ITALIEN SPAGAT-REGIERUNG kurz vor der Vollendung

August 20, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9475

am Mittwoch, 21. August 2019

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Dietmar Moews nach Caravaggio

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Ministerpräsident Guiseppe Conte (parteilos) erklärte heute dem italienischen Parlament, am Abend beim Staatspräsident seinen Rücktritt zu erklären. Conte war Chef einer SPAGAT-KOALITION aus den populistischen LEGA-Auslegern, rechts, und der eher grünen CINQUE STELLE, links:

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LEGA-Innenminister MATTEO SALVINI ist Ausländerfeind, Frankreich und Deutschland-Feind sowie Putin-Freund. CINQUE STELLE sind forschrittsbestrebte EU-Europäer.

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In letzter Zeit gibt es ein Stakkato von Meinungsumfragen unter Italienern, von Salvini betrieben, die den RECHTEN einen großen Zustimmungssprung bei kommenden Wahlen versprechen – gleichzeitig gravierende Verluste für die GRÜNEN FÜNF-STERNE voraussagen.

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Dietmar Moews meint: Italien hat keine besondere Krise. Italien hat keine Regierungskrise. Die lediglich rechnerisch aggregierte Regierungsmehrheit mit LEGA und STELLE ist ein absurder politischer SPAGAT gewesen, der eigentlich nur darauf ausblickte, sich gegenseitig in den Augen der Wähler zu diskreditieren:

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MATTEO SALVINI, rechts mit POPULISMUS.

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CINQUE STELLE mit grüner aufklärerischen Reformpolitik.

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Der durch rechte und linke Mehrheit herausgebrachte parteilose Regierungschef CONTE stand sozusagen für eine rechnerische Parlamentsmehrheit in Rom.

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Diese Parlamentsmehrheit gibt es auch heute und morgen, nachdem CONTE zurückgetreten ist. Das Parlament ist in Takt. Der Staatspräsident ist intakt. Wir wissen inzwischen, dass STELLE und SOZIALDEMOKRATEN zu einer neuen Regierung mehrheitsfähig und mehrheitswillig sind. So wären auch Parlamentsauflösung und Neuwahlen überhaupt nicht an der Tagesordnung – anders als sich der RECHTE SALVINI ausgerechnet hatte.

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Für den Fall, dass Italien mehrheitlich den EU-Gegner SALVINI zum Regierungschef mit Parlamentsmehrheit machen würde, entstehen vielfältige Kosten für ITALIEN und für die EU.

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Dabei kann der Populismus immer mit Reizbegriffen gegen Brüssel, wie Freiheit, Souveränität, Selbstbestimmung, Unabhängigkeit heraustreten. Und das hieße eventuell Austritt Italiens aus der EU, Austritt aus dem EURO durch haushalterischen Verrat durch Überschuldungspolitik.

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Tritt Italien aus der EU aus, bricht das kreditfinanzierte Überschuldungskonzept der italienischen Finanzpolitik in einem noch nie vorgestellten Ausmaß zusammen. Denn Italien ist vergleichsweise zu Griechenland gigantisch überschuldet. Es wird ein DOMINO der Kreditrefinanzierung italienischer Staatsanleihen, wie im Märchen vom Hirsebrei explodieren.

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