DLF Birgit Wentzien zum rechtsextremistischen Mob in Chemnitz

September 1, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8411

am Samstag, 1. September 2018

.

.

DLF am 1. September 2018:

.

„Chemnitz „Mobilisierung eines latent rechtsradikalen Potenzials“ mit Sarah Zerback und Mathias Quent“

.

DLF am 1. September 2018:

.

„Demonstrationen angekündigt – Chemnitz vor neuer Großlage“ mit Nadine Lindner und Jasper Barenberg“

.

DLF am 1. September 2018:

.

„Leiter der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen“ – „Wir brauchen einen Gesellschaftskonsens, der so etwas tabuisiert“, mit Jasper Barenberg und Axel Derkoll“

.

So zieht sich das TITEL-Thema durch alle deutschsprachigen Massenmedien. Während im europäischen und weltweiten Kommunikationswesen davon so gut wie Nichts beachtet wird.

.

nytimes.com hat heute, 1. September 2018, NICHTS zur rechten deutschen Gefahr.

.

The Guardian hat heute, 1. September 2018, NICHTS zur rechten deutschen Gefahr

.

BBC.com hat heute, 1. September 2018, NICHTS zur rechten deutschen Gefahr

.

Auch die NEUE ZÜRCHER ZEITUNG hat heute dazu NICHTS auf dem Titel.

.

Die FAZ fragt am 31. August 2018:

.

„Kretschmer: rechtsextreme Vorfälle dürfen sich nicht wiederholen – „Einige sind außer Rand und Band geraten“ / Justizbeamter veröffentlichte Haftbefehl“.

.

.

DLF Birgit Wentzien zum rechtsextremistischen Mob in Chemnitz – im DLF heißt der heutige Kommentar. In dieser LICHTGESCHWINDIGKEIT werden Kritik und Meinung in den laufenden KOMMENTAR-Text eingeklinkt, wie schon zur Betitelung, die gravierend von einander abweichen:

.

.

Dietmar Moews meint: (Man lese immer die Aburteilung LÜGENPRESSE mit – nämlich, ob böse Absicht der Redaktion oder Fehlerhaftigkeit zur irreführenden Propaganda führen?)

.

Ich meine, dass mit der Titel-Variante „- wo steht die Demokratie“ eine soziale Implikation angesprochen wird. Frau Wentzien müsste folglich eine soziologische Analyse, auf das, was augenblicklich die Deutschen in ihrer Vielfalt machen, angestellt haben, und wie da eine politische Interdependenz erkannt werden kann – mit – etwaig – welchem Wertewandel).

.

DLF-Chefredakteurin Birgit Wentzien

.

„Nach Chemnitz – wo steht die Demokratie?“ Kommentar der Chefredakteurin des DLF am 1. September um 13 Uhr 15, 4:54 Min:

.

Zunächst noch, warum wird dieser Kommentar mit von einander abweichenden Überschriften vom DLF publiziert? (es gibt kein anyhow, wenn es um somehow geht).

.

Nach ChemnitzDas Grundgesetz ist keine Empfehlung, sondern Pflicht.

.

Mit dieser online bereitgestellten KOMMENTAR-Überschrift wird auf das Grundgesetz – also eine staatsrechtliche Norm – zu einer normativ-sachlichen Betrachtung tituliert. Es mag eine Gegenüberstellung der normativen Grundgesetz-Lage und der aktuellen Rechtsextremismus-Lage in Chemnitz angeknüpft werden. Es ist aber eine politische – wenn man will, politologische Perspektive der Kommentatorin im Ansatz und nicht eine empirisch soziologische.

.

Dann beginnt die Kommentatorin mit der Beschreibung, der von ihr angesetzten „Höhe“ der angängigen LAGE – was auch in der aktuellen Nachrichten-Lage und der gesellschaftlichen Debatte hierzu als „die LAGE“ zusammenzufassen ist:

.

„Wir sollten ruhig und bestimmt mehr von den Unterschieden im Land sprechen und danach fragen, wie viel Differenz dieses demokratische Land vertragen und leben kann“,

.

kommentiert Birgit Wentzien die aktuellen Diskussionen um Rechtsstaat und Extremismus. Allerdings nur unter der Bedingung, dass zwei Prämissen für jedermann gelten.

.

Hier wird im kurzen Vortext sehr bedeutend und notwendig kurzgefasst, dass wir in Deutschland eine verfasste Grundordnung gesetzt haben, die das Anderssein als Menschenrecht respektiert. Die öffentliche Diskussion und der Meinungskampf dürfen wertorientiert geführt werden. Während Extremismus (als Gewaltanwendung) verboten ist. Denn der deutsche föderale Staat hat durch die repäsentative Demokratie das Gewaltmonopol seinen Exekutivstrukturen anvertraut (Bundesregierung, Landesregierungen, Innenminister, Justizminister – die Polizeien und die Parlamente)

.

„Jagdszenen in Chemnitz – Sachsen als Zitat: „Katastrophengebiet der Demokratie“… als wär’s ein anderes Land, eine andere Welt. Ein Mann ist zu Tode gekommen. …“

.

Hier macht Frau Wentzien die löbliche Genauigkeit, die zuallererst am 26. August 2018 die Chemnitzer Polizei, und dann Schritt für Schritt, die Polizei zuallererst, anschließend die deutsche LÜGENPRESSE volksverhetzend verbrochen haben und damit (ganz vergleichbar ähnlich wie die Köln-Sylvester-Vergewaltigungs-Skandal-Kampagne in NRW) den MOB in Chemnitz überhaupt initiiert hat, spontan als Flash-Mob auf die Brückenstraße zu kommen.

.

Frau Wentzien beschreibt es exakt: „Ein Mann ist zu Tode gekommen. …“ und nicht, „ein Ausländer hat einen Deutschen ermordet – und die Ermittlungen haben bis heute, 1. September 2018, nur Beschuldigte, aber keine Ermittlung von Mord und auch keinen Mörder. (Dass irgendjemand in Chemnitz zu Tode kommt, ist wohl ungeeignet, dass sich ein rechtsextremer Mob per Internetz zum Ausländerjagen zusammenrufen ließe).

.

„Ein Iraker und ein Syrer werden verdächtigt und sitzen in Untersuchungshaft. Diese Bluttat diente dem bestens organisierten Rechtsextremismus für eine rassistische Mobilisierung ohne Vorbild. Einem Rechtsextremismus, der gewaltbereit und gewalterfahren mit lancierten Gerüchten, Falschmeldungen und mehr als das, nämlich Lügen, über die sozialen Netzwerke zu mobilisieren wusste.

.

Auch Frau Wentzien schont den Staat und die Chemnitzer Polizei, die als ide auslösende erste Quelle „über Lügen zu mobilisieren wusste“ – Frau Wentzien lässt das hier weg und behauptet, die Rechtsextremen seien die Quelle der Gerüchte.

.

Ich will Frau Wentzien nicht unterstellen, dass Sie hier sagen wollte, der RECHTSEXTREMISMUS bei der Chemnitzer Polizei, habe den Flash-Mob per Internetz heraufgerufen. Sie hat es nicht so ausgedrückt – aber das ist der volksverhetzende Punkt, der hier an die LÜGENPRESSE erinnert. Man kaschiert die Schuld der staatlichen Verantwortung. (Polizei=Staat; Wentzien-DLF=Staat).

.

„Gesichtet wurden anreisende Gewalttäter in Pkw mit Kennzeichen aus dem gesamten Bundesgebiet. Es ist, als hätten die Demokratiefeinde auf diesen „Chemnitz-Moment“ gewartet. Menschen wurden gehetzt. Die Polizei schien ohnmächtig ob dieser Mobilisierungskraft, ganz und gar überrascht, unterbesetzt sowieso. …“

.

Die Polizei hat sich selbst als Demokratiefeinde auf der Brückenstraße gezeigt – herumreden ist LÜGE.

.

„Politik in diesem Bundesland muss stehen, endlich. Polizei muss handeln. Drei Ministerpräsidenten haben hier geleugnet, beschwichtigt und ignoriert, was sichtbar war für diejenigen, die sehen wollten: Eine anwachsende rechtsextreme und rechtsextremistische Szene. Beobachter, die seit Jahrzehnten im Land sind und aufgrund ihrer Studien und Recherchen die neuen Rechten einzuschätzen wissen, sprechen von einer „Homebase“ rechter Gewalt.“

.

„Homebase“ – das ist „anyhow“. Hier müsste die Kommentatorin schon „somehow“ feststellen und benennen. Denn Prügelmob, mit Baseball-Schlägern und Springerstiefel hatten wir bereits 1991 auf den Bahnhöfen zwischen München und Berlin – ich bin dort gefahren: Man durfte nicht aussteigen. Hoyerswerda oder Freiberg, Solingen und Mölln – man muss ernsthaft und genau hinschauen. (Wenn die Geheimdienste bei G20 in Hamburg 2018 eine Straßenschlacht organisieren, ist das was anderes als die „Homebase“, von der Frau Wentzien sprechen zu sollen, glaubt.)

.

„Hören wir diesen Beobachtern zu, die wissen, wovon sie reden. Und ergänzen wir diese Beobachtungen durch belegte Informationen. Es sind Beobachtungen aus Parallelwelten – nebeneinander existierende wirtschaftliche Prosperität an vielen Orten in diesem Bundesland und zugleich daneben entleerte, vernachlässigte Räume. Hier wie dort Menschen, die Gerüchten immer zu glauben und nachgewiesenen Tatsachen immer zu misstrauen scheinen.“

.

Hier gleiten wir nun vollends von den empirischen Tatsachverhalten ab, wenn der Prügel-Mob von Chemnitz als rechtsextrem zu kommentieren ist: Es geht um die empfundene Machtlosigkeit, die demokratische Teilnahme verspricht, aber in politischen Interessenkonflikten ohne Rücksicht voll durchzieht (s. G20 in Hamburg). Also Kritik an Kanzlerin Merkel bzw. an der STAMOKAP-Politik der alternativlosen Blockparteien-Regierungen MERKEL 1-4 wird nicht beantwortet, sondern durch Propaganda niedergemacht oder verschwiegen.

.

Die Grenzöffnung 2015 und die darangeknüpfte Ordnungspolitik der wahlkämpfenden Beschönigungen oder Verhetzungen sind lediglich ein greller Fokus für den Rechtsextremismus. Und die heutige LÜGENPRESSE betreibt das eiskalt:

.

Wer nicht MOB sein will, ist ein LINKER, wenn er nicht Freund von MERKEL und KRETSCHMER sein möchte.

.

Auch heute formuliert der DLF: „Rechtsextreme Menschenjäger, aber besorgte Bürger“

.

und LINKE Merkelgegner, Kritik an Diesel-Gate, an Bundeswehrauflösung, an Staatswillkür in beinahe jedem Belang, das Affentheater von SEEHOFER UND MERKEL – denn beide machen Bayernwahlkampf. Und die verkappte Einschwingung auf die rechte AfD durch Merkel, durch Kretschmer, durch Seehofer, durch die rechte LÜGENPRESSE, durch die CSU und auch durch den DLF, wenn ich da GAULAND O-Töne zum Ausländermord höre, ohne dass das sofort gegengefragt würde. Man sendet es einfach.

.

Und wir sehen, die AfD ist die fünfte Kolonne der CDU – in jeder Beziehung.

.

Gauland ist der AfD-Mann als V-Mann der CDU. Wie Strauß es sagte: rechts von uns darf sich keine Partei bilden. Nur hier ist es eben Gauland rechts von der CDU. Man hat es von Strauß gelernt.

.

„Versierte internationale Wissenschaftler aus aller Welt arbeiten hier, auch in Chemnitz. Sie erhalten seit Jahren bereits Sicherheitstrainings, um im öffentlichen Raum sicher zu sein. Engagierte Lokal-, Landes- und auch Bundespolitiker und journalistische Beobachter wissen um die Schwächen der Sicherheitsbehörden und kennen widerrechtliche rechtsextreme Umtriebe auch in diesen Sicherheitsbehörden selbst.“

.

Es muss der Kommentar schon die Namen nennen, die diese Volksverhetzung durchschieben, Merkel, Seehofer, Kretschmer, Wöllner – und dann hauen sie auf den Maaßen-Verfassungsschützer ein, dessen Aufgabe es nunmal ist, „unheimlich geheim“ zu arbeiten. Also die heutige Blockparteien-Regierung nimmt doch die SPD nicht von der Schuld aus, hier nicht Staatsräson zu zeigen, sondern Volksverhetzung mitzumachen.

 

„Wenn die Straftaten von Chemnitz nicht verfolgt werden, könnte sich ein weiteres Gefühl breit machen: Es hat ja keine Folgen, also lohnt es sich mitzumachen. …“

.

Dies ist ein Wentzien-Folklore-Scheinargument. Danach müsste Mord einfach unter Strafe gestellt werden und schon geschähen keine Morde mehr. Und lohnt sich / lohnt sich nicht“, sind keine initiierende Wertziele von politischem Extremismus. So unidealistisch sind die Neonazis nun nicht – eher im Gegenteil, scheinen viele DDR-Kinder zu wenig freie Lebensnähe schlucken zu wollen, stattdessen mehr Visegrad oder Law and Order zu wünschen. Sie sind eher irrlaufende Idealisten als zynische Anachisten.

.

„Zugleich – nicht entschuldigend, lediglich erklärend: Es gibt immer noch keinen respektvollen Umgang mit den Umbrüchen der Zeit nach 1989. Empfundene, gefühlte Demütigungen wirken weiter. Und – ganz und gar rückwärtsgewandte Vereinfacher von der AfD mit ebenso schlichten wie politisch-nationalistischen Parolen greifen Raum greifen, mehr und mehr …“

.

Leider zeigt hier Frau Wentzien, dass sie bis heute den PEGIGA-Leuten nicht zugehört hat, dass sie den Ausländerjägern von Chemnitz auch nicht genauer auf die Finger schaut, dass sie den im deutschen Fernsehen kurz reportierten Kritikern, vorgestern gegenüber dem Ministerpräsident Kretschmer, bei der Bürgerversammlung im Fußballstadion, nicht zugehört hat:

.

Die sind Tausende Demonstranten, sind keine NEO-Nazis, sondern das sind verzweifelte „Normalos“, die sich über die herrschende Dickfälligkeits-Nomenklatura nicht mehr länger das Maul zerreißen mögen:

.

Mit „MERKEL muss weg“ hat sich da das Ende der Geduldfäden manifestiert.

 

„Wohlverstanden und gesamtdeutsch: Wenn im nordrhein-westfälischen Düsseldorf ein Innenminister meint Richtern empfehlen zu müssen, sie sollten bei ihren Entscheidungen auch immer das Rechtsempfinden der Bevölkerung im Blick haben, testet eben dieser Minister die Grenzen des Rechtsstaates aus. Jetzt sagt der Mann, er sei falsch verstanden worden.“

.

Das ist das juristisch-staatsrechtlich normative Argument. Die Kommentatorin traut sich immerhin einen rechtsstaatswidrigen Innenminister herauszustellen. Nur, der FDP-Mann in Düsseldorf ist zwar eine unhaltbare Schweinerei, auch vom CDU-Ministerpräsident Laschet gedeckt.

.

Die soziologische Interdependenz die hier zwischen den staatstragenden STAMOKAP-Vertretern der Blockparteien und den dem geheuchelten Propagandismus des deutsch-amerikanischen Machiavellismus abhanden gekommenen Deutschen, kann so oberflächlich nicht katalysiert werden.

.

Und die Kommentatorin Birgit Wentzien, vom Deutschlandfunk in Köln, scheint die sozialen Vorgänge, die hier mit kulturindustrieller Medienmacht täglich gefälscht werden bzw. unterschlagen werden, nicht wahrzunehmen; sie sollten doch endlich ernst genommen werden:

.

.

Die staatstragende LÜGENPRESSE behauptet ostinat, es gäbe Tausende Demonstranten in Chemnitz, die aus

.

rechtsextremistischem Prügel-Mob

.

aus um geordnete Alltagssicherheit besorgten Bürgern

.

und aus LINKEN Staatsfeinden

.

bestünde.

.

Sie reden uni sono von (1) Rechtsextremisten, (2) besorgten rechtstreuen Bürgern, (3) linken Staatsgegner – aber dabei gehen offensichtlich die empirisch überhaupt nicht übersehbaren KRITIKER der auf die USA ausgerichtete machiavellistische MERKEL-POLITIK in die wirklichkeitsblinde Lügenpresse ein. Da gehört nicht viel dazu, anzusagen, dass durch diese Ignoranz und Diffamierung die Basisdistanz (auch zum DLF) gesteigert wird.

.

Ich spare mir hier, die MERKEL-Schweinereien erneut aufzuzählen – wer hat die Bankenkrise von 2008 bezahlt? – wer hat die Deutschen mit der Lüge „too big to fail“ über den Tisch gezogen? – wer hat innerhalb der EU als erster den Stabilitätspakt gebrochen? – Wer macht Krieg außerhalb der verfassungsmäßigen Landesverteidigung am Hindukusch? – MERKEL. MERKEL fährt Diesel und macht jetzt Wahlkampf für die CSU in Bayern. Diese CSU macht aber seit der Bundestagswahl 2017 AfD-Programm.

.

War nicht Alexander Gauland 40 Jahre Hausmeister bei CDU-Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl? da capo al fine …

.

.

Die geistig-sozialen und sozio-politischen Prozesse der politischen Kritiker gegenüber dem LÜGEN-Gebilde der LÜGEN-Trias von Rechtsextremismus und besorgten Bürger und linken Staatsfeinden, die täglich an der LÜGENPRESSE abprallen und deshalb auch keine Lust mehr haben, noch zu argumentieren, wo man nur die Mikrophone abschaltet (so machte man es bei DLF beim Forum 2016, vor etwa 400 Teilnehmern, als ich Fragen stellte /Mario Dobuwisek, und Frau Wentzien saß dabei) – sowie nach solider empirischer Analyse ruft.

.

Wenn ich hier Bildungsarmut immer wieder Anklage, der Dresdner Frank Richter, mit dem ich viele Konsonanz immer hatte, appelliert, die Leute sollten sich doch in der Demokratie selbst persönlich engagieren – ja dann ist es doch die allerletzte Hölle, wenn ich überall auf die geschlossenen Türen stoße, auf denen steht.

.

MERKEL, SEEHOFER, KRETSCHMER, besorgte Bürger oder LINKE-Staatsfeinde.

 

„Tief im Westen der Republik und im sächsischen Osten versteht sich Demokratie überhaupt nicht mehr von selbst. Die Schwäche der Demokratie, die so geringe Anerkenntnis von Demokratie nutzt nur einer Gruppierung, der AfD. Die kommenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen werden dies im Oktober wiederum belegen. Und zuvor, am diesjährigen Tag der deutschen Einheit, dem 3. Oktober, werden die vielfach geübten Worte im deutsch-deutschen Routinepathos sehr hohl klingen. …“

.

Davor steht die notwendige Decouvrierung durch die LÜGENPRESSE – dass die AfD keine ALTERNATIVE, sondern eine Unterabteilung der CDU ist. Und der von Frau Wentzien angerufene Nutzen der AfD ist doch nur eine Umetikettierung der amerikanischen Blockparteien, die mit STAMOKAP und LÜGENPRESSE besser fahren zu können versuchen,, als mit normativem Regelspiel unseres gesetzlichen Gesellschaftsspieles, sich den Kritiken zu stellen:

.

Wer hat denn verfassungs- und parlamentarisch zuwider GLYPHOSAT in Brüssel durchgewunken? – es war ein CSU-Minister. Wer hat Gustl Mollath 7 Jahre in der Einzel-Klapse gehalten? – es war die bayerische CSU-Mischpoche. Wer hat den ATOM-Betreibern Milliarden geschenkt, anstatt die Entsorgung zu verlangen? – die MERKELEIEN, die auch den DIESEL-Berug noch als Staatsräson hinstellen.

.

„Ein Vorschlag! Sprechen wir ruhig und bestimmt mehr von den Unterschieden im Land. Und fragen wir ruhig und bestimmt danach, wie viel Differenz dieses demokratische Land wahrnimmt, aushält, verträgt, leben kann und leben will. Unter der Bedingung, dass zwei Prämissen für jedermann gelten, gleich wo im Land: Demokratie versteht sich nicht von selbst. Und – das Grundgesetz ist keine Empfehlung, sondern Pflicht.…“

.

.

Ja, Frau Wentzien – Bruch des Amtseides? – dann müssten demnächst die Hauptakteure disqualifiziert werden und gehen,

.

„Das muss jeder verstehen und leben. Wird eine dieser beiden Prämissen nicht akzeptiert, zerfällt das Fundament dieses Landes, ist dieses Land ein anderes Land. 

Es ist seit jetzt 28 Jahren ein vereintes Land. Und diese Vereinigung ist kein Tauschhandel Gesinnung gegen Wohlstand.“

.

Zählen wir jetzt Frau Wentzien zu dem rechtsextremistischen Prügelmob? Zählen wir sie zu den besorgen Bürgern? oder zählen wir sie zu den Linken Feinden unseres Staates?

.

So lautet die platte Logik der LÜGENPRESSE.

.

Denn es gibt berechtigte, notwendige Kritiken und abgebrühte Herrschaft, die viele Enttäuschte nicht bereit sind, aufzuhören, zu kritisieren und rechtsstaatliche Ordnung von den gewählten Stellvertretern zu fordern. Vielleicht setzt sich Frau Wentzien mal mit Haderthauer oder Hypo-Alpin-Miliarden, mit von-Guttenberg-Kundus-Lügen und Abschaffung der Bundeswehr auseinander, anstatt darin LINKE Staatsfeinde zu sehen.

.

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

.


LÜGENPRESSE der Frankfurter Allgemeine Zeitung und Jasper von Altenbockum

Januar 16, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7062

Vom Montag, 16. Januar 2017

.

img_0175

.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am Samstag, 14. Januar 2017, mit Jasper von Altenbockum:

.

img_0188

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am 14. Januar 2017 „Abschiebungspolitik“ –  dabei geht es um die von der NRW-Justiz nicht angewendeten Schutzhaft, aber nicht um Abschiebung.

.

Abschiebepolitik … Bundesjustizminister Heiko Maas hat .. zugegeben … entfernt, was sein Parteifreund Ralf Jäger zu sagen hatte, dass nämlich der Rechtsstaat im Fall Amri bis an die Grenzen seiner Möglichkeiten gegangen sei … Streitpunkt ist die Abschiebehaft für Gefährder und Kriminelle. Eine Haft von bis zu achtzehn Monaten könnte jetzt schon verhängt werden. Warum das im Fall Amri nicht genutzt wurde, warum ein eigener Haftgrund für Gefährder geschaffen werden muss, das sind die wichtigsten Fragen …“

.

bildschirmfoto-vom-2017-01-02-22-24-26

.

Nachdem die Fahndung nach Tätern des AMOK-Sattelschleppers vom Berliner Weihnachtsmarkt, 19. Dezember 2016, die PERSONALIE ANIS AMRI ausgegeben hatte, eröffneten die SPRACHREGLER in DEUTSCHLAND – die politischen Mandatsträger und die Massenmedien – die möglichst nützliche Verwertungskampagne dieser Katastrophe. Und – natürlich – möglichst den Schwarzen Peter rechtzeitig zu meiden, falls es zu klaren eigenen Schuld- und Verantwortungszuweisungen zu kommen droht. SPD, NRW, Große Koalition, Innenminister, Justizminister, Verfassungsschützer, Parteiführer, Wahlkämpfer, Staatsmedien-Publizisten – alle lavieren.

.

Von anbeginn wurden von den Staatsmedien zahlreiche, auf der Hand liegende Fragen ausgeblendet, nicht gestellt, nicht erörtert.

.

Anstatt ganz vernünftig den Fall auf die konkrete Lage zu beziehen und zu erörtern und der Allgemeinheit mitzuteilen – dabei über klare Fakten, Mutmaßungen und offene Fragen zu informieren – wurde insbesondere von den Sprechern und den Kommentatoren LÜGEN verbreitet, IRREFÜHRUNG akzentuiert, schließlich SÜNDENBÖCKE ausgerufen. Ich rede dabei nicht von Geheimhaltungen bei laufenden Ermittlungen und auch nicht von möglichen Geheimdienst-Hintergründen.

.

Als ANIS AMRI, ein 24-jähriger Tunesier, der den deutschen Behörden seit Langem als ein illegaler Zudringling bekannt war und dadurch das aktuelle Flüchtlings-, Immigranten-, Asyl- und Akzeptanzproblem in Deutschland und innerhalb der Europäischen Staatengemeinschaft erschwert, in Mailand gestellt und erschossen worden war, lüfteten einige deutsche AMRI-Kommunikations-Verwalter ihre Dekoration etwas.

.

Heraus kam, dass ANIS AMRI, der bald als Mörder der 12 Weihnachtsmarktbesucher und des polnischen Sattelschlepper-Fahrers sowie als Verursacher der 48 weiteren Opfer bezeichnet wurde, ein amtlich besonders gut bekannter Ausländer war, der im weiteren Dunstkreis des islamistischen Terrors kommunizierte und einem engen Kreis namentlich bekannter „GEFÄHRDER“ zugeordnet worden war.

.

AMRIS Meldeadresse war in Nordrhein-Westfalen. Dort hätten die Sicherheitsbehörden, nachdem sie Zeugnisse Amris als erklärten ISIS-Attentäter feststellten, festnehmen und festsetzen müssen.

.

Hierzu hätten die AMRI verwaltenden und die AMRI ermittelnden NRW-Amtsträger sowohl den Innenminister Jäger wie auch ein zuständiges Landgericht wie auch den NRW-Justizminister INFORMIEREN müssen. Aus der Kompetenz der SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und aus der Kompetenz der NRW-Justizministers Thomas Kutschaty sowie in Kommunikation mit dem NRW-Innenminister Ralf Jäger und dem Verfassungsschutz, hätte diese Verantwortlichen die gesetzliche Festnahme und Sicherheits-Haft entscheiden müssen. Zuständig ist der Justizminister. Die entscheidende Kommunikationslücke liegt bei Jäger, folglich bei Kraft.

.

img_0104

.

Hier hat NRW gepennt. Die heute Toten von Berlin, würden noch leben können.

.

Doch die LÜGENPRESSE hatte zwei Wochen lang behauptet, es träfe zu, wie es der NRW-Innenminister Ralf Jäger behauptet hatte, die Behörden hätten alles nach Rechtslage bis an die Grenzen getan – es gäbe Gesetzeslücken, die jetzt dringend geschlossen werden sollten. Bis dahin muss das Schicksal zugelassen werden.

.

img_0181

.

Die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG führte diese Argumentation vehement, z. B. durch den Autor REINHARD MÜLLER LÜGEN LÜGEN LÜGEN, am Dienstag, 3. Januar 2017, TITELSEITE:

.

Gefahren und Gefährder. Was tun gegen Gefährder? … Wie geht man mit Leuten um, die eine Straftat nicht begangen, aber angekündigt haben? … Hier kommt die Abschiebehaft ins Spiel. Einen Asylantrag zu stellen, der abgelehnt wird, ist zwar keine Straftat; deshalb sind Abschiebehäftlinge keine Gefangenen wie andere. Es geht auch nicht um eine Sanktion wegen eines Äußeren, einer Herkunft oder Religion. Aber wenn feststeht, dass jemand kein Bleiberecht hat und er zusätzlich eine mörderische Gesinnung an den Tag legt,

.

so ist es aus rechtsstaatlicher Sicht nur schwer zu verstehen, warum solch ein Gefährder – solange seiner Abschiebung bürokratische Hindernisse im Wege stehen – nicht in Schutzhaft kommt…“

.

img_0185

.

Und noch am Dienstag, 10. Januar 2017 wiederholt dieser Autor Reinhard Müller mit einem Leitartikel „Worte und Werte“, was er die ganze Zeit irreführend ausgefaltet hatte, FAZ:

.

Es klingt ein bisschen nach Mao, wenn der SPD-Vorsitzende zu einer „großen demokratischen Kulturoffensive“ aufruft. Aber es stimmt, und da passt kein Blatt zwischen … Hier geht es ganz gewiss auch um Werte … Mit Recht hat die Kanzlerin Respekt vor jenen Staaten angemahnt, mit denen über die Rückführung von Flüchtlingen verhandelt werden soll. Ohne Zustimmung der Herkunftsländer keine Abschiebung …zum Glück erweist sich zumindest unser Gemeinwesen bisher als stabil. Der Bürger – nicht nur der Flüchtling – muss ernst genommen … Regeln können geändert werden. Doch die bestehenden Gesetze und Verträge gelten. Sich darüber nicht einfach hinwegzusetzen ist auch ein Wert.“

.

Ich zitiere hier – eingangs – Jasper von Altenbockums Titelkommentar vom 14. Januar 2017 und weise auch auf FAZ, a.a.O. Seite 10, Reiner Burger (der FAZ-NRW-Redakteur), „Fragen über Fragen“ hin, der ebenfalls noch im Titel verleugnet, was dann im Text aufgelistet wird:

.

Antworten über Antworten.

.

Ähnlich dilatorisch und unqualifiziert sind ganzseitige Statements des SPD-Chefs und Vizekanzler SPD-SIGMAR GABRIEL am Montag, 9. Januar 2017, Seite 6:

.

img_0184

.

Sicherheit ist soziales Bürgerrecht“

.

Und ebenfalls absurd unbedarft der Bundesinnenminister, der nur taktiert und auf Zeit spielt. De MAIZIÈRE behauptet, eine FÖDERALISMUS-Einschränkung würde durch zentrale Organisation eine bessere Sicherheitsorganisation ermöglichen. FAZ am Dienstag, 3. Januar 2017, Seite 6:

.

img_0183

.

Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten. Unser Staat muss auf schwierige Zeiten noch besser vorbereitet werden als bisher. Um Deutschland, aber auch Europa, krisenfest zu machen, sind Neuordnungen erforderlich.“

.

Dietmar Moews meint: LÜGENPRESSE – hier haben wir ein alltägliches Beispiel für die LÜGENPRESSE:

.

Der Frankfurter Allgemeine Zeitung-Autor Jasper von Altenbockum schreibt am 14. Januar 2016, dass die Rechtslage ausreicht, ein Schutzhaft gerichtlich zu verfügen, wenn Gefahr im Sinne eines „Gefährders“ vorliegt.

.

Dagegen hat die Frankfurter Allgemeine Zeitung seit dem Attentat von Weihnachten 2016 in barocker Breite behauptet, für einen solchen Fall, wo die Auslieferung bzw. Abschiebung aus bürokratischen Gründen stockt, müsse man einen ANIS AMRI freilassen. So war es ja auch gemacht worden.

.

Jetzt schreibt die FAZ also, AMRI hätte in Schutzhaft gehört, und das Unglück wäre vermieden worden.

.

Dr. Dietmar Moews hat in der LICHTGESCHWINDIGKEIT von Anbeginn dargelegt, dass in diesem Fall, wo der AMRI als Krimineller sich der Meldepflicht entzog und mit Terrortaten drohte, dafür Schutzhaft jederzeit, „im Sinne von höherer Gewalt und Notstand“ möglich und notwendig sei. Als herauskam, dass AMRI als ein „GEFÄHRDER“ bekannt war und sich der Meldepflicht entzog, hätte nach ihm gefahndet werden müssen.

.

Ich finde es unglaublich, dass die Bundesrepublik tatsächlich, von der Bundeskanzlerin, den Vizekanzler, den BMI, der angeblich Rechtswissenschaft studiert hat – die ganzen anderen Quatschköppe spare ich mir jetzt – dass keiner die Gesetzeslage kennt, um zu wissen, dass hier der NRW-Justizminister hätte informiert werden müssen, dass der Justizminister Kutschaty ein NRW-Gericht hätte auffordern müssen, den AMRI in Sicherheitsverwahrung / Schutzhaft zu setzen. Und hier hätte die SPD-Ministerpräsidentin noch das Wort erheben müssen, wenn es geklemmt hätte, und noch den Verfassungsschutz und sonstige Geheimdienste an den Tisch holen müssen.

.

Ich spiele jetzt im Moment nicht auf die neuesten Gerüchte an, dass etwa ANIS AMRI beim Geheimdienst als Perspektiv-V-Mann oder sonstwie im Geschäft war oder hineingeholt werden soll. Das ist bereits ein neuer Skandal, der abzuwarten ist.

.

Hier ist lediglich die Frankfurter Allgemeine Zeitung, zwischen JASPER VON ALTENBOCKUM und REINHARD MÜLLER im schwarz-weißen Widerspruch.

.

Wieso kann ich das von anbeginn richtig einchätzen, während diejenigen LÜGENPRESSLER, deren täglich Brot als Berufsjuristen auf solchen Kenntnissen gebaut sein müsste, derart irreführend und falsch berichten, falsch kritisieren und die Politiker in die falschen Sackgassen drängen?

.

Das ist die LÜGENPRESSE – was soll so eine Bundeskanzlerin aus der SED bei rechtliche Fragen denn ahnen, wenn sie von allen Berufsjuristen, die sie umgeben, nicht konfirmiert wird: Steinmeier, Jurist, Oppermann, Jurist, De Maiziére, Heiko Maas, Jurist, Jurist, Altmaier, Jurist, Reinhard Müller, FAZ.

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_8902

 

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

 

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

 


Lichtgeschwindigkeit 131

Januar 1, 2010

Lichtgeschwindigkeit 131 WIE GEIL IST DAS DENN

Türkenintegration + Sündenböcke

täglicher Kommentar der Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Mittwoch, 30. Dezember 2009,

im Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

mit BILD Berlin/Brandenburg, Märlische Oderzeitung, Süddeutsche Zeitung

und Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 30. Dezember 2009,

ferner DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: Wie GEIL IST DAS DENN Sündenböcke

für Integrationsdefizite aus Piratensicht. Wie geil ist das denn –

erreichte mich heute ein Neujahrsgruß als Youtube-Link einer

RTL-Kabarett hochaufwendigen TV-Studio-Produktion.

LICHTGESCHWINDIGKEIT ist eine ganz andere Leistung,

die täglich unter vielfältiger Aufmerksamkeit und Hochspannung,

vollkommen ohne Probenzeit, aufgenommen und gepostet wird,

so: Gutes Neues Jahr 2010.

Die Medienlage ist längst über das Jahr hinaus mit Abgesängen

der Terrorangst und der

Feindbildschmiedereien beschäftigt, vermutlich sind die

Redaktionen von der Ersatzreserve Zwei besetzt.

BILD bringt zumindest ein kollektivierendes Thema, das

ohne nachzudenken anschlußfähig ist und die öffentliche

Sonorität stimuliert: Der Skifahrer Althaus, jetzt als nordischer

Jäger. Dazu BILD mit GEWINNER: Ein ganz Großer hört

nach 20 Jahren auf: ERTUGRUD ÖZKÖK (62) legt zum

Jahreswechsel sein Amt als Chefredakteur der wichtigsten

türkischen Zeitung „Hürriyet“ nieder. Mit seinen Artikeln

(auch in BID) baute er Brücken zwischen Orient und Abendland,

Islam und Christentum. Er leistete mehr für die deutsch-türkische

Freundschaft als alle Sonntagsredner. BILD meint:

TESEKKÜRLER (Dankeschön)!

Die Märkische Oderzeitung, Bernau/Barnim titelt:

Knaller aus Polen beschlagnahmt. Silvesterfeuerwerk der

militärischen Gewalt kommt aus Polen ohne TÜV-Genehmigung –

das Hauptzollamt zieht immer wieder illegale Produkte aus dem

Verkehr. MOZ ferner: Ein Foto von einer Blaumeise am

Winterlichen Knabberspaß … MOZ Seite 2: Fremde Heimat der

Türken: Anklage der Türken und der türkischen Regierung

durch den Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) als

Sündenböcke für angebliche Integrationsdefizite.

Dietmarmoews meint. Aus Piratensicht, geht es zunächst um

das Was und das OB, nicht: wer ist schuld? – Für die Integration

ist die Majorität entscheidend – das sind Deutsche und Berliner.

Die Türken sind eine Minderheit, die – einfach gesagt –

nichts weiter taten, als den Schafherdeneffekt darzustellen:

sie rücken zusammen. Wenn die Berliner sich der Türken

annähmen, sähe man den Ist-Zustand als normal an. Wenn

Frau Merkel in New York Deutsche besuchen würde, käme

kein Amerikaner auf die Idee, hieraus die schlechte Integration

der Deutschen in USA herzuleiten. Wieso beschuldigt Herr

Körting den türkischen Ministerpräsident, der die türkischen

Opferfamilien von Ludwigshafen besuchte?

SÜDDEUTSCHE ZEITUNG titelt: Innenminister will

Körperscanner einsetzen. Oben: Töten mit Joystick:

Wie Drohnen den Krieg verändern. Sowie: Entsetzen über

Todesspritze für Briten. Dietmarmoews meint: Die deutschen

Holzmedien machen auf Krieg und Angst, Terror und

Fremdenhaß – die SZ hier so massiv, wie lange nicht. Seite 4:

Nabelschau-Nato: In EU und Nato wachsen die Zweifel an

Deutschlands Bündnisfähigkeit: …Es geht dabei einerseits um

Ahoi liebe Piraten: Wie geil ist das denn.

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin; Musik:

The Rolling Sones-Werbung für Everybody needs somebody/Pain in my heart


Lichtgeschwindigkeit 131

Januar 1, 2010