Hass Hass in Internet-Texten Hasspolizei Anti-Hasssprache-Gesetze

August 3, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8347

am Samstag, 4. August 2018

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Wenn die Leute zu stumpf sind, kann man versuchen in BILDERN mitzuteilen, um welche Werte der Information es geht.

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Aber, wer eine wörtliche Mitteilung nicht aufnehmen kann – wie soll derjenige BILDER verstehen?

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Das zu erklären, kennen wir den NÜRNBERGER TRICHTER:

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Man setzt den Trichter von oben an den Kopf an – dann füllt man die Informationen durch den Trichter, in den Kopf. Man spricht bei dieser Art des LERNENS auch von EINTRICHTERN.

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Die ganze Trichter-Metapher ist UNFUG.

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Und wie kommt es jetzt, dass sogar der Staat, die Parteien, die Parlamente und all die Schriftgelehrten in der KULTURINDUSTRIE von PÖBELHÖLLE reden?

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Man könne durch LÖSCHEN im INTERNETZ und in den NETZWERKEN Werte verbessern – die gelebten Einstellungen und Werte ZENSIEREN oder MODERIEREN, wie bei einem NÜRNBERGER TRICHTER, wenn HASS-Texte gepostet sind und gelesen werden …

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JAAAA – Hass wird gepostet! – Immer, wenn HASS gepostet wurde und dann gelesen wird – IMMER – gibt es drei mögliche REAKTIONSWEISEN (und nicht den Trichtereffekt). Dabei kommt ein HASS beim Leser individuell an, wird dann aber von seiner sozialen Szenerie bestimmt:

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EINS Jemand liest einen HASSKOMMENTAR und ist sofort abgestoßen und lehnt den Hass ab.

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ZWEI Der Leser liest einen Hasskommentar, hat bereits eine ähnlich Hasseinstellung selbst und stimmt dem zu (was noch keine Aktivierung besagen muss).

Der Leser findet also eine Hassäußerung, die seiner eigenen Einstellung entspricht. Kann sein, dass er sich bestätigt fühlt – kann aber auch sein, dass der Hasskommentar, so, wie er von einem fremden Autor getextet und gepostet worden ist, ihm jetzt eher fad und unhaltbar vorkommt – er liest den Hasskommentar und ändert möglicherweise seine eigene affine Einstellung, indem er die HASSPOSITION verlässt oder noch stärkt.

Auch hier ist zu unterscheiden, praktizierter Hass auf Schädigung gegen konkrete Menschen aufgeladen, oder „nur“ eine interne oder öffentliche Teilnahme an sozialer Resonanz einer HASS-Gruppe gegen eine gehasste Person oder Gruppe.

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DREI Jemand liest HASS und verlässt den HASSTEXT. HASS im Internetz – bei Facebook, bei TWITTER, in einem Kommentar-Tread einer Homepage – auf einen HASSKOMMENTAR stoßen und sofort wegclicken, weil darin eine stereotype unpersönliche Marginalie zu vermuten ist.

Ein Autor eines HASS-Textes, der eine sozio-geistige Wirkung anzielt, sollte wirklich sehr deutlich substantiieren, welcher Wert von ihm angesprochen wird. Er sollte für den HASS eine zureichende Argumentation, warum eine Werthaltung abzulehnen oder sogar mit einem HASSKOMMENTAR zu bescheiden ist, argumentativ vermitteln. Dafür benötigt er eine leicht eingängige, möglichst weitverbreitete Kampffloskel, eine Stereotypie, die mit weitverbreiteten Vorurteilen und propagierten Gruppenverhältnissen von MAJORITÄT versus MINORITÄT zusammengehen kann. Beide – Mehrheits- wie auch Minderheitsgruppe – sind als sozialer Resonanzkörper dafür geeignet, Hass zu verkörpern. Am verständlichsten ist allerdings eine sinnlich-konkrete Situationsbeschreibung mit Fakten und beteiligten Personen.

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Jeder Mensch hat eine konkrete bzw. vorgestellte Meinungsgruppe. Hierauf bezieht er seine Meinungsfreudigkeit, Gleichgültigkeit und Aktionsrichtung, pro, kontra, indifferent. (Plausibel ist wohl leicht, dass der Text „ich hasse Maria“ nicht durch ein Gesetz zur Löschung gedungen werden muss;

wer kennt den Autor?

wer weiß, wer Maria ist?

wen geht das irgendetwas an?

– ich erinnere mich, dass in den 1960er Jahren in privaten Zeitungs-Kleinanzeigen bekannt gegeben wurde, z. B. „ich habe mit den politischen Meinungen meiner Schwester nichts zu tun“ oder „ich komme für die Schulden meiner Ehefrau nicht auf“. Juristisch war das nicht durchgreifend – sozial war das eine Selbstpreisgabe der Lächerlichkeit – wer den Inserenten kannte wie auch, wer die Personnage nicht kannte! Erzielt wurde etwas Leichtsinn, Unterhaltung oder Stadtklatsch.

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Seine SZENERIE, was die nächsten Sozialpartner zu einem HASS-Kommentar meinen, ist schließlich dafür ausschlaggebend, ob und wie der Leser überhaupt die Hassbotschaft wahrnimmt (PERZEPTION) oder übersieht oder durch die HASS-Botschaft dafür oder dagegen aktiviert wird (REZEPTION).

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EINS Wenn die eigene Meinungsgruppe ein HASS-Thema uninteressant findet, wird der HASS-Leser nur abgeschwächt von der HASS-Botschaft des HASS-Autors erreicht und beeinflusst.

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ZWEI Wenn die eigene soziale Szenerie ein HASS-Thema selbst führt, werden alle Werterscheinungen aus der Umwelt, die die HASS-Einstellung bejahen, affirmiert und als Verstärkung der HASS-Einstellung angenommen.

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DREI Wenn eine HASS-Artikulation als Text im Internetz gefunden wird, hängt es noch von diversen situativen Konkretionen ab, ob der HASS dann aufgenommen, weitergesagt, verlinkt, geteilt usw. wird . Das hängt auch von der Erwartungshaltung der möglichen Adressaten ab: Ein affirmierter Hass, der erwartet wird, wird eher mitgeteilt, als die Vervielfältigung oder Teilung an eher neutral eingestellte oder ablehnende Adressaten.

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VIER Es wird genau festzustellen sein, ob bei HASS-Teilung der Rezipient letztlich zu HASS-Verstärkung oder HASS-Bestätigung im eigentlichen Sinn geführt wird, oder ob darin eine verwässernde austauschbare Lebensstil-Äußerung – die als HASS erscheint – doch hauptsächlich gar nicht HASSER anspricht und nicht neue HASSER schafft.

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Wer heute HASS objektiv in Textform im Internetz auffindet und liest, wird dadurch nicht HASSER.

Wer durch ein Gesetz Löschung von HASS-Texten erzwingt, wird den sozialen Einstellungsverhalt von HASS unter und gegen Menschen ebensowenig steuern können wie die Predigt von Liebe liebende Menschen machen kann.

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Wer Liebe predigt, erzeugt nicht Liebe, sondern Prediger.

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Süddeutsche Zeitung, Seite ZWEI, Thema der Woche, am 29. Juli 2018 von Jannis Brühl und Caspar von Au:

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„SOZIALE NETZWERKE IM UMBRUCH

Das Internet ist eine große Arena für Hasskommentare, Drohungen und Beleidigungen. Seit einem halben Jahr greift ein Gesetz, um Betroffene zu schützen. Wie wirkt es sich aus?“

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In diesem THEMA DER WOCHE veranstaltet die Süddeutsche Zeitung nicht LÜGENPRESSE, keine FAKE-NEWS, keine künstliche Aufregung – es scheint der verantwortlichen Redaktion und den Herausgebern ernst zu sein, mit dem THEMA HASS und mit dem THEMA HASS-STEUERUNG.

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Das ist das schreckliche Verhängnis – dass ernsthaft der NÜRNBERGER TRICHTER eingeführt wird. Nur, weil man den Hass erkennt, der gelebt wird, der im Internetz zu Wort gebracht wird. Und diese missliebigen Wert-Haltungen sollen durch autoritäre Handlungstüchtigkeit gestoppt werden. Dabei handelt es sich zunächst um Angelegenheit der Bürger selbst bzw. einer zuständige Staatsanwaltschaft:

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Durch Kontrolle, durch Strafe, durch Obrigkeit, per Gesetz. Die Süddeutsche Zeitung trumpft geradezu damit auf, dass – „Heiko Maas brachte das Gesetz trotz aller Kritik durch“ – ein Sozialdemokrat mit forschem Auftritt gegen den HASS den Eindruck vortäuscht, dass er gegen den HASS per Gesetz durchgreifen könne.

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KANN HEIKO MAAS NICHT. Er ist ein Blender mit Trichter.

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Und dazu bringt die Süddeutsche Zeitung eine Aufstellung des HASSES und damit Gründe für Löschungen – (angebl. Statistik für Facebook):

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1. Beleidigung

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2. Übele Nachrede

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3. Volksverhetzung

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4. Verleumdung

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5. Bedrohung

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(angebl. Statistik für YOUTUBE):

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1. Hassrede/politischer Extremismus

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2. Persönlichkeitsrechtsverletzung/Beleidigung

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3. Pornografische Inhalte

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4. Privatsphäre

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5. Gewalt

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(angebl. Statistik für TWITTER):

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1. Volksverhetzung

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2. Beleidigungen

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3. Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

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4. Öffentliche Aufforderung zu Straftaten

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5. Pornografische Inhalte

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Diese NÜRNBERGER TRICHTER POLITIK – indem „Mord verhindert werden soll“, weil man ihn verbietet – soll also den Veranstaltern, wie Facebook, Youtube, Twitter, übertragen, die juristischen Indikationen eigenmächtig zu beurteilen, zu entscheiden und zu löschen.

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Kann nicht, wie bisher, unser Rechtsstaat mit der unabhängigen JUSTIZ , weiterhin dafür die exklusive Zuständigkeit (Kompetenz) behalten, Rechtsbrüche zu erfassen und zu beurteilen?

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Ich bin für den RECHTSSTAAT und für die unabhängige JUSTIZ. Ich bin also gegen das HASS-GESETZ und gegen die folkloristische Vortäuschung, als würden Hetzer und Hasser sofort beliebig Anhänger finden und zu Meinungsführern oder Hassverstärkern werden können. Denn immer!! werden die sozialen Gegenkräfte ebenfalls akzelleriert.

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Haben wir gelacht. „Alle Kreter lügen, sagte ein Kreter“ – das soll nun neu sein. Ist es nicht.

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Interessanter ist die Behauptung, es läge eine tiefgreifende Verhaltensänderung der Deutschen und der sprachlich kommunizierenden Menschen in Deutschland vor – wie Kanzlerin Dr. Merkel äußerte:

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tiefgehende Veränderung in der Orientierung – überwiegend emotional, statt an Fakten und Tatsachverhalten“ – wie der DLF kolportierte.

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Dann wirft man DONALD TRUMP, dem siegenden US-Wahlkampf-Propagandisten oder als LÜGENPRESSE, vor, das STIGMA der deutschen Herrschafts-Publizisten und ihre Deutungshoheit und Sprachmacht durch sein veränderndes IT-Echtzeit-Geräusch zu besiegen.

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Doch es sollte hier eine wissenschaftliche Herangehensweise zunächst klären, welche Art von WISSENSCHAFT und HEURISTIK fokussiert werden soll.

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Ist es wirklich so banal, durch Propaganda demagogische Führung zu organisieren? Konnte Trump seine Anhänger weltweit stärken? Ich meine, NEIN, kann er nicht.

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Fragen wir Soziales? Was Menschen mit Menschen tun und wie sie dazu sprachlich agieren? Die Frage hätte empirisch das Verhalten festzustellen, zu erfassen, zu analysieren und zu interpretieren.

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Wir träfen auf das alltägliche Feld der Zweckrationalität, der Zielsystemorientierung, der Wertverwirklichungs-Bemühungen – einschließlich der Tricks, der Täuschungen, des Betruges und der Graubereiche von Treu, Glauben, Erleichterungsneigung und Verschlagenheit.

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Fragen wir nach der empirischen SPRACHE – zweigliedrig, Sprechen und Schreiben – bekommen wir methodische Probleme. Denn es wird heute – postfaktisch unwissenschaftlich – nicht klar getrennt zwischen

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EINS: sinnlich-angebundenem Sprechen und Schreiben – Fakten, Dinge, Deutigkeiten und Vieldeutigkeiten

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ZWEI: Semantische Analyse der empirischen SPRACHE, was wird gesagt und gemeint? welche innovativen und redundanten, informatischen Kommunikationselemente werden gesprochen und geschrieben?

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DREI: In der Sprach-, Literatur- und Kommunikationswissenschaft wird inzwischen – zwar nicht postfaktisch, sondern lediglich den Fakten abgewendet – eine auf Texte bezogene Textlichkeit konstruiert. Dabei erheben die TEXTLICHKEITER die Deutungshoheit über die semantischen und die ästhetischen Qualitäten und Inhalte:

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Da haben wir Text und Textlichkeit, Bild und Bildlichkeit, Dinge und Dinglichkeit, Klänge und Klanglichkeit usw.

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Das Problem liegt bei dieser verschrobenen Komplikation einerseits, an dem Machtanspruch dieser Textlichkeits-Propheten (Wort des Jahres). Andererseits geht (bei gesetzlicher TEXT-Löschung) der Umgang und die Perzeptionskultur mit der unmittelbaren Wirkung und Bedeutung von sinnlichen Meisterwerken, unabhängig von der Sprache, verloren. Die TEXT-Designer bestimmen eine sprachliche Bedeutung und demolieren die außersprachliche Bedeutung.

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Auch das WORT DES JAHRES ist ein Machtgriff der „Textwissenschaft“ nach der Textlichkeit, die anstelle der SINNLICHKEIT und WERKLICHKEIT die menschlichen Orientierungsmöglichkeiten stören und zunichte machen.

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Stattdessen ist es die Pflicht der Sprachwissenschaft, das TEXTEN als Medium der Verständigung auszufalten. TEXTEN soll sein!

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Wer POSTFAKTISCH alte Propagandamethoden des US-FASCHISMUS der 1930er Jahre und des Nationalsozialismus bis 1945 heute anwendet, wie es die Echtzeit-Demagogen inzwischen angeblich zu kurzfristiger Zustimmung von Mehrheiten in der Massenkommunikation und Wertaggregation praktizieren, ist zwar „faktisch“ und nicht „postfaktisch“, aber es sollte jedem auf eigene Rechnung freigestellt bleiben, nicht jedoch aus der Gemeinschaftskasse abgezockt werden.

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VIER: Betrachten wir soziologisch (d. h. zwischen mindestens zwei Menschen interdependierend, interagierend) was fälschlich beim „WORT DES JAHRES“ als postfaktisch hingestellt wird, was zwischen den Kommunikanten wertorientiert geschieht, wird schrittweise erkennbar:

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Absender und Empfänger, Sprecher und Zuhörer, Schreiber und Leser – sie stehen oft gar nicht in kommunikativer Beziehung, wie sie es sollten (zugewendet/abgewendet).

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Die Behauptung der emotionalen Wende, dass wir im gesellschaftlichen Usus heute weniger Vernunft und Faktentreue, mehr Emotionalität und postfaktische Vernachlässigung von Fakten gelten lassen und praktizieren, wird zunächst nur darauf gestützt, dass massenhaft Botschaften ausgesendet werden, gesprochen, geschrieben, am Telefon, als Twitternachricht, in den Internetzblogs, bei anonymen Foren, und die Massen an Aussendungen. Doch das verhallt weitgehend unbestätigt und ungehört, ungelesen und unkommuniziert im sozialen Abseits der technischen Speicher. Bestenfalls der Absender liest sich selbst bei Facebook oder im heise-Kommentar oder in den Leserbriefen.

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Merkels Diktum der neuen Emotionalität ist wohlfeiler Bullshit.

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Damit sind möglicherweise auch massenhafte Bereitstellung von Unfug, Bullshit, Lügen, Dummheiten und erfundenen Hilfserklärungen der Allzumenschlichkeit rausgelassen, werden aber gar nicht reingelassen.

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Es ist überwiegend „Störgeräusch“.

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Es funktioniert eben nicht wie der NÜRNBERGER TRICHTER: Output gleich Input gibt es sozio-geistig so gut wie gar nicht.

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Die Aussendungen, Meinungsäußerungen, Appelle und Statements werden so massenhaft, wie sie heute insbesondere durch die grenzenlosen INTERNETZ-FOREN erzeugt werden, gar nicht wahrgenommen.

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Alle schreiben, keiner liest.

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Folglich ist es nicht tragfähig, anzunehmen, all der Blödsinn der da in einer unüberschaubaren Massenhaftigkeit bereitgestellt wird, sofern er unwahr oder unfaktisch ist, sei von irgendeinem Empfänger oder gar von der angenommenen Empfängermasse, bei „Cloud“ oder „Flash-Mob“, für wahr genommen. Statt Wahrheit und Faktizität würden Internetz-Leser glauben, was da an postfaktischem Müll oder zielgerichteter postfaktischer Propaganda publiziert wird – nein, so ist es nicht, weil es an INTER ESSE fehlt – auch eventueller Flash-Mob trägt nur bis zur nächsten Alarmanlage:

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Niemand ist zwischen (inter esse) Dingen, die nicht da sind. Doch die empirische Wirklichkeit zeigt, wenn man mal nachprüft, was bereitgestellt ist und wer das empfängt, dass da weder ein zielführendes LÜGENWERKZEUG erfolgreich angewendet wird, noch, dass die möglichen Empfänger den postfaktischen Inhalten gegenüber EMOTIONAL eingestellt seien und sich daraufhin emotional verhielten, statt kritisch oder rational.

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Nein, wer empirische Soziologie-Verfahren darauf anwendet, findet nicht die Emotionalität als Reaktion auf POSTFAKTISCHES, sondern INDOLENZ, GLEICHGÜLTIGKEIT, IGNORANZ – vorwiegend im solipsistischen Abseits der heutigen Erleichterung der Selbsterleichterung – allenfalls nützlichkeitsorientierter (Miss-)gebrauch wird versucht:

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FAULHEIT und ÜBERLASTUNG sind die empirischen Alltagstatsachen, vor denen die große Zahl der im Internetz und in der massenmedialen Erlebniswelt anzutreffenden Herumgeisterer einknicken. Die meisten Textsurfer steigen gar nicht erst ein in das KOMMUNIKATIONS-ERLEBNIS in dessen Mittelpunkt etwa FAKTEN, INFORMATION, POSTFAKTEN oder DESINFORMATION stehen könnten, zwischen dem Absender, der versuchen mag Unwahrheit und FAKTEN-Verleugnung unter Leute zu bringen, und den Empfängern, Lesern, Hörern oder Videosehern:

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Die potentiellen Empfänger empfangen das kaum und gar nicht Eins zu Eins. Ihre Emotionalität wird davon so wenig beansprucht wie ihr Urteilsvermögen oder ihre Nachhaltigkeit bei der Rezeption zweifelhafter postfaktischer Propaganda.

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KURZ: Was immer IT-Benutzer aus eigenen Motiven mittels der Internetz-Suchmaschinen suchen mögen und mit welchen Inhalten sie dann „automatisch-algorithmisch“ „manipulativ“ bedient werden, wird von den Empfängern nicht als geprüfte Faktizität und Tatsache geglaubt, sondern gibt lediglich eine von unzähligen möglichen Wertrichtungen an, die eher Verwirrung stiften als als Orientierungshilfe zu gelten. Wir müssen dabei all das nützliche und gültige Informationszeug nicht als postfaktisch vermischen mit etwaigen postfaktischen Machenschaften von Propagandisten oder Lügenverbreitern. Das zu unterscheiden macht Nutzer ungeduldig und ärgerlich, entwertet das Medium Internetz als Informationsquelle (z. B. WIKIPEDIA hat durch idiotische Wikipedia-Moderatoren selbst massenhaft Qualitätseinbußen bei der unkonstanten Verlässlichkeit der einzelnen Wikipedia-Einträgungen, und hat damit an Geltung verloren; dies ist aber eine rationale Orientierungsleistung der Nutzer und nicht Folge von deren Emotionalität).

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Wer glaubt schon einer exklusiven EILMELDUNG bei BILD.de? – wenn er nicht bei diversen anderen Blogs Bestätigung findet? Und gerade das kennzeichnet ja die postfaktische Gefahr, dass ein Interessent postfaktische Propaganda und Desinformation postet und sich daraus dann eine Ente bildet, die einer vom anderen abschreibt, bis Lüge und Wahrheit schwierig zu verifizieren sind.

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Paul Feyerabends Diktum: „Was Leute als Realität glauben, ist real in den Konsequenzen“. Das sollte sich jeder einmal konkret auf sein eigenes Leben hin durchdenken, was denn wirklich passiert:

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Ich fahre eine falsche Wegstrecke und erreiche mein gewünschtes Fahrziel nicht. Ich hatte ein defektes Tomtom, dessen postfaktische Ansagen und Anzeigen weder emotional noch rational zielführend waren. Selbst als ich die Verwirrung begriff, wusste ich nicht den richtigen Weg.

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Was soll jetzt aus dem WORT DES JAHRES, postfaktisch, gewonnen werden?

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Bob Dylan sagte bereits in den 1960er Jahren:

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Mir ist egal was ich sage. Es ist mir immer noch egal.“

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Der Literatur-Nobelpreis 2016 für Bob Dylan ist nicht POSTFAKTISCH oder als Textlichkeit POSTFAKTISCH – nein die Qualität, die hier angebunden ist, ist faktische TEXTQUALITÄT seiner LYRICS – Liedtexte von denen man zu leben lernen kann.

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Dies ist mit TRUMP verschärft der Fall. Dem ebenfalls egal ist, was er erzählen muss, damit die tropistischen Reizmenschen sich ihm überhaupt zuwenden.

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Dies werden wir demnächst in europäischen Varianten miterleben dürfen. Dies wäre zunächst aber lediglich eine Mode in der technisch gestützten Propaganda, Führung und Fühlung, die sehr bald an ihre Wirkungslosigkeit stoßen wird, weil sie weder Probleme löst, noch ausreichend Fühlung ermöglicht.

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Aber lese ich „Über den Umgang mit den Menschen“ von Adolph von Knigge, dann finde ich die ganze Klugheit der Echtzeit-Poesie in Einfühlung und potentieller Gewaltanwendung, die den POSTFAKTISCHEN fehlt. Das versteht jeder, wenn er nicht aufs Maul haben will.

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Die menschenfreundliche Forderung, „man solle gefälligst verstehen, was einer meint, nicht, was er sagt.“ Das ist doch steinalt, wird so gemacht und führt weiter, und hat mit emotionaler Wende gar nichts zu tun.

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Etwas Anderes ist aktuell zu prüfen:

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Haben sich die im steten Wandel befindlichen Sitten, der Zeitgeist, das unausgesprochene von GUT und BÖSE, modifiziert, oder ist es heute zutiefst umgepolt und emotional, statt alltagsvernünftig?

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Und wir finden, weder anthropologisch im Individuellen, dass das Normalempfinden oder EXZENTRIK und DEVIANZ wesentlich anders oder ausgeweitet empirisch aufkämen.

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Es galt die persönliche Balance – und die gilt weiterhin.

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Es ist ohne weitere emotionale Vertiefung, nach wie vor, das Individuum als abgegrenzte selbstbestimmte Persönlichkeit, wie auch die sozial Gestimmten, die fortwährend allseitige soziale Kontrollen und Einreden von sich geben und abfedern und aufnehmen, der Fall.

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Vor Gericht wird heute kaum mehr oder stärker auf POSTFAKTISCH eingelenkt werden als vor 20 Jahren, sofern es um Benehmen, Sitte, Gebrauch, En dit oder COSI FAN TUTTE geht.

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Die Behauptung der GfdS, von der neuerdings „emotionaleren Orientierung der Menschen in Deutschland“, ist unbrauchbarer Mist.

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Zuletzt will ich noch auf das Normative, im Rechtsstaat gesetzlich verfasste und gepflegte, RICHTIG und FALSCH eingehen:

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Weder der Geheimdienst, noch die Kriminalpolizei, die Unfallforschung oder Richter, Geschworene und Staatsanwälte werden die bewährten Methoden der ERMITTLUNG verwerfen, keine neuen Zeugenbewertungen oder Beweismittelwürdigung, Indizieninterpretationen oder Zweifel-Relevanz werden postfaktisch praktiziert. Wollte man die POSTFAKTISCH-Hypothese prüfen, würde man sofort zehntausende LOTTO-SCHEINE-Vorleger in den SPIELANNAHME-Stellen finden, die drei, vier, fünf oder mehr Richtige faktisch getroffen hatten und nicht einfach nur ihr Glücksspiel-Wochengeld emotional weggeschmissen haben wollten – aber, wer keine richtig hat, meldet sich auch nicht. Darin steckt der DDR-Modus „das ist Fakt“ – der mit „postfaktisch“ zum Ampelmännchen gemacht werden soll.

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In sofern werden wir blitzschnell das absurde POSTFAKTISCH an die Geisteswissenschaften zurückgeben, damit nicht Missbrauch sondern FAKTISCH gelingendes Miteinander aufgewertet wird.

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ZULETZT: Dass es heute Internetz-Netzwerke ermöglichen, dass eine große Zahl von Zweibeiner TEXTEN und PUBLIZIEREN können – in Wirklichkeit ANONYM posten können, halte ich als Soziologe für eine hervorragende eigeninitiative soziale Lernmethode, sich mit TEXTEN und SEMANTIK, mit SYLLOGISMUS und ANALYSE, mit ARGUMENTEN und GEGENARGUMENTEN überhaupt mal individuell und konkret einzulassen.

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Ich fühle mich durch idiotische Hasstexte nicht angesprochen – ich erkenne darin allerdings die empirische Kulturhöhe weiter Teile der ansonsten stummen Dumpfbacken. Und das ist die tägliche DOWN to EARTH-Droge, die dem denkenden Geist der eigenen anthropologischen Bescheidenheit halber ganz gut ansteht.

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Wer hindert dich oder mich, gelegentlich in einer intimen Situation Hass anzusprechen? – eine konkrete HASS-Szenerie, konkrete Kontroversen, Konflikte, die mit HASS beantwortet werden, aber auch mit wenig Investition sozial freundlicher stimulierbar sind, sind es auch Wert besprochen und bedacht zu werden.

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FINE E COMPATTO

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TEXTAGENTUR HORST TEUBERT als deutsche Außenpolitik-Information

April 23, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8117

Vom Dienstag, 24. April 2018

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PROPAGANDA ALS DISKUSSIONS-STOFF zur öffentlichen KRITIK exponiert:

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Heute stelle ich ein Beispiel politischer Propaganda an einem Textbeispiel vor, das sich unter solchen Selbstetikettierungen wie „Beratung“, „Information“, „Analysen“, „Hintergründe“ den Schein wissenschaftlicher Qualität gibt. Dahinter steckt aber lediglich ein Herr Horst Teubert, dessen marktwirtschaftliche TEXTAGENTUR nicht – ähnlich dem Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestag – von Wissenschaftlern getragen wird, sondern von Meinungsmarketing.

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Herr Teubert ist kein Wissenschaftler.

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„…german-foreign-policy.com erscheint mehrsprachig, um die kritische Berichterstattung über hegemoniale Taktiken und Strategien des vereinigten Deutschland einem internationalen Leserkreis zu eröffnen.

german-foreign-policy.com bezieht weder direkt noch indirekt öffentliche Mittel und versteht sich als ein staatsfernes Medium. Die „Informationen zur deutschen Außenpolitik“ sind parteipolitisch unabhängig und auf die private Unterstützung von Förderern und Spendern angewiesen….“

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Die Informationen zur Deutschen Außenpolitik (german-foreign-policy.com) werden herausgegeben von der

German News Information Services GmbH
Brabantstr. 10
D-52070 Aachen

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Geschäftsführer: Horst Teubert
Handelsregister: Amtsgericht Köln
Handelsregister-Nummer: HRB 55887
Steuernummer: 217/5736/1002

V.i.S.d.MDStV:
Horst Teubert

Die Ära der Repressalien

BERLIN (Eigener Bericht) – Die deutsche Verteidigungsministerin bekräftigt die grundsätzliche Bereitschaft Berlins zu militärischen Aggressionen wie dem jüngsten westlichen Überfall auf Syrien. Was „in diesem Fall Großbritannien aus der Luft beigetragen“ habe, „könnten wir auch leisten“, bot Ursula von der Leyen am Wochenende an. Man sei allerdings „diesmal nicht gefragt worden“. Die Äußerung erfolgt in Kenntnis der Tatsache, dass die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages – wie zahlreiche andere Rechtsexperten – den Überfall als klar völkerrechtswidrig einstufen. Es handle sich um eine „Repressalie“ nach dem Muster militärischer Interventionen aus der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg, heißt es in einem Gutachten der Parlamentsjuristen; begründet werde diese nicht durch Legalität, sondern durch eine – subjektive – politisch-moralische Legitimität. Unter Berufung auf „Legitimität“ könnten auch andere Staaten militärische Aggressionen starten, warnen Experten; lasse man sich auf einen solchen Paradigmenwechsel ein, dann verursache man „nicht weniger, sondern mehr menschliches Leid“.

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Grundsätzlich unzulässig

Am vergangenen Freitag ist ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages bekannt geworden, das die Bombardierung Syriens durch die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich am 14. April in völkerrechtlicher Hinsicht untersucht. Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass es sich bei dem Angriff im juristischen Sinn um eine „Repressalie“ gehandelt habe – eine „Gegenmaßnahme“ militärischer Art gegen Aktivitäten eines anderen Staats, in diesem Fall gegen den – angeblichen oder tatsächlichen – Einsatz von Giftgas durch Syrien. Repressalien, so heißt es in dem Dokument, „sind grundsätzlich unzulässig“.[1] Das gelte „auch dann, wenn eine Regierung eine zentrale Norm des Völkerrechts verletzt hat“. Anstelle von Repressalien sehe das internationale Recht, wie es nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelt worden sei, eindeutig „rechtsförmige Mechanismen“ vor, um Normenverletzungen zu sanktionieren – „sei es im Rahmen der Chemiewaffenkonvention, sei es im Rahmen des Völkerstrafrechts“. Daran ändere auch der Einwand der Bundesregierung nichts, der UN-Sicherheitsrat sei bezüglich des Syrien-Kriegs nicht handlungsfähig, da Russland sich dort den Vorstößen der westlichen Mächte verweigere. Dass die Aggressoren vor dem Bombardement nicht einmal die Untersuchung der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) am Schauplatz des – angeblichen oder tatsächlichen – Giftgaseinsatzes abgewartet hätten, falle bei der völkerrechtlichen Beurteilung des Angriffs „umso mehr … ins Gewicht“.

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Im humanitären Gewand

Wie die Autoren des Gutachtens weiter konstatieren, rückt in der allgemeinen Debatte über die militärische Aggression vom 14. April, aber auch in der Begründung des Überfalls durch die drei Angreiferstaaten und ihre Unterstützer „die Frage nach der völkerrechtlichen Legalität“ in der Tat „in den Hintergrund“ [2] – und wird durch die Bekräftigung einer „politisch-moralischen Legitimität“ des Bombardements ersetzt.[3] Dies sei schon bei der Begründung des Kriegs gegen Jugoslawien im Jahr 1999 so gewesen, heißt es in dem Dokument. Tatsächlich hat der damalige deutsche Kanzler Gerhard Schröder (SPD) später öffentlich eingestanden, dass die Angriffe der NATO, darunter Einheiten der Bundeswehr, unter Bruch des Völkerrechts erfolgt seien.[4] Aus einer – tatsächlichen oder angeblichen – „Legitimität staatlichen Handelns“ aber, heißt es weiter in dem Bundestagsgutachten, „erwächst nicht automatisch dessen Legalität“. Völkerrechtlich habe man es vielmehr mit einer klassischen „bewaffneten Repressalie“ zu tun, wenngleich im ‚humanitären Gewand'“. Derlei Repressalien sind in der Tat in der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg und punktuell auch noch in der Zeit zwischen den Weltkriegen verbreitet gewesen. Nach den furchtbaren Verheerungen des Zweiten Weltkriegs wurden sie allerdings völkerrechtlich gebannt.

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Carte blanche für Gewalt

Ein endgültiger Rückfall in die Ära der Repressalien wöge schwer – auch, weil in Ermangelung eines von allen anerkannten Rechts jeder Staat eine eigene politisch-moralische „Legitimität“ für die Durchsetzung seiner Interessen beanspruchen könnte. Darauf hat kürzlich der Jurist Andreas Kulick von der Eberhard-Karls-Universität in Tübingen hingewiesen. Der „Preis“ für die Berufung auf „Legitimität“ sei, dass in Zukunft auch andere Staaten bei der Verfolgung ihrer Ziele eine solche „Legitimität“ geltend machen könnten, warnt Kulick. Zuletzt habe dies vor allem Russland getan.[5] Tatsächlich kann die Übernahme der Krim durch Russland als Nachahmung der Abspaltung des Kosovo durch den Westen eingestuft werden, wobei Moskau – anders als die NATO – dafür keinen völkerrechtswidrigen Bombenkrieg mit zahllosen Todesopfern führte. Man müsse davon ausgehen, dass bei einer endgültigen Preisgabe des Legalitätsprinzips zugunsten einer diffusen politisch-moralischen „Legitimität“ sich früher oder später „jeder Staat berechtigt“ fühlen könne, einen Krieg gegen einen Gegner zu führen, sofern es nur gelinge, diesen Gegner möglichst lautstark „der Verantwortung für eine menschliche Tragödie“ zu beschuldigen, sagt Kulick voraus: „Die mögliche Konsequenz einer solchen carte blanche für die Anwendung von Gewalt ist nicht weniger, sondern mehr menschliches Leid.“[6]

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Nach westlichem Vorbild

Ein Beispiel dafür, wie die Dinge eskalieren könnten, bieten jüngste Äußerungen aus Iran. Das Land steht massiv unter Druck, weil die Trump-Administration angekündigt hat, in Kürze aus dem Nuklearabkommen mit ihm auszusteigen, obwohl Teheran sich bislang strikt an dessen Auflagen hält. Jetzt heißt es in der iranischen Hauptstadt, man behalte sich Maßnahmen jeglicher Art vor. In der vergangenen Woche hat sich der Chefredakteur einer iranischen Zeitschrift, die dem Milieu antiwestlicher Hardliner zugerechnet wird, mit der Aussage zitieren lassen, „so wie Amerika ohne internationales Mandat Syrien angegriffen habe, dürfe wohl nun jedes Land, auch Iran, ein anderes Land angreifen“.[7] Das wäre zwar völkerrechtswidrig; man darf aber davon ausgehen, dass die iranische Regierung Mittel und Wege fände, derartige Angriffe unter Berufung auf eine angebliche Legitimität aus der Perspektive ihrer politischen Moral zu begründen – nach westlichem Vorbild.

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„Wir können das auch“

Dass die Bundesregierung derzeit dabei ist, den abschüssigen Weg vom traditionellen Völkerrecht hin zur Begründung militärischer Aggression durch angebliche Legitimität zu beschreiten, haben am Wochenende Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bestätigt. Bereits unmittelbar nach dem Bombardement Syriens am 14. April hatte Kanzlerin Angela Merkel erklärt, der völkerrechtswidrige Angriff sei „erforderlich und angemessen“.[8] Ähnlich hatten sich weitere deutsche Regierungspolitiker geäußert, darunter Außenminister Heiko Maas (SPD). Jetzt kündigt Verteidigungsministerin von der Leyen – in Kenntnis der Einstufung des militärischen Überfalls durch die deutschen Parlamentsjuristen als völkerrechtswidrig – an, einer deutschen Beteiligung an derlei Attacken stehe grundsätzlich nichts entgegen: „Was in diesem Fall Großbritannien aus der Luft beigetragen hat, könnten wir auch leisten“. Berlin sei nur „diesmal nicht gefragt worden“.[9]

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„Nicht mehr das Völkerrecht, das wir kennen“

Die Autoren des Bundestagsgutachtens warnen vor dem Weg in eine neue Ära der Repressalien. „Den Rechtsauffassungen von Staaten kommt im Völkerrecht eine große, wenn nicht sogar gewohnheitsrechtsprägende Bedeutung zu“, schreiben sie: Sie könnten prinzipiell „einen Wandel des bestehenden Völkerrechts“ zur Folge haben. Es sei nicht auszuschließen, dass künftig „Fälle von ‚humanitär begründeten Repressalien'“ Eingang in das internationale Recht fänden, wenn die westlichen Mächte sich ihrer nur häufig genug bedienten.[10] Darauf hat kürzlich auch Helmut Philipp Aust, Professor für Öffentliches Recht an der FU Berlin, hingewiesen. Zwar stehe es der Bundesregierung frei, „zu der Auffassung“ zu gelangen, „dass am völkerrechtlichen Gewaltverbot in seiner bisherigen Form nicht festgehalten werden soll“, schrieb Aust in der vergangenen Woche: „Dann sollte sie aber auch diese Rechtsposition klar artikulieren und darlegen, ob sie einer Doktrin der humanitären Intervention oder der Rückkehr bewaffneter Repressalien das Wort reden möchte“.[11] Der Jurist konstatiert: „Es wäre dann … nicht mehr die Völkerrechtsordnung, die wir kennen.“

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Dietmar Moews meint: Zwar werden in den obigen Text laufend Begriffe eingeflochten wie „Parlamentsjuristen“ und Bundestagspersonal indirekt als Zitatquellen geriert, doch kurz:

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Man muss hier nichts glauben.

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Wenn gegen die deutschen Blockparteien und für russische Narrative eingetreten wird, ist dieser

Geschäftsführer: Horst Teubert
Handelsregister: Amtsgericht Köln
Handelsregister-Nummer: HRB 55887
Steuernummer: 217/5736/1002

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german-foreign-policy.com

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eben keine deutsche Außenpolitik-Information, sondern Gegenpropaganda.

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Wie gesagt, man muss davon nichts glauben.

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Doch werden Dissense und Widersprüche aufgezeigt, die man für sich selbst als FRAGEN und FRAGWÜRDIGKEITEN prüfen kann.

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Unter einen Youtube-Clip, wo die Rede von „the truth“ und Horst Teubert (geboren 1968) auftritt. Ein Kommentar, den ich nicht weiterprüfe lautet:

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„Da bekommt die Vokabel „Vollhorst“ eine ganz neue Dimension. Unvorstellbar, daß deutsche Universitäten von solchen Pfosten durchlaufen werden, die zu meiner Zeit schon an dem Versuch gescheitert wären, einen Realschulabschluss zu erreichen. Da kann man mal sehen, was der als Radikalenerlass bekannte Kahlschlag im Lande angerichtet hat. Der redet ja mit jedem einzelnen Satz mehr Quark, als man mit einem einstündigen Vortrag richtigstellen könnte. Es ist unfassbar…“

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Russland und CIA zermahlen Syrien

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FINE E COMPATTO

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WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

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gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

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WARNUNG: recommended posts

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DEFLATION im DEUTSCHLANDFUNK

Oktober 4, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4958

am Samstag, 4. Oktober 2014

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Wir wissen zwar, dass eine Tagesschau stets ca. 15 Minuten dauert, egal ob es viele dringende Neuigkeiten der Information gibt oder etwa mal Nichts.

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Die Nachrichtensendungen werden nicht von Relevanz und Wichtigkeit bestimmt, sondern allein von der Dauer in Sekunden für das kompositorische „Menue“ der Sendung („Kultur, der Sport, das Wetter).

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Da wird jetzt der Redakteur weghören: Völliger Quatsch, keine Ahnung und ähnlich. Doch fragen wir nach den Fußballergebnissen, den Verlautbarungen von Hinz und Kunz und Bosbach oder nach dem Wetter? Nein, hier gilt die Kritik der Informationspflicht staatlicher Sender und Redaktionen: ZUM ZWECKE der INFORMATION, URTEILSFÄHIGKEIT, AUFKLÄRUNG und MÜNDIGKEIT der Bürger.

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Allein die Behandlung der maßlosen Verschuldungs und Bereicherungspraktiken der politischen Klasse müssten klargestellt werden: Dann dürfen nicht INFLATION und DEFLATION verwechselt werden.

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Dietmar Moews meint: Voreinigen Tagen erklärte der Deutschlandfunk in der der täglichen Sendung „Information am Mittag“, der Rubrik Wirtschaft am Mittag“: Dass wir momentan einen von der Zentralbank festgelegten Inflationssatz von 0,05 Prozent hätten – das sei DEFLATION.

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Impliziert wurde: Deflationsgefahr sei eine Lebensbedrohung für uns alle.

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Der DLF sollte mal aufklären, was denn INFLATION und was DEFLATION ist? Welche Aspekte sind für unser Leben beachtlich, wenn es heißt INFLATION? Was ist DEFLATION?

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Es wird ständig in der Wirtschaftsberichterstattung so getan, als sei Deflation das Gegenteil von Inflation. Und das ist völliger Schwachsinn.

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Das Gegenteil von einem Tisch ist weder kein Tisch noch ein Stuhl.

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Inflation in Höhe von 0,05 Prozent ist Inflation. Sogar Minusraten der Zentralbankzinsansätze oder der Aufwertung der Währung (Aufwertung ist das Gegenteil von Inflation) sind praktisch INFLATION, wenn dem Geldeigentümer für sein Sauerverdientes Strafzinsen auferlegt werden, ist das praktisch eine Entwertung seines Geldes.

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So können durchaus Geldentwertung (INFLATION) durch Luftgelddrucken der Notenbank und durch Abwertung gegenüber ausländischen Währungen eintreten (wenn die eigene Volkswirtschaftsleistung zu schwach ist und Minuswachstum, nämlich Verlustwirtschaft stattfindet).

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Ebenso kann DEFLATION – eine Folge von Rezession – bereits bei konkreten Inflationsraten eintreten. Denn Deflation ist ein umgekehrtes Wachstumsrad: Absatz, Erträge, Produktion sinken, wegen geringerem Konsum, geringerem Absatz, geringerer Kaufkraft.

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Was der Deutschlandfunk mal eindeutig erklären müsste, ist: Es gibt keine Konjunktur durch Luftgeld-Inflation, wenn die Nachfrage am Markt gar nicht vorhanden ist. Warum sollte jemand Schulden machen, wenn er gar keinen bedarf hat? Wer investiert in eine sparsam erfolgreiche Firma, wenn er dadurch Schulden und Zinslasten erhält, aber keinerlei Verbesserung seiner Betriebsrechnung in der Wertschöpfungskette?

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Schließlich: Deflation ist auch nur ein Marktereignis. Wenn Sparsamkeit und Vernunft sinnlosen Konsum vermeiden, ist das ein lebenstüchtiger Beitrag zur volkswirtschaftliche Leistungsbilanz einer Nationalwirtschaft. Wer sagt eigentlich, dass Sparsamkeit kein Erfolgsrezept für Wirtschaftserfolg sei?

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Einzig die kriminelle Bagage der Bankiers und Casino-Manager verlören ihre unkontrollierten Fetttöpfe. Das wird auch höchste Zeit. Und es wird höchste Zeit, dass hierfür seriöse Bankkaufleute die Verantwortung übernehmen.

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Warum erklärt uns das „Wirtschaft am Mittag im DLF“ und der stets dämlich kichernde Redakteur Günter Hetzke nicht?

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Lichtgeschwindigkeit 200

Februar 12, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 200

SHACKSPACE,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung –

live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen:

Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit.

Kritik am Kunstbetrieb fällt da meist aus, aber hier: am Dienstag 9. Februar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen

in Lichtgeschwindigkeit, mit BILD Berlin/Brandenburg, Neues Deutschland

und Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 9. Februar 2010,

ferner shackspace.de, nycresistor.com, hackerspace.org, netzpolitik.org,

wikipedia.de, ccc.de, cccs.de, nzz.ch, taz.de, BMVg.de, spiegel.de ,

BMF.de, Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com, ard, zdf, DLF,

dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de, Derwesten.de,

Ksta.de, RP-online.de

Piratenthema hier: SHACKSPACE, Technik zum Anfassen für alle.

Ein Hackspace für Stuttgart. Das weltweit erfolgreiche Modell „Hackspace“

erreicht am 20.02.2010 die
Landeshauptstadt Baden-Württembergs. In den Räumen des Stadtjugendrings

trifft man sich um 16 Uhr zur Gründung des Vereins SHACK (engl.: Schuppen,

Werkstatt). „Im Prinzip kann man sich SHACK wie einen grossen Bastelkeller

vorstellen“, erklärt Jan VanVinkenroye, einer der Organisatoren hinter SHACK.

Jeder ist eingeladen von Anfang an dabei zu sein. Bekannt ist das Prinzip

von den klassischen KFZ Schrauberwerkstätten, in denen Werkzeug und

Garagenplatz jedem Mitglied zur Verfügung stehen. Ein Hackspace wie

SHACK nimmt dieses Prinzip auf und transportiert es ins digitale Zeitalter.

SHACK bietet seinen Mitgliedern einen rund um die Uhr zugänglichen

Raum. Gemeinsam wird diskutiert, gelehrt, gelernt, gebaut.

Das Modell ist bewährt und funktioniert, wie Beispiele aus vielen

Metropolen der Welt zeigen. Gemeinsam ist es möglich Werkzeug

und Maschinen zu unterhalten, die einem Einzelnen sonst nicht

zugänglich wären. 3D-Drucker erzeugen keine Bilder sondern echte

Objekte zum Anfassen. Computergesteuerte LASER ersetzen Säge

und Schleifpapier.

Elektronische Schaltungen entwerfen und umsetzen wird zum Kinderspiel.

Aufkommende Fragen werden direkt in der Gruppe gelöst. Jeder hilft

Jedem. Der Verein hat sich die Förderung von Technik- und

Medienkompetenz in der Gesellschaft zur Aufgabe gemacht. „Viele

scheuen zu Unrecht vor den Wunderwerken der heutigen Technik

zurück“, so Ansgar Schmidt, Gründungsmitglied des SHACK. Er selbst

ist bei einem grossen Technologiekonzern der Region in der

Forschungsabteilung tätig und ist von den Möglichkeiten die SHACK

bietet begeistert. Er sieht darin die Chance sein Wissen und seine

Erfahrung weiterzugeben. Lernen durch Anfassen und Ausprobieren

ist das Motto. Denn die Bastler von heute sind die Ingenieure und

Forscher von Morgen.

INFORMATION: Internationaler Dachverband der Hackspaces Auswahl

Hackspaces D/A/CH: Entropia (Karlsruhe), cbase (Berlin), Metalab (Wien),

MechArtLab (Zuerich), Auswahl Hackspaces International: Noisebridge

(San Francisco),NYC Resistor (New York City), twitter.com/shackspace

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Berlinale schön wie nie: die schönsten

Stars auf dem roten Teppich; BILD titelt: Für Ihre Haus-Apotheke:

Geprüft von Stiftung Warentest: Die 50 besten Medikamente.

BILD Seite 2: Was bedeutet die EURO-KRISE für uns Deutsche?

Dietmarmoews: BILD spielt die Worte Angst, Reisen, Wann fliegt

Griechenland raus … BILD versäumt darzulegen, wie stark die

deutsche Wirtschaft von den Lieferungen auf Pump nach Griechenland

angewiesen sind. BILD versäumt, aufzudecken, dass der der Ministerrat

in Brüssel, in dem die regelmäßigen Finanzpläne vorgelegt und geprüft

werden, verschlafen hat, die offensichtlich falschen Zahlenangaben

Griechenlands aufzudecken und zu stoppen. Die internationale

Finanzspekulation auf den griechisch geschwächten Euros, hätte

vermieden werden müssen. Der EU-Ministerrat ist schuld.

Frankfurter Rundschau titelt: Film ab; Die Berlinale .. knapp 400 Filme;

FR titelt Werner Balsen, Bernd Salzmann und Eva Roth: Retter in Not.

EU-Gipfel spannt Schutzschirm für Griechenland. FR-Leitartikel Seite 11

von Rouven Schellenberger: … Europa immer mehr sein will als ein reiner

Finanzclub .. ziehen gemeinsam in den Krieg…“

DIE WELT titelt: EU verspricht Griechenland Nothilfe. Heftiger Streit über

Westerwelle: …die Debatte trägt sozialistische üge .. verspricht

anstrengungslosen Wohlstand..“ Dietmarmoews: Reallöhne, Realleistungen.

Hier irrt die Demoskopiegesellschaft. WELT: Seite3, Gernot Facius:

Kirche, Sex, der Zölibat. Dietmarmoews: WELT vergaß den DFB.

Idee, Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musikwerbung: 4 BEADS 8 Days MP3 gratis Download von dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 200

Februar 12, 2010


Lichtgeschwindigkeit 179

Februar 1, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 179

NRW-PIRATEN 2010 ALS KOALITIONSZÜNGLEIN

Dietmar Moews‘ täglicher Kommentar der Medienlage

von dem Künstlergelehrten der Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Sonntag, 31. Januar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen

in Lichtgeschwindigkeit, Frankfurter Allgemeine Zeitung und

Süddeutsche Zeitung von Samstag, 30. Januar 2010 BMF.de,

Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com, ard, zdf, DLF, dradio.de,

Spiegel.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de,

Piratenthema hier:

NRW-PIRATEN 2010 ALS KOALITIONSZÜNGLEIN.

Mit Franz Schuberts 9. Sinfonie der Berliner Philharmoniker

unter Wilhelm Furtwängler. Die Aussichten auf die Landtagswahl

am 9. Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen steht unter dem Einfluss

der Parteien, Interessen-Verbände und Lobbies. Zur Anregung

der Fantasie sind einmal solche enorm einflussreichen Entitäten

beschrieben. Ihr Einfluss auf die Politik geschieht indirekt,

über die veröffentlichte und die öffentliche Meinung. Ferner durch

Gesetzesentwürfe, Texte und Argumente, auf olitische Prozess

in den Parlamenten und in den Parteien, schließlich durch

Lobbyisten, also Agenten, die persönlich einwirken auf Medien,

Parlamentarier u. a. Z. B. der Deutsche Fußballbund DFB,

als großer Mitglieder-Verband in Deutschland, hat beeinflusst

öffentliche Prozesse und die Information der eigenen Mitglieder.

Der ADAC, als größter deutscher Verband, erscheint als

Vertretung der Autofahrer, ist in Wirklichkeit Schutzmacht

der Automobil-Industrie, z. B. betreffs der Abgasnormen

der deutschen Autos, Geschwindigkeitsbegrenzungen,

die Telematik von Maud und Massendatensystemen,

auch gegenüber der Europäischen Union. Die katholische

Kirche, als Internationale, wirkt in alle Bereiche der

repräsentativen Demokratie durch Sitze und Stimmen mit.

Ebenso die Evangelische Kirche Deutschlands. Sie

kassieren nicht nur Kirchensteuern, sondern auch direkte

jährliche Staatsgelder, besetzen Posten der Staatssender,

in der Schulpolitik, Sozial- und Wohlfahrtsverbände,

beeinflussen von den Fernsehgebühren zur Soldatenseelsorge

alle möglichen Entscheidungen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB entwickelte sich

aus der Arbeiterbewegung zur Industriearbeiter-Organisation.

Ziel des DGB ist die Selbstbereicherung und das eigene

Organisationswachstum, s. Neue Heimat, Konsumskandale,

indes werden Handwerksarbeiter und Arbeitslose „natürlich“

nicht vertreten. Mit wachsender Industriearbeitslosigkeit

haben sich DGB-Mitglieder der LINKSpartei zugewendet.

Als letztes Beispiel, hier, der Deutsche Kulturrat, ist ein

Dachverband, der die Bundesebene und die Landesebenen

„kulturpolitisch“ zu vertreten behauptet. Erkennt man lebende

Künstler als kreativen Kern der Kunstproduktion der Gesellschaft,

dass sämtliche Kunstkonsumenten-Verbände ebenfalls im

Deutschen Kulturrat in acht Sektionen Mitglieder sind,

ist der Deutschen Kulturrat ein Etikettenschwindel. Der

Deutsche Kunstrat, als Zwischendach im DK, ist in jeder

Konstellation in überragender Minderheit gegenüber den

Verwertern und Konsumenten.

Nur 4 von 210 Mitgliedsverbänden sind Künstlerverbände.

Alle anderen im Deutschen Kulturrat sind sowohl

industrielle bzw. Kunstverwertungs- und

Kunstkonsumetenverbände, z. B. Antiquitätenhändler,

Kunstmessenverbände, Museumsverbände, Gema,

VG-Bild-Kunst u. v. a. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer

des DK, tritt laufend in den Medien als Künstlervertreter

auf. Doch vertritt er Salonpersonnage, Funktionäre, die

Indusrie, die Verwerter, und ist verantwortlich dafür, dass

über den praktizierten Kunstbegriff, Modus „Freiheit der Kunst“,

alle möglichen Nichtkünstler zu Abzockern der Künstler-

und Kunstförderung werden. Zimmermann besorgt dem

„herrschenden Staat“die Legitimation, als seien die Künstler

verbandlich und berufsorganisatorisch vertreten. So verdeckt

man, dass die Künstler vollkommen klientelisiert und

mundtot gemacht sind.

Mit der schwarz-gelben Koalition in Belin, ist nach 100 Tagen

Regierungszeit der Unverlässlichkeit, z. B. bürgerrechtlich bei

SWIFT im Datenschutz der europäischen Bankkunden, der

Staatsverschuldung mit Steuersenkungen zur Pleite der

kommunalen Kassen, kostspieliger Kriegspolitik, die

Stimmung in NRW geändert. Keine Koaltion kann mit

einem sicheren Wahlergebnis rechnen. Für die Piraten,

als unbelastete Partei, mit dem Spitzenklandidat Nico Kern

und der neuen Landesvorsitzenden Birgit Rydlewski, sind

die demokratisch-liberalen Prinzipien, Offenheit und

Transparenz, eine echte Alternative für den Wähler, um

den Sprung ins Parlament und zum Zünglein an der Waage

zu werden. Produktion, Autor: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musikwerbung: Franz Schubert 9. Sinfonie, Die Unvollendete,


Lichtgeschwindigkeit 179

Februar 1, 2010


Lichtgeschwindigkeit 158

Januar 12, 2010

Lichtgeschwindigkeit 158

DAS BERLINER MANIFEST Abspann,

Grundsatzprogramm oder Parteiprogramm?

Kernsätze zur Piratenpartei Deutschland von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, im Globus mit Vorgarten,

Berlin-Pankow Niederschönhausen,

aufgenommen am Montag, 13. Januar 2010.

Ich lade wissenschaftlich Interessierte ganz herzlich ein,

mit mir das BERLINER MANIFEST auf die nächste qualitative

Stufe zu höhen. Es ist die Gründung einer freien Piraten-Universität.

Dazu werde ich mit PIRATEN besprechen, wie wir beginnen.

Das Berliner Manifest enthält verschiedene Ambitionen:

Es ist Strategie-Debatte; es ist Theorie-Diskussion;

es ist Marxismus-Streit;

es ist Abgrenzungs-Streit gegenüber anderen Parteien;

es zielt auf Chancen beim Wähler;

es berücksichtigt die Piraten-Personnage, also wie, wer und

was, welche Menschen, sind Pirat.

Ich bin ein Künstlergelehrter. Hier spreche ich als Pirat

und IT-Soziologe.

IT-Soziologie ist eine Bindestrich-Soziologie, die auf

das Soziale gerichtet ist, das in der äußeren sozialen

Welt das IT-Erlebnis feststellt und analysiert.

Das IT-Politik-Erlebnis setzt sich zusammen aus den

sozialen Beziehungen der Produzenten und Konsumenten

und ihren Kollektiven, in deren prozessuralen Interaktionen

und Interdependenzen die IT-Politik und deren Benutzung

den Erlebnismittelpunkt bildet. IT-Politik, nicht gleich IT.

Die IT-Soziologie beginnt bereits damit, dass der Soziologe

die Höhe des Forschungsstandes beachtet und das soziale

Feld systematisch beobachtet.

Forschungsstand und Systematik sowie Publikation sind

Verflichtung jeder Wissenschaft.

Die weltweite IT-Bewegung braucht eine Gesellschaftstheorie

und einen integren Handlungsstil dazu. Hierzu gehört für

jede Piratenpartei die Selbsterkenntnis der eigenen politischen

Lage. Das Bewusstsein der eigenen gesellschaftlichen

Totalität ist horizontal, in allen Arbeitsfeldern und Teilbereichen

von Produktion, Konsumtion, Information und Distribution,

und vertikal, von lokalen Eigenarten hin zu regionalen und

weltkulturellen Unterschieden, wo immer Piratenwähler leben,

am aktuellen empirisch-wissenschaftlichen Forschungsstand

zu integrieren. Ausgehend von den selbstgesetzten Werten

der Piraten in der jeweils geltenden Parteisatzung gilt die

gesellschaftspolitische Lage in Deutschland aus IT-soziologischer

Sicht. Im Themenbaum finden sich die Strukturbaustellen der Piraten.

Motto

>Infolgedessen gehört alles, wozu man weder durch

Belohnungen noch durch Drohungen gebracht werden kann,

nicht in die Rechtssphäre des Staates< Spinoza

Baruch Spinoza: 1663/1871 Abhandlung vom Staate, S. 197:

Vom Recht des Staates, 3. Kap. § 8,

BERLINER MANIFEST

Berliner Piraten-Manifest als Denk- und Diskussionspapier

für die IT-Bewegung

Wohlverstanden, dass je präziser ein Parteiprogramm

ausgelegt wird, desto weniger Mitglieder stellen sich

dahinter, um es zu vertreten. Im Manifest geht es also um

Grundwerte, die alle miteinander verbinden, Piraten,

Piratenbewegung, IT-Bewegung, Gesellschaft.

Anlass war das schrittweise von digitalen Neuerungen

wandelnde Alltagsleben und neue Restriktionen:

Pirate Bay, kulturindustrielle Monopole der Verwerter und

Verteiler von Originalleistungen. Eine wirkliche Internationale

war konstituiert, ohne, dass die kollektivbildenden

lebensverändernden Kräfte in den politischen Folgen

angesprochen wurden. Auch die Wissenschaft schlief.

Die profitorientierte Wirtschaft blieb mit Blick auf die

finanzierenden Militärinteressen erstaunlich witzlos und

stumpf. Erst Sun Valley und Leute wie Bill Gates begriffen,

welche zivilen Aufgaben der IT-Entwicklung und einer

darauf bezogenen IT-Politik gestellt sind.

Die IT-Bewegung hat mit der weltweiten Piratenbewegung

ihre zivile Avantgarde gebildet: Das heißt: Nicht Zivilsten

haben eine revolutionäre Partei konzipiert. Sondern eine

totale Zeiterscheinung, die digitale Robotik und Telematik,

mit den virtuellen, der sinnlichen Kontrolle entkoppelten

Seinsweisen, zwingt den intelligeneren Teil der teilnehmenden

Menschheit dazu, sich politisch zu formieren.

Dem stehen die Traditionen, Abhängigkeiten und

machtbegehrlichen Dispositionen der Gegenwartswelt in

vielerlei Hinsicht entgegen. Wo ein weltweites Problem

auf lokale und regionale Menschen stößt, sind weltweite

naturwissenschaftliche Konzepte noch nicht die sozio-politischen

Lösungen. Deshalb müssen die bürgerrechtlich-liberal

angesprochenen PIRATEN jeweils kulturspezifische

Programme und Ausprägungen herstellen. Bürgerrechtler

in USA, wie Martin Luther King hatten andere Aspirationen

als Sacharow in Gorki. Heinrich Heine hatte andere als

Ralf Dahrendorf. Die europäische Revolutionsgeschichte

hat zwar Nationen in der europäischen Union zusammengebracht.

Doch man achte auf die sehr verschiedenen Ausprägungen,

sowhol der Staatlichkeiten wie der Arbeitsteilungen oder des

Liberalismus, wie in Frankreich anders als in England anders

als im 1. Deutschen Reich, im Zweiten deutschen Reich,

im Dritten Deutschen Reich und noch mal völlig verschieden

in der ersten Bundesrepublik.

Bis heute wird kaum beachtet, dass die Deutschen der

ehemaligen russisch besetzten deutschen Ostzone,

der späteren DDR, bis 1989, niemals vorher eine republikanische

Freiheit erlebt hatten. Deshalb haben die Deutschen heute ein

besonderes Problem mit Dienstklassenmentalität und

Unverständnis des Liberalismus. Die historisch völlig

verbrauchten Begriffe von Recht und Ordnung, Autorität und

Führung, bedingen, besonders unter den DDR-Ostdeutschen,

eine Ideologie eines vermeintlich dialektischen Verhältnisses

von Freiheit und Sicherheit. Freiheit als Bedrohung von

Sicherheit. Dem gegenüber steht ein idealistisch-utopistischer

Irrglaube, der sich, abgekürzt, mit dem Bild des

Kapitalismus-Vampirs. Im christlich-ideologisch geprägten

Hintergrund bietet die Erlösungshoffnung auf „Kommunismus“

den wirklichkeitsfremden Spielraum der politischen

Erleichterung. Das atheistische Heidentum der DDR-Deutschen

wirkt auch deshalb so nachhaltig, weil es die allzumenschliche

Tradition der Realitätsflucht und Erleichterung fortsetzt.

Unfreiheit, Unterwerfung, Inunrechtsetzung, Restriktionen, Bestrafung.

Es bedarf einer geistigen und einer sozialen Anstrengung,

eine Partei zu entfalten. Es ist keine Kunst, aus einem

Freiluft-Schwarm eine Caféhausgemeinschaft zu machen.

Man wartet auf einen Regenschauer und öffnet die Tür.

Mit einem Stichwort, Freiheit, Maté, Kaffee, Bier, Joint oder Ficken,

findet sich der Common Sense. Zur Aktivierung wird einfach

nach den Gegeninstanzen gerufen: Unfreiheit, Kein Saufen,

kein Rausch, kein Sex.

Aufklärung bei Immanuel Kant:

Die Kritik der Urteilskraft: Die Gemeinschaft muss sich auf

sprachlich gefasste Sätze

verständigen, die sich auf eindeutige Wertbestimmungen

und Wertverwirklichungsstrategien festlegen lassen.

Es geht um das in Geltung Setzen der Sprache. Es geht um

das Denken der Sprache vom Wissen um ein Können vom

Handeln.

Ich bin als freier Mensch geboren.

Die vier Fragen:

Was kann ich wissen?

Was muss ich tun?

Was darf ich hoffen?

Wie ist der Mensch?

Die Entzauberung des marxistischen Irrlaufs.

Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, die Werte der

Französischen Revolution.

Triebverwirklichung, Triebhemmung, Triebverzicht:

das Drama des inneren und äußeren Schweinhunds.

Die Weltgeschichte integriert ein Wunder – mit oder ohne

uns Menschen. Es gibt eine neue Sinnlichkeit infolge der

sexuellen und der digitalen Kommuni-kations-Revolution.

Sämtliche Ligaturen unserer individualen und sozialen

Traditionen sind geschwächt und im Wandel. Die

menschliche Fortpflanzung ist nicht mehr an die Paarung

von Mann und Frau in traditionellen Familien gebunden.

Die IT-gestützte virtuelle Sozio-Kultur schafft Umgangsformen

ständig wechselnder Kollektive, die keine sinnliche Ortsbindung

aufweisen und damit die gegenseitige soziale Kontrolle

auflösen. Zwischen der alten Leiblichkeit und der virtuellen

An- bzw. Abwesenheit entstehen die neuen Lebensformen

der Dynamisierung, der Lähmung, der Irritation, der neuen

Ligaturen und Anomien. Das Manifest ist auf die geltende

Satzung der Piratenpartei Deutschland bezogen und wahrt

deren Werte und Normen.