Libyen-Konferenz in Berlin am 19. Januar 2020

Januar 19, 2020

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am Montag, 20. Januar 2020

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Die großspurig von CDU-Flachmann Norbert Röttgen und SPD-Reisesprecher Heiko Maas angekündigte SYRIEN-KONFERENZ, heute in BERLIN, ist nun ganz nichtig ausgegangen:

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Die Deutschen und die UN-Sprecher erklärten abschließend, dass sie wünschen, dass jegliche militärische Unterstützung für die Bürgerkriegsparteien beendet würde. Außerdem wünsche sie WAFFENRUHE.

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KEINER der Akteure aber unterschrieb oder bekannte diese Wünsche heute.

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Aber z. B. die deutsche LÜGENPRESSE (hier gmx.de) titelte:

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„EINIGUNG in BERLIN – Waffenembargo“

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Das ist exakt unzutreffend und gelogen – diejenigen die hier zitiert werden, sind sich einig, dass sie Waffenstillstand usw. WÜNSCHEN. Eine Einigung mit denjenigen, die den Krieg machen, wurde ausdrücklich nicht erreicht. Im Gegenteil, die haben sogar abgelehnt, miteinander zu sprechen.

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Heute kamen angeblich zwölf wichtige Staatsführer auf Einladung der deutschen Bundesregierung in Berlin zusammen, um ihre Interessen in Libyen und mit Blick auf die Zukunft Libyens, das sich inzwischen in ein Kriegsgebiet um die Regierungsmacht in Tripolis ausgewachsen hat, zu beeinflussen.

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CDU-Leute haben bereits Tage vorher im Deutschlandfunk behauptet, diese Konferenz sei ein großer Erfolg. Es sickerten aber keine Argumente für diese Bewertung durch, die etwa in den vielfachen bilateralen Verhandlungen der Interessenten untereinander – z. B. Merkel in Moskau mit Putin oder, Putin mit Erdogan – vorgefasst worden wären.

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Allein ein Treffen bei Kaffee und Kuchen all der bis an die Zähne bewaffneten Krieger ist ein Erfolg für Berlin.

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Was nicht so gründlich dargelegt wurde, sind die ganz konkreten Interessen Deutschlands daran, dass in Libyen sich die libyschen Bürgerkrieger gegenseitig umbringen und dabei deutsche Waffen verbrauchen.

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Von europäischen Interessen sprach man beiläufig, dass Libyen zu Gaddafis Zeiten eine verlässliche Barriere gegen illegale Afrika-Auswanderer nach Deutschland war. Folglich die Machteroberung in Tripolis des Khalifa Haftar, als ehemaliger Kompagnon Gaddafis, US-Staatsbürger!  und dann CIA-Mitarbeiter, willkommen sein müsste. Auf dessen Seite Russland, Frankreich, Ägypten, sogar Sudan, IS und Saudi-Arabien und die Emirate mitmischen.

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Doch könnte diese Auswanderer-Abriegelung auch von jedem anderen libyschen Regime geleistet werden – auch von der aktuellen international anerkannten Einheitsregierung unter Fayez as-Sarradsch in Tripolitanien.

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Auf Seiten Tripolis intervenieren Türkei, Italien und Katar.

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Ein weiteres ausgesprochenes Interesse besteht aus deutscher Sicht auf die Rohstoffförderung und -lieferung durch internatinale Konzerne (StaMoKap) aus Libyen, besonders Erdöl und Erdgas.

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Wie pauschal sind aber solche angeblichen Interessen, verglichen mit geopolitischen Machtansprüchen am Mittelmeer, wo die EU mit Russland, mit USA, mit Israel, mit Türkei und mit Arabern, um Dominanz auch der Seerechte ringen.

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Nach Berlin gekommen sind der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, der türkische Staatspräsident Tayyip Erdogan, der russische Staatspräsident Wladimir Putin, der libysche Regierungschef in Tripolis Fayez as-Sarradsch, der Aufstandsführer von Kyrenaika aus Bengasi, Khalifa Haftar, Ägyptens Präsident al-Sisi, Saudi-Kronprinz Mohammed bin Zayed al Nahyan, US-Außenminister Mike Pompeo, Großbritanniens Premier Boris Johnson, Vertreter Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte , Kongos, und Volksrepublik China, dazu EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen, UNO-Generalsekretär Guterres. Auch die Arabische Liga und die Afrikanische Union haben Spitzenvertreter entsandt, deren Namen ungenannt sind. Zum Schutz der Konferenz in Berlin sind mehrere Tausend Polizisten im Einsatz.

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Ob sich die Kriegsgegner und Erzfeinde al-Sarradsch und Chalifa Haftar wirklich an einen Tisch setzen, war unklar. Vor einer Woche waren beide zu Gesprächen in Moskau. Zuerst weigerten sie sich, auch nur zur selben Zeit in einem Raum zu sein. Dann reiste Haftar aus Moskau ab, ohne den vorgefertigten Waffenstillstandsvertrag unterschrieben zu haben.

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Auch in Berlin nahmen die beiden Kontrahenten Sarradsach und Haftar nicht an der Konferenz teil und haben auch nicht miteinander gesprochen.

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Eine abschließende Pressekonferenz – heute abend in Berlin – mit einem Gruppenphoto wollten die Teilnehmer nicht. Es sollten gezielte Feindschaften in der jeweiligen Heimat nicht infrage gestellt werden.

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Im Fokus wurde jetzt ein gewünschter Friedensplan der UN für Libyen bezeichnet.

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Es wird ausdrücklich auf die Beteiligung der fünf UN-VETO-Sonder-Staaten geachtet werden. Es sollen die EU-Mitglieder-Außenminister ebenfalls zum Libyschen Krieg konferieren.

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Es soll ein 5+5-Kommitee zusammentreten, um Waffenruhe und Waffenembargo in dem aktuellen Militärgang um Tripolis sicher stellen zu können.

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BILD.de kam nach all dem Gejubel am Abend, 19. Januar 2020, auf die schöne Schlagzeile:

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MERKELS GRUSEL-GIPFEL“

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Dietmar Moews meint: Es kam keine gemeinsame Presseveranstaltung zustande.

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Es wurde eine nichtsige Erklärung von den Deutschen und der UN bekanntgegeben:

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Die Konferenz hat KEINEN gemeinsamen Standpunkt beschlossen. Sondern die Meinung von UN-Guterres und Deutschland-Merkel seien zweierlei:

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EINS Es wird geglaubt, dass es keine militärische Lösung für Libyen gibt.

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ZWEI Die Interessenten und der UN-Sicherheitsrat der fünf Veto-Mächte sollen für Libyen einer Waffenstillstands-Resolution zustimmen und diese durchsetzen.

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Es sprachen die Deutschen Merkel und Heiko Maas und die UN-Sprecher Guterres und Salamé.

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Es gibt keinen theoretisch auszudenkenden Kompromiss in der aktuellen Gewaltlage des offenen Krieges in Libyen. Denn jeder Interessent kommt zu der Sicht, dass Weitermachen mehr bringen würde, als ein allgemeines STILLHALTE-ABKOMMEN. heute in Berlin.

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Und entsprechend sind ja auch die Vorankündigungen:

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NATO-Mitglieder Türkei, Frankreich, Italien, USA – treten gegeneinander an. Türkei hat bereits erklärt, Tripolis nachdrücklich zu verteidigen. Türkische Söldner sind bereits eingereist.

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Nicht vertreten und nicht eingeladen sind Griechenland, Israel, Iran, Syrien – tja – oder vielleicht Tunesien, Marokko?

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Waffenruhe? – Wer will das?

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was ist SOPHIA?

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SOPHIA ist die Multinationale militärische Krisenbewältigungsoperation – Die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA.

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Der SPD-Bundesaußenminister Heiko Maas erklärte im Staatsfernsehen, am Sonntag abend  bei ANNE WILL, er wolle die Jagd von Marinesöldnern vor der libyschen Küste auf Fluchtboote nicht verantworten – wodurch die Flüchtlinge allesamt in libysche Schrenckenslager zurückgesperrt würden. Doch ist Heiko Maas als Bundesregierung an der Finanzierung dieser Wasserschergen verantwortlich beteiligt: – er will es nicht verantworten.

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BILD.de berichtet am 19. Januar 2020 mutmaßend:

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„… Parallel zur Libyen-Konferenz in Berlin haben Anhänger des aufständischen Generals Haftar weitere Ölanlagen besetzt. Agenturen berichten unter Berufung auf Augenzeugen, Milizionäre hätten eine Pipeline blockiert, durch die Erdöl zu einem Hafen westlich von Tripolis transportiert wird. Die von der UNO anerkannte Einheitsregierung von Ministerpräsident Sarradsch ist auf die Einnahmen der Ölexporte angewiesen. …“.

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Klar wurde bei der Pressekonferenz, dass kein Waffenstillstand gefasst werden konnte. Die Rede war konjunktiv „Waffenruhe“, „falls es zum Waffenstillstand käme.“

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Und der freundliche UN-Generalsekretär António Guterres bemerkte noch ungefragt, dass mehrere libysche Häfen gesperrt wären und dass einer der Haupt-Erdöl-Exporthäfen Libyens von den Haftar-Angreifern heute, während dieser Konferenz, gewaltsam geschlossen worden ist.

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Und Guterres fügte hinzu, „dass wir im Moment, da wir hier sitzen, eine geltende Resolution zum Waffenruhe der UN, von denen an diesem heutigen Treffen Beteiligten gebrochen wird.“

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Und Dietmar Moews fügt hinzu, dass die RAF (Royal Air Force) neben der französischen Force de Frappe und dann als Schlusspunkt die US-Airforce, im Jahr 2011 Libyen zerbomt hatten und Gaddafi ermordert haben.

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BOMBEN in ANKARA und ISTANBUL – über 100 TOTE – Wer wars?

Oktober 10, 2015

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Vom Samstag, 10. Oktober 2015

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Ankara/Istanbul: Bomben auf einer Friedensdemonstration: Bei einem Terroranschlag in der türkischen Hauptstadt Ankara sind mindestens 86 Menschen getötet worden. Die pro-kurdische Oppositionspartei HDP war nach eigener Einschätzung Ziel des Anschlags vom Samstag und macht der Regierung schwere Vorwürfe.

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Es ist der schwerste Terroranschlag in der jüngeren Geschichte des Landes. In ersten Reaktionen aus dem Ausland wurde der Anschlag auch als Angriff auf Demokratie und Meinungsfreiheit in der Türkei verurteilt: Sollte sich bestätigen, dass es sich wie vermutet um die Taten von Terroristen handele, „dann handelt es sich um besonders feige Akte, die unmittelbar gegen Bürgerrechte, Demokratie und Frieden gerichtet sind“, schrieb Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu.

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Die US-Regierung bekräftigte angesichts des Anschlags ihre Entschlossenheit im Kampf gegen den Terrorismus. „Derartige entsetzliche Gewalttaten werden uns ganz gewiss nicht abschrecken, sondern uns nur in unserer Entschlossenheit bestärken“, erklärte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, Ned Price. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte: „Alle Bündnispartner stehen Seite an Seite im Kampf gegen die Geißel des Terrorismus.“

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WER WAR DAS? – man behauptet „Selbstmordattentäter“.

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Pro-Kurdische Veranstalter der Demonstrationen verdächtigen die AKP und Erdogan.

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Wem nützt es (Cui bono?)?

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Dietmar Moews meint: Bevor die Spekulation ausufert sind einige nüchterne Überlegungen hilfreich:

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Welch ein Glück, dass bei 250.000 STOP TTIP-Demonstranten, heute in BERLIN, keine Bomben plaziert worden sind.

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Die Bombenanschläge kann nur jemand ausführen, der in Ankara und Istanbul sich aufhalten konnte und – jemand, der über solche Sprengstoffe verfügt.

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Nun wird gesagt: Der Anschlag galt der türkischen Opposition. Also den Kurden, der PKK, der HDP und den Wählern, die Erdogan abwählen wollen.

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Regierung bombt öffentlich gegen Opposition, ohne Rücksicht auf die allgemeine Öffentlichkeit? – Das wäre extrem – fällt mir schwer zu glauben. Erdogan ist zwar ein Machtpolitiker, aber sein politischer Lebenslauf ist nicht terroristisch.

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Nun sind aber vielmehr Militärs und Geheimdienste fähig, durch solche Terrorbomben Unruhe und Feindschaft anzustiften. Wer wäre dann im Verdacht?

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Wer kämpft mit der türkischen Staatsmacht, wer kämpft gegen die Ordnung?

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Vielleicht die Kurden selbst. Die PKK. Die kurdische Peschmerga?

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Die Armenier haben noch eine Völkermord-Rechnung offen.

 

Vielleicht ISIS – die längst erklärt haben, sofort zum Bürgerkrieg gegen die säkulare Türkei den orthodoxen Endkampf zu eröffnen?

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Vielleicht Russland und Putin, die momentan über Syrien und teils über der Türkei Luftbombenkrieg treiben?

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Vielleicht haben Israel und der Geheimdienst Mossad, die seit Langem die arabische Welt auseinander-zersetzen, ihre subversiven Künste ins Spiel gebracht?

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Vielleicht waren es Syrien und Assad, die die heißen Konflikte zwischen Türken und Kurden an der syrisch-türkischen Grenze als Vorteil sehen können?

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CIA, MI 6, FIVE EYES, BND – Iran, Saudi-Arabien?  jeder kann solche Bombenanschläge organisieren – sogenannte Selbstmord-Attentäter können für Geld und gute Worte akquiriert werden. Man will es gar nicht wissen.

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Ich hoffe, dass die schnellen Vorverurteilungen – Jeder glaubt welcher Lieblingsfeind die Massenmorde auf sich geladen haben könnte – nicht zu Aufruhr führen resp. von den Massenmedien geführt werden.

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Wem nützt, Erdogan jetzt schnell zum Bombenmörder zu erklären, weil die AKP dadurch die Parlaments-Neuwahlen gewinnen würde?

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Welch idiotische Logik! Für die Türkei ist der Konflikt zwischen europäischen „Kemalisten“, muslemisch-arabischen „Osmanen“ und Kurden unterschiedlicher Prägung keinesfalls ein kalkulierbares Wahlkampfmittel.

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Es liegt die Vermutung nahe, dass die Bomben von Interessenten kommen, die sich von Bürgerkrieg und Zersetzung in der Türkei eigene Vorteile versprechen:

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EINS die Türkei zu schwächen.

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ZWEI von eigenem Dreck abzulenken.

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Gaza-Palästinenser, schiitische Hisbollah waren es vermutlich nicht. Eher rigorose Kräfte, die mit ISIS und Miltarismus ihr Metier suchen.

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Die heutige Erdogan-Türkei bildet als E U-Beitrittskandidat eine arabisch-moslemische Brücke nach Europa. Die Türkei beherbergt dankenswerter Weise über 2 Millionen syrische Flüchtlinge. Außerdem ist die Türkei NATO-Mitglied.

 

Deutschland und die E U sollten an einer stabilen Türkei Interesse zeigen.

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