Instex

August 24, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9484

am Sonntag, 25. August 2019

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Die USA sind durch ihren aktuellen Präsident Trump in einen diplomatischen AMOK-lauf verfallen. Gleichzeitig hat Putin eine Sowjet-Salamitaktik ausgebaut. Zar ganz anders, aber ebenso usurpatorisch kämpft die Volksrepublik China um jeden Kilometer Seidenstraße (Hafeneigentum in Thessaloniki eingeschlossen).

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Da sind G7 in Biaritz 2019 und Instex schon interessante Ko-Produktionen von US-Präsident Trump und seinem weitfremden bilateralen Konzept.

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Nunmehr haben die USA Zwangsmittel zur Durchsetzung von Embargo und Sanktionen gegen IRAN durchzusetzen, mit denen er alle anderen Staaten besonders unter Druck zu setzen sucht – eigene Kosten nicht zu fürchten.

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Hier heißt es jetzt, mit kühlem Kopf, diesem trump mal seine hausgemachte Kostenexplosion ganz nüchtern in seinen anlaufenden Wahlkampf mitzunehmen, um sich dafür die Quiting der US-Wähler im November 2020 abzuholen. TRUMP wird nicht wiedergewählt werden können, selbst nicht, wenn er in einen extremen KRIEG gehen würde.

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Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich arbeiten mit dem Iran in der Zweckgesellschaft Instex zusammen.

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Instex steht für Instrument in Support of Trade ExchangesInstrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten‘, eine im Jahr 2019 von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gegründete Zweckgesellschaft in der französischen Rechtsform der SAS zum Tauschhandel mit dem Iran.

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Sie ist als Barter-Clearingstelle angelegt.

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Im Januar 2019 wurde Instex als eine Zweckgesellschaft initiiert, die den Zahlungsverkehr für Iran-Geschäfte abzuwickeln ermöglichen solle, ohne dass sich private Banken durch die Verwendung der Währung der USA Strafen ausgesetzt sehen. Die Zweckgesellschaft soll europäischen Unternehmen trotz strenger US-Sanktionen Geschäfte mit dem Iran ermöglichen. Als Vermittlungsstelle verrechnet sie Forderungen europäischer und iranischer Unternehmen miteinander. So kann der Iran Öl oder andere Produkte ausführen. Geld dafür fließt nicht über Banken in den Iran, sondern an europäische Unternehmen, die Waren in den Iran verkaufen.

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Die Zweckgesellschaft mit Sitz in Paris ist für Unternehmen interessant, die den Handel mit dem Iran gegenüber dem Handel mit den USA bevorzugen und den Marktausschluss in den USA nicht fürchten.

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Dietmar Moews meint: Ich meine, es ist an der Zeit sehr nüchtern und sachlich an Mindesterkenntnisse konkrete Maßnahmen zu knüpfen:

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EINS Man sollte die Instex-Möglichkeiten offensiv staatlich akzentuieren und nicht von kleinen Firmen erwarten große weltpolitische Lasten im WELTHANDELSKRIEG zu übernehmen, der ihnen von Trump angedroht wird.

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ZWEI Es geht auch nicht darum, die gewachsene gemeinsame Wertekultur der Aufklärung und der Demokratie, so verschiedener Ausprägungen davon in Europa und in den USA entstanden sein mögen, zu spalten und Feindschaften statt Freundschaften fortzupflanzen. So ein irrer Präsident ist schlimmstenfalls ein Schnupfen in der Nase unserer Geschichte.

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DREI Europa muss sich auch nicht darin irren, wie demokratisch und kulturbezogen PUTIN oder XI JINPING sein können, wenn sie wollen, sondern klar verabreden, welche gemeinsamen Interessen in dieser einen WELT auch gemeinsam gehandhabt werden sollten, also:

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Multilaterale Regeln des Handels und Respekt für gewachsene regionale Einfuhrrestriktionen können doch katalogisiert werden. Wer östrogenes Rindfleisch aus USA kaufen und verzehren möchte, nachdem er das sehr gute Fleisch aus Argentinien und Uruguay kennengelernt hat, soll sich seinem Konsum hingeben dürfen. Wer hingegen die gesamte Welt mit seinem ATOM-MÜLL belastet und vergiftet, der sollte seine Giftfische selbst aufessen.

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Es gibt auch Menschen, die finden SOJA-KUNSTFLEISCH angenehmer als Rindsroulade oder Schweinekotelett. Nur zu.

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INSTEX ist nicht NATO und nicht EU sondern INF-Rettung

Februar 17, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8949

am Montag, den 18. Februar 2019

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Instex steht für „Instrument in Support of Trade Exchanges“ (dt. Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten), eine im Jahr 2019 von folgenden drei EU-Mitgliedstaaten gebildetes Gremium:

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Die europäischen Regierungen von Großbritannien, von Frankreich und von Deutschland, die allesamt sowohl NATO-Mitglieder sind – Großbritannien und Frankreich sogar im Veto-berechtigten Sicherheitsrat, Deutschland nur als bevormundeter Staat nach der Kapitulation 1945 – haben inzwischen miteinander kommuniziert und eigene Interessen formuliert:

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Während der US-Präsident TRUMP, gleichzeitig NATO-Dominator, den multilateralen INF-Vertrag zur ATOM-Rüstungsbegrenzung einseitig aufgekündigt hat, weil angeblich IRAN diesen Vertrag ebenfalls seit Längerem bräche, möchten die drei EU-Staaten – inzwischen unter dem Signet INSTEX – durch Beteuerung, selbst den INF-Vertrag weiter halten zu wollen, damit IRAN den Vertrag auch weiterhin einhielte, nicht mit den USA gegen IRAN streiten und mit gemeinsamen Wirtschaftssanktionen drohen.

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US-Präsident Trump fordert indes auch von der EU, den IRAN völlig zu isolieren und den Handel vollständig abzubrechen. Trump ist inzwischen so weit gegangen, diejenigen Staaten, die sich ihm nicht unterwerfen, ebenfalls durch harte Sanktionen zu belasten.

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Die Sprache ist klar – die Spannung auch – die Lage allerdings ist keineswegs klar:

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denn TRUMPs Konfrontationskurs kann nicht sicher stellen, tatsächlich stark genug zu sein, gegen den Rest des multilateralen Welthandels sich durchzusetzen.

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Es ist auch keineswegs klar, das ein solcher TEST überhaupt, außer immensen Nachteilen und Kosten, sich für den SIEGER auszahlen kann.

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Momentan hat der letzte Tag der Münchner Sicherheitskonferenz ergeben, dass sich die EU-Europäer und IRAN über das multilaterale Prinzip einig sind, so gesehen im Zielkonflikt mit den USA stehen.

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DLF.de am 17. Februar 2019:

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Thematisch sollte es am letzten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz eigentlich um die Lage im Nahen Osten, insbesondere in Syrien gehen. Doch im Mittelpunkt stand vor allem der Streit um den Iran und das Atomabkommen mit dem Gottesstaat. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif wirkte bei seiner Rede in der Defensive und musste sich anschließend auch vielen kritischen Fragen stellen.

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Er warf den USA eine „pathologische Besessenheit“ im Bezug auf sein Land vor, das seit der Revolution vor 40 Jahren dämonisiert werde. Dabei nahm er auch unmittelbar Stellung zur Rede von US-Vizepräsident Mike Pence am Vortag, in der dieser dem Iran vorgeworfen hatte, einen neuen Holocaust vorzubereiten: „Seine hasserfüllten Anschuldigungen gegen den Iran und seine ignoranten Vorwürfe des Antisemitismus sind lächerlich und gleichzeitzig sehr gefährlich“, sagte Sarif.

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Gleichzeitig forderte er die Europäer auf, ernst zu machen mit ihrem Widerstand gegen die USA und dafür auch bereit sein, ein Preis zu zahlen: INSTEX, die von Deutschland, Frankreich und Großbritannien gegründete Zweckgesellschaft, um trotz der US-Sanktionen doch noch im kleineren Maßstab den Handel mit dem Iran aufrechtzuerhalten, reiche nicht aus und werde den Ansprüchen nicht gerecht, das Atomabkommen zu retten. „Europa muss bereits sein, sich nass zu machen, wenn es gegen die Strömung des amerikanischen Unilateralismus schwimmen will“, so Sarif.

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Im Bezug auf Syrien machten alle involvierten Parteien noch einmal ihre Positionen klarer. Überraschend betonte der US-Sonderbeauftragte James Jeffrey, dass es – entgegen der Ankündigung von Präsident Donald Trump – keinen einseitigen Abzug der US-Truppen geben werde, und wenn, dann nur schrittweise. Zudem würden die Verbündeten in die Planung mit einbezogen werden. Jeffrey sagte, dass sich die grundsätzlichen Ziele der USA nicht geändert hätten, es gebe lediglich eine taktische Änderung.

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Die Differenzen sich den USA und Europa bestimmten die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz. „Wir haben wirklich ein Problem“, lautete dann auch ein Fazit von Wolfgang Ischinger, dem Leiter der Sicherheitskonferenz. Es stellte jedoch auch fest, dass die Europäische Union noch sehr lebendig sei. Tatsächlich versuchte die EU in München, Stärke zu demonstrieren. Denn Europa steht unter einem mächtigen Entscheidungs- und Verantwortungsdruck – der Iran ist da nur ein Beispiel.“

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Dietmar Moews meint: Wenn sie mal aufhörten ständig von Europa zu reden, wenn sie die EU meinen.

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Dann käme es deutlicher heraus, dass die EU keine ausreichende Zielsystem-Orientierung durchgeführt hat, sondern, dass Portugal andere Werte wichtig findet als Litauen und Polen andere als Irland, Luxemburg andere als Griechenland und Deutschland andere als Slowakei.

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Was aktuell durch INSTEX proklamiert wird, sind Gemeinplätze, die Handels- und Wirtschaftsziele im Auge haben, nicht jedoch gemeinsame Werte, wie sie von der EU-Brüssel ständige gefordert werden.

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Man muss doch klar sehen, dass der sogenannte MULTILATERALISMUS täglich praktisch abgeräumt wird. Großbritannien hat inzwischen das ausgesprochene Vorhaben an die 90 bilaterale Handelsverträge in Nachfolge der EU-Regularien abzuschließen, bislang erst sieben solcher Verträge unter Dach und Fach.

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Merkels unilateralen Aktivitäten rächen sich..

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Was sollen wir also erwarten? – REMAIN? – vermutlich nicht.

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Europa nicht die EU bildet die Zweckgesellschaft Instex für Iran Geschäfte

Januar 31, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8897

am Donnerstag, den 31. Januar 2019

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Ola Mister

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DLF.de am 31. Januar 2019:

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„Iran-Geschäfte – Mogherini begrüßt Gründung von Finanzgesellschaft

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Die EU-Außenbeauftragte Mogherini hat die Gründung einer Finanzgesellschaft für den Iran begrüßt.

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Damit werde legitimer Handel mit dem Land trotz der US-Sanktionen ermöglicht, sagte Mogherini beim Treffen der EU-Außenminister in Bukarest. Sie gehe nicht davon aus, dass sich die transatlantischen Beziehungen nun verschlechterten.

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Die Iran-Geschäfte sollen über die von Deutschland, Frankreich und Großbritannien eingerichtete Zweckgesellschaft „Instex“ abgewickelt werden, wenn Banken wegen drohender Strafen der USA nicht mehr dazu bereit sind. Dies soll verhindern, dass der Iran sich aus dem Atomabkommen zurückzieht.

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US-Präsident Trump hatte vergangenes Jahr erklärt, aus dem Abkommen auszusteigen – gegen den Widerstand der anderen Vertragspartner, darunter die Europäer.“

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Dietmar Moews meint: Wenn doch Großbritannien, Frankreich und Deutschland Produktionskünste für Arzneimittel und Medizin schaffen, die andere Menschen gebrauchen können, so ist es sinnvoll, hierfür zu sorgen.

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Seit einiger Zeit steigert der US-Präsident seine wirtschafts- und herrschaftspolitischen Praktiken gegen andere Staaten, besonders solche, wo militärische Übergriffsprobleme für die USA offenliegen, wie mit Russland, China, Iran, Israel, Pakistan.

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US-Präsident Trump setzt dafür die weltweiten Ressourcen der USA in Handelsdingen, in Militäroptionen, in Finanzmanipulationen und insgesamt in intriganten aggressiven Kommunikations-Zwangsmitteln auch gegen bewährte Partner und Verbündete. Z. B. verlangt Trump von unabhängigen Handelsstaaten, solche von Trump direkt gegen IRAN verfügten Wirtschafts- und Finanzsanktionen auch intrigant „über Bande“ durch Dritte zu verstärken.

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Auch hierfür setzt Trump direkte Zwangsmittel gegen Dritte selbst ein, wie hinsichtlich eines notwendigen Zahlungsverkehrs zwischen den Europäern und IRAN.

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Jetzt haben also drei große und wichtige europäische Staaten – nicht über den MODUS EU und nicht über den MODUS NATO – eine Zweckgesellschaft „Instex“ eingerichtet, die Zahlungsverkehr mit dem IRAN, unabhängig von amerikanischer Kontrollmacht übernehmen können soll. Es ist abzuwarten, mit welchen gesteigerten Zwangsmitteln US-Präsident Trump darauf reagiert.

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Dabei ist beachtlich, dass es um Handel und Lieferungen von lebenswichtigen Gütern geht, die IRAN braucht, und die traditionell und verlässlich aus Europa bezogen werden konnten.

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heute publizierte eine TRUMP-Schranze offiziell:

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Gott habe gewollt, dass TRUMP US-Präsident geworden ist.

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Allerdings augenblicklich macht GOTT den Eindruck, als wolle er, dass TRUMP demnächst auf russische SANKTIONEN stößt, die seinen privaten REICHTUM einstürzen lassen.

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