Junckers NEUE EU-KOMMISSION

September 11, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4881

am Donnerstag, 11. September 2014

.

L1010327

.

Der Präsident der Europäischen Kommission, der Luxemburger Christdemokrat Jean-Claude Juncker hat die EU-Kommission neu strukturiert.

.

Jedes der 28 EU-Mitgliedsstaaten entsendet einen Kommissar in die EU-Kommission. Diese Kommissionsmitglieder waren alle gleichgewichtig stimmberechtigt. Jeder Kommissar tranportierte quasi den politischen Willen seiner nationalen Regierung durch sein Abstimmungsverhalten in die Kommissionsarbeit hinein. Die politische Willensbildung wurde im Vorlauf durch Kommunikation unter den nationalen Regierungen betrieben, während die Kommissare untereinander solche Verhandlungskompetenzen nicht hatten.

.

Nunmehr sagt Juncker, er betrachte die heutige Situation als letzte Chance, mit der EU ein Europa aufzustellen. Dafür hat er sieben „Super-Vizepräsidenten“ benannt, sieben Vizepräsidenten, die jeweils die Arbeit einer Reihe von Kommissaren leiten und koordinieren. Diese „Super-Vizepräsidenten“ sollen Juncker „vollumfänglich vertreten und seine Autorität in ihrem jeweiligen Bereich ausüben können“, wie es in Brüssel im Vorfeld hieß.

.

Sie sollen als Koordinatoren große Projekte leiten, für die mehrere Kommissare zuständig sind – etwa das geplante Investitionsprogramm in Höhe von 300 Milliarden Euro, die angestrebte Energieunion oder den Ausbau des Internets.

.

„Sie sind nicht leitende Beamte hier, sie sind Politiker“, betonte Juncker, er will, dass seine neue Kommission politischer agiert. Nach seiner Wahrnehmung wurde die Kommission seines Vorgängers während der Eurokrise wenn nur als Nebendarsteller wahrgenommen.

.

Juncker benannte als seinen ersten Stellvertreter den bisherigen niederländischen Außenminister Frans Timmermanns, „er wird meine rechte Hand“, kündigte der Kommissionschef an.

.

ZUGINSFELD 41 DMW am 3. Juli 2014 in der Mainzer Straße Südstadt Köln, in Köln im Jahr2014 gemalt

ZUGINSFELD 41 DMW am 3. Juli 2014 in der Mainzer Straße Südstadt Köln, in Köln im Jahr2014 gemalt

.

Der deutsche Kommissar Günter Oettinger, der fortan für die „IT-Revolution“ zuständig sein soll, gehört also zu den von Juncker nunmehr zurückgesetzten Kommissaren, die in der Kommission keine vollwertige Stellung und Stimme haben werden.

.

Es wird Oettingers Kraft erfordern, zu begreifen und zu konzipieren, dass und, wie, die IT-Revolution eigentlich heute und in Zukunft die Königsdisziplin ist, die alle Arbeitsfelder durchwirkt und durchfärbt – wirklich bedeutender ist als ein Kommissionspräsident selbst.

.

In einem ersten Statement hat Oettinger das auch genauso zutreffend ausgedrückt. Leider verfügt er nicht über die fachliche Kompetenz – Oettinger wird sich einarbeiten müssen und die besten Berater der Welt wird er suchen und finden müssen. Ich würde es machen – wenn es hohes Schmerzensgeld gäbe (wg. Mundart).

.

im Fex-Tal

im Fex-Tal

.

Dietmar Moews meint: Die neue Kommission und der neue Präsident Juncker werden hoffentlich abseits des parteipolitischen Gehabes – dass anlässlich der Europa-Parlamentswahl von Schulz (SPD) und Juncker (CD) auf alle Nerven ging – nun eine konkrete funktionale Anbindung von Brüssel an Strassbourg entwickeln. Die Europäer müssen als Wähler an ihr Parlament gebunden und das Parlament die Kommission bestimmen können.

.

Dafür fehlen bislang zwei Ingredienzien einer Staatspolitik: Einheit der Finanzen und Einheit des Militärs.

.

Ohne diese Ingredienzien kann Junckers zu hause bleiben – es kann die EU dann nichts werden als ein Sündenbock für die 28 Staatschefs zu bleiben, zu Allem, was sie zu hause nicht zustande bringen – ist dann weiterhin immer Brüssel schuld.

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_2826

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein