Kulturstaatsminister Festakt für Zerstörung des deutschen Föderalismus

Oktober 31, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8631

am Mittwoch, 31. Oktober 2018.

.

.

HEUTE, 30. Oktober 2018, im Bundeskanzleramt in Berlin:

.

Fünf Staatssekretäre im Bundeskanzleramt, nacheinander, von SPD-Naumann, SPD-Nida-Rümelin, Parteilose-Christina Weiss, CDU-Bernd Neumann bis jetzt CDU Grütters, spielen nun bereits mit viel Bundesgeld in die kulturelle Basisdemokratie hinein. Zu allem Übel hat man ohne verfassungsspezifischer Kompetenzänderung

,

Bundes-Kultur-Minister

.

genannt, was doch nur ein Staatssekretär im Kanzleramt ist.

.

Ja – zum Festakt – wird jetzt im Jahre 2018 schon mal GERAUNT:

.

„Vielleicht braucht man dann ja auch mal ein Bundeskulturministerium!?!!“

.

Ja – denn es ist doch nur eine Abteilung unter dem Kanzleramts-Minister mit einem Staatsekretär, dem kompetenzmäßig lediglich obliegt, das Bundeskanzleramt über den Kulturföderalismus zu informieren, dazu diverse internationale Kulturbeziehungen zu begleiten und Fragen ins Parlament zu bringen, die erörtern, ob der „Bundesadler als Wappentier den Kopf nach rechts oder links zeigt, Flaggen-Rituale und Bundestraditionen sinnvoll zu bewahren. Kompetenz für Kunst und Kulr ist verfassungsmäßig die „Kulturhoheit der Länder“ sowie die deutschen „Gemeindesatzungen“ der lokalen Allzuständigkeiten.

.

Doch über die steuer- und finanzpolitischen Manipulationen hat sich der BUND Eingriffsmöglichkeiten in beinahe alle Kulturbereiche, besonders auch Personalentscheidungen über die Bundesparteien in die Länder und Kommunen und das Verbändesystem hinein.

.

Aktuell: CDU-Grütters heißt also jetzt „Kultur-Staats-Ministerin“.

.

.

Dietmar Moews meint: Es ist ein historisches Elend – eine Machenschaft. Über jahrzehntelange Verschiebungen durch Finanz- und Beteuerungspolitik hat der BUND mit zwei Fliegen eine Klappe geschlagen:

.

EINS Länder und Gemeinden verarmten, indem ihre Steuereinnahmen zunehmend weg reguliert worden sind und beim BUND landeten.

.

ZWEI Länder und Gemeinden, denen keine finanziellen Spielräume für Kultur- und Kunstpolitik blieben, nicht einmal für Pflichtaufgaben und dem Prinzip der Subsidiarität dienend, beantragten beim BUND Zuschüsse und Finanzierungsbeteiligungen, dazu Projekte und Festivals über viele Jahre, Bau von Bundesschulgebäuden, Bundesarbeitsplätze für Bundeslehrer usw.

.

Durch Finanzierung nimmt dadurch der BUND Einfluss auf die Kulturpolitik der LÄNDER und GEMEINDEN und nennt diese Kompetenzanmaßung, Koordination auf Bundesebene – der Vereinheitlichung der Kultur in Deutschland.

.

Diese Bundes-Gleichmacherei ist Mufti Top-Down-Politik und nicht auf Pluralismus, Dezentralität und Basisorientierung im demokratischen Geist des Föderalismus entmündigt.

.

Das wird also heute mit Frau Merkel und Fau Grütters in Berlin gefeiert.

.

Scheiß drauf. Man lese nur mal im Geschichtsbuch, was die „Kulturhoheit der Länder“ ist – die Konferenz, die bei der Gründung der ersten Bundesrepublik Deutschland, im Jahr 1948.

.

 

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein