HESSEN mit schwarz-grüner Koalition

Dezember 19, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8774

am Donnerstag, 20. Dezember 2018

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CDU und Grüne einigen sich auf Koalitionsvertrag

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Hessen wird auch künftig schwarz-grün regiert. Nach über elf Stunden verständigten sich die Parteien auf ihre gemeinsame Linie. Die Grünen bekommen zwei weitere Ressorts.

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CDU und Grüne werden ihr Regierungsbündnis in Hessen fortsetzen. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne) zeigten sich am frühen Morgen in Wiesbaden zufrieden mit dem ausgehandelten Koalitionspapier. Nach einem elfstündigen Verhandlungsmarathon sagte Volker Bouffier, der Einsatz habe sich gelohnt. „Wir bauen auf der vertrauensvollen Zusammenarbeit auf, die wir die letzten Jahre gepflegt haben“, so der Ministerpräsident.

Vize-Regierungschef Tarek Al-Wazir sagte, beide Parteien hätten in den vergangenen Wochen „teilweise in der Sache hart, aber immer fair und konstruktiv“ verhandelt. „Wir sind sehr unterschiedliche Parteien, aber wir ergänzen uns auch“, sagte Al-Wazir. Dennoch habe das Wahlergebnis die Regierungspartner vor neue Herausforderungen gestellt. Inhaltliche Details zum neuen Koalitionsvertrag gaben die beiden Politiker noch nicht bekannt. Dazu wollen sich die Parteien am Donnerstag in Wiesbaden äußern. Angesichts der veränderten Kräfteverhältnisse bekommen die Grünen in der neuen hessischen Landesregierung zwei zusätzliche Ressorts.

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Den hessischen Ministerpräsidenten soll auch künftig die CDU stellen. Die CDU bekommt zudem unter anderem die Ministerien für Finanzen, Inneres, Sport und Justiz. Ein neues Digitalministerium soll ebenfalls die CDU leiten. Die Grünen werden weiter den stellvertretenden Ministerpräsidenten stellen. Sie behalten das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen und das Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Zusätzlich werden die Grünen künftig die Ressorts Soziales und Integration sowie Wissenschaft und Kunst übernehmen. Die CDU will über ihre künftigen Minister erst im Januar entscheiden, wie Bouffier sagte. Die Grünen wollen dagegen bereits am Samstag beschließen, wer von ihrer Partei Ministerin oder Minister wird. Bislang sind die Grünen mit Al-Wazir sowie Umweltministerin Priska Hinz im Kabinett vertreten. Das schwarz-grüne Bündnis regiert in Hessen.seit Anfang 2014.

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Nach der Landtagswahl im Herbst können Christdemokraten und Grüne nun mit hauchdünner Mehrheit ihre Zusammenarbeit in der Landesregierung fortsetzen. Die CDU war bei der Abstimmung am 28. Oktober zwar stärkste Kraft in Hessen geblieben. Im Vergleich zur vorangegangenen Landtagswahl rutschten die Christdemokraten aber um 11,3 Prozentpunkte ab und kamen nur noch auf 27,0 Prozent der Stimmen. Das war das schlechteste Ergebnis der CDU in Hessen seit über 50 Jahren.

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Die GRÜNEN legten dagegen um 8,7 Prozentpunkte zu und erreichen 19,8 Prozent. Damit wurde die Partei vor der SPD zweitstärkste Kraft im Land. Der ausgehandelte Vertrag soll bei Parteitreffen am Samstag in den jeweils eigenen Reihen zur Abstimmung gestellt werden. Die CDU tagt dazu in Nidda, die Grünen kommen in Hofheim zusammen.

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Die Koalitionsverhandlungen hatten am 19. November begonnen. Zuvor hatte es wegen Auszählungspannen bei der Landtatgswahl tagelange Verzögerungen im Zeitplan gegeben. Kurzfristig sah es so aus, als könnte die SPD die Grünen doch noch überholen. Nachdem das Ergebnis amtlich war, bot Bouffier dem Landesvorstand der Grünen Koalitionsgespräche an. CDU und Grüne hatten anschließend elf Fachgruppen eingesetzt, um über die wichtigsten Themen im Land zu beraten.

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Dietmar Moews meint: Die Wahlen-Ralley, seit der Bundestagswahl 2017, ist jetzt so weit abgeschlossen, dass neue Linien, neue Generationen und neue Mittelfristen ins Auge fallen – dann die kommenden Landtagswahlen 2019 – wo sichtbar wird, wie weit die MERKEL-DEKADE aufgemischt werden wird, mit rechten Nationalisten, mit Trumpismus in EU-Maßstab, in virtueller INTERNETZ-DEMOKRATIE (der zukünftigen Teufelei der OLIGARCHEN und DESPOTEN der Jahres-Betrugs-Budgets der Überschuldungsstaaten).

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Wenn es der STAMOKAP-Kampfeinheit gelingt, mitten in der EU einen AMERIKANER zu plazieren, dann rutscht das gesamte AMERICA THE BEAUTIFUL noch mehr in unsere abendländischen Schuhe und Hälse.

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Dietmar Moews Selbstportrait 1974, 155cm / 185cm, Öl auf Leinwand

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