Lichtgeschwindigkeit 8416
am Dienstag, 4. September 2018
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AfD-Spitzen-Kader ALICE WEIDEL
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Das in diesen Tagen die Süd-Nord-Völkerwanderungen und die Trump-Zersetzungspolitik begleitende innerdeutsche Blockparteien-Unwesen hat die AfD – unter dem eigentlichen abgegriffenen Wertbegriff ALTERNATIVE – hochgejazzt.
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AfD kommt in Parlamente – AfD gewinnt parlamentarische Macht – AfD greift nach Führung politisch in Unbildung vagabundierenden Massen – AfD wird inzwischen geschickt vermarktet, ohne dass eigentlich ein AfD-Parteiaufbau stattgefunden hat. Denn die AfD hat prominente Führer und gleichzeitig eine ziemlich unterirdische rechte Folklore-Parteibasis.
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Die Geschicklichkeit der AfD-Führer ist aber keine Glücksache, sondern wird von Professionalität bestimmt. Während die AfD-Körperschaft – quasi als Basis – jegliche Hitlereien und Geschichtslügen verbreiten dürfen – was viele andere Mavericks anlockt sich den AfD-Labels anzunähern:
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NPD, Republikaner, Altnazis, Alt-SEDler, Neonazis, KuKluxKlan, Heimatschützer, Identitäre Rassisten, Pegida, Nichtwähler, Reichsdeutsche – und mit all diesen, durchaus gar nicht zusammenpassenden Bürgern, amalgamiert die AfD-Führung die weitreichende massenmediale Reizhöhe.
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Der Deutschlandfunk hat den Oberführer der AfD, der sich immerhin gegen andere bürgerliche CDU-Kader durchsetzen konnte, ob Bernd Lucke oder Henkel oder Frauke Petri – Dr. Alexander Gauland, der sein Leben lang CDU-Spitzenkader im inneren Kreis bei Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl war, interviewt, wie folgt, mit Volker Finthammer im SONNTAGS-GESPRÄCH am 2. September 2018, sprechen lassen:
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Alice Weidel und Alexander Gauland
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„AfD-Bundesvorsitzender Gauland für Einwanderung aus dem EU-Ausland –
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Der Partei- und Fraktionschef der AfD, Alexander Gauland, sieht in der Einwanderung aus dem EU-Ausland die richtige Antwort auf den Fachkräftemangel – neben der Qualifizierung von Deutschen. Gegen junge Ungarn, Polen oder Italiener habe niemand etwas, sagte Gauland im Dlf.
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Alexander Gauland im DLF Sonntags-Gespräch mit Volker Finthammer:
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„Das Interview der Woche können Sie am Sonntag ab 11:05 Uhr an dieser Stelle nachhören.
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Gleichwohl bekräftigte Gauland die Ablehnung seiner Partei gegen ein Einwanderungsgesetz. Mit den derzeitigen gesellschaftlichen Mehrheiten würde dabei nichts Gutes herauskommen. Er kritisierte Grüne, Linke, Kirchen und Gewerkschaften. Diese Kräfte würden es nicht bei der Behebung von Fachkräftemangel bewenden lassen, sondern wollten eine Masseneinwanderung aus fremden Kulturen unter der Überschrift „mehr Facharbeiter“.
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Gauland führte die Vorfälle von Chemnitz auf die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel zurück. Er nannte es zielführend, dass der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki das ähnlich sehe. Gauland meinte, in Chemnitz sei ein Unschuldiger getötet worden durch zwei Menschen, die nicht in Deutschland sein dürften und ohne die Politik der Kanzlerin auch nicht hier wären.
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Mit Blick auf die Proteste und Ausschreitungen in Chemnitz verwahrte sich Gauland gegen ein „Sachsen-Bashing“. Die Tötung habe Emotionen hervorgerufen, weil die Täter mutmaßlich Asylbewerber seien. Darauf hätten sich besorgte Chemnitzer Bürger versammelt. Diese Versammlung sei von einigen Hooligans und Spinnern missbraucht worden. Die AfD sei gegen Selbstjustiz, aber für Selbstverteidigung.
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Gauland distanzierte sich für seine Partei vom Zeigen des Hitlergrußes und genauso von der Veröffentlichung eines Haftbefehls im Internet. Beamte dürften keine kriminellen Akte begehen.
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Gauland begrüßte Hilfe in den Herkunftsländern zur Bekämpfung der Fluchtursachen. Dies reiche aber nicht aus, auch weil viele der Staaten, zum Beispiel in Afrika, nicht gut regiert würden. Deshalb müssten auch Zäune gebaut werden, da habe der ungarische Regierungschef Viktor Orban recht. Gauland betonte, Europa müsse als Festung behandelt werden.
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Vor den kommenden Landtagswahlen wollte sich Gauland zum Thema mögliche Koalitionen nicht festlegen. Als deutlich schwächerer Partner werde man aber in keine Regierung gehen. Im Übrigen müsse die AfD nicht regieren, um zu wirken. Gauland sagte, seine Partei bewirke viel, weil sie ununterbrochen auf dem Gaspedal stehe und die anderen vor sich hertreibe.
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Gauland äußerte sich auch zur Finanzpolitik. Die Abschaffung des Solidaritätszuschlags sei überfällig. Das stehe aber mehr Investitionen zum Beispiel in Schulen und Polizei nicht im Wege, meinte er. Diese beiden Punkte könnten angesichts der Einnahmen des Staates als sowohl-als-auch gesehen werden, nicht als entweder-oder.
Volker Finthammer: Herr Gauland, eine Woche ist seit dem mutmaßlichen Mord in Chemnitz vergangen und noch immer wissen wir so gut wie nichts über den eigentlichen Tathergang. Aber das, was folgte, was da an bewussten Falschmeldungen und Aufrufen unterwegs war, steht trotz der Tragik der Ereignisse in keinem Verhältnis zur vorangegangenen Tat. Aber Sie und Frau Weidel haben den Umgang von Politik und Medien mit dem Thema als unanständig bezeichnet und als normal bezeichnet, dass die Menschen nach so einer Tat ausrasten. Ist das die Art, wie man als verantwortungsvoller Politiker mit solchen Vorgängen umgehen sollte?
Alexander Gauland: Also, ich habe nur etwas formuliert, was einfach Tatsache ist. Diese Tötung, um es mal neutral auszudrücken, hat Emotionen hervorgerufen, Emotionen, die damit zu tun haben, dass es wahrscheinlich Asylbewerber waren. Ich weiß es auch nicht genau, aber jedenfalls wird gesagt … Und an dieser Flüchtlingspolitik, wissen Sie, üben wir heftige Kritik, … Ich glaube, was völlig falsch ist, ist dieses ewige Sachsen-Bashing, was Sie ja auch ununterbrochen in den Medien finden, dass die Sachsen als Hinterwäldler und Dunkeldeutsche verunglimpft werden. Und wir haben nur formuliert, was ganz normal ist, was in Freiburg und Wiesbaden und Kandel ebenso war, nämlich eine Empörung.
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Finthammer: Aber die, die den Hitlergruß gezeigt haben, waren weniger die Sachsen, sondern oftmals angereiste Neonazis, die aus der ganzen Bundesrepublik dorthin gekommen sind. … Es war ein Mitglied Ihrer Fraktion, der Abgeordnete Markus Frohnmaier, der gleich am ersten Tag in den sozialen Medien schrieb, es sei Bürgerpflicht, die todbringende Messermigration zu stoppen. Also, dann doch ein indirekter Aufruf zur Selbstjustiz. Ich habe aus der AfD nicht eine Stimme gehört, die gesagt hätte, das geht nicht, das untergräbt den Rechtsstaat, wenn wir selbst zu so etwas aufrufen.
Gauland: Also, Markus Frohnmaier hat sich selbst dazu geäußert, zu der Formulierung. Und er hat klar gesagt, das war kein Aufruf zur Selbstjustiz, sondern zur Selbstverteidigung. Und dabei muss es auch bleiben. Ich sehe nicht so ganz, weshalb wir über die Tötung kaum reden. Am Anfang haben wir kaum geredet. Aber die Tatsache, dass – das will ich gern zugeben – Hooligans, Rechtsradikale sich auf eine Demonstration oder eine Versammlung besorgter Chemnitzer Bürger gesetzt haben und die auch missbraucht haben, das will ich ja auch gar nicht bestreiten, warum das sozusagen das wichtigere Thema ist. Nein, das wichtigere Thema ist der Tod eines Unschuldigen durch zwei Menschen, die nicht hier sein dürften und die nicht hier wären, hätte es Frau Merkels Flüchtlingspolitik nicht gegeben. Und …
Finthammer: Aber der Tod der muss doch aufgeklärt werden. Da wissen wir so gut wie nichts über die Umstände, wie es dazu kam.
Gauland: Da haben Sie völlig recht.
Finthammer: Aber den Aufruf – der blieb ja nicht ohne Folgen. Es war in dieser Woche ein Dresdner Justizbeamter, der inzwischen ja suspendiert wurde, der ist dem gefolgt und hat den Haftbefehl für einen der mutmaßlichen Täter im Netz veröffentlicht, weil er sich damit im Recht sah. Also hat der Aufruf Ihres Parteimitglieds Frohnmaier doch gewirkt.
Gauland: Nein, das kann man nun nicht zusammenbinden. Das geht überhaupt nicht, dass ein Beamter seine Beamtenpflichten verletzt und einen kriminellen Akt begeht. Das hat mit dem Aufruf von Herrn Frohnmaier auch wirklich nichts zu tun. Das hat er weder gemeint, noch kann man das zusammenbinden. Natürlich treten wir ganz klar für den Rechtsstaat ein …
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Finthammer: Sie versuchen das immer gerne wieder zu relativieren. Das ist mir bekannt. Aber man hat trotzdem bei all diesen Aufrufen oder bei der ganzen Entwicklung in dieser Woche den Eindruck, die AfD sucht mit allen Mitteln immer wieder nach neuen Grenzüberschreitungen am äußersten rechten Rand auch zu fischen und auch den harten Kern der NPD, der dort ja vertreten war, ins Boot zu ziehen, und dass aus diesem Grund ganz bewusst zu wenig Grenzen gezogen werden. Mir hat der Appell in dieser Woche von der AfD gefehlt, dass das, was da aus der eigenen Partei passiert ist, so nicht geht.
Gauland: Herr Finthammer, das ist völlig falsch. Also, wir haben uns klar dazu geäußert, dass wir für den Rechtsstaat eintreten, dass wir Gewalt für völlig verfehlt halten, dass Leute, die den Hitlergruß zeigen, mit uns nichts zu tun haben. Das haben wir ganz klar gesagt. Aber noch mal, ich bin nicht bereit, die Tatsache, dass ein paar rechtsradikale Schreihälse oder Hooligans eine Demonstration instrumentalisieren, jetzt sozusagen dazu beizutragen, dass dieser völlig vernünftige und gute und ruhige Protest besorgter Dresdner Bürger nachträglich delegitimiert wird. …
Finthammer: Aber die beiden Baden-Württembergischen AfD-Abgeordneten Stefan Räpple und Hans Peter Stauch haben auf Twitter Fotos von sich bei den Protesten am vergangenen Montag in Chemnitz veröffentlicht und dazu geschrieben: „Falls ich später mal gefragt werden sollte, wo ich am 27. August 2018 war, als die Stimmung in Deutschland kippte, ja, ich war in Chemnitz dabei.“
Gauland: Müssen Sie bitte Herrn Räpple fragen und Herrn Stauch – Herrn Räpple kenne ich, Herrn Stauch im Moment nicht –, was Sie in Chemnitz gemacht haben. Ich kann es Ihnen nicht sagen. … wurden am Rande der Veranstaltung mit Herrn Kretschmer, dann haben viele gesagt: „Wir wollen nicht in die rechte Ecke, wir gehören nicht in die rechte Ecke, aber uns hat ja bis jetzt keiner zugehört. Wir trauen uns nicht mehr nachts raus. Wir haben hier eine Situation, die wir so nicht akzeptieren und deswegen gehen wir auf die Straße.“ Und genau diese Haltung unterstützt natürlich die AfD.
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Finthammer: Sie hören das Interview der Woche im Deutschlandfunk, heute mit dem AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland. Herr Gauland, bleiben wir bei der Flüchtlingspolitik, aber schauen wir auf eine andere Frage, den sogenannten „Spurwechsel“. Was halten Sie von dem Vorstoß, gut integrierten Asylsuchenden eine Chance zur Einwanderung zu geben, sofern sie einen dauerhaften Arbeitsplatz vorweisen können?
Gauland: Das habe ich schon deutlich in dem Interview mit der Welt gesagt: Nichts! Weil es nur eine neue Möglichkeit ist, Menschen anzuziehen, illegal in dieses Land zu kommen und dann zu hoffen, …Und genau diese Politik halten wir für völlig verfehlt. Nicht nur ich, sondern die gesamte AfD. Und deswegen halte ich den „Spurwechsel“ von A bis Z für eine falsche Lösung…
Finthammer: Also, dann wären Sie auf der anderen Seite für ein klar definiertes Einwanderungsrecht, um die Probleme auf dem Arbeitsmarkt zu lösen? Da werden ja überall händeringend Menschen gesucht. Ich muss ja an die Pflege beispielsweise gar nicht denken.
Gauland: Ich bin deswegen nicht für ein Einwanderungsgesetz, weil bei den derzeitigen gesellschaftlichen Mehrheiten – leider – ich genau weiß, was passiert. Wenn wir ein Einwanderungsgesetz hätten … dann wäre das keine schlechte Idee. Aber ich weiß doch aus dem, was wir bis jetzt erleben, dass die Haltung starker gesellschaftlicher Kräfte – also der Grünen, der Linken, der Kirchen, der Gewerkschaften – ist: Alle sollen hierher kommen und alle sollen bleiben. … Und deswegen ist sowohl der „Spurwechsel“ falsch. Wir sollten sehr viel mehr in die Ausbildung der eigenen Leute stecken. Es ist nicht möglich, diese Arbeitskräfteproblematik – die nun im Moment in Zeiten der Hochkonjunktur in der Tat da ist – durch Einwanderung zu lösen … Und das erleben sie ja nun auch anhand der Vorfälle in Freiburg.
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Finthammer: Aber unterliegen Sie da nicht einer Illusion, der Fachkräftezuwachs allein wäre durch die… nur durch die Zuwanderung zumindest aus den europäischen Nachbarländern ist der im Moment überhaupt aufrechtzuerhalten. Es gibt gar nicht genügend junge Deutsche in den vielen Bereichen, die sie dort beschäftigen könnten.
Gauland: … Wir haben Niederlassungsfreiheit innerhalb der EU. Dass junge Polen, Ungarn, Italiener ja auch immer kommen, dagegen hat ja niemand was. Wir haben nur etwas dagegen, dass Menschen aus einer völlig fremden Kultur … – nennen wir das Entwicklungen, die aus dem Islam kommen, die wir nicht haben wollen. …
Finthammer: Also, Ihre Alternative wäre: gar kein Einwanderungsgesetz.
Gauland: Meine Alternative wäre, so viel wie möglich aus dem europäischen Umfeld Menschen Angebote zu machen und meine Alternative wäre, wenn überhaupt, dann ein Einwanderungsgesetz, das sich wirklich an die Regel hält. Es kommt auf unsere Gesellschaft an, wen wir wollen und nicht auf die Wünsche der anderen. …
Finthammer: Da sind Sie ja ganz nah bei Thilo Sarrazin, der in dieser Woche sein neues Buch vorgestellt hat und dessen „feindlicher Übernahme“, …Soll man die tatsächlich alle abschieben und nicht beispielsweise über eine Stichtagsregelung doch hierlassen, weil sie integrationswillig sind?
Gauland: Herr Finthammer, wir haben einen Rechtsstaat und wir haben ein Asylrecht. Und wer kein Asyl bekommt, weil er gar kein Asylrecht wahrnehmen kann, weil er gar nicht politisch verfolgt ist, der muss abgeschoben werden. … es müssen alle abgeschoben werden, deren Asylrecht nicht trägt, die hier im Grunde genommen nur ein anderes Leben suchen. Und es gibt ja Regeln schon der Zuwanderung. Es gibt ja Fachkräftezuwanderung. Das ist ja nicht so, als ob es da so gar keine Regeln gäbe. Aber jedenfalls eine Masseneinwanderung aus fremden Kulturen unter der Überschrift „Dann haben wir mehr Facharbeiter“ halte ich für völlig verfehlt und halte ich auch für Unsinn.
Finthammer: Müssen Sie in diesen Tagen nicht ausnahmsweise mal die Kanzlerin loben, die in Georgien war und in mehreren afrikanischen Ländern und sich dort jeweils für Rückführungsabkommen eingesetzt hat und dazu beitragen will, dass die Menschen eben dortbleiben und nicht nach Europa kommen? Die Bundeskanzlerin ist ja da im Moment eine der wenigen EU-Politiker, die das aktiv betreiben. Also, Hilfe vor Ort, anstatt, wie beispielsweise Viktor Orbán einfach nur Zäune zu bauen?
Gauland: Also, Hilfe vor Ort haben wir immer für richtig gehalten. … darüber diskutieren. … Aber Sie wissen, dass nur wenige afrikanische Staaten eine gute Regierung haben, und dass das Problem letztlich durch das, was die Kanzlerin da vertritt, nicht zu lösen ist, …
Finthammer: Also, lieber Zäune bauen, anstatt aktiv vor Ort zu helfen, dass die Menschen dortbleiben?
Gauland: Das habe ich nicht gesagt. Aktiv helfen vor Ort, damit die Menschen dort bleiben ist richtig, aber Zäune bauen ist auch richtig … Die Zäune von Herrn Orbán sind durchaus richtig. Wir müssen Europa als Festung behandeln.…
Finthammer: Das Interview der Woche im Deutschlandfunk heute mit Alexander Gauland, dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der AfD. Herr Gauland,… Über Ihre relative Ratlosigkeit bei der Rente im ZDF-Sommerinterview ist ja viel gesprochen worden. …viele Reaktionen aus den anderen Parteien, auch aus der AfD, aber von dort habe ich kaum wirklich etwas vernommen. Hängt das damit zusammen, dass die Partei noch nicht weiß, was sie in der Rentenfrage will?
Gauland: Die Partei hat immer gesagt, dass sie im Jahre 2019 – das habe ich auch in diesem Sommerinterview gesagt – einen Rentenparteitag abhält. Ja, wir haben verschiedene Konzepte, … dass die Rentenfrage nun nichts ist, wo Sie ausgerechnet der AfD vorwerfen können, dass sie keine Lösung hat. Denn das Rentenkonzept der Großen Koalition ist ja auch keins, auf die Zukunft gerichtet. …
Finthammer: Sie haben sich ja schon gegen die Pläne von Ihrem Ko-Vorsitzenden Jörg Meuthen beispielsweise ausgesprochen, der das Umlagesystem abschaffen will. …
Gauland: Herr Finthammer, es geht nicht darum, dass man jemanden ins Leere laufen lässt, sondern wir müssen einen Kompromiss finden. … Und es gibt ja auch kluge Rentenpolitiker aus anderen Parteien, die die Problematik der Demographie sehen. Was trotzdem meine Meinung bleibt, dass das Umlagesystem nicht wirklich ersetzbar ist, sondern, dass man es allenfalls ergänzen kann und muss. …
Finthammer: Aber so, wie ich Sie bislang verstanden habe, sympathisieren Sie viel stärker mit den Ideen des Flügels und den Vorschlägen von Björn Höcke, der ja einen Zuschlag nur für Deutsche in der Rente fordert. Widerspricht das eigentlich nicht dem Gleichheitsgebot? …
Gauland: Das sehe ich nicht so. Das kommt ganz darauf an, wie Sie das konstruieren. Ich kann mir das vorstellen. Ich habe aber auch deutlich gesagt, auch da habe ich keine abgeschlossene Meinung, auch das muss man diskutieren. …
Finthammer: Die hohen Überschüsse bei den Steuereinnahmen haben in dieser Woche wieder zu der Frage geführt, ob man den Solidaritätszuschlag schneller und vielleicht gleich ganz abschaffen sollte. Auch da habe ich von der AfD nicht wirklich etwas gehört.
Gauland: Also, sie sollten das eine tun und das andere nicht lassen. Ich sehe gar nicht bei dem vielen Geld, das der Staat plötzlich hat, dass es da Alternativen geben muss. Natürlich sind wir – das haben wir immer gesagt – für die Abschaffung des Soli, und zwar für die schnelle Entlastung. Ich habe den Soli immer für etwas gehalten, was längst so seine Berechtigung verloren hat. Er kommt mir vor wie die berühmte Sektsteuer, die noch immer für die Kaiserliche Flotte erhoben wird. … die Frage, dass Schulen saniert werden, natürlich sozusagen keine des Entweder-oder, sondern des Sowohl-als-auch.
Finthammer: Aber sollte das nicht Priorität haben, beispielsweise, wenn wir an die Polizei in Sachsen denken, die über Jahre zurückgebaut wurde, weil kein öffentliches Geld da ist, wenn wir an die Schulen denken, wenn wir an die Verkehrswege denken? Es gäbe doch viel zu tun, um den Staat innerlich wieder auf Vordermann zu bringen.
Gauland: Bestreite ich gar nicht. Und, dass in Sachsen offensichtlich schwere Fehler gemacht worden sind beim Polizei-Abbau, ist auch etwas, was man natürlich erst jetzt durch diese Ereignisse in Chemnitz mitbekommen hat. …
Finthammer: … Herr Gauland, jetzt beginnt die heiße Phase der Landtagswahlen in Hessen und in Bayern. Freuen Sie sich schon darauf, dass die CSU in Bayern wegen der AfD allen Prognosen zu Folge nach die absolute Mehrheit verlieren wird?
Gauland: Herr Finthammer, was heißt „freuen Sie sich darauf“? Wir sind Konkurrenten und je stärker wir werden und je schwächer die CSU wird, umso mehr bin ich als Politiker der AfD gehalten, das gut und richtig zu finden.…
Finthammer: Dabei ist ja gerade die CSU auch ein Beispiel dafür, wie es der AfD schon gelingt, die anderen Parteien vor sich her zu treiben. Wenn wir an die ganze innenpolitische Debatte denken, wenn die AfD nicht so rechtslastig wäre, könnte man doch fast mit dem Koalitionsgedanken spielen.
Gauland: Allzu rechtslastig sind wir nicht. Ich habe immer gesagt, dass wir in der Tat dadurch sehr viel bewirken, dass wir die anderen vor uns hertreiben. Und ich glaube, dass Herr Seehofer diesen Kampf nicht aufgenommen hätte mit dieser verfehlten Flüchtlingspolitik – so schwach die Ergebnisse bis jetzt sind –,… wir wirken. Wir müssen gar nicht in einer Regierung sein. …
Finthammer: Aber das Potenzial der AfD scheint nach allen Umfragen bei ungefähr 20 Prozent im Moment im Bundesdurchschnitt ausgereizt zu sein. Da stellt sich doch schon die Frage nach den Koalitionen oder wollen Sie tatsächlich in dieser Rolle immer Oppositionspartei bleiben?
Gauland: Also, im Moment sind wir Oppositionspartei. Bei den 20 Prozent – dieses Potenzial nennen Sie – ist ja die Frage, wie stark die anderen sind. Noch mal: Wenn die anderen sich zusammenschließen können und jeweils das, was wir politisch wollen, verhindern, hat eine Koalition keinen Zweck.…
Finthammer: Das heißt aber doch, wenn ich das politisch weiterdenke, die AfD will letztlich kompromisslos bleiben?
Gauland: Das habe ich nicht gesagt. Ich habe ja deutlich gesagt, dass man mit einer … wenn man mit den anderen einigermaßen auf Augenhöhe agieren kann, dass man natürlich Kompromisse eingehen muss. …
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Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.„
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Dietmar Moews meint: Liebe Benutzer der LICHTGESCHWINDIGKEIT, vorstehende Darstellungen des AfD-Führers Dr. Alexander Gauland gehören zu dem von mit gekürzten Interviewtext vom 2. September 2018, der in der DLF-Mediathek nachgehört werden kann.
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Mir kommt es auf etwas völlig anderes an: Die AfD gehört zur CDU.
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Ich bin der Ansicht, dass diese AfD, mit der Führung Gauland, Meuthen, Weidel, ein Mummenschanz ist. Man nennt sich Alternative. Aber ganz eigentümlich ist diese AfD – liest man das AfD-Parteiprogramm – nichts anderes als das Gespenst das Franz Josef Strauß stets in Wahlkämpfen an die Wand malte:
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Rechts von den Unionsparteien darf es keine rechte Partei geben (Strauß haute folglich in CSU-Wahlkämpfen stets wirklich harte Blut-und-Boden-Sprüche raus).
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Kurz, mit der AfD hat Gauland eine orthodoxe Sezession der Merkel-CDU etabliert. Während Merkel zur SPD hin ihre StaMoKap-Politik auf Sicht öffnete, hat eine orthodoxe, quasi konservative CDU-Sezession in Form der AfD aufgestellt.
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Wer die Kernaussagen Gaulands im Finthammer-DLF-Gespräch auflistet, wird sehen, wie die AfD zu Recht-und-Ordnung, das Polizeiregiment, die Facharbeiter-Einwanderung, die Rentenmodelle der CDU sowie auch die Militär- und Europapolitik der CDU (nämlich nicht mit Macron weiterzugehen) usw. sich die AfD bereits als kommender Koalitionspartner sowohl der CDU wie auch der CSU anbietet.
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Mit weiterer Hilfe der deutschen und ausländischer Geheimdienste wird die allgemeine Stimmungslage der Wähler weiter – vom Nichtwähler zum Protestwähler, zum Visegradanhänger – gesteigert werden. Nicht zuletzt der US-Präsident Trump steigt für die AfD in die Bütt.
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
THOMAS MANN Nazi-Emigrant in Pacific Palisades als Deutsches Literaturhaus von Bundespräsident STEINMEIER eingeweiht
Juni 18, 2018Lichtgeschwindigkeit 8266
Am Dienstag, 19. Juni 2018
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Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist in diesen Tagen in die USA geflogen, wo er zur Einweihung der „Mann-Villa“ in Los Angeles öffentlich auftrat.
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Die kalifornische Villa, in der Thomas Mann von 1942 bis 1952 lebte, stand zum Verkauf. Daraufhin verhandelte die Bundesregierung über den Preis. Das Haus sei mehr als ein Ort des Gedenkens.
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2016 kaufte die Bundesregierung die kalifornische Villa, in der Thomas Mann im Exil lebte, um sie vor dem Abriss zu schützen. Jetzt wurde sie durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Ort des kulturellen Dialogs eingeweiht.
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Viele Jahre verbrachte der Literaturnobelpreisträger Thomas Mann im kalifornischen Exil. Von 1942 bis 1952 hat er in Pacific Palisades, einem Vorort von Los Angeles, als wichtigste Stimme des deutschen Exils gelebt. Manche wünschten sich Thomas Mann sogar zum Präsidenten eines Nachkriegsdeutschland. Andere verübelten den Exilanten ihr gutes Leben, ihre „Palmen- und Zitronentage“. Im neu errichteten Haus schloss er den „Josephs“-Roman ab, den „Doktor Faustus“ und schrieb die BBC-Reden „Deutsche Hörer“. So auch die letzte am 10. Mai 1945. Bruno Walter erzählte von Gustav Mahler, Feuchtwanger wohnte um die Ecke und Horkheimer goss die Blumen, wenn die Manns verreist waren.
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Vor zwei Jahren erwarb die Bundesregierung die Villa, die sonst verkauft oder abgerissen worden wäre. Ab August ziehen Fellows ein. Am Montagabend weiht Bundespräsident Steinmeier die Villa ein, die ein Ort des transatlantischen Dialogs sein soll.
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Ich habe mit dem Thomas-Mann-Forscher Tilmann Lahme gesprochen, der Bücher und Briefwechsel der Familie Mann herausgegeben hat. „1550 San Remo Drive“ so lautet die Adresse der Familie Mann – das ist auch ein Ort der Abnabelung von Deutschland?
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Dieses MANN-HAUS ist auch ein SPD-Ort der Entfernung von Deutschland oder, wenn man so will, der Abnabelung. In diesem Haus wurde Thomas Mann zum Amerikaner, ganz offiziell mit Einbürgerungstest, mit Pass, und an diesem Ort schrieb Thomas Mann, warum er nach 1945 nicht nach Deutschland zurückkehrt.
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Das ist aber nur die eine Seite. Das ist und bleibt auch ein Ort der deutschen Opposition im Dritten Reich. Hier hatte deutsche Kultur einen Fixpunkt, viele sogar als NSDAP-Mitglieder, die in Deutschland nicht reüssieren konnten (ADORNO), wenn solche auch durchaus nicht alle verfolgt und erwürgt wurden.
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Bundespräsident Steinmeier, der den Erwerb der Villa vor zwei Jahren als damaliger Außenminister maßgeblich angestoßen hat, weihte die Villa jetzt ein. Die ersten Fellows werden Heinrich Detering sein, der frühere Präsident der Akademie für Sprache und Dichtung, Jutta Allmendinger, die Chefin des Wissenschaftszentrums Berlin, und der Schauspieler Burghart Klaußner. Ich habe bewusst gesagt, die ersten Fellows, nicht Stipendiaten. Ist das eine gute Wahl, oder ist es die Wahl guter Freunde? Denn das sind ja auch für Herrn Steinmeier, der ein Kulturfreund ist, keine Unbekannten. Es sind Gefälligkeits-Fellows. Das sind ja alles keine herausragende Forscher, Intellektuelle, Künstler, die da als erste ins Thomas Mann Haus ziehen, sondern Salonpersonnage (ganz schlimm: Frau Allmendinger in der Soziologie – unglaublich schlimm). Und es soll ja auch so was wie ein Stipendiatenort werden oder ein Rückzugsraum für Fellows.
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Von dem Haus und seinen Fellows soll ja etwas ausgehen. Erwünscht ist so etwas wie ein transatlantischer Austausch auf intellektueller und auf sozialdemokratisch-kultureller Ebene. Und das in Zeiten, wo es gerade auf politischer Ebene ja eher schwierig ist. Da muss man schon die Besten schicken und wir werden schauen, was da herauskommt.
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Das Haus selbst ist jetzt gekauft und auch aufwendig renoviert worden. Alles andere muss sich noch entwickeln.
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Deshalb wird Bundespräsident Steinmeier im Getty Center in Los Angeles, ausgehend von der Thomas Mann Villa, einen kleinen Kongress eröffnen. „The Struggle for Democracy“ heißt diese Konferenz. Bemerkenswert, wie ich finde, dass ein deutscher Bundespräsident eine Villa einweiht und dann auch noch einen Kongress. Das trägt die Zeichen einer neuen Kampfzeit im Bereich der sogenannten NGOs, wo der Salonpersonnage-Hund mit dem Staatsschwanz wedelt.
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Frank-Walter Steinmeier, hat sich sehr bemüht, in seiner Zeit als Außenminister, als es um dieses Haus ging – und es gab da ja ganz andere Pläne. Das ist natürlich, muss man auch sagen, kein Engagement, das ausschließlich aus der Liebe zur Kultur und zur Literatur kommt. Es gibt da schon sehr konkrete politische Hoffnungen.
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Es geht darum, dass der Dialog mit den USA ja nun gerade so schwierig ist. Das sehen wir alle. Und da setzt die Politik jetzt zunehmend (nicht erst mit diesem Haus, sondern auch in anderen Kontexten) auf so etwas wie eine Soft Power Strategie, so nennt man das. Da geht es dann darum, abseits der offiziellen Kanäle andere Möglichkeiten des Gesprächs zu erzeugen, und das soll auch mit diesem Haus geschehen. Und na ja, wir werden mal sehen, was da herauskommt. Die Idee, dass da ein Kulturaustausch gefördert werden soll, die überzeugt mich.
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„Vielleicht ein zeitweise offenes Haus“
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Es geht hier um das Haus eines wirklich großen, wirkungsmächtigen deutschen Schriftstellers, und insofern passt, dass Frido Mann, der Enkel, dem Thomas Mann im Garten dieses Hauses unter Palmen vorgelesen hat, dass der bei der Eröffnung auch dabei sein wird. Aber dass dann als einer der ersten Fellows der Thomas Mann Forscher Heinrich Detering zu den Fellows gehört – nunja, der Nepotismus kriecht die Hühnerleiter – über Bob Dylan, Thomas Mann ...
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Man sollte auch darüber nachdenken, ob das Haus selbst nicht auch daran erinnern sollte, wer hier mal gelebt hat, eine kleine Ausstellung in der Art, und seit Jahren stehen da immer wieder Thomas Mann Begeisterte vor der Tür. Da ist so ein kleines Schild zu sehen.
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Man kommt nicht rein. Man kommt auch in den Garten nicht rein. Man sieht auch nichts, weil das alles sehr zugewachsen ist. Das wiederum könnte man ja jetzt vielleicht ändern.
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Man hat da natürlich gewisse Probleme. Das Haus liegt in einer noblen Wohngegend. Schauspieler wie Goldie Hawn, Matt Damon oder, ich glaube, Tom Hanks, wohnen da. Man kann da kein Museum schaffen, aber vielleicht ein zeitweise offenes Haus.
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Dietmar Moews meint: Bundespräsident Steinmeier besucht drei Tage lang den US-Bundesstaat Kalifornien. Schwerpunkte seiner Gespräche dort sind die Bereiche Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft (wie kommt eigentlich Steinmeier zu Kultur? zu Wissenschaft? zu Wirtschaft? – ich kenne ihn noch als Schröders Büroleiter in der hannoverschen Staatskanzlei 1989 – Steinmeier ist Jurist der SPD).
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Offizielle Gesprächspartner der USA trifft Steinmeier nicht. Den US-Präsident No. 45 konnte man leider nicht kurzfristig auf Thomas Mann coachen.
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Doch wird THOMAS MANN in seinen politischen Irrläufen und seinen sozialdemokratischen Ambitionen ohnehin mehr in das Metier von McCarthy tendieren als in die des weltweiten IMMOBILIEN-Handels a la TRUMP.
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