Heute, 26. Mai 2019 Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen

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am Sonntag, den 26. Mai 2019

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Nach den sogenannten Umfragen und „Sonntagsfragen“ hinsichtlich des Wahlverhaltens: „Wen wollen Sie wählen? (Wen würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag die Wahl wäre?“)

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Eine Wirkung durch das REZO-Video über die schlechte Politik von SPD und CDU und eine Resonanz auf die streikenden Schüler „Fridays for Future“ gegen die erschütternd schlechte Umweltpolitik aus Deutschland, an der auch Bremen beteiligt ist, ist für den Wahlgang und für die Wahlbeteiligung nicht vorherzusehen.

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Von infratest dimap, Forschungs Gruppe Wahlen, INSA, FGW Telefonfeld und pollytix hat sich kontinuierlich ein Machtwechsel in Bremen angedeutet.

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Bis auf die von der SPD beauftragten „pollytix“, liegen alle Parteien in folgender, sehr klaren Rangfolge, die Wählerstimmen zu erlangen.

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1. CDU zwischen 26 und 30%

2. SPD etwa 23 bis 24 %

3. GRÜNE 18 bis 20 %

4. LINKE etwa 12%

5. AfD 6 bis zu 10%

6. FDP wird überall knapp über 5% gesehen.

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Es scheint insgesamt eine Mehrheit links von der CDU möglich zu sein (falls die FDP reinkommt), während der bisherige SPD-Bürgermeister Carsten Sieling hinter dem CDU-Kandidaten Carsten Meyer-Heder einkommen wird.

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merkur.de am 25. Mai 2019:

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„Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen: Die wichtigsten Fakten im Überblick

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Die Bürgerschaftswahl 2019 in Bremen findet an einem großen Wahltag statt. Hier finden Sie die Fakten, die Sie schon vor dem 26. Mai wissen sollten.

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Bremen – Der 26. Mai ist ein Deutschland ein wichtiger Wahltag. Neben der Europawahl 2019, finden in acht Bundesländern Kommunalwahlen statt. Hinzu kommen die Bezirkswahl in Hamburg sowie die Bürgerschaftswahl in Bremen. Die Bremische Bürgerschaft ist das einzige deutsche Landesparlament, das nur für eine Wahlperiode von vier Jahren gewählt wird. In allen anderen Landesparlamenten dauert eine Legislaturperiode fünf Jahre.

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In der Bremischen Bürgerschaft sitzen 83 Abgeordnete, die von den Bürgern Bremens und Bremerhavens gewählt werden. 68 Abgeordnete stammen aus Bremen, 15 aus Bremerhaven.

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Derzeit regiert in Bremen eine rot-grüne Koalition. SPD und Grüne gingen als Wahlsieger aus der Bürgerschaftswahl 2015 hervor. Gemeinsam stellen sie 44 Abgeordnete im Landesparlament. Bürgermeister und damit Regierungschef ist Carsten Sieling (SPD).

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Derzeit sieht es nicht so aus, als könne die Regierung im Amt bleiben. Verschiedene Umfragen zeigten in den Monaten vor der Wahl, dass die SPD erheblich an Zustimmung verloren hat. Erhielt die SPD bei der Bürgerschaftswahl 2015 noch 32,8 Prozent der Stimmen, sind es Wochen vor der Wahl nur noch um die 25 Prozent. Damit ist sie auf dem gleichen Niveau wie die CDU. Die Grünen kommen derzeit auf 19 Prozent und Die Linke auf elf Prozent. Mit jeweils sieben Prozent der Stimmen würden auch die FDP und die AfD in die Bremische Bürgerschaft einziehen.

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Die Umfragewerte zeigen, dass die Regierungsbildung zum jetzigen Zeitpunkt nicht einfach wäre. Eine große Koalition aus SPD und CDU kommt derzeit auf 50 Prozent. Weitere eindeutige Mehrheiten wären nur in Dreierbündnissen möglich.

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Seit 1945 wird Bremen ununterbrochen von einem SPD-Bürgermeister regiert. 2015 war die SPD mit dem damals amtierenden Bürgermeister Jens Böhrnsen in die Landtagswahl gegangen. Trotz des Wahlsiegs machte er den Weg frei für einen Nachfolger frei. Als Begründung nannte er den Stimmenverlust, den seine Partei zu beklagen hatte.

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Am 26. Mai findet in Bremen die Bürgerschaftswahl 2019 statt. Auf dieses Datum hat sich die Bremische Bürgerschaft schon im Juni 2018 festgelegt. Es war eine einstimmige Entscheidung, die das Landesparlament getroffen hat. Laut Bremer Verfassung muss die Wahl der Bremischen Bürgerschaft an einem Sonntag oder an einem sonstigen allgemeinen Ruhetag stattfinden.

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Zeitgleich zur Wahl der Bremischen Bürgerschaft findet am 26. Mai die Europawahl 2019 statt. Die Voraussetzungen für die Wahlberechtigung sind bei dieser Wahl anders. Das bedeutet, dass nicht jeder, für die Bremische Bürgerschaftswahl wahlberechtigt ist, auch für die Europawahl 2019 wahlberechtigt ist.

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Bei der Wahl des Landesparlaments treten nicht nur die Parteien an, die bereits jetzt in der Bremischen Bürgerschaft vertreten sind. Bis zum 18. März konnten alle Parteien und Wählervereinigungen, die bei der Wahl antreten wollen, ihre Unterlagen einreichen. Dies haben 16 Parteien und Wählervereinigungen getan.

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Das sind die Spitzenkandidaten der großen Parteien:SPD: Amtierender Bürgermeister und Spitzenkandidat seiner Partei bei der Bremischen Bürgerschaftswahl ist Carsten Sieling. Der 60-Jährige war zwischen 2009 und 2015 Bundestagsabgeordneter, ehe er Bürgermeister wurde. CDU: Der Herausforderer der CDU ist Carsten Meyer-Heder. Er war bislang als Unternehmer in der IT-Branche tätig. Zugunsten seiner Kandidatur gab der 58-Jährige seinen Posten als Geschäftsführer auf. Kurz vor der Wahl musste die Bremer CDU personell allerdings einen herben Schlag hinnehmen. J. Kastendiek ist im Mai 2019 verstorben. Er war Landesvorsitzender und 25 Jahre lang Mitglied der Bürgerschaft. 

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Grüne: Maike Schaefer gehört dem Bremer Landtag bereits seit 2007 an. Die 47-jährige Politikerin hat an der Universität Bremen promoviert.

 

• FDP: Auch Lencke Steiner ist bereits Abgeordnete in der Bürgerschaft. 2017 kandidierte sie für ein Mandat im Bundestag, zog aber nicht ins Parlament ein.
• Die Linke: Kristina Vogt geht für Die Linke als Spitzenkadidatin in die Wahl. Sie gehört dem Parlament seit 2011 an.
• AfD: Die AfD ist seit 2015 in der Bremer Bürgerschaft vertreten. Mit Spitzenkandidat Frank Magnitz schickt die Partei nun einen neuen Spitzenkandidaten ins Rennen.
• BIW: Die Bürger in Wut haben Hinrich Lührssen zum Spitzenkandidaten gemacht. Er engagierte sich ursprünglich bei der AfD.
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Außerdem treten diese Parteien und Wählervereinigungen der Bremischen Bürgerschaftswahl 2019 an

• Die Partei (kandidiert nicht in Bremerhaven)
• Piraten
• BGE (kandidiert nicht in Bremerhaven)
• Die Rechte (kandidiert nicht in Bremen)
• Freie Wähler
• Menschliche Welt (kandidiert nicht in Bremerhaven)
• Die Humanisten (kandidiert nicht in Bremerhaven)
• V-Partei³ (kandidiert nicht in Bremerhaven)
• Willkommen in der Realität (WIR) (kandidiert nicht in Bremen)

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In Bremen dürfen Personen ab 16 Jahren das Landesparlament wählen. Wählbar ist theoretisch jeder Wahlberechtigte, der mindestens 18 Jahre alt ist. In Bremen und Bremerhaven gelten jeweils Fünf-Prozent-Sperrklauseln. Jede Partei und Wählergemeinschaft, die diese Hürde übertrifft, ist im jeweiligen Wahlbereich berechtigt, in die Bürgerschaft einzuziehen.

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Dietmar Moews meint: Der Wahlausgang am 26. Mai 2019, des kleinen „Bundeslandes“ Bremen, kann durchaus Wirkungen auf die großen Bundesparteien und auch auf die derzeitige Große Koalition der Bundesregierung bekommen.

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Ich rechne wirklich mit gravierenden Konsequenzen, die die Parteien infolge diese Wahltages für Strassburg und für Bremen ziehen werden.

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Auch wenn die stets zu schwache Wirtschaft Bremens aktuell ganz gute Zahlen verzeichnen kann, auch weil zum Beispiel Daimler-Benz derzeit eine gute Marktlage hat.

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Labour im Unterhaus gegen Theresa May mit 306 zu 325 unterlegen

Lichtgeschwindigkeit 8849

am Donnerstag, den 17. Januar 2019

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Misstrauensantrag im britischen Unterhaus auf Antrag der Labour-Oppositions-Fraktion gegen Prime-Minister Theresa May, am 16. Januar 2019, mit 306 Stimmen gegen 325 abgelehnt: THERESA MAY bleibt Regierungschef der Königin von Großbritannien.

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Erst kommende Woche tritt das Unterhaus erneut zusammen. Der Blick ist dann auf eine traditionelle Wiederholung der Vertrauensfrage, die die Premierministerin selbst beantragt.

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Für diese Sitzung hat bereits der schottische Meinungsführer, Premier Nicola Sturgeon, angekündigt, ein neues Referendum (Volksbefragung zu EXIT/REMAIN) zu beantragen, denn Schottland will in der EU bleiben..

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Hinsichtlich der EXIT-Modalitäten (Deal) soll Premierministerin Theresa May mit den Oppositionsabgeordneten sprechen, um deren Ideen für die Fortsetzung des BREXIT-Verfahrens integrieren zu können.

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Die Debatte im Unterhaus, heute, vor der Misstrauensabstimmung, war seitens der Labour-Opposition peinlich „leeres Stroh“ und ohne einen einzelnen Vorschlag, wie, wo, was am EXIT-Deal mit den EU-Verhandlern in Brüssel anders oder besser anzustellen wäre – NICHTS. Man kann nur den Kopf schütteln, wie kindisch die BREXITEERS den AUSTRITT vertreten und dann die AUSGRENZUNG beklagen.

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Aktuell ist die klare Mehrheit im Unterhaus gegen den harten EXIT, also EU-Austritt ohne Anschlussvereinbarungen mit EU-Brüssel. Damit geht es nun im Unterhaus weiter – nämlich die Klarstellung, dass der AUSTRITT der AUSTRITT ist und die Unterhauswünsche nicht die Brüsseler EU-Kautelen bestimmen können.

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Dietmar Moews meint: Damit ist der EXIT aus Sicht der Briten ein BREXSHIT. Es ist geradezu quälend anzusehen, wie die LABOUR-Abgeordneten und der Labour-Chef Jeremy Corbyn herumkrampfen, indem sie Theresa Mays Verhandlungsergebnis abschmettern, gleichzeitig aber blank dastehen:

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Labour hat keine einzige Alternative zu THERESA MAYS „DEAL“.

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Und LABOUR hat mit CORBYN keinen die eigene Fraktion überzeugenden Fraktionsführer. Das kann in der Folge nur einen absurden Abstimmungs-Eiertanz der LABOUR-Fraktion zum BREXIT geben, während die CONSERVATIVES eindeutig keinen Harten EXIT und keine Neuwahlen wollen.

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Ab heute hat THERESA MAY die Führungskonstellation als Premierministerin Ihrer Majestät des Vereinigten Königsreich auf ihrer Seite.

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Als nächstes wird vermutlich von Theresa May eine zweite Vertrauensfrage ins Unterhaus eingebracht werden.

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Gott zweifelt an der Kirche im Deutschlandfunk

Lichtgeschwindigkeit 8779

am Samstag, 22. Dezember 2018

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Morgenandacht im RADIO?

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Im deutschen Staats-Radiosender DEUTSCHLANDFUNK wird morgends vor sieben Uhr eine mehrminütige Rede übertragen, die ein Pastor selbst schreibt und dann vorliest. Unerträglich sind die Pastorinnen, deren christlichen Heuchelreden meist innerhalb der wenigen Minuten, durcheinander die ganz unterschiedlichen intellektuellen Höhen ansprechen, Manches für Kindhafte, Manches für Alberne, Manches aus einem religionswissenschaftlichen Seminar. Selten sind diese „Morgenandachten“ christlich, meist sind sie Kirchenreklame, mit dem Verkaufstrick, KIRCHE mit GOTT gleichzusetzen.

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Auch heute morgen, am Freitag, 21. Dezember 2018, sprach ein evangelischer Pastor.

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Er erklärte den DLF-Hörern ganz nüchtern, warum man heute nicht mehr in die Kirche gehe. Selbst zu den Heiligabend-Gottesdiensten – die heutzutage die einzigen Kirchenveranstaltungen sind, für die nicht extra Werbung gemacht werden muss, damit Leute kommen, so sagte er – kommen heute nur noch etwa 20 Prozent der Kirchenmitglieder. Und die Kirchen sind dann zwar voll. Aber man kommt nicht zum Gottesdienst – man kommt aus Gewohnheit, Heiligabend, den 24. Dezember 2018, einer Tradition im christlichen Abendland zu frönen.

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Dietmar Moews meint: Da in Deutschland die christlichen Kirchen diverse Sonderrechte nutzen können, tun sie das auch – als sei das gottgegeben. Z. B. reden im Rundfunk, unzensiert, wie es dem Pfarrer seine Begabung als Rhetor und Schriftsteller ermöglicht.

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Der, heute, behauptete mehrfach, seine Kirche sei die bewährte Gottesveranstaltung, die Gottes Nähe bietet, die für Gott spricht. Er meinte, wer zu Gott will, muss in die Kirche kommen. Und er drehte seine Argumentation auch noch mal um: Wer nicht in die Kirche geht, ist Gott fern, drückt dadurch seine Gottesferne aus – wer mit Gott lebt und an Gott glaubt, würde deshalb in die Kirche gehen, die Bibelarbeit, die Sakramente, die Kirchenpraktiken mit Musik, mit Gebeten, mit Abendmahl, Beichte, Ein- und Aussegnungen, Begegnung der Gemeindemitglieder untereinander.

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Der heutige DLF-Radio-Prediger meinte also, es gingen immer weniger Leute in die regelmäßigen Gottesdienste. Weil sie nicht mehr wie zu früheren Zeiten an Gott glauben. Nebenbei wird mit solchen Reden klar, wie wenig Sozialwissen so ein christlicher „Sozialarbeiter“ hat.

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Als Soziologe weiß ich, dass „natürlich“ gehen Leute in die Kirche, wegen all der anderen Kirchengänger, nicht wegen Gott.

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Und entsprechend gehen Leute heute nicht mehr in Kirchengottesdienste. Sie gehen nicht, weil das Fremdbild im öffentlichen Sozialwesen auf Aufwertung und nicht auf Abwertung zielt. Während es in früheren Zeiten als bürgerliche Zulassung und Anerkennung galt, beim Kirchgang gesehen zu werden, man sogar feste Plätze in der Kirche hatte, so geht man heute lieber heimlich hin – jedenfalls nicht, um dort gesehen zu werden.

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Ist eine solche Rede, die Kirche mit Gott gleichsetzt, nun gottlos?

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Was müsste er reden, damit man eine Predigt als gottvoll empfinden würde?

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Ich glaube, dass der Monopolanspruch vom Kirchenpersonal, Gottes Vermittlungsdienste zu servieren, völlig schief ist. Denn das heutige Kirchenpersonal hat durch die Geschäfte als Moralunternehmen, als Grundstücke- und Immobilienspekulanten, durch die ewigen Einsegnungen von Waffen und Militär, zuzüglich der Kinderliebe und der Worte-Heuchelei zu Heiligkeiten, Seligkeiten und Wundertaten, ihre BONITÄT völlig verbraucht. Eher geht man auf den Friedhof, wenn man Gottesnähe sucht, als in eine Sprechstunde mit einem Pfarrer.

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Wer nicht gottgläubig ist und dennoch religiöse Einstellungen lebt, kann das ohne Kirchenamt und ohne Kirchensteuer. Es ist nicht einschüchternd, wenn das heutige Kirchenpersonal so tut, besondere Verdienste an den vielen hervorragenden Kunstschätzen der alten Kirchen zu haben. Es ist nur peinlich – denn sie sind verantwortlich für diejenige Kirchenkunst ihrer Zeitgenossenschaft, also von heute, für den absurden Schrott und ärmliche Architektur, noch und noch. Dabei bieten moderne Bautechniken hervorragende konstruktive und gestalterische Möglichkeiten, die es früher gar nicht gab.

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Nicht anders ist es mit der heutigen Kirchenmusik – diese Schrumpel-Pfadfinder-Kapellen – die schlechte Schlager zu Kirchentagen aufführen, wo dann die Damenwelt miteinander tanzen kann – wer kann das ertragen?

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Doping-Politik im intermediären Kontrollverlust des Doping-Opfer-Hilfsvereins

Lichtgeschwindigkeit 8737

Vom Donnerstag, 6. Dezember 2018

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DLF.de am 5. Dezember 2018 von Klaas Reese

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„DDR-Dopingopfer Geipel zieht sich aus Hilfeverein zurück

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Dem Doping-Opfer-Hilfeverein steht ein tiefgreifender Umbruch bevor. Die Vorsitzende Ines Geipel wird nach Informationen der ARD-Dopingredaktion ihren Posten abgeben. Darüber werde sie auf der anstehenden Mitgliederversammlung am Donnerstag informieren.

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Dem Doping-Opfer-Hilfeverein steht ein tiefgreifender Umbruch bevor. Die Vorsitzende Ines Geipel wird ihren Posten abgeben. Darüber wird sie auf der anstehenden Mitgliederversammlung am Donnerstag informieren. Gegenüber dem Deutschlandfunk sagte Geipel: „Das war viel Arbeit und ich fühl mich ein bisschen ausgeraubt. Auch im Herbst gab es ja viel Diskussion und diese personalisierte Auseinandersetzung hat für mich an einer bestimmten Stelle auch etwas Unwürdiges bekommen und diese Mélange war Grunde jetzt zu sagen, wir stellen uns strategisch etwas anders auf.“

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Grund für Geipels Rückzug ist ein Streit zwischen ihr und ehemaligen Mitstreitern, wie dem Molekularbiologen Werner Franke, die dem Verein überhöhte Opferzahlen und Unterstützung von Trittbrettfahrern vorwirft. Werner Franke erklärt: „Ich bestehe darauf, dass ich weiß, wofür dieser Verein da ist. Nämlich den Opfern, den wirklichen Opfern, den beweisbaren Opfern, zu helfen.“

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„Deutschland sucht den Trittbrettfahrer“

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Als Dopingopfer gilt, wer als Sportler in der DDR ohne eigenes Wissen gedopt wurde. Anderen allerdings ginge es laut Franke heute nur noch um die staatliche Entschädigung von 10 500 Euro. Geipel weist die Anschuldigungen von sich:

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„Keiner der Kritiker hat sich ein einziges Mal die Mühe gemacht, zu uns in die Beratungsstelle zu kommen, überhaupt sich mal kundig zu machen, was sind das für Personen, was sind das für Fälle? Wir fahren jetzt den ganzen Herbst die Nummer, Deutschland sucht den Trittbrettfahrer und wir haben keinen gefunden. Wir haben hier sehr ernste Fälle, es gibt nicht einen, nicht einen, der diesen Herbst unter dem Verdacht stünde, Trittbrettfahrer zu sein. Ich weise diese Diskussion kategorisch zurück“.

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Als Vorsitzende des Vereins hatte Ines Geipel maßgeblich mitgewirkt am zweiten Doping-Opfer-Hilfe-Gesetz. Darin sind mehr Geld und ein längerer Beantragungszeitraum für die Opfer verankert. Der einzige Kandidat für Geipels Nachfolge ist laut ARD-Informationen der Sportrechtler Michael Lehner, der Gründungsmitglied des Doping-Opfer-Hilfevereins ist: „Und dann ruft mich die Ines Geipel plötzlich an in dem Streit, den ich natürlich von außen wahrgenommen hab. Und sagt, ja Michael, kannst du ran? Diese persönliche Fehde, diese Angriffe, tut dem ganzen nicht gut. Wir brauchen jemand, der eigentlich im Streit nicht drin steht. Ja gut. Und dann stand ich da mit der Frage, hab überlegt und hab gesagt: ich machs.“

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Geipels Nachfolger könnte dann bereits auf der Mitgliederversammlung am Donnerstag in Berlin gewählt werden.“

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Dietmar Moews meint: Weihnachtszeit – die Zeit der Buchgeschenke. Da sollen auch verdiente Buchautoren mal wieder auf die Titel-Seiten und Top-Nachrichten:

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INES GEIPEL

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Die frühere DDR-Spitzen-Leichtathletin, Ines Geipel, vom Elbhang Dresdens, Tochter eines SED-Kaders, wurde schwergeschädigtes OpfR-Sportorganisation durch systematisches Doping.

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Ines Geipel hat sich nach dem Ende der DDR beruflich zu einer Autorin und Schriftstellerin entwickelt und kann als eine Lehrerin an der Berliner Kunsthochschule ihren Lebenserwerb treiben.

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Ines Geipel hat sich aber als „von der DDR vergewaltigte Spitzensportlerin“ im nach 1990er Deutschland der Aufklärung ihres eigenen Falles und in diesen Zusammenhängen die gesamte DDR-Sport-Doping-Systematik aufgemischt.

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Ines Geipel hat sich hingebungsvoll um all die notleidenden gesundheitsgeschädigten DDR-Altsportler gesorgt und mit anderen Bürgern den Verein gegründet:

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Doping-Opfer-Hilfsverein.

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Der Sportrechtler Michael Lehner, der mit zahlreichen anderen, Ines Geipel, auch der westdeutsche Sportmediziner Prof. Dr. Werner Franke, dessen Ehefrau und Ex-Sportlerin Brigitte Berendonk, Gründungsmitglieder des Doping-Opfer-Hilfevereins – sie alle sind für die gemeiname Sache angetreten.

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Dabei ist Franke als Sportmediziner und Fachmann eine Schlüsselperson der Aufklärung auch im Dopingsystem der Bundesrepublik Deutschland. Brigitte Berendonk ist konkrete Kronzeugin. Ebenso Ines Geipel als Betroffene des DDR-Sportbetrugs und -Systemdopings.

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Das große Unrecht, heute, im Jahr 2018, alte invalide Leistungssportler ohne angemessene Betreuung und Versorgung hängen zu lassen, ist eine Schande.

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Es haben Ines Geipel und Werner Franke gemeinsam für die gute Sache sehr viel erreicht. Daraus sollte keine ehrenrührige Streitaffäre werden.

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Der Rückzug von Ines Geipel sollte mit höchsten offizialen Ehrungen anerkannt werden. Ebenso sollten Werner Franke und Brigitte Berendonk solche Anerkennung erhalten.

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FINE E COMPATTO

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Extra: Bundeskanzlerin MERKEL redete am 13. November 2018 in Straßburg

Lichtgeschwindigkeit 8670

am Dienstag, 13. November 2018

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Dr. Dietmar Moews – Echtzeit-KOMMENTAR um 16 Uhr 01 hochgeladen:

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Die deutsche CDU-Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sprach vor dem Plenum des EU-Parlaments in Straßburg – Merkel zeigte überzeugend ihre rhetorischen Fähigkeiten, war ausgeschlafen und gut sortiert – Frisur (ohrfrei) und blauer Kittel saßen, maßvoller silbern-edelstahliger Halschmuck, keine Ohrringe, aber schwarze Kontrastkleidung – keine Presswurst, wie in Compiègne – perfekt:

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Kein Wort zur IT-REVOLUTION – KEIN WORT zur IT-Gegenwart – das bedeutet: Kein Wort zur IT-Zukunft.

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Im Anschluß an Merkels Auftritt redeten EU-Parlamentarier aller redeberechtigten EU-Parlaments-Fraktionen.

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(Um 16 Uhr 32 hatte Merkel ein erwiderndes Nachwort – da betonte sie die bedauerliche Wichtigkeit des BREXIT. Ferner betonte Merkel hunderte von EuGH-Urteilen, die alle befolgt worden seien.)

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„Toleranz für das Andere des Anderen ist eigenes Interesse“ – das macht unsere Stärke als Europäer aus. Damit ist Solidaridät ein Kern der EU – „Einander helfen, Rettungsschirme“, als Beispiele, betreffen immer alle. Damit trägt jeder einzelne die Verantwortung, die Rechtsstaatlichkeit zu achten.

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Das gilt für die Grundlagen der EU, überall zu hause die Regeln geeint einzuhalten. „Solidarität bedeutet immer, nationale Wege mit der EU selbst abzustimmen, im wohlverstandenen eigenen Interesse.“

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„Es nutzt Europa, in Afrika Solidarität zu entfalten, dient immer auch der EU … dafür sind gemeinsame Projekte wirksamer und nützlicher, als nationale Einzelanstalten – auch dadurch kann die Migration besser den europäischen Zielen angepaßt werden.“ Merkels geheucheltes Stichwort lautet: „Partnerschaft mit Afrika“.

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„Wir Europäer müssen mehr für uns aufkommen, nachdem nicht mehr die Sicherheit von anderen, alten Verbündeten (sie meint die USA und die NATO) so verläßlich geboten wird, wie es bisher erwartet werden konnte.“

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Merkel erklärt: „Eine EU-Militäraufstellung soll keine Einrichtung gegen die NATO werden“. Sie sieht darin keinen Widerspruch, die eigenen Fähigkeiten gemeinsam zu verbessern – einschließlich eigener Rüstungsexport-Fähigkeiten“.

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350 Milliarden wurden inzwischen für die EU-Militärzukunft budgetiert. Dabei gehören Haftung und Kontrollen zusammen, was mit diesem Geld gemeinsam gemacht wird.

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Deutschland will die digitale Besteuerung, zumindest Mindestbesteuerungen. Man muß eine internationale Lösung dafür finden. Wenn das nicht klappt, müsse die EU eigenständig handeln.

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Automobilbau sollte auch durch europäische Fähigkeiten zukunftsfähig genutzt werden. Forschung und Innovation sind für unseren Wohlstand nötig.

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Flucht und Migration ist unter den EU-Partnern bislang nicht ausreichend abgestimmt. Die Arbeit hierfür, einen praktizierbaren Konsenz zu erringen, ist auf dem Weg. Das erfordert oft, auf nationale Präferenzen zu verzichten.

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Europa muß nicht überall sein – nicht allgegenwärtig sein. Aber, wo Europa antritt, müssen die besten Maßnahmen ergriffen werden.

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„Nationalismus und Egoismus dürfen nie mehr den Vorrang in Europa haben, Toleranz ist eine Schlüsselqualität“.

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Viel Applaus und laute Buh-Rufe im Plenarsaal des EU-Parlaments in Straßburg, heute, am 13. November 2018, um 15 Uhr 35 (Phoenix TV live).

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Zwei Drittel des Hauses waren nicht anwesend. Der Parlamentsvorsitz redet moderierend von „Tierschutz“ und von dem verbesserungswürdigen Wesen der Parlamentarier, die sich durch Fernbleiben bevorzugt nur den eigenen Rednern widmen.

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Dietmar Moews meint: Bundeskanzlerin Merkel sagte ständig das Wort EUROPA, wenn sie die Europäische Union (E U) ansprach. Das ist absurde Unhöflichkeit gegenüber Schweiz, Norwegen und z. B. dem europäischen Russland.

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Merkel scheint nicht begriffen zu haben, wie entscheidend die aktuellen BREXIT-Umstände für Deutschland und für die EU und die europäische Zukunft ist. Sie hat den Wertdifferenzen zwischen Brüssel und London kein Wort gewidmet. Das ist DUMM gewesen.

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Merkel betonte aus ihrer Sicht die Dringlichkeit, dass die EU in Afrika wohl konzipiert aktiver werden muss. Aber die Bundeswehr in MALI kann nicht da als Migrationsaspekt hingestellt werden, wenn es um die militärisch-kolonialistische Ausbeutung der Uran-Bodenschätze durch Frankreich in Mali geht.

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Dietmar Moews in Oradour

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Merkel gibt eine eigene EU-Position zum heutigen Stand vor, die man durchaus in Fortführung ihrer bisherigen Erklärungen sehen kann. Aber Merkel verschwieg weiterhin, ihre eigenen abweichenden Wertvorstellungen, die mit dem neuen Europa MACRONS nicht zusammengehen.

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Respekt für nationale Eigenheiten zu integrieren, um allseitige gemeinsame EU-Hausordnung“ zu erreichen, kann nur der Weg zur weiteren Integration der EU sein.

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Wenn da zahlreiche Ostseeanrainer die russische Pipeline North-Stream ablehnen – Deutschland aber eine eigene Ostpolitik betreibt, die nicht in Brüssel ausreichend angebunden wird. Merkel sprach nicht zu denen, die so gesehen, zu recht, heute in Straßburg abwesend blieben.

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Wenn es nur heißt, „geeintes Europa, solange Frankreich die französischen Traditionsansprüche durchsetzen kann“ – sind viele andere EU-Völker nicht einverstanden.

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So weit benennt Merkel das unausweichliche Prinzip des „größten gemeinsamen Nenners“ der 28 EU-Staaten untereinander.

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Aber Merkel nannte keine einzige aktuell vorhandene Konfliktlage, die aus deutscher Sicht praktisch den EU-Opponenten weiter entgegenkommen könnte. Dagegen stehen nicht nur heraufkommende deutsche Nationalisten.

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Kurz, Merkel sagte nichts zur Bedeutung einer deutsch-französischen Achse. Sie sprach keine einzige deutsch-französische Unvereinbarkeit (z. B. Staatsschulden, z. B. Zentralismus/Föderalismus). Dass Euro und Immigrationshaltungen und andere Aspekte unausweichlich eine E U der zwei Geschwindigkeiten bedeuten, ist aus Merkels Sicht zu konstatieren und liegt in der Sache.

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Merkel erklärte die zwei kontroversen Gruppenbilder in der EU: Einerseits glauben Deutschland und andere daran, dass zahlreiche Anliegen der EU-Vollmitglieds-Staaten mit und durch die gemeinsame E U besser entfaltet werden können, Die der Integration der EU kontrovers entgegenstehen, glauben, Ihre eigenen Interessen in nationaler Selbstbestimmung und Eigenmacht, ohne eine über Lissabon hinaus integrierte Vertrags-EU, besser einrichten zu können.

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Merkel stellt das fest und meint, die EU-Staaten, die die Integration bevorzugen sind durchaus aufgerufen, weiter die Möglichkeiten der Gemeinsamkeit umzusetzen – die Kontroversen gehen Eigenwege (wir sehen den britischen Exit).

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Merkels EUROPA-Rede war mehr allgemeine Beschwörung als ein substantieller Input für die aktuelle Lage, die auf dem Lissabon-Vertrag basiert. Doch kann ihr vorgetragener, gemäßigter Europa-Katalog an sich, in Richtung eines EU-Verfassungstextes zu bringen, geeignet sein – .

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Dazu brachte MERKEL nicht einen Gedanken den EU-Freunden und kein Gegenargument gegen die aktuellen EU-Konterkarrierer in ihrer heutigen Rede.

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Sie hat diese Gedanken nicht (Merkels Denk-Stab im Kanzleramt sollte sich schämen; warum hat man nicht beim Stab von Macron angfragt, was die FÜR die deutschen Wünsche vorzubringen wüßten).

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MARCO BERTOLASO über Demoskopie beim Deutschlandfunk in Köln

Lichtgeschwindigkeit 8617

am Samstag, 27. Oktober 2018

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Die folgende KRITIK erfordert die Gesamtdarstellung des DLF-Textbeitrages ungekürzt. Jede Kürzung würde die Nachvollziehbarkeit der KRITIK unterlaufen. Desungeachtet handelt es sich um Autorenrechte des DLF und/bzw. des Herrn Bertolaso 2018, bzw. derjenigen Autoren, die der DLF selbst zitiert).

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Der DLF-Journalist Marco Bertolaso wagt sich an ein Thema, von dem er keine ausreichenden Kenntnisse hat. Siehe unten „Dietmar Moews meint:“. Aber unter seinem Text steht diesmal nicht die „Standard-Grußformel“ – des DLF „Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews nicht zu eigen.„

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Das ist heute (26. Oktober 2018) lustig: Da steht tatsächlich bei DLF.de unter Dirk Müller interviewt SPD-Naumann:

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„…Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews.„

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Dieses ist ein LAPSUS von Dirk Müller an zitierter Stelle, vermutlich soll es heißen:

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„Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.„

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DLF.de am 26. Oktober 2018 von Marco Bertolaso:

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„Aus der Nachrichtenredaktion Wie viel Demoskopie braucht Deutschland?

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Meinungsforscher mit acht Buchstaben – Demoskop. Der Berufsstand kommt oft in Kreuzworträtseln vor. Ein Rätsel ist vielen Menschen allerdings auch, was Demoskopen genau machen. Klar ist nur: der Einfluss auf Meinungsbildung und Politik ist groß.

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In der Nachrichtenredaktion werden wir aus der Hörer- und Nutzerschaft immer wieder auf die schillernde Rolle der Meinungsumfragen angesprochen. Dies gilt insbesondere in Wahlkampfzeiten, so wie jetzt nach Bayern und vor Hessen. Hier einige Anmerkungen zum Thema Demoskopie. …“

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Zur besseren Einordnung des DLF-Marco Bertolaso – Begriffsbedeutung und Begriffsverwendung von DEMOSKOPIE:

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1. Allgemein: Ergründung der öffentlichen Meinung zum Zwecke der Beeinflussung der Gesellschaft oder der Kontrolle von Auswirkungen öffentlich wirkender Maßnahmen. Abgezweigt wird „Marktforschung“.

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2. Es geht immer um empirische Daten hinsichtlich des tatsächlichen Verhaltens von befragten Individuen – vor dem Hintergrund sehr vielfältiger sozialer Szenerien.

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3. Das auferlegt dem Demoskopen, der Gültigkeit intendiert, die Wertäußerungen der Probanden festzustellen und anschließend (sehr kompliziert) herauszufinden, wie und ob die „empirischen“ Erklärungsnormen mit den empirischen Verhaltensnormen stimmen. Besonders sind stets quantitative Umfragebefunde auf ihren qualitativen Gehalt zu prüfen (ebenfalls sehr kompliziert – das wird meist von den Demoskopen unterlassen).

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Problem ist also immer und grundsätzlich, den qualitativen Abgleich von Meinungsäußerung und verlässlicher Werthaltung (Meinung) mit dem Probanden zu klären, wie weit die Meinungsäußerung verlässlich auf das zu prognostizierende Verhalten (Verhaltenserwartung) hingenommen werden darf.

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So meint DLF-Bertolaso, heute, am 26. Oktober 2018, zu Demoskopie.

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„Was ist Meinungsforschung?

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Meinungsforschung geht weit über den politischen Bereich hinaus. Das gilt natürlich erst recht für ihre Schwester, die Marktforschung. Ziel ist es, Einstellungen, Meinungen, Verhalten, Kaufwünsche und andere Bedürfnisse von einzelnen Menschen oder Gruppen zu ermitteln. Meinungsforschung wird für die Wissenschaft eingesetzt, aber auch stark für kommerzielle Zwecke wie die Einführung neuer Produkte oder die Positionierung eines Unternehmens.

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Konzerne, Stiftungen, Verbände, Hochschulen und viele andere Einrichtungen beauftragen Umfragen zudem als Bestandteil ihrer Marketing-Aktivitäten. Die Berichterstattung über die Zahlen transportiert den Namen des Auftraggebers, genauso wie die Auslobung eines Preises, ein Stipendienprogramm und manches mehr. Wenn es gut läuft stützt die ermittelte Aussage die Interessen des Absenders. Bei Umfragen muss man auf vieles achten – die Frage nach den Auftraggebern und deren Interessen gehört immer dazu.

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Probleme der Repräsentativität

Wenn das ganze Land betroffen ist, wie etwa bei Bundestagswahlen, versuchen die Meinungsforscher eine bestimmte Zahl von Menschen so auszuwählen, dass sie von deren Antworten auf die Allgemeinheit schließen können. Faktoren wie Alter, Ausbildung, Geschlecht, Einkommen oder Wohnort sollen Repräsentativität garantieren.

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Bis in die 1980er Jahre wurden die Interviews meist im persönlichen Gespräch geführt. Heute wird vor allem auf Telefoninterviews gesetzt. Klassischerweise wurde dafür das Festnetz gewählt. Immer mehr Menschen sind aber vor allem mobil erreichbar. Eine wichtige Frage ist also, ob man daheim am Festnetz noch einen Querschnitt der Menschen erreicht. Doch auch, wenn man das Mobilnetz einbezieht, können sich Verzerrungen ergeben.

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Festnetz, mobil oder online?

Wer auf Mobilnummern setzt, weiß zum Beispiel nicht mehr sicher, wo die Menschen leben. Das ist eine große Herausforderung, wenn es um regionale Umfragen geht oder wenn für eine bundesweite Erhebung die repräsentative Mischung gefunden werden soll.

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Man kann Meinungsforschung auch rein online betreiben. Das macht in Deutschland der Ableger des britischen Unternehmens YouGov, zuletzt aber auch sehr erfolgreich das Startup Civey. Civey ermittelt seine Ergebnisse durch Webumfragen, zu denen sich jeder anmelden kann. Über die Qualität der Ergebnisse gibt es eine lebhafte Debatte, die vorkurze in der „taz“ beschrieben wurde.  Klar ist auch, die Umfrage im Netz ist weitaus preiswerter zu machen als das klassische Telefongeschäft. Was die Wettbewerber darüber denken, kann man sich ausmalen. Nicht jeder ist ehrlich.

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Die Schweigespirale

Ein weiteres Problem liegt darin, dass einige Menschen ihre wahren Einstellungen nicht offenbaren mögen. Sie wählen vielleicht eine radikale Partei, trauen sich aber nicht, das im Interview zu offenbaren. Elisabeth Noelle-Neumann schrieb auch darüber in ihrem Klassiker zur „Schweigespirale“.

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Auch wenn die Theorie nicht unumstritten ist, scheint doch klar, dass viele Menschen aus unterschiedlichen Gründen an Befragungen nicht teilnehmen. Manche wollen sogar bewusst irreführen. Schließlich sind die standardisierten Fragen ein enges Korsett. Wer je an einer Telefonumfrage teilgenommen hat, weiß, dass er oft gezwungen war, halbwegs falsch zu antworten, weil für die eigene Position kein Raum da war.

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Die Bindungen der Menschen nehmen ab

Ein anderer Faktor hat nichts mit Technik oder Methoden zu tun. Immer häufiger entscheiden sich Wählerinnen und Wähler erst unmittelbar vor der Stimmabgabe für eine Partei. Die Bindung einzelner Gruppen an bestimmte Parteien ist viel kleiner an früher. Mit „Arbeiter wählen SPD“ oder „Katholiken stimmen für die Union“ kommt man heute nicht mehr weit. Das Phänomen der Protestwahl und das Aufkommen populistischer Kräfte wirbelt das bekannte Spektrum weiter durcheinander. All das ist keine deutsche Besonderheit, in vielen anderen Ländern haben sich Parteienlandschaft und Wählerverhalten noch stärker verändert als bei uns.

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Der Faktor Gewichtungen

Vielen ihrer alten und neuen Probleme treten die Demoskopen mit Gewichtungen entgegen. Im Kern geht es darum, Repräsentativität zu erreichen, wenn sie in der Stichprobe der Befragten nicht gesichert ist. Gibt es mehr Antworten von jüngeren Menschen, als es dem Bevölkerungsdurchschnitt entspricht, so kann man die Position der Älteren stärker bewerten. Über das genaue Vorgehen wird oft nicht mehr bekannt, als wir über die Coca-Cola-Rezeptur wissen.

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Das gilt für die alteingesessenen Firmen wie für neue Konkurrenz wie Civey. Regelmäßig wird die Forderung erhoben, mit den Ergebnissen einer Umfrage stets die Gewichtung zu veröffentlichen. Transparenz würde dies schaffen. Eine andere Frage ist, wieviel von diesen Details überhaupt bei den Mediennutzerinnen und –nutzern ankäme – oder ob sich doch meistens die plakative Aussage durchsetzt.

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Kritik am Dreieck Politik, Medien, Meinungsforschung

Die jüngste Publikation zum Thema der politischen Demoskopie ist wenige Tage alt. Sie kommt von der Otto-Brenner-Stiftung, der wissenschaftlichen Einrichtung der IG Metall. Das Arbeitspapier trägt den Titel „Demoskopie, Medien und Politik –  Ein Schulterschluss mit Risiken und Nebenwirkungen“. Es ist im Netz frei zugänglich. Autor ist der Volkswirt und Sozialwissenschaftler Thomas Wind, der Gründer des „Instituts für Zielgruppenkommunikation“.

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Im Deutschlandfunk-Interview beklagte Wind „ein über Jahrzehnte gewachsenes und damit auch zementiertes Beziehungsgeflecht“ zwischen Politik, Medien und Meinungsforschern. Demoskopen seien nicht nur Forscher, sondern träten auch als Politik- und Parteienberater in Erscheinung. Das werfe Fragen nach der inhaltlichen und wirtschaftlichen Unabhängigkeit auf. Wind kritisierte auch die teils jahrzehntealten Verbindungen bestimmter Medien zu „ihren“ Instituten.

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Forderungen von Thomas Leif

Als Teil der Studie veröffentlicht die Otto-Brenner Stiftung auch einen 10-Punkte-Katalog zur Zusammenarbeit von Medien und Meinungsforschung. Das Papier geht auf den 2017 gestorbenen Recherchejournalisten Thomas Leif zurück.

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Darin wird unter anderem verlangt, dass sich Medien den Umfragen gegenüber kritischer und distanzierter verhalten. Demoskopen sollen nicht mehr als Politikexperten auftreten, eine Vermischung der beiden Rollen soll es nicht mehr geben. Bei der sogenannten Sonntagsfrage sollen nach der Forderung von Thomas Leif auch die Anteile der Unentschlossenen sowie der Nichtwähler erfasst und veröffentlicht werden. Verlangt wird auch hier, die Gewichtung und andere methodische Schritte transparent zu machen. Ein weiterer Punkt ist der Wunsch, dass öffentlich-rechtliche Sender und private Medienunternehmen die Verträge offenlegen, die sie mit Meinungsforschern geschlossen haben.

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Grundsätzliche Kritik an Politik – und Medien

In unserer Hörerpost finden sich regelmäßig weitere Kritikpunkte, die auch in der öffentlichen Diskussion auftauchen. So wird der Politik vorgehalten, zu sehr auf Umfragen zu setzen, sich Tag für Tag von mutmaßlichen Stimmungen abhängig zu machen, anstatt komplexe Themen sach- und zukunftsgerecht anzugehen. Das kann man so sehen, aber der Hinweis ist erlaubt: Politische Akteure wollen wiedergewählt werden, sie brauchen Mehrheiten.

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Andere Hörerinnen und Hörer, Nutzerinnen und Nutzer kritisieren, was auch Wissenschaftler analysieren: Umfragen bekommen Eigendynamik. Verliert eine Partei Zustimmung und wird dies über Medien transportiert, dann wenden sich auch andere Wähler ab. Auch was die Demoskopie und ihre Risiken angeht, ist Markus Feldenkirchens Buch „Die Schulz-Story“ ein rares offenes Fenster in die Wirklichkeit des Politikbetriebs vermutlich aller Parteien.

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Überbewertung von Trends in Prozenten

Den Medien werfen viele, nicht zuletzt viele unserer Hörer, vor, Umfragen über zu bewerten und damit Stimmungen zu machen. Die Süddeutsche Zeitung veröffentlichte jüngst einen lesenswerten Artikel unter der Überschrift

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„Demoskopie – wie Meinungsforscher Wahlen beeinflussen“,

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Kritik gibt es auch an der Inszenierung, vor allem im Fernsehen. Dazu gehört Kritik an der Hervorhebung eigenbeauftragter Umfragen in den Nachrichten und an der Personalisierung durch die diversen langjährigen Präsentatoren der demoskopischen Ergebnisse als Erklärer des Volkswillens.

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Kontrolle der Wahlbehörden

Einer dieser Erklärer war über viele Jahre Jörg Schönenborn. Der Fernsehchef des WDR wird in einer empfehlenswerten Sendung der Deutschlandfunk-Reihe Hintergrund zum Thema Meinungsforschung mit folgender Position zitiert:  

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“ (…) es gibt einen Punkt, der ganz extrem wichtig ist: Das ist ein Stück Kontrolle des Wahlergebnisses. Weil zwei Institute, beauftragt von zwei unabhängigen Sendern, im Grunde parallel zur Wahl das Ergebnis überprüfen lassen.“

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In unserer Hörerpost finden sich auch immer wieder Zuschriften, in denen mehr Beachtung von bestimmten Umfragen verlangt wird. Es heißt dann zum Beispiel, soundosviel Prozent der Deutschen hielten ein Problem für wichtig – daher müssten wir mehr berichten.

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Wie die Dlf-Nachrichten mit Umfragen umgehen

Auch der Deutschlandfunk berichtet in seinen Sendungen immer wieder einmal über Umfragen. An Wahlabenden und in der Auswertung danach arbeiten wir wie die ARD mit „infratest dimap“ zusammen. In unseren klassischen Nachrichtensendungen zur vollen und zur halben Stunde veröffentlichen wir allerdings seit Jahrzehnten keine detaillierten Umfragen zur politischen Stimmung. Ausnahmen sind die Prognosen und die bereits auf Teilergebnissen beruhenden Hochrechnungen am Wahlabend.

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Wir sehen die Gefahr der Beeinflussung, insbesondere, da uns in der Kurzform der Nachrichten kein Raum zur Einordnung bleibt oder für den Hinweis auf die Fehlermargen. Wir greifen aber Diskussionen auf, in denen sich Politikerinnen und Politiker abstrakt auf gute oder schlechte Umfragewerte beziehen.

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In vielen anderen Bereichen, in denen Meinungsforschung oder andere Studien eine Rolle spielen, berichten wir in den Nachrichten (selbstverständlich) nur, wenn wir das Thema für relevant halten, und dann unter Offenlegung wichtiger Faktoren wie der Auftraggeber.

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(Eine sehr kurze) Geschichte der Meinungsforschung

In diesem Abschnitt zur Geschichte der Meinungsforschung stützen wir uns auf einen weitaus umfassenderen Beitrag der Bundeszentrale für politische Bildung

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Die Meinungsforschung hat ihren Pionier: es ist George Gallup, der 1936 öffentlich ankündigte, dass er den Ausgang der US-Präsidentschaftswahl mit der Befragung von 2.000 Menschen besser würde vorhersagen können als die Zeitschrift „Literary Digest“ mit ihrer traditionellen Leserumfrage. Das gelang ihm auch, als er die am Ende überdeutliche Wiederwahl des Demokraten Franklin D. Roosevelt prognostizierte, während die Zeitschrift einen Erfolg des Republikaners Alf Landon erwartet hatte.

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Die Rolle von George Gallup

Gallup hatte schlicht die bessere Stichprobe, denn „Literay Digest“ verschickte seine Fragebögen nur schriftlich an Menschen, die ein Telefon hatten oder ein Auto besaßen. In der wirtschaftlich schwierigen Lage der USA waren das aber eher die begüterten Wähler. Die Mehrheit der Bedrängten sollte Roosevelt wählen.

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Gallups Name wurde in den USA gleichbedeutend mit exakter Demoskopie. Die Partnerschaft mit den Medien entstand auch in dieser Zeit: Gallup bekam eine Kolumne in der „New York Times“. Auch andere amerikanische Zeitungen beauftragten Meinungsforscher. Das von George Gallup gegründete Institut ist übrigens noch heute erfolgreich und operiert auch in Deutschland.

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Meinungsforschung wird Wissenschaft

1937 erschien erstmals die Zeitschrift „Public Opinion Quarterly“als Organ der empirischen Sozialwissenschaft. Die Meinungsforschung war als Wissenschaft angekommen. Im Zweiten Weltkrieg wurde die Rolle noch wichtiger. Die US-Regierung brauchte Analysen über die gegnerischen Staaten, wollte aber auch wissen, wie die Stimmung im eigenen Land und in der US-Armee war. Unterstützung bekamen die amerikanischen Wissenschaftler durch Flüchtlinge aus Europa wie Max Horkheimer und Theodor W. Adorno vom Frankfurter Institut für Sozialforschung.

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George Gallup veröffentlichte 1940 mit Saul Forbes Rae das Buch „The Pulse of Democracy“. Die Meinungsforschung wurde dort präsentiert als Wissenschaft für die Demokratie, weil sie der Gesellschaft neue Formen der Mitsprache und des Dialogs eröffne.

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(West-)Deutschland nach 1945 – Demoskopie als US-Import

Nach dem Krieg brachten die USA die so verstandene Demoskopie in den Wiederaufbau Deutschlands ein, setzten sie aber auch zur Beobachtung der deutschen Gesellschaft ein. Deutsche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler wie Elisabeth Noelle-Neumann kamen bei Studienaufenthalten in den USA mit der Meinungsforschung in Berührung und trugen entscheidend zu ihrer Verbreitung in der Bundesrepublik bei.

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Nach 1949 erkannte die neue politische Klasse der jungen Republik den Wert der Umfragen. Den Anfang machte das Bundeskanzleramt. Der Bundestagswahlkampf 1953 war der erste, bei dem sich die Regierung auf Umfragen stützte. Die großen Parteien folgten in den 1950er Jahren. Ab Mitte der 1960er Jahre begannen die Massenmedien, ihren Aufstieg zum wichtigsten Auftraggeber der Meinungsforscher.

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1965: Der „Stern“ bringt erstmals die Balkendiagramme

Im Wahlkampf 1965 veröffentlichte der „Stern“ zum ersten Mal die heute allgegenwärtigen Balkendiagramme. Nach und nach erkannten die Medien auch die Chance, mit der Veröffentlichung von Umfragen zu verschiedenen Fragen „News“ zu produzieren. Das neue Leitmedium Fernsehen griff beherzt zu.

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Schon damals etablierte sich bei allen Anbietern eine bis heute bekannte Dreifaltigkeit: die Sonntagsfrage mit den Werten der Parteien, die Reihenfolge der beliebtesten Politikerinnen und Politikern sowie einige Fragen zu Sachthemen. Zum Schluss dieses Abschnitts noch einmal der Hinweis auf seine wichtigste Quelle, den umfassenden Beitrag der Bundeszentrale für politische Bildung.

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2005 – ein Debakel der Demoskopen

Die Bundestagswahl 2005 galt vielen als das Debakel der Demoskopen. Am Ende stand die erste Amtszeit von Bundeskanzlerin Merkel an der Spitze einer Großen Koalition, aber es war enorm knapp. Dabei hatten die Meinungsforscher lange einen komfortablen Vorsprung für die Union ins Land signalisiert. Die Abweichungen zum tatsächlichen Ergebnis lagen bei der Union bei bis zu acht Prozent. In seinem legendären polternden Auftritt in der „Berliner Runde“ sagte Noch-Kanzler Gerhard Schröder nicht nur Merkel keine Chance auf eine Koalition mit der SPD voraus. Viele hörten auch genau hin, als er ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender vorwarf, der SPD durch klein gerechnete Umfrageergebnisse geschadet zu haben.

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Schlecht war aber schon der Wahlabend 2002 für die Demoskopen gelaufen. Unions-Kandidat Edmund Stoiber wurde nach den ersten Zahlen der ARD von seinen Anhängern schon wie der neue Kanzler gefeiert. Am Ende lag Rot-Grün dann doch knapp vor Schwarz-Gelb.

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Meinungsforscher reagieren

Die Meinungsforscher reagierten darauf zunächst einmal mit folgendem Hinweis: sie messen die Stimmung am Erhebungstag und bieten keine Schätzung für den Wahltag. Das ist eigentlich offenkundig, wird aber in der öffentlichen Darstellung nicht so deutlich. Demoskopen und Auftraggeber haben kein Interesse daran, den Wert ihres Produktes zu relativieren.

Inzwischen wird diese Einschränkung deutlicher betont, durch Formulierungen wie „Wenn am Sonntag Wahlen wären…“. Stärker hervorgehoben werden auch die Fehlermargen.  30 Prozent können unter Umständen auch 28 bedeuten oder 32. In der bildlichen Umsetzung findet sich das für Zeitungen, Fernsehen und Netz oft aber nur in den Fußnoten. Einige Institute und Medien haben damit experimentiert, dass sie Korridore nennen und nicht Zahlen, die etwa auch noch durch Zehntelangaben Exaktheit suggerieren.  Dann heißt es nicht mehr „Grüne, 17,5 Prozent“, sondern „Grüne, zwischen 16 und 19 Prozent“. Doch auch hier bleibt die Frage, ob die Einschränkungen das Problem heilen können, wenn am Ende doch eine Kurzbotschaft bei vielen Menschen hängen bleibt.

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Das „Säulen-Mysterium“

Die grafische Darstellung birgt ein weiteres Problem. Nicht immer sind die Balken der verschiedenen Parteien proportional groß. Das heißt, der für viele Zuschauerinnen und Zuschauer oder Nutzerinnen und Nutzer in den sozialen Medien prägende Eindruck verzerrt die tatsächlichen Umfrageergebnisse.

Stefan Niggemeier hat dazu jüngst geschrieben und den Begriff des „Säulen-Mysteriums“ beim ARD-Deutschlandtrend gewählt.  

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Trump und Brexit – schlechte Beispiele für Demoskopie-Versagen

Noch ein Wort zur Wahl von Donald Trump und zum Brexit. Ich glaube nicht, dass diese beiden Ereignisse in die Liste der großen demoskopischen Fehlschläge gehören, wie das manche sehen. In den USA sahen die Umfragen Hillary Clinton vorne, und tatsächlich hat sie ja auch beinahe drei Millionen Stimmen mehr bekommen.

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Das US-Wahlrecht ist aber kompliziert und so reichte ein Unterschied von insgesamt etwa 80.000 Stimmen in den drei Staaten Michigan, Pennsylvania and Wisconsin aus, um eine Mehrheit der Wahlmänner für Trump zu sichern. Möglicherweise haben Demoskopen die Demokratische Partei nicht gut genug beraten oder diese hat nicht gut genug hingehört. Die Umfragen waren aber keineswegs besonders schlecht, die Zuspitzung in den Medien („Wahlsiegs Clintons so gut wie sicher“) war es schon eher.

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Auch bei der Brexit-Abstimmung war ein knapper Ausgang vorhergesagt worden. Christoph Drösser hat in „Der Zeit“ erläutert, dass die Institute wie schon bei der Unterhauswahl zuvor die Beteiligung junger Wähler über- und die der Senioren unterschätzt hatten. Gleichwohl gingen alle Meinungsforscher https://www.zeit.de/2017/12/meinungsforscher-2016-brexit-donald-trump-fehlprognosen-demoskopen/komplettansicht von einem engen Ausgang aus – legten sich aber kurz vor dem Votum zuspitzend darauf fest, dass die Brexit-Anhänger vermutlich knapp verlieren würden.

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Medien und Anbieter politischer Meinungsforschung in Deutschland

Politjunkies kennen die Webseite wahlrecht.de. Dort findet sich viel Wissenswertes rund um unsere Wahlrecht und unser Wahlsystem. Dort wird aber auch jede neue Sonntagsfrage publiziert, zu Bundestags- und Landtagswahlen. Mit dabei diese Unternehmen:

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Die ARD und „infratest dimap“

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Die ARD arbeitet mit „infratest dimap“ zusammen.  Das Unternehmen entstand in den 1990er Jahren durch die Fusion zweier Vorläufer, die sich noch im Doppelnamen wiederfinden. Heute gehört „infratest dimap“ zur weltweit tätigen Kantar-Gruppe, die wiederum Teil der Werbeholding WPP ist und dort für die Marktforschung zuständig ist. In der Selbstdarstellung von Kantar heißt es für manche vermutlich leicht bedrohlich: „We know more about how people live, feel, shop, vote, watch and post worldwide than any other company.“ 

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„Infratest Dimap“ stellt für die ARD den monatlichen „DeutschlandTrend“ zusammen und liefert den ARD-Anstalten wie auch dem Deutschlandfunk Prognose, Hochrechnungen und weiteres statistisches Material an den Wahlabenden.

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Das ZDF und die Forschungsgruppe Wahlen

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Partner des Zweiten Deutschen Fernsehens ist die „Forschungsgruppe Wahlen“ in Mannheim. Der eingetragene Verein besteht seit 1974 und nennt als seine Hauptaufgabe „die wissenschaftliche Beratung und Betreuung von Wahlsendungen des ZDF“. Auf der Webseite liest man über weitere Aktivitäten: „1994 wurde das Telefonstudio der Forschungsgruppe Wahlen e.V. in eine eigenständige Firma ausgegründet. Seither ist die FGW Telefonfeld GmbH als Feldinstitut für alle Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen e.V. zuständig und führt darüber hinaus Umfragen für eine Vielzahl anderer Auftraggeber durch. Flaggschiffprodukt ist das monatliche Politbarometer, das seit 1977 vom ZDF verbreitet wird. 

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Forsa und das  RTL/ntv-Trendbarometer

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Ein weiterer langjähriger Akteur auf dem Markt ist Forsa. Das Unternehmen

stellt sich im Netz so vor: „Forsa, 1984 von Prof. Manfred Güllner gegründet, ist eines der wenigen in Deutschland noch nicht konzerngebundenen, sondern unabhängigen privaten Markt- und Meinungsforschungsinstitute mit Standorten in Berlin, Frankfurt am Main, Dortmund und Hamburg.“ 

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Forsa arbeitet u.a. für die Bertelsmann-Sender RTL und n-tv. Die regelmäßigen Umfragen nennen sich RTL/ntv-Trendbarometer und werden auch vom Stern bzw. von stern.de publiziert.

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BILD und BamS – INSA und EMNID

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BILD und bild.de setzen derzeit auf INSA-Consulere. Insa steht für die Anfangsbuchstaben des gleichnamigen und mit dem Unternehmen verbundenen „Instituts für Neue Soziale Antworten“,. Consulere bedeutet aus dem Lateinischen übersetzt etwa „beraten“. Das Erfurter Unternehmen wurde Ende 2009 gegründet und ist einer der jüngeren Teilnehmer auf dem Markt der Demoskopie. Es liefert BILD und bild.de den INSA-Meinungstrend.

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Bild am Sonntag setzt allerdings auf EMNID. Den Namen wählten die Gründer 1945 als Kürzel für Erforschung der öffentlichen Meinung, Marktforschung, Nachrichten, Informationen, Dienstleistung. Das Bielefelder Unternehmen gehört seit einiger Zeit wie „infratest dimap“ zu Kantar.

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Die FAZ ist Allensbach treu

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Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ veröffentlicht die „Allensbach-Umfrage“. Sie geht zurück auf das Institut für Demoskopie (IfD) aus dem gleichnamigen Ort am Bodensee. Lange wurde das Institut von der Kommunikationswissenschaftlerin Elisabeth Noelle-Neumann geprägt, die in der Bonner Republik das Gesicht der Meinungsforschung war. Ihre Schülerin und Nachfolgerin Renate Köcher ist auch schon gut 30 Jahre beim IfD tätig.

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YouGov und Civey – die Herausforderer aus dem Netz

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Für die britischen Online-Marktforscher von YouGov läuft es derzeit gut. Die Firma hat den Gewinn weltweit zweistellig gesteigert. Die Dividende steigt um 50 Prozent. In Großbritannien sieht sich die Firma ganz vorne bei der Exaktheit der Meinungsforschung. Und auch die deutsche Tochter ist in den Medien präsent, bei weitem nicht nur zu politischen Themen. Wer sich bei YouGov im Netz an Umfragen beteiligen will, der muss sich im Netz als Mitglied registrieren. Für die Mitwirkung gibt es Punkte, die dann gegen Sach- oder Geldprämien eingetauscht werden können.

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Die noch junge deutsche Firma Civey hat zuletzt viel von sich reden gemacht. Auch hier kann man sich im Netz registrieren und abstimmen. Lohn ist, dass die eigene Stimme „in ganz Deutschland Gehör findet“. Die Firma stellt sich auf ihrer Seite so vor: „Civey setzt sich zusammen aus „citizen“ (engl. Bürger) und „survey“ (engl. Umfrage) und drückt damit unseren Anspruch aus: Wir liefern mit unseren Umfragen allen Bürger repräsentative Ergebnisse. Bisher erhielten in der Regel nur diejenigen Zugang zu Ergebnissen mit vergleichbarer Qualität, die die hohen Preise anderer Institute bezahlen können.“ Das Geschäftsmodell wird deutlich: Civey will mit der Web-Demoskopie mindestens genauso gut wie die anderen sein, aber preisgünstiger. Die Zahlen von Civey finden sich unter anderem bei Spiegel Online, der Welt und dem Tagesspiegel.

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Wie gut die Netzdemoskopen wirklich gewichten können, wie exakt die Ergebnisse sind, dass ist Gegenstand einer lebhaften Diskussion. Beispielhaft berichtete jüngst die „taz“ zur Debatte über Civey. 

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SOZIOLOGENUNRAST mit Dietmar Moews und Alphonse Silbermann

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Dietmar Moews meint: Wie viel Demoskopie braucht Deutschland?– so lautet der Titel des DLF-Textes. Autor Bertolaso beantwortet diese Frage nicht. Es ist seine unwissenschaftliche Mentalität – er hat keine Fragen; sein Fragezeichen bedeutet nix.

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Der DLF-Redakteur hat hier ein Referat zusammen-gepastet, wie es jeder Gymnasiast der 11. Klasse aus dem Internetz in wenigen Stunden zusammenklicken kann.

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Marco Bertolaso fehlt es an kritischer Herangehensweise. Seine Arbeitsweise zielt mehr auf Performance, wenig auf Kritik und Probleme.

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Ich möchte nur kurz meine Generalkritik am heutigen – hier angedeuteten – DEMOSKOPIE-BUSINESS aufzählen und was da dem DLF mal gut anstünde, wirklich empirische Meinungsforschung und wirklich gültige Marktforschung vorzustellen.

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Empirische Forschungsmethoden, speziell Interviews zur Meinungserhebung und Wertfeststellung, die ausschließlich von ziemlich aufwendigen Praktiken der empirischen Sozialforschung, präziser gesagt, von strukturierten (funnelling), persönlich geführten Tiefeninterviews ihre Gültigkeit erhalten können, wird hier durchgängig, von keinem der angeblichen Demoskopen, handwerklich seriös angewendet.

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Hier geht es um reine Blenderei und der Herr Bertolaso vom DLF kapiert davon dem Anschein nach gar nichts.

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EINS Die quantitative Erfassung von JA/NEIN-Antworten, erhoben mittels/ durch anonyme Telefonbefragung von Zufalls-Telefonangerufenen ergibt eine Anzahl (ein anteiliges Quantum). Man hat eine Anzahl Angerufener, davon soundsoviel JA- und NEIN-ANTWORTER sowie – wenn es anständig vom Interview-Meinungsforscher darauf hingewiesen wird – auch Befragte, die nicht JA- oder NEIN antworten oder die die Antwort verweigern oder die sagen, keine Meinung, keine Ahnung o.ä. dazu zu haben:

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Eine QUANTITATIVE Aussage ist nicht weiter brauchbar, als damit ein ganz grober Trend herauskommt, „was die Meisten antworten“, den bereits die Vögel von den Dächern pfeifen.

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ZWEI Auch wenn nicht JA- oder NEIN-FRAGEN gestellt werden, sondern zu einem Problemfragenfeld ein Antwortenfeld mit einer weiten Auswahl von ANTWORT-MÖGLICHKEITEN dem Befragten angeboten werden, werden wiederum vom „Meinungsforscher“ lediglich die Antworten gezählt (quantitativ), also die ERKLÄRUNGSNORMEN. Herauskommen also Prozentanteile, die auf die verschiedenen Antwortangebote von den Befragten abgegeben worden sind.

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DREI Wer eine Demoskopie belastbar gültig herausarbeiten will, muss über seine Feststellungen (durch Fragebogen oder Interview-Befragung), die als prozentuale Quantitäten ausgewiesen werden, wissen, diese quantitativen Befunde sind ERKLÄRUNGSNORMEN, also das, was die Befragten auf Fragen geantwortet (erklärt) haben.

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Um jetzt daraus mehr als eine Meinungsäußerung (Erklärung) machen zu können, muss der Proband/der Befragte (immer freiwillig) mit einem sehr ausgetüftelten Fragenfeld interviewt werden, mit dem Ziel, erkennen zu können,

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wie gut fundiert die geäußerte Meinung ist?

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unter welchen Unvorhersehbarkeiten der Proband seine Meinung ändert?

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unter welchen vertiefenden Fragen der Proband zugibt, eine allgemein gefällige Antwort als Meinung geäussert zu haben, auch, weil er gerne so antwortet, dass der Interviewer mit der Antwort sich zufrieden gibt und nicht weiter nachfragt? So können Inkompetenz und Unkenntnisse des Interviewten zu einem Fragenfeld verdeckt bleiben, so dass seine „gängige Antwort“, eine opportune Meinung, ihn vor Nachfragen bewahrt (das ist im Prinzip „Schweigespirale“, das übrigens nicht von Elisabeth Noelle-Neumann stammt, sondern von Ihn von viel älteren US-Autoren abgeschrieben woren ist)..

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Hier hinein spielen die psychologischen Dispositionen herein, die die „Schweigespirale“ begründet.

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VIER Die Institute bewirtschaften ihren eigenen Erfolg durch die demoskopischen Leistungen, die sie zu erstrangigen Events rausbringen:

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durch ZUTREFFENDE VORHERSAGEN und

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durch namhafte weit publizierte AUFTRÄGE und gut bezahlte Demoskopie-Aufträge. Dieser Punkt VIER muss sehr beachtet werden, weil alle vom Erfolg leben, von Eitelkeit bis Kassenstand sind alle „käuflich“. Das heißt:

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„Engel bringt Gewünschtes“.

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FÜNF Ein wesentliches Motiv von Befragten, in Interviews zu lügen, also als eigene Meinung auszgeben, was gar nicht der wahren Wertorientierung entspricht, ist speziell begründeter Opportunismus gegenüber der eigenen sozialen Situation. Denn fast immer sind Gespräche, Meinungsäußerungen, Diskussionen am Stammtisch, wie auch ein Tiefeninterview mit einem Soziologen, der auf Abweichungen zwischen MEINUNG (ERKLÄRUNGS-NORM) und dem wahren VERHALTEN (VERHALTENSNORM), worum es ja bei der Demoskopie immer geht (nicht, was erklärt jemand als Meinung, sondern) hinauslaufen kann, was Befragte tendenziell durch vermeintlich opportunistisches Antworten zu vermeiden such:

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Was ist zu erwarten, dass der Befragte an wertorientiertem Verhalten in oder zu einer Herausforderung (Wahlhandlung) machen wird: Prognostik auf zukünftiges Verhalten?

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BEISPIEL: Wenn am Kneipenstammtisch einer SKY-Fußballkneipe lauter schwarz-gelb gekleidete Freizeitfernseh-Fans beisammen sitzen und BORUSSIA gewinnt ein begeisterndes Spiel und alle Schwarz-Gelben sind bester Stimmung, wird ein heimlicher ROT-BLAUER nicht ganz so beherzt seine abweichende Meinung kundtun, wie es die Schwarz-Gelben in ihrer Überzahl machen. Kurz, man hält sich im Verhalten an seine eigene Einschätzung der zu erwartenden, von der Majorität vertretenen Parteilichkeit.

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Würde der ROT-BLAUE unter Bayern München Fans am Tisch sitzen, würde er seine blau-rote Parteilichkeit nicht verhehlen. Hierher ist zu verstehen, wie fern Meinungsfreude oder Meinungsfaulheit, bis zur Schweigespirale, gehen, weil man gerne vermeidet, dass sichtbar wird, wie wenig Ahnung man wirklich hat.

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SCHLUSS:

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ERKLÄRUNGSNORMEN sind deshalb Vortäuschung von Demoskopie als Meinungsforschung oder Marktforschung. Die quantitaven SONNTAGSFRAGEN und ähnliche sind BLUFF – meist einfache Anschlüsse an das bereits Bekannte. Falls es mal zu ganz anderen Ergebnissen bei Wahlhandlungen kommt, dann wird niemals aufgeklärt, darüber, dass diese „Demoskopie“ keine empirisch seriöse Methode ist, sondern man hat es dann mit zahlreiche Einflussgrößen der Wahlbeeinflussung zu tun, die bei der quantitavien Meinungserfassungen nicht beachtet worden sein müssen.

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Alle oben von MARCO BERTOLASO angehäuften Beispiele aus dem heutigen Demoskopie-Markt, sind keine qualitative Meinungsforschung – man zählt, was die Leute sagen und prüft nicht, ob sie das wirklich denken und ob sie diesen Werten gemäß wählen würden.

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P. S. Elisabeth Noelle-Neumann war Nazi. Sie arbeitete als Journalistin/Publizistik- und Sozialwissenschaftlerin für den NAZI PROPAGANDA-Minister Joseph Goebbels. Elisabeth Noelle wurde von dem NAZI-Professor Emil Dovifats promoviert. Elisabeth Noelle volontierte vor dem Hitler-Krieg in den USA, wo sie die bereits in den 1930er Jahren publizierte „SCHWEIGESPIRALE“ kennenlernte, die sie dann über das von ihr gegründete ALLENSBACH-DEMOSKOPIE-Intitut als ihre eigen wissenschaftliche Leistung vortäuschte (das spricht nicht gegen die Schweigspirale).

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Ich möchte aber Elisabeth Noelle-Neumann zitieren, weil sie hier durch Namensnennung geehrt wird, und dabei nicht bekannt ist, dass Frau Noelle NAZI war und, aber, Frau Noelle auch nach dem Krieg, bis zu ihrem Tod nicht von ihrem Nazitum abgeschworen hat. Damit war die frühere NAZI-Frau Noelle später ein ALT-NAZI.

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Und mein Bonbon als Zitat lautet – EPITOME ihrer Doktorarbeit:

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„… die durch die Massenbefragung einmal eröffnete Aussicht, in die Gedanken, Gewohnheiten und Stimmungen einer beliebig großen anonymen Menge Menschen einzudringen, erscheint in unserem Zeitalter des Zusammenschlusses der Menschen zu gewaltigen Massen oder organischen Volkskörpern als ein so echter Gewinn, sei es für die Meinungsführung, die Geschichtswissenschaft oder irgendein anderes der Gebiete, die den Menschen in den Mittelpunkt ihrer Betrachtung stellen, daß es fast wie eine Verpflichtung scheint, auch unter europäischen, insbesondere deutschen Verhältnissen den Gedanken der Massenbefragung in irgendeiner Form auszuwerten…“, das „…ergibt sich aus der deutschen Auffassung vom Wesen der öffentlichen Meinung, nach der, in den Worten des Reichsministers Dr. Goebbels, die öffentliche Meinung, zum großen Teil das Ergebnis einer willensmäßigen Beeinflussung ist.“ „Das Volk soll sich nicht mehr selbst überlassen werden – die Regierung soll nicht mehr wie bisher vom Volke abgeschlossen sein … Das Volk soll anfangen, einheitlich zu denken, einheitlich zu reagieren, und sich der Regierung mit ganzer Sympathie zur Verfügung zu stellen.“ (1940 in Seite 9ff, Hannover 1994 „Neue Sinnlichkeit 27, Blätter zur Freundlichkeit der besseren Werte“).

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Ich möchte ausdrücklich unterschieden wissen zwischen LÜGENPRESSE (im og. Sinne von der ALT-NAZI ELISABETH NOELLE-NEUMANN) und Unwissenheit, wie hier des DLF-Redakteurs MARCO BERTOLASO. Diese „Unbedenklichkeit“ können die oben zitierten, heute aktiven DEMOSKOPIE-GESCHÄFTE nicht von mir attestiert bekommen. Ich bin empirischer Soziologe in Nachfolge von Alphons Silbermann, und sehe mich wissenschaftlich jedem Streit in diesen Fachfragen der empirischen Methodenpraxis gewachsen.

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