Rechtsstaat in der Demokratie und Pressefreiheit für Julian Assange

Januar 4, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10150

am Montag, 4. Januar 2021

.

.

Rechtsstaat bedeutet, dass auch der Staat als formale Obrigkeit der Verfassung und dem geltenden Recht unterworfen sein soll, was besonders durch die Gewaltenteilung und eine „unabhängige Justiz“ verwirklicht werden sollte.

Heute hat ein Londoner Gericht entschieden, den augenblicklichen britischen Häftling, den australischen Staatsbürger JULIAN ASSANGE, entgegen einem zugelassenen Auslieferungsantrag der USA-Justiz, den wegen „schwerer Verbrechen“ in 18 Anklagepunkten belasteten Häftling ASSANGE nicht auszuliefern (17 Vorwürfe wegen Spionage/Geheimnisverrat, 1 Vorwurf wegen Computerschutz-Verletzung).

Jetzt besteht für den amerikanischen Antragsteller noch eine Einspruchsfrist von zehn Tagen gegen das Urteil.

JULIAN ASSENGE ist in folgender Weise verstrickt, wozu eine staatspolitische und demokratisch-rechtsstaatliche Mindestbildung erforderlich wäre, überhaupt zu verstehen, was hier justiziell zur Disposition gestellt wird, wenn man das Prinzip des bürgerlich-demokratischen Rechtsstaats wahren möchte (gemäß Völkerrecht, gemäß britischem Recht und gemäß us-amerikanischem Recht – dabei geht es vorrangig um oberste amerikanische Verfassungswerte, die der Beklagte ASSANGE für sich beansprucht bzw. diese gebrochen zu haben, ihm von den USA vorgeworfen wird).

Die von ASSANGE zu verantwortenden Handlungen in den Jahren 2010 und 2011 werden im semantischen Sinn – nämlich STAATSGEHEIMNISSE mittels WIKILEAKS INFORMATIONEN an die normale Presse übergeben zu haben – vom Beklagten eingeräumt. Allerdings keineswegs die juristische Interpretation als „rechtswidrig“. ASSANGE bewertet das von ihm gegründete und nach wie vor geführte Kommunikation-Verschleierungs-Modul WIKILEAKS allerdings als eine sowohl juristisch wie demokratie-theoretisch zulässige und „heilende“, also verdienstvolle, Medienmöglichkeit an, Informationen über kriminelle Vorgänge und besonders geheime Staatsverbrechen der allgemeinen demokratischen Öffentlichkeit zu übermitteln, ohne dass die „Whistleblower“, Informanden, Denunzianten, also die Geheimnisverräter von RECHTSSTAAT-BRUCH hierdurch persönlich namhaft werden müssen.

Praktisch hatte der damalige US-Präsident staatlich organisierte US-Staatsverbrechen durch unerlaubte Aktivitäten zu verantworten. Und die US-Amerikanische Rechtsstaat-Kontrolle durch Aufsicht und Justiz wirkte an diesen obrigkeitlichen Staatsverbrechen mit. Die inkriminierenden Sachverhalts-Informationen wurden von einem persönlichen Geheimnisträger, von einem US-Militärmitglied (Soldat) Mannings, durch rechtswidrige Weitergabe entsprechender Beweismittel (Staats-Geheimnisverrat) an WIKILEAKS, des verantwortlichen JULIAN ASSANGE, letztlich der allgemeinen Presse zugespielt.

Skandal am Rande ist, dass die freie westliche Presse so gut wie gar nicht dieses US-STAATSVERBRECHEN derart medial fokussiert hat, dass die USA von den Rechtsstaatsverletzungen, die immer MILITÄRISCH und BÜRGERÜBERWACHUNG weiterhin sind (ähnlich der Fall EDWARD SNOWDEN), an der US-Verfassung vorbei von den US-Regierungen fortgesetzt werden.

Der Geheimnisverräter MANNING wurde inzwischen unehrenhaft aus dem Militärdienst als IT-Spezialist entlassen, verurteilt und lebt jetzt stigmatisiert auf freiem Fuß, denn Manning wurde im Mai 2010 unter dem Verdacht verhaftet, Videos und Dokumente kopiert und der Website WikiLeaks  zugespielt zu haben. In dem daraus resultierenden Verfahren wurde in insgesamt 21 Punkten Anklage erhoben.

Mannings Ausbildung und als ihrer Funktion als nachrichtendienstliche Analytikerin in einem Aufklärungs- und Abwehrbataillon entsprechend erhielt sie die Freigabe für die Geheimhaltungsstufen „Top Secret/Sensitive Compartmented Information“ und hatte sowohl in Fort Drum als auch in der FOB Hammer Zugang zu geheimen Informationen über das SIPRNet (ein Rechnernetz des Außen- und Verteidigungsministeriums der USA). Im Irak bestand Mannings Aufgabe darin, die über das SIPRNet übermittelten Informationen anderer Einheiten zu analysieren und daraus Lagebilder der Sicherheitslage zu erstellen, ihre Dienstzeiten waren ausschließlich nachts, daher schlief sie tagsüber und hatte kaum Kontakt zu anderen Soldaten.

Nach einem Teilgeständnis erging Ende Juli 2013 ein Urteil, durch das ein Schuldspruch in 19 Punkten erfolgte. Das verhängte Strafmaß betrug 35 Jahre Freiheitsstrafe, doch erließ US-Präsident Barack Obama am 17. Januar 2017 Manning einen Großteil der Strafe. Manning hat insgesamt sieben Jahre in Haft verbracht. Am 17. Mai 2017 wurde sie freigelassen. Am 8. März 2019 wurde sie wieder inhaftiert, bis sie im März 2020 aus der Beugehaft entlassen wurde. Im Laufe der Gerichtsverfahren hat Bradley Manning seine bürokratische Geschlechtsbezeichnung als nunmehr ihre „female“/weiblich angenommen und figuriert seitdem als Chelsea Elizabeth Manning.

Die angängigen Straftatvorwürfe gegen ASSANGE lauten nun allerdings ebenfalls auf „Internetz-Spionage“, sogenanntes Hacking, als habe Assange selbst gegen die USA praktisch Geheimnisse ausspioniert und agiert, während er doch lediglich das Tool-WIKILEAKS weltweit bereitstellt und allenfalls – nicht für die Informationsinhalte – die Auswahl der Weitergabe an die Presse bzw. für die Bereitstellung auf WIKILEAKS trifft: ASSANGE hatte also verantwortlich entschieden, dass die Staatlichen Verfassungsbrüche der USA gegen die geltenden Bürgerrechte der US-Bürger auf WIKILEAKS publiziert wurden.

.

Dietmar Moews meint: Das Urteil gegen die Auslieferung erfolgt angeblich aufgrund des schwer invaliden Gesundheitszustands des JULIAN ASSENGE: Er soll nicht in die USA ausgeliefert werden.

Begründung: Assange wird für krank und für äußerst selbstmordgefährdet gehalten. Das Urteil ist überhaupt nicht auf die Bewertung der Straftat-Vorwürfe von entweder „Hochverrat“ oder „Friedens-Nobelpreis“ bezogen. Das britische Gericht negiert mit diesem Urteil keineswegs die Rechtsstaatsbrüche der US-Obrigkeit gegen die eigenen US-Bürger. Und es interpretiert den Beklagten ASSANGE sowie WIKILAEKS durchaus nicht als rechtmäßig.Eine Sprecherin einer IT-Schutzorganisation erklärte nach der Urteilsverkündung der Presse “We disagree with the judge’s assessment that this case is not politically motivated that it is not about free speech,”

.

Dieser Meinung bin ich auch, nämlich das britische Gericht kneift vor den USA bzw. schließt sich den erwiesenen Verfassungsbrüchen, wie eine US-Kolonie, an. Ich halte das Urteil für eine durchweg politische Entscheidung, die damit einen rechtspflegerischen Weg vorschlägt, den verfolgten ASSANGE aus der seit zehn Jahren währenden Notlage zu befreien. Wobei dann noch fraglich ist, ob ASSANGE auch nach Moskau gehen soll, da doch der australische Staat (Assange ist Australier) dem US-Auslieferungsbegehren längst zugestimmt hatte.

Ich finde ASSANGE, der jetzt fast 50 Jahre alt ist und damit die besten Jahre seines Lebens in eine demokratische Idee investiert hat – sollte nunmehr für den Friedens-Nobelpreis vorgeschlagen werden. Was kann jemand mehr geben, als ein Leben, das dadurch gewissenmaßen dem Ende zugeht.

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Julian Assange geht jeden an

April 14, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9126

am Montag, den 15. April 2019

.

.

Geduld, liebere Leserin und lieber Leser – es wird mal wieder ausgreifend und umfassend in LICHTGESCHWINDIGKEIT – der täglichen Lagebesprechung an ausgewählten Gegenständen: Der IT-Politiker Assange muss vor den Menschenfressern gerettet werden.

.

Lügenpresse ist leider eine peinliche Tatsache. Sie entsteht mit der Dummheit und Gleichgültigkeit der allgemeinen Öffentlichkeit, die sich aus jedem einzelnen Bürger zusammensetzt, sekündlich neu. Das hatten sich die Frauen in Schweden offensichtlich nicht klar gemacht – deren Staatsanwältin nach Jahren des Auslieferungsbegehrens gegen Assange nach Schweden irgendwann klar geworden ist (im Zweifel für den Angeklagten?) – nun sitzt er trotzdem.

.

Ha, Ja, die Gerechtigkeit siegt. Die Wahrheit kann warten. Sie hat ein langes Leben (und dergleichen Schwachsinn glaubt der Volksmund – Volksmund hat Blei im Arsch, genau wie Morgenstund).

.

Die einfache Sache ist, dass die Massenmedien Quote und Geschäft brauchen, sonst sterben sie. Dieses Geschäft läuft aber nicht aus Fairness oder Freundlichkeit, sondern durch das ständige Bejahen der Konsumenten, die diese „Kaufmedien“ kaufen oder berühren:

.

Sind Aufmachung und Inhalte eines Formates nicht „der Arsch auf den Eimer“ Konsument, schaltet der Konsument weg, kauft was anderes oder gar nicht.

.

Redakteure müssen also immer schreiben und sagen, was die Konsumenten gerne erleben, weil sie nur sich selbst in angenehmem Lichte erleben bzw. keinesfalls selbst dumm dastehen wollen. Folglich werden belehrende oder komplizierte, unangenehme oder sonstwie anspruchsvolle Botschaften weggelassen oder so glattgebügelt, dass nicht die Wahrheit, sondern anschlussfähige Lügen verbreitet werden. (Aus Dank dafür verkünden die Dreckskunden auch ungefragt, dass diesen Massenmedien ohnehin nicht zu glauben sei).

.

So ist es jetzt mit politischen Konflikten, von denen sich der Einzelne gerne so weit fern hält, dass er selbst glauben kann, es ginge ihn nichts an, z. B. die ATOMBOMBEN in Bücheln? Wer will das täglich hören und lesen, bis die abtransportiert wären? der Glyphosat-Bestechungsfall des CSU-Bundesministers in Brüssel? Wer will täglich hören, dass der überhaupt nicht dafür belangt wird und dass man den nicht im Gefängnis sehen könne? Die Rüstungsexporte Deutschlands entgegen der deutschen Rechtslage und entgegen der gelogenen Verlautbarungen in Berlin und anders in Paris und Brüssel und die tatsächlich ununterbrochenen Waffenexporte in heiße Kriegsgebiete, wie Jemen bzw. Saudi-Arabien? Wer will das täglich erleben, wie die Bundeskanzlerin, die er gewählt hat, als Betrügerin und Staatsverräterin vorgeführt wird, bis das Drecksgeschäft aufhört?

.

Und wenn also diese Kriegs-Drecksgeschäfte denn von den Bürgern bei den allgemeinen Wahlen nicht bestraft werden, dann wollen diese Wähler auch nicht gerne hören, dass sie selbst ja den Ausschlag dafür geben, dass diese Kriege von unserem deutschen Staat betrieben und bewirtschaftet werden.

.

Und hier kommt die Volte – der Sprung zu Julian Assange und zu den Whistleblowers:

.

Wenn also die gewählten und ungewählten Stellvertreter der demokratischen Bürger des Staates das geltende Recht brechen, ihre Eidesleistung brechen, ihren Pflichten nicht folgen, auf Kritik aber nicht reagieren, dann wird das vornehmlich heimlich durchgezogen oder mit Ablenkungspropaganda verdunkelt: Die Kriegsschiffe werden weitergebaut, aber nicht nach Riad sondern nach Kiel geliefert (dann nach Cherbourg, dann erst nach Riad – kein Problem für die Beschäftigten auf der Ostsee-Werft).

.

Kommen dann aber Geheimnisverräter, die publizieren, dass Bundeskanzlerin Merkel mal wieder in Kriegsdingen lügt – also diese „Geheimnisverräter“ / Whistleblower – dann ist man also selbst Zeuge für den Rechtsstaatbruch, will aber gar nicht Zeuge sein, sondern lieber als „Hitlerdeutscher“ weiterhin sagen:

.

„Hat der Führer das gewusst?“

.

„Die da oben machen doch sowieso, was sie wollen“

.

„Da kann der kleine Mann nichts machen“

.

„Wir haben alle jeden Tag zu kämpfen und können uns nicht um Alles kümmern“.

.

Die Tageszeitung, die das auf der Titelseite druckt, ist bald verschwunden, weil es unangenehm, kompliziert und missliebig ist. Da liest man lieber:

.

„Sicherheit und Bündnistreue geht vor“

.

Und nun schleppt man also vor laufenden Kameras diesen Julian Assange in Handschellen aus dem ecuadorianischen Botschaftsgebäude von London, zum Abtransport ins Untersuchungsgefängnis, in ein Polizeiauto – weißhaarig, methusalemvollbärtig, lauthals palavernd – und was jetzt?

.

Das kommt als NEWS in Bild und Ton, zuerst im Internetz – da müssen alle Massenmedien anknüpfen:

.

.

Heraus kommt ein zusammengemauschelter Tenor:

.

Assange war mal ein Internetz-Pionier, hat sich aber durch seine persönlichen Abartigkeiten so unsympathisch gemacht, dass er nun keine Anteilnahme verdient, schließlich hat er sich mit WIKILEAKS an „Hochverrat“ beteiligt – der Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen.

.

Dabei schreibt Michael Hanfeld, der FAZ-Medien-Redakteur (FAZ S. 13, v. 13. April 2019) auch, dass Julian Assange die Einzelheiten der westlichen Sicherheitspolitik zwar ablehnen kann, womit er dann für die bösen Russen oder die bösen Chinesen eintritt, aber er muss mit rechtsstaatlicher Verfolgung rechnen, wenn er geltendes Recht bricht: Sein Rückzug für fast 7 Jahre ins Asyl war immer nur eine Verzögerung seiner ordentlichen Bestrafung.

.

Damit kommt die Frankfurter Allgemeine Zeitung fein heraus, wenn man das Thema Pressefreiheit, staatlicher Hochverrat und „Whistlerblower“ zwar mit Julian Assange am Halse hat, aber daraus einen individuellen Assange-Schmuddelfall machen kann: Der hat ja mehrere Frauen vergewaltigt – genau genommen, so viele Frauen, wie gerade Lust hatten, vor Gericht das zu behaupten, dass sie alle Zeugen davon sind.

.

.

Dietmar Moews meint: Auch ich sehe mich nicht eingeladen, einen mir persönlich fremden Australier zum Protegee zu machen, der mit internationalen Rechtsfragen und Forensik individuelle Probleme ausficht.

.

Nur mit diesem WIKILEAK-Gründer und Betreiber Julian Assange muss man doch sehr genau hinschauen, wie es kommt, dass da völlig verschiedene Geschäfte publizistisch und forensisch vermischt wurden und werden:

.

Es ist offenbar nicht ein Julian Assange-Privatproblem.

.

Und dann sehe ich, was mich angeht. Was nämlich jeden angeht:

.

Die USA machen Despotie, Kriegswillkür und Verpitbullung der Zivilisation und haben dabei den Bürgerkriegsstaat Nummer EINS – nämlich mit den meisten zivilen TODESOPFERN jährlich. Kurz – die US-Verfassung und das

.

„Persue of Happiness“

.

sind für PRIVILEGIERTE, ansonsten Junk, Recht und Freiheit, die Vorzeichen von der eigenen Revolution, sind brutaler Rassismus und Menschenschinderei. Damit den Rest der Welt militärisch zu dominieren, ist nicht überzeugend, sondern peinlich.

.

Wenn jetzt also Chelsea Mannings und Julian Assange und Edward Snowden und andere als Handlanger in US-Staatsdiensten die amerikanische Verfassung als Whistleblowers gravierend brechen mussten, dann kann sein, dass sie sich aus staatsbürgerlicher Loyalität und Solidarität verpflichtet fühlten, diese Rechtsbrüche der politischen Öffentlichkeit mitzuteilen (welcher US-Bürger hat denn wirklich WIKILEAKS gelesen? – der Mob will doch die Schweinereien gar nicht wissen, die in seinem Namen an der Welt verbrochen werden).

.

Das Prinzip der Whistleblower, nämlich aus der eigenen Diskretionspflicht, Kenntnisse und Zugang zu Geheimnissen zu haben, dabei aber Verfassungsbrüche erkannt zu haben, die gar nicht sein dürfen – zu denen sie auch persönlich gar nicht verdingt werden dürften – hier nun aus einer anonymen Deckung heraus, diesen Wissensstand und diese Dokumentenkenntnisse an Dritte heimlich auszugeben, ist natürlich der Weg zur Wahrheit und ins Gefängnis.

.

Der Soldat Mannings wurde abgestraft. Der Julian Assange wurde strafrechtlich angeschuldigt, weil über WIKILEAKS unabweisbare US-Staatsverbrechen veröffentlicht wurden, aber nicht erkennbar war, wer diese unbestreitbar echten Geheimdokumente „verpfiffen“ hat.

.

Sofort begann die Lügenpresse, Hilfserklärungen zu promoten, warum so eine militaristische USA auch die eigenen Verfassung gegen die eigenen Bürger brechen müsse, um eben die staatliche Reproduktion aufrechterhalten zu können etc. pp.

.

Es ist also die Angelegenheit aller Amerikaner, das Establishment, das Staat und Bürger betrügt und schädigt, ans Licht zu bringen und – wie im Falle HILLARY CLINTON abzuwählen – DONALD TRUMP, den Außenseiter zum Großreinemachen zu wählen (was immer der TRUMP dann anstellt).

.

Es ist auch die Angelegenheit der restlichen Welt, dass es Whistleblower gibt, die ja nicht selbst kriminelle Urheber sind, sondern lediglich Verbrechen veröffentlichen, dabei aber möglichst unerkannt bleiben wollen. Diese Ablehnung der US-Staatskriminalität hat inzwischen zu dem empirisch leicht aufzuspürenden höllischen Ansehen der USA geführt:

.

Keiner glaubt den USA (und rennt dann gegen hohe Eintrittsgelder hin und feiert den EX-Präsident OBAMA – das ist nicht zu fassen).

.

Und das sind natürlich die Kunden von Michael Hanfeld der FAZ, der uns den SCHMUDDEL-ASSANGE vorführt, anstatt darzulegen, dass Julian Assange Jede und Jeden persönlich angeht.

.

Assange sitzt jetzt im Gefängnis – Gefängnis ist brutal menschenvernichtend, geht auf die Restgesundheit und zerstört den Inhaftierten, auch, wenn darüber noch gar kein Gericht geurteilt hat, sondern Ermittlung und Untersuchung nur langwierig angebahnt werden.

.

Man kann es vermutlich noch immer anschauen, wie US-Luftwaffe im Okkupationsland, automatisch und per Video mitgeschnitten, mal eben aus dem fliegenden Hubschrauber einige Menschen zerstäubt – es waren Zivilisten, es waren Journalisten, es waren keine Krieger in unmittelbaren Kampfhandlungen. Dazu hört man die Gespräche der US-Killer im Hubschrauber, denen es ein Sport zu sein schien – ekelerregend. Das zu publizieren, war unter anderen Schrecklichkeiten WIKILEAKS Whistleblowing, wofür Julian Assange mal IT-studiert hatte.

.

.

FINE E COMPATTO,

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

 

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


SNOWDEN – Liebesaffäre und neuer Film von OLIVER STONE

September 18, 2016

Lichtgeschwindigkeit 6783

Vom Montag, 19. September 2016

.

IMG_7527

.

SNOWDEN ist der neue FILM eines der produktivsten US-Filmregisseure und Drehbuchautoren OLIVER STONE (der angeblich überwiegend in München gedreht worden sei).

.

EDWARD SNOWDEN hat als SUPER-GEHEIMNISTRÄGER der US-IT-Spionage erhebliche CIA/NSA-Methoden und konkrete Tatsachverhalte der „Aufklärung“ sowie deren Vernetzung mit anderen westlichen „DIENSTEN“ in Form von Originalkopien auf Festplatten, mehreren wichtigen Zeitungs-Verlagen übergeben – denen er dafür und dabei deren sicherheitspolitischen Verwertungsbedenken allein in die Entscheidungsverantwortung stellte, zu publizieren, was und wie sie für angemessen halten würden. Adressaten waren also neben WIKILEAKS, THEGUARDIAN.UK, NEWYORKTIMES.com, angeblich DER SPIEGEL sowie zwei dem SNOWDEN vermittelte Journalisten, die ebenfalls mit ORIGINAL-KOPIEN der NSA-Snowden-Copies als BACK-UP in „Freiheit“ leben.

.

Diese Verlage haben die Geheimnisse teils publiziert. Dafür wird nun Edward Snowden, der für den US-Geheimdienst als absolut zur Diskretion verpflichteter Dienstleister gearbeitet hatte, von den USA verfolgt – wegen etwa mit Todesstrafe bewehrter Straftat-Vorwürfen, wie Hochverrat. Dafür „genießt“ Snowden derzeit angeblich Asyl bei PUTIN in RUSSLAND.

.

Die BRISANZ steckte natürlich darin, dass die Bürger der USA selbst von ihrem Staat hintergangen werden, und die PUBLIKATION echte AUFKLÄRUNGSARBEIT wäre, gleichzeitig aber die staatlichen Systeme in erhebliche Legitimationsdefizite und unermessliche Vertrauenseinbußen gebracht würden.

.

SKANDALÖS ist bei der gesamten CIA- IT-SPIONAGE gegenüber der Zivilgesellschaft herausgehoben, dass keinerlei NUTZEN oder SICHERHEIT dadurch geschaffen werden – bzw. bis heute wurden sämtliche schweren Angriffe und Gewaltanschläge auf die Sicherheit der Bürger nicht verhindert – und meist auch nicht nachträglich aufgeklärt worden.

.

Dass Verantwortliche ständig eine gegenteilige Litanei herunterbeten, dass sie den Daten-Überwachungs-Totalitarismus per Komputer als „Sicherheit“ kostümieren, bedeutet lediglich, dass sie keinerlei Beweise vorbringen, sondern als falsche Propheten die massenmediale Durchdringung benutzen.

.

IMG_3619

.

OLIVER STONE (geboren 1946 in New York N. Y.) exponiert den als Hochverräter verfolgten Ex-US-Geheimdienst-Informatiker EDWARD SNOWDEN (geboren 1983 in North Carolina) in dem neuen Film, der ab sofort in deutschen Kinos gezeigt wird.

.

img_9538

KÖLNER STADT-ANZEIGER TITEL am Samstag, 17. September 2016

.

Oliver Stone sagte in einem Interview zur Filmpräsentation „SNOWDEN“:

.

img_9539

KÖLNER STADT-ANZEIGER, Samstag, 17. September 2016, Seite 07 Gespräch von Ulrich Lössl mit Oliver Stone

.

Als ich 2014 mit der Produktion des „SNOWDEN“-Films angefangen habe, war Edward Snowden in den Augen er meisten Amerikaner ein Volksverräter. Sofort nach er Enthüllung der Geheimdokumente, die er an die Weltpresse weitergegeben hatte, wurde er von der politischen Elite dämonisiert. Und das war der Grund, warum ich meinen Film über ihn in Deutschland gemacht habe.

.

KEIN AMERIKANISCHES STUDIO HATTE DEN MUT, SICH AUF DIESES PROJEKT EINZULASSEN.

.

Hier in München entstand der größte Teil des Films. Dann haben wir noch etwas in den USA gedreht und an Originalschauplätzen auf Hawaii und in Hongkong. …

.

Spätestens seit der Stasi-Zeit reagiert man doch auch in Deutschland auf Bespitzelung sehr sensibel … das ist in Amerika nicht anders … wenn dieses Grundrecht verletzt wird, dann ist das fatal. Leider merkt das der Durchschnittsamerikaner noch nicht …

.

(Snowden) ich war sehr angetan von seiner Aufgewecktheit, seiner Fähigkeit sich zu artikulieren, seiner Intelligenz. Alles, was er sagte, hatte er vorher gut bedacht und abgewogen. Er scheint irgendwie sogar unschuldig wie ein Kind. Da gab es keine Verschlagenheit, keine Verstellung, keinen Zynismus. Und das hat mich – nach allem, was er durchgemacht hatte – doch überrascht.“

.

IMG_3618

.

Frage Ulrich Lössl für den KÖLNER STADT-ANZEIGER: „Sie halten Snowden für integer?“

.

OLIVER STONE:

.

Absolut. Alles, was er tat, hat er aus Idealismus gemacht – und nicht, um damit Geld zu verdienen. Obwohl natürlich sein Wissen viele Millionen Dollar wert ist. Und was er durch die Enthüllungen offenlegte, hat natürlich auch für private Unternehmen einen kommerziellen Wert. Nicht nur Firmen wie Apple wurden dadurch hellhörig. Die arbeiten jetzt alle mit noch mehr Hochdruck an ihren Verschlüsselungs-Programmen. Snowden übrigens auch. …

.

IMG_3617

.

Er ist ein Patriot, der sein Land liebt. Snowden erinnert mich ein bisschen an Ron Kovic, über den ich den Film „Geboren am 4. Juli“ gemacht habe. Er wurde vom Vietnam-Soldaten zum Friedensaktivisten. Dass das Thema Snowden in den USA so eine Brisanz besitzt, hat auch damit zu tun, dass sich die politische Stimmung dort extrem verändert hat. Als ich in den 80er und 90er Jahren diese kritischen Filme über Amerika gemacht habe, war das Klima liberaler. Nach 9/11 ging ein Rechtsruck durch Amerika, der hat dann auch die Film-Industrie erfasst. Plötzlich gab es Serien wie „24“ oder „Homeland“, in denen so getan wurde, als würde Amerika tatsächlich durch die CIA oder das FBI beschützt werden können. Doch das ist alles eine Illusion. Das Gegenteil ist wahr.

.

CIA und FBI haben total versagt.“

.

img_9509

.

Dietmar Moews meint: Ich spreche hier nicht über kommerzielles KINO oder die FILM-Kunst des OLIVER STONE. Jeder kann sich JFK, NIXON, Wallstreet oder Michael Douglas bei Oliver Sonne anschauen.

.

Die Dummheit, Selbstsucht und Ignoranz der Menschen ist ursächlich für die indolente Teilnahme an so wichtigen Geschehnissen in unseren Tagen – was es heißt, eine IT-REVOLUTION über die Köpfe von Milliarden von Menschen hinwegzuziehen.

.

OLIVER STONE hat begriffen, was Zugang und teilnahme in der Demokratie wert ist und dass wir auf die WAHRHEIT der INFORMATION angewiesen sind. Hier hat SNOWDEN gestanden, wo der Bürger stehen muss, wenn er dran ist: SNOWDEN hatte begriffen, dass er dran war.

.

EDWARD SNOWDEN ist ein HEILIGER – der US-PRÄSIDENT BARACK OBAMA muss Snoden begnadigen, damit er aus seiner Moskau-PUTIN-Geiselhaft in seine heimat in den USA und in die Freiheit zurückkehren darf.

.

Jeder sollte den FILM „SNOWDEN“ besuchen und anschließend darüber sprechen und dafür werben…

.

IMG_3616

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_7517

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

 


Von der Leyens Rücktritts-Waffenexporte 2016: Mindestpolitik statt Mindestlohn

Oktober 23, 2015

Lichtgeschwindigkeit 5977

Vom Freitag, 23. Oktober 2015

.

Bildschirmfoto vom 2015-10-22 21:55:00

.

Bildschirmfoto vom 2015-10-22 21:55:32

.

Die gewählten Regierungs-Leute, Dr. Angela Merkel, Dr. Ursula von der Leyen, Dr. Thomas de Maiziére, unser neuer ADEL, erfüllt nicht die mindesten Pflichten der politischen Verantwortung:

.

IMG_7336

.

Kann mal jemand erklären, wieso dermaßen eskalierte Waffenexporte in KRIEGSGEBIETE nur Fragen an den Wirtschaftsminister heraufrufen?

.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat an diesen Entscheidungen heute Anteil und Verantwortung als Vize-Kanzler. Gabriel ist VIZE-KANZLER in der Blockparteien-Regierung des StaMoKap.

.

Wer wollte daran zweifeln, dass dieses Vollschütten der Weltkriegsgebiete mit deutschen Kriegswaffen, die Deutschland als Kriegsverbündeter in aller Welt mitverursacht und mitzuverantworten hat, oberste Entscheidung der Regierung, der Kanzlerin Dr. Merkel und der Kriegsministerin Dr. von der Leyen ist.

.

Was soll das heutige Massaker-ISRAEL mit Dolphin-U-Booten? – etwa in Gaza herum zu peilen und Kinder massakrieren? Oder den moslemischen Felsendom in Jerusalem gewaltsam annektieren?

.

Gefordert ist eine „MINDESTPOLITIK“.

.

BILD.de, am Freitag, 23. Oktober 2015, zitiert Presseagantur:

.

Die Bundesregierung hat trotz Bedenken wegen Katars Beteiligung am Krieg im Jemen die Lieferung von Kampfpanzern in das Golfemirat genehmigt.
Ein Stopp der Verschiffung von vier Leopard-2-Panzern und drei Panzerhaubitzen sei trotz Bedenken, damit eine Kriegspartei zu unterstützen, abgelehnt worden. Das berichtet die „SZ” in ihrer Freitagsausgabe unter Berufung auf ein Schreiben des Bundeswirtschaftsministeriums an den Bundestag. Ein Grund sei gewesen, dass der Hersteller andernfalls Schadenersatzforderungen stellen werde.

.

Dadurch lenkt BILD davon ab, dass das vielfach als unzuverlässig und durch eiskalte Regelverletzungen bekannte Regierungsmitglied, Dr. Angela Merkel, Ursula Dr. von der Leyen, eine breitgeschmierte Schleimspur ihres unabdingbaren Rücktritt erzeugt, während unsere Politik wichtige verlässliche Aufgaben hat.

.

Erst die Plagiats-Vorwürfe und jetzt das noch…

Um die Doktorarbeit von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (57, CDU) kehrt keine Ruhe ein. Einem Bericht der Süddeutschen Zeitung zufolge, ermittelt jetzt auch die Ethikkommission der Universität Hannover.

Demnach wird der CDU-Politikerin vorgeworfen, in ihrer Arbeit die ethischen Grundsätze für medizinische Forschung am Menschen verletzt zu haben, berichtet das Blatt weiter. Von der Leyen soll sogar Studienteilnehmer ungefragt gefährdet haben.

.

Thema der Dissertation waren die Folgen von Entspannungsbädern bei einem sogenannten „vorzeitigen Blasensprung“ (Fruchtblase platzt vor Wehenbeginn). Gegen die Praxis der Bäder gab es zum Zeitpunkt der Doktorarbeit jedoch große medizinische Bedenken.

.

Die Frage, die nun geklärt werden muss: Hat von der Leyen die Versuchsteilnehmerinnen darüber informiert?

.

In der Doktorarbeit wird offensichtlich nicht erwähnt, dass eine Aufklärung über die Gefahren für Kind und Mutter stattgefunden hat. Zudem ist bisher offen, ob eine Ethikkommission die Studie zugelassen hat.

Wolfgang Eckart, Professor für Medizintechnik an der Uni Heidelberg sagte gegenüber der SZ: „Ein Ethikvotum und die Einwilligung der Patientinnen ist für eine solche Arbeit unerlässlich.“

Weder Ursula von der Leyen noch ihre frühere Hochschule wollten zu den Vorwürfen Stellung beziehen.

.

IMG_7251

.

Dietmar Moews meint: Die Flüchtlings-Nothilfe in Deutschland muss korrigiert werden:

.

EINS Es war und ist immer weiter falsch, es so hinzustellen, als würde hier eine offiziale ASYLPOLITIK nach Gesetzeslage durchgeführt oder wäre das erforderlich. RICHTIG wäre: Die Flüchtlinge in NOT sollten von den Deutschen als Gäste beherbergt werden.

.

ZWEI Die aktuelle Regierenden-Linie, massenhafte hereindrängende Asylantragsteller sollten dem geltenden Status als deutscher Bürger behandelt werden. RICHTIG wäre: Die Flüchtlinge als Gäste, nicht als Integrationsbürger und damit als DRUCKMITTEL auf die tiefsten MINDESTLOHN-Arbeitsplätze zwangsläufig herbeizuhebeln.

.

DREI Die Flüchtlinge müssen in eine neu zu gründende eigene Ghettostadt – „MERKELBURG“ (z. B. in Vogelsang I. P. In der Eifel) aufgenommen werden, wo der deutsche Staat die Grundernährung und Obdach bereitstellt. Und wo, die deutsche Zivilgesellschaft die soziale Anbindung der Ghetto-Notflüchtlinge anbietet.

.

VIER Deutschland muss eine Mindestpolitik durch konkrete Taten und nicht länger durch Verlautbarungen und Propaganda offen handhaben. RICHTIG wäre: Anerkannt, dass die Integration der E U und der E U-Partnerstaaten in die deutsche Flüchtlingsnothilfe nicht vorhanden ist, kann man nicht dieses Defizit als Argument für Palaver nehmen.

.

FÜNF Sondern Deutschland muss das völkerrechtliche nationale Selbstbestimmungsrecht der E U – Staaten respektieren, die Flüchtlingsasyl ablehnen. RICHTIG wäre: Etwa Ungarn, Tschechien, Polen u. a. die generell keine FREMDEN integrieren wollen, zumal keine Moslems, vollkommen zu respektieren, statt Ungarn, Tschechien usw. zu ächten oder zu diskriminieren.

.

SECHS Hinsichtlich der lautgewordenen Unabhängigkeitsforderungen SACHENS bei PEGIDA in Dresden, müssen die Regierenden zur Kenntnis nehmen, dass es hier nicht um strafrechtlichen Extremismus geht, sondern um die Tatsache, dass die regierenden Blockparteien überhaupt Andersdenkende so lange ignorieren, bis diese Grenzen der REIZWERTE überschreiten, um dann die Demonstranten zu KRIMINALISIEREN:

.

Das Argument bei PEGIDA, bei anderen Deutschen, auch bei Neo-Nazis und Heimatschützern, bei AfD oder NPD wird nicht dadurch falsch, dass es die FALSCHEN und nicht die Abnicker in MERKELS US-Staathalter-Block sind, die fordern.

.

CDU-Ex-Generalsekretär Heiner Geisslers kürzlich geäußertes Urteil:

.

Die Bundestagsabgeordneten hätten ja engsten Basiskontakt in ihren Wahlkreisen – da sei doch die Basisbindung und  das Volk. Und die wählen immer wieder diese Merkel-Regierung: IST FALSCH – der Mob ist hinterhältig. Wer diskutiert schon konkret mit seinen Kandidaten – sei es bei Wahlkampf-Inszenierungen? Wer kennt seinen MdB überhaupt persönlich, Herr Geissler?

.

SELBSTBESTIMMUNG: WIR SIND NICHT GEFRAGT WORDEN, ob wir moslemische Gäste in Not und Überzahl aufnehmen wollen.

.

MINDESTPOLITIK verlangt, dass de Maiziéres DUMMHEITEN mal gestoppt werden. Seine Ansagen dazu, dass nun die VOLKSVERHETZUNG und der SPRACHSTIL „unter der Gürtellinie“ eine Sache für die Staatsanwälte sei, trifft zunächst mal Thomas de Maiziére persönlich ganz konkret selbst:

.

De Maiziéres Umgang mit Begriffen wie Schurkenstaat, Volksverhetzung, Hochverrat, Lügen, Lügenpresse, ist völlig unakzeptabel –.

.

Wenn er diese Begriffe als TABU hinstellt, darf er sie selbst nicht diffamierend gegen politische Gegner anwenden und – vor allen Dingen – „Hochverrat durch Geheim-TTIP“ – das machen nicht PEGIDA sondern das macht unsere schiedsgerichtslustige US-Stellvertreter-StaMoKap-Loge von Internationaler Wirtschaft, Banken, Militär, CDU, CSU, SPD, DGB-Gewerkschaften – alles hochverräterisiche Größen, über die E U triadisch über Bande, die Deutschland in die Schiedsgerichts-Hölle der US-Gewinnausfall-Klagen und der internationalen Finanzpools zur FINANZIERUNG von SPEKULATION auf SCHIEDSGERICHTS-GEWINNE:

.

Ich halte diese „Mindestpolitik“ für das Plausibilitätsgebot begrifflicher Fassung des staatsrechtlichen Wortgebrauchs von HOCHVERRAT.

.

Das Wort HOCHVERRAT darf nicht von Thomas De Maiziére als heruntergekommener Sprachgebrauch hingestellt werden – der steht im geltenden Deutschen Gesetz.

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_4566

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein