New York Times zeigt die Reizhöhe der EU-Konfirmation für USA-Leser

Juli 17, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9367

am Donnerstag, 18. Juli 2019

.

nytimes.com titelt am 17. Juli nach der Wahl ohne von der Leyen

.

Es ist immer wieder beachtlich, wie deutsche oder europäische Neuigkeiten in anderen Kommunikationskreisen völlig nachrangig eingeordnet werden.

.

Die mehr sozialliberale Tageszeitung aus London, The Guardian, berichtete über die Konfirmation der neuen Kommissarin, der deutschen CDU-Politikerin Ursula von der Leyen, wie an folgendem Screen-Shot von theguardian.com sichtbar, doch ziemlich mickrig – eben BREXIT-gemäß.

.

theguardian.com screen shot nach der Wahl in Straßburg

.

Was bietet die nytimes.com heute, nach der Konfirmation der EU-Spitzenbürokratin CDU-Von der Leyen, als Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker in Brüssel als EU-Kommissions-Präsidentin?

.

Auf der STARTSEITE der NYTimes, außer TRUMP und COMMERCIALS, gar nichts. Dann gescrollt kommt irgendwann eine NOTIZ mit einem LINK. Hinter dem LINK bringt die NYTIMES einen seriös einordnenden Bericht und Kommentar von Matina Stevis-Gridneff (übersetzt von D. M.):

.

Klein und marginal der nytimes-Bericht zur EU-Straßburg-Show mit von der Leyen

.

BRÜSSEL – Ursula von der Leyen aus Deutschland, die erste Frau, für die sich jemals die Europäischen Union als Spitzenbürokratin entschieden hat, hat am Dienstag die Zustimmung erhalten und ist nach ihrer unerwarteten Nominierung als Kompromisskandidatin nur knapp konfirmiert worden.

.

Ausgewählt als Leiterin der Europäischen Kommission und der 32.000 Mitarbeiter im Mittelpunkt des europäischen Projekts. Frau von der Leyen wird die Rolle übernehmen, da der Block zunehmend in globale strategische, handelspolitische und ideologische Kämpfe verwickelt ist, an denen Russland, China, die Vereinigten Staaten, der Iran und andere Nationen beteiligt sind, und während man mit internen Spaltungen konfrontiert ist, die durch den zunehmenden Nationalismus geschürt werden.

.

Obwohl es ihr nur knapp gelungen ist, die Bestätigung durch das EU-Parlament zu erhalten, hat Frau von der Leyen in ihrer Dankesrede einen triumphierenden und versöhnlichen Ton angeschlagen.

.

„Das Vertrauen, das Ihr mir entgegenbringt, ist das Vertrauen, das Ihr in Europa habt, das Vertrauen in ein vereintes und starkes Europa, von Ost nach West, von Süd nach Nord“, sagte sie.

.

Sie wird die Europäische Union, 28 Länder und mehr als eine halbe Milliarde Menschen, die zusammen das reichste Kollektiv der Welt bilden, bei Großveranstaltungen wie der Gruppe der 20 Treffen vertreten. Sie wird die Aufgabe haben, die Interessen des Blocks in Handelsgesprächen mit Präsident Trump und anderen führenden Persönlichkeiten der Welt voranzubringen, und sie wird Brexit und seine Folgen, in einem der unordentlichsten und schmerzhaftesten Ereignisse, für die Europäische Union überwachen, seit diese nach dem Zweiten Weltkrieg konzipiert wurde.

.

Frau von der Leyen, 60, die ihre fünfjährige Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission im November beginnen wird, erhielt das Amt nach einem erbitterten Nominierungsprozess. Die Regierungschefs der Europäischen Union hatten sich darauf geeinigt, aus der Mitte der von den politischen Blöcken im Europäischen Parlament vorgeschlagenen Kandidaten einen Präsidenten zu nominieren, aber sie haben diesen Deal gestrichen, als die beiden Spitzenkandidaten auf unerbittliche Widerstände stießen.

.

Als Verbündete der deutschen Führung sagte Frau von der Leyen, sie wünsche sich die Vereinigten Staaten von Europa.

.

Nach tagelangen intensiven Verhandlungen zwischen den europäischen Staats- und Regierungschefs im Juni und Anfang Juli einigten sie sich stattdessen auf die nicht als Kandidat geltende deutsche Verteidigungsministerin Frau von der Leyen und übermittelten die Kandidatur an das Europäische Parlament. Als Mitglied der Mitte-Rechts-Christlich-Demokratischen Union von Bundeskanzlerin Angela Merkel gewann sie Unterstützung auch von Linken, indem sie einen Mindestlohn und einen Weg zu einem klimaneutralen Europa versprach.

.

Unvermeidlich sahen viele im Parlament, der einzigen direkt gewählten Institution auf der Ebene der Europäischen Union, die Nominierung von Frau von der Leyen als zynischen Deal zwischen Frankreich und Deutschland an, eine Regelung, die das alte Europa traf, aber die neuen und kleineren Mitglieder der Union verärgern.

.

Sie wurde mit einer knappen Mehrheit von 383 von 733 Stimmen gewählt, ein historisch schmaler Rand, der die anhaltenden Spaltungen im Block unterstreicht. Der scheidende Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, der auch bei seiner Nominierung 2014 auf Widerstand stieß, wurde mit 422 Stimmen von 729 Stimmen gewählt.

.

In ihrer Dankesrede sagte Frau von der Leyen, dass die Bildung von Koalitionen ein wichtiger Teil dessen sein werde, was sie als Kommissionspräsidentin tue. Aber letztendlich, sagte sie, „in einer Demokratie ist eine Mehrheit eine Mehrheit.“

.

Abgesehen von der Europapolitik ist Frau von der Leyen auch aufgrund ihrer langjährigen Tätigkeit als Verteidigungsministerin einer Prüfung unterzogen worden.

.

Ende 2018 musste sie zugeben, dass es „Fehler“ bei der Vergabe von Beratungsaufträgen in Millionenhöhe an Unternehmen gab, die im Verdacht standen, dem Ministerium zu nahe zu sein. Ein parlamentarischer Ausschuss prüft, wie die Aufträge vergeben wurden und ob die interne Untersuchung eingeleitet wurde. Frau von der Leyen entsprach aber den Anforderungen an die Transparenz.

.

Ihre Zustimmung des Europäischen Parlaments öffnet auch den Weg für andere Auswahlen für die Spitzenjobs in der Europäischen Union, insbesondere für die der Frau, die als Leiterin der Europäischen Zentralbank ausgewählt wurde, Christine Lagarde von Frankreich. Da die Auswahl der Kandidaten für die Führungspositionen des Blocks ein großartiges Geschäft ist, hätte eine Nichtbestätigung von Frau von der Leyen einen Dominoeffekt gehabt und andere Positionen, darunter die des Präsidenten des Europäischen Rates und des Chefs der Außenpolitik, in die Luft geworfen.

.

Janis Emmanouilidis, ein Experte des European Policy Center in Brüssel, sagte, dass der turbulente Prozess, der zur Bestätigung von Frau von der Leyen führte, „die Realitäten der Union“ widerspiegele.

.

„Es spiegelt einen Kompromiss von politischen Parteien, Mitgliedsstaaten, einen komplexen Apparat wider, der am Ende des Tages zu einer Entscheidung führt. Es ist manchmal schwierig zu verfolgen, wie es funktioniert, aber es funktioniert“, sagte er.

.

Herr Emmanouilidis sagte, dass der Hintergrund von Frau von der Leyen ihr in ihrer neuen Rolle helfen könnte. „Sie ist eine Pragmatikerin und eine erfahrene Politikerin“, sagte er und bemerkte, dass sie Appelle an linke Mitglieder ihrer Partei im Parlament gerichtet habe.

.

„Aber sie hat in Bezug auf die Angelegenheiten der Europäischen Union noch viel zu lernen“, fügte er hinzu. „Sie ist keine Brüsseler Kreatur.“

.

Ihr holpriger Weg ins Büro bedeutet, dass Frau von der Leyen, die sieben eigene Kinder aufzog und als Ärztin gearbeitet hat, bevor sie Vollzeitpolitikerin wurde, den Job mit einer Behinderung beginnen wird. Aber am Dienstag zeigte sie sich selbstbewusst und unbefangen.

.

Angesichts des zunehmenden Populismus und des globalen Handelssystems sowie des Ausfransen der liberalen Demokratie wirkte Frau von der Leyen leidenschaftlich globalistisch und wies den Isolationismus als ungeeignet für Europa zurück. Und sie nannte dünn verschleierte Stöße sowohl bei Chinas Belt als auch bei Straßen-Infrastrukturprojekten auf der ganzen Welt und die Zoll- und Handelskriege von Präsident Trump.

.

„Einige wenden sich autoritären Regimen zu, andere kaufen ihren globalen Einfluss und schaffen Abhängigkeiten, indem sie in Häfen und Straßen investieren. Und andere wenden sich dem Protektionismus zu. Keine dieser Optionen ist für uns“, sagte sie.

.

„Wir wollen Multilateralismus, wir wollen fairen Handel, wir verteidigen die regelbasierte Ordnung, weil wir wissen, dass sie für uns alle besser ist“, fügte sie unter dem Beifall der Parlamentsmitglieder hinzu.

.

Diese Haltung wird sie in Konflikt mit einigen Mitgliedstaaten bringen, insbesondere mit den östlichen und südlichen Flanken Europas, die Brüssel als eine aufdringliche ausländische Macht betrachten, die ihre Souveränität in Frage stellen. Und ihre Rhetorik von Freihandel und Multilateralismus bringt sie in Opposition zur Agenda von Präsident Trump.

.

Frau von der Leyen versuchte anzuerkennen, dass die Europäische Union über politische und geografische Grenzen hinweg fragmentiert ist, und sie sagte zu, dass sie sich bemühen werde, diese Unterschiede zu beseitigen.

.

„Wir müssen es auf europäische Weise machen“, sagte sie.“

.

.

Dietmar Moews meint: Der Blick auf das publizierte Fremdbild – was schreiben wichtige Publizisten des Auslands für ihre Kunden? z. B. NWTIMES für die Ostküsten-Amerikaner oder TheGuardian für die Labour-Leser der Stadt London – ein solcher Prüfblick ist wichtig.

.

Hier sieht man doch auch, was bei uns gar nicht betont wurde, dass gar keine britischen Spitzenrollenträger für die EU, weder in Brüssel noch in Strassburg, eine weltweit beachtete Rolle spielen durften.

.

Ich habe auch in unseren führenden Blättern nicht die vielseitige Betrachtung der von der Leyen Arschkriechereien gefunden, wie die New York Times hier mit Matina Stevis-Gridneff publiziert hat.

.

Immerhin wird man als Europäer auf eine Betrachtungsweise hingewiesen, die „wir müssen es auf europäische Weise machen“ lautet, um sich selbst mal zu fragen:

.

Was ist „eine europäische Weise“ oder was ist „die europäische Weise“?

.

.

FINE E COMPATTO

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Europäischer Staatsakt und Heimgang von Bundeskanzler Helmut Kohl am 1. Juli 2017 in Strassburg

Juli 1, 2017

Lichtgeschwindigkeit 7419

Vom Samstag, 1. Juli 2017

.

US-Präsident Bill Clinton spricht in Strassburg, 1. Juli 2017

.

Musik spielte ausgewählt schlicht Schubert und Beethoven. Ein Europa-Blau-gehüllter Sarg, ein großes Alters-Portraitfoto mit Trauerflor, mittig ein unförmig dicker knallroter TOTENKRINGEL (Vollgesteck roter Rosenblüten mit zwei weißen Schleifen „MAIKE“) zum Europablau, links und rechts Heimat-Kränze.

.

Die Redner fanden Worte für eine europäisch-integrative Weltpolitik der Zukunft, für die Helmut Kohl als historisches Beispiel hingestellt wurde. Hier zeigte sich der Wert für diesen STAATSAKT in STRASSBURG, dessen europäischer Stempel die europäische Selbstreflektion belebt.

.

Der italienische EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani begann, die EU-Führer aus Brüssel, der Pole Donald Tusk und der Luxemburger Jean-Claude Juncker sprachen, US-Präsident Bill Clinton, der russische Ministerpräsident Dimitrij Medwedew, der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

.

.

Die erste Ehefrau Kohls, Dr. Hannelore Kohl, wurde ehrend erwähnt, ebenso die zweite Ehefrau und Witwe Dr. Maike Kohl-Richter. Der Nachfolger Kohls im Kanzleramt, Gerhard Schröder, war nicht anwesend.

.

Kohls beiden Söhne nahmen auch nicht am EU-Staatsakt  und nicht am Requiem in Speyer und nicht an der Beisetzung teil.

 

TRUMP, PUTIN, Gorbatschow, ERDOGAN, Gerhard Schröder waren nicht dabei.

.

Die EU-Regierungschefs waren im Strassburger Parlamentssaal anwesend, auch die Britin Theresa May, auch Benjamin Netanjahu aus Israel.

.

DLF.de dokumentiert am 24. Juni 2017 einen DLF-Beitrag eines SPIEGEL-Autors Markus Feldenkirchen, der von „Würdelosigkeit im Trauergeschehen“ kommentiert:

.

…Würdelose Situation. Um es klar zu sagen: Was seit Kohls Tod geschieht hat bestenfalls RTL2-Niveau. Die Umstände dieses Todes sind an Würdelosigkeit, an Tragik und Traurigkeit kaum zu unterbieten. … Dazu gehört, dass eine Boulevard-Zeitung sich dieser Tage als exklusiver Medienpartner für Todes-, Begräbnis- und Vermächtnis-Fragen versteht, was zu einer bisweilen schlüpfrig-pathethischen Berichterstattung führt. Spätestens als der Ex-„Bild“-Chefredakteur, Kai Dieckmann, vorigen Freitag Kohls Sohn Walter die Tür des Oggersheimer Bungalows öffnete, um ihn nach Jahren der Kontaktsperre zu dessen Vater zu lassen, wenn auch nur zu dessen Leichnam …“… „Kohl-Gedenken – Ein Trauerspiel. Man könne nur noch Mitleid haben mit Helmut Kohl, kommentiert Markus Feldenkirchen im Dlf. Eine solch verkorkste Hinterlassenschaft, ein solches Drama, privat wie politisch, habe der Altkanzler nicht verdient. Fast scheine es, als sei er aus der Welt geschieden, ohne seinen Frieden mit ihr gemacht zu haben….“

.

Nach Hubschrauber-Überführung in die Pfälzer Heimatstadt, nach Ludwigshafen, Auto-Schnell-Transfer zum Rhein Reffental, wo einige Bürger zuschauten, Schiff-Tour-Überführung des Sarges auf der MS Mainz, nunmehr mit der deutschen Flagge verziert und Halbmast-Beflaggung, von Ludwigshafen 5 Kilometer nach Speyer zum alten Dom zur Totenmesse (Requiem) und anschließender Beisetzung in geschlossener Gesellschaft, war die Trauerehrung ganz im Sinne der Anordnungen des verstorbenen Bundeskanzlers Dr. Helmut Kohl, die zu respektieren sind.

.

Das wechselhafte Wetter am 1. Juli 2017 hatte Regen und Sonnenschein und starke Windböen. Das große militärische Ehrengeleit nach der Totenmesse vor dem Dom und dem makelosen Militär-Blasorchester im Regen, mit dem „Trauermarsch Saul“, „Haydns „Nationalhymne“, dem „Guten Kameraden“ , Choral „Jesus meine Zuversicht“ (auf Wunsch der Witwe).

.

.

Dietmar Moews meint: Diese Trauerfeier war maßvoll und muss alle Kritiker verstummen lassen. Auf Kommentare von Dorftrotteln, wie des verhetzten SPD-Ostberliners  (s. Kölner Stadt-Anzeiger vom 30. Juni 2017) oder von Markus Feldenkirchen (bei SPIEGEL/DLF, 24. Juni 2017, s. oben) ist unsere Zukunft nicht belastbar zu beziehen.

.

Man kommt meist – wie hier – wirklich ohne SPIEGEL-LÜGENPRESSE aus. Man kommt nicht ohne ganz erhebliche Sicherheitsvorschriften aus, was die allgemeine öffentliche Anteilnahme nicht erleichtert, auch wenn – wie hier, heute – nur wenige Uniformierte im Fernsehen gezeigt wurden.

.

Wenn Herr Falter in seinen Kommentierungen bei PHOENIX-TV, am 1. Juli 2017, nachmittags, Blödsinn aus dem Munde fuhr, wie:

.

Die familiären Zeichen in diesen Trauertagen waren unschön und „seiner nicht würdig“ – ist schlicht Unfug. Was hier als „unschön“ bewertet wird, war Kohls Familienwirklichkeit, die Kohl bestimmte. Man kann wohl schwerlich sagen:

.

.

Kohl sei seiner selbst nicht würdig gewesen?“. Dieser Phoenix-Kommentator Falter war nicht klug genug, Kohls Überführungs-Kurs zu würdigen. Insgesamt hat Phoenix-Staatsfernsehen gut übertragen.

.

Kohl war im Jahr 2008 eine Treppe im Wohnhaus gestürzt und erlitt dabei schwere Schäden und folglich erhebliche Invalidität. Seine letzten Jahre lebte Kohl im Rollstuhl, schwer sprachbehindert, doch geistig rege, er lebte folglich aus den Händen und der Fürsorge seiner zweiten Ehefrau, der früheren Mitarbeiterin Dr. Maike Kohl-Richter , bis zum Ende am Sterbetag, den 16. Juni.

.

Die beeindruckendsten Ansprachen beim Staatsakt in Strassburg waren einerseits vom Russen Dimitrij Medwedew, der den vertrauensvollen Charakter des deutschen Europa-Politikers Helmut Kohl anerkannte. Kohl habe eine neue Epoche für die zukünftige Weltpolitik ausgelöst, die auf redliche Gegenseitigkeit weitergetragen werden sollte („gut gebrüllt, Löwe“).

.

Begeisternd stand der hohe Geist des US-Präsident BILL CLINTON – wie aus einer anderen Zeit – im Strassburger Saal. Clinton zitierte Hillary, der mal aufgefallen war, dass Kohl noch wilder aufs Essen war als Bill.

.

Bill Clinton gipfelte darin, vor Augen zu stellen, dass wir heute unser weltgemeinschaftliches Schicksal durch eigene Initiative verbessern können, statt es so „technokratisch“ dem Kurzsichtigen zu opfern.

.

Dass die Sowjetführer Gorbatschow und Jeltzin unerwähnt blieben, ist Versäumnis der Brüsseler EU-Redner Tusk und Juncker (beide in der Kohl-Partei). Gorbatschows und Jeltzins Platz steht neben dem Franzosen Mitterand, der mehrmals Erwähnung fand.

.

Die Totenmesse, für 900 ausgewählte Trauergäste, im Speyerer Dom war akkurat und bot geschmackvolle Kostüme, diskutable indirekte dunkelblaues Licht, schöne Streich-Orchester-Klänge und sehr räsonabler großer Gemischtchor-Gesang.

.

Warum es keine Schwarz-Rot-Goldenen Prunk-Flaggen gibt, wenn schon ein Katafalk mit großer Sargaufbahrung und viel Weihrauch gezeigt wird, sehe ich nicht ein.

.

Dass hier der US-Präsident Donald Trump nicht hätte vortragen können – macht mich betroffen.

.

Was hätte Trump sagen können („die Geduld ist vorbei“) ? – oder

 

.

Ich habe Ihnen einen angenehm kurzen TWEED gewidmet“ – nämlich:

.

HIMMEL KOMM‘! – AMEN.“

.

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

Heribert Schwan mit „Autobiografie“-Co-Autor Altkanzler Kohl

 

 

WARNUNG: recommended posts

 

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

 

.

 

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

 


JUNCKER ist ungeeignet und gehört vor den LUX-LEAKS E U-Steuerhinterziehungs-Ausschuss

Juli 5, 2016

Lichtgeschwindigkeit 6643

Vom Mittwoch, 6. Juli 2016

.

IMG_8874

Sigmar Gabriel-SPD auf dem Schleichweg der Großen Koalition

.

Heute hat die deutsche Lügenpresse mal wieder zugeschlagen:

.

Als ginge es in der Sache an sich, „CETA“, um eine Gesamteinheit – so haben es KANADA und JUNCKER vorentschieden, ohne dass JUNCKER für die Europäischen Nationalwähler das Recht hatte, Alles zusammenzupacken, was KANADA will.

.

Die Behauptung von JUNCKER/EU/EVP/CDU jetzt könnten die EU-Nationalparlamente doch CETA abnicken, überspielt, dass allein die von JUNCKER vorweggenommene Vorentscheidung, es gehe um „FREIHANDEL“ im Vertragspaket, ist Unfug und eine Propagandalüge des EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker – fraglos mit dem Einverständnis der Großen Koalition (Merkel/Gabriel) im Hintergrund.

.

Bei CETA geht es nicht um FREIHANDEL, sondern um die möglichst weltweite Durchsetzung der US-Amerikanischen Regeln für Handel und Produkt- und Produktionsregeln. Dazu das US-SCHIEDSGERICHT-Prinzip, das das deutsche Rechtsstaatsprinzip, das auf Vorsorge gerichtet ist, beseitigt.

.

Eine Entscheidung des EU-Rats in Brüssel hat ein sogenanntes Freihandelsabkommen – genannt CETA – zwischen Kanada und der Europäischen Union verabschiedet.

.

Der Luxemburger EU-Kommissionspräsident, der ein „Kommissar“ ist, kein demokratisch gewählter Repräsentant, der EVP/CDU-Parteimann Jean-Claude Juncker disqualifizierte sich jetzt endgültig, zur Frage, ob CETA von den Bürgern und den Parlamenten erarbeitet, abgestimmt und beschlossen wird oder ob das der EU-Rat ohne Parlamentarische Demokratie als ein plumpes „Paket“ über die Köpfe der Bürger hinweg, durchdrückt – Juncker sagte:

.

„Mir ist es schnurzegal, ob die Parlamente zustimmen oder nicht.“ (O-Ton DLF am 6. Juli 2016)

.

Und immer steht der EU-Ratspräsident EVP/CDU Jean-Claude Juncker, der Gestalter des „Luxemburger Steuerhinterziehungsparadies“ an vorderster Stelle, wenn es um Autokratie und Demokratieverluiste geht, statt Integration und Partizipation.

.

Die Lüge der Medien besteht darin, dass die leere und uneinlösbare Behauptung erneut auifgestellt wurde:

.

Mit CETA werden Umsätze, Gewinne und Arbeitsplätze für alle Beteiligten verbessert und gestärkt: WIN WIN“.

.

Wers glaubt, wird selig.

.

Woher sollte den eine Konsumsteigerung kommen?

.

Ist da jemand in LICHTGESCHWINDIGKEIT, der ein Kotelett pro Woche zusätzlich kaufe und essen wird?

.

Ist da jemand, der ein Meissener Porcelan-24 Personen-Service zusätzlich kaufen wird oder einen VW-Diesel-Turbo zusätzlich?

.

Ist da irgendetwas zu erwarten, das nicht den Druck auf die Löhne und auf die Klein- und Mittelstandsproduzenten erhöht und die WELTSPIELER durch internationale Standardisierung bevorteilen wird?

.

Angeblich soll laut dem heutigen EU-Beschluss der Bundestag und andere nationale EU-Parlamente nun doch über das bereits ausgehandelte Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (Ceta) abstimmen.

.
Die Brüsseler Behörde beschloss, das Abkommen entgegen eines juristischen Gutachtens nicht als reine EU-Angelegenheit einzustufen.
(CETA =
Comprehensive Economic and Trade Agreement, kurz CETA (dt. Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen, auch als Canada – EU Trade Agreement bezeichnet).

.

Es wurde aber sofort aus Brüssel kommentiert:

.

Die EU erwartet die nationale Zustimmung – auch mit Blick auf TTIP.

.

Der überhaupt nicht direkt gewählte Präsident der nicht direkt gewählten EU-Kommission – der EU-Ratspräsident, der Kommissar – Jean-Claude Juncker (EVP/CDU-Luxemburg), zeigt sich in der aktuellen EU-Problemlage, von diversen ungelösten Problemen und gleichzeitiger EU-Integrationsschwäche der 28 EU-Partnerstaaten, als geistig und moralisch überfordert.

.

Ich hoffe, der Europäische Rat wird jetzt endlich dieses Personalproblem lösen und Juncker entlassen und zur Rechenschaft ziehen.

.

EINS: Die schwerwiegenden Vorwürfe sind auf Junckers Steuerhinterziehungspolitik als Entscheider von Luxemburg bezogen: Juncker muss endlich offenbaren, um welche Detail-Tricks es sich handelt. Und welche konkreten EU-politischen Verbesserungen er vorschlägt.

.

ZWEI: Junckers unsägliche Dummheiten hinsichtlich des REMAIN-Referendums in Großbritannien, sind reine Zersetzung und nicht vertretbar, auf die Kappe der 28 zu gehen. Immerhin ist Großbritannien nach wie vor Vollmitglied der EU – d. h. Juncker ist auch der EU-Präsident für Großbritannien. Er hätte vom Präsidentenamt zurückzutreten gehabt, wenn er Partei gegen Großbritannien ergreifen wollte, wie er es inzwischen gemacht hatte.

.

Nach wie vor wollen Juncker das CETA-AbkommenStreit um den Freihandel und seine Handelskommissarin ohne die Zustimmung der Länderparlamente durchsetzen – nicht nur in Deutschland stößt das auf viel Kritik.

.

L1010327

.

Dietmar Moews meint: Es gibt immer viele Wege in der Politik.

.

Es gibt nicht immer Alternativen unter bestimmten Wertsetzungen.

.

Aber man soll die eigenen politisch gesetzten Absichten besser verfolgen und durch gute Personalentscheidungen die gesetzten Zielverwirklichungen zum besseren Gelingen führen. Wenn solche Personalschwächen, wie mit dem viel zu häufig alkoholisierten Jean-Claude Juncker, fortgesetzt werden, wird die EU-Verzagtheit weiterwachsen.

.

IMG_8874

.

Dann muss davon ausgegangen werden, dass eine absichtliche schwache, schädliche Präsident-Besetzung, mit diesem Luxemburger CDU-EU-Präsidenten Juncker, von der Entscheidungsmehrheit der EU-Vollmitgliedstaaten so gewollt wird.

.

Ganz nebenbei präsidiert Juncker gegen den Willen der Briten und des britischen Premierminister David Cameron.

.

Auch der neue, seit gestern amtierende slowakische EU-Kommissionsvorsitzende Ministerpräsident Robert Fico (der linkspopulistischen Partei SNS), gemeinsam mit dem slowakischen Außenminister Miroslav Lajcak und dem Außenministerium, die mit der Forderung, „Islam hat keinen Platz in der Slowakei“ und der Ablehnung der von Juncker forcierten, zwangsweisen EU-Quotenzuweisung der unerwünschten Flüchtlinge, vertreten die Visegrad-Länder.

.

Visegrad sind Tschechien, Ungarn, Polen und Slowakei, die allesamt von EU-Kommissions-Präsident Juncker in die reaktionäre, nationalistische und undemokratische Ecke gestellt werden.

.

Man sollte Juncker aus der EU-Kommissions-Präsidentschaft entlassen und seine kriminelle LUX-LEAKS-Steuerflucht endlich mit seinem Insiderwissen korrigieren.

.

IMG_8866

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_8859

 

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln


Das peinliche EURO-Geschäft mit dem armen Griechenland

Juni 4, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5637

vom Freitag, 5. Juni 2015

.

sportflagge_griechenland_rudern

.

Unter medialem Dauerbeschuss wird der Alltagsmensch in Deutschland in das Gefühl versetzt, als stimme Einiges nicht:

.

O Die selbsterlauchte G 7 macht ein demonstratives-Schickeria-Treffen im Hotel Elmau (Verwaltung Garmisch / Oberbayern) – gleichzeitig werfen die Ostukraine-Separatisten die schweren Waffen an. Wie überraschend!

.

O Das Euro- und EURO-Großbanken Kreditgeschäft wird nun seit vielen Monaten im europäischen Überschuldungs-Kesseltreiben wie ein Schwarzer Peter herumgeschoben: Der Plumpsack geht rum: Griechenland hat ihn.

.

Griechenland will ihn nicht. Erzähl‘ mir mal Jemand, dass ernsthaft über weitere Kreditvergaben an Griechenland diskutiert werde und eine ständig mitgeschleppte Nebeninformation lautet: Ob Griechenland pleite ist – wann Griechenland zahlungsunfähig ist oder sein wird? – das wissen die EU /EZB / IWF-Geldgeier gar nicht.

.

Das geht doch gar nicht. Wie will man denn Kredit geben, ohne die Bonität zu kennen? Allein handwerkliche Regel ist doch zuallererst: „HOSE RUNTER“. Wenn also Griechenland die griechischen Finanzverhältnisse nicht vollkommen überzeugend vorlegt, kommt gar keine Verhandlung zustande.

.

.

O Das Verlangen, Griechenland solle Milliarden Kredit aufnehmen, um damit Milliarden Schulden bei den Banken abzulösen, muss doch mit kurzem Lachem als schlechter Witz erledigt bleiben, wenn dazu als Zusatzbedingung verlangt wird, dass Griechenland dafür noch mehr sparen soll als bisher schon:

.

Griechenland ist armst!

.

sportflagge_griechenland_rudern

.

Griechenland ist erheblich reformbedürftig. Aber Austerität, verschärfte Armut, ist keine Strategie, Kapital durch Sparen zu Sammeln, wo keines ist.

.

Griechenland braucht die Öffnung von Wirtschafts- und Unternehmensdynamik sowie von verbesserten, verlässlichen Investitionsbedingungen für griechische und internationale Kapitalanlager in Griechenland.

.

Es ist absurd, durch eine buchhalterische „Piaffe“ –  EU Kredite an Griechenland verschuldend auszureichen und direkt als griechische Schuldablösung der EZB gutzuschreiben. Und dieses Kreditgeld erreicht Griechenland überhaupt nicht. Einzig beim Geld Rüberschieben von der kreditgebenden EU, hin zur Forderungenablösung bei EZB und zum IWF, entsteht in Griechenland eine Veränderung: Erhöhung des griechischen Schuldenstands:

.

Das ist lediglich der durch diesen Handwechsel leider leider, total gerechnet, noch verschlimmerte Schuldenstand Griechenlands. Und das soll dem armen Volk der Griechen von der Euro-EU in Brüssel als angebliche Sanierung aufgezwungen werden.

.

IMG_4084

.

Dietmar Moews meint: Heute wurde also bekannt gegeben: die intensiven Gespräche zwischen Griechen und EU-Kommissaren haben erbracht:

.

die morgen. am 5.Juni 2015, fälligen Zahlungen Griechenlands aeien bis zum Monatsende weiter gestundet worden.

.

Dabei ist nicht deutlich geworden, ob Griechenland die morgen fälligen 300 Millionen Euro nicht zahlen könne, weil es pleite sei – das wissen wir also keineswegs.

.

Es ist lachhaft, Griechenland zu strangulieren und dann zu behaupten, andernfalls entstünde ein Präzedenzfall für weitere EU-Schuldner-Staaten, die dann ebenfalls Kreditrückzahlungspflichten platzen lassen würden..

.

Es ist lachhaft, von solchen Mutmaßungen auf gravierende EURO-Schwächung auf dem Weltfinanzmarkt zu schließen, während die E U selbst ein souveränes starkes Zeichen zugunsten des EUROS nicht bringt.

.

Die EU muss Griechenland in eine auskömmliche Wirtschafts-Balance versetzen. Dann steigen sofort die EURO-Valutierung und die Bonität Griechenlands. STUNDUNG und ABSCHREIBUNG lauten die einfachen Vorgänge, die die E U einleiten muss.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-#

.

IMG_4566

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Griechenlands Finanznot und die Bräsigkeit der E U

März 6, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5407

vom Freitag, 6. März 2015

.

sportflagge_griechenland_rudern

.

Jetzt wurde angeblich ein akuter Hilferuf Griechenlands an die E U bekannt:

.

Griechenland könne bereits seine Staatsbedienste nicht mehr bezahlen und die konkrete staatsseitige Zahlungsunfähigkeit stehe angeblich unmittelbar bevor.

.

Ein Brief des neuen griechischen Finanzministers und die Bitte des Ministerpräsidenten Tsipras an den E U-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker um ein Gespräch und sofortige Hilfszahlungen der E U an Griechenland.

.

Junckers hat kein Geld und keine Kompetenz, dieser Bitte zu entsprechen, während die Euro-Finanzminister ohnehin am Montag zur griechischen Misere konferieren. Aber Tsipras wendet sich wohlwissend an die nicht zuständige Adresse.

.

Griechenland lässt auch durchsickern, etwaig aus den E U-Sanktionen gegen Russland (wg. Ukraine) auszutreten. Andererseits liefert Griechenland nicht die konkret zugesagten Kreditverpflichtungen – stattdessen erneut nur blumige Texte.

.

Dietmar Moews meint: Wer einem armen Arbeitslosen Geld zum Verzehr leiht, weiß, dass er das Geld nie wiedersieht. Es gilt die Lebensregel: Man verleiht nur, was man auch verlieren darf.

.

Ich wiederhole mich: Als die E U Griechenland in die E U und in die Euro-Gruppe aufnahm, konnte Griechenland die Aufnahmestandards als E U-Partnerstaat überhaupt nicht erfüllen.

.

Die E U war aber entschlossen, Griechenland in die E U aufzunehmen, ließ dafür mehr als „Fünfe gerade sein“. Die angebliche Bonität wurde anhand gefälschter Bilanzen und vorgetäuschter Marktkraft als ausreichend von Brüssel angenommen:

.

Es bestand die zweifelsfreie Absicht, Griechenland zum E U-Staat zu machen.

.

Nun ist inzwischen die Kaskade der Überschuldung, durch für den griechischen Staat nicht mehr am Weltfinanzmarkt refinanzierbaren Staatsanleihen, in eine teuflische Schuldenexplosion übergegangen.

.

Jeder weiß, dass Griechenland nicht durch Sparsamkeit, nicht durch Wachstumswirtschaft oder ausgeglichene Haushalte auf einen grünen Zweig je kommen könnte. Wer die bekannten E U-Austeritätskonzepte gegen Griechenland erzwingen will, drosselt den Staat und die Menschen ohne Zukunft.

.

Die bräsige E U besteht darauf, dass Griechenland machen muss, was die E U-Mehrheit will, aber es ist offenbar, dass damit diese Knebelei kein Teil der Lösung des Problems ist – das Schäublekonzept ist heute inzwischen also das Problem.

.

Wer glaubt, die neugewählte Regierung Griechenlands ließe sich wie Untertanen oder wie dumme Jungs behandeln, ist ein schlechter und unsolidarischer Politiker: Es gibt nur eine Lösung:

.

EINS: Die EU muss Griechenland die Überschulden nehmen: Ob bei der EZB, beim IWF oder bei Banken und Privatgläubigern muss durchgesetzt werden: Wer dem Zahlungsunfähigen so viel Geld gibt, hat es verschenkt bzw. keine Erwartung auf verzinste Darlehen.

.

ZWEI: Der griechische Staat muss eine demokratische Reform der Staatsorganisation starten. Dabei muss ein zumindest auf Subsistenz gestelltes Wirtschaftsleben vorbereitet werden und mit Investitionen angekurbelt werden.

.

Nur dieser Weg ist sinnvoll. Ansonsten sollte die E U aufhören, weiterhin die absurde Überschuldungs-Knebelei fortzusetzen und die Griechen aus Europa zu vertreiben, in die Arme eines euro-asiatischen Russlands.

.

Ich lasse keinen Zweifel, dass die sich täglich als von schnoddrigen Junggriechen-Linken Tsipras provoziert fühlenden E U-Herrscher, nun unverzüglich von ihrem hohen Ross steigen müssen, um den Griechen die Hände zu reichen. Die E U lässt der Regierung Tsipras keinerlei Wahl, sich anders zu Verhalten als sie es seit ihrem Amtsantritt tun:

.

Die Probleme sind auf dem Tisch – die Lösungen und Unmöglichkeiten sind klar – so, was ist nun mit der albernen E U, die Europageschichte schreiben will? Wieso kann Deutschland nicht Griechenland zahlen, was es braucht? Es ist nicht größer als Hessen oder Saarland, Bremen oder Berlin.

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_4173

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


EU als europäische Lebensgemeinschaft

November 29, 2014

Lichtgeschwindigkeit 5134

am Samstag, 29. November 2014

.

IMG_1135

.

Die Europäische Union ist eine gewachsene Lebensgemeinschaft, die auf Gemeinschaftsinteressen und Interessenskonflikte gestellt ist. Mit geografischer Betrachtung des Globus erscheint Europa von Aussen gesehen, als westlicher Zipfel Asiens, wie eine natürliche Einheit.

.

Aus der Sicht der Welt nicht, aber aus der der Europäer, ist es ebenso plausibel, dass viele Staaten Europas nicht Mitglied der Europäischen Union sind. Ebenso nachvollziehbar sind die Meinungsverschiedenheiten und Sonderinteressen vieler der 28 EU-Mitgliedsstaaten.

.

Die Abwägungen von staatlichen Vor- und Nachteilen, aus der jeweiligen Sicht eines jeden selbstorganisierten EU-Staates, müssen erkannt werden, wenn sich die EU-Gemeinschaft besser koordinieren will.

.

Theoretisch bestehen die Entwicklungsdynamiken eines Staates in Traditionen, Abhängigkeiten und Veränderlichkeiten.

.

Damit ist es sonnenklar: Anbetracht der abendländisch-europäischen Geschichte gibt es eine sehr starke Vielfalt, die geschichtlich in harte Fakten gestellt ist.

.

Dabei spielen Erinnerungen an vergangene Vorzeiten mit, an alte Kriege, an gemeinsame Naturkatastrophen, an Völkerwanderungen und Religionsfesseln, Revolutionen und Fremdherrschaften.

.

Darauf gestellte Eigendünkel, Nationalstolz und Übergriffigkeit – Angstkultur und Größenwahn – kurz, mehr als die Ausstrahlung der Dinge prägen die gemeinschaftlichen Vorurteile, was man für wahr hält, was man glaubt und was man gönnt: Die Kleinen und die Großen, der Süden und der Norden, Ost und West, globale Geworfenheit und Außerirdisches.

.

Was das menschliche und soziale Gönnen betrifft, lässt sich Stimmung und Organisation durch Bildung und Politik organisieren. Die harten Interessen beruhen aber auf

.

Militärische Sicherheit und Selbstbestimmung

.

Ökonomische Abwägungen

.

Militär und Ökonomie sind die Tatsachen der Interessenkonflikte.

.

Europa kann nur soviel politisches Gemeinschaftshandeln aufstellen, wie Militär und Ökonomie auf eine gemeinsame EU-Verfassung mit ausgleichenden Gemeinschaftspflichten und Rechten auf Gemeinschaftsbeschluss stehen.

.

EU-Gemeinsamkeit ist nicht der Fall. Hingegen Veto, Vorrechte und Sonderregeln und sonstige staatspolitische Vertragsverhältnisse – hauptsächlich die Übermacht der USA in die europäischen Rechts- und Politikspiele, machen das unmöglich.

.

Die Europäische Union muss eine Bestandsaufnahme der Interessen und Motive aller Mitglieder erheben und auf die Schnittmenge feststellen. Alle sonstigen Konstituen der EU müssen jeweils regional bzw. national selbstverantwortet und selbstbestimmt bleiben.

.

Es ist politik-organisatorisch nicht möglich, die EU-Gemeinschaft unter eine zusammenfassende „Käseglocke“ zu fassen (faschisieren). Und es ist auch nicht möglich, die EU-Gemeinschaft einer Zentralmacht zuzuordnen.

.

Die EU wird die gelebten Kulturkonstanten zulassen müssen. Andernfalls werden weiterhin propagandistische Spiele von den Nationalpolitiken, auf Kosten der EU-Solidarität, ausgespielt, bis hin zu Austritten, Sezessionen und Ingroups – also Zersetzung als nationalpolitische Zentrifugal-Aktionsmuster.

.

DIETMAR MOEWS 1991 Tucuman / Argentina

DIETMAR MOEWS 1991
Tucuman / Argentina

.

Dietmar Moews meint: Militärische Integration ist für die EU-Gemeinschaft nicht in Sicht. (Beispielsweise hat Deutschland größere militärische und sicherheitspolitische Gemeinsamkeiten mit der Nicht-EU-Schweiz als mit dem EU-Großbritannien).

.

Die gewachsene ökonomische Verschiedenheit der EU-Mitgliedstaaten rührt nicht allein von Größe her, sondern auch von den mehr oder weniger erfolgreichen Aktivitäten in der Weltwirtschaft, über die EU hinaus. Das heißt:

.

Auch die Wünsche der EU-Staaten mit Blick auf EU-Außenpolitik sind teils extrem verschieden, manche sogar unvereinbar – wiederum Sicherheit und Militär, Zoll- und Handelsabkommen, Verkehr und Transportwesen, Recht und Rechtsstaatlichkeit, Bildung und Demokratie, Religion und Angst.

.

IMG_3569

.

Es wird keine EU-Verfassung nach föderal-etatistischer Organisationsstruktur entstehen (wie in Deutschland). Es wird keine zentralistisch-etatistische Verfassung (Frankreich) geben. Es wird keine monarchie-demokratische Föderation wie in Großbritannien geben, wo Etatismus und Liberalismus mit Zentralismus organisiert werden, allerdings im Wandel der britischen Parteienlandschaft (Ukip) wie auch regionale Sezessionskräfte (Schottland; Nordirland), kein überzeugendes Bild abgeben.

.

Es wird sich auch keine EU einhellig aufstellen lassen, die als Kolonie der USA im Weltkonzert des Westens mitgeigt. An den geografisch-geistigen Rändern der EU gibt es eine Fortsetzung der Kulturgeschichte, die sich selbst als „EURASIEN“ thematisiert und als „ASIOPA“ belächelt wird.

.

Für Deutschland ist es ratsam, die eigenen Vorstellungen und Interessen dadurch umzusetzen, dass – wie bisher – was man bezahlen kann, gekauft wird. (Der korrupte Luxemburger Jean-Claude Juncker und die „Große Koalition“ in Brüssel sind von Berlin gekauft – einschliesslich das Recht dazu, zu meckern und im Wahlkampf ebenfalls die EU abzuwerten).

.

21 öffentliche EURO-Milliarden gehebelt sollen für 321 Milliarden Investitionsschulden genutzt werden.

.

Die 300 Milliarden hat man aber keineswegs. Das wird lustigen Kapitalisten eventuell zum Einstieg verleiten, wenn ihr Geld zu Haus unterm Bett verschimmelt bzw. Banken inzwischen Strafzinsen verlangen („Negativzinsen“).

.

Junckers EU-Booster-Fonds der staatlichen Geldmittel soll also Privatgeld herbeihebeln. Privat-Liberalismus als EU-Klammer? – Wer das glaubt.

.

IMG_3038

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_2950

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

.


JUNCKER-Abstimmung: EU-Kompetenzproblem zwischen Strasbourg und Brüssel

November 27, 2014

Lichtgeschwindigkeit 5129

am Donnerstag, 27. November 2014

.

IMG_0635

.

Die nichtsgeltende ABSTIMMUNG im EU-Parlament, dem Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (EVP / CDU) das Misstrauen auszusprechen, ist gescheitert: 461 Blockparteien-Stimmen (CDU, SPD, GRÜNE) lehnten ab – das heißt, Juncker erhielt für seine unglaubliche Luxemburger Steuerparadies-Politik nicht das Misstrauen ausgesprochen.

.

Dadurch können Multinationale Unternehmen statt an den Orten, wo sie arbeiten 10 oder 20 Prozent Steuern zahlen zu müssen, an einem Briefkasten nur 1 Prozent abzuführen.

.

Juncker hat ein Betrugssystem aufgezogen, indem Luxemburg staatliche Betrugsberater den Steuerflüchtlingsfirmen in „Blitzberatungen“ Steuervermeidungsoptionen und die Logistik dafür stantepede einrichtet:

.

Steuerlücken, von Bucher bis UBS, Regionale Zwischenholding, Holding-Ketten, Gewinnverschiebungen, Verrechnung von geistigem Eigentum, Finanzinvestitionen, Betriebsstätten, Aufwertung, Prinzipalgesellschaften, Transferpreise, doppelte Nichtbesteuerung, Steuerlogik und Graubereiche – Jean-Claude Juncker ist der Giftmischer als langjähriger Luxemburger Finanzminister und Ministerpräsident.

.

Auch Holland, die Schweiz, Irland und andere mischen da in Europa mit – die Rede ist also gar nicht von den berühmten Steuerparadiesen auf Azoren oder Insel-Briefkästen:

.

Es werden legale Ketten gebildet, die nach diversen National-Fiskalregeln möglich sind – doch es wird damit lediglich der STEUERBETRUG angestrebt und erreicht – das heißt, das „Opfer ist tot“, aber der Mörder hat sich verpisst. Das ist dem Sinn der Steuer-Pflichten zuwider und gesetzwidrig.

.

Je größer und vielförmiger politische Lebensräume sind, desto verschiedener sind die Daseinsnotwendigkeiten der regional lebenden Menschen.

.

Es kann eine Vollversammlung aller Menschen – ein europäischer Voll-Tag – zwar eine lustige Party werden (wie der Welt-Katholiken-Jugend-Papst Benedikt in Köln), aber keine politische Alltagsarbeit verrichten.

.

Mehr als Singen, Drogen verköstigen und Beten findet dann aber nicht statt.

.

Für konkrete geistige Führungsarbeit braucht man speziell geeignete verlässliche Stellvertreter, Delegierte, die eine professionelle Logistik des Spitzenwissens, -könnens und -zuverlässigkeit haben.

.

Die Europäische Union hat sich von vorn herein diese demokratietheoretischen Aufgaben gar nicht gestellt.

.

IMG_3907

.

Bei der EU wird Demokratie vorgetäuscht (EU-Parlament in Strasbourg) und ein Kommissariat in Brüssel wurde als Agentur hingestellt. Während der EU-Rat (der Staatschefs) ansagt, was die Kommissare zu tun haben.

.

IMG_0636

.

Dietmar Moews meint: Es gibt im Metier der Fiskal-Professionals, Betriebswirtschaftler und Steuerberatung unzählige Flachmaten, die wirklich glauben, es sei professionell zum Zwecke der Steuerersparnis, den Sinn der Besteuerung zu unterlaufen. ES SIND BETRÜGER.

.

In keinem zivilen oder strafrechtlichen Prozess würde sich ein unabhängiges Gericht auf die Blenderei von Jean-Claude Juncker und Konsorten einlassen:

.

DIE SIND STEUERPFLICHTIG, wo sie arbeiten und nicht, wo sie Arbeit vortäuschen.

.

Die Ketten-Basteleien sind Schindluder und sittenwidrig.

.

EINS Es würde genügen, an den Hochschulen im Rahmen von Volkswirtschaft- und Betriebswirtschaft und Jurisprudenz das Fach ETHIK zur Pflicht zu machen.

.

ZWEI Alsdann müssten mal einige Steuerberater und Wirtschaftsprüfer Berufsverbote und Gefängnisstrafen ausgesprochen bekommen, weil sie Berufsbetrüger sind, die Gemeinschaft um die Steuern zu bringen.

.

Was illegitim ist und was jeder Mensch versteht, kann nicht zur Normverdrehung mit Gemeinchaftsschäden als legal interpretiert werden.

.

Dass hier heute die Rechten der Blockparteien gezeigt haben, wie sie mit dem Maketing-Lable „Rechts“ umgehen, sieht man, dass sie hier für diejenigen, die das Recht verlangen, den Stempel „rechts“ aufdrücken.

.

Wer das Recht mit „rechts“ verwechselt, ist –  mit seinem militärischen und polizeilichen Waffenmonopol im Hintergrund – wirklich rechts.

.

Die Blockparteien im EU-Parlament haben heute ihre sittliche Reife für Demokratie gezeigt – nix isses damit bei der Großen Koalition in Europa.

.

Damit ist Juncker ja auch der richtige Räuberhauptmann – christlich und vollkommen unmoralisch: 461 Ablehner, 86 Antragsteller für Misstrauen.

.

IMG_3815

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_3883

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

.