CDU / CSU DÄMMERUNG für Merkel mit Seehofer durch die Bundestagswahl 2017

Oktober 6, 2017

Lichtgeschwindigkeit 7644

am Samstag, 7. Oktober 2017

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Mit den ersten Auszählungsergebnisse, nach 18 Uhr, am 24. September 2017, startete der Wahlkampf, der erst vor wenigen Stunden zuende ging, erneut durch. Die Parteien-Sprecher kämpften um die Deutungsmacht der Wahlergebnisse.

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Insgesamt wurde nur dumpfes Zeugs geschwatzt und gelogen, gelogen, gelogen – bis dahin, dass gelogen wurde, wie und dass die Parteien großes Gewicht auf die sogenannten „demoskopischen“, nämlich Propaganda-Auftrags-Umfragen gelegt hätten und jetzt mit den konkreten Auszählungen überrascht seien.

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SPD-MARTIN SCHULZ tat zunächst völlig überrascht – später wird bekannt, dass sich SCHULZ sogar bewusst gewesen sei, dass man ihn ausgelacht habe. Und schon kam der nächste Flachschuss von SCHULZ, der das Gepräge von „eigene Haut retten“ hat:

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MARTIN SCHULZ BESTIMMTE, DASS DIE SPD im neuen Bundestag Opposition sein wird. (Bereits eine Sekunde später war SCHULZ‘ Geschäftsführer HUBERTUS HEIL abgetreten …)

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Bei den Wahlgewinnern LINKE, CSU, GRÜNE, FDP und AfD konnte man erfreute Selbstbelobigungen zum „WAHLSIEG“ hören:

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AfD bedankte sich und versprach die wirkliche OPPOSITION sein zu wollen und dabei ihre WAHLPROGRAMM-Essentials vertreten wird (von denen die gesamten BLOCKPARTEIEN und die gesamte STAATSMISCHPOCHE und LÜGENPRESSE behaupten, die AfD habe gar keine Programm-Inhalte). Da ist ja bspw. der EURO-Rückzug zugunsten der Wiedereinführung der DM ein ernstgemeinter Programmpunkt, auf den die AfD-Wähler wert legen.

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FDP ist aus der APO mit über 10 PROZENT nun eigene Bundestagsfraktion, die durchaus Koalitionsgewicht haben kann. Was immer die FDP im Bundestagswahlkampf zu wollen behauptete, ist bei CDU/CSU zu finden. Die FDP ist überflüssig und eine Veralberung der Bürger, mit dem Risiko, FDP-Lobbyismus für die MILLIONÄRE und INTERESSEN zusätzlich in die Regierung bringen zu wollen.

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GRÜNE haben gewisse grünalternative Vorstellungen, die der CSU in Bayern Stimmen gekostet haben, z. B. Abrüstung, Rüstungsexport-Beschränkung, Gentrifizierungs-Quoten, Wohnungspolitik, Steuerreform … Wer jetzt in Berlin eine JAMAIKA-Koalition aushandeln will, muss sowohl die GRÜNEN akzeptieren sowie auf die rechten Wertsetzungen der CSU mit Blick auf die bayerische AfD verzichten.

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CSU als Teil der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag – mit etwa zehn Prozent Stimmverluste auf Bundesebene und auf bayerischer Landesebene – kamen ebenfalls siegerlächelnd aus ihren Katakomben. KURZ: Wer nach obiger Logik eine JAMAIKA-Koalition inklusive CSU für einen Bundesregierungs-Koalitionsvertrag wünscht, wird SEEHOFERS Aussicht sich zur Bayerischen Landtagswahl 2018 sowohl von GRÜNEN wie von AfD abzugrenzen, ausschließen. Folglich kommt entweder die Jamaika mit GRÜNEN und CSU jetzt nicht zustande oder Seehofer müsste jetzt abtreten und einen geschickteren CSU-Führer, mit Blick auf die bayerische Landtagswahl 2018 ranlassen.

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LINKE werden gestärkt im Bundestag auf die kommenden Wahlen (15. Oktober 2017 in Niedersachsen; in Bayern Herbst 2018) hinarbeiten können und dabei ausdrücklich ihr sozialdemokratisches Profil verstärken, sodass die künftige SPD-Reform-Opposition wie die Kopie erscheinen wird. Dabei wird deutlich, dass dadurch eine linke REGIERUNGSMEHRHEIT in BERLIN in Sicht käme, falls sich LINKE, SPD und GRÜNE darauf verabreden.

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Dietmar Moews meint: Der Wahlausgang in Niedersachsen kann durchaus gravierende Folgen für die deutsche Politik mit Blick auf die kommende Bundesregierungs-Koalition erhalten.

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Sollte SPD-WEIL-Diesel-Gate stürzen und die CDU gewinnen, kann das MERKEL stärken.

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Sollte SPD-WEIL-Diesel-Gate durch die Niedersachsenwahl am 15. Oktober 2017 erneut eine SPD-Koalitionsregierung anführen, könnte für MERKEL die STUNDE schlagen, falls ihr bei JAMAIKA-Verhandlungen eine SEEHOFER-KOALITION zu integrieren misslingt.

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Es können also sowohl der Sturz von Merkel wie auch die Demission Seehofers nach der Niedersachsen-Wahl kommen. Denn die CSU kann nicht jetzt in Berlin JAMAIKA mit den GRÜNEN machen, aber ein Jahr später mit SEEHOFER gegen die Grünen und die FDP und gegen die AfD die erhoffte absolute Bayern-CSU-Mehrheit gewinnen. Will die CSU die Bayernwahl gewinnen, darf sie jetzt nicht mit den Grünen koalieren. (Nicht unähnlich war die Zwickmühle für SCHULZ mit SPD in der GROSSEN KOALITION).

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Welche Verwertungsbedenken auszuloten sind, um eine Bundestagsmehrheit für Parlamentsauflösung und schon wieder Neuwahlen herbeizuführen (mit der Stimmenmehrheit von CDU/CSU und SPD), hat erst Sinn, nachdem die niedersächsische Landtagswahl durch ist sowie, gegebenfalls ein CSU-Parteitag Klarheit bei der CSU herstellen kann.

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Sobald die SPD Schulz vom Hof jagt, kann sie für Bundestags-Neuwahlen neue Hoffnungen formulieren, der eine CDU ohne Merkel und eine CSU ohne Seehofer nur noch die Schwindsucht entgegensetzen könnten.

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Es träte in Klarheit hervor, was in Deutschland die politische Funktion von INTERESSEN ist und was demokratisch-rechtsstaatliche Bürger bei freien Wahlen an Mehrheiten produzieren bzw. was die etablierten Parteien an konkreten inneren Erneuerungen nötig hätten, um nicht auf dem Müll der Geschichte zu landen.

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Lichtgeschwindigkeit 56

November 20, 2009

Lichtgeschwindigkeit 56 Liquid Democracy erklären

Piraten-Presseschau am Sonnttag, 8. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum

Berlin Niederschönhausen; Aufnahmezeit um 20.30 Uhr;

Piratenthema hier: Liquid Democracy heißt Flüssige Demokratie

und soll bedeuten, dass alle Wahlberechtigten an allen Themen

und zu jeder Zeit über ein digitales Werkzeug am eigenen

Computer abstimmen dürfen und damit direkt in die politischen

Entscheidungen hineinwirken können sollen. Das ist aber

völlig irreführender Unfug, denn so ein Liquid gibt es nicht

und kann es nicht geben. Es sind soziale Anforderungen

und nicht digitale, die hier zum Verständnis verlangt wären,

die den Propagandisten fehlen.

Die Liquidleute behaupten: Wir wollen direktere Demokratie.

Sie klagen: leider fehlen dem demokratischen System Möglichkeiten

etwas zu bewirken. Wir brauchen eine Verbesserung der Demokratie.

Die Liquidleute sagen aber auch: Foren, Blogs, Wikis, Threads,

all die Internetzapplikationen können mehr Demokratie noch nicht realisieren.

Die Liquidleute behaupten auch: Liquid ist unser Bundestrojaner und:

Liquid ist ein unaufhaltsamer Demokratie-Virus. Kurz: Sie behaupten Irreführung.

Ich sage: Liquid Democracy ist momentan eine leere Phrase.

Berliner Vorstandspiraten schaden sich selbst und der Piratenpartei,

indem sie solche hochgradig anmaßenden Slogans ausrufen,

wie eine Gesellschaftsrevolution durch e-voting.

Tagesthemen ferner: Obamas Democrates gewinnen

die Kampfabstimmung für die Healthcare in USA im Repräsentantenhaus.

Damit sind 36 Mio Amerikaner nunmehr krankenversichert und historisch

erstmalig müssen alle pflichtversichert sein.

Des Weiteren: In Saarbrücken haben CDU, FDP und GRÜNE-Gremien

der Jamaika-Koalition zugestimmt und Ministerpräsident Müller

kann was Neues machen. Es gibt bereits in Hamburg CDU-Grüne

und es werden die Rot-Roten in Potsdam auch als Demokraten bestehen.

Man soll der Demokratie der Parteien vertrauen. Ferner

die Frankfurter Allgemeine Sonntags-Zeitung sowie BILD,

ferner das wichtige Leitmedium Deutschlandfunk.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin