LICHTGESCHWINDIGKEIT 242
DER COUNTDOWN LÄUFT: 94 PIRATE LAUNCH 2010,
täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten
Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der
Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer
die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,
Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Donnerstag, 4. März 2010,
im Alphons-Silbermann-Zentrum in Lichtgeschwindigkeit,
mit Süddeutsche Zeitung, Märkische Oderzeitung und Frankfurter Allgemeine Zeitung
vom 4. März 2010 u. 3. März sowie piratenpartei.de, bild.de, Heise.de,
taz.de, spiegel.de, bundeskanzlerin.de
Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 94 PIRATE LAUNCH 2010
Es ist Wahlkampf. In 94 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW –
werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor die
Presse treten. Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen, was
von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl
vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist. Das betrifft die politischen Ziele und
Wertsetzungen in der Satzung, im Grundsatzprogramm und im
Wahlprogramm der Piratenpartei, in konkreten Bezug gesetzt zu den
Gestaltungsoptionen im Parlament von NRW infolge des Wahlergebnisses.
Es ist Wahlkampf: PIRATEN-Bewegung gegen den Block der parlamentarischen
Parteien, die inzwischen die Demokratie, die demokratische Information
und den Dialog mit den freien Bürgern herabgesetzt haben. Hohe Staatsquote
und Autoritarismus sind die Feinde der Piraten in den Parlamenten.
Dietmarmoews erklärt: Ich hatte und habe längst in anderen gesellschaftlichen
Bereichen politische Einbindung und Einfluss. Ich war wissenschschaftlicher
Mitarbeiter des Deutschen Bundestages, bei der Fraktion der GRÜNEN,
für den Aufgabenbereich Post und Telekommunikation. Doch heute
haben alle diese Parteien, wie auch die GRÜNEN und die Linken
die Staatsquote und die Desinformation als eigene Politikmittel etabliert.
Meist besteht das darin, dass Falschinformationen nicht angegriffen oder
aufgeklärt werden. Beispiel heute: Der Staatssekretär im BMF, Kampeter,
erklärt, wie klug die Schuldenpolitik der Bundesregierung sei und die
neue Höchts-Neuverschuldung, trotz Finanzkrise, kluge Politik sei.
Und dass allerdings Griechenland nun aus Pflicht zum Euro genau diese
Schuldensteigerung, diese „Klugheit, nicht weiter anwenden dürfe. Wieso
schreien die deutschen Oppositionsparteien nicht laut auf? Und dieser
BMF-Kamikaze-Staatssekretär erklärt, die Bundesregierung wird
finanzpolitische und fiskalpolitische Entscheidungen erst deshalb im
Mai treffen: Weil wir hoffen, dass sich die Finanzmärkte bis dahin beruhigt
haben werden. Die Bundestagswahl war am 27. Sept. 2009!! Es ist schlicht
Verarschung, die Entscheidungen erst nach dem Wahltag in NRW zu
treffen. Damit wird wichtige Zeit verloren. Und die Blockopposition
macht nichts. Hier müssen die Piraten ansetzen: die Verlogenheit und
Unglaubwürdigkeit des Blocks.
FAZ vom 3. März 2010 Seite 1 von Reinhard Müller: Schöne alte Welt:
nein, einen Internet-Minister brauchen wir wirklich nicht. Schließlich
surft die ganze Regierung und die Kanzlerin führt per SMS …
Dietmarmoews: Müller-FAZ ohne Ahnung. Wir fordern die
Höchstleistungs-Breitband-Welt für Deutschland, eine einmalige
Staats- und Gesellschaftsanstrengung der High-End -Technik und der
Höchstbildung. Dafür ist ein Staatsminister für IT-Revolution,
unmittelbar am Kanzler positioniert, unbedingt notwendig.
FAZ vom 4. März titelt: Noch Hundert Tage (bisFußball-WM;
FAZ titelt: Die FDP macht sich Hoffnungen auf eine neue EU-Richtlinie.
Streit über die Zukunft der Datenspeicherung auf Vorrat.
Märkische Oderzeitung am 4. März 2010 titelt: Kritik an Kürzung
der Solarförderung. MO: CHIP soll Ausweis sicherer machen.
MO seite 2: Auseis für das 21. Jahrhundert. Das neue Personaldokument
passt gut ins Internetzeitaöter doch der Umgang mit den daten gibt offene
Fragen. Dietmarmoews: Wo der Chip ins Spiel kommt, sind Maut,
Überwachung und telematik im Spiel des öffentlichen Verkehrs.
Das geht nicht ohne IT-Revolutions-Diskussion. MO Seite 2:
Online-Geschäfte werden sicherer: Vier Fragen an Dietmar Müller:
Datenschützer.
Süddeutsche Zeitung am 4. März 2010 titelt: Datenschutz.
Was Europäer und Amerikaner trennt; SZ titelt: Steuern rauf,
Gehälter runter: Griechenlands Staatsquote. SZ Feuilleton Seite 11
von Andreas Zielcke: Was ist privat? Europäer sehen den Datenschutz
anders als Amerikaner: The two western Cultures of Privacy: Dignity
versus Liberty: Schutz der Privatsphäre mit der Menschenwürde
begründet oder mit Freiheitsrechten.
Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,
Musik: 4 Beads 8 Days als MP3 Gratis-Download dietmarmoews.com
Veröffentlicht von dietmarmoews 
Dietmar Moews's Blog 