US-President Obama schuldet Ramallah Friedenspolitik

April 23, 2016
Lichtgeschwindigkeit 6457

Vom Sonntag, 24. April 2016

.

IMG_8093

.

US-President Barack Obama besucht die Hannover Industrie Messe 2016 und will Gespräche mit den europäischen Staatschefs reden – Italien, Frankreich, England, Deutschland.

.

Bildschirmfoto vom 2016-04-02 23:53:27

.

Obama redet hier über Europa und über die Europäische Union, über seine Vorstellungen der E U-Politik, über den möglichen Austritt Englands durch eine kommende Volksabstimmung, über die Schuldenfinanzierung Griechenlands, statt den Austritt Griechenlands aus der E U bzw. aus dem EURO usw.

.

IMG_7840

.

Obamas FRIEDENSKUNST in der Welt ist ein Skandal. Das liegt nicht am Wollen, sondern an der US-amerikanischen Demokratie, in dem internationales Kapital und die israelische Bestimmungshoheit im Kongress von Washington entscheiden.

.

Bekanntlich kann ein US-President keine Palästinapolitik gegen dies israelische Macht im US-Kongress machen.

.

Der Völkerbund hatte im Jahr 1948 eindeutig eine Aufteilung Palästinas in zwei Staatsgebiete zur Gründung eines Staates Israel und eines Staates Palästina mit allen Seiten vertraglich beschlossen.

.

Bildschirmfoto vom 2016-01-17 20:48:08

.

Die vielfältigen Kriege zwischen dem 1948 gegründeten Israel und der arabischen Welt haben, im Laufe der Zeit seit 1948, eine unversöhnliche sozial-politische Konfliktlage mit den arabischen Palästinenser so verhärtet, dass eine ständige Kriegsalarmsituation die explosive Lage in Palästina bestimmt.

.

Palästina wurde bislang nicht gegründet.

.

Die Palästinenser werden von einer selbstgewählten Regierung vertreten sowie von verschiedenen mehr oder weniger militanten arabischen Bürgerkriegs-Parteien. Besonderheit ist, dass die sunnitisch-religiösen Palästinenser hautptsächlich von der schiitischen Hisbollah – hinter der der Iran steht – materiell unterstützt wird.

.

Wenn von Gaza her nach Israel angegriffen wird, weiß keiner, wer das gerade veranlasst – Palästinenser der Hamas, Fatah, Hisbollah von Iran oder gar Israel selbst? Bezeichnend ist indes stets, dass Raketen von Gaza stets gar keine Ziele treffen. Die israelische Rache dann allerdings immer Tote erzielt.

.

Israel hat weder eine geltende Verfassung noch eine völkerrechtlich festgelegte Staatsgrenze und verändert die gelebten Grenzen ständig weiter auf die Palästinensergebiete.

.

Israel siedelt russisch-jüdische Immigranten an, stranguliert angestammte Palästinenser, deren Wirtschaft und deren Versorgung.

.

Die Vertreibung der Palästineser aus der arabischen Stadt Haifa/Jaffa, die Einnahme Jerusalems, die mehrfache Besetzung und Zerstörung Gazas und die zahlreichen durch hohe Mauern abgeschnürten palästinensischen Dörfer, Regionen im mehr und mehr durch israelischen Annexions- und Vertreibungskrieg zerteilten und unbewohnbar gemachten Palästinensergebiete, sind schreiende Verbrechen gegen das Völkerrecht.

.

Bildschirmfoto vom 2015-12-10 14:01:23

.

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung schrieb am 11. April 2016:

.

Ramallah hofft auf Obama. Resolutionsentwurf zur Zwei-Staaten-Lösung. JERUSALEM, 10. April 2016. Die palästinensische Führung versucht, mit einer Resolution des UN-Sicherheitsrats neue Bewegung in die Bemühungen um eine Beilegung des Nahost-Konflikts zu bringen.

.

Ein erster Entwurf verlangt laut Presseberichten, Verhandlungen wiederaufzunehmen und binnen eines Jahres die zwei-Staaten-Lösung zu verwirklichen. Zudem verurteilt der Text, der auch im Internet kursiert, die illegalen israelischen Siedlungen im Westjordanland als illegal zu bezeichnen.

.

Vor fünf Jahren war im UN-Sicherheitsrat eine ähnlich lautende Resolution am amerikanischen Veto gescheitert. …

.

In Ramallah hofft man nun darauf, dass die amerikanische Regierung dieses Mal keinen Einspruch einlegt.

.

Nach mehreren gescheiterten Vermittlungsbemühungen war in Washington die Ungeduld mit der israelischen Regierung gewachsen. …

.

In Jerusalem hatte man zuletzt befürchtet, dass Frankreich eine Nahost-Resolution einbringen könnte. …

.

Netanjahu warf dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas vor, direkten Gesprächen aus dem Wege zu gehen. Eine UN-Resolution würden Verhandlungen nur erschweren …

.

Die Existenz eines entsprechenden Entwurfs bestätigte ein Sprecher des amerikanischen Außenministeriums, ohne Hinweise auf das eigene Abstimmungsverhalten zu geben.“

.

IMG_7543

Dietmar Moewsmalt ZUGINSFELD zur Ächtung des Krieges nach Otto Nebel

.

Dietmar Moews meint: Die blamable Hängeparty der Nahost-Politik aller amerikanischen Präsidenten einschließlich Barack Obama, der gerade in EUROPA seine peinlichen TTIP-Ratschläge herumträgt, zeigt wie der israelische Regierungschef Netanjahu, selbst in Washington, den Amerikanern auf der Nase herumtanzt.

.

Netanjahus ISRAEL ist ein Massakerstaat der eine Vertreibungs- und Vernichtungs-Militärpolitik gegen die angestammten Palästinenser vorantreibt, ohne jede Rücksicht auf Menschrechte und Problemlösung. Ein lediglich ratgebender US-President spricht einfach nicht die richtige Sprache mit Israel.

.

Mal sehen, ob OBAMA die richtige Sprache für das europäische Abendland findet, wenn er sein TTIP prolongieren will – als Vervollständigung seiner dieses Jahr auslaufenden zweiten US-Präsidentschaft.

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_7517

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Xxxxx


Edward Snowden beamte auf der CeBIT 2015

März 19, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5451

vom Donnerstag, 19. März 2015

.

2_galerie_m_b150

CeBIT Hannover + „Ballhof-Galerie Hannover“

DIETMAR MOEWS DMW 488.3.95 140cm/140cm Öl auf Leinwand in München 1995 gemalt

.

Der berühmte Aufklärer, der IT-Revolutionär Edward Snowden, der seit dem Jahr 2013 in Moskau Zuflucht vor der US-Willkür-Justiz fand, erschien gestern auf einer CeBIT-Publikums-Veranstaltung zum Thema Datenschutz und Überwachungspraktiken per Internetz-Stream.

.

IMG_4323

Volvo 1800 ES an der Ballhof-Galerie Hannover

Detail: DIETMAR MOEWS DMW 488.3.95 140cm/140cm Öl auf Leinwand in München 1995 gemalt

.

SNOWDEN sagte laut GMX.de von dpa, am 18. März 2015:

.

IMG_4347

Volvo 1800 ES vor der Ballhof-Galerie Hannover

.

Er sieht aktuell keine Grundlage für eine Rückkehr in die USA. „Ich will nach Hause kommen“, sagte Snowden zwar am Mittwoch bei einem Videoauftritt auf der IT-Messe CeBIT in Hannover. Er würde sich auch gern vor einem ordentlichen Gericht verantworten, betonte der frühere Geheimdienst-Mitarbeiter. „Aber nach aktuellen Gesetzen ist es nicht möglich, einen fairen Prozess zu bekommen. Das Gesetz verbietet es buchstäblich.“ Sein Verfahren würde komplett im Verborgenen ablaufen, meinte Snowden.

.

IMG_4329

.

Snowden hatte 2013 zahlreiche Dokumente des US-Geheimdiensts NSA dem Journalisten Glenn Greenwald und der Dokumentarfilmerin Laura Poitras übergeben. Damit löste er eine Flut von Enthüllungen über ausufernde Überwachung aus. Snowden bekam auf der Flucht Asyl in Russland.

.

IMG_4197

Volvo 1800 ES vor der Burg-Galerie Fehmarn, Antje Borgward

.

Greenwald warf der Bundesregierung vor, Snowden und die freie Welt verraten zu haben. „Mit am Enttäuschendsten ist es, dass ausgerechnet die Nationen und Regierungen, die am meisten von dem Risiko profitiert haben, das Edward einging, beschämenderweise auch diejenigen waren, die ihm den Rücken kehrten“, sagte er. Deutschland zählte er dazu. Im Zuge der Enthüllungen wurde auch berichtet, dass die NSA ein Handy von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) abgehört habe.

.

IMG_4198

.

„Ja, ich habe mit dem, was ich tat, mein Leben bis auf den Boden heruntergebrannt. Aber ich würde es jedes Mal wieder genauso tun. Denn es liefert ja auch neuen, fruchtbaren Boden.“ Greenwald bekräftigte, Snowden habe weitere Informanten inspiriert, mit Journalisten Kontakt aufzunehmen. Näheres dazu sagte er nicht.

.

IMG_4173

Volvo 1800 ES vor dem Ballhof-Theater Staatsschauspiel Hannover

.

Er habe mit seinem Handeln ein Ungleichgewicht im Verhältnis von Geheimdiensten und Bürgern beendet: „Sie haben uns beobachtet, wir wussten nicht einmal etwas davon.“ Das Streben des Sicherheitsapparat nach Informationen führe ohne Schranken zur Überwachung aller: „Es gibt keinen goldenen Schlüssel, der den guten Jungs erlaubt, nur die Kommunikation von Terroristen zu überwachen“.

.

IMG_4173

.

Greenwald schloss aus, dass die Unterlagen – wie immer wieder gefordert – komplett veröffentlicht werden könnten. Die Geheimdienst-Papiere enthielten dafür zu viele Informationen über überwachte Personen. „Es wäre schrecklich, wenn wir alle diese Informationen veröffentlichen würden. Es wäre eine Verletzung ihrer Privatsphäre.“

.

Snowden sprach vor einem dunklen Hintergrund, der keinen Hinweis auf seinen Aufenthaltsort zuließ und wurde auf der Messe mit langem Applaus bedacht. Es war sein dritter Videoauftritt bei einer Konferenz in fünf Tagen. Auf die Einladung des Moderators, persönlich auf die CeBIT zu kommen, wenn er Russland verlassen dürfe, sagte Snowden: „Lassen Sie uns erst Angela Merkel fragen.“

.

IMG_1897

DIETMAR MOEWS, DMW 677.1.12, Sitzender Schimpanse hält Hände“, 100cm / 73cm, Öl auf Dekostoff, im Jahr 2012 in Berlin gemalt

.

Dietmar Moews meint: Die Deutschen sollten ihre Macht als Konsumenten der Medien und als Wähler der Blockparteien in die öffentliche Auseinandersetzung zum Überwachungstotalitarismus der USA durch CIA und NSA laut und prägnant einbringen.

.

IMG_3825

.

Es sieht so aus, als wüsste Snowden nicht, dass Deutschland nicht völkerrechtlich souverän ist. Es ist bekannt, dass die deutschen Parlamentarier und Politikrepräsentanten die Nichtsouveränität verschweigen und ableugnen. Aber die vertragliche Bevormundung durch das Besatzungsstatut der Westalliierten, insbesondere der USA in und über Deutschland, herrührend von der Kapitulation 1945, es der deutschen Regierung unmöglich macht, für die Sicherheit Snowdens zu garantieren.

.

IMG_3618

.

Käme Snowden persönlich analog nach Deutschland, würden die USA einfach eine Military Police / Feldjäger schicken, ein weiß-rotes Plastikband drumspannen, Handschellen anlegen und ihn wegschnappen – auf den Weg in die USA.

.

IMG_3864

.

Es ist deshalb auch eine Schnapsidee der Grünen, Snowden in Deutschland vor den NSA-Untersuchungsausschuss zu bitten – auch die Grünen können Snowden nicht vor dem amerikanischen Zugriff bewahren.

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

26_h200

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein