NIVEA-BLAU

Juli 10, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5727

vom Freitag, 10. Juli 2015

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Die us-amerikanische Ökonomie-Methode, was immer einem einfällt, zu Markte tragen zu können und nicht verboten ist, ist zunächst zulässig, zeitigt immer wieder die frechsten und auch dümmsten Ideen.

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In den USA hat man eine eigene Rechtskultur. Dazu gehört, wenn jemand was nicht Verbotenes tut, aber dadurch Schaden verursacht, setzt es unglaublich hohe Schadensersatz-Strafen.

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Was ist dagegen der angängige Streit darum, dass die Firma NIVEA / Beiersdorf einen Markenschutz beansprucht, für die Farbe ihrer namensgeschützten NIVEA_Marke.

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Tagesschau-Online berichet dazu am 9. Juli 2015:

Im Markenrechtsstreit um das Nivea-Blau gibt es weiter keine endgültige Entscheidung. Der Bundesgerichtshof forderte nun ein neues Gutachten, das klären soll, inwieweit die Verbraucher die blaue Farbe Nivea zuordnen: ein Erfolg für Markeninhaber Beiersdorf.

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Der Streit zwischen Markeninhaber Beiersdorf und dem Konkurrenzunternehmen Unilever um die Nivea-blaue Farbmarke ist weiter nicht entschieden. Das Bundespatentgericht muss nun per Gutachten feststellen, inwieweit die Verbraucher den speziellen Farbton der Marke Nivea zuordnen, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH).

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Der BGH bestimmte zudem, dass eine Zuordnung von über 50 Prozent der befragten Verbraucher ausreicht, damit das Nivea-Blau als abstrakte Farbmarke geschützt werden kann. Damit kann sich Beiersdorf Hoffnung machen, das Patent weiter zu halten.

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BGH senkt die Quote für den Erkennungswert und Beiersdorf hatte im Kampf um sein Blau dem Bundespatentgericht ein eigenes Gutachten vorgelegt, wonach bis zu 58 Prozent der befragten Verbraucher das Blau auf einer Farbkarte Nivea zugeordnet hätten. Doch den Patentrichtern reichte das nicht aus, sie forderten einen Erkennungswert von 75 Prozent.

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Der BGH kippte nun diese hohe Quoten und das Urteil des Bundespatentgerichts und verwies auf eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), wonach abstrakte Farbmarken geschützt werden können, wenn mehr als die Hälfte der Verbraucher den jeweiligen Farbton als typisches Kennzeichen des Unternehmens in der jeweiligen Branche erkennen.

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Yves Klein Blau? Niemals

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Dietmar Moews meint: Ich will gar nicht wissen, wer und welche Lobby dieses bescheuerte EuGH-Urteil entworfen hatte – es ist Schwachsinn.

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Alle Farben sind frei. Es steht NIVEA frei jede Farbe ständig zu wechseln oder durch Wiederholung ein NIVEA-BLAU sich Wiedererkennungs-Absatz-Vorteile aufzubauen.

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Nur, so wenig wie man sich einen C-DUR-Akkord patentieren lassen kann – wobei es sowohl um ideelle immaterielle wie auch materielle ökonomische Werte und Folgerechte geht – sowenig kann man ein Gen oder ein Molekül oder einen Buchstaben oder eine Farbe zum EIGENTUM rechtlich etablieren.

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Schluss mit Monsanto: NEIL YOUNG hat völlig Recht: Scheiß STARBUCKs.

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Wer Gott und Alles was außerhalb der angeblichen Schöpfung kaufen will, muss das mit Waffengewalt versuchen. Mit der Ubiquität von Rechtsprinzipien geht das nicht. Wirtschaftsrecht unterliegt allgemeinen Rechtsprinzipien.

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Das oberste gültige Prinzip ist das „Recht des Schwertes“. Und – das ich nicht lache – damit hätte Beiersdorf das Recht, alle Leute mit NIVEA-Creme einzuschmieren, bis sie Blau werden.

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