Deutsche Souveränität in der EU, in der NATO und am Weltmarkt

August 16, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9464

am Samstag, 17. August 2019

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Die Krise der Tages-Kaufmedien, Zeitungen, Rundfunk, TV, die überwiegend durch kommerzielle Werbung finanziert werden, können es kaum noch schaffen, die Redaktion der täglich neu durchlaufenden Weltagentur-Nachrichten angemessen auszuwählen, um daraus spezielle Sinnführungen – von Tag zu Tag, von Titel zu Titel – auszuwählen, damit eine zulängliche öffentliche Information ermöglicht wird.

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Es sind keineswegs die TOP-Themen der USA oder in Moskau oder China identisch. Wer glaubt, in Portugal die gleichen Bilder und Reizthemen verkaufen zu können wie in Polen oder Deutschland, verkennt den darin wirkenden ästhetisch-kommunikativen Zwang, den jeweiligen Kollektivgeist seiner Käufer-Zielgruppe zu treffen.

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Folglich schließen sich die deutschen Redaktionen in der Themen-Herausstellung aneinander an – was RTL in RTL-aktuell bringt, findet sich dann in ZDF heute und in ARD Tagesschau usw. auf den Internets-Startseiten der Verlage, die namhafte Tageszeitungs-Titel am Markt halten dann am drauffolgenden Tag da mit.

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Es zerleppert sich zunehmend.

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In den letzten Tagen wurde tröpfchenweise publiziert, dass der US-Präsident mehr Geld von Deutschland für Militärausgaben fordert. Er variiert das damit, dass Deutschland den USA die Bezahlung der US-Schutztruppen (35.000 US Troups in Deutschland) und darüber hinaus Rüstungsausgaben (durch Kauf von US-Waffen?) usw. schulde. Deutschland erfülle die NARO-Bündnispflichten nicht.

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Wiederholt hat der USA-Botschafter in Berlin schwerste unfreundliche Vorwürfe gegen die Deutschen ausgesprochen und mit Abzug der US-Truppen gedroht.

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Da klingt stets durch: USA gegen alle, die man erpressen kann, eine harte Gangart einzuschlagen – ob ökonomisch oder militärisch oder hinsichtlich undiplomatischer Weltpolitik auf Kosten anderer (z. B. China auf Kosten von Taiwan; Pakistan auf Kosten Indien; Deutschland auf Kosten Polens v.v.).

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Diplomatie ist auch ein normgeprägtes Gewerbe in Auslanden, die gewisse Grundstrukturen der Gegenseitigkeit und der Kommunikation erfordern, damit daraus nützliche Funktionen entstehen können, wenn erforderlich:

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Der US-Botschafter in Berlin hat eindeutig einen anderen, feindlich-kämpferischen Auftrag, gegen Deutschland zu hetzen. Er erfüllt nicht den eher diskreten diplomatischen Auftrag als US-Botschafter in Deutschland – er schlägt Lärm. Sein überflüssiger Name ist Richard Grenell.

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Oppositionssprecher des deutschen Parlamentarismus haben dazu drei verschiedene Haltungen eingenommen:

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Einerseits, Linke haben gesagt: Ami Go Home – nach Polen, die Polen zahlen dann.

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Andererseits, wer sich der imperialen Kolonialmacht USA unterwerfen möchte, weil er sich daraus seine Vorteile erhofft, schweigt zu den US-Attacken. Doch wird versucht, duckmäuserisch eigene deutsche und europäische Mittelpositionen zu halten.

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Die dritte Haltung ist, zu den US-Attacken, dem besten Freund Deutschlands, Donald Trump, voll zuzustimmen und auch die Militärausgaben zu fordern.

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Die Bundespressekonferenz ließ nun aktuell eine Regierungssprecherin sagen, dass die Bundesregierung zu der „Abzugsdrohung Trumps“ keine weitere Stellung beziehe.

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Weite Teile in der deutschen Wähleröffentlichkeit (z. B. Leserbriefe in diversen Zeitungen) sagen: Wir wollen selbst bestimmen, wie wir rüsten und wann und wo wir in Kriege einsteigen – und wir wollen uns an unsere Bündnisverpflichtungen halten, die aber auf Gegenseitigkeit geschlossen wurden (z. B. es kann nicht der US-Präsident eine Krieg beschließen, ohne dazu mit den Verbündeten Abstimmung gesucht zu haben – aber dann die widerspruchsfreie Waffenbrüderschaft – bei US-Befehlsführung – erwarten).

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Dietmar Moews meint: Deutsche Souveränität – die völkerrechtlich seit 1945 krankt – kann in weitreichenden Bedenken und größter Umsicht bestehen und von den deutschen gestaltet werden, damit solche Leuchtraketen wie Trump in Ruhe ausglimmen können.

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