OBAMA begnadigt CHELSEA MANNING

Januar 17, 2017
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Vom Mittwoch, 18. Januar 2017

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Bildschirmfoto vom 2016-01-17 20:48:08

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Der US-Soldat Bradley Manning, der als Mannings wegen Geheimnisverrats eine Höchstfreiheits-Strafe erhalten hatte und noch eine Geschlechtsumwandlung an sich durchführen ließ, seit 2010 als Frau Chelsea Manning sich in Haft befindet, wurde 2013 verurteilt und sollte 35 Jahre im Gefängnis sitzen. Der Vorwurf: Geheimnisverrat.

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Jetzt hat US-Präsident Barack Obama (55) die Whistleblowerin Chelsea Manning (29) vollkommen überraschend begnadigt, nur drei Tage bevor er sein Amt an Donald Trump (70) übergibt!

 

Am 17. Mai soll Manning in die Freiheit entlassen werden. 

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Chelsea Manning hatte während ihrer Soldaten-Zeit im Irak hunderttausende Armee-Dokumente gesammelt und diese der Enthüllungsplattform Wikileaks zugespielt.

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Dietmar Moews meint: Begnadigung und kollektives Mitleid für Frau Manning sind angemessen.

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Alle US-Amerikaner, besonders alle Veteranen, wissen, dass die ganze IRAK-Kriegsaffäre der USA mehrere politische Tiefpunkte der us-amerikanischen Geschichte sind.

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Noch heute haben wir es in den muslimischen Lebenssphären, von Syrien bis Libyen, von Jemen bis Kurdistan, von Irak bis Afghanistan mit USA-Kriegsunheil zu tun.

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DIETMAR MOEWS 1970 Tonhalle Minden / Westf.

DIETMAR MOEWS 1970
Tonhalle Minden / Westf.

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Der Mut der Verzweiflung von Manning hat durch die WIKILEAKS-Publikationen dazu beigetragen, die amerikanische Gesellschaft aus der psychologischen Sackgasse, einen absurde Weltherrschaft nicht aufgeben zu mögen, zu befreien geholfen. OBAMA hat das gut gemacht.

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Ich kann keine strafrechtliche und staatsrechtliche Einordnung hier darlegen, weil mir diverse Informationen fehlen, wie weit OBAMAS KOMPETENZEN reichen, etwa auch Julian Assenge und Edward Snowden zu entlasten:

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Es sind verdiente, hochbegabte, mutige freie Menschen, deren Jugend eingesperrt vergeudet wird.

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Mit einem Abschluss von Guantanamo könnte der 44. US-Präsident Barack OBAMA ein vielfältiges Zeichen setzen, das die freie Welt der befreundeten freien Wirtschaftsdemokratien wie auch die misstrauischen und befeindeten rückständigen Weltregionen menschlich ansprechen. OBAMAS BILANZ ist konkret ein vorausgehendes Steuerungsmittel für den kommenden HYBRIDEN DONALD J. TRUMP.

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US-Kongresswahlen: Verwirrte Parteien zwischen Krieg und Pleite

November 4, 2014

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am Dienstag, 4. November  2014

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Heute finden die US-Kongresswahlen statt. Die beiden großen Parteien, Demokraten und Republikaner stellen ihre Parteikandidaten für das Repräsentantenhaus in Washington zur Wahl. Außerdem wird zyklusmäßig eine Anzahl Senatoren gewählt. Die aktuelle Erwartung zum Wahlausgang sieht dem Präsidenten wegrutschende Parteiparitäten, also Mehrheiten der Republikaner, in beiden Häusern kommen. Denn selbst die Demokraten wählen großenteils gegen den Präsidenten.

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Der US-Präsident wird nicht vom Kongress repräsentativ gewählt, sondern über eine aufwendige Wahlkampagne mit Vorwahlen und schließlich einer Wahlmänner-Abstimmung. Der derzeitige Präsident Barack Obama, der die US-Regierung führt, ist noch zwei weitere Jahre im Amt. Er gehört den Demokraten an.

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Unter der Voraussetzung der liberalen Verfassungsansprüche, die die US-Verfassung stellt, sieht die Aufgabe der politischen Parteien, zwischen lokaler Ebene der einzelnen US-Staaten und der Union hauptsächlich allgemeine Freiheitspostulate für den einzelnen Amerikaner und Regeln für seine Familie vor.

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Alle anderen wichtigen Politikfelder werden dem kapitalistischen US-Markt überlassen. Das heißt, je nach dem, welche starken Unternehmen kaufen welche Lobbyisten, so wird lokale und regionale Politik entschieden bzw. entsprechend werden die Kongressvertreter ausgewählt und entsandt.

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Kurz – es gibt eigentlich keine Parteiprogramme. Die Anmutung etwa, die Demokraten seien vergleichsweise „Sozialdemokraten“, die Republikaner „Konservative“, ist richtig falsch.

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DEMOKRATEN. Zwar haben die Demokraten ein moderneres „kommunikativeres“, eher „abendländisch/europäisch“ ausgeprägtes Menschenbild. Doch es dominieren autoritäre, Law and Order, polizeistaatliche sowie überwiegend religiös untolerante Wertbegriffe und traditionelle Lebensformen: „A family who prays together stays together“.

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Als große US-Politik und Weltpolitik sehen die Demokraten praktisch sowie parteiprogrammatisch vorrangig „Interessenpolitik“, „Kriegspolitik“ „totale Weltkontrolle“, als legitime Politikwerte. So interpretieren sie ihre – eigentlich auf die Menschenrechtscharta abgestellte und von Immanuel Kants „Ewigen Frieden“ herkommende – eigene Verfassung vollkommen absurd: Nach der US-Verfassung werden praktisch nur US-Amerikaner als Menschen (genau genommen als loyale Untertanen) anerkannt.

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REPUBLIKANER. Die Republikaner sind ebenso wie die Demokraten grundsätzlich liberal bzw. libertär eingestellt. Das Recht des Stärkeren ist für die Wähler der Republikaner ein Parteiprogramm, ohne dieses, die Wähler gar nicht wählen gehen würden. „Do it legal, do it with a lawyer“- das Vorfahrtsrecht der dicksten Stoßstangen.

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Die Republikaner gehen davon aus, dass eine machtpolitisch und wirtschaftspolitische Stärke mit allen Mittel erreicht werden muss. Alle anderen gesellschaftlichen Schwächen kann man sich dann – so man denn will – leisten, wenn man stark und reich ist.

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Bildung, Soziales, Kultur – das sind nach amerikanischem Verständnis Bereiche, die von den Impulsen der freien Bürger selbst ausgehen – von denen Staat und Politikorganisation die Finger weglassen soll.

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Dazu kommen traditionelle regionale Domänen des Sozialwesens durch die überwiegend protestantischen Kirchen und ihre Gemeinden (die marktwirtschaftlich existieren).

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So gipfelt aus nichtamerikanischer Sicht die Politik der USA – egal ob Demokraten oder Republikaner – immer in Kriegsgewalt und Willkür, je nach naturell des Präsidenten. So wie der Präsident eine politische Zielsystemorientierung mit anderen Staatspolitiken ins Auge fasst, wird er brutal auf den amerikanischen Unilateralismus zurückgepfiffen. Hierin liegt das Debakel für Präsident Obama. Die Amerikaner sind zu dumm für Weltpolitik bzw. die nicht zu dummen Amerikaner setzen auf härteste Gangarten ihrer selbstdefinierten Interessen.

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Damit gelangen sie aber historisch aufs zwanzigste Jahrhundert doch an ihre Dummheit. Denn so viel Pech kann man ja nicht haben, wie die gesamte erfolgreiche Bewirtschaft aller US-Kriege im Zwanzigsten Jahrhundert, nur Elend und Todesopfer und Verschlimmerung der jeweiligen Konfliktlagen, gebracht haben.

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Für US-Konzerne und multinationale US-Konzerne und für die militärische Übermacht der USA hat es sich dennoch gelohnt. Die USA haben im Zwanzigsten Jahrhundert die Interessenmacht etablieren unbegrenzt Finanzschulden und Friedensschulden anzurichten und lassen alle anderen bezahlen.

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Unbeschreibliche Staatsverschuldung, bürgerkriegsähnliche Opferzahlen täglich (80 Tote täglich durch Waffenbesitz auf Straßen), Kriegsaktivitäten mit Legionen von Veteranen und Kriegsbeschädigten, längst keine Reisefreiheit mehr, keine Pressefreiheit, totale CIA /FBI und ähnliche NSA-gestützte Überwachungs- und Bestrafungsapparate, keine freie Wissenschaft (Fördermittel entspringen privaten Quellen und zielen immer auf den Kriegsapparat – andere Wissenschaften werden zu diesen Zwecken in Dienst genommen).

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Wissenschaftliche Analysen über die fortgesetzt misslingenden Politiken werden schlicht ignoriert. Selbst Studien des CIA (z.B. aktuell zu Fragen der Waffenlieferungen in fremde Kriegsgebiete, wie ISIS, Irak, Syrien usw.) werden von den Waffenlobbyisten weggehauen und der Präsident gezwungen, gegen die Erkenntnisse der CIA, Waffen zu liefern.

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Dietmar Moews meint: Die Kongresswahlen werden vermutlich, wie bereits gerufen, ausgehen. Das heißt, der neue US-Kongress wird gegen den amtierenden demokratischen Präsidenten Barack Obama alle noch auf seiner Politikagenda stehenden Regierungskonzepte obstruieren. Obama hat die Möglichkeiten per Dekret zu agieren. Er kann alle möglichen Akut- und Notkompetenzen gegen den Kongress mobilisieren.

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Es mutet angesichts all der fragwürdigen Wahlgänge in „Neu-Russland“, in Krim-Russland“ und in Ägypten komisch an, wenn hier ein schiefes System Maßstäbe setzen zu können glaubt: A Crosseyed and a huntchback never meet them straight.

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Obamas Möglichkeiten, die Parteien hinter sich zu bringen wären exzentrische Weltkriegsszenarien. Wir kennen sowas von Bush, er fällt Brezzel essend vom Sofa und marschiert in Dessert Storm mit Live-Camera in den Bunker von Bagdad. Wir kennen es von der BIN LADIN-Killeraktion – faszinierende TV-Serie über viele Jahre nützliche Wander-Feindbilder, ubiquitär, wie gewünscht.

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Das dieser Präsident historische Verdienste in der Entwicklung der US-Gesellschaft hat, die „Health-Care“-Ansätze, die FED-Bank-Konjunktur und Bank-Interventionen, 10 Millionen neuer Arbeitsplätze in den USA, die Durchsetzung us-amerikanischer Gerichtsbarkeit, so weit das Auge reicht, Milliarden Schadensersatzurteile. Schließlich – völlig unverständlich – die große Zahl von „Willigen“ in den US-Kriegsbetrieben – egal was, egal wo – sie machen mit, von London bis Kopenhagen, selbst Myanmar.

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Lichtgeschwindigkeit 118

Dezember 23, 2009

Lichtgeschwindigkeit 118, THE NEW YORKER,

die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau

von Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

aus der Akademie der Künste am Brandenburger Tor,

Pariser Platz, Berlin Mitte; ferner BILD Berlin/Brandenburg,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23. Dezember 2009,

THE NEW YORKER von Dezember 2007, newyorker.com,

bundeskanzlerin.de, bild.de, DLF, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: Cyberwar und Exit für die Bundeswehr

aus Afghanistan.

Dank an alle Piratencrew-Mitwirkenden zur Lichtgeschwindigkeit

im vergangenen Jahr 2009. Die Aufgabe und Bedeutung der

Lichtgeschwindigkeit ist bislang nicht zur Piratenpartei

durchgedrungen. Das wird zukünftig mehr Beachtung finden.

Zuerst wird in der Akademie der Künste in Berlin das

Treppenhaus und die Aussicht auf das Brandenburger

Tor gezeigt. Von rechts: Hotel Adlon, Unter den Linden,

die Französische Botschaft, Dresdner Bank, der

Weihnachtsbaum, der Standort des im Krieg zerstörten

Atelierhauses des Malers Max Liebermann (bis 1935).

Das Brandenburger Tor mit den seitlichen Torhäusern,

gebaut 1889/91 von Architekt Langhans im Klassizismus.

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Schumi Comeback perfekt! –

Sowie Sozialbeiträge steigen für alle!

Frankfurter Allgemeine Zeitung, vom 23. Dezember 2009,

titelt mit Matthias Rüb: Von Ebay ins Weiße Haus:

Mit einem neuen Koordinator kämpft Obama gegen

„Cyber Crime. Dietmar Moews meint:

Lichtgeschwindigkeit 63 ff zeigt Cyberwar und Cybercrime

als politische Aufgabe der Piratenpartei als it-revolutionäre

Partei. USA gegen Cyber Crime mit dem Monopol für Cyber

War dagegen sind die Hacker die intelligenten Telematen

zur Schließung der Sicherheitslücken.

The New Yorker, Dezember 2007, Manhattan,

Hendrik Hertzberg: Talk of the Town zu Irakkrieg,

Georg W. Bush, Truppenabzüge der Nato-Allierten

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin.


Lichtgeschwindigkeit 118

Dezember 23, 2009