Lichtgeschwindigkeit 6758
Vom Freitag, 12. Januar 2018
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Die ganze vergangene Nacht hindurch, bis heute morgen, 12. Januar 2018, kurz vor zehn Uhr, haben die Blockparteien-Chefs von CDU, CSU und SPD sondiert, ob sie zur Aushandlung einer „Großen“ Koalition, zur Bildung einer künftigen deutschen Bundesregierung, unter Leitung der Vertreterin der größten Partei im Bundestag, der bisherigen Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel, zusammenkommen wollen.
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Vorgetragen wurden dazu silberzüngige Verabredungen, die bei genauer semantischer Analyse so breitbeinig sind, dass davon sowohl alle Programme der beteiligten Parteien Platz finden, dass man auch ganz simpel zusammenfassen kann:
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In diesem Sondierungsergebnis findet das geltende deutsche Grundgesetz gemütlich Platz, aber auch die den Bundestagswahlen gescheiterte politische Leistung der Blockparteien-Koalition, auch die Auflösung der Volksparteien, aber auch alle NEUPOSITIONIERUNGEN der CSU mit Blick auf die kommenden Bayerischen Landtagswahlen, Herbst 2018, die da lauten:
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„Kein Platz rechts von der CSU – wie zu Zeiten F J Strauss'“
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SPD-Chef Martin Schulz verhäkelte sich in seinen Kettelsätzen des Nichtssagens –
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CDU-Chefin Angela Merkel zeigte Zuversicht, dass, mit Geben und Nehmen, Alles möglich sein wird –
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CSU? – sagte genau genommen nicht, dass sie sich von ihrem Rechtsdrall distanzieren wolle.
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Dietmar Moews meint: Es kann aus diesen miteinander im Überlebenskampf herumkrampfenden Blockparteien keine Regierungspolitik werden – auch wenn man schnell auf Brüssel, die EU und Macron umfokussieren möchte – weil die CSU der bisherigen Großen Koalition, insbesondere auch der Bundeskanzlerin Merkel, den Kampf angesagt hatten und das, mit Blick auf die Bayernwahl 2018, auch noch weiter und verschärft tun wird. Hierfür steht das CSU-Spitzenpersonal mit seinen Ambitionen, SEEHOFER, SÖDER, DOBRINDT, Glyphosat-SCHMIDT usw. die geballte bayerische Staatskrise.
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Dass der SPD-Parteitag der Glyphosat-CSU nun durch diese Sondierungs-Abschlusserklärungen Vertrauen in irgendeine Vertragstreue der CSU glaubhaft machen könnte, ist ja kindisch. Jeder Gutachter würde auf die eiskalten Vertragsbrüche der bisherigen Blockparteien-Koalition verwiesen bleiben.
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Sie werden nun also Koalitions-Verhandlungstheater aufziehen, denn keiner möchte den Schwarzen Peter nehmen, die GROKO verhindert zu haben – und endlich wird der letzte Überlebenswille der SPD die derzeitige mediokre SCHULZ-MELANGE wegbefördern und auf eine Minderheitsregierung warten.
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BÜRGER-REVOLUTION der CSU in Bayern
Januar 7, 2018Lichtgeschwindigkeit 7845
Vom Montag, 8. Januar 2018
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Sondierungen für Koalitionsverhandlungen zwischen den Erfolgsparteien, CDU, SPD und CSU, sind für die Katz‘. Denn die CSU hat gestern anlässlich des CSU-Sonderparteitags eine
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„BÜRGER-REVOLUTION der CSU in BAYERN“ (O-Ton H. Seehofer)
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ausgerufen.
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Die neue Zeit und die Unsicherheit der Wähler sollen durch die CSU aufgefangen werden, damit die bisherige „absolute Mehrheit“ im Bayerischen Landtag bei den kommenden Landtagswahlen, Herbst 2018, erneuert werden kann. (Bei der Bundestagswahl 2017 war die CSU bei nur 40% gelandet).
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Seehofers Bayern hat nach über 60 Jahren CSU-Regime eine solche Staatskrise angerichtet, dass eine Bürger-Revolution notwendig ist – 60 Jahre Bayern, zuletzt 12 Jahre im Bund. Die die Krise verursachen, wollen jetzt mit „REVOLUTION“ gegen die CDU die bayerischen Wähler anlocken.
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Dietmar Moews meint: Mit einer CSU, die die CDU für die eigene Unbeliebtheit beschuldigt, ist bis zur Bayerischen Landtagswahl 2018 keine Bundesregierung verlässlich zu bilden.
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Was sich nun die CDU und die SPD, die augenblicklich in Berlin Koalitionsmöglichkeiten für eine Bundesregierung mit der CSU sondieren, kann wohl unter einer solchen CSU-BÜRGER-REVOLUTION kaum etwas anderes vorstellbar sein als eigene Unterwerfung oder Bruch mit der CSU.
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Dass ein SPD-Parteitag, der die Sondierungen gutheißen und etwaigen Koalitionsverhandlungen zustimmen soll, eine BÜRGER-REVOLUTION der CSU mit all den Seehofer / Söder / Dobrindt / Schmidt – Zicken annehmbarer erscheinen könnte, als eine Oppositionsrolle im Bundestag, ist von hier aus schwer vorstellbar. Denn die SPD müsste den bisherigen Selbstauflösungskurs endlich abbrechen und eigene sozialdemokratische Politik entfalten. Dazu gehört auch neues Personal und nicht die Fortsetzung des alten Bettels mit den alten unattraktiven Anwärtern.
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Für die CDU-Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel liegt auf der Hand, dass sie während dieser Regierungssondierungen möglichst wenige konkrete Wertäußerungen von sich gibt, sondern eigentlich nur auf Bewährtes, weiterhin Gültiges hinweist. Denn, egal was in welchen Umständen nicht gelingen sollte, wird in den Massenmedien der LÜGENPRESSE immer behauptet:
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„MERKEL ist es nicht gelungen, die Fäden zusammenzuhalten.“
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Ob den unbedarften Redakteuren klar ist, dass das Bild „Fäden zusammenhalten“ bedeutet, fasciare / bündeln, der Sinn des Begriffs Faschismus: Merkel ist es nicht gelungen, den Verschiedenen die Käseglocke überzustülpen.
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Kurz, auch wenn für Merkel und die CDU das Vorteilhaftetste wäre, die zersetzte „Pseudo-UNION“ mit der CSU sausen zu lassen und in eine Minderheitskanzlerschaft einzusteigen, darf sie das eben jetzt noch nicht sagen. Man gäbe ihr die Schuld für eine nicht zustande gekommene Große Koalition.
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Anders, nachdem der SPD-Sonderparteitag einer Großen Koalition mit CDU/CSU nicht zustimmt. Dann kann sich Merkel selbst aus der Schusslinie nehmen und als „Retterin“ durch Selbstaufopferung, für ihre Minderheitskanzlerschaft und einem Kabinett ihrer Wahl sich zur Not mit einer relativen Mehrheit der CDU-Abgeordneten wiederwählen lassen.
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Dafür war Merkel im September 2017 angetreten und so hätte sie ihr Wahlziel erreicht und gewonnen.
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Für die deutsche Politik wäre eine CDU-MERKEL-Minderheits-Kanzlerschaft 2018 das Beste, weil alle Parteien im Bundestag konkret selbst gefordert würden und die Schwarze Peter-Spiele aufhören müssten, wer, welche Defizite der Parlamentsarbeit und der Regierungspolitik verschuldet.
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