Deutsche? Hochbezeugung für Aung San Suu Kyi aus Myanmar

April 10, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4287

am 10. April 2014

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Aung San Suu Kyi (68), Oppositionelle in Myanmar, die nach 15 Jahren politischer Haft bzw. Hausarrest im eigenen Haus, unter der Militärherrschaft von Myanmar inzwischen in der politischen Öffentlichkeit ihres Vielvölkerstaats lebt, besucht Berlin. Die Politikerin Aung San Suu Kyi wird von allen hohen deutschen Repräsentanten empfangen und soll einen SPD-Willy-Brandt-Preis verliehen bekommen.

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Die staatlichen und marktwirtschaftlichen deutschen Massenmedien vermeiden das Wort „Myanmar“ und reden meist von Birma und Burma. Birma lautete eine frühere Staatsbezeichnung von Myanmar und wird vom Namen einer der zahlreichen Volks-und Religionsgruppen von Myanmar, den buddhistischen Birmesen, bezogen.

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Birma und Burma sind also nicht korrekt, auch offizial völkerrechtlich nicht korrekt. Die Axel-Springer-Medien würfeln stets Birma und Burma gegen Myanmar.

Es ist auch fragwürdig den Namen einer Gruppe zu benutzen, wenn alle Volksgruppen Myanmars traditionell und auch aktuell gewaltsam in Konflikten leben.

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 Es ist ein Gegenbesuch „unter Freunden“: Für Bundespräsident Joachim Gauck ist Aung San Suu Kyi, Birmas ‚Lady‘, wie sie liebevoll von ihren Anhänger genannt wird, seit seiner Südostasien-Reise im Februar genau das: eine Gleichgesinnte im Kampf gegen die Diktatur. Am heutigen Donnerstag trifft die Friedensnobelpreisträgerin aus dem lange von harter Junta-Hand regierten Land in Berlin ein.

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Es ist ziemlich fragwürdig, dass der Bundespräsident sich selbst als „im Kampf gegen die Diktatur“ tituliert. Joachim Gauck war in der DDR kein Kämpfer gegen die Diktatur, sondern Amtsträger der vollkommen integrierten Evangelisch-Lutherischen Kirche der DDR bzw. von Mecklenburg. Aung San Suu Kyi, ihrerseits, ist heute bestenfalls Oppositionspolitikerin in Myanmar.

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Immerhin, Aung San Suu Kyi, wird in Berlin den Bundespräsidenten wiedersehen, außerdem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Denn am Freitag wird Aung San Suu Kyi mit dem Willy-Brandt-Preis ausgezeichnet. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wird die Laudatio halten.

 

„Wir haben eine ähnliche Biografie“, hatte Gauck im Februar in Naypyidaw, der neuen und hässlich-absurden Hauptstadt Myanmars, geschwärmt und sich begeistert von seiner Gastgeberin gezeigt. Suu Kyi sei „eines seiner großen Vorbilder“.

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Und die gemeinsame Erfahrung, in einer Diktatur gelebt zu haben, verbinde, sagte Gauck. „Es gab wegen unserer Sehnsucht nach Freiheit, unserer Liebe zur Freiheit und unserem Kampf für Demokratie viel Gemeinsames.“

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Die Oppositionsführerin war ebenfalls angetan von ihrem Gast, auf ihre kerzengrade, gefasste Art: Gauck, der selbst in seiner politischen Vergangenheit gelitten habe, würde ihr Volk besser verstehen als andere, erklärte Suu Kyi.

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An dieser Stelle ist Kritik gegen Heuchelei angebracht bzw. Häme gegen Hoffart.

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Asiatische Version von David gegen Goliath

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Der zerbrechlich wirkenden Politikerin mit den Blüten im Haar wurden schon viele schmeichelhafte Titel verliehen: Sie ist „Mutter Suu“, die Demokratie-Ikone, die tapfere Heldin des gewaltfreien Widerstands, die schöne asiatische Neuversion von David gegen Goliath. Ihr Leben wurde verfilmt, lange bevor das letzte Kapitel darin geschrieben ist.

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Nach 15 Jahren Hausarrest war die heute 68-Jährige im November 2010 mit ungebrochenem Tatendrang wie Phönix aus der Asche gestiegen und stürzte sich in ihrer zur Demokratie wiedergeborenen Heimat nach Leibeskräften in die politische Arbeit.

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Es gab vieles aufzuholen, nachdem die Generäle im März 2011 ihre Uniformen abgelegt hatten und sich recht überzeugend auf das Wagnis einer Nicht-Diktatur einließen. Das frühere Birma, von den Generälen in Myanmar umbenannt, wurde zum Musterland einer demokratischen Neuerfindung. Die neue Garde einstiger Generäle meinte es mit ihrem Projekt einer zivilen Regierung und einer Öffnung tatsächlich ernst.

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Suu Kyi macht wie zuvor unter dem Druck des Militärs auch unter den neuen Vorzeichen eine gute Figur. Sie sprüht trotz der Jahre voll bitterer Entbehrungen, trotz ihrer fragilen Konstitution vor Engagement. Ihre Partei, die Nationale Liga für Demokratie (NLD), errang bei den Nachwahlen vor zwei Jahren mit Abstand die meisten Stimmen, und sie zog ins Parlament ein.

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Aung San Suu Kyi will Präsidentin werden

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Es ist nicht überzeugend, warum ausgerechnet diese Person alle Bürger und Volksgruppen als Präsidenten repräsentieren können sollte. Denn die heutigen Konflikte, insbesondere die Gewalt gegen muslimische Bergvölker, die in Myanmar heute betrieben wird, müssten eine von allen anerkannte Repräsentantin finden – diese müsste für die friedliche Sicherheit und für vom Staat verteidigten Minderheitenschutz stehen. Daran arbeitet Aung San Suu Kyi nicht.

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Unermüdlich arbeitet Aung San Suu Kyi seither an einer Änderung der Verfassung, die noch immer zahlreiche Vorrechte des Militärs zementiert – und die es ihr bisher als Mutter von Kindern mit ausländischen Pässen verbietet, Präsidentin zu werden. Dennoch rückt ihr großes Ziel, eines Tages Myanmars Staatschefin zu sein, in immer greifbarere Nähe.

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Doch Myanmars Politik ist kein Märchen und die „Lady“ keine Zauberfee – auch wenn sie im Ausland bisweilen fast als solche angesehen wird. Die Realität hat Suu Kyi eingeholt, und mit ihr all die weniger schönen Themen des täglichen politischen Geschäfts. Myanmar ist ein hoch komplizierter Vielvölkerstaat – auch ohne eine Junta, die alle und alles unterdrückt.

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Und so verblasst der Glanz der „Ikone“ ein wenig, je mehr die Welt erkennen muss, dass auch Suu Kyi nur eine Politikerin ist, eine mit Prioritäten und Themen, die eben nicht ihre Herzensthemen sind, auch wenn Menschenrechtler sie für wichtig halten.

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Sie habe nur die nächste Wahl im kommenden Jahr im Blick, sagen Kritiker, inzwischen selbst innerhalb ihrer eigenen Partei. Sie stelle sich mit dem noch mächtigen Militär allzu gut und schweige zu heiklen Konflikten im Land.

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Davon gibt es genug, zum Beispiel den Konflikt mit Rebellen der Kachin-Minderheit im Norden Myanmar. Dem Militär, das dort einen Kleinkrieg gegen die eigenen Bürger führt, werden Mord, Folter, Vergewaltigungen und Vertreibungen vorgeworfen. Doch Suu Kyi hält sich bei dem Thema eher zurück.

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Heimlicher Völkermord

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Der größte Stein des Anstoßes ist ihr Umgang mit dem Konflikt zwischen den Muslimen und Buddhisten im westbirmesischen Rakhine-Staat. Die muslimische Volksgruppe der Rohingya dort wird verachtet und massiv unterdrückt. Die Rohingya werden nicht als eine der 134 offiziellen Ethnien Myanmars anerkannt.

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Die Vereinten Nationen bezeichnen die Rohingya als eine der am schlimmsten verfolgten Minderheiten der Erde. Ein Gesetz aus dem Jahr 1982 verweigert ihnen die Staatsbürgerschaft. Der Grund: Sie werden als Einwanderer aus dem Nachbarland Bangladesch betrachtet, die im 19. Jahrhundert mit den britischen Truppen ins Land kamen.

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So sind die Rohingya staatenlos und schutzlos einem „heimlichen Völkermord“ ausgeliefert, warnen Menschenrechtsexperten wie William Schabas von der Internationalen Gesellschaft für Genozid-Forscher.

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Die brutalen rassistischen Übergriffen und organisierten Attacken mit über 200 Toten hatte Aung San Suu Kyi lediglich beide Seiten zur Mäßigung aufgerufen und Rechtsstaatlichkeit angemahnt. In einem BBC-Interview erklärte sie, es gebe keine „ethnische Säuberung“, beide Seiten würden gleichermaßen leiden.

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Kritik von Menschenrechtler

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Aussagen wie diese sind den Menschenrechtsorganisationen nicht genug. Sie machen aus ihrer Enttäuschung keinen Hehl. So kritisiert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) Aung San Suu Kyi vor deren Deutschlandbesuch, zu wenig gegen die Unterdrückung der Muslime in ihrem Land zu unternehmen.

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„Wir sind tief enttäuscht, dass die selbst so lange verfolgte Oppositionspolitikerin zur systematischen Ausgrenzung und Vertreibung der muslimischen Rohingya-Minderheit schweigt“, sagte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius am Mittwoch in Göttingen. „Wenn die Friedensnobelpreisträgerin aus Populismus und mit Blick auf die Wahlchancen ihrer Partei die dramatische Lage der Flüchtlinge unbeachtet lässt, verspielt sie ihren Nimbus als Freiheitsikone“

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Buddhistische Wähler sind ihr wichtig

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Beim Gauck-Besuch im Februar hatten Journalisten Suu Kyi nach den Rohingya gefragt. Es sei ein „schwieriges und komplexes Thema“, musste sie wohl oder übel antworten. Man müsse es lösen, „aber mit allen Beteiligten“.

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Vorher schon, als Suu Kyi im Juni 2012 in Oslo mit elf Jahren Verspätung endlich ihre Dankesrede für den Friedensnobelpreis halten konnte, hatte sie auf die Frage, ob die Rohingya Staatsbürger in Myanmar werden sollten, nur geantwortet: „Ich weiß nicht.“

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Suu Kyi selbst hat diese Kritik Ende vergangenen Jahres in einem Interview abgetan: „Ich habe als Politikerin begonnen – nicht als Verteidigerin der Menschenrechte.“

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Bundespräsident Dr. Gauck (SPD) ist auch ein „Gleichgesinnter im politischen Kampf“. Das passt ja.


Gaucks wahnsinniges Verantwortungsgeheule Lichtgeschwindigkeit 4105

Februar 1, 2014

Gaucks wahnsinniges Verantwortungsgeheule

Lichtgeschwindigkeit 4105, Dietmar Moews, am 1. Februar 2014

 

Zu den Militärpositionen und der Machtverschleierung auf der Münchner Sicherheitskonferenz

c. Dietmar Moews 2014

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Die derzeitigen Spiele in der deutschsprachigen Publizistik benutzen Mittel der Propaganda und der Volksverdummung. Die Sprache der Führer – Obama und Merkel – verzichtet darauf, von den bösen Sachen zu berichten. Stattdessen lenken die Reden von den Transparenz- und Beteiligungsbedürfnissen der Demokratie ab. Der „Westen“ zieht voll durch. Er ringt um totale Weltherrschaft und Weltkontrolle. Die westliche Waffentechnik, die westlichen IT-Cyber War-Mittel sowie die Daten-Vollsteuerung, werden vorangetrieben und zugleich völlig verdunkelt.

Mit der Kampfparole „Sicherheit oder Freiheit“ wird die lebendige Diskussion um die Demokratie in der IT-Revolution an die Wand gedrückt. Die homogenen Verlautbarungen auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 – seitens der Deutschen durch Bundespräsident Joachim Gauck (SPD), Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) – stimmen völlig mit den Standpunkten des westlichen Totalitarismus-Deckmantel überein und müssen bei jedem klar Denkenden Atemnot und Beklemmung auslösen.

Aus deutscher Interessenslage erscheint die Verlogenheit der Führer zweifach wahnsinnig. Bundespräsident Gauck – ganz im Anschluss an den damals völlig zu recht verjagten Bundespräsident Horst Köhler, der als Weltfinanzinsider sein Machtwissen der deutschen Öffentlichkeit zum Finanzkollaps des Jahres 2008 verhehlte, und der deutsches Militär zur militärischen „Interessenvertretung in aller Welt“ aufrief – ruft jetzt nach Militär und nennt es Verantwortung.

Zum anderen wird wirklichkeitsnah die Macht des Schwertes als entscheidend hingestellt, dabei aber vertuscht, dass die Schwerter je so eingesetzt werden, wie die Interessenpolitik es will. Es ist Wahnsinn, wenn Gauck so tut als hätten wir eine militärgemeinschaftliche europäische Interessenlage. Militäreinsätze der USA in Afghanistan, von Frankreich in Mali, von England in Argentinien, sind historisch gewachsene in die Zukunft hinausstehende Interessenorientierungen, die keinesfalls denen Deutschlands und den deutschen Allianz-Erfahrungen entspricht.

http://www.ganz-muenchen.de/artculture/2003/moews_ausstellung/zuginsfeld_feldherrenhalle.html

Ausstellung Odeonsplatz-München der SCHWABING-EXTRA mit DIETMAR MOEWS ZUGINSFELD Malerei

Deutschland hat seine Interessen darin zu sehen, die eigene Lebenskultur im Rahmen der Werte des Grundgesetzes fortsetzen zu können. Das ist nicht die Frage von der Größe des Staatsgebietes oder der Stückzahl verfasster Staatsbürger oder der aktuellen Wirtschaftsleistung der produzierenden und handelnden Deutschen. Es ist die Frage der konkreten politischen Möglichkeiten und der möglichen Interessenskonflikte mit allen nichtdeutschen Entitäten. Wer hätte dazu offene Fragen? Die Verhandlungsgegenstände der europäischen Vereinigung, die diversen konfligierenden Argumente und die ungelösten Probleme, die die europäischen Partner in den Ring werfen und schließlich durch jeweils nationale Militär-und Kriegspolitik unterfüttern, weisen doch eindeutig in welche Richtung wir Deutschen unsere Verantwortung auszubauen haben.

Deutschland braucht Stärke, damit friedliche Existenz durch friedliche Koexistenz fortgesetzt werden können soll.

Einer Frau mit Glatze hört niemand zu, schrieb mal eine rückständige Schriftstellerin. Vielleicht hört man einem Christian Lindner (FDP) zu, wenn er mal Glatze haben wird? Kanzlerin Angela Merkel steht in der Verantwortung die Militarismusspiele transparent zu Kommunizieren. Merkels Schaukelei zeigt, dass sie ihre Wähler für nicht wirklichkeitstauglich hält, sondern an intrigante Diskussionsführung glaubt.