Rechtsstaat: Gustl Mollath sprach heute vor dem Landgericht

August 8, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4755

am Freitag, 8. August 2014

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Heute hat der Strafangeklagte des Jahres 2006 im Wiederaufnahmeverfahren, Gustl Mollath, Maschinenbauingenieur (57), eine eigene mündliche Erklärung und verschiedene Anträge zur weiteren Beweisaufnahme und Zeugenvorladung vorgetragen.

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FERRARI  POKAL MOLLATH

FERRARI POKAL MOLLATH

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Mollath nahm auch ausdrücklich zu den Straftatanschuldigungen Stellung: Er habe die Straftaten nicht begangen.

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Ferner wies Mollath auf diverse gerichtsnotorische Widersprüche seiner Ex-Ehefrau Petra Maske / Ex- Mollath hin, die in den einzelnen rechtswirksamen Schritten gegen Mollath gegensätzlich, teils widersprüchlich und teils dümmlich bzw.- geistig dürftiges Verhalten vorgetragen hatte.

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Außerdem wünschte sich Mollath – quasi als Opfer eines ordnungswidrigen Verfahrens – seine Vorstellung seines rechtsstaatlichen Anspruches in Fairness und grundsätzlicher Gleichbehandlung vor einem deutschen Gericht in VIER SCHRITTEN, wovon der erste bereits erreicht zu sein scheint:

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ERSTENS: Freilassung aus dem Maßregelvollzug und Wiedererkennung auf Zurechnungsfähigkeit, Mündigkeit und als für die Allgemeinheit ungefährlich

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ZWEITENS: Freispruch in allen Punkten und Einzelheiten sowie entsprechend Würdigung der Sachverständigen-Einlassungen und Expertise eines normgerechten psychiatrischen Gutachters.

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DRITTENS: So weit es möglich ist, offiziale und öffentliche Rehabilitation, durch das Landgericht und die Staatsanwaltschaft, sowie seine Rehabilitation als Würdigung des Untersuchungsausschusses des Bayerischen Landtages, der bislang mit den mehrheitlichen Stimmen der CSU-Fraktion in einer Pattsituation hängengelassen worden ist.

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VIERTENS: Materielle Entschädigung für Gustl Mollath

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L1010319

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Dietmar Moews meint: Mollath hat in seinem heutigen mündlichen Vortrag nicht verlangt, dass das Gericht über die von der Staatsanwaltschaft umrissene Tragweite in den Ermittlungen hinausgeht.

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Mollath hat keineswegs – wie es ihm bislang in den Medien unterstellt worden ist – verlangt, dass dieses Wiederaufnahmeverfahren in eine Strafanklage gegen andere an der Affäre Beteiligte ausgeweitet oder umgepolt werden solle.

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Mollath warf seinem Strafverteidiger Strate vor, ihn nicht bei der Abfassung einer Erklärung zu seinem Fall unterstützt zu haben. Über die Erklärung hinaus war Mollath nicht dazu bereit, Fragen zuzulassen.

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Dass Strate nicht die Wünsche Mollaths nachvollzog, kann als Mandatsverrat gewertet werden. Denn der Prozess in der Wiederaufnahme, hat nicht geklärte Umstände des Strafanklagekomplexes aufzuklären, die im Urteil von 2006 zur Urteilsbegründung angeführt worden sind. Diese Aspekte müssen so oder so geklärt werde. Und das betrifft allerdings die Redlichkeit diverser Zeugen und Amtsfunktionäre dieser Affäre.

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MP-Seehofers CSU-BAYERN-Ministerin Haderthauer GEHT

August 8, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4757

am Freitag, 8. August 2014

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Die Staatsministerin Haderthauer, die die unmittelbare Zuarbeiterin des bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer in der bayerischen Staatskanzlei ist, ist inzwischen im Urlaub und muss gehen. Sie hat im Amt entgegen tatsächlichen und vielfältig dokumentierten Sachverhalten gelogen und leugnet noch immer widersinnig.

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Wir erleben die Stunde der Wahrheit der STAATSKRISE: Da heißt es momentan: Lügen, lügen, lügen.

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Jede Sekunde wird mit Seehofers Umkehr gerechnet.

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Dietmar Moews meint: Auch wenn wir es nicht einer alltagsphilosophischen Haltung, sondern mit moralischer Verkommenheit zu tun haben, wird der Ministerpräsident Seehofer jetzt eine symbolische Wende aussprechen – nur, wird damit keine Anständigkeit verbunden sein.

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Es lohnt nicht, die Absurditäten des Seehofer-Surf-Stils noch aufzuzählen. Es geht jedem, der mitdenkt, wie dem Landgericht in Regensburg im Wiederaufnahmeverfahren gegen Gustl Mollath:

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Wer als hochqualifiziertes Justizpersonal miterlebt, wie geistig hochstehend, leidensbereit und demütig Gustl Mollath kämpft, kommt nicht darum herum, ihm Bewunderung zu widmen – statt ihn noch weiter mit Schinderei zu behelligen. Säße Seehofer heute bei Mollaths Selbstverteidigungs-Plädoyer im Regensburger Gerichtssaal, beschlichen ihn Gänsehäute bei der Hintergrundfrage: WER HAT HIER ZU BESTIMMEN? – dass sowas als rechtsstaatliche Normalität anzusehen sein soll?

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Kirchenaustritte: Unglaubwürdigkeit von Goliath – David staunt und tritt aus

August 8, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4756

am Freitag, 8. August 2014

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Und nun noch Kirchenaustritte der Deutschen.

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Die Kirchen kommentieren die riesige Quote der fortschreitenden Kirchenaustritte hauptsächlich mit Geiz, die Kirchensteuern einsparen zu wollen.

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Man sollte mal vergleichen, welche Aktivitäten Moralunternehmen in anderen Staaten aufweisen, damit man an das Geld der Gläubigen kommen kann. In den USA steht der Pfaffe samstagsnachmittags mit der Kasse am Gartentor des Gemeindehauses, um das Bisschen Nachbarschaft zu moderieren:

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A family who prays together, stays together.

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DIETMAR MOEWS aus der Legende der Heiligen Ursula

DIETMAR MOEWS
aus der Legende der Heiligen Ursula

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Die christlichen Kirchen in Deutschland erscheinen geradezu traditionell als Obrigkeit mit Obrigkeitsgebaren. Die Kirchen haben am Fortschritt, an der Aufklärung und am Heilsbedarf keine Verdienste. Lediglich Zersetzung und Kleinkriminalität sind sichtbar – Großkriminalität wird legalisiert: Sie segnen die Waffen.

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angelomusicante

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Dietmar Moews meint: Die interpretatorischen Klimmzüge zu dem Irrsinn aus dem Alten Testament von Ratzinger und Fachkollegen ist erschütternd:

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Wer ist David? Wer ist Goliath? Und, lebt Goliath eigentlich noch?.

Dazu noch der große Heilige der „Unterordnung unter Obrigkeiten“, Thomas von Aquino, der auch vier Jahre in Köln studiert hatte.

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STAATSPROPAGANDA: Massaker-Staat zerstäubt Gaza

August 8, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4754

am Freitag, 8. August 2014

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Massakermenschen

Massakermenschen

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Das Massaker des militaristischen Massakerstaates gegen Gaza hat erneut begonnen. Wir können nur den schrecklichen Beschönigungen der deutschen Medien und der Ignoranz der westlichen Massenmedien folgen – atemlos.

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Hört man die Originaltöne der Massakerführer, wie Netanjahu und Liebermann, kann man nur nach dem Arzt rufen.

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Während mit palästinensischen Raketenschüssen lediglich die Massakerraketen-Automaten Iron Dome ausgelöst werden, nennen die Massakerführer diesen Notwehrvorgang: Schwere Kriegsverbrechen.

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Gleichzeitig sieben sie den 14 km mal ca. 40 Kilometer großen Küstenstreifen, wo 1,8 Millionen Palästinenser versuchen zu leben, davon über die Hälfte unter 15 Jahre alt, also Kinder.

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Es hetzen die Massakermilitaristen permanent über die Bedingungen:

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Der Massakerstaat fordert total verschiedene Bedingungen für sich selbst und gegen die Palästinenser. Was sollen die tun? Land verkaufen und auswandern. Massakervertreibung – das ist schweres Kriegsverbrechen.

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Was soll denn das RECHT von 1967 bedeuten: Schwere Kriegsverbrechen?

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Ich wünsche mir, dass Deutschland endlich aufhört, opportunistisch mit Schönreden herumzueiern. Deutschland muss stoppen, die Massaker zu unterstützen. Einmischung oder Mitmischung kommt nicht in Frage. Es gibt im Masssakerstaat keine Gedanken, denen Deutschland zu mehr Menschlichkeit oder zu einem friedlichen Zustand im Gaza-Massaker bewirken könnte.

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Dietmar Moews meint: Deutschland wird momentan vom Massakerstaat eine Arschkarte zugeschoben. Die ist klar abzulehnen und es soll von Deutschland Asyl für die semitischen Menschen im Süden Palästinas augelobt werden.

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ZUGINSFELD 39

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Staatskrise: Gustl Mollath – seine Prognose

August 7, 2014

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am Donnerstag, 7. August 2014

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Das bayerische Justiz-Opfer, der fränkische Bayer Gustl Mollath, Maschinenbauingenieur (57), steht nun vor dem Finale des sogenannten Wiederaufnahmeverfahrens, der Strafanklage gegen ihn aus dem Jahre 2006.

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Inzwischen ist deutlicher geworden, dass es eine Affäre in der Nürnberger Bürgerschaft ist.

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Hinzu kommt eine Staatskrise in Bayern, deren Vertuschungsgewohnheiten von Oben herab noch anhalten. Der neue Ressortminister Bausback macht bislang einen guten Eindruck – doch was ist schon eine surfende Seehofer-Clique? – Ein Jahr nach Mollaths Entlassung gibt es noch keine strukturellen Reformansätze

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BUCHTITEL Die Affäre Mollath der Mann der zu viel wusste

BUCHTITEL
Die Affäre Mollath
der Mann der zu viel wusste

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Der Beklagte Mollath hat nun noch einmal miterlebt, wie gegen ihn die Straftatvorwürfe vor dem Landgericht Regensburg verhandelt wurden, und wie diesmal die Volte, über den forensisch-gutachterlichen Modus „Zurechnungsfähigkeit“, nicht benutzt wurde.

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Diese Forensik-Volte, raus aus dem juristischen Spiel, hinein in einen staatlich-professionalen Sonderzweig der „psychiatrischen Wissenschaft“, war aber in dem Strafprozess im Jahr 2006 normgerecht an die Strafklage angehängt und zur Entscheidung des Falles hergenommen worden. Also liegt das hier an.

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Indem das Landgericht Regensburg und sein Psychiatrie-Gutachter Dekopill nicht die Lage des Jahres 2006 begutachten konnte, sondern den Beklagten des Jahres 2006 im Jahre 2014, kam man zu einer anderen Bewertung der Zurechungsfähigkeit und Gefährlichkeit des Beschuldigten Mollath in dem diesjährigen Gutachten. Momentan findet man Mollath bei Hofe erträglich.

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Prof. Dr. Alphons Silbermann held a reception to his 90th  day of births at the Excelsior Hotel Ernst Cologne near dome

Prof. Dr. Alphons Silbermann held a reception to his 90th day of births at the Excelsior Hotel Ernst Cologne near dome

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Und hier kommt der angehende Verfahrensfehler des Landgerichts Regensburg unter Vorsitz der Richterin Escher, STAATSKRISE Ausgabe 2014:

 

Wenn also 2014 der Fall und der Beklagte anders begutachtet wurde (werden musste?), muss jetzt geklärt werden, wie es zur anderen Begutachtung im Jahre 2006 kam.

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Und das hat jetzt, zuerst und zunächst, mit der Feststellung der Vorhalte und der Straftatvorwürfe von 2006 gegen Mollath und mit den tatsächlichen Taten und Sachverhalten zum Zeitpunkt des Verfahrens 2006, unter Leitung des Richters Otto Brixner, 2006, zu beginnen.

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Wir wissen, Brixner war da nicht allein. Es liegen diverse Zeugnisse anderer 2006 beteiligter Gerichtspersonen, Beisitzer, Pflichtverteidiger, Staatsanwalt, Gutachter, vor, die Brixner und sich selbst, heute belasten.

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Was dazu der Zeuge Otto Brixner jetzt, 2014, aussagte, steht zweifellos im Licht dessen eigener Vorstellung von eigener Schuld und deshalb, seiner vollkommenen Vergesslichkeit.

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FRAGE: Herr Brixner, kannten Sie damals die beruflichen Aktivitäten von Frau Petra Mollath? Was kannten Sie? Kannten Sie Kunden von Frau Mollath? Waren solche Kunden im Prozess 2006 als Zeugen beteiligt? Haben Sie 2006 kaputte Reifen gesehen? Haben Sie der fünf-wöchigen Freiheitsberaubung des Beklagten Mollath Vorschub geleistet? Fragen dieser Art – bis man Otto Brixner, dem vergesslich Lügenden, Alles mit seinen eigenen Unterschriften vorlegt, woran er sich nicht erinnert:

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HABEN SIE im Prozess REIFEN GESEHEN? Keine Erinnerung, NEIN?

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Brixner lügt und log: Brixner verhielt sich als Zeuge wie ein Angeklagter, der in eigener Sache keine Selbstbelastung aussagen muss, also Schweigerecht in eigenen Dingen beanspruchen dürfte – hier, jedoch, war Otto Brixner mit Zeugenpflicht ein unehrlicher Zeuge.

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Das nun wieder geht für einen Berufsrichter nicht ohne Streichung seiner staatlichen Altersbezüge. Freisler brüllte so lange – dann traf ihn noch im Januar 1945 die Bombe.

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Zwar hat die jetzige Verhandlung und die Zeugenvernahme des Richters Otto Brixner zweifelsfrei ergeben, wie normwidrig Mollath niedergebrüllt, abgeurteilt und damals eingesperrt wurde.

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Jedenfalls was die Bewertung Brixners durch das Gericht für das hier verlangte Urteil benötigt – heißt: Brixner hat in der Wiederaufnahme 2014 dazu beigetragen, dass der Strafangeklagte von den Straftatvorwürfen in der Originalanklage frei gesprochen wird. Und ist Konsens, dass Brixner damals unnachvollziehbar zu einem – aus heutiger Sicht – falschen Urteil gekommen war.

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Forderung hier ist indes, diesen Falsch-Richter Otto Brixner weiter auszufragen, wie er zur Volte und dann zu den Weiterungen als forensischer Fall kommen konnte.

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Hier liegen Straftat-Klärungsbedarfe in der verschwimmenden Volte, die jetzt, 2014, Richterin Elke Escher und bzw. Staatsanwalt Wolfhard Meindl wie auch Strafverteidiger Dr. Gerhard Strate zu erfragen gehabt hätten.

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Wie wollen sie denn diesen ungeklärten Fall im Jahre 2006, des vielseitigen entscheidenden Straftäterkomplex hier, 2014, sonst rechtfertigen, wenn sie ihn nicht klären?

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Dietmar Moews meint: Mollath kann aus der sozio-geistigen, unabhängig juristischen Kollektivleistung des Wiederaufnahme-Verfahrens-Gerichts 2014 als vollkommen freigesprochener Beklagter herausgehen.

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Damit kann das Gericht im Freispruch auch unzweideutig die Opferrolle und die materiellen Schäden feststellen und dann in Form festzusetzender Entschädigungszahlungen durch den Freistaat Bayern an Gustl Mollath erkennen und aussprechen.

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Was hier nicht geleistet wurde – so sieht es bislang aus – ist die Fokussierung und Fixierung all der Straftaten und Rechtsbrüche der namhaften Straftäter und Rechtsbrecher, falscher Zeugen und untreuen Amtspersonals, die den Angeklagten zum freiheitsberaubten, entmündigten und ausgeraubten Opfer machten. Dieses geschah aber in und durch den Strafprozess Otto Brixner im Jahr 2006 – folglich gehört es in die Wiederaufnahme 2014.

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Die distanzierenden Einlassungen des Strafverteidigers Dr. Gerhard Strate sind in diesem Punkte Mandatsverrat gegen Gustl Mollath.

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Ingrid Fuchs, Publizistin in der Süddeutschen Zeitung am 6. August 2014, „Zwischen Freund und Feind“, greift ebenfalls und wiederholt zu kurz, wenn sie behauptet, in diesen Zusammenhängen ginge es gar nicht mehr um die Verhandlung der Anklage in einem Wiederaufnahmeverfahren, sondern:

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Mollath, im Bewusstsein, dass sein Freispruch sicher ist, bekämpfe längst den bayerischen Staat. Und Mollaths Freunde seien an der Diskreditierung der Seehofer-Regierung und des Freistaates Bayern interessiert.

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Frau Ingrid Fuchs verwechselt – wie man das in München bereits serienmäßig zum Kotzen findet – die Staatskrise durch das CSU-Personal mit „den Bayern“ und mit dem Land Bayern. Bayern ist längst nicht CSU.

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Es ist in dieser oberflächlichen Darstellung von Frau Fuchs nicht möglich, die Machenschaften der CSU, samt Ex-MP Günter Beckstein, der Rotarier und der sonstigen Nürnberger Nomenklatura, zwischen Hypo-Bank und Zürich, zwischen Gustl Mollath und Otto Brixner, zu erkennen und zu verstehen – schon gar nicht die Pflichterfüllung in der Staatskrise, diese schwere Kriminalität gerichts-feststellen zu wollen.

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Dies zumindest zu bemängeln, ist Gustl Mollaths Pflicht – und Recht ohnehin:

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Wo sind die Strafschuldigen für 7 einhalb Jahre Freiheitsberaubung und die täglichen Bedrohungen gegen Mollath, durch Medikamente abgeschaltet zu werden? Ja, Klaus Leipziger, was ist mit Ihrem Doktortitel? – wenn ein Wissenschaftler sich als Windbeutel daneben benimmt, ist er in der Gemeinde nicht weiter zu tragen …

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Ja, Frau Fuchs, woher nehmen sie denn ihre nassforsche Verpitbullung, das Opfer Mollath zum Agitator abzustempen? – waren Sie schon mal in der Kalmierung?

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Ja, Herr Dr. Prantl, ist es das, was Sie dem heimischen Medienmarkt schulden? Nannten sie das nicht kürzlich in Ihrer Süddeutschen noch „Justiz-Farce“?“

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STAATSPROPAGANDA: Esther Schapiro Massaker-BILDER

August 7, 2014

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am Donnerstag, 7. August 2014

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Heute abend bringen die ARD-TAGESTHEMEN erneut eine irreführende Darstellung der heutigen Massenkommunikation in Deutschland:

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Das Staatsfernsehen spielt als Meinungs-Tatsache vor, was sie selber an Bildern produziert:

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THOMAS ROTH der Redakteurs-Moderator stellt angeblich aktuelle Meinungsbilder der Deutschen zum Gaza-Massaker in bunten Grafiken dar:

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Wir sollen glauben, was nach Angaben der TAGESTHEMEN unsere deutschen Mitfernseher über den Massakerstaat denken.

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Man zeigt, wie Massaker-Präsident Netanjahu behauptet, die Deutschen sehen nicht die Wahrheit in Gaza. Der Massaker-Präsident behauptet, in Gaza ginge es um über 3000 Raketen auf den Massakerstaat – aber redet von über tausend toten Opfer. (Über die Hälfte aller 1,8 Millionen Bewohner von Gaza sind unter 15 Jahre alt. Die Massakermenschen, die das anrichten, sind einem irren Wahn verfallen).

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Dazu bringt dann THOMAS ROTH in den TAGESTHEMEN, dass ca. 80 Prozent der Deutschen der Unterstützung des Massakerstaates durch die deutsche Regierung zustimmen. Während knapp 20 Prozent dagegen seien.

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Es sind immer die gleichen Methoden der falschen Propheten, die solche Propagandaergebnisse erzeugen: MIT KUCKUCKS-Fragtechnik – damit man das nicht erkennen soll, wird niemals gesagt, mit welchen Fragen man denn diese angeblichen Meinungen erhoben haben will:

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Was war die Frage? Wie lautete der Wortlaut der Frage?

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Wie lauteten die Antworten?

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Haben alle das Gleiche geantwortet? Hat man nur eine Frage gestellt?

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Gab es niemand, der geantwortet hat, „weiß ich nicht“?

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Gab es niemand, der geantwortet hat, „ich möchte dazu meine Meinung nicht öffentlich sagen“?

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Wieviele Befragte haben geantwortet, aber nicht gesagt was sie meinen?

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Wie hat man die Gültigkeit der Antworten überprüft?

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Ich sage es: ALLES NICHT. Die Prozentzahlen taugen gar nichts bzw. die tagesthemen sagen den Fernsehzuschauern, „welche Antwort heutzutage genehm ist“. Das sollst Du auch sagen – dann bekommst du keine Probleme.

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DAZU DANN DER KOMMENTAR VON ESTHER SCHAPIRO vom Hessischen Rundfunk:

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Frau Schapiro (Jahrgang 1961) erklärt im Kommentar in den Tagesthemen zum Gaza-Massaker-Bericht: Es geht um die Bilder aus Gaza. Die Deutschen beurteilen nur die Bilder. Die Bilder sind also auch die Bilder der Bilder für die Kommentatorin Esther Schaphira, die sie kommentiert.

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Esther Schapira fällt überhaupt nicht ein, wie lächerlich die Raketenzählerei des Massakerpräsidenten der Massakermenschen aus dem Massakerstaat ist, gegenüber den Ermordeten und gegenüber den vielen Kindern und Jugendlichen, die seit vier Wochen verdursten müssen.

 

Wir sollen nun anständig finden, wie die Massakermenschen gerademal das Bombardement unterbrochen haben, damit sich der Rauch und Staub so weit verzieht, dass sie ihre Verwüstung der Massaker mal ordentlich betrachten können.

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Und dann wird Deutschland aufgefordert sich in die Massaker einzumischen.

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Und dann sagt die Kommentatorin Esther Schapiro: „Wer die Bilder furchtbar findet, darf sich nicht raushalten.“

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Dietmar Moewsam 7. August 2014 in Köln nach einem zehn Km-Lauf mit einem Ohr im Sonnenschein

Dietmar Moewsam 7. August 2014 in Köln nach einem zehn Km-Lauf mit einem Ohr im Sonnenschein

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Dietmar Moews meint: Es gibt immer Massakermenschen, deren Beruf das Massaker ist. Es gibt immer Propagandisten, die damit ihr Geld verdienen. Frau Schapiro hat gewisse Verluste der Seinsbindung ihrer Konkludenz.

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Wenn sie malgefälligst ihre Formulierung, „wer die Bilder furchtbar findet“ ehrlicher weise korrigierte, in: „wer die Massaker furchtbar findet“ – dann hätte sie die Chance, den Massakermenschen auf ihre wahnsinnigen Schliche zu kommen: Wer die Massaker furchtbar findet, muss sich aus den Massaker raushalten – wer Massaker furchtbar findet, darf keine anrichten.

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Die Bilder von Frau Schapiro (HR) interessieren nicht, wenn sie so schief dahergebracht werden.

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Wieso sind die Deutschen nicht den liberalen deutschen Juden verpflichtet, die in der Hitlerei vernichtet wurden und vernichtet werden sollten? Wieso sollen die Deutschen heute die wahnsinnigen Massakermenschen unterstützen, die den Massakerstaat mit Gewalt abschaffen?

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Das kann nicht gut gehen.

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Der Massakerpräsident sieht, was angerichtet wurde und sagt, wir sähen es nicht richtig, wie er – denn er sieht es nicht.

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KuckucksUse statt gläserner Bürger im Überwachungsstaat

August 7, 2014

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am Donnerstag, 7. August 2014

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DIETMAR MOEWS im Fex-Tal

DIETMAR MOEWS
im Fex-Tal

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Es gibt für jeden, die Möglichkeit zum KuckucksUse.

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Man schreibt ins Internetz einfach keine Anredenamen, keine Personenadressaten, und man verzichtet auf seine persönliche namentliche Grußformel.

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Dann bleibt von einer E-Mail zwar die E-Mailadresse, Absende-Account und E-Mail-Empfangs-Account – und besser soll man auf die unsinnigen Logins und Logouts verzichten, machte einfach keine Autoschlüssel an die Autotüren, jeder kann fahren, jeder kann mailen – aber ohne Namensschild.

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Unter dem Signet von Information und Aufklärung werden die Bürger derart mit Unglaublichkeiten sekündlich zugemüllt, dass keiner mehr was glaubt, dass keiner mehr was beurteilen kann, dass keiner mehr wissen will, was geht.

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Wer könnte das durchbrechen? Ein Machtwort? Ein ernstes Wort von einem der Repäsentanten der Unglaubhaftigkeit?

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Dietmar Moews meint: Es ist Müll, wenn uns immer noch weiß gemacht werden soll, wir könnten Codieren, Sicherheits-Software nutzen, wir könnten das Passwort nutzen, die Spuren im Internetz verschusseln usw.

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NEIN – das bringt es eben nicht. Genau so legen sie uns doch rein, mit Pseudosicherheit. Passwörter, PINs, Codes – Alles wegzulassen!

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Denn es wird ja treffend gesagt: Im Internetz gibt es aber leider gar keine Geheimnisse. ENIGMA lässt grüßen? – Steinzeit.

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Wir sollen einfach auf alle Passwörter verzichten. Und dann KuckucksUse:

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Keiner schreibt rein, was der Empfänger bereits weiß, was aber der fremde Verfassungsschützer-Leser gar nicht weiß,

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besonders nicht, wenn er nicht lesen kann, wer an wen schrieb, nur die beiden E-Mailadressen kennt –

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aber wenn da nicht der Accountbesitzer selbst geschrieben hat, sondern sein Saufkumpel oder sein Fickgespenst? – und welcher dann? 

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Und wenn die Namen nicht drüber- und drunterstehen, ist der ganze E-Mail-Text für den Verfassungsspion nur noch Schrott und Massendatensammlungen sind Elektroschrott.

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Algorythmische Auswertung, Zuordnung und Vermarktung- ohne namentliche Personen – das wärs dann:

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Zum KUCKUCK die ganze Datenzockerei der ganzen IT-Welt (der britische Geheimdienst kann inzwischen fremde E-Mail-Inhalte ändern, ohne dass es die (Kuckucks-) Versender merken können).

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Wann erhielten Sie zuletzt eine Urlaubspostkarte vom Verfassungsschutz?

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ALSO: Einfach Namen im Text weglassen, aber wechselnde Witznamen stattdessen so erfinden, dass der Empfänger verstehen kann.

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Und keine Passwörtergeheimnisse mehr – Jeder darf deine E-Mail-Adresse benutzen und lustig geht’s durcheinander: Gib deine Passwörter weiter – macht doch nichts. Man verleiht ja auch mal sein Auto. (Tschuldigung, kann ich mal ihr Gebiss haben?) Geheimnisse schreibt man ohnehin nicht auf Postkarten.

Es lebe der Kuckuck, der sich in fremden Nestern reproduziert und dessen Antwort sein Echo ist. KuckucksUse bitte im Internetz googeln und diskutieren.

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Mir ist völlig klar, dass das KuckucksUse eine Intelligenzaufgabe ist, die die dümmeren Zeitgenossen nervt. Aber pfeifen Sie sich doch Drogen rein – das Leben ist nicht einfach. Wer blöd ist, muss daran arbeiten.

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Den Brief schreibt der Empfänger. Bzw. Es ist bekannt, dass die meisten Leute nicht fähig sind einen Brief zu schreiben. Dank Curriculum und Bildungsgschwachsinn an den allgemeinen Schulen in Deutschland können wir es aber erlernen – erarbeiten. Und schon ist der ganze Google den Elektrostrom nicht mehr wert, den er sekündlich vergurkt.

 

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Staatskrise: Gustl Mollath im Namen des Volkes

August 6, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4748

am Mittwoch, 6. August 2014

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Die Affäre Mollath besteht nicht allein aus einem Wiederaufnahmeverfahren. Hinzu kommen diverse zahlreiche zurechnungsfähige Norm- und Rechtsbrüche, die zu verfolgen sind, hinzu kommen Schadensregulierungen gegenüber dem Opfer Gustl Mollath, hinzu kommen kritische Aspekte der geltenden Rechtsstrukturen in deren Rahmen es zu Fehlfunktionen und Missbrauch kam, hinzu kommt eine Staatskrise in Bayern, deren Vertuschungsgewohnheiten von Oben herab noch anhalten.

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Wenn es das Ergebnis des Wiederaufnahmeverfahrens nicht heilen kann, wird das Justiz-Opfer Gustl Mollath in die Rolle des Anklägers gedrängt, die für einen enteigneten Mann ökonomisch nicht darstellbar ist. Das ist nicht mit sozialer Rechtshilfe getan.

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Dietmar Moews meint: Jeder weiß, dass die Rettung Gustl Mollaths von seiner schieren Leidensfähigkeit, geistigen Kraft und Geduld getragen, allein durch die öffentliche Anteilnahme, hauptsächlich informelle Internetzkommunikationen, dazu führte, dass sich der Süddeutsche Verlag mit seinem professionellen Personal und der Süddeutschen Zeitung, mit bayerischer Kundenbindung, einige zentral Beteiligte, dann das Fernsehen, dann die Parteien im Bundestagswahlkampf und im bayerischen Landtagswahlkampf, der Affäre Mollath als eine Staatskrise sich annahmen.

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Inzwischen pervertieren die Massenmedien die ganze STAATSKRISE und die personellen Lachnummern a la Horst Seehofer rutschen ins Abseits gesellschaftlichen Überdrusses:

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Alles in einen Topf; Alles durcheinander und voller Irreführungen: MOLLATH, HOENESS, ECCLESTONE usw.

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Bei Gustl Mollath haben wir eine offene Farce und ein normwidriges Verfahren mit enormen persönlichen Schäden – zugunsten der Geldmachenschaften in Nürnberg und Zürich.

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Bei Uli Hoeness liegt der Fall ganz anders: Der Fall Uli Hoeness, wurde von allen Seiten verzögert und vertuscht. Landgericht und Steuerbehörden haben bis heute den Fall des Multi-Kriminellen Uli Hoeness weder aufgeklärt, noch reguliert, noch wurden überhaupt sämtliche Straftaten untersucht – schließlich war Uli Hoeness, der Kriminelle, auch keineswegs geständig. Diese strafmildernden Qualitäten weist er bis heute nicht auf. Einsichtig ist er ebenfalls bis heute nicht – will man sein Schlussstatement vor Gericht ernstnehmen. Eine forensische Begutachtung wäre angebracht. Wer stellt sich kaugummikauend vor dem Fernsehen vors Gericht?

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Bei Ecclestone – dem von der Weltöffentlichkeit begleiteten SUPER-Fall – liegt die Sache völlig anders, aber einfach.

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Die deutschen Medien (BILD) berichten heute: „Schon wieder kauft sich ein Reicher frei“ – Ecclestone wird landauf- landab als Freikaufer hingestellt, also als Bestecher, als ein Krimineller, der den Staat kauft und nicht bestraft wird.

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Das ist schon eine üble Verleumdungs-Nummer.

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Ich nehme zu Ecclestone einfach die Erklärung, die gestern die Kammer am Landgericht München abgab: Das Verfahren wurde eingestellt. Die Straftatvorwürfe wurden durch die gerichtliche Untersuchung nicht ausreichend gerichtsfest und zweifelsfrei erwiesen. Der Angeklagte Ecclestone erhält kein Gerichtsurteil. Herr Ecclestone zahlt an den Freistaat Bayern 100 Millionen Dollar Abstand und kann sofort das Gericht als nicht vorbestraft und als freier Mann verlassen.

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In allen drei Fällen haben wir genormte Strukturen und personalfunktionale Fehlleistungen, die unzweifelhaft auf das politische Aufsichts-, Weisungs- und Verantwortungspersonal – in der bayerischen Justiz der Justizminister, der Ministerpräsident, die Wissenschaft, die Massenmedien, die Parteien und Verbände, speziell die Forensik und die Auswahl von Psychiatrie-Gefälligkeits-Gutachter –  zu beziehen sind. Hier sind Wiedereinsetzung in vorherige Stände einzufordern und dann ist personelle Nachsteuerung verlangt.

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Im Namen des Volkes: Jeder Täter gehört belangt.

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Die Staatskrise in Bayern kann nur einerseits durch Klärung der strukurell-funktionalen Fehlfunktionen und zweitens durch Rechenschaftziehung gegen die handelnden missbrauchenden, unprofessionellen oder untreuen Rollenträger in diesen Verfahren beendet werden.

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Was hatte ein Pflichtverteidiger verschuldet, der nicht verteidigt? Was macht ein Forensiker, der Jahr für Jahr sein eigenes Ferngutachten abschreibt? Was macht eine Finanzbehörde, die den Steuerbetrüger vollkommen ungleich behandelt? Was machen eigentlich staatliche Massenmedien, wenn sie Vorurteile aufziehen und Diffamierung hochziehen? Wie würden sich die Staatsanwälte und Richter, namentlich Otto Brixner, sich selbst verurteilen, müssten sie hierzu juristische Exoertise vorzeigen?

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BUCHTITEL Die Affäre Mollath der Mann der zu viel wusste

BUCHTITEL
Die Affäre Mollath
der Mann der zu viel wusste

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Das Wiederaufnahmeverfahren gegen Mollath muss zu einem saftigen Freispruch hinzu einen heilenden Weg aufzeigen, der durch die Volte zu siebeneinhalb Jahren Freiheitsentzug und massierte Praxis an Leib und Seele geführt hatte, dem Geschädigten – im Namen des Volkes – jetzt freiwillig Ausgleich und Genugtuung zu geben.

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Kalte Progression und politische Aufklärung

August 4, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4742

am Montag, 4. August 2014

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Ist das so ein geheimes Geheimwissen? Die Banken und das gesamte Bankpersonal lebt vom Geld der Bankkunden. Die Polizisten leben von den lebenden Menschen – darf man wohl fragen: Lebt das Leben? Die Berufspolitiker und die dem Politikapparat vor- und nachgelagerten volkswirtschaftlichen Bereiche leben von der Gesamtheit der Menschen der Gesellschaft im Staat. Der Staat lebt keinesfalls aus sich selbst – er lebt von den Menschen und ihren gesellschaftlichen Erscheinungszenerien.

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Dass der Staat Geld verbraucht und für die staatlichen Aufgaben Geld braucht, ist bekannt und allgemein einsichtig.

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Dass der Staat eine kluge Daseinsvorsorge betreiben soll, ist eine selbstverständliche Pflicht – aber jeder einzelne Staatsdiener wird sogar darauf persönlich vereidigt.

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Wenn das Geld nicht reicht, muss der Staat seine Einnahmen so einsetzen, dass das Gemeinwesen aufrecht erhalten werden kann, ohne dass eine Schuldenwalze jede ehrliche Haushaltsführung unmöglich macht, weil wucherartige Zinsdienste eingegangen wurden. Das darf nicht sein.

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Die westdeutsche Politik hat mit Bundeskanzler Willy Brandt in den 1970er Jahren begonnen, was dem kommunistischen Deutschland das Pleitescheitern brachte, Zins-und Zinseszinsen, die unbezahlbar sind: Wiederwahl auf Pump.

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Heute lebt die westliche Welt von Luftgeld, Casinospielen, Krieg und Lügen.

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Es wird ständig behauptet, Kapitalismus ginge nur mit Wachstum. Das ist nicht bewiesen, sondern einfach irreführend. Wachstum ist eine eigene ökonomische Idee im Kapitalismus – auch ein Negativwachstum ist ebenso Kapitalismus.

 

Negativwachstum allerdings ist eine kapitalistische Situation in der die Kapitalisten nicht reicher werden, nicht akkumulieren, sondern schrumpfen.

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Aber es ist den Sprachbeherrschern gelungen, dass die Massenmedien des Marktes wie auch die staatlichen Medien permanent die Lüge wiederholen:

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Kapitalismus (sei die beste Organisations-Form) und dazu gehöre Wachstum.

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Es fehlt diesen Kapitalmehrungs-Ideologen allerdings der Verstand für sachliche Unterscheidungen, dass:

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Wachstum aus Leistungssteigerung das Kapital stärkt, aber

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Wachstum durch Inflation ist eine Zahlenlüge.

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Dietmar Moews schreibt Lichtgeschwindigkeit, Juli 2014 in Köln

Dietmar Moews schreibt Lichtgeschwindigkeit, Juli 2014 in Köln

Dietmar Moews meint: Die sogenannte Kalte Progression hat zwei völlig voneinander unabhängige Zielsetzungen.

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EINS: Der Steuerstaat kommt mit seinen Steuereinnahmen nicht aus.

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Der Steuerstaat besorgt sich durch Inflation und Verschuldung kurzfristige Liquidität auf Kredit und Zinslast.

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ZWEI: Der Beschiss ist der Trick: Der Steuerpflichtige erhält seine Bezahlung nach Steuerklassen – wer höhere Bezahlung bekommt, kommt in teuerere Steuerklassen: Und das geht so:

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Durch die Inflation steigen die Kurse – auch der Bezahlungen. Die zahlenmäßig abgegrenzten Steuerklassen müssten folglich an die Inflation gekoppelt werden.

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Entsprechend der Geldentwertung aber entsteht nun der Betrug am Gehaltsempfänger: Die Kaufkraft eines Einkommens sinkt durch Geldentwertung. Die Anpassung steigt in eine teuerere Steuerklasse und seine höhere Jahreseinkommenssumme wird durch höhere Steuerpflicht derart geschröpft, dass er insgesamt ärmer wird: Kalte Progression.

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Besonders witzig ist diese kalte Progression bei Rentenerhöhungen, die nur die Geldentwertung ausgleichen und nicht mehr Kaufkraft den Rentnern bringt.

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Wenn der Rentner Pech hat, wenn er in eine kalte Progression kommt, dann bekommt er seine Erhöhung und eine kostspieligere Steuerklasse, macht insgesamt MINUS in der Kasse. Die gleiche Untreue wird mit der Besteuerung von Pensionen oder durch die erhöhten Alters-Sozial-Tarife hingebogen – jedesmal gehts um den Griff in die Taschen.

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Und das ist der Beschiss: Der Staat trickst seine Steuereinkünfte hoch durch Kalte Progression, anstatt jede Inflation auch in der Steuerlast abzubilden. Wenn nun das Geld nicht reicht, müsste der Staat einfach und klar von STEUERERHÖHUNG durch INFLATION mit den Wählern diskutieren. Stattdessen erleben wir den bekannten Avanti-Schritt: Zweie vor, Drei zurück.

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Staatskrise: Hitlerschlaue Deutsche als zersetzte Parzellenbauern

August 4, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4741

am Montag, 4. August 2014

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Meine neue Wortschöpfung „hitlerschlau“ verbreitet sich noch nicht in der Vehemenz wie die „EBOLA-Reklame“. Das ist auch normal – abgesehen von der Qualität des Gegenstandes einer kommunikativen Kampagne.

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Ist doch auch „logisch“, dass eine Haschisch-Kampagne nicht läuft, wenn die Piraten Haschischfreigabe wünschen. Sondern sie läuft dann, jetzt, wenn es in der New York Times, unserem us-amerikanisch-jüdischen Leitmedium, gepusht wird.

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Es ist aber gewissermaßen hitlerschlau, wenn man solche Machenschaften einfach geschehen lässt,

 

die Leute sagen, „hab‘ ich gar nicht gemerkt, ich habe nichts gewusst, aha wusste ich ja gar nicht“

 

– man kümmert sich um die propagandistischen Herrschaftsmachenschaften, die man ohnehin nicht beeinflussen kann, nicht, und behauptet hinterher, wenn die Kollektivschuld für Böses verteilt werden soll – hitlerschlau:

 

„Ich wusste nichts, wir wussten nichts.“

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Und – natürlich – muss man sich auch immer dann, wenn die Massaker-Menschen und ihre Opfer gleichzeitig zum Himmel schreien, wie der Pferdekopf in PICASSOS Guernica, nicht einmischen, nicht demonstrieren, nicht seine Meinung bilden und mit den Nachbarn und Bekannten diskutieren, nicht eine Eingabe beim Ortsamt abgeben:

 

„Wehret den Anfängen!!“

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– damals haben die Hitlerschlauen weggeguckt und nichts wissen wollen – WIR LEUTE HEUTE wehren den Anfängen: Stopp die Massaker in GAZA.

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Dr. DIETMAR MOEWS von FOKKO VON VELDE fotografiert

Dr. DIETMAR MOEWS
von FOKKO VON VELDE
fotografiert

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Dietmar Moews meint: Ich möchte gerne die Menschheit im Stück lieb haben – ich möchte gerne jedes einzelne Menschlein und jedes Würstchen respektieren – wieso geht das oft so schwer?

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Heute lesen wir (wenn wir heute lesen), dass all die deutschen Promis plötzlich meinen, „Menschenrechtsverletzungen“?

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in Gaza? –

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„Es sind vielleicht schwerste Kriegsverbrechen“.

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Bundeskanzlerin Merkel stimmte also im nicht geruchssicheren Spagat den jüdischen Propagandisten David Graumann und Charlotte Knobloch ausdrücklich zu – was immer die Massakermenschen anstellen, wir nennen es Selbstverteidigung. Und was immer Kritiker einwenden, wir (die uns repräsentierende Frau Merkel) nennen es Antisemitismus:

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Und das Ganze selbst organisierte beschämende Armageddon ist zwar nicht die Endlösung, ist zwar nicht der biblische Endkampf zwischen Gut und Böse „Armageddon“ von dem die jüdisch-orthoxosen Spinner reden – es ist unsere, einfach unsere hitlerschlaue STAATSRÄSON.

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Ja, ich nenne das Zersetzung.

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Zersetzung ist, wenn Massakermenschen ungehindert um sich schlagen und vor dem Wohnblock in Rostock stehen die Hitlerschlauen und hetzen stumm aus der zweiten Reihe fäustegeballt gegen die Ausländer, wenn sich kein Deutscher traut, die Massakermenschen zu kritisieren. Wenn die Hitlerschlauheit dazu reicht, zu schweigen, wo der freie demokratische Staatsbürger Laut geben muss.

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Heute also forderte der Bundespräsident Gauck – zur Weltkriegs-Feier in Lüttich – alle Bürger auf, gegen das Böse, gegen die Gewalt und Krieg zu protestieren.

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Und Präservativ Francois Hollande setzte hinzu: Und man darf nicht hinnehmen, wenn ein Zivilflugzeug abgeschossen wird. Und Monsieur Hollande fragt nicht nach, wer, bitte, wars? Und John Cleese sagt: Er ist tot. Und Michael Palin sagt: Der ruht sich aus. Der schläft. Cleese: Er ist tot wie… Der erholt sich, gleich steht er wieder auf, tut er nicht, tut er doch, nein, ja, doch, nein, er ist tot.

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Hitlerschlau zitiere ich aus Pariser Manuskripten, was ja unseren Repräsentanten aus der Ostzone geläufig ist, so als DDR-Staatskunde und Stalinschlauheit:

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„… Die Parzelle, der Bauer und die Familie; daneben eine andere Parzelle, ein anderer Bauer und eine andere Familie. Ein Schock davon macht ein Dorf, und ein Schock von Dörfern macht ein Departement. So wird die große Masse der französischen Nation gebildet durch einfache Addition gleichnamiger Größen, wie etwa ein Sack von Kartoffeln einen Kartoffelsack bildet….“

Also hier aus Karl Marx „Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte, MEW 8, S. 198: „…Und dennoch schwebt die Staatsgewalt nicht in der Luft. Bonaparte vertritt eine Klasse und zwar die zahlreichste Klasse der französischen Gesellschaft, die Parzellenbauern (…) Die Parzellenbauern bilden eine ungeheure Masse, deren Glieder in gleicher Situation leben, aber ohne in mannigfache Beziehung zueinander zu treten. Ihre Produktionsweise isoliert sie voneinander, statt sie in wechselseitigen Verkehr zu bringen. Die Isolierung wird gefördert durch die schlechten französischen Kommunikationsmittel und die Armut der Bauern. Ihr Produktionsfeld, die Parzelle, lässt in seiner Kultur keine Teilung der Arbeit zu, keine Anwendung der Wissenschaft, also keine Mannigfaltigkeit der Entwicklung, keine Verschiedenheit der Talente, keinen Reichtum der gesellschaftlichen Verhältnisse. Jede einzelne Bauernfamilie genügt beinahe sich selbst, produziert unmittelbar selbst den größten Teil ihres Konsums und gewinnt so ihr Lebensmaterial mehr im brutalen Austausch mit der Natur, als im Verkehr mit der Gesellschaft. Die Parzelle, der Bauer und die Familie; daneben eine andere Parzelle, ein anderer Bauer und eine andere Familie. Ein Schock davon macht ein Dorf, und ein Schock von Dörfern macht ein Departement. So wird die große Masse der französischen Nation gebildet durch einfache Addition gleichnamiger Größen, wie etwa ein Sack von Kartoffeln einen Kartoffelsack bildet. Insofern Millionen von Familien unter ökonomischen Existenzbedingungen leben, die ihre Lebensweise, ihre Interessen und ihre Bildung, von denen der anderen Klassen trennen und ihnen feindlich gegenüberstehen, bilden sie eine Klasse. Insofern ein nur lokaler Zusammenhang unter den Parzellenbauern besteht, die Dieselbigkeit ihrer Interessen keine Gemeinsamkeit, keine nationale Verbindung und keine politische Organisation unter ihnen erzeugt, bilden sie keine Klasse. Sie sind daher unfähig, ihre Klassensituation im eigenen Namen, sei es durch Parlament, sei es durch einen Konvent geltend zu machen. Sie können sich nicht vertreten, sie müssen vertreten werden. Ihr Vertreter muss zugleich als ihr Herr, als eine Autorität über ihnen erscheinen, als eine unumschränkte Regierungsgewalt, die sie vor den anderen Klassen beschützt und ihnen von oben Regen und Sonnenschein schickt.“

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Es ist müßig, die ganzen und einzelnen Ungedachtheiten bei Karl Marx aufzuschüsseln – Marx sagt ja selbst, seine Jugendkritik hier hat nur dann empirische Folgen, wenn es gelänge, aus Parzellenbauern ohne Klassenbewusstsein, Parzellenbauern mit Klassenbewusstsein machen zu können. Und Oskar Negt mutmaßt dann – ebenfalls ins Abseits von jeglicher Seinsbindung – die Kommunikationsschwäche der Parzellenbauern seien der Mangel.

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Ja – heute grüßt das Internetz. Aber die Leute belieben Erleichterungsleute zu sein, darin sind sie wirklich Klasse, allerdings nach wie vor ohne Marx‘ Klassenbewusstsein.

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Ja, genau – das glauben die Doofpiraten in Berlin, Lauer, Höffinghof, Delius, Pavel Mayer usw. auch bzw. sie tun so: Liquid Feedback – das Echtzeittool bringt die Kommunikation und Teilnahme. Und so ist  es eben keinesfalls. Weil die Leute zu tumb sind, nicht schreiben können, also auch nicht lesen, sondern nur Rumblubbern.

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Das Echtzeittool Liquid Feedback ist eine Lachnummer der Piraten und macht aus den Parzellenpiraten dann Parzellenbauern mit Klassenbewusstein? Irrtum – es müsste Marx jetzt mit ansehen, wie die Vielfalt bzw. die massenhaften Geräusche in Flash und Cloud keineswegs Sinn ergeben können. Karl Marx scheitert besonders im Internetz – so sieht das aus.

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Ralf Dahrendorf

Ralf Dahrendorf gezeichnet von Dietmar Moews

Bill Gates

Bill Gates gezeichnet von Dietmar Moews

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Und Oskar Negt muss erkennen, dass eben Immanuel Kants „Ding an sich“ geradezu prinzipiell nicht so falsch liegt, wie das „Klassenbewusstsein für sich“ bei Marx und Negt. Und das ist dann der Vorteil für die Doofpiraten – sie wissen nix, weder von Dahrendorf, noch von Marx, weder von Louis Bonaparte, noch Oskar Negt:

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Die Piraten sollen sich beim CCC bewerben, da geht es lang: IT-Revolution statt Zersetzung.

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Prof. Dr. Alphons Silbermann held a reception to his 90th  day of births at the Excelsior Hotel Ernst Cologne near dome

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