Oktober 21, 2019
Lichtgeschwindigkeit 9663
am Dienstag, 22. Oktober 2019
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Nun gab es mehr Wahlen als gut tut, und der Machtkranke verliert immer weiter. Jetzt scheint er am Ende; denn den Auftrag zur erneuten Regierungsbildung trotz Wahlniederlage – also trotzdem die israelischen Wähler ihn bei den kürzlichen Neuwahlen abgewählt haben – konnte er jetzt nun endlich nicht mehr mit notwendigen Zustimmungen anderer orthodoxer Fraktionen verheiraten.
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Endlich gab der Staatspräsident RIVLIN dem Wahlsieger Gantz den Auftrag zur Regierungsbildung für ISRAEL:
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DLF.de am 21. Oktober 2019:
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„Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung – Nun ist Gantz am Zug
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Nach Benjamin Netanjahu ist nun Benny Gantz an der Reihe. Der langjährige Premier Netanjahu hat keine Koalition zustande gebracht. Nun muss der Ex-Militär Gantz zeigen, was er kann.
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Israels rechtskonservativer Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist nach der Parlamentswahl Ende September mit der Regierungsbildung gescheitert. Er gab ein entsprechendes Mandat am Montag an Präsident Reuven Rivlin zurück.
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Rivlin kündigte am Montagabend nach Medienberichten an, er wolle nun Ex-Militärchef Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Netanjahus Herausforderer habe vier Wochen Zeit für die schwierige Mission, eine Koalition zu bilden.
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Netanjahu war bereits nach der vergangenen Wahl im April mit der Regierungsbildung gescheitert. Der Premier, der seit 2009 ununterbrochen regiert, erklärte in einer Stellungnahme auf Facebook, es sei ihm nicht gelungen, Gantz an den Verhandlungstisch zu bringen.
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Netanjahu und Gantz hatten sich bereits in den vergangenen Wochen gegenseitig für die Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung verantwortlich gemacht. Der Likud hatte Blau-Weiß zuletzt eine Blockadehaltung gegenüber einer Einheitsregierung mit paritätischer Aufteilung unter den Partnern vorgeworfen. Gantz hatte dagegen betont, seine Partei werde nicht in einer Regierung sitzen, „deren Vorsitzender sich einer schwerwiegenden Anklage stellen muss“.
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Netanjahu droht eine Anklage in drei Korruptionsfällen. Nach einer viertägigen Anhörung zu den Vorwürfen will der Generalstaatsanwalt nun bis Jahresende über eine Anklage entscheiden.
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Außerdem hatte Netanjahu direkt nach der Wahl einen Block mit den rechten und religiösen Parteien gebildet. Er besteht darauf, diese in ein Regierungsbündnis aufzunehmen. Gantz strebt jedoch eine säkulare große Koalition an.
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Rund eine Woche nach der Wahl am 17. September hatte Rivlin Netanjahu den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Blau-Weiß war bei der Wahl mit 33 Mandaten zwar stärkste Kraft geworden. Der Likud kam nur auf 32 Mandate. Netanjahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten – Gantz dagegen nur 54. Weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager hat eine Mehrheit zur Regierungsbildung.“
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http://www.nytimes.com am 21. Oktober 2019 By David M. Halbfinger and Isabel Kershner:
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„Netanyahu schafft es nicht, eine Regierung zu bilden. Israel wendet sich an Gantz.
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Der israelische Präsident wird Benny Gantz die Möglichkeit bieten, eine Regierung zu bilden.
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JERUSALEM – Premierminister Benjamin Netanyahu von Israel gab am Montag seinen jüngsten Versuch, eine Regierung zu bilden auf und machte damit den Weg frei für Benny Gantz, den ehemaligen Armeechef, der ihn bei der Wahl im vergangenen Monat knapp besiegt hatte, um zu versuchen, der nächste Führer des Landes zu werden.
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Herr Netanyahu, der am Montag 70 Jahre alt wurde und seit 2009 Premierminister ist, sagte Präsident Reuven Rivlin, dass er nicht in der Lage gewesen sei, eine Koalition mit 61 Sitzen im Parlament zu bilden.
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Herr Rivlin sagte, er würde Herrn Gantz, 60, dem Führer der zentristischen Blau-Weiß-Partei, das Mandat erteilen, eine Regierung „so schnell wie möglich“ zu bilden. Nach dem Gesetz hat Herr Gantz 28 Tage Zeit, dies zu tun.
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„Die Zeit des Spin ist vorbei, und es ist jetzt Zeit zum Handeln“, sagte die Partei von Herrn Gantz in einer Erklärung. „Blue and White ist entschlossen, die Regierung der liberalen Einheit unter der Führung von Benny Gantz zu bilden, für die das Volk Israel vor einem Monat gestimmt hat.“
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Es ist jedoch unklar, ob Herr Gantz eine größere Chance auf Erfolg hat. Netanyahu, der bis zur Bildung einer neuen Regierung Premierminister bleibt, rechnet damit, dass Herr Gantz scheitert. Das könnte eine dritte Wahl erzwingen, eine Aussicht, die nur wenige Israelis außer den treuesten Unterstützern von Herrn Netanyahu genießen würden.
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In einem Video, das am Montag, kurz nach dem Ende des Sukkot-Feiertags in Israel, auf seinem Twitter-Account gepostet wurde, sagte Herr Netanyahu, dass er „unerbittlich, offen, aber auch im Geheimen, daran gearbeitet habe, eine Regierung der breiten nationalen Einheit zu bilden“ mit Herrn Gantz.
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„Das ist es, was die Leute wollen“, schrieb Herr Netanyahu. „Das ist es auch, was Israel angesichts der Sicherheitsherausforderungen braucht, die von Tag zu Tag, von Stunde zunehmen.“
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Er sagte, er habe „alle Anstrengungen unternommen“, um mit Herrn Gantz über eine Einheitsregierung zu verhandeln, aber „zu meinem Bedauern lehnte er immer wieder einfach ab“.
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Herr Gantz, in seinem ersten Durchlauf für Büro, gebunden mit Herrn Netanyahu in ihrem ersten Wettbewerb im April. Er hat die Likud-Partei von Herrn Netanyahu am 17. September knapp geschlagen, aber die Koalition von rechten und ultrareligiösen Parteien von Herrn Netanyahu hat einen größeren Block im Parlament hervorgebracht als Gantz‘ Allianz von Mitte-Links-Parteien, was dem Amtsinhaber den ersten Versuch brachte, eine Regierung zu bilden.
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Das Spiel zwischen Herrn Netanyahu und Herrn Gantz seit der Wiederholung der Wahl im vergangenen Monat gleicht einem Schachspiel, bei dem die Position von Herrn Netanyahu schwächer war, aber im Ergebnis der Wahlverlierer nicht beseitigt werden konnte….
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Herr Gantz hat lange darauf bestanden, dass er nicht unter einem Premierminister dienen würde, der vor Gericht steht. Herr Netanyahu akzeptierte einen Vorschlag, der zuerst von Herrn Rivlin, dem Präsidenten, vorgeschlagen wurde, wonach Herr Netanyahu zuerst als Premierminister dienen würde, sich aber, wenn er angeklagt wird …
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Aber eine solche Regelung ließ viele offene Fragen offen, einschließlich der Frage, zu welchem Zeitpunkt Herr Netanyahu sich selbst suspendieren würde und Änderungen an Israels Regierungsgesetzen erforderlich gemacht hätte, die wiederum vor dem Obersten Gerichtshof angefochten werden könnten.
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Darüber hinaus hat Herr Netanyahu darauf bestanden, dass jede Regierung der Einheit seine langjährigen Verbündeten in die rechten und religiösen Parteien einbezieht. Herr Gantz hat gefordert, dass der Likud ohne seine verbündeten Parteien eine Einheitsregierung mit Blau und Weiß verhandelt… Herr Gantz sagte, die von Herrn Netanyahu vorgeschlagenen Bedingungen seien unmöglich zu akzeptieren.
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Zuletzt behauptete Netanyahu, dass Gantz‘ Plan die ganze Zeit darin bestand, alle Bemühungen zur Bildung einer Einheitsregierung zu vereiteln und stattdessen eine Minderheitsregierung mit der parlamentarischen Unterstützung der arabischen Parteien zu bilden – ein unwahrscheinlicher Schritt, der bei vielen Blau- und Weißwählern sowie bei vielen Gesetzgebern der Partei zutiefst unbeliebt wäre.
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Der Aufstieg einer solchen Minderheitsregierung wäre nur mit der stillschweigenden Zusammenarbeit von Avigdor Liberman und seiner ultra-nationalistischen Partei Yisrael Beiteinu möglich, die Herr Liberman so gut wie ausgeschlossen hat.
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Kritiker sagten, dass Herr Netanyahu Anzeichen von Panik gezeigt habe. Er drängte seine rechten und religiösen Verbündeten, mehrere Treueeide zu unterzeichnen. Und er schlug eine primäre Likud-Partei vor, aber dann löschte er die Idee gleich wieder, nachdem sich ein populärer jüngerer Rivale, Gideon Saar, sofort bereit erklärte, Herrn Netanyahu für die Parteiführung herauszufordern. (Übersetzung von Dietmar Moews).
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Dietmar Moews meint: Ich finde es bedauerlich, bei allen objektiven Schwierigkeiten, die eine gewaltsame Anexion und Staatsbildung gegen den Völkerbund für die Juden in Israel andauern, dass sie nicht bereit sind eine simple Zielsystemorientierung durchzuführen.
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Wenn Israel alle harten Fakten auf den Tisch legen würde, um zu erkennen, welche Optionen ihnen – ISRAEL – für die Zukunft in Palästinas praktisch entgegenkommen und welche Heilungsmöglichkeiten vorhanden sind, böten sich genügend salvatorische Perspektiven an.
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Stattdessen bestimmt eine marginale orthodoxe Koalitionsoption in der Knesset, brutales Scheitern mit dem machtgierigen NETANJAHU, deren militärischer Unverstand außer Extremlösungen nichts einfällt, wodurch die Empathie der Araber und aller Nachbarstaaten Israels so nachteilig, teuer und verhängnisvoll stimuliert wird.
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Ein Blick auf den GLOBUS genügt, um von Türkei, Iran, Arabien zu sehen, wo Gegenspieler leben, die jeden Augenblick von Israel gedemütigt werden. Und sicher ebenso vertragsuntrei sind wie Netanjahu, der ATOMBOMBER mit unsichtbaren ATOM-U-Booten und Drohnen und CYBER-WAR.
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In a video posted to his Twitter account on Monday, a statement issued, a unity government of one sort or another appeared unavoidable, a White House spokesman, a wise move, Abhängigkeiten, Ablehnung, additions to the bill, administration, Adok, AerNos, AIO, Airthings, Al Qaida aktiv (sunnitisch), Alarm.Com, Alberta, alle Briten, Allroad Mobile, Altro Smart, amerikanische "Black Hawk"-Hubschrauber, amerikanischen Wirtschaftssteuerung, amid rumors of his firing, an implicit but pointed reply, and it is now time for action, and Mr. Rivlin urged both men to agree on one. One major stumbling block was the question of who would serve as prime minister first under any rotation agreement and at what point Mr. Netanyahu, and would have required changes to Israel’s laws of governance, any change, appointed, Arbeitsplätze, Arbeitsplätze für Söldner, Argentinien, Ariz., Arizona, Ark., Arkansas, Armenien, Arsenal, Artilleriegeschütze, ARTIRIS PARFUM, as well as with many of the party’s lawmakers. 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Mr. Grassley, Heatworks, heidnische Exklusivansprüche, Helite, Hercules DJ, Heyl mishmar, Hillary Clinton, HiMirror, hinausklettern, Hinterhalt, his former campaign chairman, Hisbollah (schiitisch), HITECH ONE, Hive, Hogan Gidley, HoloForge Interactive, however, HP Inc, Hubschrauber, Humvee-Geländewagen, HYPERVSN, HyperX, ICARE Technologies, Idaho, Idein Inc., iFLYTEK Co., Ill., Illinois, immediately declared himself ready to challenge Mr. Netanyahu for the party leadership., improperly influenced by political considerations, in an effort to form a broad national unity government” with Mr. Gantz. “This is what the people want, in his first run for office, in other words, in Scharen, in the open but also in secret, Inc., including at what point Mr. Netanyahu would suspend himself, including in South Carolina, including the targets, Ind., Indien, Indonesien, Insider Nj New Jersey, insistence, Interlogix, international, internationalen Agenturen, ION Audio, Iowa, Irak und in Syrien (Isis) mehrere Stützpunkte der Armee, Iran, Irgun Tzwa'i Le'umi, Irland, is counting on Mr. Gantz to fail. 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Mr. Gantz has demanded that Likud, Mr. Netanyahu said he had “worked relentlessly, Mr. Sessions warned the president, Mr. Trump at the White House, much political risk, mui Lab, multilateralen KONSONANZ, MY SAFE PATROL, my view, Mycroft AI MyKronoz - Lexon, N. C., N. C. . The Star News Wilmington, N. D., N. D. . The Grand Forks Herald Grand Forks, N. D. . The Journal and The Tioga Tribune Crosby and tioga, N. D. . The Steele County Press Finley, N. J. . The Burlington County Times Burlington County, N. J. . The Farmington Daily Times Framington, N. J. . The Jefferson Chronicle Jefferson, N. M- . El Diario, N. M., N. M. . The Santa Fe New Mexican Santa Fe, N. M. . The Union Fe New Mexican Santa Fe, N. Y. . Folio Weekly Jacksonville, N. Y. . Johnson Newspaper Corp, N. Y. . The Altamont Enterprise Altamont, N. Y. . The Chronicle-Express penn Yan, N. Y. . The Garden City News Garden City, N. Y. . The Journal News White Plains, N. Y. . The North Shore News Group Long Island, N. Y. . The Rochester City Newspaper Rochester, N. Y. . The Smithtown News Smithtown, N.C. . Triad City Beat Greensboro, N.J., N.Y., N.Y. . The Committee to Protect Journalists New York, N.Y. . The Observer Northport, Nahimic, Navatics Technology Ltd, navigating, Neb., negotiate a unity government with Blue and White. Mr. Netanyahu repeatedly and publicly chastised Mr. Gantz for refusing to negotiate with him on terms for building a grand coalition including both th, NEMEIO, NEOFECT, Netatmo, neues deutschland 10. August 2018, NeueSinnlichkeit, New York Times, New York Times 10. August 2018, NexOptic Technology Corp., Nicaragua, Niederlande, No. 45, Nokia OZO, nomadplug, Nordirak, Nordkorea System Kim, Nordkoreas Kim-Yong-un, Northern New York, Norwegen, Notmanagement, November’s midterm elections, Nuheara, nura, nytimes.com, Ohia, Ohio, Ohio . The Chronicle-Telegram Eyria, Ohio . The Fayette Advocate Washington Court House, Okla., Omron Healthcare, onTracks, open to confirming, ORBI Inc, Ore., oversee the inquiry. “He took the job and then he said, overseeing a Justice Department that views independence, OWC, Pa., Pa. . The Times-Tribune Scranton, Palmach (Untergrund-Milizen in Israel), Palo Alto Innovation, Panzer, patriarchalisch. Nationalismus, Paul Manafort, Penguins Innovate(Beijing)Technology CO., Pentagonsprecher Bill Speaks, people, Person für Attorney General gewählt, person for attorney general, Pillar Learning, Pixminds, Planet Computers Limited, PLO (palästinensisch), Polen, political enemies, political pressure as essential, politische Wirkkräfte, politisches Denken, possible replacement, POW Audio, Präsidentschaftswahl, President Trump, President’s first official visit to UK, president’s son-in-law, Primär-Effekte, Private Discuss, PROTECTO, publicly cautioning, Puerto Rico and the U.S. Virgin Islands "The SPJ Region 3 leadership, Pundi X, Quell by NeuroMetrix, R-PUR, R.I. The Providence Journal Providence R I, rückständige Ethnien, Rüstung, recusal, Reichstag, religiöse Wertkollektive, Religion, Remo Tech Co., Remo+, Republican of Iowa, Republican. Senator Susan Collins of Maine, Republicans on Capitol Hill, retten und ersäuft, Richtungsänderungen, room for confirmation hearings, Rußlanduntersuchung, Russia investigation, Russland, Sadam Hussein (Bath-Partei), Sanktion, Sanktionen gegen Russland, Saskatchewan, Saudi-Arabien, Südafrika, Süddeutsche Zeitung, Südkorea, Schaden für die Amerikaner, Schiiten Al-Maliki, Schlage, Schokoladentester, Schottland, Schweden, Schweiz, schwerwiegenden Friktionen, SECUREDATA, SeetyZen, seine Beharrlichkeit, Senator Charles E. 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Juli 2018, Theresa May, Theresa May’s Brexit plan, ThinkDeep AI, ThirdEye Gen, this is GREAT, tied with Mr. Netanyahu in their first contest in April. He narrowly edged Mr. Netanyahu’s Likud party on Sept. 17, Tikaway, time and time again, Tivic Health Systems, to intrude on federal law enforcement, to try to become the country’s next leader. Mr. Netanyahu, Token Financial Technologies, told President Reuven Rivlin that he had been unable to put together a 61-seat majority coalition in Parliament. Mr. Rivlin said he would give Mr. Gantz, top policy priorities, Toposens, Totalitarismen, TOTO USA, traditionelle angestammte ethnische, Triple W, Trump, Trump faces awkward meeting with May at Chequers, Trumpanhängerschaft, Tschechei, Turkmenschen aus Tschetschenien (sunnitisch), TWITTER, U. S. dekretiert, Ukraine, ULLO, unbequem, under which Mr. Netanyahu would serve as prime minister first, undermine the Russia investigation, Ungarn, Unheil der ISIS, Unklarheit, unpolitischen Dynamik, Untersuchung beaufsichtigen, URBAN CANOPEE, URGONight by URGOTECH, US-Präsident, US-Produzenten, US-Regierung, US-Regionen, US-Unterklassenklientel, USA, USA-Wirtschaft, Usbekistan, Velco, verdoppelte Zölle, Vereinigte Staaten von Amerika, vereinigtes Königreich, Vergeltungsmaßnahmen, Verluste kosten, verselbständigte Kurden, Verzögerungs-Trägheit, vielseitige Bürgerkriegsparteien, Vietnam, Virginia, ViShare, Visteon, Volksrepublik China, volkswirtschaftliche Produktivität, VOLO Beauty, Volta, VOLUMIC 3D, vom CIA ausgebildet, Vorurteilen, Wachstum, Waffen, Wales, Walnut Technology Limited, Washington D. C., Washington Newspaper Publishers Association Port Townsend Wash, watching vigilantly, Waverly Labs, We don’t have time, Weißrussland, weicherer EXIT, weitreichende Desinformation, WELT Corp., welthandelspolitische Feuer, weltpolitische Zusammenhänge, what everyone wants, what3words, whether Mr. Gantz will have any greater chance of succeeding. Mr. Netanyahu, which could in turn be challenged in the Supreme Court. Moreover, which Mr. Liberman has all but ruled out. Critics said Mr. Netanyahu had been showing signs of panic. He pressed his right-wing and religious allies to sign multiple loyalty oaths. And he proposed a L, WHILL, Whirlpool Corporation & Yummly, who is facing a looming indictment in three corruption cases, who remains prime minister until a new government is formed, who turned 70 on Monday and has been prime minister since 2009, wichtige Freunde, Willow, WIRTSCHAFTSKRIEG, WISHARINGS, Withings, without its allied parties, Wizama, Wochenzeitschrift, Woobo Inc., would declare himself incapacitated for an indefinite period of time while he sorted out his legal troubles; Mr. Gantz would then serve as acting prime minister with full powers. Israel, would have had two prime ministers at once. But such an arrangement left many open questions, would suspend himself if charged. Mr. Gantz has long insisted that he would not serve under a prime minister facing indictment. Mr. Netanyahu accepted a proposal first suggested by Mr. Rivlin, Xvisio Technology Corp, XYZprinting, YOLK, you can do it, Zimple Vereinigte Staaten von Amerika, Zypern |
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Veröffentlicht von dietmarmoews
Dezember 27, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7819
Vom Mittwoch, 27. Dezember 2017
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Der ANTI-TRUMP-PUBLIZIST PAUL KRUGMAN schreibt in der amerikanischen Tageszeitung THE NEW YORK TIMES ein Zwischenfazit zu einem Jahr mit dem exzentrischen US-Präsident No. 45, am 26. Dezember 2017 – es wird hier zusammengefasst zitiert übersetzt und abschließend unter Dietmar Moews meint kurz kommentiert:
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„Amerika ist noch nicht verloren – von Paul Krugman –
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Viele von uns begannen das Jahr 2017 mit schlechtesten Erwartungen. Und in vieler Hinsicht ist es das Schlechteste, was wir bekommen haben.
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Donald Trump war bis in alle Kleinigkeiten so schrecklich, wie man ihn erwartet hatte, Tag für Tag zu beweisen. dass er moralisch und intellektuell unfähig für das Amt ist. Und die Republikanische Partei – einschließlich der sogenannten moderateren Abgeordneten – distanzieren sich, wenn etwas noch schlechter als erwartet daherkam. Sie sind die zynischen Apparatschiks, die jegliche Prinzipien oder eigene Würde drangeben, sofern es für ihre Geldgeber große Steuerersparnisse bringt.
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Inzwischen haben die konservativen Medien in den USA aufgegeben, weiter vorzutäuschen, dass sie Wirklichkeits-Informationen berichten. Sie sind nun Partei-Propaganda-Organe.
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Doch ich schließe dieses Jahr mit einem Gefühl der Hoffnung, weil inzwischen weitere zehn Millionen Amerikaner dieser Lage gewahr worden sind. Die Vereinigten Staaten könnten jetzt eine weitere Türkei oder Ungarn werden – ein Staat der zwar noch die Formen der Demokratie zeigt, aber in der Praxis ein autoritäres Regime ist. Nur, eben, so schnell und leicht, wie viele von uns befürchteten, wird das nicht passieren. … vor einiger Zeit warnte DAVID FRUM, wenn das Volk sich in das Private zurückzögen, weil Kritikernoch anzögen, der Autoritarismus unstoppbar werden könnte. … Aber das hat sich bisher nicht so entwickelt.
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Was sich entwickelt hat, ist ein noch stärkerer Widerstand. … der riesige FRAUEN-MARSCH bei der nicht so überwältigen Inaugurations-Masse … lässt das Überleben der amerikanischen Demokratie im Zeichen der „rosa Frauenhüte gegen das Übel“ erscheinen.
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Auch als der Widerstand gegen die Republikanischen Gesetzgeber den finanzierbaren Gesundheits-Entwurf verdeutlichten. gewannen die Anti-Trump an Dynamik und eine riesige demokratische Welle bestätigte in Virginia und Atlanta diese Entwicklung.
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Um es klar zu sagen: Amerika, wie wir es kennen, ist weiterhin in tötlicher Gefahr. Die Republikaner beherrschen alle Ebenen der föderalistischen Macht. Niemals in unserer nationalen Geschichte wurden von so vertrauensunwürdigen Leuten beherrscht.
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Offensichtlich gilt das für Trump selbst, der eindeutig ein Möchtegern-Diktator ohne Respekt für demokratische Normen ist. Aber auch die Kongress-Republikaner, die wieder und wieder demonstrieren, ihren Machenschaften keinerlei Grenzen setzen zu lassen. Sie unterstützen ihn, sobald er seine Position für sich und seine Regierungsclique nutzt, den Rassenhass steigert oder die Untersuchungen des F.B.I. durch das Justizministerium verzögert.
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Tatsächlich hat sich eine befremdliche Dynamik entwickelt, indem Trumps Pleiteinitiativen bewirkt haben, dass sich die Republikaner enger hinter ihn stellen. Wer angenommen hatte, die jüngsten Wahlniederlagen hätten den Republikanern etwas mehr Rückgrad gegeben, muss das zugeben. … stattdessen haben Senatoren, wie John McCain und Suan Collins, die Zustimmung für ihre weitere Obama-Care-Unterstützung erhielten, doch die monströse Steuerverschonung für Reiche befürworteten. … Auch die wachsende Offensichtlichkeit der Verbindungen zwischen der Trumps-Wahlkampagne und Russland haben nicht mal die republikanischen Trump-Opponenten gestärkt, sondern sogar Kritiker unterstützen die Trumpmacht.
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Folglich können wir nicht auf die Unterstützung des Bewusstseins der Republikaner hoffen … sie werden ihren Präsident unterstützen und sein Lob singen.
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Mit anderen Worten – so lange die Republikaner den Kongress kontrollieren, sind die verfassungsmäßigen Kontrolle und Ausgewogenheit tot.
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So wird es mehr zur Angelegenheit des amerikanischen Volks selbst. Es wird sich auf eigene Faust auf der Straße bemerkbar machen müssen. Man wird bestimmt bei den Wahlen ins Gewicht fallen.
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Das wird schwer, weil das Spiel rigide aufgezogen ist. Auch wenn Trump an Popularität dabei verlieren würde, landet das Ganze doch immer im Weißen Haus und bei der Republikaner-Wand. Aber die Zwischenwahlen kommen.
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Die aktuelle Lage der repräsentativen Parlaments-Machtverhältnisse wird den Demokraten auch bei zwischenzeitlichen Wahlgewinnen, nicht so bald das Repräsentantenhaus bestimmen können. … Wir sind ohnehin weit davon entfernt, die amerikanischen Grundwerte so bald zurückzubekommen. Unsere Demokratie braucht zwei verlässliche Parteien. Doch diesbezüglich scheint die Lage unumkehrbar korrupt.
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Es wird ein langer Kampf sein, uns in eine Nation zurückzubesinnen, sie wir sein sollten. Doch, wie gesagt, ich bin heute etwas optimistischer als vor einem Jahr – noch ist Amerika nicht verloren.“
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„America Is Not Yet Lost
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von Paul Krugman
Many of us came into 2017 expecting the worst. And in many ways, the worst is what we got.
Donald Trump has been every bit as horrible as one might have expected; he continues, day after day, to prove himself utterly unfit for office, morally and intellectually. And the Republican Party — including so-called moderates — turns out, if anything, to be even worse than one might have expected. At this point it’s evidently composed entirely of cynical apparatchiks, willing to sell out every principle — and every shred of their own dignity — as long as their donors get big tax cuts.
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Meanwhile, conservative media have given up even the pretense of doing real reporting, and become blatant organs of ruling-party propaganda.
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Yet I’m ending this year with a feeling of hope, because tens of millions of Americans have risen to the occasion. The U.S. may yet become another Turkey or Hungary — a state that preserves the forms of democracy but has become an authoritarian regime in practice. But it won’t happen as easily or as quickly as many of us had feared.
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Early this year the commentator David Frum warned that the slide into authoritarianism would be unstoppeable “if people retreat into private life, if critics grow quieter, if cynicism becomes endemic.” But so far that hasn’t happened.
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What we’ve seen instead is the emergence of a highly energized resistance. That resistance made itself visible literally the day after Trump took office, with the huge women’s marches that took place on Jan. 21, dwarfing the thin crowds at the inauguration. If American democracy survives this terrible episode, I vote that we make pink pussy hats the symbol of our delivery from evil.
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The resistance continued with the town hall crowds that confronted Republican legislators as they tried to repeal the Affordable Care Act. And in case anyone wondered whether the vocal anti-Trump crowds and Trump’s hugely negative polling would translate into political action, a string of special elections — capped by a giant Democratic wave in Virginia and a stunning upset in Alabama — has put such doubts to rest.
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Let’s be clear: America as we know it is still in mortal danger. Republicans still control all the levers of federal power, and never in the course of our nation’s history have we been ruled by people less trustworthy.
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This obviously goes for Trump himself, who is clearly a dictator wannabe, with no respect whatsoever for democratic norms. But it also goes for Republicans in Congress, who have demonstrated again and again that they will do nothing to limit his actions. They have backed him up as he uses his office to enrich himself and his cronies, as he foments racial hatred, as he attempts.
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And the growing evidence that the Trump campaign colluded with Russia doesn’t seem to have induced any prominent Republicans who weren’t already anti-Trump to take a stand. Instead, we’ve seen erstwhile critics like Lindsey Graham become obsequious toadies promoting Trump propertise.
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In other words, as long as Republicans control Congress, constitutional checks and balances are effectively a dead letter.
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So it’s going to be up to the American people. They may once again have to make themselves heard in the streets. They’ll certainly have to make their weight felt at the ballot box.
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It’s going to be hard, because the game is definitely rigged. Remember, Trump lost the popular vote but ended up in the White House anyway, and the midterm elections will be anything but fair.
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Gerrymandering and the concentration of Democratic-leaning voters in urban districts have created a situation in which Democrats could win a large majority of votes yet still fail to take the House of Representatives.
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And even if voters rise up effectively against the awful people currently in power, we’ll be a long way from restoring basic American values. Our democracy needs two decent parties, and at this point the G.O.P. seems to be irretrievably corrupt.
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Even at best, in other words, it’s going to take a long struggle to turn ourselves back into the nation we were supposed to be. Yet I am, as I said, far more hopeful than I was a year ago. America is not yet lost.“
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Dietmar Moews meint: Ich möchte hier nur zwei kritische Aspekte ansprechen, die das Gejammer des Autors Krugman und der NEW YORK TIMES gegen No. 45 und die Republikaner wägt:
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EINS: Die DEMOCRATS nebst der demokratenparteilichen Publizistik jammern über ihren Machtverlust. No. 45 müsste also verschwinden, damit die nytimes.com wieder mit der us-amerikanische Massenkommunikation umspringen kann wie gewohnt.
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ZWEI Politische Argumente und Kritik gegen NO. 45 und die Republikaner wird von Paul Krugman gar nicht substantiiert. Was ist jetzt mit den Steuererleichterungen? was ist mit den Arbeitsplätzen? Was ist mit der Mauer von Mexico? und was mit der OBAMA-CAR? Was ist mit dem Dollarwert und den Börsen? – was wäre bei den HILLARYSTEN besser? Welche Lügen sind den Täuschungen? Welche Twitter-Lügen sind eindeutige – allerdings oft ziemlich unverschämte -Wertäußerungen Trumps?
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Die Überschrift, „Noch ist America nicht verloren“ – lässt sich nicht ganz an der vulgärmaterialistischen Kriegs-Weltpolitik der USA vorbeilügen, wollte man den Machtanspruch der Democrats gegen den der Repuplicans austauschen. Nichts ist mit den Massen an OBAMA-Kriegsopfern besser.
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Uncategorized | Verschlagwortet: "America Is Not Yet Lost . von Paul Krugman . Many of us came into 2017 expecting the worst. And in many ways, "Noch ist America nicht verloren" - lässt sich nicht ganz an der vulgärmaterialistischen Kriegs-Weltpolitik der USA vorbeilügen, 'Black Hawk'-Helikopter, (Hagana, .Waffen US-Amerikanisch, 25 Milliarden US-Dollar, a coalition of American governors and mayors, a Coup Isn’t the Answer By GLEN MPANI There is no doubt that the events of the last 48 hours in Zimbabwe mark the beginning of the end of Robert Mugabe’s reign. The dictator’s 37-years-rule was , a South African human rights activist and former executive director of Greenpeace, a string of special elections — capped by a giant Democratic wave in Virginia and a stunning upset in Alabama — has put such doubts to rest. . Let’s be clear: America as we know it is still in m, aber in der Praxis ein autoritäres Regime ist. Nur, Achim Steiner, administrator of the United Nations Development Program, Al Qaida aktiv (sunnitisch), Alberta, along with Canada, am 26. Dezember 2017 - es wird hier zusammengefasst zitiert übersetzt und abschließend unter Dietmar Moews meint kurz kommentiert: . "Amerika ist noch nicht verloren - von Paul Krugman - . Viele von, amerikanische "Black Hawk"-Hubschrauber, and at this point the G.O.P. seems to be irretrievably corrupt. . Even at best, and become blatant organs of ruling-party propaganda. . Yet I’m ending this year with a feeling of hope, and Canada 161, and in an effort to downplay what was happening said there was no coup, and never in the course of our nation’s history have we been ruled by people less trustworthy. . This obviously goes for Trump himself, and the army dismissing a delegation sent by President Jacob Zuma of South Africa to intervene, and the midterm elections will be anything but fair. . Gerrymandering and the concentration of Democratic-leaning voters in urban districts have created a situation in which Democrats could win a larg, and there is no guarantee what will happen if its interests are threatened. The past 48 hours have revealed that Mr. Mugabe — the man we all thought would rule until his death — can be toppled; th, and this is an opportunity for a shift from Mugabe politics. Wednesday’s coup appears to be the start of the military’s center-stage role in Zimbabwe’s politics, angry at the United States, are unpopular. But the army will, Argentinien, Arizona, Arkansas, Armenien, Arsenal, Artilleriegeschütze, as he attempts. . And the growing evidence that the Trump campaign colluded with Russia doesn’t seem to have induced any prominent Republicans who weren’t already anti-Trump to take a stand. Inste, as he foments racial hatred, as I said, as long as Republicans control Congress, Aserbeitschan, At U.N. Climate Conference, Aufrüstung der irakischen Armee, Australien, authority to speak for the White House on all negotiating positions. The current State Department official slated to lead the talks, “For sure the E.U. would prefer a very active United States here, “The reaction to the U.S. decision was loud and clear from every world leader, “There’s this eternal hope that the world will change and the U.S. will come back into the fold, “U.S. policies are killing our people, “We’re moving on, “When it gets tough, ” Ian Fry, ” the loss of American diplomatic heft here is also evident, Ägypten, Bangladesh, Barack Obama, Bürgerkrieg, because tens of millions of Americans have risen to the occasion. The U.S. may yet become another Turkey or Hungary — a state that preserves the forms of democracy but has become an authoritarian re, because the game is definitely rigged. Remember, Belgien, Bin Ladin aus der saudi-arabischen Nomenklatura, Bonn, Brad Plumer, Brasilien, Bulgarien, bungling what could have been a prosperous economic moment for the entire country. The army was silent when the former vice president Joice Mujuru, but it’s not. There is evidence this intervention is driven by the self-interest of military generals rather than national interest, but that it was targeting criminals around the president. No matter what the military says, by contrast, California, Canada, career State Department staffers, Catherine McKenna Canada’s environment minister, christliche, Climate, conservative media have given up even the pretense of doing real reporting, constitutional checks and balances are effectively a dead letter. . So it’s going to be up to the American people. They may once again have to make themselves heard in the streets. They’ll certain, continue the party’s rule. In successive elections since 2000, continuing to pursue longstanding objectives, countries are moving on without the United States, damit die nytimes.com wieder mit der us-amerikanische Massenkommunikation umspringen kann wie gewohnt. . ZWEI Politische Argumente und Kritik gegen NO. 45 und die Republikaner wird von Paul Krugman ga, dass sich die Republikaner enger hinter ihn stellen. Wer angenommen hatte, dass sie Wirklichkeits-Informationen berichten. Sie sind nun Partei-Propaganda-Organe. . Doch ich schließe dieses Jahr mit einem Gefühl der Hoffnung, day after day, Dänemark, den Rassenhass steigert oder die Untersuchungen des F.B.I. durch das Justizministerium verzögert. . Tatsächlich hat sich eine befremdliche Dynamik entwickelt, Der ANTI-TRUMP-PUBLIZIST PAUL KRUGMAN schreibt in der amerikanischen Tageszeitung THE NEW YORK TIMES ein Zwischenfazit zu einem Jahr mit dem exzentrischen US-Präsident No. 45, der Autoritarismus unstoppbar werden könnte. ... Aber das hat sich bisher nicht so entwickelt. . Was sich entwickelt hat, der eindeutig ein Möchtegern-Diktator ohne Respekt für demokratische Normen ist. Aber auch die Kongress-Republikaner, Der WESTEN schafft sich ab, Deutschland, die amerikanischen Grundwerte so bald zurückzubekommen. Unsere Demokratie braucht zwei verlässliche Parteien. Doch diesbezüglich scheint die Lage unumkehrbar korrupt. . Es wird ein langer Kampf sei, die das Gejammer des Autors Krugman und der NEW YORK TIMES gegen No. 45 und die Republikaner wägt: . EINS: Die DEMOCRATS nebst der demokratenparteilichen Publizistik jammern über ihren Machtverlust., die jüngsten Wahlniederlagen hätten den Republikanern etwas mehr Rückgrad gegeben, die jegliche Prinzipien oder eigene Würde drangeben, die wieder und wieder demonstrieren, die Zustimmung für ihre weitere Obama-Care-Unterstützung erhielten, Dietmar Moews meint: Ich möchte hier nur zwei kritische Aspekte ansprechen, Dietmarmoews, Diplomats are pulling their punches behind the scenes, doch die monströse Steuerverschonung für Reiche befürworteten. ... Auch die wachsende Offensichtlichkeit der Verbindungen zwischen der Trumps-Wahlkampagne und Russland haben nicht mal die republika, Dominikanische Republik, Donald Trump war bis in alle Kleinigkeiten so schrecklich, Douthat, Dr. Dietmar Moews, Dschihadisten, dwarfing the thin crowds at the inauguration. If American democracy survives this terrible episode, eben, electricity and money. Millions of Zimbabweans left the country in search of better opportunities. The majority of those who remained were left to live in poverty and illness. on Tuesday and Wednesday, England, Environmental activists, Erdogan, Eroberungszug, Estland, europäische Union, Europe, Europe to “replace America” in financing the United Nations climate change science body, Europe’s commissioner for climate change issues, Falschinformation", familiar players in these negotiations, far fewer than in previous years. China, far more hopeful than I was a year ago. America is not yet lost.", Fatah (sunnitisch), Färöer, few at United Nations climate talks, finanzstärkste Terrorgruppe der Welt, Finnland, Florida, Foto eines Helikopter, Frankreich, Freiräume, from the island of Nauru to landlocked Niger, Geld und Solidarität, George David Banks, georgien, gepanzerte Geländewagen, gepanzerte Truppentransporter aus US-Produktion, Germany., Granaten, Grönland, greater transparency on emissions cuts from developing countries, Griechenland, Haiti, Hamas (sunnitisch), has taken over the role of engaging China, Haubitzen vom Typ M198, heidnische Exklusivansprüche, Heyl mishmar, high inflation, Hillary Clinton, Hisbollah (schiitisch), historically the world’s largest emitter of planet-warming gases, Hubschrauber, Humvee-Geländewagen, I don’t expect such an election. The army will need more time to create a predictable outcome for itself. This also applies if Mr. Mugabe hands power to a transitional government, I vote that we make pink pussy hats the symbol of our delivery from evil. . The resistance continued with the town hall crowds that confronted Republican legislators as they tried to repeal the Afford, ich bin heute etwas optimistischer als vor einem Jahr - noch ist Amerika nicht verloren.", Idaho, if anything, if critics grow quieter, if cynicism becomes endemic.” But so far that hasn’t happened. . What we’ve seen instead is the emergence of a highly energized resistance. That resistance made itself visible literally the day , ihren Machenschaften keinerlei Grenzen setzen zu lassen. Sie unterstützen ihn, Illinois, in contrast to the White House to reduce their greenhouse gas emissions, in other words, in the coming weeks and months, indem Trumps Pleiteinitiativen bewirkt haben, Indien, Indonesien, international, international climate diplomacy. President Emmanuel Macron of France, Irak und in Syrien (Isis) mehrere Stützpunkte der Armee, Iran, Irgun Tzwa'i Le'umi, Irland, Isis, Islamischer Staat, Islamismus der Gläubigen, islamistische Extremisten, Island, ist ein noch stärkerer Widerstand. ... der riesige FRAUEN-MARSCH bei der nicht so überwältigen Inaugurations-Masse ... lässt das Überleben der amerikanischen Demokratie im Zeichen der "rosa Fraue, ist weiterhin in tötlicher Gefahr. Die Republikaner beherrschen alle Ebenen der föderalistischen Macht. Niemals in unserer nationalen Geschichte wurden von so vertrauensunwürdigen Leuten beherrscht, it was a party to the Paris agreement, Italien, it’s going to take a long struggle to turn ourselves back into the nation we were supposed to be. Yet I am, its interests — not ours — will be the priority. Any prospects for reforming the country lie in returning power to citizens — and for the army to respect civilian authority, Japan, jüdische, Kanada, Kansas, Konfliktregionen, konkrete Ansage, Korea, Kroatien, Kumi Naidoo, landet das Ganze doch immer im Weißen Haus und bei der Republikaner-Wand. Aber die Zwischenwahlen kommen. . Die aktuelle Lage der repräsentativen Parlaments-Machtverhältnisse wird den Demokraten au, lead negotiator for the Pacific Ocean island of Tuvalu, Leaders of other nations, lebendige Kulturgeschichte, Lettland, Lichtgeschwindigkeit, Lisa Friedman, Litauen, little interest in relitigating Mr. Trump’s Paris decision, Louisiana, lower-ranking colleagues. Mr. Banks, Luxemburg, Malta, Massachusetts, members of the State Department team of career diplomats here, Mexico, Mexiko, Mianmar, Miguel Arias Canete, Militär in Bagdad, militärische Zersetzung, modernde Verpitbullung, modernes Kriegsgerät, Montana, morally and intellectually. And the Republican Party — including so-called moderates — turns out, Mr. Banks, Mr. Mnangagwa will shepherd the country safely to next year’s elections. But if the situation remains in the hands of the army, Mr. Mngangagwa, muss das zugeben. ... stattdessen haben Senatoren, NeueSinnlichkeit, Nicaragua, nicht so bald das Repräsentantenhaus bestimmen können. ... Wir sind ohnehin weit davon entfernt, Niederlande, none of the American delegates has faced open antagonism. “We’ve got the best negotiating team in the world, Nordirak, Norwegen, Notmanagement, officially pull out of the Paris agreement until 2020, Ohio, or the populist insurgency, Palmach (Untergrund-Milizen in Israel), Panzer, patriarchalisch. Nationalismus, Pentagonsprecher Bill Speaks, PLO (palästinensisch), Polen, politische Wirkkräfte, Präsidentschaftswahl, President Trump’s decision to eliminate American contributions, private negotiating sessions, questions to the State Department, rückständige Ethnien, Rüstung, regarded as the longest serving ally to Mr. Mugabe from the liberation struggle, registered 81 people for the conference, reject a global solution to climate change, rejecting the Paris climate change agreement, religiöse Wertkollektive, Religion, rightfully desperate for change, Russland, Sadam Hussein (Bath-Partei), Saskatchewan, Saudi-Arabien, say this is the best step toward some kind of reform, Südafrika, Südkorea, Schiiten Al-Maliki, Schokoladentester, Schottland, Schweden, Schweiz, see pragmatism at work, senior energy adviser to President Trump. the U.S. delegation is as involved as possible, shortages of water, Sibirien, sie wir sein sollten. Doch, sind die verfassungsmäßigen Kontrolle und Ausgewogenheit tot. . So wird es mehr zur Angelegenheit des amerikanischen Volks selbst. Es wird sich auf eigene Faust auf der Straße bemerkbar machen müs, Slowakei, Slowenien, so schnell und leicht, sobald er seine Position für sich und seine Regierungsclique nutzt, sofern es für ihre Geldgeber große Steuerersparnisse bringt. . Inzwischen haben die konservativen Medien in den USA aufgegeben, sondern sogar Kritiker unterstützen die Trumpmacht. . Folglich können wir nicht auf die Unterstützung des Bewusstseins der Republikaner hoffen ... sie werden ihren Präsident unterstützen und sein, Spanien, stets muslimische, Steve Bannon, sunnitische Bürgerkriegs-Kalifats-Organisation, Syrien (unter und gegen Assad), Tag für Tag zu beweisen. dass er moralisch und intellektuell unfähig für das Amt ist. Und die Republikanische Partei - einschließlich der sogenannten moderateren Abgeordneten - distanzieren sich, Taiwan, Taliban aus Pakistan (sunnitisch), Türkei, technical issues to strengthen the Paris accord, Teil ihrer Beute, Terrorgruppe, Texas, Thailand, the American retreat from leadership on climate change and the Trump administration’s moves to undermine domestic global warming policy, the army played a very retrogressive role in rigging elections and leading violence in the name of “national interest.” That same army mismanaged revenue from mining diamonds in the town of Chiadz, the battle lines are drawn. Mr. Mnangagwa, the climate envoy Todd D. Stern, The German chancellor, The lack of White House engagement has shifted the dynamics of climate negotiations, the largest industrial countries, the military seized the state television broadcaster ZBC, the opposition leader Morgan Tsvangirai and former Home Affairs Minister Dumiso Dabengwa. As Zimbabweans around the world celebrate a moment of relief, the party’s problems are not the people’s problems. The best option for Zimbabwe right now is a transitional arrangement with multiparty representation to stabilize the country, the possibility that America might stay in the accord, the prospects of such a complete military takeover are high. A divided and vulnerable civil society is an easy target for manipulation. In the absence of constitutional legitimacy — a vacuum created, the rest of the world understood that America was indispensable in the climate negotiations, the smallest island states, the Trump insurgency, the White House aide, the worst is what we got. Donald Trump has been every bit as horrible as one might have expected; he continues, this is a coup. Some citizens, this is the best option — a well-known figure at the helm who fought in the wars of independence — but only time will tell if this will work. In the best-case scenario, Thomas A. Shannon Jr., to be even worse than one might have expected. At this point it’s evidently composed entirely of cynical apparatchiks, to prove himself utterly unfit for office, Totalitarismen, traditionelle angestammte ethnische, Treading Lightly Around the Americans, treating the United States with kid gloves, Trump administration brought just 48 people to the talks in Bonn, Trump administration’s planned withdrawal from the Paris agreement, Trump lost the popular vote but ended up in the White House anyway, Tschechei, Turkmenschen aus Tschetschenien (sunnitisch), TWITTER, Ukraine, Under President Obama, Ungarn, Unheil der ISIS, Unklarheit, uns in eine Nation zurückzubesinnen, US-Regierung, USA, USA sind noch nicht verloren meint PAUL KRUGMAN in NEW YORK TIMES, Usbekistan, Vereinigte Staaten von Amerika, vereinigtes Königreich, verselbständigte Kurden, vielseitige Bürgerkriegsparteien, Vietnam, Virginia, Volksrepublik China, vom CIA ausgebildet, Waffen, Wales, was pushed out of office by Mr. Mugabe this month. Mr. Mnangagwa occupied a key security ministerial position from 1980 to 1988 and was in the defense ministry from 2009 to 2013 before being elevated , was pushed out of the government in 2014 for wanting to run for president. The army only took a stand when Emmerson Mnangagwa, was wir bekommen haben., Washington D. C., We can’t expect the E.U. and others to do that.” . For Zimbabwe, we must remember that the future looks bleak. Coups are a regressive path to achieving democratic ends. Once the army has settled in, we mustn’t be fooled into believing there will be any departure from Mr. Mugabe’s politics. With a fractured civil society and splintering opposition parties, we stand up to China, We still have a Bush-Republican Congress, we’ll be a long way from restoring basic American values. Our democracy needs two decent parties, we’re not allowed to disturb that hope, we’ve seen erstwhile critics like Lindsey Graham become obsequious toadies promoting Trump propertise. . In other words, Weißrussland, weil das Spiel rigide aufgezogen ist. Auch wenn Trump an Popularität dabei verlieren würde, weil inzwischen weitere zehn Millionen Amerikaner dieser Lage gewahr worden sind. Die Vereinigten Staaten könnten jetzt eine weitere Türkei oder Ungarn werden - ein Staat der zwar noch die Formen de, weil Kritikernoch anzögen, weiter vorzutäuschen, wenn das Volk sich in das Private zurückzögen, wenn etwas noch schlechter als erwartet daherkam. Sie sind die zynischen Apparatschiks, which in turn has said it will not be holding any public briefings, which makes prospects for economic and democratic reforms bleak. It’s no secret that Mr. Mugabe and his party, which would need time to stabilize and prepare for the elections. The army will determine and shape the pace of developments as it protects “national interests.” Handing power to the military will, who has since returned to the country, who have demonstrated again and again that they will do nothing to limit his actions. They have backed him up as he uses his office to enrich himself and his cronies, who is clearly a dictator wannabe, wie gesagt, wie John McCain und Suan Collins, wie man ihn erwartet hatte, wie viele von uns befürchteten, wie wir es kennen, will likely explore legitimate options to step in as president, willing to sell out every principle — and every shred of their own dignity — as long as their donors get big tax cuts. . Meanwhile, wird das nicht passieren. ... vor einiger Zeit warnte DAVID FRUM, with a restive citizenry desperate for any leader offering a remotely better life. Zimbabweans have been yearning for a messianic moment, with his loyal soldiers beside him. To many, with no respect whatsoever for democratic norms. But it also goes for Republicans in Congress, with the huge women's marches that took place on Jan. 21, with the Southern African Development Community pledging support to guarantee an election. This could involve a coalition between Ms. Mujuru, without a doubt, wollte man den Machtanspruch der Democrats gegen den der Repuplicans austauschen. Nichts ist mit den Massen an OBAMA-Kriegsopfern besser., ZANU-PF, Zypern |
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