GnuPG hält die CLI Referenzimplementation

Dezember 12, 2015
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Vom Samstag, 12. Dezember 2015

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Wir fragen uns lange bereits nach Sicherheit und Schutz vor Datenmissbrauch.

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Viele experimentieren und hacken bereits bekannte Programme um Schwachstellen zu finden.

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Andere meinen, lieber eigene unangreifbare Verschlüsselungs-Methoden zu entwickeln, statt an anderen Fehler zu suchen.

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Dietmar Moews ist seit anbeginn aus tiefster Einsicht in das Menschliche und das Soziale der Meinung, man solle anerkennen, dass es nur eine Sicherheit gibt:

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Die eigene soziale Intelligenz in der Kommunikationserwartung. Und das bedeutet einfach:

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EINS So wenig bzw. keine Echt- bzw. Klarnamen in das Internetz eintippen oder einpasten.

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ZWEI Das KuckucksUse nutzen!!! – Das heißt, man schreibt wenig Redundantes, sondern bringt seine Innovation „exakt auf Naht“, indem man an das beim Adressaten bereits vorhandene Kommunikationsvorwissen inhaltlich anknüpft.

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DREI Man tauscht seine Hardware bzw. überlässt seine eigene Hardware weiteren Nutzern, die ebenfalls anonym Inhalte kommunizieren, damit der Traffic nicht mehr einer exklusiven Halterperson zugerechnet werden kann.

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VIER Man gibt mehreren Mitnutzer seine LOGIN-Kürzel (PINs / Codeworte / Geheimworte – Und sollte dennoch nicht die Inhalte der Mitbenutzer anschauen). Wer nachweisen kann, dass er seinen Internetzanschluss nicht exklusiv nutzt und dass seine Teilnahme mehreren anderen Nutzern offensteht, muss sich keiner belastbaren Halterhaftung durch Nutzung unterwerfen.

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Dietmar Moews meint: Die IT-Revolution ist die wesentliche Strukturveränderung von epochalem Ausmaß, die bislang von den politischen Akteuren nicht so epochal wahrgenommen und verstanden wird, dass auf der Höhe der neuen Aufgaben gedacht wird:

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Alle sozialen Funktionen der fortlaufenden Reproduktionsstrukturen nehmen unter den Bedingungen der Echtzeit-Telematik und unter der bedingung, dass es nunmehr IT-Techies gibt, die davon etwas verstehen und datenproduzierende massenhafte Konsumenten, die das Verhängnis durch unkritisches mitmachen bereits entschieden haben.

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Folglich nimmt die IT-Weiterentwicklung immer diejenigen profitablen Entscheidungen, die durch die große Zahl bestätigt werden.

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Keinesfalls werden im Konflikt zwischen Profit und Humanum Menschenwürde und soziale Imperative ausreichend berücksichtigt.

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Selbst hinsichtlich der Profitziele werden kostspieligere kurzfristige Profitziele gegen längerfristige kostengünstigere finanzpolitisch durchgesetzt. Casinodenken wird zur irektuve der IT-Revolution.

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Wenn IT eines unglaublich gut übersteht, dann Katastrophen.

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Am Ende dieser Welt werden sich eine Kakerlake und ein Bildschirm
gegenüberstehen.

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Man darf nur wetten, ob da gerade der Flash Player zu sehen ist oder Emacs… oder Freisler und Heydrich mit ihren Spürhunden.

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Globalisierung und Neue Sinnlichkeit

August 9, 2015
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vom Sonntag, 9. August 2015

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Unter GLOBALISIERUNG stehen hauptsächlich zwei Aktivkräfte, die von Denen ausgehen, die über Kräfte verfügen:

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EINS Weltweite Absatzmärkte für Massenkonsum

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ZWEI Anonyme Massenkommunikation in der IT-Revolution

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Dazu kommen weitere Aspekte der Neuen Sinnlichkeit

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Weltweite Militärbedrohungslagen

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Völkerwanderungsähnliche Flüchtlingsbewegungen

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Dietmar Moews meint: Alle großen Veränderungen der Globalisierung gehen von ingeniösen Spitzentechnologien und naturwissenschaftlicher Intelligenz aus.

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Die heutigen sogenannten geisteswissenschaftlichen Religionsbeschwörungen „es sollte doch“, „man müsste mal“, „wenn so und so“ , „würde, könnte“ – sind nicht mal dafür hinreichend, die Neue Sinnlichkeit als allgemeine Einsicht zu etablieren:

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Man begreift die sinnliche Abkopplung von der lebenswichtigen körperlichen, sozialen Nähe nicht. Fernfuchtelei verdirbt Mitgefühl, Selbstkontrolle und Aufmerksamtkeit.

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Die in zunehmendem Maße technisch gemachte Fernfuchtelei, insbesondere durch technische Hilfsprothesen und das weltweite Echtzeit-Internetz, verdirbt die einfache sinnliche Kontrolle. Es bleiben blöde glotzenden Einzellebewesens. Sie verkörpern nicht über die individuelle körperliche Sozial-Nähe hinaus Menschlichkeit, die sie selbst brauchen.

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Individuelle Nah-Sozialisierung ist nötig, auch in der Ferne für Massen-Mündigkeit zu sorgen. Stattdessen entfaltet der heutige IT-Typ Entkopplungs-  und Erleichterungs-Verhaltensweisen, Verpitbullung und Hitlerschlauheit auf Kosten sozialer Treue und Selbstverpflichtung.

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Das bedeutet – fast die gesamte heute lebende Menschheit hat an diesen Kulturfortschritten in zunehmendem Maße als einander sinnlich-sozial anonyme Massen-Konsumenten teil. Wobei die Erleichterungsapparate die Eselsbrücke zum rücksichtslosen Sozialverhalten bilden.

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Die große Zahl der „Telematen-Opfer“ können die heutigen industriellen Anwendungen nicht verstehen und nicht steuern. Sie sind auch in ihrem naturwissenschaftlichen Unvermögen außerstande, in diesen fortschreitenden Entwicklungen für etwa humane oder friedliche oder schonenden Optionen zu sorgen. Sie erkennen auch nicht, Folgeabschätzungen und Nachhaltigkeit der perversen Entmündigung in ihr Konsumverhalten einzubringen.

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Was die weite Globalisierung der Unmündigkeit und Intelligenzschwäche betrifft, hängen aber nicht nur die unterentwickelten konsumierenden Weltregionen am Tropf. Ebenfalls ist die überwiegende Zahl der Europäer und der sonstigen „Ersten Welt“ unfähig, den Fortschritt auch nur geistig zu begleiten, geschweige denn, daran intelligent mitzuwirken.

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Es bleiben die mehr oder weniger blinden Konsumverhalten, auf dem Angebotsmarkt gezielt Verzicht zu leisten, wenn das Unheil zu deutlich ist.

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Konsumverzicht oder moralische Verhaltensoptionen sind zwar den an sich resilienten Überlebens- und Fortpflanzungsvermögen gegeben. Allerdings braucht der einzelne Mensch (als Herdentier“) dazu die sinnliche „Leitmasse“ – das Gefühl: Ich sehe das Schlechte und ich verzichte darauf – schließlich verzichtet die große Zahl der anderen Menschen ebenfalls – bzw. der Einzelne sieht zwar das Schlechte, aber die Anderen verzichten nicht – wir verzichten also auch nicht: Es wird schon gutgehen.

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Die Deutschen sind heutzutage gegenüber Hilfsbedürftigen und Flüchtlingen geduldig und hilfsbereit – wenn die Not sinnlich empfunden wird, wenn es ein körperliches Naherlebnis ist.

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Fernsehsendungen von Mord und Totschlag, Mittelmeeropfern oder Bombenangriffen wirken nicht sinnlich unmittelbar und leiden schließlich an Gewöhnung und Abhärtung durch mediale Fernfuchtelei.

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Die Globalisierung hat die Welt zum Konsumenten profitmaximierender Industrien gemacht, ohne sich um die sinnliche Mündigkeit überhaupt zu kümmern.

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Die Bereitstellung der Enzyklopedia Britannica ins Internetz ist keine belastbare Bildungskonzeption, die weite unterentwickelte Welt an den heutigen Daseinsgestaltungen selbstbestimmt zu beteiligen.

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Dass diese Art der Weltzurichtung nicht alternativlos hingenommen werden müsste, steht auf der Agenda westlicher Erste-Welt-Bildungs- und Entwicklungsideen ohnehin gar nicht.

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Die sinnliche Ferne und die kulturindustrielle Überrumpelung durch die von den USA ausgehende IT-Revolution steht für die Abermilliarden der blinden Konsumenten letztlich im banalen archaischen Zeichen der Völkerwanderung und der Massenfluchtbewegungen – sowohl nach dem europäischen Nordregionen wie hauptsächlich in die afrikanischen Südregionen.

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Merkels Überwachungsstaat – Vorratsdaten-Gesetz verabschiedet

Mai 28, 2015

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vom Donnerstag, 28. Mai 2015

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Es ist nicht Merkels Fehler, wenn sich ihre deutschen Wähler faul und hitlerschlau benehmen:

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Es ist aus der vollen Mitte der NEUEN SINNLICHKEIT:

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Würde Merkel beschließen, dass von jedem Deutschen eine persönliche Unterhose, als Geruchsprobe für den Geheimdienst, in ein Einweckglas konserviert und archiviert würde (ähnlich der MfS-Erich-Mielke-Sammlung der DDR), wäre klar, dass sich die deutsche Damenwelt erregen würde:

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Überwachungsstaat,

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Gestapomethode

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Zurück zur DDR

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Mein Körper gehört mir“ – habeas corpus

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Und so weiter, kämen die protestierenden Aufschreie und Frau Merkel müsste zurück ins Heim. Zumal längst niemand mehr Frau Merkel und Herrn Gabriel irgendwetwas glaubt – egal, was sie als Bundeskanzlerin öffentlich erklärt.

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Gestern hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung beschlossen.

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Mit dieser IT-Überwachungs-Struktur wird auf ewig jeder Mensch vollkommen elektronisch nachgezeichnet und gesteuert, was er noch frei und selbstbestimmt demokratisch tun darf.

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Dietmar Moews meint: Es ist überhaupt kein angemessenes Argument, wenn jetzt andauernd auf die doofen Massennutzer bei Google und Facebook hingewiesen wird – dort werden ja längst unglaubliche persönliche Datenmassen gespeichert, ausgewertet und missbraucht. Das ist den Hitlerschlauen egal – also warum nicht Merkels-Überwachung?

 

Es kann nicht und wird auch in Zukunft nicht jeder Mensch Informatik studieren und täglich die neuesten IT-Entwicklungen so verfolgen, dass er weiß, wo der Hammer hängt.

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Es können selbst Informatiker, die zunehmend extrem spezialisiert sind, nicht die gesamte IT-Revolution überblicken.

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Besonders komisch scheint mir – als Künstlergelehrter der Neuen Sinnlichkeit und empirischer IT-Soziologe – , dass immer häufiger IT-Spezialisten, also Techniker und Ingenieure, mit philosophischen Surveys und Prognosen in dicken Publikationen auftreten.

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Ständig wird die Zukunft der Menschheit unter den Funktionen der IT-Revolution angezeigt –

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dumme Theorien sind es meist (oder nichts Neues), die – wenn man sie retrospektiv anwendet, also wenn man die bereits vergangene Geschichte unter solchen neuen Theorien versucht, zu interpretieren, stimmen empirische Realgeschichtstatsachen und diese auf die Zukunft gerichteten Theorien überhaupt nicht zusammen.

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Folglich sind Voraussagen, die man theoretisch unterfängt, nicht verlässlich, wenn solche Interpretationen nicht mal in der Geschichte, also retrospektiv, wiedererkennbar – verifizierbar bzw. falsifizierbar – sind

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Naturwissenschaftliches Prinzip ist, dass man Sachverhalte mit ausweislichen Methoden und Verfahren bestimmt und Vorgänge analysiert – also solche, die bereits vergangen sind. Entdeckt man darin Geschehensschlüssel, also ob, was, wie vorgeht, dann probiert man herum, ob das immer so geht?

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Nur wenn sich Hypothesen bestätigen, werden erkennbare Prozesse verlässlich – dann darf angenommen werden, dass man auf dem richtigen wissenschaftlichen Weg ist.

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Oder hat man nicht verstanden, wie etwas in der Natur vorgeht? – und beim nächsten Versuch geht es ganz anders – man weiß nicht wie. Dann hat man erkannt, dass man nicht richtig erkannt hat.

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So forschen und probieren die Naturwissenschaftler, bis sie erkennen können, wie „Kuhscheiße aufs Dach“ kommt.

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Erst, wenn eine rückblickende Interpretation mit den Naturgesetzen befriedigende Erklärungen ergeben, erklärt man etwas zum naturwissenschaftlichen Befund.

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Folge und Nutzen ist dann:

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Man kann sagen: Wenn man Etwas so in Gang setzt, wie in den wissenschaftlichen Laborversuchen erfolgt, dann kann man vorhersagen, dass bei gleichem Versuchsaufbau wieder das gleiche Ergebnis eines Vorganges erfolgen wird.

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Deshalb sage ich: NEUE SINNLICHKEIT.

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Wenn man den Totalitarismus der Totalüberwachung durch die virtuelle digitale Technik politisch durchsetzt, können die dummen Leute es nicht sehen, hören, fühlen und schmecken – dann geht es ihnen am hitlerschlauen dicken Arsch vorbei.

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Wenn man also den totalitären Gestapo-Staat organisiert, darf man sich nicht wundern, dass sich die Polizei nicht mehr mit Spürhunden bescheidet, sondern virtuelle Werkzeuge und Massendatenspeicher wünscht:

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Wann endlich machen die Wasserwerke „SchlappoFIX“ ins Trinkwasser, damit die Jugendlichen stillgestellt werden können? – die passenden APPS werden wohl schon auf Lager „Paste and Copy“ sein. BRAVE NEW WORLD“.

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Die Blockparteien in Berlin haben gestern die Vorratsdatenspeicherung beschlossen, weil Deutschland nicht souverän ist und die USA dieses Gesetz verlangen. (Edward Snowden grüßt aus Moskau).

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Blockupy-Demo: EZB-Kriegsordnung – EZB-Friedensordnung

März 18, 2015
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vom Mittwoch, 18. März 2015

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Heute hat die Europäische Union in Frankfurt am Main ein neues Machtsymbol analog in Dienst gestellt: Das EZB-Bank-Hochhaus.

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Ein analoger Ort der Macht ist ein analoger Zielort der Politik. Der analoge EZB-Machtort wird von analogen EZB-Gegnern zum analogen PROTESTORT.

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Wem der analoge Protest veraltet vorkommt, kann sich an der virtuellen Auseinandersetzung beteiligen:

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Virtuell kommunizieren EZB und Blockupy im Internetz. Die heutige Stellungnahme des SPDisten Sigmar Gabriel ist absurd. Gabriel behauptete: „Hier am EZB-Bau in Frankfurt ist nicht der richtige Ort zur Demonstration“.

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Sigmar Gabriel, Vizekanzler, Bundes-Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzender, meinte keine Einladung nach Berlin vors Kanzleramt, auch nicht nach Strassburg vors EU-Parlament, auch nicht nach Brüssel zur EU-Kommission – denn der Verrat an den Bürgern findet an vielen Orten konkret und analog statt: Die Behauptung, Frankfurts neuer EZB-Bau sei „KEIN ORT“ zur Demonstration ist eine Dummheit der SPD.

 

Sollen etwa die Portuguesas an der Algarve gegen die EZB demonstrieren?

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Der politische Konflikt besteht darin, dass es nicht nur um Wohlstandsverlust innerhalb der Europäischen Union und nicht nur um das unverantwortliche Schuldendomino geht, sondern das Streitthema gegen die EZB heisst:

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Vernichtung der Demokratie in den EU-Staaten ohne verfassungsgerechte Wahlen und ohne Zustimmung der Bürger – keine Friedensordnung, aber eine rigide Interessenordnung – und eine absurde „NATO-Kriegspolitik der Willigen“.

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Die EU hat keine gemeinsame Verfassung. Die europäischen Wahlbürger haben bislang keinem wählbaren Verfassungstext zugestimmt, sondern abgelehnt.

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Die EU hat nicht das Kompetenzrecht, EU-Politik über die politische Kompetenz der einzelnen EU-Partnerstaaten hinweg durchzusetzen: DIE EZB ist eine Kompetenzanmaßung durch die EU über die EU-Völker und deren völkerrechtlich geltenden Verfassungen.

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Blockupy“ ist eine Anti-Kapitalismus-Agentur, die überwiegend eine Klientel der Internetz-Benutzer anspricht und führt. Blockupy kommuniziert im Internetz und ist fähig, die dezentral lebenden „Mitglieder“ und „Mitgliedergruppen“ durch permanente Informationsbereitstellung zu kapitalismuskritischen Themen und Problemen zu verbinden und zu akuten Demonstrationen analog zusammenzubringen;

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das heisst, sie reisen zum verabredeten Termin, Ort, Thema auf eigene Kosten an und demonstrieren gemeinsam. (Die Blockupy auf der Straße sind „naturgemäß“ sehr junge Bürger, Schüler, Jugendliche, Studenten, Arbeitslose.)

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Dietmar Moews meint: Die heutigen Demonstrationen in Frankfurt am Main zur Einweihung am neuen EZB-Bauwerk führen im Kern der EZB-Kritik den Konflikt, der praktisch zwischen der tatsächlichen EU-Interessenpolitik und einer normativ verlangten „Friedenspolitik“ besteht.

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Aber was erfahren wir in der LÜGENPRESSE dazu? im Staatsfernsehen? beim DLF? Was erfahren die Ausländer in der Deutschen Welle?

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Die EZB vollzieht eine entmündigende Interessenordnung im Namen der EU, während die Verfassungen der EU-Staaten eine Friedensordnung verlangen.

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Dem europäischen Hitlermob sind Fragen der Friedenspolitik „böhmische Dörfer“. Während die kapitalistische Politikorganisation die Abkopplung der Lebenswelt der Wähler von der Verortung politischer Entscheidungen immer weiter treiben. Es gehen den Menschen die Orte der analogen Debatte verloren.

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Die EU betreibt ohne eine geltende Verfassung und ohne das Recht dazu mehr und mehr die Intransparenz und Abkopplung von den Bürgern, hin zu einer obrigkeitlichen Zentralstaatlichkeit in Brüssel.

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TTIP und Ceta sind der beste Geheim-Verfassungsbruch,den man sich denken kann – ohne Kompetenz Verträge für Dritte zu schließen (der Bundestag nickt es dann ab).

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Man kann allein mit den akuten Unregelmäßigkeiten innerhalb der Entmündigung, die die EU mit dem WESTEN als INTERESSENPOLITIK weltweit betreibt, eine beinharte Kriegsordnung erkennen – wenn man hinschaut.

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Dazu gehört dann das Vorrücken der Nato an die russische Grenze genau so wie das Schuldenregime mit Griechenland oder die Massakerpolitik von Israel.

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Blockupy durchbricht die Fernfuchtelei durch eine analoge Versammlung am EZB-Ort Frankfurt am Main – die Berichte über den Verlauf der Demo, heute, sind stereotyp:

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BLOCKUPY demonstriert und verursacht handgemachte Gewalt gegen Sachen und Polizei-Ordnungsanweisungen. POLIZEI filmt und spitzt, knüppelt und gast – wenn man die Presseberichterstattung glauben kann. Wenn nicht, gibt es Internetz-Video.

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„taz.die tageszeitung“ – BERLIN: Datenspionage und Einbruch bei der Redaktion

Februar 24, 2015
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vom Dienstag, 24. Februar 2015

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Bereits gestern drang es in die Nachrichten und heute berichtet die taz.de über eine reizvolle Geschichte „Aus unseren Redaktionsräumen unserer Genossenschaftszeitung taz am 17. Februar 2015 entdeckt““:

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Die taz wurde wohl von einem Angestellten ausspioniert. Daten von Mitarbeitern wurden mithilfe eines Keyloggers abgeschöpft. Was ist geschehen? Wie reagiert die taz? Entdeckt hat das die taz angeblich am 17. Februar 2015 – wie lange diese Umstände unbemerkt angegangen sein mögen, ist nicht sicher.

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taz.de am 24. Februar 2015: „CHRONOLOGIE … Am Nachmittag wird ein EDV-Mitarbeiter informiert, dass der Computer einer Praktikantin nicht funktioniert. Die Tastatur streikt. Er entdeckt, dass zwischen Tastatur und USB-Eingang des Rechners ein schwarzer Keylogger steckt: ein Gerät, das unter anderem jeden Tastaturanschlag protokollieren kann. Er nimmt ihn an sich, geht damit in die EDV. Die Hülle des Keyloggers wird aufgebrochen: „Atmel“ prangt auf dem Chip im Innern. Dazu eine Produktnummer. Ansonsten ist alles gelöscht. Zumindest oberflächlich. Denn aus den Speicherbausteinen lässt sich eine Textdatei rekonstruieren, die sich noch auf dem Keylogger befindet. Sie wird auf einen Rechner der EDV kopiert.

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Die Kollegen der EDV beginnen am Nachmittag damit, die Daten auszuwerten.

Der Stick selbst wird am Abend an seinen Fundort zurückgebracht und dort wieder zwischen PC und Tastatur gesteckt. Vielleicht kommt der Datensammler ja vorbei und zieht den Stick ab?

Der Abteilungsleiter der EDV wird über den Fund informiert.

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Noch vor der morgendlichen Konferenz wird die Geschäftsführung eingeweiht.

Nahezu alle Kolleginnen und Kollegen sitzen ab 9.30 Uhr im Konferenzraum. Der Architekt informiert über das neue Haus: Wer sitzt wo? Und warum nicht woanders?

Am späten Vormittag versucht sich die Praktikantin am betroffenen Rechner einzuloggen. Wieder ein Problem. Allerdings ist der Rechner nicht komplett stillgelegt, wie es die EDV geplant hatte. Also macht sich ein Mitarbeiter daran, der Praktikantin einen anderen Rechner hinzustellen und einzurichten.

Während er daran arbeitet, beobachten mehrere Mitarbeiter, wie ein taz-Angestellter seine Zeitung über die Rückseite des betroffenen Rechners hält und den Keylogger entnimmt. Er habe nur einen USB-Stick herausgezogen, sagt der Erwischte laut Augen- und Ohrenzeugen. Der EDV-Mitarbeiter nimmt ihm den Stick ab. Gemeinsam gehen sie in die EDV. Es ist zwölf Uhr. Der Kollege äußert sich nicht weiter, geht auf die Toilette, dann an seinen Arbeitsplatz. Auch gegenüber dem herbeigerufenen Abteilungsleiter und einem Mitglied der Geschäftsführung sagt er nichts zu den Vorwürfen. Der Kollege verlässt die taz.

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Donnerstag, 19. Februar 2015: Die Redaktion wird in der Morgenkonferenz darüber in Kenntnis gesetzt, dass in der Nacht ins Gebäude eingebrochen worden sei. Ein Mitarbeiter des Reinigungsdiensts habe den Einbruch um 5.30 Uhr bemerkt. Die Polizei sei informiert worden. Wie weit der Einbrecher gekommen ist, ist aber unklar. Die erste Tür wurde aufgebrochen, eine zweite – die sich mit einem Code öffnen lässt – ist unbeschädigt. Der Code ist allerdings allen aktuellen und ehemaligen Mitarbeitern bekannt. Ob ein Zusammenhang zwischen dem Datendiebstahl und dem Einbruch besteht, ist unbekannt.

KollegInnen hatten allerdings am Abend zuvor bereits unter Aufsicht des Justiziars die Dinge, die der unter Verdacht stehende Mitarbeiter zurückgelassen hatte, zusammengepackt und weggeschlossen.

Die Auswertung der Daten vom Keylogger geht weiter: Der Zeitraum der Ausspähung (zumindest mit diesem Keylogger) wird eingegrenzt. Danach wurde das Gerät mindestens seit Anfang 2014 zum Ausspähen von taz-Rechnern benutzt. Außerdem wird festgestellt, dass die Software des Keyloggers 2012 veröffentlicht worden ist. …

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Montag, 23. Februar 2015: Für 12.30 Uhr ist der beschuldigte Kollege zu einem Gespräch mit Chefredaktion, Geschäftsführung und Justiziar eingeladen. Er kommt nicht.

Arbeitsrechtliche Schritte werden eingeleitet.

Es wird Strafanzeige erstattet.

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Dr. DIETMAR MOEWS von FOKKO VON VELDE fotografiert

Dr. DIETMAR MOEWS
von FOKKO VON VELDE
fotografiert

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Dietmar Moews meint: Die taz hat eine schöne Geschichte zur IT-Revolution. Blut ist bislang wohl nicht geflossen.

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Wir wissen, dass Geheimdienstaktivitäten enorm intensiv und vielseitig in Deutschland, sowohl staatlich wie international, professionell wie ehrenamtlich, von Ruheständlern und von Amateuren und IMs aller Kassenlagen getrieben werden und – dass die deutschen repräsentativen Regierungen und Parlamente sowie die einschlägigen Behörden diese rechtsstaatsfreien Machenschaften vollkommen decken und auch mitfinanzieren.

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Im taz-Kommentar am 24. Februar 2015 heisst es von Chefredakteuren Ines Pohl und Anderas Rüttenauer:

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Das Redaktionsgeheimnis ist ein hohes Gut. Eine Tageszeitung lebt nicht nur vom Vertrauen, das ihr die LeserInnen entgegenbringen. Interviewpartner oder Informanten müssen sich darauf verlassen können, dass die Aussagen und Sachverhalte, mit denen sie sich an die Zeitung wenden, in guten Händen sind und bleiben. Wichtig ist aber auch das Vertrauen, das innerhalb einer Redaktion herrscht….die Vorkommnisse, so weit dies irgend möglich ist, aufzuklären und so das Vertrauen in die taz zurückzugewinnen – bei LeserInnen, Interviewpartnern und Informanten ebenso wie unter den KollegInnen.“

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Spiegel-Online / Stefan Kuzmany, kommt am 20. Februar 2015 zur Kollegenverdachts: Misere bei der taz: …Die „taz“ war schon immer ein Ort, an dem sich auch Charaktere aufgehoben fühlen können, die anderswo vielleicht anecken würden: Bei der alternativen Berliner „tageszeitung“ gibt es einen Kollegen, der grundsätzlich barfuß läuft, zu jeder Jahreszeit und Witterung. Ein anderer trägt dafür stets Wollmütze und Handschuhe. Hier spielt die Kleidung, die Hautfarbe, die sexuelle Orientierung keine Rolle: Jeder und jede ist akzeptiert. …“

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Nun ja, das Thema „Oscar für die taz“ muss die IT-Revolution und den NSA-Totalitarismus aufmischen – das ist schon klar:

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taz-Gate“, so hat es die taz getauft und erstmal die Story „CHRONOLOGIE“ verfasst.

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Nun haben Staatsanwalt und Arbeitsgericht das Wort – die taz muss über die massenmediale Bande weiterspielen. Wie das geht, wird man sehen.

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Die Chefredakteure haben Grippe – Denkpause, also dürfen wir weiteres zum Taz-Gate erwarten.

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„Safer Internet Day“ – KuckucksUse und Aufklärung der EU durch Irreführung

Februar 10, 2015
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vom Dienstag, 10. Februar 2015

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Die Europäische Union hat den 10. Februar 2015 zum „Safer Internet Day“ erklärt („Sichereres Internetz-Tag“):

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Die große EU-Politik erklärt aktive Sorge um die jungen nachwachsenden IT-Revolutions-Benutzer – sie denken dabei an Facebook und Google, Apple und Amazon, an Twitter und E-Mails.

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Die Große Politik macht reine USA-Machtpolitik: Alle wichtigen Datensammlungen werden in den USA zusammengeführt und zu Zwecken der Überwachung und Steuerung der Menschheits-Telematik faschisiert – an NSA, Prism, CIA, Swift usw. Drohnen und Total-Überwachung und – Manipulation denkt die EU (zwar auch heimlich) also nicht.

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So heißt es: „Vor dem Posting in Ruhe nachdenken“ -.

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Man macht damit den Leuten und den jungen Leuten vor, als gäbe es Sicherheitssoftware, als gäbe es Sicherheitsverschlüsselung, Geheimcodes oder PIN-Codes, die keinen unautorisierten Zugriff, keine Indiskretion oder Spionage gegen den Eigentümer von Daten und Informationen.

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Dietmar Moews meint: Es geht auf den Kern geblickt „um die Übermacht und Allmacht der US-Geheimdienst-Überwachung“.

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Dagegen hilft einzig und allein eine sozio-kulturelle Revolution der sozialen Intelligenz – durch das KuckucksUse:

 

Beim KuckucksUse schreibt man keine Echtnamen, setzt das Vorwissen des Adressaten, als zum Verständnis der neuen Textbotschaft voraus, lässt also auch Vor-Mails, Aws und Threads weg, und nutzt das Freifunkprinzip, das man mit demokratischen Klauen verteidigen muss:

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Ohne Namen und ohne ausdrücklicher Aufzählung geistiger Zusammenhänge ist ein Text nur noch von den Eingeweihten lesbar. Herkömmliche Algorithmen können daraus keine brauchbaren Profile erstellen.

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KuckucksUse.

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KING ABDULLAH BIN ABDUL AZIZ AL-SAUD – Totschläger 2015?

Januar 18, 2015

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vom Sonntag, 18. Januar 2015

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Der Staatschef von Saudi-Arabien, König Abdullah Bin Abdul Azis Al-Saud, in der Tradition der erstgeborenen Bauernsöhne der Familie Saud, ist ein Multi-Task-Mensch:

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Er ist mit Altsein und Kranksein beschäftigt, gleichzeitig lässt er den arabischen Internet-Publizisten RAIF BADAWI öffentlich auspeitschen: BADAWI muss gefesselt, in Hemd und Hose bekleidet, dastehen, umringt von Zuschauern und Begleitrufen: ALLAH ist groß, die Stockhiebe gehen auf Rücken und Beine.

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Gleichzeitig finanziert Abdullah Al-Saud das sunnitische Militärwesen,

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beliefert den westlichen US-Dollar-Ölmarkt mit Erdöl,

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tritt zusammen mit westlichen Frauen bei Phototerminen auf,

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hat Arabien mit einem hohen Metallzaun gegen ISIS abgesperrt und

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trägt den goldenen FIFA-Orden von Sepp Blatter.

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Sepp Blatter überreicht den FIFA-Orden an ABDULLAH

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Die Strafverurteilung des Arabers Raif BADAWI (30), wegen „Beleidigung des Islams“, wurde auf zehn Jahre Freiheitsentzug und tausend Peitschenhiebe sowie eine Geldbuße von umgerechnet 200.000 Euro festgelegt.

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Der KÖLNER STADT-ANZEIGER berichtet am 17. Januar 2015, Seite 06, dass König ABDULLAH AL-SAUD und Saudi Arabien mal in der Weltöffentlichkeit beachtet wird:

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Martin Gehlen in Kairo: In vielen Teilen der Welt gingen am Freitag Menschen für ihn auf die Straße. Vor den saudischen Botschaften in Paris, London, Berlin, Den Haag, Washington und Tunis standen Mahnwachen.

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Die UN appellierten an den saudischen König ABDULLAH, die erniedrigende Bestrafung zu stoppen, die sich zu einem Desaster für das Ansehen des Landes entwickelt:

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Bloggen ist kein Verbrechen“ – der neue UN-Menschenrechtskommissar, aus der jordanischen Königsfamilie, Prinz Zeid Raad Al-Hussein, fordert Riad auf, „dringend diese Form von extrem harter Bestrafung zu überprüfen“.

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Am vergangenen Freitag fand auf einem Platz in der Hafenstadt Dschiddah die erste von zwanzig öffentlichen Auspeitschungen von Raif BADAWI – je 50 Schläge – statt. Man schlägt mit einem Stock. Wunden kann das Strafopfer medizinisch behandeln lassen.

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Die Prügelstrafe der Familie SAUD führt zum Tod. Seit der Lungenerkrankung ABDULLAHS wächst angeblich die Nervosität der Führung in RIAD. Allein seit Jahresbeginn (Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 17. Januar 2015, Seite 10) wurden zehn Todesurteile vollstreckt, im vergangenen Jahr wurden 87 Menschen öffentlich enthauptet.

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BADAWI hatte gebloggt: „Glückwunsch, dass ihr uns Moral beibringt und dafür sorgt, dass alle Mitglieder der saudischen Gesellschaft ins Paradies kommen.“

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Der Spiegel.de berichtet heute, dass der deutsche Große-Koalition-Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) nach Riad reisen könnte, um dort die unverhältnismäßigen verfassungswidrigen Waffenexporte der deutschen Rüstungsindustrie an ABDULLAH auf die Totschlägerei von dem Internet-Publizisten Raif BADAWI zu beziehen.

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GABRIEL wird ABDULLAH erklären, wieso Totschlagen schlimmer ist, als Chemie-Coctail-Trinken in Oklahoma. Totschlagen dauert möglicherweise einige Wochen. Vergiften in USA dauert höchstens einige Tage.

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Inzwischen gibt es angeblich internationalen Druck auf ABDULLAH, die Rücknahme des Urteils zu erzwingen:

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Das Vereinigte Königreich Großbritannien und die Vereinigten Staaten von Amerika haben eine Aufhebung der Strafe verlangt, ebenso der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung in Berlin.

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Das arabische Prügelopfer Raif BADAWI hatte bereits im Jahr 2008 eine Web-Seite „Freie Saudische Liberale“ eingerichtet. BADAWI will ein Forum für eine öffentliche Diskussion über politische, soziale und religiöse Themen in Saudi-Arabien halten.

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Im Jahr 2012 wurde BADAWI verhaftet, nachdem er zu einem „Tag der Saudischen Liberalen“ aufgerufen hatte.

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Ferner hat BADAWI in einem Internet-Blog auf die Rolle ABDULLAHS bei der „ägyptischen Revolution 2011“ geschrieben:

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Monopol auf die Wahrheit“, „von Diktatur und Sicherheit diktierte Mentalität“ und fordert die Trennung von Religion und Staat.

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In den Wochen des Arabischen Frühlings pries BADAWI den Sturz von Ägyptens Präsident Hosni Mubarak als Modell für die arabische Welt (zt. nach Kölner Stadt-Anzeiger)

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Im Mai 2012 zitierte er den Existenzialisten Albert Camus: „Die einzige Möglichkeit, mit einer unfreien Welt umzugehen, ist so absolut frei zu werden, dass die eigene bloße Existenz ein Akt der Rebellion ist.“

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Laut „neues deutschland“ vom 17. Januar 2015 Seite 4, haben die saudischen Behörden die neuerliche Auspeitschung des Bloggers BADAWI nun aus medizinischen Gründen verschoben.

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Laut Nachrichtenagentur AFP habe die im kanadischen Exillebende Ehefrau von BADAWI, Ensaf Haidar, erklärt: Ein Gefängnisarzt habe festgestellt, dass Badawis Gesundheitszustand die für Freitag geplante Auspeitschung nicht zulasse.

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Auch die Menschenrechtsorganisation AMNESTY INTERNATIONAL erklärte, Badawi sei Freitagmorgen aus seiner Zelle geholt und ärztlich untersucht worden. Der Arzt sei zu dem Schluss gekommen, dass die Wunden durch die erste Auspeitschung vor einer Woche noch nicht genug verheilt seien, um eine Fortsetzung der Bestrafung zu erlauben.

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Der KÖLNER STADT-ANZEIGER, am 17. Januar 2015, Seite 06, schreibt:

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Auspeitschung des Bloggers verschoben. SAUDI-ARABIEN Weltweit Aktionen für Häftling …“

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Dietmar Moews meint: Westlicher Protest gegen PUTIN sieht anders aus, als die Hinhaltungen von ABDULLAH.

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Mir sind die Frontalangriffe des erst 23 Jahre alten BALAWIS gegen sein zweifellos despotisches SAUD-Familienunternehmen unbegreiflich. Auch wenn seine Verzweiflung an der blinden Machtpraxis der Familie SAUD grenzenlos gewesen war, ist „Bloggen“ eher leichtsinnig und nicht eine umständliche Form der Selbstopferung.

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Eine Selbstverbrennung hat etwas Ultimatives, das – egal wie politisch wirkungsvoll – Respekt verdient. Das Bloggen ist vielmehr auf die weltweite Öffentlichkeit gerichtet und kann im US-Amerikanischen Internet eher als Fernfuchtelei gedacht sein. Immerhin ist Saudi-Arabien aufgrund der WILLKÜR des WESTEN sogar Mitglied der UN.

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Heute wurde international berichtet: „ISRAEL fordert den Stopp der Finanzierung für den Internationalen Strafgerichtshof – während die ersten Ermittlungen gegen ISRAEL begonnen worden sind: Ob 2.500 oder 40.000 tote palästinensische Kinder im 51-Tage-Gaza-Massaker? – das sollte man schon feststellen.

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Flaschenpost der Piratenpartei: Das Segelschiff braucht Druck aufs Segel

Januar 16, 2015

Lichtgeschwindigkeit 5267

vom Freitag, 16. Januar 2015

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Ende des Jahres 2009 hatte Dietmar Moews das von ihm entwickelte Konzept eines „Flaschenpost“ genannten Internet-Formates bei den Berliner Piraten vorgestellt und ein schriftliches Konzept für ein „Flaschenpost“ -Newsletter genannten Online-Info-Briefes beantragt.

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Die Stammtisch-Crew „Negroponte“ hat das Konzept diskutiert – im Landesvorstand der Piraten wurde es aber nicht zugelassen. Auch weil man befürchtete, dass Dietmar Moews, wie ein selbsternannter Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland und in seinem Piraten-Wahlkampf-Format „Lichtgeschwindigkeit“-Video-Blog bei Youtube, auch die „Flaschenpost“ redaktionell in den Griff nehmen könnte.

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Sowohl die „Lichtgeschwindigkeit“, wie der fehlende „Staatsminister im Kanzleramt für IT-Revolution“ und ein „Politischer Geschäftsführer“, waren auch die „Flaschenpost“ und die „Ralf-Dahrendorf-Stiftung“, das „Berliner Manifest“ und die „Piratentypologie“ Ideen, Vorschläge und Initiativen von Dietmar Moews. Doch seine beiden Honigsauger, Pavel Mayer und der Doofpirat Christopher Lauer, die Wissen und Ideen von Dietmar Moews abzockten, aber permanent gegen ihn persönlich bei den Berliner Piraten intrigierten, behinderten und denunzierten die meisten Initiativen. Sie waren es auch, die mit dem Stammtisch Bjarne Stoustrup, Coriner Straße, die Kandidatenliste für die Abgeordnetenhaus-Wahl fundamental manipulierten. Schlimm genug.

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Auf dem Weg blieben die meisten Gründungspiraten bald lieber mit Anstand zu haus – die politische Verwandtschaft mit dem CCC ging dabei völlig vor die Hunde; das von mir ausgeworfene Kosewort „Doofpiraten“ ist noch nett, wenn es sich dabei um unentfaltete ASDH-Würmlein handelte: „Hastu Flat“?

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Es ist klar, dass Dr. Dietmar Moews, als früherer Mitgründer der Grünen, als Künstlergelehrter wie auch als Soziologe, speziell in Verbandsorganisationsfragen, ein klares Profil für die Piraten konzipiert hatte, nämlich als „IT-Revolutions-Partei“ – und nicht als fünfte sozial-liberale StaMoKap-Blockpartei mit sogenanntem „Vollprogramm.

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Denn „IT-Revolution“ heißt das Thema, das allen fehlte – hier war der Zulauf für die Piraten, hier, in der IT-Politik, in Anlehnung an den CCC, liegt der echte Bedarf für eine neue Partei: dafür gilt bis heute das „BERLINER MANIFEST“ und die Bezugnahmen zu Ralf Dahrendorfs Liberalismus.

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Erst etwa zwei Jahre später erschien nunmehr das Konzept „Flaschenpost“ der Piratenpartei Deutschland. Mit Interesse verfolgte ich die Subversion der Schlömer / Ponader und Doofpiraten, kassierte die Antisemitismus-Keule als Verdächtigter für Volksverhetzung durch die Doofpiraten und einige doofe Journalisten: Fabian Reinbold und Anne Meiritz beim Spiegel, Marie-Katharina Wagner von der FAZ sowie einem anderen Trottel der FAZ, dessen kauzigen Namen (Harald Staun) ich inzwischen vergessen habe.

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Gestern las ich in der neuesten „Flaschenpost Newsletter 03/15“ des Jahres 2015, die Pirat Michael Renner i.S.d.P. verantwortlich zeichnet nunmehr:

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Ich freue mich, zu lesen:

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…einer „werteorientierten Digitalpolitik“ wollen wir wieder als Internetpartei wahrgenommen werden. …“ oder etwas ausführlicher aus dieser Flaschenpost:

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„ … Wahlkreuz bei den Piraten zu machen. Details zu den geplanten Wahlkampfterminen und wie ihr dabei helfen könnt, stehen im Artikel „Wahlkampfhilfe für die Bürgerschaftswahl in Hamburg“.

2015 soll das Jahr werden, das die Piratenpartei inhaltlich und pro­gram­ma­tisch voranbringt. Darüber waren sich die Piraten beim Dreikönigstreffen in Erlangen einig. Damit der Plan gelingt, wurden gleich mögliche Themen in die Diskussion gebracht. Mit Datenschutz, Freiheit, Überwachung, unserer Ablehnung des sogenannten „Freihandelsabkommens“ TTIP und einer „werteorientierten Digitalpolitik“ wollen wir wieder als Internetpartei wahrgenommen werden. Zusätzlich soll ein außenpolitisches Profil entwickelt werden, wozu auch die Piraten-Sicherheitskonferenz Ende Januar in München dient. Im Artikel „2015 wird Aufbruchjahr der Piraten – Dreikönigstreffen weist Weg in die Digitalpolitik“ findet ihr alle wichtigen Punkte und dazu noch einen Link zu den Videos. …“

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Ralf Dahrendorf

Ralf Dahrendorf

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Dietmar Moews meint: Die braune Socke, Joachim Paul aus Neuss, hat sich noch immer nicht bei mir entschuldigt für seine absurde Nazi-Verdächtigung gegen mich im ZDF. Das ist sehr schwach und sehr dumm von ihm.

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Bildschirmfoto vom 2014-04-11 14:04:04

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Bildschirmfoto

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Pseudoaktionismus und Sündenbock-Legitimation

Januar 16, 2015

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vom Freitag, 16. Januar 2015

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Mir fällt sofort die Lehre aus dem „großen Krisenstab“ bei der Schleyer-Entführung ein: Die Politik bringt sich in eine Situation, in der sie handlungsunfähig wird, weil sich alle Entscheider aus einem geschlossenen Kreis heraus der Publizistik gegenüber vor einer SÜNDENBOCKROLLE fürchten. Folge: Keiner bewegt sich.

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Heute geht das hochaufgeladene „der nächste Qaida-Anschlag kommt gewiss“ – die Politik muss vorausschauend handeln, die „Sicherheit verschärfen“ – als habe man bislang die Sicherheit schleifen lassen.

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Da man aber gar nicht handeln kann, so, dass irgend jeglicher extremistischer Anschlag verhindert werden kann, täuscht man das handeln vor: Ein Aktionismus, der aber gar kein zielgerichtete Aktionen beinhaltet, sondern ein öffentlich zur Schau vorgetragener PSEUDOAKTIONISMUS ist.

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Es wurde sofort zugegriffen, angesichts der ansonsten ungeeigneten oder nicht verfügbaren Mittel.

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Zum Beispiel braucht man Polizeipersonal, man braucht IT-Personal, man braucht Officer, die fähig sind, Raster-Daten-Samples zu operationalisieren.

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Denn um Massendaten sinnvoll auszuwerten, konkret aus der Unmasse von algorithmisch errechneten völlig ungenauen Terror-Verdachtspersonen-Namen überhaupt nur herauszufinden, welche der Namen falsch geschrieben oder Aliasse oder bereits gestorbene analoge Menschen sein könnten, sind leistungsfähige Kopfarbeiter vonnöten, die erst ausgebildet werden müssten.

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Kurz, da bietet sich ein „Schwarze-Peter-Spiel“ an: Die einen fordern die „Vorrats-Datenspeicherung, die anderen lehnen es ab, weil es nur Schaden und Kosten bringt: Aber, Deutschland ist außerstande ein Volldatensample zu speichern und zu nutzen – man müsste Alles den USA überlassen.und in Paris haben wir gesehen: Die USA hatten die Daten – Paris hatte nicht die Erkenntnisse und Handlungsanweisungen.

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Es wird also ein SÜNDENBOCK aufgezogen:

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Wer die Vorratsdatenspeicherung nicht einführt, ist Schuld und trägt die Verantwortung, wenn ein Terroranschlag geschieht.

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Der unsinnige Streit um die Vorrats-Datenspeicherung geht also nicht um Sicherheit oder um adäquate Sicherheitspolitik, sondern um LEGITIMATIONSBESCHAFFUNG und den SÜNDENBOCK.

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Es muss also nur eine Bedohung am Horizont aufgezogen werden, und schon geht das Gesetzeverschärfen zwischen den Parteien los. Wie es bei den Notstandsgesetzen war, ist es jetzt bei der Einführung des TOTALITARISMUS durch Überwachung und Telematik der USA.

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Dietmar Moews meint: Wir brauchen keine Verschwörungstheorie um zu konstatieren:

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Wenn die USA ihren saudi-arabischen und sonstigen Golf-„Kolonien“, besonders dem dekadenten Öl-Adel, seit „dessert storm“ und Bin Ladin gegen die Sowjet-Union in Afghanistan, so wunderbar anregend dabei den Rücken freihält, militant-salafistische Gruppen auszubilden und zu finanzieren, dann ist es nicht verwunderlich, dass es Al Qaida, ISIS, Boko Haram und weitere sunnitische „Glaubenskrieger“ in der Welt gibt.

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Nun ist die Frage, warum gibt es die in der westlichen Welt?

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Warum wird das mittlerweile von den Nato-Staaten erkannt, aber nur halbherzig kritisiert, aber nicht verhindert?

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Nähern wir uns der Frage mit der Hypothesen-Frage „Cui bono“?

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Blicken wir auf den empirischen Befund: sehen wir, alle westlichen Demokratien, auch die USA mit ihrem Zivil-Waffenbesitz-Bürgerkrieg und den Tausenden Todesopfern, lautet der Befund:

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Angst und Schrecken herrscht durch tatsächliche „asymmetrische“ Bedrohungen.

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Folglich werden unter auf diesem Weg erzwungene Wählerzustimmung die demokratischen Freiheitsrechte abgebaut, stattdessen Militärrecht eingeführt.

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Die totalitäre Vollüberwachung durch die Vorratsdatenspeicherung in der IT-Revolution wird durchgesetzt – und die konkrete Erfolgsantwort auf Cui bono? Lautet: TOTALITARISMUS, WAFFENGESCHÄFT, ENTMÜNDIGUNG.

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Wie unreif sind diese Fußballer, FC Bayern-Rummenigge, der erklärt, wir haben in Doha die besten Bedingungen – ich habe keine Sklavenarbeiter gesehen. Ich lese im Kölner Stadt-Anzeiger dass der EFFZEH-Spieler Antony Ujah (24) über Weihnachten zuhause in Nigeria war – er ist völlig schockiert, weil er nun erstmalig etwas von der Politik kapiert: Boko Haram schlachtet das nigerianische Volk, anscheinend mit Einverständnis des nigerianischen Präsidenten (jetzt im Wahlkampf in Nigeria) und des offiziellen nigerianischen Militärs. Boko Haram, mit Protektion der arabischen Golf-Staaten, mordet in Nigeria, in Kamerun, im Tschad, während in Mali die Franzosen um ihre Uran-Minen kämpfen.

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Wieso geht FC Bayern als Partygast zu den Militanz-Finanzierern? Wieso spielt die deutsche Handball-Nationalmannschaft jetzt in Qatar? Warum sagt der deutsche DFB-FIFA-Weltmeister-Verband nicht eine Teilnahme bei einer WM, 2022, jetzt schon ab?

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Warum wissen Philipp Lahm und Bastian Schweinsteiger nicht, wo der Hammer hängt? Schweinsteiger, der Trottel, der in Brasilien behauptet hat, Brasilien ist schön, ich weiß gar nicht, was die Leute haben. Ich bin FIFA-Präsident Sepp Blatter dankbar, das glückliche freundliche brasilianische Volk kennengelernt zu haben.

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Wieso können muslimische „Täter“ in Boston beim Marathon die Bombentaschen abstellen, wenn man Alles über diese Täter bereits vorher wusste – aber der Anschlag wurde nicht verhindert, sondern gefilmt?

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internationale Sportler und Künstler wurden damals, anfang der 1980er Jahre, von Hannover aus initiert.

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Statthalterin Merkels Machiavelli*-Bundestags-Rede zur CHARLIE-LAGE

Januar 15, 2015

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vom Donnerstag, 15. Januar 2015

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Heute vormittag hielt die deutsche Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel von der CDU ihre angekündigte Bundestagsrede, die erste Regierungserklärung im Jahr 2015, mit dem Zweck die sicherheitspolitische Spannung mit 20-minütiger REDE anzubinden – wie und was auch immer:

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Natürlich: Verstärkung der bislang schon verstärkten Anstrengungen, Verbesserung, Verschärfung, Verblödung:

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EINS: Deutsche Muslims und ihr Verhältnis zu Extremisten. Sie benutzt den vollkommen irreführenden Begriff „der Islam“ – denn, welcher Berliner Türke ist der ISLAM? Es gibt keinen ISLAM-Sprecher, der für den Gläubigen sprechen kann. Merkel sagt:

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„Als Bundeskanzlerin nehme ich die Muslime in Schutz. Die allermeisten sind rechtschaffende, verfassungstreue Bürger“. Zugleich zog sie deutliche Grenzen:

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„Hassprediger und Gewalttäter, die im Namen des Islam vorgehen, werden mit aller Konsequenz und allen Mitteln bekämpft, die uns als Rechtsstaat zur Verfügung stehen.“

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Warum radikale islamistische Terroristen „ihre Untaten stets mit ihrem Glauben verbinden“, müsse durch die „Geistlichkeit des Islam“ untersucht werden. Dieser Klärung „könne nicht länger ausgewichen werden“. Hier redet Merkel Unfug: Es gibt keine bestimmende Geistlichkeit im säkulären Moslemleben, außer dem individuellen Koranverständnis.

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ZWEI: Merkel ruft den Rest der Welt (und die Türken im Wedding, die gerade mal wieder nicht zuhörten) zum gemeinsamen Kampf gegen Intoleranz auf:

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„Die allermeisten Menschen in Deutschland sind nicht Feinde des Islam. Sie sind unsicher im Umgang mit dem Islam, sie sind nicht mit dem Koran aufgewachsen“ – „Ich selbst auch nicht.“ – „Es ist ein Meer von Freiheitsfreunden, die im Angesicht des Verbrechens Gemeinsamkeiten entdecken, vielleicht klarer als je zuvor.

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Ein Meer von Menschen, die sich aufrichten und sich nicht spalten lassen. Auch wir in Deutschland wollen uns nicht spalten lassen“. Merkel verdreht die Wahrheit, wie zum Beispiel die Türken Erdogans in Deutschland Massenveranstaltungen aufziehen und welche Entkopplung dabei proklamiert wird. Merkel wiederholt die „Wulff-Formulierung“ diesmal wörtlich mit dem auch“ – „dass der Islam auch zu Deutschland gehöre“. Der Amtseid des Bundeskanzlers schließt seine Pflicht gegenüber allen Deutschen ein, unabhängig von Denken, Glaubensbekenntnissen, Rasse oder Abkunft.

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DREI: UND dann die Scharfmacherei der US-STATTHALTERIN: Deutschland braucht schärfere Sicherheitsgesetze:

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„Freiheit und Toleranz sind ihre eigenen Totengräber, wenn sie sich nicht vor Intoleranz schützen“ – „Wir müssen den Sicherheitsbehörden die personelle und finanzielle Ausstattung verschaffen, die sie benötigen, um unsere Sicherheit bestmöglich zu gewährleisten.“ – „ für die Speicherung von Kommunikationsdaten wie E-Mails, Besuch von Webseiten und Telefonverbindungen –
und damit Appell an Brüssel zur US-Vorratsdatenspeicherung (gegen den EuGH):

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„Wir sollten darauf drängen, dass die von der EU-Kommission angekündigte Richtlinie zügig vorgelegt wird, um sie anschließend auch in deutsches Recht umzusetzen.“ (Momentan hat die EU dafür noch keinen Zeitplan).

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*Machiavelli: „Der Fürst …V. Kapitel Wie man Städte oder Herrschaften regieren muss, die vor ihrer Eroberung nach ihren eigenen Gesetzen lebten.

Wenn ein Staat,den man in der besprochenen Art erobert hat, gewohnt ist, nach eigenen Gesetzen und in Freiheit zu leben, so gibt es drei Möglichkeiten, seinen Besitz zu behaupten:

1. ihn zerschlagen oder

2. dort seine Residenz einrichten oder

3. ihm die eigenen Gesetze lassen, ihn aber tributpflichtig machen und eine Regierung von wenigen Bürgern einsetzen, die für eine freundliche Haltung der anderen garantieren …“

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Die Amerikaner haben zu der in Deutschland verbreiteten Irrmeinung – „Deutschland wäre von den USA 1945 befreit worden“ – stets korrigierend erklärt: „Deutschland sei besiegt und besetzt worden“. Das Besatzungsstatut der westlichen Siegermächte gilt in vielfach erneuerter völkerrechtlicher Verpflichtung Deutschlands ungebrochen und entscheidend.

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Dietmar Moews meint: Angela Merkel hat sich in dieser Regierungserklärung 1/15 im Bundestag erstmals ausführlicher zu den Terroranschlägen von Paris geäußert. An Brüssel richtet die Kanzlerin einen klaren us-statthalterischen Appell:

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NSA-Scharfmachung mit Vorratsdatenspeicherung – ohne vernünftige Argumente. Allein, um den US-Totalitarismus auch rechtlich zu unterfüttern:

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Statthalterin Merkel besorgt LEGITIMATION für den Totalitarismus-Anspruch der USA.

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