Lichtgeschwindigkeit 153

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RÜSTUNGSEXPORTBERICHT? UNGLAUBWÜRDIG?

täglicher Kommentar der Medienlage, von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

Sicht der Piratenbewegung, Sonntag, 10. Januar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

DIE ZEIT Nr. 2, 7. Januar 2010, Tageszeitung Berlin

vom 9./10. Januar 2010 und NEUS DEUTSCHLAND

vom 5. Januar 2010, ferner Bundeskanzlerin.de, time.org,

DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: RÜSTUNGSEXPORTBERICHT?

UNGLAUBWÜRDIG? DIE ZEIT titelt: Was ist gefährlicher –

Terrorismus oder Sicherheitswahn?

Diemarmoews meint: Aus Sicht der Piraten zählt vorrangig:

Die Nacktscann-Kampagne dient der Einführung der

Massendatenerfassung und Vorratsspeicherung einer

totalitären IT-Politik der schwarz-gelben Regierung.

Wer Sicherheit will, muss analog Kontrollieren, nicht digital.

Wer die Moral- und Schamsdiskussion will, soll an den

FKK-Strand gehen. DIE ZEIT rückständig zu den

Ruhr-Kulturhauptstadt-Feierlichkeiten in

Rüttgers NRW-Wahlkampf 2010: Die ZEIT thematisiert:

Industriekultur, ohne den Lesern überhaupt mitzuteilen,

was Kulturindustrie. Die ZEIT erkennt nicht, dass dem

Rüttgers-Pleitgen-Beitz-Programm die Höhe des

digitalen Zeitalters und der digitalen Revolution fehlt.

Die ökologische Sozio-Kultur der sozialdemokratischen

Salonpersonannge zielt eben auf Selbstversorgung und

nicht auf Kulturproduktion. Dietmarmoews meint.

Redakteur Di Lorenzo steht vor der Entlassung. Denn die ZEIT

ist nicht mehr auf der Höhe hier: ZEIT fordert vom

RUHR-Programm die ökologische Wende (Claus Leggewie).

Er hat nicht nach- und nicht vorgedacht.

Die Tageszeitung Berlin titelt: Die Stasi in der taz und weist

auf die Unglaubwürdigkeiten der schwarz-gelben Regierung

hin: Steuersenkung. Dietmarmoews meint: Es gebricht an

allen 5 Bereichen: Haushaltskonsolidierung;

Bildungsinvestitionen; Sozialstaatsdefizite und Subsidiarität,

Steuerreform und Afghanistan-EXIT;

Die tageszeitung Seite 15 kommentiert Bettina Gaus den

Kundus-Untersuchungsausschuss: Ein schriller Chor:

Wird die Kundus-Affäre aufgeklärt? Die Erfahrung lehrt,

was für ein schwieriges Geschäft Untersuchungsausschüsse

sind. Und die seltsame Diskussion um den Afghanistan-Einsatz

lässt nichts Gutes hoffen. … Wer weiß schon, welche Position

die Sozialdemokraten zu Afghanistan derzeit einnehmen.

Dann gibt es noch die FDP-Minister Guido Westerwelle,

der mit dem Boykott einer Afghanistan-Konferenz droht,

zu deren Initiatoren die Bundesrepublik gehört … Jetzt

dürfte ..die Arbeit des Ausschusses droht im Sande zu

verlaufen. Aber es geht dieses Mal ja auch nur um

Menschenleben.

NEUES DEUTSCHLAND, 5. Januar 2010, von René Heilig:

Rüstungsexportbericht? Die Kontrolleure müssen warten.

Die Bundesregierung lässt sich Zeit und den Parlamentariern

somit keine Chance zu schnellem reagieren. … Tatsache ist,

dass die Bundesrepublik Deutschland mit aktuell über

acht Milliarden Euro zu den größten Rüstungsexportnationen

der Welt gehört. Deutschland exportiert widerrechtlich auch

in Spannungsgebiete. Pakistan ist eine bevorzugte

Lieferadresse. Mehr als 2500 Exportlizenzen im Wert von

einer Milliarde Euro wurde 2008 für Geschäfte mit Ländern

erteilt, die laut EU-Dokumenten als problematisch gewertet

werden müssen. …Die vorherige schwarz-rote Bundesregierung

hat 2008 Rüstungsexporte im Wert von 5,8 Milliarden Euro

genehmigt. Das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von

36,5 Prozent … die Bundesregierung termingerecht an die

UNO, die OSZE und die EU geliefert… folglich quch an die

Abgeordneten des Deutschen Bundestages … Dass dies

nicht geschieht, kann man durchaus als „Wertschätzung

deutscher Abgeordnetentätigkeit verstehen. … man will

das Außenwirtschaftsrecht „entschlacken und Vorschriften

streichen .. Bisherige Beschränkungen beim Export von

Mordwerkzeug sollen fallen. Dabei würde die Neugierde

der Öffentlichkeit nur stören.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 BEADS 8 Days MP3 gratis Download von dietmarmoews.com

Lichtgeschwindigkeit 84

Lichtgeschwindigkeit 84 NRW Nix es ömesöns

Piraten-Presseschau: Armes Kölle: Nix es ömesöns. Nu gucke, Pirat Nitzsche –

am Samstag, 21. November 2009, von Dr. Dietmar Moews in der Abflughalle

Berlin Flughafen Tegel; Aufnahmezeit um 15 Uhr;

Piratenthema heute: Widersprüchliches zu Afghanistan, die neue

EU-Doppelspitze,  die Schuldenpolitik der Bundesregierung, dazu

Westdeutsche Allgemeine Zeitung Essen, EXPRESS Köln,

Nürnberger Nachrichten, Wiesbadener Kurier, Münchner Merkur,

alle von Samstag, 21. November 2009.

Die WAZ titelt – wie beinahe alle deutschen Blätter – den

Fußballskandal – Andreas Böhme: Die Abzocker – Wie der

Fußball von einem neuen Wettskandal erschüttert wird. Daneben:

Lob und Tadel für die neue Doppelspitze in Brüssel und,

besonders: Aufregung um Totenkopf – Martialischer Polizei-Auftritt

bei Schülerfestnahmen in Essen. Seite 2: Gemischtes Doppel: der

belgische Premierminister Herman van Rompuy (~ CDU) ist zum ersten

ständigen EU-Ratspräsident und die britische EU-Handelskommissarin

Baroness Catherine Ashton, Oberhausmitglied (Labour), ist zur

EU-Außenbeauftragte (~Außenministerin) für die EU-Kommission in

Brüssel bestimmt worden. Beide Ämter dienen der Repräsentanz der

EU aus Sicht der nationalen Mitgliedstaaten-Regierungen, und sind

nicht dem EU-Parlament in Strassbourg verpflichtet, die den

einflussstärksten EU-Länder, Frankreich durch Sarkozy

und Deutschland durch Merkel, kontrollieren werden. Die Türkei

monierte bereits, dass Van Rompuy im Jahr 2004 gesagt haben

solle, die Türkei sei nicht Teil Europas und wird niemals Teil Europas

sein. Dietmarmoews meint:

Die Medien sollen ab sofort für die Prominenz sorgen, über

klare Aufgaben und politische Maßgaben berichten, damit die neuen

Ämter Format, Offenheit, Transparenz und Ansehen nach Innen

und Außen gewinnen. und nicht als Sündenböcke und Puffer fürs

Beliebige abgewertet werden.

Der Kölner EXPRESS titelt: Größter Fußballskandal aller Zeiten! –

die neuen EU-Chefs: Keiner kennt sie. Herr und Frau Nobody.

Nürnberger Nachrichten schreiben: Europa … dieser Brüsseler

Sondergipfel hat nur eine Art Generalsekretär gekürt. Einen Gehilfen,

der Einladungen verschicken und für gutes Licht sorgen soll.

Dietmarmoews: Alle sollten den neuen Ämtern Ansehen und

Prominenz zubilligen.

Der Wiesbadener Kurier meint: Die Entscheidung … belegt, dass

es in der EU keine Mehrheit für bekannte, starke und durchsetzungsfähige

Kandidaten gibt … nicht für einen Außenminister, der seine nationalen

Amtskollegen überflüssig machen könnte. Dietmarmoews meint:

Der Lissabon-Vertrag sieht es so vor – nicht mehr.

Der Münchner Merkur befindet: Baroness Ashton und Rompuy werden

erst noch beweisen müssen… Dass ausgerechnet eine Britin jenes

Amt übernimmt, das wegen britischen Vetos nicht Außenminister

heißen darf. Dietmarmoews: Letzteres ist schlicht folgerichtig:

Der Luxembourger Juncker wäre witzig und

intelligent, kurz: piratisch.

Und im EXPRESS, Seite 35 schreibt Cris Merting: Armes Kölle:

Nix es ömesöns:

In dieser Woche machte die Stadt Kassensturz. Kurz: Mutter Colonia

geht am Stock.

Die Stadt hat 2,4 Milliarden Euro Schulden. Jeder Kölner steht

mit 2.400 Euro in der Kreide. Zählen Sie mal zu Hause Ihre

Lieben durch und multiplizieren Sie.

Dann wissen Sie, was eine Krise ist. Nix es ömesöns.

Seit 1999 drückte Köln 1 645 600 000 Euro an Zinsen ab.

Allein für Zinsen!

Das sind fünfeinhalb neue Opern. Oder die Ablöse für 164 Podolskis.

Oder 156 387 nagelneue Ford Ka. Oder 1,3 Milliarden Glas Kölsch. Prost!

Einige Politiker schwafeln, dass sie in der Krise auch eine Chance sehen.

Sehen wir auch. Denn durch nichts in der Welt ist so viel Unsinn verhindert

worden wie durch fehlendes Geld. Dietmarmoews meint:

Hier liegen Piratenthemen

ür die bürgerlichen Werte der Piratensatzung, als echte Alternative

zur NRW-Wahl 2011,

um die Zustimmung der Wähler zu kämpfen. Und kein Wille der

Bundes- und auch der NRW-Landesregierung zur Haushaltskonsolidierung.

Die Regierenden muten dämonisch an, während Fachleute, zuletzt die

Kieler Wirtschaftsweisen des Sachverständigen Rates in ihrem

Jahresgutachten, Balance und Konsolidierung fordern.

Mein Treffen mit den Doppelgängern von Karl-Theodor zu Guttenberg,

ist nicht gelungen.

Ob der us-amerikanische CYBRWAR mitspielt, bleibt ungeklärt.

Ob Guttenbergs Telefonkommunikation durch Spracherkennung und

Sprachumwandlung über Abzug,

Aufstockung oder Teilrückzug aus Afghanistan desinformiert wird,

kann nicht geklärt werden. Bekannt ist, dass die Bundeskanzlerin Merkel

unverschlüsselte Mobiltelefone benutzt.

Dietmarmoews meint – So liegen Leichtsinn und Blödheit beieinander;

ich würde das Kabinett vom Divan aus leiten.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

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