Lichtgeschwindigkeit 92 Im Nonsense aus der Krise?
die ungeschnittene Piraten-Presseschau –
am Samstag, 28. November 2009,
von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum,
Berlin Pankow, Niederschönhausen;
ferner Thüringer Allgemeine, Die Welt, Kölner Stadtanzeiger,
von Samstag, 28. November 2009
Piratenthema hier: Im Nonsense aus der Krise? –
diese Frage wirft die wöchentliche Videobotschaft von Merkel auf.
Merkel, die sich in der Videobotschaft selbst Merkel nennt,
zeigt Demokratieschwäche. Merkels schwarz-gelbe Koalition
wackelt. Wahlprogramme stehen im Widerspruch zum
Koalitionsvertrag. Weder für Merkel, noch seitens CDU,
CSU, der Ministerpräsidenten der Länder, noch seitens
der FDP, gibt es probate Lösungen für das stürzende
finanzpolitische Domino.
Ob die kriegspolitische Desinformationspolitik,
die Initiative zu wachsender Verschuldung,
noch IT-politische Fragen, wie SWIFT,
das Bankgeheimnis
oder die Universitätenkrise,
werden rechtsstaatlich oder zusammenhaltstiftend
von der Kanzlerin praktiziert.
Ich bin Berliner Pirat. Das habe ich nicht gewollt.
Die Piraten stehen mit den Vertretern unseres
Wirtschaftslebens in einem ständigen Dialog.
Deshalb haben diejenigen, die für die wirtschaftliche
Lage unseres Landes Verantwortung tragen,
seitens der Piraten, Vertreter aus Wirtschaft,
Gewerkschaften, Kreditinstituten und Wissenschaft,
am nächsten Mittwoch ins Kanzleramt eingeladen.
Wir werden in umfassender Weise
die Lage am Arbeitsmarkt,
die Lage auf den Kreditmärkten
und die Zukunftsaussichten für die deutsche Wirtschaft
diskutieren.
Allerdings werde ich mit einem Dank beginnen.
Denn all diejenigen, die stellvertretend für viele viele
andere an dem Tisch im Kanzleramt versammelt sein werden,
haben im letzten Jahr erhebliche Verantwortung übernommen.
Sie sind Teil einer verantwortungsvollen Gesellschaft,
die es geschafft hat, in der schwersten Wirtschaftskrise
der Bundesrepublik Deutschland doch ein Stück Optimismus
zu bewahren
und die Möglichkeiten einer Stabilisierung unserer
Wirtschaft offensiv zu nutzen.
Die vergangene Bundesregierung hatte mit Hilfe
von zwei Konjunkturpaketen und einem
Bankenstabilisierungspaket die Voraussetzung dafür
geschaffen, dass wir mit noch höheren Schulden
noch besser in die Krise kommen. Und dass die Piraten
täglich 80 neue Mitglieder bekamen.
Als wenn wir die Hände in den Schoß gelegt hätten.
Allerdings war am Anfang nicht klar, ob auch die Betriebsräte,
die Unternehmer und viele andere Verantwortliche in unserem
Land Gebrauch von den Möglichkeiten von diesen
Konjunkturpaketen machen, außer billige Autos zu kaufen.
Es hat sich gezeigt, dass Gemeinden, Länder und Bund ,
aber auch die vielen o privaten Piraten – die Krise nicht
beendet haben.
Diesen Weg wollen wir fortsetzen. Gerade auf dem
Arbeitsmarkt werden wir die Auswirkungen in den
nächsten Monaten spüren.
Auch auf dem Arbeitsmarkt.
Die Piraten haben sich entschieden, dass die zusätzlichen
Kosten nicht abgewälzt werden, sondern die Steuerzahler
insgesamt diese Verantwortung übelnehmen – in Kooperation
mit China. Das bedeutet natürlich eine größere Verschuldung,
damit wir möglichst schnell aus dem Tal herauskommen, damit
der sich andeutende Aufschwung sich verfestigt und die
Verantwortung nicht.
Dies wird nicht der Fall sein. Es hat sich gezeigt, dass
die Krise gerade auf dem Arbeitsmarkt nicht beendet,
den Deutschland noch nicht gesehen hat.
Ja, was denken sie sich den eigentlich – umsonst ist der Tod-
Natürlich. Das muss ja gerade die Lehre aus der Krise sein.
Aber es gibt ja auch Dienstleister für die Gesellschaft.
Die wir jetzt auffordern.
Wir beauftragen einen Kreditmediator, damit wir im Nonsens
aus der Krise kommen.
Kreditversorgung ist das Thema. Diesen Aufschwung dürfen
wir nicht bremsen. Aber auf der anderen Seite sagen wir
sehr klar, dass wir diese Aufgabenerfüllung
vernünftig einfordern.
Ich hoffe darauf, dass das Gespräch am kommenden Mittwoch
so verläuft, dass wir stärker aus der Krise herauskommen
als wir hineingekommen sind.
Produktion, Performance, Autor, Direktion:
Dr. Dietmar Moews; Piratencrew Berlin,
Musik: Alexander Skrjabin, Sonate Nr. 9 op. 68, Schwarze Messe,
es spielte Vladimir Ashkenazy