Lichtgeschwindigkeit 366

Mai 29, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 366

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 4 mit Jörg Tauss und

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus Globus mit

Vorgarten Berlin Pankow, am Freitag, 21. Mai 2010, mit BILD

Berlin/Brandenburg, Neues Deutschland, tageszeitung und

Frankfurter Allgemeine Zeitung: Internet & Computer. Dazu die

Internetz-Online-Lage von Piratenpartei Deutschland.de, RP.de,

heise.de, BILD.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF,

WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de.

Am Freitag, 21. Mai 2010, führen BILD Berlin/Brandenburg,

Neues Deutschland, tageszeitung und Frankfurter Allgemeine

Zeitung den aktuellen Prozessverlauf wegen Kinderpornografie

gegen den Piraten Jörg Tauss nicht.

Piratenthema hier: KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 4

mit Jörg Tauss: Prozess um Kinderpornos: Medienwissenschaftler

entlastet Tauss

zuletzt aktualisiert: 21.05.2010 – 17:46

Karlsruhe (RPO). Ein Medienwissenschaftler hat den ehemaligen

SPD-Politiker Jörg Tauss vor Gericht entlastet. Der Direktor der

Alcatel-Lucent Stiftung für Kommunikationsforschung in Stuttgart,

Dieter Klumpp, sagte am Freitag als Zeuge vor dem Landgericht

Karlsruhe, er kenne Tauss seit 15 Jahren und sei von den

Vorwürfen, die er aus den Medien erfahren haben, überrascht

gewesen.

Bei einem Abend mit Tauss in dessen Berliner Stammlokal

Ende August 2008 sei man auf das Thema Kinderpornografie

zu sprechen gekommen. Tauss habe dabei zu ihm gesagt:

„Seien Sie froh, dass Sie sich dieses Zeug nicht angucken müssen,

da geht es nicht um Lolitas, sondern um scheußlichere Dinge“.

Er, Tauss, tue dies als Abgeordneter.

Klumpp sagte, Tauss sei für den Bereich des Internets und der

neuen Medien der „mit Abstand der kundigste“ Politiker, den

er kenne. Tauss sei einer der ersten Abgeordneten gewesen,

die sich einen Internetanschluss im Bundestag legen ließen.

Wenn Tauss sich Kinderporno-Material aus anderen als aus

dienstlichen Gründen hätte besorgen wollen, hätte Tauss

gewusst, wie man sich anonym etwas aus dem Internet

herunterlädt.

Kinderpornos in Abgeordnetenwohnung gefunden

Die Staatsanwaltschaft wirft dem 56-jährigen Angeklagten

vor, zwischen Mai 2007 und Januar 2009 kinderpornografisches

und jugendpornografisches Material beschafft, besessen und

weitergegeben zu haben. Laut Anklage wurden rund 260

derartige Bilder und rund solcher 40 Videoclips auf dem

Handy von Tauss gefunden. Fünf Bilder und ein Video habe

er zudem per Mobiltelefon weiterverschickt. Die Materialen

wurden bei der Durchsuchung von Tauss‘ Abgeordnetenwohnung

am 5. März 2009 in Berlin gefunden. Tauss, der medienpolitische

Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war, rechtfertigt den

Besitz des Materials mit seiner Abgeordnetentätigkeit.

Piratenthema hier: Nach den Vorstandswahlen beim

Bundesparteitag der Piraten in Bingen erklärt Dr. Dietmar Moews

seinen Freunden und Bekannten, er sei unverändert ansprechbar

wie vor den Wahlen, hätte sein Verhalten und seine

Ansprechbarkeit im Falle zum Vorstand gewählt worden zu

sein nicht geändert und ist entsprechend jetzt und in Zukunft so

anzusprechen, als sei der Bundesvorsitzender. Unterschied und

Vorteil zum Vorstandsamt ist, weniger telefonieren zu müssen.

Wer mal versucht hat, Dietmar anzurufen, wird das bestätigen

können.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin

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Lichtgeschwindigkeit 364

Mai 29, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 364

PIRATEN SEGELN WEITER Netzgeflüster von Ernst Corinth

und täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer die

Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit,

Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für

Lichtgeschwindigkeit aus Magdeburg, am Donnerstag, 20. Mai 2010,

mit Hannoversche Allgemeine Zeitung: Internet & Computer.

Dazu die Internetz-Online-Lage von Piratenpartei Deutschland.de,

heise.de, BILD.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen,

DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de.

Piratenthema hier: Die HAZ berichtet über den Kampf der

US-Filmindustrie gegen das größte Raubkopierer-Forum des

Netzes, die Torrent-Suchmaschine „The Pirate Bay“, erfolgreich.

Daraufhin war Pirate Bay 24 Stunden nicht erreichbar: Offline.

Pirate Bay, die schwedischen Piraten (nicht zu verwechseln mit

den Piraten der Piratenpartei, ist eine Suchmaschine und keine

Partei, sagt in ihrem Blog: Die Pirate Bay ist ein unsinkbares

Schiff. Es wird auf dem Internet so lange segeln, wie wir es

wollen.

Heise.de berichtet: „Für die Anbindung sorgt nach eigenen

Angaben die schwedische Piratenpartei. Deren Parteichef

Rick Falkvinge ist des Katz-und-Maus-Spiels müde“.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Magdeburg


Lichtgeschwindigkeit 363

Mai 29, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 363

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 3 mit Jörg Tauss

und täglicher Kommentar zur Medienlage von dem

Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch

immer die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für

Lichtgeschwindigkeit aus Magdeburg, Rotehorn-Park mit Blick auf

den gothischen Dom und das Kloster zu lieben Frau, am Donnerstag,

20. Mai 2010, mit Magdeburger Volksstimme, Frankfurter Allgemeine

Zeitung, BILD Magdeburg, Mitteldeutsche Zeitung aus Halle und

Hannoversche Allgemeine Zeitung. Dazu die Internetz-Online-Lage

von Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, BILD.de sowie Phoenix,

ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de.

Piratenthema hier: (FAZ) In der Tat ist es fragwürdig, inwiefern die

immer knapper werdenden staatlichen Ressourcen als Rechtfertigung

dienen können, grundlegende Rechte zu beschneiden. KINDERPORNO

im RECHTSSTAAT 3 mit Jörg Tauss: PROZESS läuft: Dritter Tag im

Strafprozess am Landgericht in Karlsruhe. Jörg Tauss (56), Ex-SPD-

Abgeordneter, steht vor Gericht, wegen des Vorwurfs, als Bundestags-

abgeordneter und Medienbeauftragter MdB unerlaubt mit Kinderpornos

umgegangen zu sein.

Eigentlich führen sämtliche Medien im gesamten Medienmix TAUSS

am dritten Prozesstag nicht weiter. Stattdessen fielen auch Ratzinger,

Mixa und sonstige Freunde der Lust, dem vorrangigen Prominenz-

Gegurke STRAFANKLAGE gegen den Fernseh-Show-Star Jörg

Kachelmann, der sich mit Vergewaltigungsvorwürfen und versuchtem

Mord auseinanderzusetzen hat.

Diese Zurückstufung des Strafprozesses am Landgericht Karlsruhe

gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten und jetztigen

Pirat Jörg Tauss, verstärkt die flächenmäßigen Missbrauchs-

Kampagne „Kinderporno für den Internetz-Kontrollstaat nun

momentan nicht. Das kann dem Pirateninteresse an Rechtsstaat-

lichkeit und dem Schutz des Vorverurteilten nützen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Schäuble gibt Ministerien

Einsparvorgaben. Ausgangssperre in Bangkok. Militäraktion

gegen „Rothemden und berichtet auf Seite 8 „Recht und Staat:

QUELLEN: 30 Jahre STRAFVERTEIDIGER: Der Beschuldigte und

die knappe Ressource Recht: Strafverteidiger ist ein alter Beruf.

Doch fehlte ihm bis vor einigen Jahrzehnten noch die „offizielle

Anerkennung. So sieht es Klaus Lüderssen. Heute dagegen gäbe

es ein gemeinsames Grundverständnis über diese Funktion, so

äußerte sich der Frankfurter Strafrechtslehrer anlässlich des

dreißigjährigen Bestehens der von ihm mitherausgegebenen

Zeitschrift „Strafverteidiger. In der Öffentlichkeit werden die

Verteidiger, deren Creme anlässlich des Jubiläums nach Frankfurt

gekommen war, als notwendig wahrgenommen, aber auch

mitunter scheel angesehen stehen sie doch an der Seite des

Beschuldigten, der oft schon frühzeitig als Schuldiger angesehen

wird.

Winfried Hassemer, ehemaliger Vizepräsident des Bundesverfassung-

sgerichts, erinnerte daran, dass „gelingende Strafverteidigung nicht

mehr und nicht weniger Schutz der menschenwürde des beschuldigten

dadurch sei, dass dieser im Verfahren als person, als Subjekt handeln

kann. Und eben nicht zum Objekt gemacht wird. Das wiederum sei

nur möglich, wenn professionelle Hilfe, die sich einseitig nur um

seine Interessen kümmere, ihn in den Stand setze, „auf Augenhöhe

zu fragen, zu antworten und zu agieren. Der Strafverteidiger müsse

„die Sicht des Mandanten in die Sprache des Verfahrens übersetzen,

indem er etwa durch beweisanträge das Vorverständnis des

Mandanten dem Vorverständnis des Gerichts entgegensetze.

Wird dem Verteidiger vielleicht zu viel zugemutet? Der Vorsitzende

Richter am Bundesgerichtshof Clemens Basdorf sprach von seiner

„Entlastungsfunktion für das Tatgericht. Er erwähnte die

„unerlässliche Schonung der knappen Ressource Recht auch bei

den Revisionsgerichten und rief damit heftigen Widerspruch

der Strafverteidiger hervor. In der Tat ist es fragwürdig,

inwiefern die immer knapper werdenden staatlichen Ressourcen

als Rechtfertigung dienen können, grundlegende Rechte zu

beschneiden. …(Mü.)

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Magdeburg


Lichtgeschwindigkeit 362

Mai 28, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 362

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 2 mit

Jörg Tauss und täglicher Kommentar zur

Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten –

muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen:

Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechts-

staatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für

Lichtgeschwindigkeit aus Oldenburg, am Mittwoch,

19. Mai 2010, mit Nordwest Zeitung Oldenburg,

Frankfurter Allgemeine Zeitung, BILD Bremen,

Tageszeitung TAZ Bremen und Süddeutsche ZEITUNG.

Dazu die Internetz-Online-Lage von Piratenpartei

Deutschland.de, BILD.DE sowie Phoenix, ARD-Fernsehen,

ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de

und BMF.de.

Piratenthema hier: KINDERPORNO im RECHTSSTAAT

mit Jörg Tauss:Zweiter Tag im Strafprozess am Landgericht

in Karlsruhe,  Jörg Tauss (56), Ex-SPD-Abgeordneter,

steht vor Gericht, wegen des Vorwurfs als Bundestagsabgeordneter

und Medienbeauftragter MdB unerlaubt mit Kinderpornos umgegangen

zu sein.

Dietmarmoews sagt: Für mich ist entscheidend, dass unser Rechtsstaat

seine bürgerrechtlichen Qualitäten qualitativ anwendet. Dass das

Rechtsspiel sinnvoll und nicht dogmatisch auf die seite der Menschen

tritt. Deshalb verlange ich, dass der Sinn des Schutzes und der

Strafbewährung von Gewalt, Vergewaltigung, Kinderpornografie

und alle Formen deren Produktion, Konsumtion, Distribution und

der sittenwidrigen und oder ökonomischen Verwertung gelten muss.

Während die Information notwendig zu beurteilen ist und nicht

über einen verschobenen Modus von „unerlaubter Kommunikation

zu Konsumtion gemacht wird.

ENTSCHEIDEND IST DIE ABGRENZUNG von Informationsbedarf,

Informationsbeschaffung und Kommunikation der Gesellschaft und

ihrer Stellvertreter (MdB Jörg Tauss/SPD, heute Piraten) zu Konsumtion

und unerlaubter oder strafbarer Nachfrage.

Tauss sollte als politischer Geschäftsführer der Piraten beauftragt

werden, dass wir den offenen Umgang der Sachverhalte und

Tatsachen der Kinderpornografie in diesem Beispiel aufklärerisch

nutzen, statt die Tabuisierung zu betreiben.

ZENSURSULAS Missbrauch der Kinderpornografie im Bundestagswahlkampf

ist strafrechtlich zu begutachten: ich fordere Anklage gegen Bundesministerin

Ursula von der Leyen. Wir wollen sehen, wovon hier gehandelt und verurteilt

wird. Side-Riding auf Kinderporno ist sittenwidrig.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Oldenburg


Lichtgeschwindigkeit 361

Mai 28, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 361

ZDF-PIRAT Reinhold BECKMANN zerlabert lügenden

Kriegsminister und täglicher Kommentar zur Medienlage

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei

Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie

und Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für

Lichtgeschwindigkeit aus Oldenburg, am Dienstag,

18. Mai 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Nord-West-Zeitung Oldenburg, Süddeutsche Zeitung,

BILD Bremen, von Dienstag, 18 Mai 2010, Magazin STERN Nr. 20

vom 12. Mai 2010, Dazu die Internetz-Online-Lage von BILD.DE

sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF,

WDR 5, Bundeskanzlerin.de. BMVer.de.

Piratenthema hier: ZDF-PIRAT Reinhold BECKMANN zerlabert

lügenden Kriegsminister. In der ZDF-Sendung BECKMANN am

Montag, 17. Mai ca. 23 Uhr nahmen zum Thema FÜHRUNG

der Kanzlerin Dr. Merkel an Beispielen der Finanzkrise und

der Kriegskrise Bundesverteidigungsminister zu GUTTENBERG

und der 86jährige Journalist Peter Scholl-Latour teil.

Dietmarmoews sagt: Reinhold BECKMANN lässt den Unterhalter

raushängen, wie immer, unsympathisch und gekünstelt, weil ihm

nichts ernst ist, ihm die Urteilskraft für Ernst fehlt. Er hat schon

zu viele Koryphäen kennengelernt, dass er die eigene

Mittelmäßigkeit als Verunsicherung auslebt, statt einfach und

bescheiden in den Dienst der Gespräche zu treten. Hier war es

also die HOFBERICHTERSTATTUNG für CDU und CSU, für

Merkel und Guttenberg.

BECKMANN ließ es unakzentuiert durch, dass der Kriegsminister

behauptete, offen und ehrlich vor dem Kundusausschuss der

Wahrheitsfindung, der Informationspflicht und den politischen

Verwertungsbedenken gedient zu haben. Ferner meinte

GUTTENBERG, einen eigenen Fehler eingeräumt zu haben.

GUTTENBERG habe mit der öffentlichen Stellungnahme,

als Antwort auf den Beauftragten Schnejderhahn, der

Einschätzung: Der Kundus-Fall sei ein militärischer Fehler

gewesen, vorschnell gehandelt und sehr bald dieser

Einschätzung widersprechen müssen. Dafür war der BMVer

JUNG nicht entlassen worden. JUNG hatte Desinformation

und Lügen vor der Bundestagswahl zum KRIEG zu verantworten,

die er nicht erklärte und nicht aufklärte.

Die LÜGEN zur DESINFORMATION über Kundus stehen bis

heute, nunmehr von zu GUTTENBERG vertreten, als

Unglaubwürdigkeitsfanale in der derzeitigen Schwarz-Gelb-

Koalition von Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel. Merkel,

Steinmeier, Westerwelle und Guttenberg müssen als Lügner

zu lebenswichtigen Informationsbedürfnissen entlassen werden:

Die GROßE KOALITION CDU/CSU-SPD hat bis zur

Bundestagswahl am 27. September 2009 die Wähler

angelogen: Es ist Krieg. Es sind die Kriegsmotive und

Kriegsziele nicht nachvollziehbar. Es gibt seit Sommer 2009

eine neue Offensivkrieg-Strategie auch für die Deutsche

Bundeswehr. Seit dem Sommer benutzte der Oberst Klein

US-DROHNEN und ist von dem Schutz für Aufbauhilfe in

den offensiven Besatzungsklrieg übergegangen.

GUTTENBERG verleugnet, dass die Presseabteilung im

Bundeskanzleramt über die zivilen Opfer in Kundus 1.

wenige Stunden nach dem Anschlag informiert war,

2. dass das Kanzleramt verfügt hat, diese Informationen

zu vertuschen und als unbekannt hinzustellen.

GUTTENBERG lügt ferner, die neue KRIEGS-Strategie

sei im Januar beschlossen worden, werde aber erst im

Herbst greifen. Tatsächlich wurde diese Strategie 2010

erstmalig in Deutschland propagiert, läuft aber seit Sommer

2009 in Afghanistan. Der General MacCrystal, der die

Befehlsverweigerung des Oberst Klein und dessen Verstöße

gegen die Militärhierarchie protokolliert hatte, trat im April

sogar extra in Deutschland auf, um nunmehr die Bundeswehr

herausgehoben zu loben.

GUTTENBERG lügt zur neuen Strategie, denn sie läuft bereits

seit Sommer 2009.

Peter Scholl-Latour erlaubte sich den Einwurf, in Afghanistan

gäbe es dringlichere Probleme als den Kundusausschuss.

Dies ist eine Dummheit von Scholl-Latour. Denn eine

unverlässliche Regierung in einer einmaligen Krisenzeit ist

zu überführen und zu entlassen. Hier ist die SPD genauso mit

drin und Steinmeier bestätigt das, in dem im Kundusausschuss

der Unverlässlichkeits- und Desinformationsaspekt untergeht,

den Reinhold BECKMANN seinerseits verpasste, im ZDF

herauszuholen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Oldenburg


Lichtgeschwindigkeit 360

Mai 28, 2010


LICHTGESCHWINDIGKEIT 360

PIRAT Sigmar Gabriel SPD im STERN und täglicher

Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus

Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten –

muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen:

Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für

Lichtgeschwindigkeit aus Oldenburg, am Dienstag, 18. Mai 2010,

mit Frankfurter Allgemeine Zeitung von Dienstag, 18 Mai 2010,

Magazin STERN Nr. 20 vom 12. Mai 2010, Dazu die Internetz-

Online-Lage von BILD.DE sowie Phoenix, ARD-Fernsehen,

ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de., BMVer.de.

Piratenthema hier: PIRAT Sigmar Gabriel SPD im STERN

Dietmarmoews sagt: Sigmar Gabriel, Bundesvorsitzender der SPD,

quatscht dummes Zeug im STERN: Auf die Frage, wie viel Gewicht

sollte so ein SPD-Kandidat auf die Waage bringen: Askese, nicht

rauchen, nicht Alkohol trinken und so weiter, dass sei aus Sicht

der Wähler für einen Politiker unglaubwürdig.

Dietmarmoews: Wer sich nicht sorgt und nicht verantwortet, was

er tut, ist unakzeptabel. SPD-Gabriel, in der Vorbildrolle, sollte

lieber gute Ratschläge geben, wenn er schon als Vorbild versagt.

Zum Wahlergebnis in NRW meint Gabriel im Stern-Interview: CDU

und FDP haben nun wirklich eine katastrophale Leistungsbilanz

abgeliefert. … Die SPD hat erst einmal einen Vertrauensvorschuss

bekommen.“

Dietmarmoews: Die SPD hat 2005 einen unvergleichlichen Einbruch

in NRW erlitten und jetzt, am 9. Mai 2010, nicht gutmachen können.

0,1 % weniger als die CDU ist kein Vertrauensvorschuss. Wenn das

CDU-Ergebnis katastrophal ist, dann auch das der SPD. Aber was

bedeutet das aus Sicht der Blockparteien im Parlament, die allesamt

Schulden, Krieg und Lügen vertreten müssen? Was bedeutet das für

die Piraten in der außerparlamentarischen Opposition (APO)?

„…Es müssen doch jetzt mal die zahlen, die uns in die Krise

hineingeritten haben, also die Zocker und Spekulanten in den

Banken und Börsen.“

Dietmarmoews: Hineingeritten haben uns die Wähler seit den

1970er Jahren, die die Parteien an die macht gebracht haben,

die diese Schuldenlawine aufgetürmt haben. Banken und

Spekulanten liefern lediglich den Geldfluss.

Meine Kritik und Infragestellungen hätten den beiden Interviewern

vom STERN gut gestanden. Sigmar Gabriel eine solch dünne

Selbstdarstellung zu besorgen, ohne die Fragen und Hinweise

auf seine Unfugsäußerungen, zeigt den STERN als politisch

unbedeutende Bilderzeitung.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Oldenburg


Lichtgeschwindigkeit 359

Mai 27, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 359

AUS DEM MASCHINENRAUM der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Oldenburg, am Dienstag, 18. Mai 2010, mit der BMW K 1200 R,

Frankfurter Allgemeine Zeitung von Samstag, 14 Mai 2010.

Dazu die Internetz-Online-Lage von BILD.DE sowie Phoenix,

ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5,

Bundeskanzlerin.de. BMVer.de.

Piratenthema hier: AUS DEM MASCHINENRAUM der FAZ

Constanze Kurz schreibt zu Freifunk, Gastsurfer und das

BGH-Urteil: Wer datendurstig ist, dem werde drahtlose

Erquickung: Sie lassen es zu, dass unbekannte Dritte ihr

Funknetz mitbenutzen? Dann haften Sie, nach einem Urteil

des BGH, zumindest teilweise für etwaige illegale Handlungen

dieser Gastsurfer. Ein zaghafter Richterspruch zugunsten der

Handelsinteressen weniger.

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des

Chaos Computer Clubs in Berlin plädiert für den Freifunk

und dafür, dass W-Lan-Netzzugänge als „Gastfreundschaft“

unverschlüsselt für Jedermann offen stehen dürfen sollen:

In der informationsgesellschaft sollte es die digitale Höflichkeit

gebieten, dem datendurstigen Notebook-Nomaden wenigstens

einen drahtlosen Internet-Strohhalm zur Verfügung zu stellen. …

Man kann schließlich die Post nicht verantwortlich für den

Inhalt der Pakete machen …

Brüssel konzipierte anders: Nicht nur dort, wo es sich lohnt,

sollen Zugangspunkte zum mobilen Internetz entstehen …

Lokale Funkdatennetze und Nachbarschaftsinitiativen verbessern

den öffentlichen Internetzzugang steht inde Empfehlungen aus

Brüssel seit Jahren an die EU-Mitgliedstaaten.

Statt zukunftsweisende Geschäftsmodelle zu entwickeln,

drangsalieren die klangverwerter Fans ihrer Künstler mit

halbseidenen Abmahnanwälten, die täglich teuere Briefe zu

Hundeterten verschicken.

Für diese digitale Nachbarschaftshilfe ist das keine finanzielle

Belastung.

Das BGH-Urteil sei, so Kurz,eine praktische Beihilfe zu Untaten. …

ein offenes Netz ist eine Gefahr an sich, würde unterstellt.

Was kommt als Nächstes? Das Verbot des anonymen

Netzzuganges, wie in China.

Die Logik von misstrauen und Argwohn und die Kapitulation

vor dem Abmahngewerbe sollte ein kluger Gesetzgeber

durchbrechen.

Dietmarmoews sagt: Constanze Kurz benutzt den Begriff:

Unterlassungshaftung, Haftung auf Unterlassung. Hier

interpretiert sie den Kern des Urteils unzutreffend. Der

Eigentümer einer offenen Leitung haftet nicht für Schaden

im Sinne einer halterhaftung oder Störungshaftung. Er muss

bei begründet beantragter Schließung und Verschlüsselung

hierfür maximal 100 Euro Gebühr entrichten,

Ferner muss der Hinweis erfolgen: Nicht allein Gastfreundschaft

und Nachbarschaftshilfe, sondern auch der etwaige eigene

Missbrauch der offenen IP wird durch die nicht verfolgbare

Störerhaftung ausgesetzt.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Oldenburg