BETTINA SCHAUSTEN ZDF interviewt MERKEL zum deutschen FÖDERALISMUS

August 27, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7541

Vom Montag, 28. August 2017

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Staatsschranzen und Lügenpresse mit Bettina Schausten vom ZDF-Staatsfernsehen – die dann auch gleich sagt, das ZDF sei ja nicht alleine da, es gibt auch viele ARD-Sender, Deutschlandfunk, Deutsche Welle, PHOENIX TV, also staatliche Vielfalt.

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Auch Bettina Schausten fällt es nicht ein, diejenigen FRAGEN ZU STELLEN, die Fragen einer kritischen OPPOSITION wären. Nichts zu:

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Was wäre denn mit einer stärkeren CDU, statt der BLOCKPARTEIEN-Koalition?

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Wo sehen die CDU/CSU eine „christliche Regulation“ für die angängige IT-Revolution, statt seitens der CDU nur der IT-Wirtschaft und den internationalen Kapitalpools die gesamte IT-Lebensrevolution zu überlassen?

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Welche Schritte in der Entfaltung der EU-INTEGRATION?

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Wo grenzen CDU/CSU die STAMOPKAP-Misere ab?

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Europäische Verteidigung statt TRUMP-NATO-LÄRM?

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Konkret erklärte die Bundeskanzlerin, am Beispiel der Bildungspolitik, der Sanierung von Schulbauten und eines Informations-Technologie-Pakt mit den Kommunen (Kommunalsatzungen/ Gemeindekompetenzen für Schulen), wie sie den FÖDERALISMUS und die KOMPETENZ-Trennung ignoriert und überspielt.

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Der Bundesfinanzminister hat Geld aus den Steuereinnahmen. Die Kommunen wie auch die Bundesländer, dagegen, haben infolge der föderalen Fehlverteilung der Steuereinnahmen, aufgrund der föderalen Steuerkrise, ihre Erfüllung von Kommunen- und Landespflichtaufgaben über viele Jahre vernachlässigt.

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Jetzt behauptet MERKEL, nach dem 24. September 2017, in diese Notlage mit Bundesmitteln einzugreifen – ERST NACH DER WAHL.

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Aber ein entsprechendes Gesetz habe man ja bereits gemacht, das dem BUND eine Bundeskompetenz zuerteilt, nicht nur den Ländern Geldmittel zu geben. Sondern damit redet der BUND konkret hinein, was ganz urprünglich eine KOMPETENZ, also HANDLUNGSZUSTÄNDIGKEIT der Länderkompetenz, in der „Kulturhoheit der Länder“ und der Schulpolitik der eigenständigen Kommunen im deutschen Föderalismus sein muss.

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Weiter wird der Föderalismus zerstört, indem auch die Länderzuständigkeit, LEHRER auszubilden, ebenfalls dem Belieben der BUNDESEBENE zukünftig übertragen werden dürfe. Warum das, wird nicht gesagt.

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Dietmar Moews meint: Der deutsche Föderalismus ist eine verfassungspolitische Rechtskultur.

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Danach wird der deutsche Staat in vier getrennte bürokratische und politische Ebenen – BUND, LÄNDER, KOMMUNEN, EUROPA – organisiert. Dabei werden alle Aufgaben der politischen Agenda, diesen vier Politikebenen mit ihren jeweils eigenen politischen Aufgaben, bei KOMPETENZ-TRENNUNGSGEBOT (was eine Ebene, z.b. eine Gemeinde, tun muss oder darf, darf eine andere Ebenen, z. B. das Land und/oder der Bund, nicht), zugeteilt, wer das Leben politisch gestalten soll.

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Der Sinn im Föderalismus liegt darin, dass die Wähler möglichst mit der eigenen Lebenssphäre, mit der Alltagsbasis, nahe mitbestimmen und mitverantworten können, wie sie leben. Partizipation und Zugang ermöglichen die Integration der gesellschaftlichen Gestaltung und Vorsorge.

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Dazu gibt es das Prinzip der Dezentralität, der Basisdemokratie, der Selbstbestimmung.

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Und dazu gibt es auch das Prinzip der SUBSIDIARITÄT, indem sich die Kompetenzebenen gegenseitig kontrollieren, aber auch, wenn die untere Ebene Pflichtaufgaben nicht finanzieren kann, dass die nächsthöhere Ebene dann helfend beispringt. Das betrifft zunächst subsidiäre Bemittelung einer Gemeinde durch das Land. Das kann aber bei einer kommunalen Pleite zur Haushaltssperre und sogar zur Zwangs-Kämmerei einer Pleitegemeinde durch einen „Finanz-Kommissar“ des Landes gemacht werden.

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Meine Kritik der LICHTGESCHWINDIGKEIT an MERKELS Politik betrifft ihr völliges Unverständnis für den deutschen FÖDERALISMUS. Dabei will die Bundes-CDU ohnehin alle Macht an sich reißen – da stört Föderalismus nur.

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Merkel macht eine undemokratische Abkopplungspolitik

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MERKEL geht davon aus, wenn die untere Ebenen mit ihren Landes- und Kommune-Steuereinnahmen nicht auskommen, dann muss zwar der Bund subsidiär einspringen – aber, dann darf auch der BUND bestimmen, ganz nach dem Denkmodell:

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Wer zahlt, bestimmt die Musik.

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Doch dem ist staatsrechtlich und verfassungsrechtlich nicht so.

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Das Übel liegt an MERKELS mangelhafter Finanz- und Fiskalpolitik. Bei den alljährlichen Jahreshaushaltsplanungen, die in großen Zeiträumen politisch beaufsichtigt und prädisponiert werden, hätte längst die Einnahmenumverteilung, die der BUND an sich gerissen hat, stoppen müssen. Denn es lässt sich sehr einfach erkennnen, welche föderale Ebene prosperiert – der Bund – und welche notleiden – Länder und Gemeinden.

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Dass insbesondere die deutschen Kommunen seit Jahren zu geringe eigene Steuereinkommen haben, aber auch die Landeshaushalte kaum noch die laufenden Personalkosten bestreiten können, ist darin verursacht, dass die VERTEILUNG der regelmäßigen Steuerzyklen, der Steuereinnahmen und Ausgleichszahlungen, seit Jahrzehnten dahin liefen, dass der BUND immer höhere Anteile erhielt, die Länder und die Gemeinden aber verarmten.

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Wir haben also über Mehrwertsteuer/Umsatzsteuer, Einkommenssteuer, Gewerbesteuern usw. seitens der Bundesregierung föderale Heilungen und Justierungen durchzuführen, anstatt Kompetenzanmaßung durch Finanz-Einmischungen.

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Der BUND hätte also die Steuereinahmen und Steuereinahme-Zuständigkeiten im Föderalismus besser verteilen müssen, statt immer mehr über das SUBSIDIARITÄTS-Prinzip von Oben nach Unten Zuschüsse zu geben und allerdings mit hineinzureden.

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Exakt so ist es hier mit MERKELS IT-PAKT und der SCHULEN-Renovierung durch ein Gesetz, das den Föderalismus in Doppelkompetenzen aufweicht.

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Erst gibt MERKEL im FÖDERALIMUS den unteren Ebenen, Länder und Gemeinden zu wenig vom Gesamtsteuereinkommen. Folglich entstehen Mangelsituationen.

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Und jetzt erzählt MERKEL im Wahlkampf, dass ihre Regierung für diese Mängel und Rückstände aufkommen will. In Wahrheit zerstört MERKEL den deutschen FÖDERALISMUS immer weiter.

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Hat BETTINA SCHAUSTEN vom ZDF – der „staatlichen LÜGENPRESSE“ – mal was von FÖDERALISMUS, von Doppelkompetenz und von Subsidiaritätsprinzip gehört? Oder war dieses Thema bei MERKEL jetzt mal nicht so gefragt?

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(Wieso? hat eine der anderen Parteien darüber geklagt? NEIN, gefragt nicht. Aber im STAMOKAP und den BLOCKPARTEIEN ist die LÜGENPRESSE ja nur ein MITSPIELER – nicht ein KRITIK-PRODUZENT).

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Ich bestätige FRAU SCHAUSTEN schlechte HOFBERICHTERSTATTUNG.

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Schoki-Test mit Zotter Herzlichen Glückwunsch dunkle Milchschokolade mit Haselnussnougat und Krokant

August 25, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7538

Vom Samstag, 26. August 2017

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Dietmar Moews meint:

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Das tagtäglich Treiben

auf dem Gehsteig der Großstadt

tut als würd’s ewig bleiben

und walzt die Jahrzehnte platt

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Nicht dort hineingeboren,

fällt schwer sich dran gewöhnen

Man steht drin wie verloren

Es selbst kennt kein Versöhnen

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Passanten, Männlein, Weiblein,

laufen smartphone-gesteuert

Das Bild lädt den Eindruck ein:

Die Menschheit ist bescheuert

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Ihre Schritte: Alles Tritte,

ihr Ego zu behaupten

Ohne Rücksicht und „Bitte“

im Gemüt zugeschraubten

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So gleichförmig sie marschiert,

so ähnlich sie spricht und blickt

Wie allgemein sie grassiert,

das Besondere erstickt

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Ihre Bewegung im Raum:

Ein permanent Verdrängen

Normaler Wahnsinns-Albtraum,

dies Hindurch-Quetschen-Zwängen

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Dynamik so aggressiv

dazu Husten und Niesen

Irgendwas hängt gewaltig schief

bei den Typen und Liesen

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Allein die Körperhaltung:

Bei vielen bloßes Protzen

Der Rest der Veranstaltung:

Saudämlich großes Glotzen

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Die schlimmste aller Plagen?

Ein Hund liegt unbeeindruckt

Er weiß sie zu ertragen

Besser als den Floh, der juckt“

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(„Floh“ in Obdachlosen-Blatt „QUERKOPF AUGUST 2017, Berlin; „Geballte Dynamik“ 2017)

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Ich probierte vom österreichischen Spitzen-Süßtafel-Hersteller zotter BEAN TO BAR, „Herzlichen Glückwunsch“, 70 Gramm Gewicht: Extradunkle Milchschokolade gefüllt mit Haselnussnougat (34%) und Krokantblättern, bei Zotter Schokoladen Manufaktur GmbH, Bergl 56, A-Riegerburg

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Diese Sorte „Herzlichen Glückwunsch“ genannt, ist eine eher seltene, nämlich mit 60 Prozent Kakaogehalt. hochprozentige Vollmilch überzogene Confisserie.

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www.zotter.at

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Kurz vorab: Die zotter 70 Gramm, mit dem Kunstnamen „Herzlichen Glückwunsch“, ist eine derjenigen zotter-Schokoladen, mit der sich zotter den herausragenden Hochqualitätsrang verdient. Die Schokolade wird als BEAN TO BAR akklamiert. Mit 3 Euro 49 für 70 Gramm ist dieses Zottergemisch kostspielig. Was Besseres kann man sich aber unter dem Begriff „Milch-Schokolade“ nicht vorstellen, außer, dass der Schokoladenanteil höher wäre, mehr als nur ein Überzug. Sie ist kostbar fein, sie ist in der Komposition überladen, um nicht zu sagen, verwürzt, insgesamt zu hart gesüßt, und die Idee Salz zu viel, aber was sollen Kardamon, und Sternanis, wenn man die Mandeln nicht schmeckt.

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Alle zotter-Produkte sind für Verbraucher, die auf Bio- und Fair-Trade Wert legen, empfehlenswert und die handgeschöpfte Schokoladen in Betracht ziehen und die gerne Schokoladen mit verschiedenen teils exotischen Zutaten mögen.

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Dietmar Moews lehnt sein Liebhaber-Werturteil zu zotter nicht an den Fachmann Bernardini an. Da der Produzent ZOTTER ständig seine Produkte modifiziert – nicht nur die Werbetexte auf den Packungen – können Kakaosorten und Herkunft der Kaufpackung nicht entnommen werden, wird da auch geröstet? conchiert? gerührt, gemahlen – welche Dauer solcher Arbeitsschritte?

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Georg Bernardini schreibt zu Zotter:

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Josef Zotter ist gelernter Koch und Konditor. Bis 1987 war er sowohl im Inland als auch im Ausland tätig. Von 1987 bis 1999 führte er eine Konditorei mit vier Filialen, mit der er im Jahr 1996 Insolvenz beantragen musste. Aus dieser Insolvenz heraus hat sich Josef Zotter in beeindruckender Weise eine neue Existenz aufgebaut… Schon damals waren alle seine Produkte Fair-Trade-zertifiziert. Mit dem Bau seiner neuen Schokoladenproduktion im Jahr 2007 stieg er komplett auf Bio um. Zur Krönung produziert Zotter seither alle seine Schokoladen von der Bohne weg … ist wohl das einzige Unternehmen, das ausschließlich in Bio- und Fair-Trade-Qualität produziert… Das Jahr 2011 war einmal mehr ein besonderes zotter-Jahr …eröffnete seinen 27 Hektar großen Essbaren Tiergarten mit Attraktionen wie Schoko-Melkmaschinen, Bauerngolf, oder einem Streichelzoo. Dazu kann man artgerechte Speisen von den Tierbewohnern genießen und auch Picknicken.“

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Empfehlung / Bernardini:

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…Zotter ist „Bean to Bar“ hergestellt, trägt die Bezeichnungen „Bio und Fair“ „organic and fair“ und „fair for life“ – ja was denn sonst? Der Hersteller zotter wird bei Georg Bernardini in seinem Schokoladen-Almanach „Der Schokoladentester“ vorgestellt und mit maximaler Einschätzung ausgezeichnet: SECHS von SECHS KAKAOBOHNEN – diese Sorte der „Herzlichen Glückwunsch“ hat Bernardini nicht besonders vorgestellt und getestet….“

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Für Dr. Dietmar Moews als Schokoladen-Liebhaber ist eine Schokolade, die nicht so dunkel ist, das Schönste. Dieses 70 Gramm Milchschokolade-Täfelchen mit 60% Kakao gehört zum Besten, was der Tester als Schokolade kennt. Dankenswerter Weise wurde auch Kuhgeruch und Kuhmilch-Eigengeschmack vermieden. Hier ist der Duft allerdings von Kardamon und Sternanis zu dominant und intensiv, dass man an Weihnachtsteller erinnert wird. Da kommen dann untergehende Geschmackselemente wie Haselnuss und Mandeln, auch Mandelkrokant und Vanillezucker hinzu – zu viel gewollt, weniger erreicht.

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Sie ist nur eingeschränkt, wohlverstanden, als PUR zu nennen. Denn Zotter verwendet keine künstlichen Chemikalien, keine genmanipulierten Rohstoffe, wenngleich das weitverbreitete industrielle Spiel mit Emulgatoren nicht vermieden wurde, was durchaus einen Nachteil beim Genuss hat – es geht auf Kosten der Brillanz. Das hat Klasse. Mit Emulgator von Lecithin, steht einer superlativen Bewertung der Plan des internationalen Darm- und Verdauungsschutzes im Wege.

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EMULGATOR ist nichts für den Menschenbauch!

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Das Abbrechen der Bissen, die Knacken, Abbrechen, das ganz leichte feine Knacken, von der schlichten soliden Schokoladen-Tafel, die nicht an den Fingern bereits schmilzt und klebt, ist optimal fest. Man kaut sie weniger als man sie schmelzen lässt. Dann kommt das krokante Mahlen und Verkleben des Gebisses, während das Nougat schnell geschluckt wird. Die zu starke Süße und Würzung macht aus dieser dunklen Milch-Schokolade etwas Kostbares, aber auch klebend Schiefes. Mit dem „Verfallsdatum“ 27. 10. 2017 war diese Testpackung auch nicht wirklich taufrisch, sondern etwas matt.

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Ein farbig reizendes, gedecktorange-grundiertes Feld mit einigen roten und weißen Blütenständen, die glanzgoldenen zotter-Buchstaben. Dazu die Aufschrift Herzlichen Glückwunsch in weiß und auf einem einfarbig orangefarbenen, seitlich die geschützten für „BIO UND FAIR und sowie ORGANIC AND FAIR und BEAN-TO-BAR sowie handgeschöpft, als Gütesiegel, weiß auf braunem Grund, rückseitig eine ockerfarbene Leiste und ein weißer Spiegel mit den Kleinschrifttexten über Inhalte und Nährwerte. Alles in deutscher Sprache, die Zutaten.

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Die Aufklapppackung ist mit Werbeslogans betextet, z. B. „Was macht Zotter sonst noch? Finden Sie es heraus“ Über 400 Sorten, viele News, Informationen und Fotos für bewusste Genießer“ – es ist nur Geschwätz, was sich der ZOTTER herausnimmt, das er zu überschätzen scheint. Denn die oberste Kunstregel lautet dem Liebhaber und Tester immer noch:

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Alles Weglassen, was man weglassen kann!.

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Die Extradunkle Milchschokolade 60%, besteht aus Rohrohrzucker, Mandelkrokant (24% Zucker & Mandeln & Dextrose & Butter), Kakaomasse, Haselnüsse (14%), Kakaobutter, Vollmilchpulver, Haselnussöl, Magermilchpulver, Emulgator Sojalecithin, Vollrohrzucker, Vanilleschotenpulver, Steinsalz, Kardamon, Sternanis, Kakaomasse und Kakaobutter (60% mindestens in der extradunklen Milchschokolade.

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Die Nährwerttabelle per 100 Gramm Deutsch/Englisch lauten:

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Energie 569 kcal / 2371 kj

Fett 36 g

davon gesättigte Fettsäuren 14 g

Kohlenhydrate 51 g

davon Zucker 48 g

Eiweiß 7,6 g

Salz 0,7 g

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Ausgepackt findet sich die 70 gr Süßtafeln eingeschlagen in außen goldmetallisiertem Innenpapier als Dauerkonserve, bestens haltbar bis 17.10.2017 – jetzt im August schon etwas matt.

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Ich möchte noch anmerken, wenn die Fragen nach ÖKO-SIEGEL, FAIR-TRADE und so weiter gestellt werden, die zotter vorbildlich bietet.

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Wer hohe Qualität inhibieren und genießen will, muss nicht nur viel zahlen, sondern er muss Wissen und Erfahrung haben, um letztlich selbst zu beurteilen, ob ein Einzelhändler und ein Chocolatier echt, gut und anständig arbeiten. Denn oft bzw. meist fehlen den Produkten die prominenten Lables der E U oder von namhaften selbsternannten NGO-Gütesiegel-Beschützer.

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Das Problem für kleine Qualitätshersteller ist, dass diese angeblichen Qualitätslabels für industrielle Produzenten die große standardisierte Stückzahlen herstellen gemacht sind. – Wo also tonnenweise braune Zuckerfett-Massen aus Fließbändern kommen, die an sich nicht hochwertig sind und hart ausbeuterisch, von der Plantage bis zum Sortimenter im Discount, entstehen, sind diese Lables gefordert.

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Eine internationale Marke wie zotter hier, dient dem Kundenanspruch, informiert zu werden, beinahe (Nährwerttabelle?) vorbildlich.

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zotter hat ein Fair-Trade-Lable, weil hier die Spielräume in Gewinnmargen für die Kakaobauern, Handel und Transport oder die Qualität selbst, maximiert entgolten wären.

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EMPFEHLUNG: Der Tester empfiehlt diese MILCH-Schokolade 60%-Tafel zotter „Herzlichen Glückwunsch“ nur zum Probieren – fein, sehr süß und hochwertig zwar, aber nicht besonders gelungen.

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FAZIT Dr. Dietmar Moews: Mit DREI von SECHS KAKAOBOHNEN.– nun ja – mit Sojalecithin erhält sie nur DREI von SECHS – und damit ist sie die geringst bewertete zotter bislang in den LICHTGESCHWINDIGKEIT Schoki-Tests.

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TRUMP Phrasenschwall und Machiavelli

August 17, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7518

Vom Donnerstag, 17. August 2017

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Es ist für die Mäuse immer interessant, ob die Katze satt ist oder besoffen.

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Was der US-Präsident TRUMP in seinem politischen Amt als US-Präsident täglich herausbringt, steht in zweifellosem Zusammenhang mit TRUMPs Wahlversprechen (kurz gesagt: „Alles wird besser – AMERICA first“).

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Was TRUMP praktisch täglich tut, steht irgendwie in einem Zusammenhang mit dem, was sein PHRASENSCHWALL semantisch hergibt.

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Wie gesagt – er ist der aktuelle US-Präsident. Ein US-Präsident ist schon bedeutend.

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Nun sehen wir, dass sein PHRASENSCHWALL im Einzelnen und im Großen und Ganzen nicht gültig ist. Er redet und er kann es nicht einlösen, was er redet.

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Zwar hört man TRUMP auch täglich, die aufwärtsgehenden Politikbereiche – dass er Erfolgszahlen behauptet usw. nur, die Tatsachen beweisen das nicht.

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Was motiviert diesen TRUMP dazu, weiterhin UNFUG loszulassen?

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Man könnte mutmaßen, TRUMP will historisch einzigartig herausstehen, als ein origineller Führer, der mit unkonventionellen Methoden Weltpolitik bewegte. So war ein PHRASENSCHWALL per Twitter ist ja neu und noch nicht dagewesen.

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Doch die Entkräftung jeglicher TRUMP-Erklärung von einem Realitätsgehalt – geschweige denn von einem Realitätsgehalt der von TRUMP angesagten Vorteile für die USA – macht seine Aussendungen inzwischen zu reizloser Soße.

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Selbst ein konkreter US-ATOMANGRIFF – wenn TRUMP den ansagt – wird einfach nicht geglaubt werden. Während die feindlichen Gegenschläge von U-Booten vor der Ostküste auf Philsadelphia, Baltimore, Washington und New York bereits laufen.

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Aber auch das wird niemand glauben.

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Dietmar Moews meint: Der Unsinn, der Bullshit und insbesondere der kontraproduktive Widersinn, die TRUMP durch seine Ku Klux Klan-Ansagen der Naziwelt an den Kopf wirft, wird schließlich nur noch von der KULTURINDUSTRIE der FAKE-NEWS am Leben gehalten:

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There’s no business like showbusiness – sie brauchen die täglichen Quoten.

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Aber TRUMP selbst, der in seinem libertären Blödsinn es schwer hat, kritische Aspekte der KULTURINDUSTRIE zu begreifen, ohne einem vulgärmarxistischen Billigsystem aufzusitzen, wird noch ein paar TWEETS versenden, bis er merken wird, wie doof es ist, der QUOTEN-PRESSE den täglichen STOFF zu liefern, ohne dabei wirklich irgendeine Wertverwirklichung in die Richtung zu bewegen, die da mal angekündigt worden war:

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TRUMP im Hamsterrad des Phrasenschwalls der QUOTENPRESSE.

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Also: MEXICO wird die Mauer bezahlen. Aber das Handelsabkommen NAFTA, mit KANADA und mit MEXICO – das hat man TRUMP inzwischen erklärt -, ist für die USA, für die US-Wirtschaft, besonders aber für die Millionen amerikanischen Konsumenten lebenswichtig. Kündigt TRUMP mit MEXICO, steigen für den US-Konsumenten die Preise an den Ladenkassen (und der Arbeitsmarkt ist auch zweischneidig – es gingen auch Arbeitsplätze in den USA verloren).

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KURZ:

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Was für TRUMP bleibt?

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Er hat sicher mal MACHIAVELLI gegoogelt. Da wird dem FÜRST empfohlen, dafür zu sorgen, dass der FÜRST GEFÜRCHTET werden sollte, der FÜRST sollte so sein öffentliches Ansehen gestalten, dass man ihn fürchtet.

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Da fällt mir Grimms Märchen ein: Von einem der auszog das Gruseln zu lernen! Der sagte dann:

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MICH GRUSELT.

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Mich gruselt TRUMP nicht.

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Mir scheint, TRUMP hat den Machiavelli falsch verstanden. Denn – TRUMP ist nicht der Fürst. Der Fürst hatte innenpolitische Zuständigkeiten. TRUMP hat so gut wie keine innenpolitischen Zuständigkeiten. Innenpolitik ist in der US-Konföderation Angelegenheit der STAATEN und ihrer Gouverneure, also nicht von Washington.

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Wenn nun TRUMP dafür sorgt, dass ihn die US-Amerikaner fürchten, hat er dafür wohl das falsche Jahrhundert erwischt.

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Wenn er den Rest der Welt ängstigen will, hat er zwei Probleme.

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Einerseits glaubt man ihm nicht, dass man wirklich Angst haben müsste. Einfach, weil auch die USA nicht stark genug sind, willkürlich die ganze Welt anzugreifen.

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Andererseits erfahren die Menschen in weiten Gegenden dieser heutigen Welt nicht, was TRUMP bei TWITTER losläst, widerruft und widerruft und blufft und dann das Thema wechselt – kurz, die Leute in Syrien oder in Jemen oder in Afghanistan haben näher liegende Nöte, als einen Twitterkönig zu belauschen.

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MACHIAVELLIS Diktum, das für den damaligen Fürst klug war, nämlich:

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In Friedenszeiten kann es dem Fürst egal sein, ob ihn die Leute seines Landes lieben oder fürchten. Aber in Kriegszeiten werden die Leute, die ihn bei Sonnenschein lieb hatten, den Fürst verlassen und eigensinnig sich verdrücken, wenn es hieße, im Kampf zu bestehen. In Kriegszeiten mit seinem Volk bestehen zu können, darauf kommt es doch an, darf nur erwartet werden, wenn die Leute mehr Angst vor dem eigenen Fürst haben, als vor einem Feind, für den Fürst eine nützliche Rechnung sein kann. Man sorge also in Friedenszeiten dafür, dass die Leute Angst haben.

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Für TRUMP und seine US-Kohle-Bergwerker ist dieses Machiavelli-Konzept von Liebe und Angst nicht wirksam. Wenn die ihre veraltete Wirtschaft aufgeben, ihre Untertage-Jobs verlieren, dann ist ihnen die Liebe zu TRUMP scheißegal.

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TRUMP hat inzwischen den Zeitpunkt verpasst, wo seine HAURUCK-Sprüche noch diese Welt heilen könnten. Egal, ob er sich mit Kim Jon Un oder mit Xi Jinping oder mit Putin, mit Erdogan oder mit Rohani, mit Macron oder mit Merkel trifft – niemand wird das groß beachten.

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Die liebes- und angstfreie Queen wird ihn nicht empfangen. Der Heilige Franz von Assisi ist längst tot – der Franz von Rom wird diesen TRUMP auch nicht wieder empfangen – so what?

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PHRASENSCHALL hat irgendwann keine Fallhöhe mehr.

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Wenn ausgelutscht, dann schlaff.

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DIETMAR MOEWS „Weltfahnentorte“

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STAMOKAP mit der SPD nach dem Munde geredet

August 13, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7512

Vom Montag, 14. August 2017

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Was die Tagesvollzeitung „neue deutschland“ hier mit STAMOKAP bringt, kommt mir ähnlich borniert vor, wie die LÜGENPRESSE der deutschen BLOCKPARTEIEN.

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Die deutsche LÜGENPRESSE vermeidet lieber ganz, überhaupt zu diskutieren, wie weit hier einfach nur Verbrecher dem deutschen Ansehen schaden, wie zuletzt die Nazis, oder ob ein Strukturfehler der Politikorganisation solches ruft. 

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Die Frage nach STAMOKAP stellt sich anlässlich des unglaublichen deutschistischen Verbrechens der deutschen AUTOMOBIL-Konzerne, die gesamte Welt derart zu belügen und zu betrügen, wie es VW, DAIMLER und BMW bereits jahrelang aufführen,

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MADE IN GERMANY

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Oder, eben, ob doch ein politiktheoretisches Strukturverfängnis dazu führt, dass die Parlamente Handlanger von gesellschaftsfeindlichen, entwürdigenden Machenschaften sind.

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Aber das „neue deutschland“ hat lediglich die immer wieder überflüssigen DDR-Schlagworte dazwischengespuckt.

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Dr. Dietmar Moews kreidet der an sich guten und unersetzlichen Tageszeitung, „neues deutschland“, die hier täglich gekauft und durchgegangen wird, an, die obsoleten Kampfbegriffe, wie MARX/ENGELS, LENIN, GRAMSCI aufzureihen, dabei aber keinerlei empirische Bezüge aktuell anzusprechen. Und – ohne Frage – bei Marx, bei Lenin kämen sie damit nicht weit, auch nicht mit DDR-Theorie. Und der arme Antonio Gramsci sollte überhaupt von DDR-Leuten nicht besudelt werden.

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Kurz, es ist einfach scheußlich, anstatt den aktuellen Staatsmonopolkapitalismus (STAMOKAP) zu exponieren und zu diskutieren, etwa wie das der Ökonom Jörg Huffschmid in den 1990er Jahren ansprach, lediglich mit unsinnigem Name-Dropping der 1970er Jahren herumzumachen, wie es der frühere Chefredakteur des „neuen deutschlands“, am 11. August 2017, titelt sowie auf Seite 2, 15, 16 und 17

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„Über eine Theorie, die mehr als nur drolliger Restbestand der westlinken Geschichte ist. Stamokap! Stamokap?“

 

mit „Tom Strohschneider“ auf Seite 15 aufführt:

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Armes „neues“ Deutschland. Denn es geht ja nicht nur um die deutschen Betrugskonzerne und auch nicht um das Versagen von VW-Aufsicht SPD-Stephan Weil im Niedersächsischen Landtag – es geht um strukturell-funktionale Misserfolge unserer Demokratie, die man verbessern müsste.

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Hier kommt jetzt kein Kurzseminar zum STAMOKAP – Abbreviation zum Staatsmonopolkapitalismus – doch so viel:

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Das parlamentarische Politik-Herrschaftssystem begleitet das tägliche und werdende Leben mit gesetzlichen Regulierungen, also mit Einflussnahmen auf den „freien“ marktwirtschaftlichen Wettbewerb.

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Das geschieht durch normierende Gesetzestexte der Steuerung und Kontrolle der wirtschaftlichen Reproduktion (Kommunikation, Produktion, Distribution, Konsumtion). Und das geschieht dadurch, dass der Staat als Krediteur der Nachfrage sowie durch konkrete direkte Staatsnachfrage nach „frei“ angebotenen Waren interveniert.

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STAMOKAP bedeutet also nicht einfach Staatswirtschaft, wie in Frankreich überwiegend die großen Konzerne oder wie in den zentralkommunistischen Staaten.

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Im STAMOKAP organisiert der durch „freie“ Wahlen ständig erneuerte parlamentarische Staatsapparat die Rechtsrahmen für eine „geregelte“ Marktwirtschaft“, die allerdings weitgehend selbst- bzw- marktgesteuert ablaufen soll. Nationale Wähler wählen Parlamente. Parlamente machen Gesetze. Kleine, mittlere und große Unternehmen und Kapital machen die internationale Wirtschaft.

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Der deutsche Bundestag soll am 24. September 2017 neugewählt werden.

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Wahlentscheidend wird sein, wie viele freiwillige Wahlberechtigte am Wahltag in ihren Wahllokalen regelgerecht an der Wahl teilnehmen und wie viele Stimmen dadurch Mehrheiten an die kandidierenden Parteien und Parteien-Listenkandidaten ergeben werden.

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Die Stimmengewinne erteilen den Parteien die parlamentarische Handlungsmacht für generell die vier kommenden Jahre. Aus den neugewählten Machtgewichten der Parteien ergeben sich die Größen der Fraktionen im Parlament. Aus den Fraktionsgrößen folgen die Möglichkeiten durch eine Parlamentsabstimmung einer Kandidatin oder einem Kandidaten die Kanzlerschaft der kommende Regierungspartei und deren zukünftige Regierungsführung zu erteilen. Letztlich wählt sich der neue Kanzler, zusammen mit seiner Fraktion und seiner Partei sowie den Ambitionen eventueller Koalitionspartner, eine Regierungskoalition, aus deren Personalvorschlägen dann die neuen Minister der kommenden Bundesministerien rekrutiert werden.

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Wenn die neue Bundesregierung steht, wird die vorherige Regierung nach ordnungsmäßiger Übergabe und Vereidigung der neuen Rollenträger offiziell entlassen – während die Parlamentsarbeit, die Kommunikationspflichten gegenüber der Öffentlichkeit und Regierungspolitik, ohne Unterbrechung, weitergeführt werden.

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Während dieser genormten Verfahren, die politische Macht einer „repräsentativen rechtsstaatlichen Demokratie“, bei klarer Gewaltenteilung zwischen der Machtausübung (Exekutive), Legislative (parlamentarische Gesetzgebung) und Judikative (föderal gegliederte „unabhängige“ Gerichtsbarkeit, bei entscheidenden Staatsanwaltschaften und Justizministern), wird allgemein deutlich, welche wichtigen Aufgaben bei der Bildung einer neuen Regierung die höchsten Staatsorgane haben – der Bundespräsident, der Bundestagspräsident und der Bundesrat, der den aktuellen Ländermehrheiten Ausdruck verleiht.

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Mit der neuen Bundesregierung beginnt der Spagat, der von Natur aus zwischen den staatlich-gesellschaftlichen Normen, die die Verfassungen in Geltung halten und der gelebten politischen Wirklichkeit Stress und Konfliktvorgänge bescheren. Es entstehen im innenpolitischen Alltag in Deutschland fortwährend zivile Interessenkonflikte aufgrund berechtigter Meinungsverschiedenheiten, die durch bürokratische Handhabungen und bis zur höchstgerichtlichen Interpretation der semantischen GRUNDGESETZ-Texte, das Leben strukturieren.

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Und nun haben wir in Deutschland doch viele verschwommene Politikkomplexe, die auch mit übernationalen Normen und Einflüssen verbunden sind, die weitreichend von der „repräsentativen Demokratie „ganz abgekoppelt geschehen:

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„ES WIRD KONZERNEN NACH DEM MUND GEREDET“.

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Das Prinzip heißt STAMOKAP –

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„Staatsmonopolistischer Monopolkapitalismus“.

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In den 1968er Jahren gab es die Diskussion, in der kapitalismuskritische und leninistische Denkwelten das Spannungsfeld zwischen Geld und Markt, wie es verfassungsbedingt dem Kaufvertrag und dem Rechtsstreit anheimsteht, den weicheren Werten der Verfassung wie Würde, Freiheit, Pluralismus, Selbstbestimmung und weiteren, entgegenstehen und Menschenrechte sogar vernichten können.

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Es wird Konzernen nach dem Mund geredet – ist ein praktizierter parlamentarischer Modus, bei dem Solidarität und Fairness, diesen grundrechtlichen Werten der Schwachen und Hilfsbedürftigen, gar nicht rechtsstaatlich eingefordert werden können. Der zugleich kleine und mittelständische Unternehmen, die als innovativer Kern der Marktwirtschaft notwendig sind, kapitalistisch an die Wand drücken.

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Damit entsteht Staatsverdrossenheit. Konkurrenz und Meinungsverschiedenheiten sollten rechtsstaatlich und fair verlaufen und nicht in einem ungeeigneten Verfahren unterworfen sein – wie den öffentlichen Meinungskampf, den Parteibeitritt und Teilnahme den nächsten parlamentarischen allgemeinen Wahlen um etwas zu ändern (während inzwischen die Felle wegschwimmen, z. B. die Regierung die Landesverteidigung schmeißt, die Währung nach Brüssel verschiebt und das Bundesverfassungsgericht an die EU nach den Haag abgiebt).

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Dietmar Moews meint: Regierungsroutine, Tricks und Finten, Desinformation – bis hin zu Urkundenfälschung oder Landesverrat – sind alltägliche Praxis, wo es um Macht und Herrschaft in Interessenkonflikten geht.

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Wenn dabei nicht der Rechtsstaat, sondern andere Machtressourcen den Weg bestimmen, entsteht Verstimmung bei den Bürgern.

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Doch es bedeutet das Prinzip der Mehrheitswahlen immer wieder nur MAJORITÄT vs. MINORITÄT. Minderheitsschutz fällt schon mal hin und wieder flach.

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Und daraus folgt – solange es den Herrschenden gelingt, die äußerlich „freien“ Wähler so zu bearbeiten, dass sie mit ihrer Stimme oder durch Stimmenthaltung weiterhin am Ruder bleiben können – dass die politisch-parlamentarische Linie heißen wird:

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„ES WIRD KONZERNEN NACH DEM MUND GEREDET“.

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So gesehen sind diese Konzerne durchaus geneigt, dem „Affen Zucker“ zu geben, den Wählern mit Propaganda und Wahlgeschenken zu gefallen sowie den Parteien, den Verbänden und den Abgeordneten gut gemeinte Gaben zu verabreichen (eine Art Materialtropf, von dem diese Demokraten abhängig gemacht werden) sowie ein unglaublich aufwendiges LOBBYISMUS-Sozialsystem zu unterhalten.

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Diese Lobbyisten sind der Übertragungsriemen, der die Forderungen der Konzernführungen in die Parlamentsparteien liefern. Oft handelt es sich dabei um wirtschaftsfachliche Komplexe, die ein einzelner Abgeordneter nicht fähig wäre, in einen geltungsfähigen Gesetzestext zu fassen – heißt:

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Konzerne formulieren Gesetze – ganz am anderen Ende:

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Wähler stimmen zu.

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Wir sehen heute, dass die SPD, deren frühere 68er-JUSOS (Jungsozialisten – gibt es die eigentlich noch?) STAMOKAP sowohl pragmatisch wie auch theoretisch erörterten und der herrschenden ADENAUER-Republik entgegenhielten, heute selbst vollbrüstig STAMOKAP mitmacht. Schröder der Bosse und all die Aufsichtsratsposten all der ehemaligen SPD-Minister und SPD-Staatssekretäre, all der Gewerkschaftsbonzen – bis hin zu Kriminalität unter dem VW-Konzernchef SPD-Stephan Weil, daselbst Ministerpräsident der rot-grünen Landesregierung von Niedersachsen. (Übrigens war die STAMOKAP-JUSO-Zeit, an der Karsten Vogt, Björn Engholm, Klaus Uwe Benneter, Wolfgang Jüttner, Ottmar Schneiner, Johanno Strasser u. a. spätere Spitzenkader der SPD beteiligt waren, auch die JUSO-Vorsitzenden-Zeit des späteren Bundeskanzlers Gerhard Schröder, dem damaligen Jura-Studenten. Von Schröder gab es keinerlei Gedankenbeiträge zum damaligen STAMOPKAP-Diskus).

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Heute – Sonntag, 13. August 2017 – lese ich:

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SCHULZ greift an. MERKEL aus Urlaub zurück.

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STAMOKAP wird vermutlich nur entzaubert, wenn es sich totlacht.

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Die deutschen BLOCKPARTEIEN jedenfalls – ob CDU, CSU, FDP, SPD, AfD, GRÜNE – fassen das STAMOKAP-Problem nicht an. Einfach, weil man den Nutzen der Konzerne für den Nutzen der Allgemeinheit hält.

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OLYMPUS DIGITAL CAMERA

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Das es dabei nicht ganz so somnambul verläuft, zeigen die verfassungswidrigen Waffenlieferungen (SPD-Minisiter Gabriel) und die Kritikansätze der LINKEN, die inzwischen glücklicherweise nicht mehr mit den flachmatischen Blödheiten des vulgärmaterialistischen KARL MARX aufmachen, sondern sich der heutigen Wissenschaft und der heutigen Verfassungslage zu stellen versuchen.

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Gegen den LINKEN Ministerpräsident Bodo Ramelow in Erfurt kann man nicht klagen, was die Blockparteien, MERKEL und SCHULZ und SEEHOFER, täglich verbrechen.

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Vielleicht kommt mal endlich jemand von den meist leider unterernährten LÜGENPUBLIZISTEN auf die IDEE, sich so weit mit MARX und MARXISMUS zu belesen, dass der LINKEN SARAH WAGENKNECHT mal der MARX substantiiert unter die NASE gerieben werden könnte. Dann geht sie baden (SARAH WAGENKNECHT im Badeanzug? – Quote wäre gesichert).

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Ruth Pfau 1929 – 2017 Kurznachruf

August 12, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7511

Vom Sonntag, 13. August 2017

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Ruth Katherina Martha Pfau, geboren am 9. September 1929 in Leipzig, war eine deutsche Lepraärztin und Klinikgründerin in Pakistan, ist jetzt 87-jährig, am 10. August 2017 in Karatschi, Pakistan, an multiplem Organversagen als Folge eines Schwächeanfalls knapp eine Woche zuvor, gestorben.

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Ruth Pfau hatte einen außergewöhnlichen Lebenslauf und steht als herausragende Frau der modernen Welt heraus. Sie hat Zehntausenden das Leben gerettet und wurde mit ihrem Leben gegen die Leprakrankheit (Aussatz) eine Menschenfreundin der seltenen Ausprägung, ähnlich Albert Schweizer und Mutter Theresa.

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Sie wurde 1929 als vierte von fünf Töchtern geboren. Sie verließ 1949 ihre Heimat Leipzig und folgte ihrem Vater in die Trizone, aus der im gleichen Jahr die erste Bundesrepublik Deutschland hervorging. Sie begann nach dem bestandenen Abitur als Neunzehnjährige in Mainz ein Medizinstudium, das sie an der Philipps-Universität Marburg fortsetzte und mit dem Dr. med. beendete. Während ihrer Studienjahre wurde sie von der Suche nach einer bestimmenden Kraft für ihr Leben bewegt und fand diese im christlichen Glauben. Beeinflusst durch den Philosophen Josef Pieper, ließ sie sich 1951 taufen und wurde Mitglied der evangelischen Kirche, konvertierte aber schon 1953 zur katholischen Kirche.

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Ruth Pfau kam im Jahr 1959 auf der Reise nach Indien durch Pakistan, wo sie Leprakranke sah, die unter menschenunwürdigen Bedingungen in den Slums der Millionenmetropole Karatschi lebten. Eine Ordensschwester hatte sie zu den Aussätzigen mitgenommen, und weil in Karatschi eine Ärztin gebraucht wurde, blieb die Dreißigjährige. Im ersten Jahr, 1960, behandelte sie schon 314 Patienten. Zehntausende sollten im Laufe der nächsten mehr als 50 Jahre werden.

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(Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11. August 2017 S. 7):

„… Ruth Pfau gelang das nahezu Unmögliche: Sie wurde als Frau und Ärztin in dem muslimischen Land anerkannt. Angst habe sie ständig gehabt, sagte sie später in Interviews, und dennoch fuhr sie in den achtziger Jahren auch in das vom Krieg verheerte Afghanistan, um Leprakranke zu behandeln – unter dem Schutz von Mudschahedin. .. 1996 sprach zumindest die Weltgesundheitsorganisation erstmals davon, dass das Land die Krankheit unter Kontrolle hat. Ruth Pfau bezweifelte dies und kümmerte sich weiter mit der nach ihr benannten Stiftung um Lepra- und Tuberkulosekranke sowie Sehbehinderte. Für ihr Lebenswerk wurde sie zahllose Male in aller Welt ausgezeichnet, schon seit 1988 ist sie Ehrenbürgerin Pakistans gewesen …“

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Erst Anfang Juni dieses Jahres hatte sie die Ewigen Gelübde ihres Ordens abgelegt … am Donnerstag ist sie kurz vor ihrem 88. Geburtstag in Karatschi gestorben, wo sie auch bestattet werden möchte.

 

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BIOMETRIE POLIZEISTAAT Orwell und Huxley vielstimmiger Aufschrei

August 2, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7489

Vom Donnerstag, 3. August 2017

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Es müssen immer die Generationen der Lebenden machen, denen die Zukunft etwas bedeutet. Das ist ein Problem. Denn die jungen sind maßlos dumm – die älteren streiten mit ihrem inneren Schweinehund zwischen Geld und Geltung:

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Ob noch Jorge Sempruns „Sonntag“ in Buchenwald und Schacht Dora, ob die Weckgläser mit Kleider-Geruchsproben beim MfS der DDR, ob das Denunziantentum der Blockwarte für die Gestapo, ob Münzenbergs falsche Pässe für den spanischen Bürgerkrieg oder Solschenizyns ARCHIPEL GULAG, ob Mc Carthy-Kommunistenjagd oder die Vernichtung der Jemeniten, heute, durch Saudi-Arabien und Iran.

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DENUNZIANTEN und UNTERWANDERUNG – die Vernichtung des alten Menschheits-Gebotes:

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HABEAS CORPUS

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Wer diese Stichworte nicht begründen kann, bildet die Wählermehrheit der Deutschen, die unsere Zukunftsgestaltung und unsere Daseinsvorsorge bei den freien Wahlen dominieren. So, demnächst, am 24. September 2017, für unsere neuen Repräsentanten im kommenden Berliner Bundestag.

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Und dazu jetzt der nächste Schlag mit der AXT der Brutalisten. Die „TOTAL-Datenabzocke“, jetzt mit BIOMETRIE, jetzt mit ZWANGS-BIOMETRIE-Personalausweisen, jetzt mit TOTALÜBERWACHUNG durch Kameras auf grundsätzlich allen Straßen und Plätzen in Deutschland.

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Dabei schaltet jetzt so ganz ganz langsam die deutsche LÜGENPRESSE um, auf Berichterstattung der kruden analogen WAHRHEIT von ORWELL und HUXLEY:

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DLF.de am 2. August 2017:

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„Nachteile überwiegen Nachteile.

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Aber der Preis dafür ist zu hoch. Mit der biometrischen Gesichtserkennung nimmt die Überwachung sozusagen die Sonnenbrille ab und grinst die bürgerlichen Freiheitsrechte siegesgewiss an. All die Weichenstellungen, die mit der Einführung des biometrischen Fotos auf dem Personalausweis schon vorgenommen wurden, sie kommen jetzt in die Realisierungsphase. All die Schreckgespenster, die Huxley, Orwell und Datenschützer aller couleur seit Jahrzehnten beschworen, kommen langsam aber sicher aus ihren Verstecken.“

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DLF.de bringt am 3. August 2017 Beiträge und Interviews zum aktuellen Überwachungskamera-Einsatz am Berliner Südbahnhof (angeblich will man testen, ob die Kameras automatisch Passanten „ermitteln“ können – der Piratenwitz: kommt eine fremde Person in der Stadt entgegen, checkt gerade mal das Smartphone – und spricht den Fremden mit vollem Namen und dem aktuellen Kontostand an)

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. Der Datenschutzexperte Dennis-Kenji Kipker sagt im DLF:

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„Die Abschreckungswirkung ist relativ gering. Eine Videoüberwachung mit einer automatischen Gesichtserkennung sei durchaus im öffentlichen Interesse. Die Abschreckungswirkung auf mögliche Täter sei aber wohl eher gering. Terroristen etwa sei es wohl egal, ob sie jetzt videoüberwacht würden oder nicht.

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Kipker im Gespräch mit DLF-Redakteur Jonas Reese:

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Kipker: Also, wir haben ja verschiedene Grundlagen in den jeweiligen Landespolizeigesetzen, die auch eine Videoüberwachung von öffentlichen Orten ermöglichen, und das Ganze dient ja vornehmlich präventiven Zwecken, dass auch nicht ausgeschlossen ist, dass man tatsächlich das auf einer gesetzlichen Grundlage basierend dann auch später richtig einsetzt, also auch außerhalb dieses Pilotprojekts.

Reese: Die rechtliche Grundlage wäre also nicht das Problem. Die Sicherheitsbehörden sagen ja, damit, mit dieser Technik, wollen sie Straftaten im Vorfeld verhindern. Bundesinnenminister de Maizière sagt, er wolle das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung damit stärken. Ist das nicht ein legitimes Ansinnen?

Kipker: Grundsätzlich schon. Neuerung ist jetzt nur, dass das Ganze mit einer automatischen Gesichtserkennung versehen werden soll, aber es ist ein legitimes öffentliches Interesse, was hier verfolgt wird. Es soll ja vor terroristischen Bedrohungen beispielsweise geschützt werden, also die öffentliche Sicherheit geschützt werden, und öffentliche Sicherheit ist natürlich ein bedeutender Gemeinwohlbelang.

Reese: Aber das, was sich die staatlichen Behörden da versprechen, das ist auch realistisch Ihrer Meinung nach.

Kipker: Man muss natürlich sagen, Kritiker behaupten in Bezug auf diese öffentliche Videoüberwachung, dass man damit Straftaten nicht wird verhindern können. Also die Frage ist jetzt, ob beispielsweise jetzt dieser Anschlag in Hamburg hätte verhindert werden können. man kann das Vorgehen der Täter ermitteln, kann bestimmte Erfahrungslagen oder Gefährdungslagen ermitteln und daraus vielleicht dann schon ein, ich sage mal: ein Vorgehen generieren, was vielleicht fünf Minuten vorher liegt, als das, was es dann wäre, wenn man es dann in dem Moment erblickt, wenn die Tat schon begonnen hätte.

Reese: Wie meinen Sie das genau? Also man hätte dann genug Daten beisammen, um vielleicht schon vorauszusehen, wie sich ein bestimmter Mensch verhalten wird.

Kipker: .. diese präventive Polizeitaktik, das rückt ja auch immer stärker in den Vordergrund, und diese Gesichtserkennung hier in diesem Falle ist ja nur ein Aspekt. Mittelfristig soll das Projekt ja auch sogar erweitert werden. Man will beispielsweise, wenn verdächtige Objekte, also Koffer oder Ähnliches, längerfristig dann irgendwo abgestellt sind, daraus schon eine Gefahrensituation erkennen und dann schon präventiv handeln

Reese: Wie groß ist da die Bedeutung der Abschreckung?

Kipker: Die Bedeutung der Abschreckung ist in meinen Augen relativ gering. Ich meine, wir haben ja schon Videoüberwachung in öffentlichen Plätzen, und man kann sich jetzt beispielsweise auch den Fall des U-Bahn-Treters ansehen: Das Ganze wurde ja auch aufgezeichnet, die Bilder sind durch das Land gegangen, sind durch die Medien gegangen. Die Tat hat ja trotzdem stattgefunden.

Reese: Sie haben jetzt vorhin schon die Datenmasse angesprochen, mit der sozusagen dann die Behörden zukünftiges Verhalten bestimmter Täter oder mutmaßlicher Täter dann schon voraussagen kann, aber wie gefährlich ist das denn nicht auch gleichzeitig, wenn zum Beispiel der Staat dann auch mit diesen Gesichtserkennungskameras ein komplettes Bewegungsprofil von mir erstellen kann?

Kipker: Gefährlich wird es dann, wenn es zu einer polizeilichen Standardmaßnahme wird, also wenn man sagt, das ist ein adäquates Mittel, ein geeignetes Mittel, um überall im öffentlichen Raum für Sicherheit zu sorgen, und mit jedem Eingriff oder mit jeder Aufzeichnung ist ja auch ein automatischer Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung verbunden, das Recht am eigenen Bild, und man wird sicherlich irgendwann sagen können, dass die Belange des öffentlichen Gemeinwohls, also der Schutz beispielsweise vor Terrorismus, irgendwann an eine Grenze kommt, an eine verfassungsrechtliche Grenze, wo man sagen muss, sobald ein bestimmtes Maß an Überwachung überschritten wird, kann es nicht mehr verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden. Also das wäre ein unverhältnismäßiger Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der betroffenen Bürger.

Reese: Aber dass so temporäre Werkzeuge irgendwann zu Standardwerkzeugen werden, das haben wir ja in der Vergangenheit auch schon mehrmals erlebt.

Kipker: Das ist sicherlich nicht ausgeschlossen. Also ich meine, wir haben die Vorratsdatenspeicherung, die immer wiedergekommen ist. Wir haben beispielsweise die Online-Durchsuchung. Bodycams ist ja auch ein Thema, das seit 2015 diskutiert worden ist. Also die informationelle Selbstbestimmung ist sicherlich beeinträchtigt, aber wenn da, sage ich mal, flankierende Maßnahmen zum Schutz der informationellen Selbstbestimmung getroffen werden, ist es nicht per se unzulässig, dass man so eine öffentliche Videoüberwachung inklusive einer Gesichtserkennung vielleicht sogar durchführt.

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Die beiden REESE und KIPKER reden da, als ginge sie das nicht ganz persönlich als Staatsbürger an, den TOTALITARISMUS technisch zu ermöglichen oder zu verhindern.

 

DLF.de am 19. Mai 2017 brachte bereits im Mai 2017 den Elektronischen Personalausweis, wozu auch die LICHTGESCHWINDIGKEIT ein argumentierende KRITIK der ABLEHNUNG gebracht wurde, von Peter Sawicki mit Philipp Banse:

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Zugriff auf Personalausweisfoto„Der Totalüberwachung einen sehr großen Schritt näher gekommen“. Mit dem elektronischen Personalausweis können Behördengänge online erledigt werden – wenige nutzen diese Funktion, nur ein Drittel hat sie überhaupt freigeschaltet. Künftig soll das automatisch passieren. Damit bekommen die Behörden Zugriff auf Passbilder – etwa zur besseren Fahndung. Datenschützer sind empört über diese Bundestagsentscheidung. Ein Kollegengespräch mit Philip Banse :

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Peter Sawicki: Behördengänge online und ohne Warteschlangen erledigen – mit den neuen scheckkartengroßen Personalausweisen, die 2010 eingeführt wurden, ist das mittlerweile möglich. 45 Millionen Bundesbürger haben schon den neuen Ausweis. Und sie konnten die eingebaute Online-Funktion bislang freiwillig nutzen. Genau das gilt aber nicht mehr. Gestern Abend hat der Bundestag nämlich Änderungen beim dazugehörigen Personalausweisgesetz beschlossen.

Philipp Banse: Es sind im Kern zwei Änderungen. Zum einen wird die sogenannte eID jetzt verpflichtend eingeschaltet. Das ist diese kleine elektronische Ausweisfunktion, die in diesen neuen Personalausweisen im Scheckkartenformat seit 2010 technisch drin ist, aber bisher nicht automatisch aktiviert war.

Ab jetzt werden Ausweise mit der aktivierten Funktion ausgegeben, damit kann man sich dann, wenn es denn Angebote gibt, im Netz oder aus der Ferne bei Behörden oder anderen Anbietern authentifizieren mit seinem Personalausweis. Das ist das eine und das andere, was beschlossen wurde und was sehr umstritten ist, dass Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern, wie es heißt, „zur Erfüllung ihrer Aufgaben“ ab Mai 2018 Zugriff kriegen auf die Fotodaten, die für diese Personalausweise und die Pässe erhoben werden.

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Banse: Zum einen, was diese eID-Funktion angeht, Es wurden bislang 45 Millionen dieser neuen Personalausweise ausgegeben, bei einem Drittel dieser ausgegebenen Ausweise haben die Bürgerinnen diese automatische eID-Funktion aktiviert. Aber nur ungefähr 15 Prozent haben sie dann auch wirklich mal ausprobiert und die allerwenigsten dürften dafür ein Lesegerät haben. Was das andere angeht, den Zugriff der Sicherheitsbehörden auf diese Fotodaten bei den Melde- und Passbehörden, das soll die Fahndung erleichtern. Wenn jetzt Personalabfragen gemacht werden mit analogen Fotos, so sagt die Bundesregierung, die Koalition, da seien zu viele Leute involviert, da sei der Geheimschutz nicht gewährleistet. Wenn das automatisiert demnächst digital übers Netz passiert, dann ginge das eben schneller und würde  auch weniger Bürokratie bei den Meldeämtern verursachen …. Datenschützer sehen das sehr kritisch. Zum einen geht es einmal um die eID-Funktion, da sagen viele, das Ding ist tot, so ein totes Pferd, heißt es. Könnt ihr auch nicht wiederbeleben, durch so ein Gesetz, das ist einfach zu unattraktiv für alle Seiten, sagt der Chaos Computer Club. Die größte Kritik zieht aber quasi die Möglichkeit der Sicherheitsbehörden, auf die Fotodaten zuzugreifen, auf sich. Da sagt Peter Schaar, der einstige Bundesdatenschutzbeauftragte, das sei eine „datenschutzrechtliche Ungeheuerlichkeit“. Er befürchtet eine Massenüberwachung.

Ähnlich auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Zitat: „Zusammen mit der geplanten Ausweitung der Videoüberwachung“ sei man dem Überwachungsstaat sehr  nahe. Der Gedanke dahinter ist einfach, wenn die Videoüberwachung ausgeweitet wird und die Gesichtserkennung – also die Möglichkeit, Gesichter in Videos und Fotos zu erkennen – heute schon enorm und für manche erschreckend gut ist.

Und dann gleichzeitig Sicherheitsbehörden wie Geheimdienste, Zollfahndung, Polizei automatisiert Zugriff auf alle Fotos von Menschen haben, die einen Personalausweis oder Pass haben, und dann diese Videodaten aus der Videoüberwachung abgeglichen werden können, quasi eigentlich mit allen Fotos aller Bundesbürger, da sei man der Totalüberwachung technisch zumindest einen sehr großen Schritt näher gekommen.

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Dietmar Moews meint: Wo sind die Piraten, die hier ihre fachpolitische Nische hatten?

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Wo sind die Hausfrauen, die dem Überwachungsstaat mit Kochlöffeln auf Töpfe schlagend durch die Fußgängerzone bis zum Polizeipräsidium demonstrieren?

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Kann mal jemand „BRAVE NEW WOLRD“ neu auflegen? oder die „1984“ betitelten utopischen Zukunfts-Novelle?

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Wieso haben die LÜGENPRESSE und die staatlichen Massenmedien statt des Kampfes für die Freiheit laut Verfassung, immer wieder nur die Kriminalisierung der PIRATENPARTEI prolongiert?

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Sanktionen LÜGENPRESSE stiftet Verhetzung von EU USA RUSSLAND

Juli 27, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7473

Vom Freitag, 28. Juli 2017

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BILD.de Screen Shot am 26. Juli 2017 „…scharfe Sanktionen? – Leeres Sprücheklopfen!

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SANKTIONEN. Es heißt SANKTIONEN. Seit einigen Tagen beherrscht das REIZWORT die internationalen Medien – von New York Times bis dpa, Deutschlandfunk bis Guardian, prankt „SANKTIONEN“.

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Ich zeige es hier an einer DPA-Meldung, die Agentur, die im deutschen Massenmedien-Arbeitsfeld seit Jahrzehnten anerkannt ist und stets benutzt wird:

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SANKTIONEN.

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Es wird an keiner Stelle all der Artikel, Berichte, Kommentare, Meinungen erklärt, um welche Aktivitäten von wem, gegen wen, es sich konkret handelt, worin die SANKTIONEN bestehen.

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UND DER angezettelte REIZ um diese SANKTIONEN geht keineswegs auf die SUBSTANZ jener geisterhaften SANKTIONEN ein, sondern es werden konfligierende MOTIVE und INTERESSEN an den Haaren herbeigezogen:

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ETWA SO:

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Die USA und der WESTEN wollen RUSSLAND sanktionieren, weil Russland die ukrainische KRIM okkupiert hat und als russischen Staat beherrscht.

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Die RUSSEN sagen, Sanktionen der USA machen Handels- und Reiseprobleme, um dem russischen Staat zu schwächen und die USA-Exporte von FRACKING-GAS nach Westeuropa zu steigern.

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US-Präsident TRUMP sagt, er braucht Spielräume für bilaterale Verhandlungen mit PUTIN, die nicht vom US-Kongress durch SANKTIONS-Beschlüsse abgeriegelt werden sollten – deshalb sprach sich TRUMP gegen die knappe Befürwortung im Repräsentantenhaus für SANKTIONEN aus. Es fehlt noch die Zustimmung des US-Senats. (NATÜRLICH geht es TRUMP auch stets darum, die Kongressabgeordneten seiner Republikanischen Partei auf seiner Seite und möglichst geschlossen gegen die Demokraten-Minderheit zu haben. Doch das ist eben seine Schwäche).

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Es sieht sogar so aus, als übergriffe der Kongress in die Internationale Politik über, die traditionell Sache des US-Präsidenten sind, der seinerseits eher in die innenpolitischen Kompetenzen der US-Parlamentarier sich einmischt.

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Da Trump die Kongresshäuser nicht am SANKTIONEN-Beschluss hindern kann, würde er sich lediglich eine Abstimmungsniedrlage einhandeln, würde er weiterhin dagegen sein. So ist nun mit SANKTIONEN gegen Russland zu rechnen sein, denen TRUMP (entgegen seinen Absichten) zustimmen wird.

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Darauf erklärt die Europäische UNION (EU), dass die Sanktionen ungeeignet seien, die KRIM zu befreien. Aber Sanktionen würden den Bau der Erdgas-Leitung von Russland, durch die Ostsee, nach Deutschland, erschweren, und den beabsichtigten Gasimport nach Deutschland erschweren.

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Die USA erklären, dass es für Deutschland vorteilhaft wäre, nicht von Russland und Putin energiepolitisch abzuhängen und besser USA-Fracking-Gas zu importieren.

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ABER:

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Worin die SANKTIONEN und eventuelle Gegenmaßnahmen gegen die USA bestehen können oder sollen, wird nicht mitgeteilt, sondern LARIFARI LÜGENPRESSE:

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DPA bei GMX.de am 26. Juli 2017:

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Das US-Repräsentantenhaus hat am Dienstag mit überwältigender Mehrheit und nur drei Gegenstimmen neue Wirtschaftssanktionen verabschiedet. Die Abstimmung wird als deutliches, überparteiliches Signal gewertet.

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Erklärtes Ziel des neuen Sanktionspakets: Es soll den Aggressionen von Iran, Russland und Nordkorea entgegenwirken.

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Paul Ryan, Sprecher des Repräsentantenhauses, lobte es als eines der „umfangreichsten Sanktionspakete in der Geschichte“. Nordkorea, Iran und Russland nannte er die „gefährlichsten Gegner“, die Bedrohungslage könne nicht genug betont werden.   

 

Ich freue mich zu sehen, dass der Kongress zusammengearbeitet hat, um Iran, Russland und Nordkorea für ihre destabilisierende Aktivitäten rund um die Welt zur Rechenschaft zu ziehen“, sagte der demokratische Senator Robert Menendez. 

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Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, muss es von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet werden. Seine Haltung ist aber noch unklar.

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Denn der Entwurf würde seinen Handlungsspielraum einschränken: Sollte Trump ältere Sanktionen gegen Moskau aufheben wollen, müsste er laut dem neuen Gesetz seine Gründe für diesen Schritt erst in einem Bericht an den Kongress darlegen. Die Abgeordneten haben dann 30 Tage Zeit zu entscheiden, ob sie dem zustimmen.

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Gegen diesen Teil hatte es in den vergangenen Wochen Kritik der Regierung gegeben. Das Weiße Haus argumentierte, dass Trump Flexibilität brauche, etwaige Sanktionen mit seinen diplomatischen Initiativen abzustimmen. Auch befürchtete ein Berater eine Beschneidung der Befugnisse des Präsidenten. Trumps Sprecherin Sarah Huckabee Sanders wollte am Montag nicht sagen, ob der Präsident das Gesetz unterschreiben oder sein Veto dagegen einlegen wolle. Am Dienstag erklärte sie, das Weiße Haus sei dabei, den Entwurf durchzugehen.

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Ein Veto würde den Eindruck erwecken, dass Trump Russland zu große Zugeständnisse macht. Zudem wird erwartet, dass neben dem Repräsentantenhaus auch im Senat eine Zweidrittel-Mehrheit für das Gesetz zustande kommt. Damit könnte sogar ein Veto von Trump überstimmt werden. 

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Mit den Sanktionen gegen Russland soll die russische Führung für die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim, die Unterstützung von Diktator Assad im syrischen Bürgerkrieg sowie für mutmaßliche Einflussnahme auf die US-Präsidentenwahl bestraft werden. 

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Die vom Kongress angestrebte Verschärfung der Sanktionen richtet sich vor allem gegen den staatlich-kontrollierten Energiesektor des Landes.

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Konkret heißt es, dem Kreml solle die Fähigkeit genommen werden, russische Energieressourcen als „Waffe zur Nötigung, Einschüchterung und Beeinflussung anderer Länder“ zu verwenden. Gerade der Ukraine, aber auch anderen mitteleuropäischen Ländern, wurde in der Vergangenheit immer wieder der Gashahn abgedreht, um sie für Kreml kritisches Verhalten zu bestrafen. 

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Um diese Politik fortzuführen, baut der Kreml nach Sichtweise des US-Kongresses auch die Gaspipeline „Nord Stream 2“ von Russland nach Deutschland. Sie werde 23 Millionen Haushalte mit Gas versorgen können, was einen Energietransport über Ost- und Mitteleuropa quasi unnötig mache. 

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Im Sanktionstext heißt es, es solle Politik der USA werden, „Nord Stream 2 aufgrund ihrer schädlichen Auswirkungen auf die europäische Energiesicherheit, die Gasmarkt-Entwicklung in Mittel- und Osteuropa and Energiereformen in der Ukraine abzulehnen“. Unklar bleibt, was das konkret bedeutet. Alleiniger Anteilseigner an dem Pipeline-Projekt ist der russische Staatskonzern Gasprom. Fünf europäische Firmen, darunter die deutsche Wintershall und die österreichische OMV, wirken lediglich als Finanzinvestoren. Ob und wie sie von eventuellen US-Sanktionen gegen die Pipeline betroffen sein könnten, bleibt im Dokument des US-Kongresses völlig offen.

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Eine falsche Lesart wäre auch darum, die angestrebten US-Sanktionen gegen Russland als gegen europäische oder gar deutsche Firmen gerichtet zu sehen – der Sanktionstext fordert die russische Regierung auf, „mit den EU-Staaten und der EU zusammenzuarbeiten, um mittels Diversifizierung und Liberalisierung (…) der Energiemärkte, Energiesicherheit herzustellen“.

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Dass der US-Senat eine „Priorisierung amerikanischer Energieressourcen“ anstrebt, ist für einen Sanktionstext ungewöhnlich, jedoch keinesfalls nicht nachvollziehbar. Jedes Land, das Energie exportiert, verfolgt dieses Ziel aus ökonomischen Gründen.“

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G20 in Hamburg 2017

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dpa am 23. Juli 2017:

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„Das Weiße Haus hatte argumentiert, dass der Präsident Flexibilität benötige, etwaige Sanktionen mit seinen diplomatischen Initiativen abzustimmen. Auch wandte es sich gegen eine im Gesetzentwurf enthaltene Beschneidung der Befugnis des Präsidenten, Russland-Sanktionen am Kongress vorbei aufheben zu können.

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Aufgrund der Gegensätze war es für möglich gehalten worden, dass Trump sein Veto gegen das Gesetz einlegt, dessen Verabschiedung in dieser Woche im Kongress als sicher gilt. Trump-Sprecherin Sarah Huckabee Sanders deutete jedoch am Sonntag in einem Interview des Senders ABC an, dass der Präsident das Gesetz unterschreiben werde. Dagegen sagte der neue Kommunikationsdirektor im Weißen Haus, Anthony Scaramucci, dem Sender CNN, Trump habe sich noch nicht entschieden.

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Donald Trump muss Gesetz hinnehmen

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TV-Kommentatoren und Medien äußerten aber die Ansicht, dass Trump praktisch nichts anderes übrig bleibe, als das Gesetz hinzunehmen. Ein Veto würde den Eindruck verstärken, dass er es einmal mehr dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Recht machen will. Außerdem wird erwartet, dass in beiden Häusern des Kongresses eine Zweidrittel-Mehrheit für das Gesetz zustande kommt. Damit könnte ein Veto überstimmt werden.

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Sanders sagte, Änderungen an dem zwischen Senat und Abgeordnetenhaus ausgehandelten Entwurf in den vergangenen Tagen hätten ausgereicht, die Bedenken des Präsidenten auszuräumen. Um welche Änderungen es sich handelt, erläuterte sie nicht. Der „New York Times“ zufolge machen sie dem Präsidenten das Gesetz zwar etwas „schmackhafter“, aber in Wirklichkeit handele es sich lediglich um einen Weg, es der Regierung zu ermöglichen, das Gesicht zu wahren.

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Übrigens wird in diesem Geräuschpegel gleichzeitig auch von SANKTIONSDROHUNGEN gegen IRAN und gegen NORDKOREA berichtet.

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Ich erspare meinen Benutzern die Aufzählung der leeren Sanktionssprüche von IRAN- und NORDKOREA-Schmähungen.

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Dietmar Moews meint: Ich zitiere obige Agentur-Texte,

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„…Änderungen an dem zwischen Senat und Abgeordnetenhaus ausgehandelten Entwurf in den vergangenen Tagen hätten ausgereicht, die Bedenken des Präsidenten auszuräumen. Um welche Änderungen es sich handelt, erläuterte sie nicht. …“.

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Was heißt denn „North Stream II“ ablehnen?“

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„Unklar bleibt, was konkret bedeutet“ – so heißt es im DPA-Text.

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Ich könnte alle deutschsprachigen Blätter Wort für Wort hier vorführen – es ist reine LÜGENPRESSE, wo es um das Weglassen der konkreten SANKTIONEN geht:

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Sie berichten nicht, worin Sanktionen bestehen sollen.

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Werden keine Äpfel und Bananen geliefert?

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Dürfen russische Spitzenmanager nicht mehr nach USA fliegen?

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Werden Schlüsseltechnologien zurückgehalten?

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Werden NSA-HACKER auf lebenswichtige Internetz-Rechen-Kapazitäten Russlands beschädigt?

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Werden deutsche USA-Exporte mit Strafzöllen belegt?

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Werden deutschen Banken US-Lizenzen entzogen, am weltweiten Finanzmarkt teilzunehmen?

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Sie palavern von SANKTIONEN und STREIT zwischen den Partnerstaaten – wir erfahren aber nicht, um welche Vor- und Nachteile es geht, außer Freundschaften und Feindschaften.

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Es ist ein absurdes Theater, was die deutschen, überwiegend staatlichen Massenmedien, im Bundestagswahlkampf an Debattenführung oder Zerstäubung vorführen. Wir sollen nicht diskutieren.

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Screen Shot DLF.de am 27. Juli 2017: Anne-Kathrin Büüsker hatte einen  Bundestags-BLOCKPARTEILER zum Gespräch gebeten – aber sie erhielt unentgeltliche Inferiorität zurück

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Wenn Wahlen etwas verändern könnten, wären sie verboten.

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FINE E COMPATTO

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