ISRAEL wirbt für Siedlungspolitik aber produziert HASS durch Vertreibung und Vernichtung

April 26, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8123

Vom Freitag, 27. April 2018

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Es kann doch nicht wahr sein:

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Die Deutschen machen NAZI-Erinnerungspolitik und verbrechen sich erneut an den friedlichen Juden in ISRAEL:

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Die deutsche Schuld an den europäischen Juden besteht in Massenmördertum und Vertreibung bis 1945, damals.

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Diese Schuld schulden wir Deutschen den friedlichen Juden. Nicht den Vernichtern und Vertreibern, die täglich Hass produzieren und dazu ANTISEMITISMUS schaffen.

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Nur knapp über 51 % der NETANJAHU-Koalition produziert täglich Vernichtung und Vertreibung und nennt es Siedlungspolitik, wie es ALBERT SPEER in BERLIN machte. SPEER machte SIEDLUNGSPOLITIK.

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Es ist eine Lüge des ZIONISMUS, dass Palästina ein Land ohne Menschen ist. Das heutige ISRAEL führt den unerbittlichen Vernichtungskrieg, den NETANJAHU Siedlungspolitik nennt.

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Die LÜGEN und PROPAGANDA die in Deutschland seit Wochen maximal die Massenmedien und die staatlichen Verlautbarungen füllen, fordern jetzt KIPPA-TRAGEN: BERLIN TRÄGT KIPPA. SÖDER TRÄGT KREUZ.

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Was sollen Wähler über Parteien, Kandidaten und Kampagnen wissen? Bei dieser für jede Demokratie zentralen Frage setzt die Transparenzinitiative an. Damit stellen sich insbesondere auch die Fragen, ob Abstimmungs- und Wahlkampfspenden ein Problem für das Funktionieren einer Demokratie sein können und inwiefern erhöhte Transparenz dieses Problem allenfalls lösen kann.

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Um diese Fragen zu beantworten, müssen wir zuerst verstehen, wie die Wähler und Wählerinnen abstimmen. Wähler sind sehr unterschiedlich. Ein Typ von Wählern versteht alle Abstimmungsvorlagen und Wahlplattformen vollumfänglich und kann die Folgen seines Wahl- und Abstimmungsverhaltens genau abschätzen. Dieser Wählertyp wird nicht von Wahlkampf-Slogans oder -Plakaten ausgetrickst.

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Ein anderer Wählertyp informiert sich kaum und weiss daher nicht, welche Stimme in seinem Interesse ist. Dieser Wählertyp entscheidet sich dann mehr oder weniger zufällig und impulsgetrieben für oder gegen einzelne Kandidaten oder Abstimmungsvorlagen.

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Wir gehen davon aus, dass das Interesse an Information über Geld in der Politik entsprechend hoch ist und in den öffentlichen Diskurs einfließen wird. Erhöhte Transparenz würde somit den Einfluss der Lobbygruppen und die systemischen Verzerrungen im politischen Prozess reduzieren.

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Man sollte also Transparenz fordern:

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Worin macht also der E-Perso(nalausweis) Sicherheit vor Terrorismus?

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Dietmar Moews meint: Die deutsche Schuld fordert, Massaker der NAZIS niemals zu wiederholen. Was man besonders dem deutschen JUDENTUM schuldet, besteht nicht in der VOLLPROPAGANDA für den MASSAKER-NETANJAHU.

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Jetzt tritt ein Antisemitismusforscher zur besten Sendezeit auf, GÜNTER JIKALI, und fordert schärfere Gesetze, unterschwellige Ablehnung der Massaker-„Siedlungspolitik“ ISRAELS in der freien deutschen Öffentlichkeit strafrechtlich anzugehen.

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Jetzt hat die neue deutsche BLOCKPARTEIEN-KOALITION einen hauptamtlichen „Antisemitismus-Beauftragten“, als Teil der Bundesregierung, geschaffen, der FELIX KLEIN heißt und darauf besteht, dass jede Kritik in Deutschland an NETANJAHUS Massakerpolitik offiziell „Siedlungspolitik“ genannt werden müsse bzw. unterschwelligere Ablehnung strafrechtlich sanktioniert werden solle.

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Dieser Herr Antisemitismusforscher hat sich tatsächlich nicht verblödet, die Gründe für den von der PROPAGANDA sogenannten Antisemitismus zu nennen:

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1. Antisemitismus ist die Folge übler PROPAGANDA

2. Antisemitismus ist die Folge und ein Teil des ISLAM

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Dass NETANJAHU eine HASS-FABRIK in Tel Aviv betreibt, die Massaker Siedlungspolitik nennt und dafür dann propagandistisch erklärt:

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Deutschland verfolge eine andere Sicherheitspolitik als ISRAEL. ISRAEL befindet sich im Krieg. Deutschland ist mit AUSCHWITZ dazu verpflichtet, den Krieg ISRAELS zu unterstützen, andernfalls wird Deutschland des ANTISEMITISMUS geziehen.

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Vertreibung der Bewohner des Westjordanlands, Erdrosselung der Bewohner von Gaza, Bedrohung der ganzen Welt mit klandestinen ATOM-RAKETEN-U-BOOTEN.

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Die deutsche Sicherheitspolitik ist momentan gegen eine israelische Siedlungspolitik in Bayern und Hessen nur durch ANTISEMITISMUS vorbereitet. Die Propaganda ISRAELS sagt heute, zum 70-jährigen zionistischen Krieg (ohne Verfassung und Staatsgrenzen), wenn ISRAEL im Krieg ist, sind alle anderen auch im Krieg.

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Hat mal jemand ein Wörterbuch?

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Was ist ein Semit? Was ist ein Antisemit?

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Schoki-Test mit Frederic Blondeel Chocolat au Lait COSTA RICA 40%

April 25, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8122

Vom Donnerstag, 26. April 2018

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Dietmar Moews meint:  

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„Wo ist Benjamin, der Kritiker?

Wo ist Warschauer, der Radiomann?

Wo ist Steffin, die Lehrerin?

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Benjamin ist an der spanischen Grenze begraben.

Warschauer ist in Holland begraben.

Steffin ist in Moskau begraben.

 

Ich fahre entlang den Bombenwerfern von Los Angeles.“

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(Bertold Brecht 1898-1956; „Die Verlustliste“ 1941)

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Ich probierte eine belgische feine Milch-Schokolade von Frederic Blondeel. das Produkt ist Bean to Bar. Sie wird ohne genaue Herstellerangabe in Zusammenarbeit mit Blondeel, brüssel, in Belgien hergestellt – wo und von wem wird nicht mitgeteilt.

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Kurz vorab: Diese Milch-Schokolade tritt im modischen Mini-Format 45 Gramm Tafel in freundlichem Luxus-Design auf und ist vermutlich kostspielig

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Das Gebinde mit 45 Gramm Einwaage ist eigentlich eine Tablette mit fünf Abbruchstreufen-Einteilung aufseitig strukturiert. Die Unterseite ist glatt. Die äußere Aufmachung ist chick. Besonders der weiße Hochglanz-Briefumschlag als Außenhülle und nicht überzeugend die durchsichtige Platik-Innenhülle ist bereits zum Anfassen und öffnen unangenehm.

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Diese Milchschokolade besteht aus einer sehr süßen mischigen Braunmasse mit mindestens 40% Kakao, der die braune Farbe macht, dessen Anbaugebiet und Sorte nicht genannt, Ursprungsland Costa Rica. Der Geruch ist wie der Geschmack und wie die Schokolade genannte Masse, überwiegend Zucker, Vollmilchpulver, Kakaobutter, Kakaomasse, Vanilleearoma. – viel Salz, wird aber nicht aufgezählt? Alle Zutaten aus weder aus kontrolliert-biologischem Anbau, nicht gentechnologiefrei und auch nicht Fairtrade. Diese 40% Milchschokolade wird vermutlich auch nicht von Blondeel selbst hergestellt, sondern als Cuverture eingekauft – aber woher?

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Der Geruch ist eine Mischung zwischen Käseladen, Vanillepudding und nicht gerade Kakao. Tja.

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Frederic Blodeel spielt hier als LUXUS-Marketing ohne Spitzenleistung auf. Die sämige Masse wird durch den Emulgator Soja-Lecithin ganz eigentlich schleimig. Wenn man Lust auf Schokolade hat. Man öffnet den chicken t wiederverschließbaren Umschlag. Herauskommt dann kein feines Silberpapier, sondern eingeschweißte dünne Plastikfolie. Duft? nicht nach Kakao. Abbrechen knackt nicht überzeugend, doch sauber. Der Abbruch verteilt sich nicht angenehm im Mund, ohne Geist zu entfalten. Es ist hier die Erfahrung, dass billige Schokolade-Rezepte, mit oder ohne Emulgator kaum Genuss hervorrufen. Auch ist hier mit den Geschmacksanteilen von Zucker, Vanille und Kakaobutter zum Kakaopulver nicht gelungen, dass ein Kakaocharakter herauszuschmecken wäre. Eher wie stinkendes Milchpulver. Ich werde diese feine Milch-SCHOKOLADE als Beigabe im Blondeel-Sortiment ansehen. Ob BLEND-Kuvertüre oder Bean to Bar – eventuell vom Rohrzucker kommt?

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Georg Bernardini schreibt in seinem BEAN to BAR-Fachbuch zu Frederic Blondeel auf Seite 215/216:

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„Frederic Blondeel war lange Zeit in prestigeträchtigen Restaurants in Frankreich beschäftigt, bevor er sein Leben ganz der Schokolade widmete. 1994 eröffnete er sein Atelier in Beauvoorde im Norden Belgiens. Nach wenigen Jahren eröffnete er sein erstes Geschäft in Brüssel. Mittlerweile sind es drei Geschäfte in Brüssel und ein Geschäft in Honkong. Seit kurzer Zeit produziert Frederic Blondeel von der Bohne weg Schokolade. Hierfür nützt er unter anderem auch einen Santos Palace Kaffeeröster aus dem Jahr 1953 von seinem Großvater. Das Konfekt jedoch wird weiterhin mit zugekaufter Kuvertüre hergestellt.

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Bernardinis FAZIT:Das Konfekt ist qualitativ im oberen Durchschnitt …Aber auch nicht so gut, dass es für die Champions League reicht. Ein Grund dafür dürfte die eher einfache Schokoladenqualität sein. Auch wenn ich es als eher als ungünstig empfinde, dass auch im Hause Blondeel nur ein Teil der Produkte mit den eigenen Schokoladen gefertigt werden, ist es hier für Blondeel ein Glücksfall. Die Qualität seiner Bean-to-Bar Schokolade ist einfach nicht gut und tatsächlich schlechter als die zugekaufte Kuverture.

 

Für mich als Schokoladen-Liebhaber ist eine Schokolade, die nicht zu hell, aber nicht ganz dunkel ist und Milch-Schokolade heißt, das Schönste von der Welt. Diese belgische Milch-SCHOKOLADE von BLONDEEL würde ich auch als Billigst-Industrieschokolade nicht empfehlen. Qualitätsgarantie am Besten vor 24. November 2018″ – das wäre jetzt. Nur, was dann?

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WWW.FREDERIC-BLONDEEL.BE

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Die Nährwertangaben auf der Hinterseite – in französischer und us-amerikanischer Sprache ist völliger Kinderkram. Denn es werden relative Werte angegeben, auf einen Abbruchstreifen in auf 45 Gramm bezogene Prozenzwerte bezogen. Wer jetzt wissen will, wie viel haben 100 Gramm?

oder wieviel Anteile Fett oder Kakao enthält diese Schokolade?

 

Long time – no see.

Brennwert

Fett

davon gesättigte Fettsäuren

Kohlenhydrate

davon Zucker

Eiweiß

Salz

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Georg Bernardini hat diese Sorte nicht getestet, aber für BLONDEEL insgesamt vier von sechs PUNKTEN gegeben. Hier bringt der Test eine weniger gute Bewertung.

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Diese COSTA RICA 40% Chocolade au Lait ist ziemlich salzig. Der Emulgator ist darmfeindlich und verschleimt das Ganze.

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EMPFEHLUNG: Der Tester will diese Vollmilch 40 % angeblich Kakaogehalt von Frederic Blodeel nicht empfehlen. Sie ist schleimig, übersüß und schmeckt nicht nach Schokolade bzw. Kakao.

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BEWERTUNG: ZWEI Kakaobohnen von SECHS. Das ist auch für BEAN to BAR eher nicht schön.

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Staatsempfang für Emmanuel Macron in Washington

April 25, 2018
 Lichtgeschwindigkeit 8121

Vom Mittwoch, 25. April 2018

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Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron wurde am 25. April 2018 vom US-Präsidenten zu einem Staatsbesuch empfangen.

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TRUMPS Gehabe und Kindereien können kaum die US-AMERIKANER als Staatsmann stellvertreten – No. 45 benimmt sich wie ein Zuhälter.

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Doch die zelebrierte Männerfreundschaft ist reines Kalkül des Franzosen, sagt Deutschlandfunk-Paris-Korrespondent Jürgen König. Macron nutze sein schauspielerisches Talent, weil er glaube, er könne Trump in Frankreichs, aber auch in Europas Sinne beeinflussen.

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Nun geht es aber nicht um CLUB-URLAUB oder VIP-Party, sondern MACRON kämpft darum, seine eigenen politischen Anliegen über die Hemmnisse und Schwerkräfte der französischen Behäbigkeit wie auh über die aktuellen EU-Zentrifugal-Kräfte und auch über die kulturellen Risse, z. B. zwischen dem französischen Zentralismus und der gelähmten viel zu hohen Staatsquote und dem deutschen Föderalismus, dem inzwischen die rechtsstaatliche Demokratie zu anstrengend ist. Die Parlamentarier verarschen die Wähler und gehen lieber mit den Lobbyisten. Die LÜGENPRESSE schreibt lieber, was runter geht wie „warme semmeln“ als die Intelligenz durch nützliche Informationen zur kollektiven Intelligenz herauszufordern.

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Dietmar Moews meint: Nimmt man einerseits die Befummeleien von No. 45 an Emmanuel Macron herum, vor der Presse und dann die Rede Macrons im Kongress gehört hat, wo MARCON sehr klar die aktuelle Lagebschreibung der Weltpolitik aus Sicht der EU beschrieben hat, die im harten Gegensatz zu TRUMPS ISOLATIONISMUS der No.45-USA steht, und dann dafür die STANDING OVATIONS der US-Abgeordneten gesehen und gehört hat, dem muss Angst und Bange um DONALD TRUMP werden.

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Es ist wünschenswert, dass die deutsche Bundeskanzlerin, die jetzt auf dem Weg nach Washington ist, in den USA einen schlüssigen, mit MACRON abgestimmten Auftritt haben wird. Der ungehobelte TRUMP ist zu jedem SKANDAL fähig. Wir werden hören, ob hier SCHWARZE PETER zugeschoben werden:

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Wenn die Zoll-Erschwernisse der USA gegen die EU dekretiert werden, und als von MERKEL verschuldet hingestellt werden, wird es auf den geistigen Schluss der führenden EU-Staaten ankommen, anstatt dem TRUMP auf den Leim zu gehen.

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MERKEL wird mit den deutschen AUFRÜSTUNGS-MILLIARDEN aufspielen, die No. 45 gefordert hatte. Dass dann lustiges KRIEGSTREIBEN die AMERICAN FIRST ZIELE in Prosperität und amerikanischen Arbeitsplätzen sich abzeichnen ist schwer zu bezweifeln.

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FINE E COMPATTO

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Auswärtige Kulturpolitik der GROSSEN KOALITION MERKEL 4

April 24, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8120

Vom Mittwoch, 25. April 2018

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„Werte und Köpfe. Die AfD soll den Ausschuss für Auswärtige Kulturpolitik leiten“

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Süddeutsche Zeitung, Seite 9, Feuilleton am 24. April 2018 wird hier kritisiert:

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Auswärtige Kulturpolitik, das sind nicht mehr nur die Goethe-Institute. Da will und soll für das deutsche oder das westliche Demokratiemodell geworben werden und den Propagandisten aus China, der Türkei und Russland „im globalen Wettbewerb um Köpfe, Werte und Ideen“ etwas entgegengehalten werden.

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KURZ, dem AA geht es inzwischen nicht um die Eigenwirkung der pausenlosen Verfassungsbrüche und Propagandalügen der MERKEL-4-Regierung, sondern um PROPAGANDA – sie nennen es allerdings GEGENPROPAGANDA.

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Bislang wurden diese Posten von der SPD-SALONPERSONNAGE durchregiert und besetzt und alles Personal das hier für und von Deutschland im Ausland zum Zuge kam waren SPDISTEN, von Günter Grass bis Walter Jens, Olaf Zimmermann und Olaf Schwencke, auch jetzt hat man bereits die Enkel eingetütet, wie Juli Zeh und jedenfalls sind die Nachfolger von VS-DGB-Schriftsstellerverband bis Deutscher Künstlerbund oder BBK inzwischen auch mit waschechten SALONPERSONNAGISTEN besetzt, wie es die CDU mit Monika Grütter seit Jahren zeigt.

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SZ: „Umso merkwürdiger ist es, dass der Vorsitz des Bundestags-Unterausschusses für auswärtige Kulturpolitik nun an die AfD gehen wird. Im Koalitionsvertrag werteten die Regierungsparteien die auswärtige Kulturpolitik auf, doch bei der Verteilung der Gremienposten ließen sie der AfD den Vortritt. Die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD), seit Langem Mitglied des Ausschusses, ärgert sich über das Desinteresse der Kollegen: „Es ist kein gutes Bild, wenn ein Ausschuss, der für Austausch steht, für Integration, Inklusion, Demokratiebildung, freie Meinungsäusserung, von jemand geleitet wird, der für Abschottung ist.

Inhaltlich kann der Vorsitzende ohne Mehrheit zwar wenig ausrichten. Doch als „Sprachrohr“ (Schmidt) Deutschlands im Ausland komme ihm eine prominente Rolle zu. „So jemand vertritt nicht das Bild des weltoffenen Deutschlands, hinter dem 85 Prozent der Menschen stehen.“ Kritik kam auch vom Chef des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, den Vorsitz eines so sensiblen Ausschusses dem Abgeordneten einer Fraktion zu überantworten, die die Erinnerungskultur in Deutschland, speziell die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus, infrage stellt, wird … im Ausland auf Unverständnis stoßen.“

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Dietmar Moews meint: EINS Die freche Behauptung, dass die von den Blockparteien durchgesetzte Kriegspolitik im Beiwagen der USA 85% der Deutschen hinter sich habe, weil das die 85%-Kultur sei, ist DUMM von Frau Ulla Schmidt.

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ZWEI Das Olaf Zimmermann immer noch mit Chauffeur auf Kunstförderungs-Budgets rumgaukelt ist ein Jahrzehnte währender Skandal, tatsächlich schon aus Günter Grass und sonstigen SS-Leuten-Zeiten. Olaf Zimmermann hat zu verantworten, dass die Künstler in Deutschland künstler- und kunstpolitisch völlig entmündigt sind und in und durch den Deutschen Kulturrat in jedem Belang vollkommen in den politischen Händen der DEUTSCHEN KULTURINDUSTRIE leben müssen. Zimmermann ist ein Bolschewist der Blockparteien, der genau wie ULLA SCHMIDT oder MONIKA GRÜTTER ungeeignet ist, aus Deutschland außenpolitisch ein gutes Beispiel „westlicher Demokratie“ aufzuziehen.

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DREI Es ist SALONPERSONNAGE in der KULTURINDUSTRIE, SCHRANZEN, die jedes Gremium besetzen, von der DOCUMENTA bis zum gescheiterten Konzept des Berliner CAMOUFLAGE-SCHLOSSES aus BETON und HUMBOLDT-Quatsch.

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Sie tönen von KULTUR, von DEMOKRATIE und von FREIHEIT und bilden ihr Leben lang ABRIEGEL durch die sie eigene POSTEN erkämpfen und kontrollieren.

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Ich möchte es sehen, dass und wie jetzt im Ausschuss für Auswärtige Kultur ein AfD-Platzhalter, dessen FRAKTION ja Ausschuss-Posten durch Bundestags-Quote verkörpern müssen, nun von der SPD-SALONPERSONNAGE in NAZI-SKANDALE eingewickelt wird. Auch das Feuilleton der Süddeutschen Zeitung wartet darauf. Es muss nur der HASS-PRODUZENT NETANJAHU nach Deutschland eingeladen werden und einen KULTURPREIS bekommen (gegen 85% aller Deutschen) – und dann tritt der AfD-Vorstand heran und wiederholt, was eine Woche vorher ein SPDIST zu ERDOGAN sagte: ISRAEL solle sich mal so langsam rechtsstaatliche Manieren annehmen und mit der PALÄSTINENSER-VERNICHTUNG und dem RAUBKRIEG endlich aufhören (ERDOGAN SOLLE mal mit der KURDENVERNICHTUNG aufhören) – denn was entsteht ist doch klar:

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Auf HITLER folgt NETANJAHU, auf NETANJAHU werden ARABER antworten – das geht gar nicht anders, da kann MOSSAD rumpropagieren, so viel sie wollen. Das RECHT des STÄRKEREN geht immer auf Verantwortung des Stärkeren: Der GENOZID in GAZA muss aufhören.

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Und dann bricht der AFD-Sturm los: SEEHOFERS BAYERNKRISE wird zum Wahlkampf-Hammer, der die bayerische CSU in die Prärie schicken wird:

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CSU im Oktober 2018: 38% – und – größte Oppositionspartei in Bayern.

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Hartz eluja Unternehmerinzest bei anstalt.zdf am 24. April 2018

April 24, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8119

Vom Mittwoch, 25. April 2018

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LIVERPOOL schlägt AS ROMA im Halbfinal-Hinspiel 5:2, während im ZDF die sehenswerte ZDF-Unterhaltungs-Show mit MAX UTHOFF und CLAUS VON WAGNER – 24. April 2018 22 Uhr 15 – Vorschlag zur Güte:

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ZDF-MEDIATHEK jederzeit anschauen:

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Die ANSTALT hat sich der asozialen LÜGENPOLITIK der BLOCKPARTEIEN gewidmet: HARTZ IV war Wahlbetrug und ist SOZIALBETRUG der Schere zur Armut.

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GEGENARGUMENT: Wissen Sie, was es bedeutet wenn die Schere aufgeht? – aber wissen Sie, was es bedeutet, wenn die Schere zugeht?

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Die Demonstration der inzwischen ins Unmenschliche verringerten Sozialbezüge für „LANGZEITARBEITSLOSE“, die kein auskömmliches Leben ermöglicht und die MASSNAHMEN und SANKTIONEN, wenn Betroffene nicht mitspielen, ist nicht, was die SPD gestern unter Reformzielen – natürlich unkonkret und unverbindlich – angekündigt hat.

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Was CDU/CSU in der bayerischen Staatskrise dazu beitragen wollen, ist ohnehin nur schiefes Grinsen: MP RÖDER hängt KRUZIFIXE auf.

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Dietmar Moews meint: Das NONSTOP-Asozialen-STAKKATO in dieser ZDF-ANSTALT ist eine Autoren- und Darsteller-Spitzenleistung.

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Claus von Wagner für ZDF-ANSTALT

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Der Halleluja-Chor als HARTZ ELUJAH gab die weinerliche Freude frei.

Und mir klingt noch ein Streitgespräch mit einem Hamburger CDU-Landesvorstands-Mtglied in den Ohren, das ich vor einigen Tagen vor Zeugen hatte. Der immer, wenn er alle möglichen Missstände der CDU-Politik von Merkel und Grosser Koalition nicht wegwischen konnte aufstöhnte:

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VERSCHWÖRUNGSTHEORIE – das ist doch alles nur Verschwörungstheorie,

wenn der Bundesfinanzminister ATOMKRAFTWERKS-Aktien gekauft hat, um Beamten-Pensionen zu finanzieren – und gleichzeitig von ATOMAUSSTIEG und TIHANGE die Parteiprogramme strahlen. Und berichtet hatte dpa – aber dpa zitierte nur das

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neue deutschland, nicht FAZ, nicht taz, nicht SZ, nicht Kölner Stadt-Anzieger

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SO EIN FLIEGENSCHISS – vom CDU-Landesvorstand Hamburg.

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Max Uthoff für ZDF-ANSTALT

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TEXTAGENTUR HORST TEUBERT als deutsche Außenpolitik-Information

April 23, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8117

Vom Dienstag, 24. April 2018

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PROPAGANDA ALS DISKUSSIONS-STOFF zur öffentlichen KRITIK exponiert:

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Heute stelle ich ein Beispiel politischer Propaganda an einem Textbeispiel vor, das sich unter solchen Selbstetikettierungen wie „Beratung“, „Information“, „Analysen“, „Hintergründe“ den Schein wissenschaftlicher Qualität gibt. Dahinter steckt aber lediglich ein Herr Horst Teubert, dessen marktwirtschaftliche TEXTAGENTUR nicht – ähnlich dem Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestag – von Wissenschaftlern getragen wird, sondern von Meinungsmarketing.

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Herr Teubert ist kein Wissenschaftler.

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„…german-foreign-policy.com erscheint mehrsprachig, um die kritische Berichterstattung über hegemoniale Taktiken und Strategien des vereinigten Deutschland einem internationalen Leserkreis zu eröffnen.

german-foreign-policy.com bezieht weder direkt noch indirekt öffentliche Mittel und versteht sich als ein staatsfernes Medium. Die „Informationen zur deutschen Außenpolitik“ sind parteipolitisch unabhängig und auf die private Unterstützung von Förderern und Spendern angewiesen….“

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Die Informationen zur Deutschen Außenpolitik (german-foreign-policy.com) werden herausgegeben von der

German News Information Services GmbH
Brabantstr. 10
D-52070 Aachen

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Geschäftsführer: Horst Teubert
Handelsregister: Amtsgericht Köln
Handelsregister-Nummer: HRB 55887
Steuernummer: 217/5736/1002

V.i.S.d.MDStV:
Horst Teubert

Die Ära der Repressalien

BERLIN (Eigener Bericht) – Die deutsche Verteidigungsministerin bekräftigt die grundsätzliche Bereitschaft Berlins zu militärischen Aggressionen wie dem jüngsten westlichen Überfall auf Syrien. Was „in diesem Fall Großbritannien aus der Luft beigetragen“ habe, „könnten wir auch leisten“, bot Ursula von der Leyen am Wochenende an. Man sei allerdings „diesmal nicht gefragt worden“. Die Äußerung erfolgt in Kenntnis der Tatsache, dass die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages – wie zahlreiche andere Rechtsexperten – den Überfall als klar völkerrechtswidrig einstufen. Es handle sich um eine „Repressalie“ nach dem Muster militärischer Interventionen aus der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg, heißt es in einem Gutachten der Parlamentsjuristen; begründet werde diese nicht durch Legalität, sondern durch eine – subjektive – politisch-moralische Legitimität. Unter Berufung auf „Legitimität“ könnten auch andere Staaten militärische Aggressionen starten, warnen Experten; lasse man sich auf einen solchen Paradigmenwechsel ein, dann verursache man „nicht weniger, sondern mehr menschliches Leid“.

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Grundsätzlich unzulässig

Am vergangenen Freitag ist ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages bekannt geworden, das die Bombardierung Syriens durch die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich am 14. April in völkerrechtlicher Hinsicht untersucht. Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass es sich bei dem Angriff im juristischen Sinn um eine „Repressalie“ gehandelt habe – eine „Gegenmaßnahme“ militärischer Art gegen Aktivitäten eines anderen Staats, in diesem Fall gegen den – angeblichen oder tatsächlichen – Einsatz von Giftgas durch Syrien. Repressalien, so heißt es in dem Dokument, „sind grundsätzlich unzulässig“.[1] Das gelte „auch dann, wenn eine Regierung eine zentrale Norm des Völkerrechts verletzt hat“. Anstelle von Repressalien sehe das internationale Recht, wie es nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelt worden sei, eindeutig „rechtsförmige Mechanismen“ vor, um Normenverletzungen zu sanktionieren – „sei es im Rahmen der Chemiewaffenkonvention, sei es im Rahmen des Völkerstrafrechts“. Daran ändere auch der Einwand der Bundesregierung nichts, der UN-Sicherheitsrat sei bezüglich des Syrien-Kriegs nicht handlungsfähig, da Russland sich dort den Vorstößen der westlichen Mächte verweigere. Dass die Aggressoren vor dem Bombardement nicht einmal die Untersuchung der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) am Schauplatz des – angeblichen oder tatsächlichen – Giftgaseinsatzes abgewartet hätten, falle bei der völkerrechtlichen Beurteilung des Angriffs „umso mehr … ins Gewicht“.

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Im humanitären Gewand

Wie die Autoren des Gutachtens weiter konstatieren, rückt in der allgemeinen Debatte über die militärische Aggression vom 14. April, aber auch in der Begründung des Überfalls durch die drei Angreiferstaaten und ihre Unterstützer „die Frage nach der völkerrechtlichen Legalität“ in der Tat „in den Hintergrund“ [2] – und wird durch die Bekräftigung einer „politisch-moralischen Legitimität“ des Bombardements ersetzt.[3] Dies sei schon bei der Begründung des Kriegs gegen Jugoslawien im Jahr 1999 so gewesen, heißt es in dem Dokument. Tatsächlich hat der damalige deutsche Kanzler Gerhard Schröder (SPD) später öffentlich eingestanden, dass die Angriffe der NATO, darunter Einheiten der Bundeswehr, unter Bruch des Völkerrechts erfolgt seien.[4] Aus einer – tatsächlichen oder angeblichen – „Legitimität staatlichen Handelns“ aber, heißt es weiter in dem Bundestagsgutachten, „erwächst nicht automatisch dessen Legalität“. Völkerrechtlich habe man es vielmehr mit einer klassischen „bewaffneten Repressalie“ zu tun, wenngleich im ‚humanitären Gewand'“. Derlei Repressalien sind in der Tat in der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg und punktuell auch noch in der Zeit zwischen den Weltkriegen verbreitet gewesen. Nach den furchtbaren Verheerungen des Zweiten Weltkriegs wurden sie allerdings völkerrechtlich gebannt.

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Carte blanche für Gewalt

Ein endgültiger Rückfall in die Ära der Repressalien wöge schwer – auch, weil in Ermangelung eines von allen anerkannten Rechts jeder Staat eine eigene politisch-moralische „Legitimität“ für die Durchsetzung seiner Interessen beanspruchen könnte. Darauf hat kürzlich der Jurist Andreas Kulick von der Eberhard-Karls-Universität in Tübingen hingewiesen. Der „Preis“ für die Berufung auf „Legitimität“ sei, dass in Zukunft auch andere Staaten bei der Verfolgung ihrer Ziele eine solche „Legitimität“ geltend machen könnten, warnt Kulick. Zuletzt habe dies vor allem Russland getan.[5] Tatsächlich kann die Übernahme der Krim durch Russland als Nachahmung der Abspaltung des Kosovo durch den Westen eingestuft werden, wobei Moskau – anders als die NATO – dafür keinen völkerrechtswidrigen Bombenkrieg mit zahllosen Todesopfern führte. Man müsse davon ausgehen, dass bei einer endgültigen Preisgabe des Legalitätsprinzips zugunsten einer diffusen politisch-moralischen „Legitimität“ sich früher oder später „jeder Staat berechtigt“ fühlen könne, einen Krieg gegen einen Gegner zu führen, sofern es nur gelinge, diesen Gegner möglichst lautstark „der Verantwortung für eine menschliche Tragödie“ zu beschuldigen, sagt Kulick voraus: „Die mögliche Konsequenz einer solchen carte blanche für die Anwendung von Gewalt ist nicht weniger, sondern mehr menschliches Leid.“[6]

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Nach westlichem Vorbild

Ein Beispiel dafür, wie die Dinge eskalieren könnten, bieten jüngste Äußerungen aus Iran. Das Land steht massiv unter Druck, weil die Trump-Administration angekündigt hat, in Kürze aus dem Nuklearabkommen mit ihm auszusteigen, obwohl Teheran sich bislang strikt an dessen Auflagen hält. Jetzt heißt es in der iranischen Hauptstadt, man behalte sich Maßnahmen jeglicher Art vor. In der vergangenen Woche hat sich der Chefredakteur einer iranischen Zeitschrift, die dem Milieu antiwestlicher Hardliner zugerechnet wird, mit der Aussage zitieren lassen, „so wie Amerika ohne internationales Mandat Syrien angegriffen habe, dürfe wohl nun jedes Land, auch Iran, ein anderes Land angreifen“.[7] Das wäre zwar völkerrechtswidrig; man darf aber davon ausgehen, dass die iranische Regierung Mittel und Wege fände, derartige Angriffe unter Berufung auf eine angebliche Legitimität aus der Perspektive ihrer politischen Moral zu begründen – nach westlichem Vorbild.

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„Wir können das auch“

Dass die Bundesregierung derzeit dabei ist, den abschüssigen Weg vom traditionellen Völkerrecht hin zur Begründung militärischer Aggression durch angebliche Legitimität zu beschreiten, haben am Wochenende Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bestätigt. Bereits unmittelbar nach dem Bombardement Syriens am 14. April hatte Kanzlerin Angela Merkel erklärt, der völkerrechtswidrige Angriff sei „erforderlich und angemessen“.[8] Ähnlich hatten sich weitere deutsche Regierungspolitiker geäußert, darunter Außenminister Heiko Maas (SPD). Jetzt kündigt Verteidigungsministerin von der Leyen – in Kenntnis der Einstufung des militärischen Überfalls durch die deutschen Parlamentsjuristen als völkerrechtswidrig – an, einer deutschen Beteiligung an derlei Attacken stehe grundsätzlich nichts entgegen: „Was in diesem Fall Großbritannien aus der Luft beigetragen hat, könnten wir auch leisten“. Berlin sei nur „diesmal nicht gefragt worden“.[9]

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„Nicht mehr das Völkerrecht, das wir kennen“

Die Autoren des Bundestagsgutachtens warnen vor dem Weg in eine neue Ära der Repressalien. „Den Rechtsauffassungen von Staaten kommt im Völkerrecht eine große, wenn nicht sogar gewohnheitsrechtsprägende Bedeutung zu“, schreiben sie: Sie könnten prinzipiell „einen Wandel des bestehenden Völkerrechts“ zur Folge haben. Es sei nicht auszuschließen, dass künftig „Fälle von ‚humanitär begründeten Repressalien'“ Eingang in das internationale Recht fänden, wenn die westlichen Mächte sich ihrer nur häufig genug bedienten.[10] Darauf hat kürzlich auch Helmut Philipp Aust, Professor für Öffentliches Recht an der FU Berlin, hingewiesen. Zwar stehe es der Bundesregierung frei, „zu der Auffassung“ zu gelangen, „dass am völkerrechtlichen Gewaltverbot in seiner bisherigen Form nicht festgehalten werden soll“, schrieb Aust in der vergangenen Woche: „Dann sollte sie aber auch diese Rechtsposition klar artikulieren und darlegen, ob sie einer Doktrin der humanitären Intervention oder der Rückkehr bewaffneter Repressalien das Wort reden möchte“.[11] Der Jurist konstatiert: „Es wäre dann … nicht mehr die Völkerrechtsordnung, die wir kennen.“

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Dietmar Moews meint: Zwar werden in den obigen Text laufend Begriffe eingeflochten wie „Parlamentsjuristen“ und Bundestagspersonal indirekt als Zitatquellen geriert, doch kurz:

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Man muss hier nichts glauben.

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Wenn gegen die deutschen Blockparteien und für russische Narrative eingetreten wird, ist dieser

Geschäftsführer: Horst Teubert
Handelsregister: Amtsgericht Köln
Handelsregister-Nummer: HRB 55887
Steuernummer: 217/5736/1002

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german-foreign-policy.com

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eben keine deutsche Außenpolitik-Information, sondern Gegenpropaganda.

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Wie gesagt, man muss davon nichts glauben.

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Doch werden Dissense und Widersprüche aufgezeigt, die man für sich selbst als FRAGEN und FRAGWÜRDIGKEITEN prüfen kann.

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Unter einen Youtube-Clip, wo die Rede von „the truth“ und Horst Teubert (geboren 1968) auftritt. Ein Kommentar, den ich nicht weiterprüfe lautet:

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„Da bekommt die Vokabel „Vollhorst“ eine ganz neue Dimension. Unvorstellbar, daß deutsche Universitäten von solchen Pfosten durchlaufen werden, die zu meiner Zeit schon an dem Versuch gescheitert wären, einen Realschulabschluss zu erreichen. Da kann man mal sehen, was der als Radikalenerlass bekannte Kahlschlag im Lande angerichtet hat. Der redet ja mit jedem einzelnen Satz mehr Quark, als man mit einem einstündigen Vortrag richtigstellen könnte. Es ist unfassbar…“

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Russland und CIA zermahlen Syrien

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HANNOVER MESSE 2018 mit Mexico und Handels-Schiebung

April 23, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8115

Vom Dienstag, 24. April 2018

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Eine der größten Messen für „Industrie speziell“, wurde in HANNOVER von der Bundeskanzlerin Dr. Merkel eröffnet.

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Es ist der Deutschen Messe AG gelungen, nach Jahren der globalen Neuaufteilung des Messewesens, den Wandermessen und den virtuellen Internetz-Marktplätzen, sich hervorragend vorrangig platziert. Das Innovationsgeschehen braucht eben immer wieder die analogen und sozialen Events, wo sich Entscheider und Innovatoren persönlich kennenlernen und den Markt der Neuigkeiten studieren können.

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Im Jahr 2018 wurde MEXIKO zum besonderen MESSE-PARTNER erkoren. Dazu wurde zwischen den Staatsführungen neue HANDELS-ABKOMMEN ausgehandelt und eingefädelt, deren politischer Hintersinn zwei Schlagrichtungen hat:

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Franz Otto Kopp im Pandora Kunst Projekt München 1994

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EINS Deutschland möchte Handel und Im- und Exportnormen ohne politische Selbstbestimmung der Bürger, Wähler und Konsumenten heimlich durchziehen, anders als bei TTIP, wo es eine große gesellschaftliche Ablehnungs-Diskussion gab, die äußerst relevante Argumente herausgebracht hatte.

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ZWEI MEXIKO und DEUTSCHLAND wollen die USA und die TRUMP-Holzhammer-Politik schlicht umgehen und den USA zeigen, dass das Wirtschaftsleben auch ohne TWITTER-Tagesrationen von No. 45 prosperiert.

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Franz Otto Kopp und Dietmar Moews vor der Galerie Smend, Köln, 2014

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Dietmar Moews meint: Seitdem No. 45’s Holzhammerpolitik die Welt mit erhöhtem Geräuschpegel verschmutzt, haben andere Politiker erkannt, dass sich im Schatten des Lärms viele Sachen unbemerkt durchziehen lassen.

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No. 45 bedeutet konkret eine objektive Verschlechterung demokratischer Kultur, Sorgfalt und Transparenz in kurzfristigem mittelfristigen und langfristigen Weichenstellung durch die Maßgaben der IT-Politik, der Robotik und Telematik sowie des Persönlichkeits- und Datenschutzes.

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Andrea Nahles und die SPD STARTEN JETZT VOLL DURCH

April 23, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8115

Vom Dienstag, 24. April 2018

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Die SPD hat einen neuen PARTEI-VORSITZ: die Nachfolge für MARTIN SCHULZ und seinen Reserveplatzhalter OLAF SCHOLZ am vergangenen Wochenende bestimmt:

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ANDREA NAHLES,

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die rheinland-pfälzische SPD-Politikerin, MdB, derzeitige SPD-Fraktionsführerin im Deutschen Bundestag, wurde überlegen, mit 66 % Stimmenanteilen als Vorsitzende gewählt.

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Nun soll – wie alle zustimmend in die Zukunft hineingerufen haben – eine SPD-REFORM der Art von oben (top down) beginnen, die ANDREA NAHLES für die SPD-Genossen führen, moderieren und koordinieren bzw- propagieren, d. h. NAHLES soll so tun, als ob.

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Denn – das muss der historischen Wahrheit geschuldet hier dokumentiert werden – weder Andrea NAHLES noch ihre Gegenkandidaten, Simone LANGE (41), Oberbürgermeisterin in Flensburg haben einen Funken einer neuen SPD-Perspektive.

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Einzig, was alle wollen, das Heil von Wahlsiegen und Stimmengewinnen, zurück in die Bedeutung der SPD als VOLKSPARTEI.

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1. Was ALLES die Kandidaten am Wochenende redeten, war NULL. Alle waren sich einig, dass ERFOLG bei WAHLEN und MACHT durch WAHLEN verlangt ist (sonst austreten und zur AfD).

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2. ALLES was in Widerspruch zum sozialdemokratischen Eigendünkel steht, wie HARTZ 4 oder NOSKE der Bluthund, die verweigerte VOLKSFRONT 1931, die Notstandsgesetze und die ATOM-ENERGIE, das GLYPHOSAT und die niedersächsische SPD-DIESEL-Politik bei VW usw. und s. f. wurde einhellig als MISSLIEBIG wiederholt reklamiert. Und folglich (also widersinnig, wählte man für die REDE von der Gegenkandidatin Andrea NAHLES, die nunmal die MACHT zwischen SPD-FRAKTION und GROSSE-KOALITION lavieren wird – und zwar zugunsten MERKELS.

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3. Keine einzige Idee einer SPD des 21. Jahrhunderts kam von den JUSOS. Folgerichtig haben auch JUSOS NAHLES zur Vorsitzenden gewählt (denn, wie gehabt, Opposition ist Scheiße). Ganz konkret, wo Bildung und durchdringende Information der Öffentlichkeit verfassungsgemäß aufgezäumt werden müssten, anstatt LÜGENPRESSE und PROPAGANDA, ist die heutige SPD 2018 von NAHLES genau dort wo bereits Friedrich Ebert mit Noske war, wo sich die SPD und die USPD trennten, wo Helmut Schmidt die Raketen aufstellen ließ und Schröder in den Jugoslawienkrieg ziehen ließ.

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Dietmar Moews meint:

1. Ich habe keine Lust hier zum Biografen des sozialemokratischen Seelentodes zu werden.

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2. Eine SPD-Reform bzw. ein impulsierendes Programm wird von NAHLES nicht angeführt werden. Andrea Nahles hat gar keine Gedanken dafür.

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3. Die Große Koalition wird in SEEHOFERS bayerischem Wahlkampf 2018 zerschmettert werden – „weil MERKEL 2015 schuld ist am Niedergang der CSU“.

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Thronfolge rutscht weiter durch – Kate, Duchess of Cambridge, Gives Birth to a Boy

April 23, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8114

Vom Montag, 23. April 2018

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In London gebar heute die Herzogin von Cambridge, Kate, ein drittes Kind, den Sohn der an die fünfte Stelle der geordneten Thronfolge einrückt. Seit dem Jahr 2013 ist die gesetzliche Thronfolge in der Reihenfolge der Geburten für weibliche wie männliche Abkömmlinge gleichermaßen.

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Der neue Sohn folgt also als Fünfter auf Elizabeth, Charles, William, George, Charlotte – , Prinz Harry rückt weiter nach hinten. Der Neugeborene wird einen traditionellen Namen erhalten, wie Albert oder Philip oder Arthur oder Frederic.

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Mutter und Kind seien wohlauf – und nun Glück- und Gesundheitswünsche von hier bis Australien.

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theguardian.com.uk. am 23. April 2018:

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„Duchess of Cambridge gives birth to boy

Birth of William and Kate’s third child is announced to public by Kensington Palace with a tweet has given birth to a boy. Kate and William’s third child was born at 11.01am at St Mary’s hospital, Paddington, central London. The baby weighed in at 8lb 7oz.

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The birth was announced to the public by Kensington Palace with a tweet.

The arrival of the Cambridges’ third child was also marked with a traditional bulletin on show at Buckingham Palace. A proclamation for the public – on foolscap-sized paper set in a dark wooden frame – was placed on an ornate golden easel on the forecourt of the palace. The notice used to be handwritten, but is now typed.

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The prime minister, Theresa May, offered her “warmest congratulations to the Duke and Duchess of Cambridge on the birth of their baby boy”.

The new Prince of Cambridge is fifth in line to the throne, and is Queen Elizabeth II’s sixth great-grandchild.

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Under previous rules of succession, a prince would have leapfrogged over his older sister, Princess Charlotte, in the line of succession. However, the Succession to the Crown Act 2013 removed the automatic bias towards male offspring, meaning royal children now inherit the throne in strict order of birth.

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Supporters celebrated outside the hospital in central London. Some dedicated royal watchers, including Tewrry Hutt, in his 80s, had been camped outside the hospital awaiting the new arrival for over a week.

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NEW YORK TIMES berichtet am 23. April 2018 aus London mit MICHAEL WOLGELENTER and ELLEN BARRY

LONDON — Before the royal wedding, there’s the royal baby: Catherine, the Duchess of Cambridge, gave birth to a boy on Monday, Kensington Palace said in a statement.

Her Royal Highness The Duchess of Cambridge was safely delivered of a son at 1101 hrs,” the palace said in a statement on Twitter. “The baby weighs 8lbs 7oz. The Duke of Cambridge was present for the birth. Her Royal Highness and her child are both doing well.”

 

The palace said that Queen Elizabeth II, Prince Philip, Prince Charles, the duchess of Cornwall, Prince Harry and other members of the families had been informed that Catherine had given birth to her third child, and that they were “delighted with the news.”

It was not clear if the couple had chosen a name for the baby.

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The news of the birth comes amid widespread attention in Britain and around the world for another big royal moment: Prince Harry and the American Meghan Markle on May 19.

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Catherine gave birth in a familiar setting: the Lindo Wing is where Princess Charlotte, Prince George and several other members of the royal family were born. The Lindo Wing’s webside notes, “Discretion is key to our service, and we will ensure that you have the space, security and privacy you need to enjoy these precious early moments as a family.”

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The baby’s birth came a week before Catherine and William’s seventh wedding anniversary and, perhaps more important in the eyes of the English news media and public, occurred on St. George’s Day, named after England’s patron saint.

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Mary, Alice, Alexandra, Elizabeth and Victoria are the most likely names for a girl, and Arthur, Albert, Frederick, James and Philip for a boy, according to bookmakers, the BBC reported.

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Whatever the baby’s name, the new child will be fifth in line to the throne: following Prince Charles, Prince William, Prince George and Princess Charlotte, and before Prince Harry.“

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Dietmar Moews meint: Idolbedarf mal anders / britisch serviert. Man freut sich dann doch speziell öffentlich-kollektiv. Dem Volk tuts dadurch soweit gut.

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Für die hannoverschen Thronfolger namens ERNST-AUGUST ist Durchrutschen auf der Thronfolger-Rangfolge, weiter nach hinten, angesagt. Noch vermissen wir den respektlosen Witzemacher Prince Philip – vielleicht hat er auch nur Elli aus Bein geklappst.

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Damit kann die AfD in Deutschland gar nicht dienen. Frauke Petry muss abseits stehen.

 

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Städte- und Gemeindebund will den FACEBOOK DATEN VERRAT

April 23, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8113

Vom Montag, 23 April 2018

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Der sinnlose Quatsch des Jung-CDUlers Jens Spahn, der auch noch aus MERKEL-NOT Bundesminister der Großen Koalition werden musste, über Datenschutz und eine menschliche Neue Sinnlichkeit in der IT-Revolution politisch zu organisieren, ist der blanke Absturz des rechtsstaatlichen Grundkonzeptes der blockparteien der neuen deutschen MERKEL-4-Koalition 2018.

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Man kann sich mal die HABEAS CORPUS AKTE anschauen, um zu verstehen wie entmeschlichend es ist durch Vollüberwachung und willkürliche Daten-Operationalisierung den Menschen in vollkommene Unfreiheit zu versetzen.

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FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG, 16. April 2018, Seite 12 von CONSTANZE KURZ und ARNE SEMSROTT:

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„Wir machen ernst mit Merkels Mantra“

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thematisieren die von der CDU initiierte Vermarktung öffentlich finanzierter Daten soll Geld in die leeren Kassen der Städte und Gemeinden spülen.

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Der Chef des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg hat angeblich verlauten lassen:

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„Daten sind das Öl des 21. Jahrhunderts“. Landsberg glaubt, eine neue Geldquelle gefunden zu haben.

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„….Aber der hinter der Öl-Metapher dtehende Datenkapitalismus hat sich eben herumgesprochen. Der Städte- und Gemeindebund spricht von der „Augenhöhe“, die zwischen öffentlichem Sektor und der Privatwirtschaft zu wahren sei…“

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Dietmar Moews meint: Dankenswerter Weise hat die FAZ die Autorin von CHAOS COMPUTER CLUB Constanze Kurz mit der Reihe „Aus dem Maschinenraum“ weiterhin auf Lager, die hier auf ein dramatisches IT-politisches Thema kommt:

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Nachdem nun endlich mal Jemand begriffen hat, dass das Massendaten-Abzockgeschäft von Zuckerberg durch FACEBOOK ein Verbrechen ist, dass auch zu kriminellen Machenschaften in Profite verwandelt wird – angeblich wird zu freiwilligen Geschäftsbedingungen diw FACEBOOK-Plattform kostenlos zur Benutzung angeboten, dafür wird auf und durch FACEBOOK Werbung verkauft ungeschaltet, findet aber im unerkennbaren Hintergrund ein profitorentierter Handel mit den persönlichen Massendaten statt. Die Personen deren Daten enteignet weden, kennen diese Datensammlungen nicht und können deshalb gar nicht damit einverstanden sein.

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Und hier kommt jetzt der deutsche Staat – anstatt vernünftige VERBOTE für FACEBOOK zu erlassen und die Bürger zu schützen, dass DATENSAMMLUNGEN überhaupt gar nicht weiter zu unheimlichem Geld gemacht werden dürfen – und redet davon, dass hier eine Augenhöhe des Geldverdienens zu fordern sei:

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Der Sprecher des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, will die AUGENHÖHE der blindwütigen PROFIT-Machenschaften, die FACEBOOK macht, auch für seine halbstaatliche Firma einführen.

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Dabei ist rechtsstaatlich und im Sinn unseres Grundegesetzes die PRIVATWIRTSCHAFT gesetzlich dazu gezwungen ihre betriebswirtschaftlichen Anstrengungen PROFITZIELEN zu unterwerfen. Dagegen muss der Staat, der zwar sparsam und vernünftige Haushaltsführung ausüben muss, keineswegs eigene Unternehmens- oder Profitziele setzen, die der Verfassung und den Bürgerrechten widersprechen oder diese vernichten.

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Es ist eine Staatskrise und riesige Schande für die deutschen Blockparteien, CSU, SPD, CDU usw. dass sie nicht die Bürger und die Personenrechte verteidigen, sondern „AUGENHÖHE“ zwischen Profiteuren und Städtebund ausrufen.

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Es ist ein Skandal, dass unsere freien Wähler diese rechtsstaatvernichtenden Parteien immer noch wählen. Kann der Staat ja gleich ATOM-Aktien kaufen und RÜSTUNGSGESCHÄFTE machen und das Land mit Schweinepisse und Glyphosat überschütten.

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