LICHTGESCHWINDIGKEIT 181
PIRAT OBAMA DRILL BABY DRILL,
täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten
Dr. Dietmar Moews, der Piratenpartei Deutschland,
aus Sicht der Piratenbewegung, am Dienstag 2. Februar 2010,
Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen
in Lichtgeschwindigkeit, Financial Times Deutschland,
Frankfurter Rundschau und Frankfurter Allgemeine Zeitung
von Dienstag, 2. Fenbruar 2010, youtube.com/citizentube,
BMF.de, Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com, ard, zdf,
DLF, dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,
Piratenthema hier: PIRAT OBAMA DRILL BABY DRILL.
Ich übersetze und kommentiere die wichtigsten Stellungnahmen
des US-Präsident Barack Obama, die er in der hier verlinkten
Citizen-Fragestunde gestern gab:
http://www.youtube.com/citizentube?feature=ticker#p/c/EB843ABAF59735FD
Financial Times Deutschland titelt mit Jens Tardler, Andreas Kurz,
Thonas Steinmann, Lutz Meier: Berlin schlägt bei Kontodaten
zu: Regierung will Steuersünder-CD kaufen/Verfassungsgericht
prüft Verwendbarkeit der Informationen. FTD Seite 1 von
Sabine Muscat, Marin Kaelble: Schulden stürzen Obama ins
Dilemma. US-Regierung muss sparen und zugleich Geld ausgeben.
FTD Seite 15, Sebastian Bräuer, Sundeep Tucker: Obamas
Radikalreform wirkt schon. Citigroup stellt Beteiligungsgeschäft
zum Verkauf. . P. Morgan zögert bei RBS Sempra. Goldman
Sachs schert aus. FTD Seite 16, Christine Mai, Tom Braithwaite;
Betrugsvorwurf gegen US-Banken. Kontrolleur der Rettungsfonds
Tarp geht Verdacht auf Insiderhandel nach: mehr Ermittlungsverfahren.
FTD Seite 16: Obama stockt Mittel für Aufsichtsbehörde auf.
FTD Seite 19, Jean Hoffmann: Us-Konjunktur zieht Börsen nach
oben. FTD reuters: Wall Street: New Yorker Börsen beenden
Verlustserie:.
Dietmarmoews zu FTD hier: Die Financial Times
zeigt das vorrangige Thema „Finanzkrise“ in vielen Facetten
und die Wirkung des Kongressauftritts des Präsidenten Obama,
der brillant seine Pläne auf die neue Kongressmehrheit und
die schwierige Stimmung der Amerikaner einstimmen konnte:
Bravo. Aber, ich lehne Obamas hohe Staatsquote kategorisch ab.
Die Financial Times vom 2. Februar 2010 wird hier
zu den Kernthemen Finanzen und Wirtschaft als lesenswert
und sehr vielseitig informativ beurteilt. FTD zeigt
die aktuelle Bewegung, wie die Politik versucht aus der
Finanzkrise zu lernen. Aufsicht und mehr Transparenz,
Trennung der Bankaktivitäten von Kundengeschäft und
Investment, größere Eigenkapitalabsicherung, weniger
Risiko, keine Absprachen. Auf der anderen Seite muss
der Handlungsrahmen der Bankgeschäfte unternehmerisch
frei agieren, damit Geschäftsziele erreicht und der Finanzfluss
vorgehalten werden. Das Gesamtbild der Bankenkrise und
das Verhältnis von Fehlern, Regelverstößen, Aufsicht und
Verantwortung, bringt bislang nicht zum Ausdruck, worin
in Zukunft Staatsbanken und Privatbanken qualitativ
unterschieden sein müssen.
Frankfurter Rundschau titelt: Merkel besteht auf Hotelhilfe:
7% Mehrwertsteuer. FR: Obamas Schulden; FR: Verdi ruft
zum Streik: FR Dietmar Ostermann Seite 9: Obama will sparen:
Us-Präsident legt Haushaltsentwurf vor/Weniger geld für die
Raumfahrt, mehr für Bildung.
Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Die starke Hand des
Staates. Kanzlerin Dr. Merkel bestimmt, dass die
Steurhinterzieher-Daten der Genfer Bank geholt werden sollen.
FAZ Kommentar von Bertold Kohler: Die doppelte Kanzlerin.
Es sieht so aus, als hätte die Kanzlerin mit Blick auf die
NRW-Wahl den geschickteren Steuersenkungszug mit
der schwarz-gelben Hotel-Klientel-Mehrwertsteuer zum Gesetz
gemacht. Denn die NRW-FDP stürzt ab und Westerwelle und
Pinkwart liegen im Konflikt. FAZ titelt oben links:
Amerikanischer Haushalt mit Rekorddefizit. FAZ Seite 1:
Merkel: wir wollen diese Daten haben.
OBAMA DRILL BABY DRILL-Piratenthema heute:
Die US-Verfassung schreibt dem Präsidenten vor von Zeit
zu Zeit dem Kongress öffentliche Rechenschaft über seine
Ansichten zu geben. Das geschieht seit 220 Jahren, durch
alle guten und schlechten Zeiten, auch im Krieg, in der
Depression. Es zeigt, wie stark Amerika als eine Nation,
als ein Volk ist. Stärke und Überzeugungen und größte
geschichtliche Herausforderungen sind gestellt. Die Krise ist
groß. Das Leben wird immer härter. Viele müssen härter und
länger für Weniger arbeiten. Obama hat sich um die
Präsidentschaft beworben, diese Probleme zu lösen.
Nun kommt der Wechsel nicht schnell genug. Der Kampf
wird schwerer. Die Wähler sind müde mitzumachen.
Die Kongressmehrheit haben die Demokraten verloren.
Deshalb sind die Republikaner ab jetzt für Obamas Politik
voll mitverantwortlich. Die Amerikaner hoffen und verdienen,
dass Demokraten und Republikaner über die Gegensätze
hinweg an der Lösung arbeiten, um den Kindern ein besseres
Leben geben zu können. Eine Frau schrieb: Wir sind angestrengt,
aber hoffnungsvoll, wir kämpfen, aber ermutigt. Obama ist
hoffnungsvoll: Wir geben nicht auf, wir schmeißen nicht hin.
Er will sagen, wie sie das zusammen schaffen können:
„Die selben Banken, die wir aufgefangen haben.
Alle hassen diese Probleme, ich hasse es auch. Aber ich
habe versprochen, auch unpopuläre Sachen zu machen,
wenn sie notwendig sind. Ich habe das Rettungsprogramm
der vorherigen Regierung übernommen und es transparenter
gemacht. Der kommende Haushalt wird noch nie dagewesene
Neuschulden aufnehmen und in die Erneuerung der USA
investieren. Nun verlangt Obama von den Banken,
dass sie zurückzahlen. Nun müssen die banken die Steuerzahler
retten, die vorher die Banken gerettet haben. Wir stabilisieren
das Steuer-und Finanzsystem. Wir kürzen und kürzen nun
die Steuern für alle, für 8 Millionen, die die Kollegausbildung
ihrer Kinder zahlen. Ich hätte nicht geglaubt, dafür Applaus
zu bekommen, zählt alle Berufe und Arbeitsplätze auf, wofür
die Steuern gesenkt werden, um die Wirtschaft zu stimulieren,
Jobs zu sichern. Nach zwei Jahren Rezession wird die
Wirtschaft anspringen. Denn die oberste Aufgabe in 2010,
Arbeitsplätze zu schaffen. Der Erfolgsgrund liegt in
amerikanischen Geschäften. Ich akzeptiere nicht den
zweiten Platz für Amerika. Wir wollen die Jobs. So unbequem
es auch sein mag. Ich werde unsere Wirtschaft unterstützen.
Wir können nicht Institutionen erlauben, unser gesamtes
Leben zu bedrohen. Diese Schritte bringen die 7 Mio Jobs,
die wir die letzten Jahre verloren. Wie lange sollen wir denn
warten? 1. Wir machen jetzt Alles für die Infrastruktur,
Verkehrswege u. ä. 2. Letztes Jahr haben wir das größte
Investitionsprogramm für die Innovation und Forschung
aufgelegt, für „Saubere Energie-Jobs“, wir bohren neue
Hochsee-Gas- und Ölquellen (McCain: DRILL BABY DRILL).
Fragen, ob wir uns das leisten können, beantworte ich:
Die Nation, die in sauberer Energie am besten ist, hat die
Zukunft. Und das müssen wir sein. 3. Eine seriöse
Finanzreform kann nicht auf Kosten der gesamten
Wirtschaft gehen. 4. Bildung und Ausbildung. Wir schaffen
aggressiv Jobs, nicht im Ausland, sondern in Amerika.
Und die Krankenversicherung: Ich will die Unversorgten
und Kranken nicht im Stich lassen. Und das sollte hier
keiner tun. Gerade jetzt, wo es so schwierig ist, müssen
die Amerikaner zusammenstehen. Alle diese Aufgaben
waren da, bevor ich antrat. Ich trat mein Amt mitten in der
Krise an. So musste ich starke Entscheidungen treffen:
immense Schulden, Steuerschnitte, Kosten für zwei Kriege.
Ich habe nicht gesagt, dass der Wechsel leicht kommt und
nicht, dass ich das allein machen könne. Wir sind stark,
sind elastisch, wir sind Amerikaner. Ask President Obama
a question: 774.451 Stimmen zu 14.477 Fragen haben
64.968 Leuten Online gefragt.
Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,
Musikwerbung: Van der Graaf Generator: The Killer
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