RE:PUBLICA 15 – zehntes IT-Treffen in Berlin

Lichtgeschwindigkeit 5555

vom Dienstag, 5. Mai 2015

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Wieder findet ein INTELLIGENZ-TREFFEN statt, ähnlich wie stets zum Jahresende der CCC-Treff vom internationalen Chaos Computer Club, dieses Jahr nun schon zum zehnten Mal: RE:PUBLICA.

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Wieder also wird die re:publica nicht in den deutschen Massenmedien erwähnt. Während vor zehn Jahren etwa 700 Teilnehmer auf diesem IT-Bewegungs-Treffen im Friedrichstadt-Palast in Berlin teilnahmen, sind es im Jahr 2015 über 7.000 Teilnehmer. Darunter auch höchste Repräsentanten des it-politischen StaMoKap-Blocks.

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Lediglich der Deutschlandfunk brachte in den „Informationen am Morgen“ anderthalb Sätze zur re:publica.

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Während die re:publica selbst annonzierte:

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re:publica 2015:

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„Und täglich grüßt das Murmeltier“: Die Macher der re:publica beklagten bei der Eröffnung der Netzkonferenz, dass netzpolitische „Zombies“ wie Vorratsdatenspeicherung und die Drosselkom-Debatte nicht totzukriegen seien.

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Schreibt Heise.de, die it-politische Informationsquelle für die relevante Perspektive von IT-Technik und IT-Politik, ja IT-Soziologie, aus der Gelbe Seiten Laatzen bei Hannover schreibt am 5. Mai 2015:

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re:publica 2015: „Wir brauchen einen Ausstieg aus der Total-Überwachung“ … „Erst im vergangenen Jahr habe die Enthüllung des „größten Überwachungsskandals“ durch den NSA-Whistleblower Edward Snowden eine große Rolle gespielt, diesmal sorge ein ausgeweiteter <BND-NSA-Skandal für Schlagzeilen. „Und täglich grüßt das Murmeltier“, zitierte er einen populären Filmtitel….“

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…“Wir brauchen einen Ausstieg aus dem System der Total-Überwachung.“ Es sei nicht damit getan, einzelne Köpfe beim Bundesnachrichtendienst oder im Kanzleramt auszutauschen.

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Wie die geheimdienstliche Netzspionage komme auch der „Zombie“ Vorratsdatenspeicherung immer wieder zurück. Schon zur ersten re:publica 2007 sei sie thematisiert worden. Dabei gebe es nach wie vor keine Belege, wofür sie zu gebrauchen sei. Das Instrument „gehört weg, sowohl in Deutschland, als auch in der EU und global“.

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Die „Drosselkom-Debatte“ kann als dritter Dauerbrenner auf der Versammlung der digitalen Republik bezeichnet werden. Seit Jahren werde der Kampf für die Netzneutralität geführt. Nun habe das EU-Parlament hier 2015 endlich „für klare, strenge Regeln gestimmt“. Doch die Bundesregierung wolle das Gegenteil und habe sich über den EU-Rat für ein Zwei-Klassen-Netz eingesetzt. Zudem sei in der EU-Kommission jetzt mit Günther Oettinger (CDU) ein Politiker hier mit zuständig, „der die re:publica Taliban nennt, wenn sie nur für ein freies Netz und Meinungsvielfalt eintreten, und sich in eine Ecke mit Terroristen gestellt hat“. Es sei vollkommen absurd, „dass die IT-Bewegung solche Politiker über unser Online-Leben bestimmen lassen„.

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Die re:publica soll sich dieses Jahr auf die Suche nach Europa und damit einer der Utopien machen, die schon etwas älter ist als die der Netzgemeinschaft. „Wir müssen über die Rahmenbedingungen reden, die vor allem in Brüssel und Straßburg gemacht werden“, erläuterte Beckedahl die Mottowahl. Die vor Ort Versammelten müssten mitgestalten, wie das Europa der Zukunft und „unsere digitale Gesellschaft in der EU“ aussieht. „Wir müssen teilhaben an der Demokratie“.

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Während Spiegel-online“ am 5. Mai 2015 meint: Massenüberwachung, mächtige Konzerne, gescheiterte Protestbewegungen: Internet-Optimisten haben derzeit wenig Grund zur Freude. Entsprechend war der Auftakt der Netzkonferenz re:publica durch eines geprägt: Frust.“

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Insgesamt erwarten die Besucherscharen rund 450 Stunden buntes Programm unter anderem mit Netflix-Gründer Reed Hastings und der russischen Punkband Pussy Riot. Es gibt Unterkonferenzen zu Fashiontech und Smart Cities.

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Von Anbeginn der re:publica wurden impressionistische Beiträge der Lichtgeschwindigkeit als VIDEO bei Youtube und als Blog-Beiträgen bei WordPress von Dr. Dietmar Moews veröffentlicht.

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https://lichtgeschwindigkeit.wordpress.com/2014/05/10/republica-it-konferenz-und-it-politische-relevanz-digitale-selbstverteidigung-ist-lernbar/

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Die re:publica findet in der Station Berlin in Berlin-Kreuzberg statt. Dieser ehemalige Postbahnhof hat nach seiner Fertigstellung 1913 Höhen und Tiefen erlebt. Der einst größte Paketumschlagplatz Deutschlands wurde 1997 vom Schienennetz genommen und 2003 aus Rationalisierungsgründen geschlossen. Zwei Jahre später wurde der Bahnhof von der PREMIUM Exhibitions GmbH gekauft und aufwändig saniert.

Adresse: Luckenwalder Str. 4–6, 10963 Berlin

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Dietmar Moews meint: Die IT-Bewegung ist die Folge von Intelligenz und von Ideologie. Die Piratenpartei hat sich verlaufen – die Blockparteien haben das IT-Thema übernommen.

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EINERSEITS Während die StaMoKap-Herrschaft die kontrolliert bemormundende IT-Entwicklung anstrebt und behauptet: Freiheit und Sicherheit und Interessen seien eine Angelegenheit der politischen Bevormundung.

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ANDERERSEITS Die re:publica-IT-Bewegung glaubt an die Freiheit, an die Aufklärung, an die rechtsstaatliche Teilnahme, freien Zugang und Emanzipation mittels der IT-Technologie in beschleunigter dezentraler Echtzeit-Kommunikation. Gerade die IT-Bewegung weiß, was Cyberwar-Kriegsmittel in Händen dummer Interessen-Politiker bedeutet.

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Ich meine, die Behauptung, durch die neuen Anwendungen entstünden rechtsfreie Räume, ist Unfug. Denn das gesamte rechtsstaatliche Regelwerk gilt, ungeachtet der Lebenstechniken.

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Außerhalb der Geltung und Reichweite des deutschen Rechts, beginnen andere Rechtsgeltungen.

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Daneben gelten internationale, bilaterale und so weiter Gesetze und Rechtsverwirklichungs-Praktiken, so dass nicht rechtsfreie Räume zu beklagen sind, sondern es entsteht das Polizei-Schurkenstück der dümmlichen Behauptung: Kriminalität und Unrecht entstünden durch freie IT.

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Alle Politiker, die diese Gespenstergeschichten der drohenden Gefahren durch die Freiheit der IT-Nutzer behaupten und vertreten, sind lediglich verkappte Stellvertreter der totalitären IT-Faschisten, die das Internetz als Fangnetz verstehen – Faschisieren des freien Individuums.

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Re:Publica ist enorm wichtig. Die deutschen Massenmedien zeigen mal wieder, was LÜGENPRESSE bedeutet, wenn das Wichtigste einfach weggelassen wird.

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Lichtgeschwindigkeit 158

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DAS BERLINER MANIFEST Abspann,

Grundsatzprogramm oder Parteiprogramm?

Kernsätze zur Piratenpartei Deutschland von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, im Globus mit Vorgarten,

Berlin-Pankow Niederschönhausen,

aufgenommen am Montag, 13. Januar 2010.

Ich lade wissenschaftlich Interessierte ganz herzlich ein,

mit mir das BERLINER MANIFEST auf die nächste qualitative

Stufe zu höhen. Es ist die Gründung einer freien Piraten-Universität.

Dazu werde ich mit PIRATEN besprechen, wie wir beginnen.

Das Berliner Manifest enthält verschiedene Ambitionen:

Es ist Strategie-Debatte; es ist Theorie-Diskussion;

es ist Marxismus-Streit;

es ist Abgrenzungs-Streit gegenüber anderen Parteien;

es zielt auf Chancen beim Wähler;

es berücksichtigt die Piraten-Personnage, also wie, wer und

was, welche Menschen, sind Pirat.

Ich bin ein Künstlergelehrter. Hier spreche ich als Pirat

und IT-Soziologe.

IT-Soziologie ist eine Bindestrich-Soziologie, die auf

das Soziale gerichtet ist, das in der äußeren sozialen

Welt das IT-Erlebnis feststellt und analysiert.

Das IT-Politik-Erlebnis setzt sich zusammen aus den

sozialen Beziehungen der Produzenten und Konsumenten

und ihren Kollektiven, in deren prozessuralen Interaktionen

und Interdependenzen die IT-Politik und deren Benutzung

den Erlebnismittelpunkt bildet. IT-Politik, nicht gleich IT.

Die IT-Soziologie beginnt bereits damit, dass der Soziologe

die Höhe des Forschungsstandes beachtet und das soziale

Feld systematisch beobachtet.

Forschungsstand und Systematik sowie Publikation sind

Verflichtung jeder Wissenschaft.

Die weltweite IT-Bewegung braucht eine Gesellschaftstheorie

und einen integren Handlungsstil dazu. Hierzu gehört für

jede Piratenpartei die Selbsterkenntnis der eigenen politischen

Lage. Das Bewusstsein der eigenen gesellschaftlichen

Totalität ist horizontal, in allen Arbeitsfeldern und Teilbereichen

von Produktion, Konsumtion, Information und Distribution,

und vertikal, von lokalen Eigenarten hin zu regionalen und

weltkulturellen Unterschieden, wo immer Piratenwähler leben,

am aktuellen empirisch-wissenschaftlichen Forschungsstand

zu integrieren. Ausgehend von den selbstgesetzten Werten

der Piraten in der jeweils geltenden Parteisatzung gilt die

gesellschaftspolitische Lage in Deutschland aus IT-soziologischer

Sicht. Im Themenbaum finden sich die Strukturbaustellen der Piraten.

Motto

>Infolgedessen gehört alles, wozu man weder durch

Belohnungen noch durch Drohungen gebracht werden kann,

nicht in die Rechtssphäre des Staates< Spinoza

Baruch Spinoza: 1663/1871 Abhandlung vom Staate, S. 197:

Vom Recht des Staates, 3. Kap. § 8,

BERLINER MANIFEST

Berliner Piraten-Manifest als Denk- und Diskussionspapier

für die IT-Bewegung

Wohlverstanden, dass je präziser ein Parteiprogramm

ausgelegt wird, desto weniger Mitglieder stellen sich

dahinter, um es zu vertreten. Im Manifest geht es also um

Grundwerte, die alle miteinander verbinden, Piraten,

Piratenbewegung, IT-Bewegung, Gesellschaft.

Anlass war das schrittweise von digitalen Neuerungen

wandelnde Alltagsleben und neue Restriktionen:

Pirate Bay, kulturindustrielle Monopole der Verwerter und

Verteiler von Originalleistungen. Eine wirkliche Internationale

war konstituiert, ohne, dass die kollektivbildenden

lebensverändernden Kräfte in den politischen Folgen

angesprochen wurden. Auch die Wissenschaft schlief.

Die profitorientierte Wirtschaft blieb mit Blick auf die

finanzierenden Militärinteressen erstaunlich witzlos und

stumpf. Erst Sun Valley und Leute wie Bill Gates begriffen,

welche zivilen Aufgaben der IT-Entwicklung und einer

darauf bezogenen IT-Politik gestellt sind.

Die IT-Bewegung hat mit der weltweiten Piratenbewegung

ihre zivile Avantgarde gebildet: Das heißt: Nicht Zivilsten

haben eine revolutionäre Partei konzipiert. Sondern eine

totale Zeiterscheinung, die digitale Robotik und Telematik,

mit den virtuellen, der sinnlichen Kontrolle entkoppelten

Seinsweisen, zwingt den intelligeneren Teil der teilnehmenden

Menschheit dazu, sich politisch zu formieren.

Dem stehen die Traditionen, Abhängigkeiten und

machtbegehrlichen Dispositionen der Gegenwartswelt in

vielerlei Hinsicht entgegen. Wo ein weltweites Problem

auf lokale und regionale Menschen stößt, sind weltweite

naturwissenschaftliche Konzepte noch nicht die sozio-politischen

Lösungen. Deshalb müssen die bürgerrechtlich-liberal

angesprochenen PIRATEN jeweils kulturspezifische

Programme und Ausprägungen herstellen. Bürgerrechtler

in USA, wie Martin Luther King hatten andere Aspirationen

als Sacharow in Gorki. Heinrich Heine hatte andere als

Ralf Dahrendorf. Die europäische Revolutionsgeschichte

hat zwar Nationen in der europäischen Union zusammengebracht.

Doch man achte auf die sehr verschiedenen Ausprägungen,

sowhol der Staatlichkeiten wie der Arbeitsteilungen oder des

Liberalismus, wie in Frankreich anders als in England anders

als im 1. Deutschen Reich, im Zweiten deutschen Reich,

im Dritten Deutschen Reich und noch mal völlig verschieden

in der ersten Bundesrepublik.

Bis heute wird kaum beachtet, dass die Deutschen der

ehemaligen russisch besetzten deutschen Ostzone,

der späteren DDR, bis 1989, niemals vorher eine republikanische

Freiheit erlebt hatten. Deshalb haben die Deutschen heute ein

besonderes Problem mit Dienstklassenmentalität und

Unverständnis des Liberalismus. Die historisch völlig

verbrauchten Begriffe von Recht und Ordnung, Autorität und

Führung, bedingen, besonders unter den DDR-Ostdeutschen,

eine Ideologie eines vermeintlich dialektischen Verhältnisses

von Freiheit und Sicherheit. Freiheit als Bedrohung von

Sicherheit. Dem gegenüber steht ein idealistisch-utopistischer

Irrglaube, der sich, abgekürzt, mit dem Bild des

Kapitalismus-Vampirs. Im christlich-ideologisch geprägten

Hintergrund bietet die Erlösungshoffnung auf „Kommunismus“

den wirklichkeitsfremden Spielraum der politischen

Erleichterung. Das atheistische Heidentum der DDR-Deutschen

wirkt auch deshalb so nachhaltig, weil es die allzumenschliche

Tradition der Realitätsflucht und Erleichterung fortsetzt.

Unfreiheit, Unterwerfung, Inunrechtsetzung, Restriktionen, Bestrafung.

Es bedarf einer geistigen und einer sozialen Anstrengung,

eine Partei zu entfalten. Es ist keine Kunst, aus einem

Freiluft-Schwarm eine Caféhausgemeinschaft zu machen.

Man wartet auf einen Regenschauer und öffnet die Tür.

Mit einem Stichwort, Freiheit, Maté, Kaffee, Bier, Joint oder Ficken,

findet sich der Common Sense. Zur Aktivierung wird einfach

nach den Gegeninstanzen gerufen: Unfreiheit, Kein Saufen,

kein Rausch, kein Sex.

Aufklärung bei Immanuel Kant:

Die Kritik der Urteilskraft: Die Gemeinschaft muss sich auf

sprachlich gefasste Sätze

verständigen, die sich auf eindeutige Wertbestimmungen

und Wertverwirklichungsstrategien festlegen lassen.

Es geht um das in Geltung Setzen der Sprache. Es geht um

das Denken der Sprache vom Wissen um ein Können vom

Handeln.

Ich bin als freier Mensch geboren.

Die vier Fragen:

Was kann ich wissen?

Was muss ich tun?

Was darf ich hoffen?

Wie ist der Mensch?

Die Entzauberung des marxistischen Irrlaufs.

Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, die Werte der

Französischen Revolution.

Triebverwirklichung, Triebhemmung, Triebverzicht:

das Drama des inneren und äußeren Schweinhunds.

Die Weltgeschichte integriert ein Wunder – mit oder ohne

uns Menschen. Es gibt eine neue Sinnlichkeit infolge der

sexuellen und der digitalen Kommuni-kations-Revolution.

Sämtliche Ligaturen unserer individualen und sozialen

Traditionen sind geschwächt und im Wandel. Die

menschliche Fortpflanzung ist nicht mehr an die Paarung

von Mann und Frau in traditionellen Familien gebunden.

Die IT-gestützte virtuelle Sozio-Kultur schafft Umgangsformen

ständig wechselnder Kollektive, die keine sinnliche Ortsbindung

aufweisen und damit die gegenseitige soziale Kontrolle

auflösen. Zwischen der alten Leiblichkeit und der virtuellen

An- bzw. Abwesenheit entstehen die neuen Lebensformen

der Dynamisierung, der Lähmung, der Irritation, der neuen

Ligaturen und Anomien. Das Manifest ist auf die geltende

Satzung der Piratenpartei Deutschland bezogen und wahrt

deren Werte und Normen.

Lichtgeschwindigkeit 156

Lichtgeschwindigkeit 156

DAS BERLINER MANIFEST Teil 10,

Grundsatzprogramm oder Parteiprogramm?

Kernsätze zur Piratenpartei Deutschland von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, im Globus mit Vorgarten,

Berlin-Pankow Niederschönhausen,

aufgenommen am Montag, 11. Januar 2010.

BERLINER MANIFEST

Berliner Piraten-Manifest als Denk- und Diskussionspapier

für die IT-Bewegung Wohlverstanden, dass je präziser ein

Parteiprogramm ausgelegt wird, desto weniger Mitglieder

stellen sich dahinter, um es zu vertreten. Im Manifest geht

es also um Grundwerte, die alle miteinander verbinden,

Piraten, Piratenbewegung, IT-Bewegung, Gesellschaft.

III. Berliner Manifest in zehn Eckpunkten hier Punkt 10

10) Die Piraten verstehen Politik nach den folgenden vier

Eckpunkten, immer als einen wertorientierten dynamischen

Wandel, nach Veränderlichkeiten, Abhängigkeiten, Widerständen

und Traditionen; den vielfältigen Traditionen der

Bürgerrechtsbewegungen in aller Welt gilt die Sympathie der Piraten:

1. Liberale Bürgerlichkeit (antiautoritärer Liberalismus);

2. Rationale Konfliktkultur (Freiheit ist Konflikt, aber die

Abwesenheit von Zwang);

3. Liberale Eliten in der Vielfalt finden (Meritokratie im

arbeitsteiligen Prozess);

4. Pflege öffentlicher Tugenden (sozial und politisch).

Musisches Angebot: MICHAEL GEES spielt

das Klavierstück in B-Dur,

komponiert von MICHAEL GEES (geb. 1953)

im Solokonzert 1979 in der Ballhof-Galerie Hannover

in Neue Sinnlichkeit 1 Blätter für alternative Kulturpolirik 1980

und in Neue Sinnlichkeit 2 Blätter für Ehrgeiz und Hingabe 1980.

Lichtgeschwindigkeit.wordpress.com Dietmar Moews‘ Blog

stellt den Volltext BERLINER MANIFEST online frei zum Zugriff.

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Lichtgeschwindigkeit 156

Lichtgeschwindigkeit 152

Lichtgeschwindigkeit 152

DAS BERLINER MANIFEST Teil 9,

Grundsatzprogramm oder Parteiprogramm?

Kernsätze zur Piratenpartei Deutschland von

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

im Globus mit Vorgarten, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

aufgenommen am Samstag, 9. Januar 2010.

BERLINER MANIFEST

Berliner Piraten-Manifest als Denk- und Diskussionspapier

für die IT-Bewegung

Wohlverstanden, dass je präziser ein Parteiprogramm

ausgelegt wird, desto weniger Mitglieder stellen sich dahinter,

um es zu vertreten. Im Manifest geht es also um Grundwerte,

die alle miteinander verbinden, Piraten, Piratenbewegung,

IT-Bewegung, Gesellschaft.

Musisches Aufgebot: „SHAKE“ Akkordeon-Solo von

und mit John Gould (geb. 1946), Birmingham, dazu

John Gould in Neue Sinnlichkeit 2 Blätter für Ehrgeiz

und Hingabe 1980 und Faksimile von SHAKE in

Neue Sinnlichkeit 4 Blätter für das Anderssein als Menschenrecht 1980,

aufgenommen in einem Solokonzert der Ballhof-Galerie Hannover.

III.

Berliner Manifest in zehn Eckpunkten –

hier Punkt 9

9) Die Piraten stehen inmitten der sexuellen und der

digitalen Kommunikationsrevolution. Während mit der

„entmenschten Fortpflanzung“ sich alte Ligaturen auflösen,

entstehen die IT-gestützen, virtuellen, neuen Ligaturen bzw.

Anomien. Die Piraten verstehen den eigenen politischen

Handlungsort in einer stets spannungsvollen Beziehung

zwischen der eigenen lokalen sozio-kulturellen Verortung

und den virtuellen (ortslosen und ephemeren) Netzkollektiven.

In diesen revolutionären Tatsachen, der sexuellen und der

digitalen Revolution, liegt das Alleinstellungsmerkmal der

Piraten gegenüber den traditionellen Parteien. Die neue

Sinnlichkeit integriert das basisdemokratische Ideal.

Als soziale Basis der Politik muss, zwischen dem lokalen

Ort und den ephemeren virtuellen „Orten“, eine neue

Sinnlichkeit auskultiviert werden. Sie entsteht aus der

alltäglichen Praxis von Zufall und Notwendigkeit,

Irrationalität und Zweckrationalität. Die Piraten sehen

in der sexuellen Entkopplung und den digitalen Emergaten

die politische Aufgabe und die Entfaltungsmöglichkeiten

eines neuen liberalen Demokratieverständnisses, hin zu

einem liberalen Sozialismus. Wir müssen stets mahnen,

dass Demokratie nur möglich ist,

wenn unser technologisch überformtes und durchfärbtes

IT-Leben für alle Menschen zugänglich und verständlich

auszulegen ist. Unsere Mahnung mündet in die Frage

an uns selbst: Was bedeutet, dass die Spielregeln

(unserer Verfassung) gut sind, aber immer weniger

Menschen aktiv mitspielen?

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BERLINER MANIFEST online frei zum Zugriff.

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Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

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Lichtgeschwindigkeit 148

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DAS BERLINER MANIFEST Teil 8,

Grundsatzprogramm oder Parteiprogramm?

Kernsätze zur Piratenpartei Deutschland von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, im Globus mit Vorgarten,

Berlin-Pankow Niederschönhausen,

aufgenommen am Donnerstag, 7. Januar 2010.

Literatur: Jürgen WEBER 1977: Die Interessengruppen

im politischen System der Bundesrepublik Deutschland;

Dietmar Moews 2000: Verirrte Kunstorganisation und

das BBK-Erlebnis- Eine soziologische Studie zur

organisierten Kunstförderung in der Bundesrepublik

Deutschland aus Sicht der Künstler (Univ.Publ. Universität

Bremen PDF)

BERLINER MANIFEST

Berliner Piraten-Manifest als Denk- und Diskussionspapier

für die IT-Bewegung Wohlverstanden, dass je präziser

ein Parteiprogramm ausgelegt wird, desto weniger

Mitglieder stellen sich dahinter, um es zu vertreten.

Im Manifest geht es also um Grundwerte, die alle

miteinander verbinden, Piraten, Piratenbewegung,

IT-Bewegung, Gesellschaft.

III. Berliner Manifest in zehn Eckpunkten

hier Punkt 8

8) Piratenpflicht ist Bildungsrecht die Piratenpartei

hat sich selbst auferlegt, für die Bildung der Piraten

zu sorgen. Abrichtung Andersdenkender und Andersgläubiger

lehnen die Piraten ab, während das Recht auf

Selbstveränderung dem ursprünglichen Sinn von

Habeas Corpus angelehnt ist: Jeder hat das Recht

an seinem Körper.

Musisches Aufgebot: OTTO NEBEL (1892-1973),

Maler, Dichter, Schauspieler, Baufachmann, verspätetes

Mitglied des berliner „STURM“, bei Herward Walden,

mit dem expressionistischen Gedicht ZUGINSFELD,

zur Ächtung des Krieges. Hier ein Tondokument:

Otto Nebel liest KURT SCHWITTERS „Raddadisten“

und „HANNOVER“, dazu OTTO NEBELs „ZUGINSFELD“,

Seite 1 aus Edition TEXT+Kritik;

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Lichtgeschwindigkeit 144

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DAS BERLINER MANIFEST Teil 7,

Grundsatzprogramm oder Parteiprogramm?

Kernsätze zur Piratenpartei Deutschland von

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

im Globus mit Vorgarten, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

aufgenommen am Dienstag, 5. Januar 2010.

BERLINER MANIFEST

Berliner Piraten-Manifest als Denk- und Diskussionspapier

für die IT-Bewegung

Wohlverstanden, dass je präziser ein Parteiprogramm

ausgelegt wird, desto weniger Mitglieder stellen sich

dahinter, um es zu vertreten. Im Manifest geht es also

um Grundwerte, die alle miteinander verbinden, Piraten,

Piratenbewegung, IT-Bewegung, Gesellschaft.

I.

Keine Freiheit den Feinden der Freiheit

II.

Was geschieht, geht mich an

III.

Berliner Manifest in zehn Eckpunkten –

hier Punkt 7

7) Alle Piraten prüfen ihre politischen Impulse

auf die gesellschaftliche Verträglichkeit, die

Nachhaltigkeit und die Parteisatzung.

Piraten versuchen ihre politische Absichten

in jederzeit erwünschten basisdemokratischen

Updates zu innerparteilichen Willensbildungen,

Mehrheitsmeinungen und Personalentscheidungen,

hin zu politischen Entscheidungen, zu höhen.

Gesamtgesellschaftliche Breite und Offenheit der

Diskussion und die rationale Konfliktkultur garantieren

die hierarchielosen Wertbildungsprozesse. Sie sollen

allein an die Hierarchie der Gedanken und die

innerparteilich geregelten Abstimmungen gebunden

sein. Artikulation sucht Mehrheiten durch geistige

Integration, hin zur politischen Transformation.

Piraten prüfen Bilder auf Geist und Funktionen.

Musisches Aufgebot: Herta Müller, deutsche Schriftstellerin

aus Rumänien erhielt den Literatur-Nobelpreis 2009. Im

Mittelpunkt war der Roman „Atemschaukel“ gestellt worden.

Herta Müller handelt jahrelangen Arbeitslageraufenthalt

Deutschstämmiger in Russland ab 1944. Die sinnliche

Erschütterung durch das Problemfeld von Ligatur und

Anomie kommt heraus, wenn der Heimkehrer daheim

fremdelt und sich wie ein Möbel vorkommt.

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