„Tag der Deutschen Einheit“ mit SPD-Bundespräsident Steinmeier

Oktober 3, 2017

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am Mittwoch, 4. Oktober 2017

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Gestern habe ich noch einige Steine der soziologischen Erkenntnis aufgetürmt, die eine Vorstellung vom Bedarf einer Gesellschaft als Staatsvolk an Führung und Fühlung (als Funktion von Führung) erregen sollten:

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Und die MISERE ist heute, am 3. Oktober, erneut deutlich geworden:

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Was soll ein Feuerwerk in Mainz, wie in Köln bei jedem LEUCHTENDEN RHEIN verballert wird? O K’ZAPFT is, bei Fackelschein an den Exsternsteinen.

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Ohne dem SPD-Steinmeier die Worte im Munde zu zerdrehen, ist seine apodiktische Dummheit gegen den Bremer MURAT KURNAZ, der zu Unrecht und möglicherweise mangels menschlicher Kompetenz STEINMEIERS vier Jahre in Guantanamo, auf Kuba, in US-Unrechts-Folterhaft zubringen musste. Steinmeier, dem das auch nachträglich keine Geste des Bedauerns, der Entschuldigung und der Wiedergutmachung kommt, vielleicht, weil er ein dummer Stein ist, aber kein geeigneter deutscher Bundespräsident, sagte damals zum Unglück Kurnaz‘ mit Steinmeier:

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„Am falschen Ort, zur falschen Zeit“.

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Und das lässt für heute nur einen Schluss zu. Wenn es um Deutschland, die deutsche Einheit und die deutsche Sklerose geht, dann ist dieser SPD-Politiker Steinmeier als Einheitspräsident nicht meine Wahl und ungeeignet und, man könnte auch Beckenbauer oder Hoeness nehmen:

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„der falsche Mann, am falschen Ort, zur falschen Zeit“.

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Und nicht anders, minderbemittelt, ist es mit dem Motto dieses Feiertages:

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„Zusammen sind wir Deutschland“.

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Welch vulgärmaterialistische Mengenlehre unserer Gesellschaft, die nichts Besseres weiß als die „afri-cola“-Werbung der 1960er Jahre:

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Was, Anderes, soll denn jeder Deutsche und alle Nichtdeutschen in Deutschland dabei verstehen, empfinden und sich darauf einlassen als:

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MAULHALTEN, OHREN ANLEGEN, MITMACHEN?

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Denn wie anders könnte ein Mensch die Aufforderung „Zusammen“ erfüllen, einlösen, nicht auseinanderbringen? – als durch ANPASSUNG?

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Das ist Steinmeiers Botschaft heute in seiner Rede zum 3. Oktober 2017:

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„Jeder passe sich so weit an, dass er kein Ungemach erzeugt. – Dann sind alle Menschen in Deutschland zusammen“.

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Und ich kritisiere gleich vorab:

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Keiner der Publizisten und Kommentatoren hat über diese ausgesprochenen STEINMEIER-PRÄMISSEN nachgedacht – es wird in den Medien einfach als WAHRHEITSPRESSE wiedergegeben – auch wenn es Lüge ist.

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Im Jahr 2017 fand der Einheitstag in Mainz, der Landeshauptsstadt von Rheinland-Pfalz, statt. Die amtierende Bundesratspräsidentin Dreyer begrüßte vor dem Gutenberg-Museum auch die Vertreter der anderen vier höchsten Staatsorgane: Bundespräsident Steinmeier, Bundestagspräsident Lammert, Bundeskanzlerin Merkel und den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle. Anschließend trugen sich die Ehrengäste ins Goldene Buch der Stadt ein.

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DLF berichtet dazu heute, 3. Oktober 2017:

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„Das Motto der Feier lautet in diesem Jahr „

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Zusammen sind wir Deutschland“.

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Bei einem ökumenischen Gottesdienst im Dom nannte der Mainzer Bischof Kohlgraf Deutschland ein „prächtiges Land“. Die Menschen sollten sich dieses Geschenk bewusst machen. Der Präsident der Evangelischen Kirche der Pfalz, Schad, rief dazu auf, für Glaubens- und Gewissensfreiheit einzustehen. Unterschiedliche Überzeugungen dürften nicht in Gewalt gipfeln.

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Steinmeier sagte beim Festakt in Mainz, die große Mauer, die Deutschland geteilt habe, sei gefallen, aber das Wahlergebnis habe gezeigt, dass andere – weniger sichtbare – Mauern entstanden seien. Hinter diesen „Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“, aber auch zwischen arm und reich werde tiefes Misstrauen gegenüber der Demokratie geschürt. Viele Menschen sehnten sich nach Heimat und Orientierung. Diese Sehnsucht dürfe nicht den Nationalisten überlassen werden, sagte der Bundespräsident. Steinmeier rief auch dazu auf, ehrlich mit dem Flüchtlingsproblem umzugehen. Es müsse eine Unterscheidung geben zwischen Flucht aus politischer Verfolgung und Armutsmigration.

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Die SPD-Politikerin Dreyer würdigte den Tag der Deutschen Einheit als „bedeutendsten Feiertag“. Sie sagte zum Auftakt der offiziellen Feierlichkeiten in Mainz, die Tatsache, dass die Deutschen die Einheit geschafft hätten, gebe Kraft für die Herausforderungen, die anstünden.

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DLF, am 3. Oktober 2017 mit Kommentar der DLF-Chefredakteurin Birgit Wentzien:

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“ In seiner Ansprache habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die sichtbaren Risse im Land benannt, kommentiert Birgit Wentzien. Am Ende des Tages bleibe auch eine kleine Dosis Optimismus. Zukleistern geht nicht mehr – 27 Jahre nach und mit der deutschen Einheit und eine Woche nach der Bundestagswahl. Verharmlosen und Beschweigen von Unterschieden war in der Vergangenheit schon falsch, aber ein politisch-wissentlich riskantes bewusstes Vorgehen. Und diese Anerkenntnis der deutschen Wirklichkeit nach 27 Jahren ist der Zugewinn dieses Tages. Der Beleg dafür ist das Ergebnis der Bundestagswahl: …

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„Wir feiern etwas Alltägliches, aber nicht Selbstverständliches. Es sind neue Mauern entstanden. Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut. Unverzichtbar seien das Bekenntnis zur deutschen Geschichte, seien die bleibende Verantwortung für Lehren aus zwei Weltkriegen, die Lehren aus dem Holocaust, die Absage an jedes völkische Denken, an Rassismus und Antisemitismus und die Verantwortung für die Sicherheit Israels. „Dieses Bekenntnis gehört zum Deutschsein“, so Steinmeier und gelte für alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

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Von Fehlern, auch Fehlern politischer Parteien in den vergangenen 27 Jahren sprach der Bundespräsident nicht. … Von Fehlern, auch Fehlern politischer Parteien im Land in den vergangenen 27 Jahren spricht beispielsweise die Schriftstellerin Ines Geipel.

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„Wir waren fast drei Jahrzehnte lang eifrig bemüht, die Differenzen zwischen Ost und West wegzumoderieren. Sie sollten nicht sein.“ „Wir wollten“, sagt Geipel, „die Einheitserzählung!“ Die Dimension und auch die Wucht des gesellschaftlichen Umbruchs wurde unterschätzt, ja, mehr noch: Diese Dimension wurde auch nicht wahrgenommen. … Und es bleibt eine andere Wahlerfahrung, die überhaupt nicht düster ist. Die Menschen, die sich für die AfD entschieden haben, markieren Wut, Protest, Ignoranz, Missverstehen. Und sie anerkennen inhaltliche Auseinandersetzung und das Wahrgenommen-Werden durch Politik. Und das jetzt ist kein Zukleistern. Das ist schlichte Beobachtung der Wahlen, die in den vergangenen Jahren auch stattgefunden haben.

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Diese Menschen haben in den letzten Landtagswahlen aufgrund der zugespitzten öffentlichen Debatte um die Flüchtlingspolitik ihre Stimme in Sachsen-Anhalt an die AfD gegeben. In Baden-Württemberg haben von der Auseinandersetzung Bündnisgrüne und CDU profitiert, in Rheinland-Pfalz SPD und CDU, in diesem Jahr im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen profitierte die CDU. …“

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Dietmar Moews meint: Wohlan, mit Loyalitätszwängen und Denkverboten, die eine Redaktionsleiterin, wie Birgit Wentzien, beachtet, hat sie dennoch mit diesem DLF-Kommentar gar nicht in das Movens der heutigen Deutsch-Sklerose eingeblickt:

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Das tägliche Gezerre der verlogenen Berufskrankheit von Parteischranzen, vor laufenden Kameras und geöffneten Mikrofonen, müsste generell nach zehn Jahren Mandatsausübung mit radikalem Berufsverbot für Jeden enden. Zehn Jahre Parlament und SCHLUSS damit.

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Man sieht es doch auf Schritt und Tritt.

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Die sozio-psychologisch geschlossenen AKTEURS-Systeme der repräsentierenden Demokratie reproduzieren sich ständig selbst, halten das für WAHRHEIT und die die abbildende Staatspublizistik hält sich für WAHRHEITSPRESSE – und es ist ALLES LÜGE.

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Kann vielleicht mal ganz einfach jemand genau hinschauen, um zu sehen, dass die Gesellschaft immer dynamisch ist, sie ist nie statisch, sie ist nie fest, nie zufrieden, immer in Reproduktion und Wandel getrieben: TRIEB:

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TRIEBVERWIRKLICHUNG, TRIEBHEMMUNG, TRIEBVERZICHT.

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Da gibt es keinen Gesellschaftsfrieden durch „Zusammen Stillhalten, Frieden Geben“ – da sind ständig Führungsbedarfe, Führungsdefizite, idiosynkratische Außermittigkeiten, Begehrlichkeiten, Kraft- und Machtspiele.

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Es ist also völlig sinnlos. herauszustellen, wie viel besser es allen Leuten in Deutschland geht, vergleicht und betrachtet man Kriegsflüchtlinge und Hungernde, Water Boarding und schießwütige Millionäre in Las Vegas.

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Es sind Einsichten des befreiten deutschen Staatsbürgers, wie er ohnmächtig ist, sich zu befreien, wenn er die allgemeinen Herr und Knecht-Vorschriften einhielte. Die Doofmoral: der Ehrliche ist der dumme, wird als Herrschaftsmoral des westlichen Deutschlands erkannt und gehasst.

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Noch auf Generationen wird der Obrigkeits/Elitenhass der Alt-DDR-Familien weitervererbt werden. Denn sie können mangels Bildung nicht erkennen, dass das, was sie als die bessere Bildung verstehen, ihnen nicht einmal möglich machte, den Westen erfolgreich zu affirmieren (natürlich gibt es hochbegabte Dresdner Ausnahmebegabungen). Nein – der normale Ossi kann nicht verwinden, dass die Westleute nicht die OST-Ideale bedienten, sondern auf Dschungel-Zulage und Karrieresprünge hin, ihre dämlichen Ellenbogen einsetzten.

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Dass der Helmut Kohl vor Gericht lügen durfte – und dass blühende Landschaften da, wo die Jugend in Scharen die DDR-Elternhäuser Richtung Stuttgart und Köln verließen, natürlich statt aufzublühen verwastierten. Und dazu Alles, was man zum Thema PLATT MACHEN kennt.

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Schließlich wirkliche Wendehälse als NEU-NOMENKLATURA in der ZWEITEN BUNDESREPUBLIK: MERKEL von der Ostsee, Gauck, der Widerstands-Heuchler, Mathias Sammer, der in Dresden schon mit seiner SED-Familie offen redet, nur beim FC Bayern und in der LÜGENPRESSE presst er die Lippen zusammen.

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INES GEIPEL – ja, Frau Wentzien – die darf im MAVERICK-Kampfstil jedes neue Buch kurz vorstellen, aber Ines ist auch außergewöhnlich begabt und stark – und damit in Sonderstellung, marginal.

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Wieso glaubt der DLF, mit Waschmittelverkäufern das Rennen machen zu sollen?

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Was spricht eigentlich für Steinmeier, der – mangels Redetalent – seine dämliche Rede vorlesen muss? – der BLOCKPARTEIEN-Proporz, der unsere Demokratie zunichte macht.

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Und schon ist die symbolische Zauberkraft eines STAATSFEIERTAGES wg. ungeeignetem Personal gescheitert und durch Brückentag umgewertet.

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Fragen Sie doch demnächst mal, warum sich die Bundeskanzlerin nicht ernsthaft und geduldig den KRITIKERN zur Diskussion stellt? FRAGE/ANTWORT, REDE/GEGENREDE, VORWÜRFE/ERKLÄRUNG – die gesamte PEGIDA-Szenerie besteht doch nicht aus NSU und IDIOTEN.

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Die WAHRHEIT ist, dass dieser deutsche Staat die Wähler täuscht und dafür SOMA verteilt.

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Die IT-Revolution, die IT-TELEMATIK wird institutionalisiert. Menschlichkeit als mechanisches Uhrwerk? Eine menschliche Mitbestimmung ist dann unmöglich, weil jeder Smartphone-Biometriker jeden Fremden in Echtzeit in die ganze WWW-Welt transmittiert:

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BIG-DATA in Händen von Steinmeier?

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Und dann kommen SPD-THIERSE und SPD Schwennicke von CICERO und stöhnen geil auf: SPD ++, sprich ES PEE DEE PLUS PLUS.

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Die ganze LIQUID-TELEMATIK der gescheiterten PIRATEN nicht verstanden, kommt jetzt die jung-SPD mit dem „sozialen Medium“ IT-Partei-Software.

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Und ich weise nur auf Tausende dietmarmoews LICHTGESCHWINDIGKEIT-Videos bei YOUTUBE hin: LIQUID FEEDBACK (fälschlich LIQUID DEMOCRACY):

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Wer nicht schreiben kann, kann auch nicht lesen.

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Der Begriff „Soziale Medien“ ist ein übler Propagandatrick. Gerade diese One-way-Medien sind eben, anders als ein simples Telefon, keine Echtzeitgegenspräch-Geräte.

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Nicht nur TWITTER ist tot. Jeder Kommentar-Thread ist ein Haufen Augenstaub: BACK to TOPIC – aber ein solches „asoziales Medium“ ist niemals ein Seminar oder eine geistig-kollektive Produktionsstätte von Geist über den MODUS EINS oder NULL, Ja oder NEiN, Strom / kein Strom. Oh Alphorn, wie blöde geht die Welt zugrunde.

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Frank-Walter Steinmeier – ein gefährlicher deutscher Propagandist

November 12, 2016
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Vom Sonntag, 13. November 2016

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Die Präsidentschaftswahlen in den USA und der gewählte designierte 45. Präsident, der Republikaner DONALD TRUMP, ist die Haupt-Neuigkeit in der deutschsprachigen Kommunikation und der LÜGEN- und LÜCKENPRESSE.

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Dietmar Moews meint:

Ich finde Steinmeier reif, zu verschwinden, weil er nicht ausreichend begabt und verlässlich ist.

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Steinmeier steht als Vertreter der MERKEL II-Regierung wie auch der SPD-Fraktion wie auch der SPD-Partei-Führung, seit Jahren in der ersten PROPAGANDA-Linie. Steinmeier verfügte über hinreichend Gelegenheiten, seine Dummheiten und Unsäglichkeiten zu korrigieren. Hat sich stattdessen durchgemogelt.

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Er begreift nicht, was wohl einem Stalinisten ansteht, auch einem Goebbels oder Noske, aber nicht einem hohen deutschen Rechtsstaat-Repräsentanten erlaubt ist.

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Dabei zeigte sich, wie durchdringend und eng die Führung und Fühlung der deutschen Öffentlichkeit durch die herrschenden Blockparteien und den überwiegend staatlichen Massenmedien-Apparat praktisch durchgezogen wird. Mit der extrem wirklichkeitsfremden übersteigerten Hillary Clinton-Wahlvoraussage und der angeblich maßlosen Chancenlosigkeit, wurde die deutsche Wähleröffentlichkeit übelst in die IRRE geführt. – Jetzt sind Propagandisten wie Steinmeier unfähig, sich selbst zu besinnen.

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Gefährlich ist SPD-Steinmeier:

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Steinmeier war dafür entscheidend, den von der US-Macht ohne weitere Verdachts- oder Beschuldigungsvorhalte UNSCHULDIG in der FOLTERHAFT von GUANTANAMO auf KUBA rechtsstaatswidrig inhaftierten Bremer Türken MURAT KURNAZ, der an Deutschland zurückgegeben werden sollte, diesen Freilassungs-Vorschlag der US-Macht abzulehnen.

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Dabei lagen gegen den Häftling des US-Militärs, MURAT KURNAZ, in Deutschland keinerlei rechtsstaatliche Einwände vor und es existierten keinerlei justiziable Vorbehalte gegen ihn.

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Infolge STEINMEIERS BRUTALITÄT, blieb KURNAZ VIER LANGE JAHRE weiter in der Folterhaft von GUANTANAMO. Steinmeiers KOMMENTAR dazu:

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KURNAZ sei bei seiner Festnahme, als Reisender in der bekriegten Fremde, „zur falschen Zeit am falschen Ort“ gewesen.

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Gefährlich ist Frank-Walter Steinmeier, weil er mangels politischer Kapazität primitive Parolen ausgeben kann, die schwerwiegende PROPAGANDA-Effekte beliefern und ernähren können:

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Gestern verbreitete Frank-Walter Steinmeier folgende LÜGE und /oder DUMMHEIT – Steinmeier erklärteund prononcierte sich erneut als der GUANTANAMO-Killer-Typ, der aktuell zum Bundespräsidenten hochgejazzt wird – ein beliebter PROMI, der – allerdings – täglich gefährlichen Unfug verbreitet:

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In den USA gäbe es einen Riss durch die Gesellschaft, der durch zwei bitter verfeindete Parteien und deren Führer repräsentiert wird – Republikaner und Demokraten – die nicht mehr fähig sind, miteinander höflich zu sprechen und gesittete kontroverse Themen und Debatten miteinander zu führen.“

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Steinmeier erklärte weiter:

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Das sei in Deutschland vollkommen anders als in den USA. Steimeier könne es sich überhaupt nicht vorstellen, mit den politischen Konkurrenten anderer Parteien nicht zumindest freundlich umzugehen“.

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STEINMEIER LÜGT:

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Während sowohl TRUMP/CLINTON und TRUMP/OBAMA miteinander erklärten,

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wir sind Amerikaner,

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wir lieben die USA,

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wir wollen den politischen Erfolg und unterstützen deshalb den gewählten Präsidenten“ (OBAMA erinnerte an die konfligäre Lage mit seinem Widersacher George W. Bush).

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Nicht OBAMA verteufelt TRUMP, nicht CLINTON verteufelt TRUMP, und TRUMP schickt sich an, das Präsidentenamt ordentlich zu übernehmen und dann dem Amt zu genügen und so zu gestalten, dass TRUMP die Gesetzespflichten und die Treuepflichten als 45. US-Präsident erfüllen wird.

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Das Gegenteil wurde von Steinmeier bislang nicht gegen TRUMP vorgebracht.

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STEINMEIER seinerseits allerdings verabscheut seine deutschen politischen KONTRAHENTEN von der AfD. Steinmeier macht das, was er den USA vorwirft.

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In den 1970er Jahren kriminalisierte die SPD die neugegründeten GRÜNEN – Dietmar Moews war selbst in der Gründungszeit der GRÜNEN aktiv dabei und kannte Frank-Walter Steinmeier damals als Büroleiter Gerhard Schröders in Hannover.

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In den 2000er Gründungszeiten der Piratenpartei und in den 2010er Jahren kriminalisierte die SPD die PIRATEN als Kinderpornografen und Rechtsesxtremisten – anstatt miteinander gesittet umzugehen?

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Steinmeier? Anständig? mit MURAT KURNAZ etwa?

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Was ich Steinmeier nicht verüble ist, dass er im Sommer 2016, den TRUMP-Wahlkampf konkret angesprochen, als Hass-Kampagne bezeichnete. TRUMPs Wahlkampf-Diktion zielte trennschaft auf diese aggressive BULLSHIT-Kommunikation, die bei den untersten Wahlberechtigten die Aktivierung anstrebte. Dazu ist Steinmeier, der gegen die Republikaner und den TRUMP politisch steht, vollkommen berechtigt – auch als amtierender deutscher Bundesaußenminister, der mit dem amtierenden US-Präsidenten OBAMA und dem amtierende US-Außenminister Kerry partnerschaftlich zusammenarbeiten muss – eine solche distanzierende Bewertung zu publizieren.

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Festibül des Sitzes es Deutschen Bundespräsident „Schloss Bellevue“ im Berliner Tiergarten

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Nur heute – nachdem der TRUMP die Mehrheit der Wähler vertreten soll – sind Steinmeier und die deutschen Repräsentanten verpflichtet, respektvoll zu verkehren. Genauso haben es Präsident OBAMA und Kandidatin HILLARY CLINTON nun, nach Anerkennung des Wahlausgangs, gegenüber TRUMP vorgemacht.

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Ein GUANTANAMO-INKRIMINERTER ins SCHLOSS BELLEVUE?

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Wieso erzählt der Publizist WONKA im Staatsfernsehen, dass dieser Steinmeier gut geeignet wäre. NJET MY FRIEND – njet in LICHTGESCHWINDIGKEIT meint Dr. Dietmar Moews.

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Argentinien hat einen USA-Präsident-Besuch von Barack Obama

März 24, 2016
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Vom Donnerstag, 24. März 2016

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Es ist beeindruckend, wie großflächig und wie reich das Land Argentinien tatsächlich ist. Die USA sind als Vereinigte Staaten nach Größe, Vielfalt und Morphologie mit Argentinien vergleichbar.

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Allerdings ist die „Kolonialgeschichte“ verschieden entwickelt:

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Während die christlichen Europäer Nordamerika gewaltsam übernommen hatten und in die weltweite Militär-Moderne geführt haben, haben die christlichen Eroberer Südamerikas irgendwie die Kurve nicht gekriegt.

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Während die Vernichtung und Unterwerfung der Ureinwohner noch ähnlich verlief – in Nordamerika gibt es nur noch Menschenzoo-Reservate für Ureinwohner, in Südamerika blieben die Ureinwohner in die schwerer zugänglichen Landschaften zurückgedrängt frei – gelten im Jahre 2016 klare weltpolitische Rangverhältnisse.

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Die Gesellschaften „Latein“-Amerikas wurden vielfältig unter die Militär- und Finanzgewalt der USA gezwungen.

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Bis heute gibt es keine wirklich hochentwickelten Staatsgebilde in Lateinamerika, weil überall in den Zentren und Großstädten die Eliten den westlichen Reichtum anbeten und die eigene gesellschaftliche Entwicklung rückständig blieb.

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Die elitäre und brutale Nomenklatura in Buenos Aires macht bis heute Währungs-, Handels- und Militärpolitik in Abstimmung mit USA-Einflüssen auf allen Ebenen.

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OBAMA in BUENOS AIRES?

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Diese Nachricht von heute wurde in den zeitlichen Ablauf zum friedlichen Auftritt OBAMAS in Havanna gestellt, während in Argentinien doch noch andere Uhren ticken.

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Dietmar Moews meint: Noch kürzlich wurde Argentinien durch IWF-Machenschaften und Zinserzwingung zugunsten der USA noch in die Insolvenz getrieben, hätte nicht die neue BRICS mit Kreditbürgschaft helfen können.

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Gerade „feiern“ Argentinier noch ihren „VIERZIGSTEN“, die nicht bis 1981 aus Flugzeugen in den Atlantik geschmissen oder, wie die junge Deutsche Elisabeth Käsemann, von der Militär-Junta General Videlas in Folter-Stücke geschossen worden waren.

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Da kann US-Präsident Barack Obama nun weder wie der Befreier noch wie der gute Freund sich hinstellen, während noch die von den Kirchners amnestierten argentinischen Mördergeneräle ihre Rente genießen.

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Spiel nicht mit den Schmuddelkindern, sing nicht ihre Lieder“ – das muss man kennen: In Argentinien gibt es private Estancias, die von USA-Anglern per Privatflugzeug zum Lachsforellenfangen angeflogen werden – da ist die Elite schön Erste Welt, während Buenos Aires ein Flickenteppich von Gated Aereas mit Mörderbusfahrern bildet.

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Ich lege eine kleine Meisterleistung aus dem gestrigen neuen deutschland ein, für die ich sonst keine Verwendung habe – die soll man aber lesen: Gratulation dem Autor TOBIAS RIEGEL:

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neues deutschland Seite 15 am Mittwoch, den 23. März 2016:

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„KUBA, die Menschenrechte und die Medien

Liegt Guantanamo in Florida? Von Tobias Riegel …wenn mit den USA der aktuell gravierendste Verletzer der Menschenrechte selber mit dem moralischen Finger auf die Insel zeigt – denn das karibische Eiland ist nicht nur Schauplatz schlimmer US-Verbrechen (Guantanamo), sondern wurde auch selber deren Opfer – etwa durch ein unmenschliches Sanktionsregime und eine versuchte Invasion der CIA in Kooperation mit dem US-amerikanischen Organisierten Verbrechen.

Die „Thüringer Allgemeine“ sieht in Sachen Menschenrechte Kubas „hässliche Fratze“, laut „Südwestpresse“ „belohnen“ die USA Kuba nun für die Einschränkung der Bürger- und Menschenrechte“, Medien vom „WDR“, über „Reuters“ bis zum Deutschlandfunk“ fordern dieser Tage, dass US-Präsident Barack Obama mit Kubas Präsident Raul Castro „über die Menschenrechte“ spricht. Wie darf man sich das wohl vorstellen? „Du Raúl, es wäre schön, Kuba würde sein Folterzentrum in dem von Kuba besetzten Zipfel Floridas räumen, wir wollen auch keine kubanischen Truppen mehr in Irak und Afghanistan, wir lehnen es ab, dass der kubanische Geheimdienst die Welt bespitzelt und wir finden es nicht OK, dass die kubanischen Sanktionen die US-Bevölkerung aushungern.“

Seine Kuba-Kritik ist Obama hoch anzurechnen. Die politisch-gesellschaftlichen Defizite Kubas sind nicht zu leugnen. Dass der US-Präsident in Havanna Menschenrechtsfloskeln aussprechen muss, ist selbstverständlich. Und man merkt diesem klugen aber tragisch machtlosen US-Präsidenten (den man – nicht nur als Kriegstreiber – schon sehr bald schmerzlich vermissen wird) an, dass ihm die Leere dieser Phrasen sehr wohl bewusst ist. Die Kritik richtet sich also nicht gegen einen US-Präsidenten, der in bekannter Propagandaroutine die Interessen seines Landes vertritt – sondern gegen die Kuba-Berichterstattung vieler deutscher Medien, die diese Propaganda einfach übernehmen. So sind zahllose aktuelle Kuba-Berichte hierzulande geprägt von einem naiven US-Zentrismus und einer historischen Ahnungslosigkeit. Wäre es nicht Aufgabe der Kommentatoren, die unvermeidlichen Floskeln des US-Präsidenten zu enttarnen, was sie sind – gerade wenn man immer so viel von „Einordnen der Nachrichten“ redet?

Die USA, die sich im Inland eine schöne Verfassung gönnen, deren edle Inhalte sie aber dem Ausland allzu oft vorenthalten, hatten einst viel Einfluss in Kuba – und haben die Insel damals zum Bordell und zum Kasino für den reichen Norden degradiert. Nicht einmal die hoffnungslos verknöcherten Sozialisten brauchen sich also moralisch zu verstecken im Vergleich mit den heutigen US-Kriegstreibern oder mit den einstigen US-Statthaltern Kubas, die die Insel der Cosa Nostra einfach überlassen hatten.“

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Venceremos.

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USA und CUBA: Obama in Havanna

März 21, 2016
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Vom Montag, 21. März 2016

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Der US-Präsident Barack Obama hat heute seine außenpolitische Initiative zur Änderung der staatspolitischen Beziehungen zum kommunistischen Cuba mit seinem persönlichen Besuch bei Staatschef Castro in Havanna fortgesetzt.

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Zur Erinnerung: Das von den USA entrechtete quasi kolonialisierte Cuba ist in den 1950er Jahren von militanten Revolutionären gewaltsam befreit worden.

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Cuba konnte gegen den Willen der USA seitdem, unter sowjetischem Patriarchat, ein eigenes Einpartei-Staatswesen einrichten, das sowohl Anerkennung in weiten Teilen der Welt genießt wie auch sich selbst einigermaßen genügt.

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Obama möchte jetzt, zum Ende seiner zweiten US-Präsidentschaft als ein gutes Symbol, die allüberall weltweit propagierte „amerikanische Freiheits-Ideologie“ zum außenpolitischen Beziehungsmodus zwischen USA und Cuba befördern.

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Das ist vielfältig schwierig.

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Obama ist nicht „die USA“.

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Die cubanische Schutzmacht UDSSR heißt jetzt Putin und ist problematisch für Cuba.

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Die USA kennen überhaupt grundsätzlich keine Vertragspartnerschaft an, sondern stellen sich selbst als Welt-Militärmacht über jedes Recht, über jedes Gericht, auch über den Weltvölkerbund.

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Praktisch sollen Reisefreiheit und ziviler Handel entstehen, die allein schon von den bestehenden familiären und sozialen Beziehungen zwischen Cuba und Cuba-Emigranten in USA, besonders in Miami, Florida, entstünden.

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Andererseits ist das arme Cuba ein gefragtes Tourismusziel und Devisenziel für Amerikaner. Cuba erwartet Investitionen amerikanischer Kapitalanleger zur Renovierung der maroden Immobilien, Straßen, Hotels, Infrastruktur.

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Die cubanische Apartheit der zwei Währungen – der eigenen wertlosen und der US-Dollar bezogenen kaufkräftigen – man kann die jungen Cubanerinnen verstehen, die in den Tourismus gehen, anstatt Politik zu studieren.

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Dietmar Moews meint: Die schöne Landschaft und das wunderbare karibische Klima und die frohen Menschen kann man Cuba nicht enteignen und exportieren.

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Die Einflussnahme mit den ankommenden Investitionen wird ein heikler Tanz werden. Wobei die nachwachsenden jungen Politiker Cubas nicht mehr die Kritikfähigkeit und Skepsis der Fidel und Raúl Castro kennen.

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Der natürliche Fortschritt der Zeit wird den Wandel ergeben. Cuba wird darauf achten, auf was man einschlägt und was man lieber ausschlägt.

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Heute blicken Cubaner mit Schrecken auf die US-TV-Stationen, die man in Cuba empfangen kann:

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Donald Trump als politischen Führer mit Raúl Castro tauschen?

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Bewaffnung der weißen Zivilamerikaner und die höchste „Bürgerkriegs-Todesopferrate“ aller Staaten dieser heutigen Welt –

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Die mit Abstand höchste Kriminalitätsrate und Strafgefangenen – als offensichtlich völlig ungeeignetes Organisationsergebnis der US-Kriegsgesellschaft –

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Wer mal mit einer schweren Krankheit und Michael Moore hilflos von den USA nach Cuba gefahren ist und das cubanische Medizinversorgungssystem erlebt hat, wird schwerlich als „Hispaniole“ im freien Nordamerika gesund sein wollen.

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Obama kann nicht als strahlender „Persuer of Happiness“ auftreten, sondern er bietet saure Gurken an, die nur mit Blick nach Ecuador, Venezuela, Mexico und Brasilien getoppt werden:

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Guantanamo lässt grüßen.

 

 


Havanna mit STARS & STRIPES

August 14, 2015
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vom Freitag, 14. August 2015

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Die USA und Kuba haben nach 53 Jahren Feindschaft, Boykott, Blockaden und Militäreinsätze durch das Geschichtsbewusstsein des demokratischen US-Präsindenten Barack Obama und der marxistischen Führung Kubs mit Staatschef Raúl Castro und dem Befreiungskämpfer Fidel Castro, ab heute wieder normale diplomatische Beziehungen eingerichtet.

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Es gibt in beiden Staaten Botschaften und Diplomaten. Heute wurde unter Anwesenheit des US-Außenministers John Kerry an der US-Botschaft in Havanna die Staatsflagge der USA „STARS & STRIPES“ aufgehängt.

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Dietmar Moews meint: Präsident Obama hat noch über ein Jahr Zeit der nunmehr nominell normalen diplomatischen Beziehung zwischen USA und KUBA die noch fehlenden Normalisierungen nachzuliefern.

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Die USA halten noch immer einen Militärstützpunkt im Osten Kubas besetzt, wo auch die eklatante Völkerrechtsverletzung der USA fortbesteht: Das Gefangenenlager von GUANTANAMO.

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Die USA halten dort im asymmetrischen Krieg gegen (das Terrorgespenst) – man weiß es ja nicht so genau (sind es CIA-Milizen?) – festgenommen Gefangene, die keine Kriegsgefangenen sind,sondern rechtsfreie Strafgefangene. Ihnen schulden die USA rechtsstaatliche Strafverfahren, mit Untersuchungshaft, Klageschrift und Gerichtsverurteilung –.

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All das hängt in der rechtsfreien Kriegswillkür der USA nach wie vor in KUBA / Guantanamo und muss nun unverzüglich geräumt werden.

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WATERBOARDING“ gegen Untersuchungshäftlinge? – ist und bleibt eine Schande für die USA und eine elende Menschenquälerei.

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Ferner müssen noch alle normalen internationalen Nachbarschaftsbeziehungen, des Tourismus, des Handels, der Geschäftsreisen usw. insbesondere auch für die tausenden Kubaner, die mal vor den Kommunisten nach USA geflohen waren und ihre Heimat wiedersehen können werden.

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USA / Kuba – Anachronismus diplomatischer Augenhöhe

Juli 20, 2015
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vom Montag, 20. Juli 2015

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Anne-Katrin Mellmann schrieb heute, 19. Juli 2015, für die ARD-Tagesschau:

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Offizieller Neustart der Diplomatie: USA und Kuba eröffnen Botschaften

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Historischer Moment nach jahrzehntelanger Eiszeit: Kuba und die USA eröffnen wieder Botschaften im jeweils anderen Land. Ein weiterer Schritt der Annäherung, der vor allem Kuba verändern dürfte. Touristen drängen auf die Insel, bevor sie nicht mehr wiederzuerkennten ist.

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Dietmar Moews meint: Es ist schön, wenn die Menschheit miteinander kommuniziert und dabei Erfolge wirksam werden, die den Beteiligten Freude machen:

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Der US-Präsident Barack Obama (Democratic Party) zeigt in seiner zweiten Amtsperiode, mit seinen weltpolitischen Aktivitäten des ATOMABKOMMENS mit IRAN und mit den neuen zwischenstaatlichen Diplomatischen Beziehungen zu KUBA und zu den beiden alten Befreiungskommunisten. Fidel und Raul CASTRO.

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KUBA ist ein außenpolitisches Symbol für eine us-amerikanische Dauer-Psychose: Die United States sind vom ROTEN KOMMUNISMUS umzingelt und Kuba ist der Horchposten des STALINISMUS.

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OBAMA zeigt, dass es politische Spielräume in den USA gibt, zwischen den provinziellen Hardliners und der eingewanderten französischen Revolution, zwischen den Think Tanks der IT in Californien und den Harvard-Koryphäen, zwischen der alttestamentarischen Unerbittlichkeit und der Kultur des Voluntarismus nordamerikanischer Einwandererfamilien.

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Kuba wird jetzt gute Nerven und Erdverbundenheit brauchen, dass nicht die us-cubanischen Investoren aus Havanna Las Vegas machen.

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Es reicht Guantanamo statt Alcatras.

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OBAMA: Relative Brillanz mit CUBA

April 12, 2015

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vom Sonntag, 12. April 2015

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US-Päsident Barack Obama hat die oberste Verantwortung der US-Politik zu tragen. Er ist der oberste Repräsentant eines Machtsystems. Er ist der oberste Entscheider in einem weitgehend verselbständigten Militärsystem.

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Was kann so ein Präsident überhaupt tun, wenn die Parlamente, US-Senat und US-Repräsentantenhaus, über die entscheidenden Mehrheiten im Kongress gegen ihn verfügen?

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Was kann der Präsident tun, wenn seine zweite Amtsperiode zuende geht, der Vorwahlkampf für die kommenden Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016 bereits beginnt und die traditionelle Rede von „lame duck“ umgeht?

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Dietmar Moews meint: Es besteht keine Not, einen Präsidenten für seine gesamte Regentschaft abschließend zu beurteilen.

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Dennoch kann Obama nach Lage der Dinge zumindest in zweierlei Richtungen noch zeigen, wie intelligent und leistungsbereit er seine eigene Rolle wahrzunehmen gewillt ist:

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EINS: Der amtierende Präsident ist der Obermoderator der politischen Geschehnisse, die für die kommende Präsidentschaftswahl wichtige Vorzeichen und Weichen stellt. Das betrifft die politische Agenda der Innen-und Außenpolitik. Und das betrifft die Affirmation der Kandidatenkür der eigenen demokratischen Partei.

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ZWEI Obama speziell kann sein großes Talent der brillanten Urteilshöhe in der Akzentuierung der heute beweglichen Politik zeigen, indem er der freie Themen rausbringt

wie aktuell die panamerikanische CUBA-Akzentuierung

wie er den Perspektivwechsel der USA Richtung Asien und Afrika, weg von Europa proklamierte

wie er Abrüstung und Atomverhandlungen mit den eigenen US-Amerikanischen Militär-Aktivitäten zu verbinden sucht

wie Obama die Abgeordneten der Republikanischen Partei im Kongress unter Themendruck setzt, sodass die Republikaner nicht alle Leistungen Obamas rückgängig machen, wie Kriegsentscheidungen, abweichend von den Massakerpolitikern Israels

– oder wie die inneramerikanische „Health Care“, erstmalig Gesundheitsversicherung für weite Teile der bis dahin unversicherten US-Bürger.

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Dietmar Moews meint: Mit seinem Auftritt in Panama und seinen Ansagen zu einer neuen US-Politik im Umgang mit machtpolitisch schwächeren Staaten, ist zunächst nur eine Ankündigung, der Kongressmehrheiten zustimmen müssten, bevor etwa Sanktionen gegen Cuba aufgehoben würden und andere Völkerrechtswidrigkeiten und Diskriminierungen.

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Es werden sich die Republikaner dreimal überlegen, ob sie sich mit der Verhinderung vernünftiger er Außenpolitiklinien abgeben, anstatt eigene Projekte wirksam zu inszenieren.

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Diesen Affentanz herauszufordern und aktiv mitzugestalten, ist Zeugnis für den brillanten Barack Obama, der nicht lame duck, sondern eine echte Alternative zu Jeb Bush und ähnlichen Brezelessern war und ist.

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US-Präsident kündigt KUBA „Diplomatische Beziehungen“ an

Dezember 20, 2014

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am Samstag, 20. Dezember 2014

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17.12.2014 – Nach 40 Jahren nehmen die USA und Kuba wieder diplomatische Beziehungen auf:

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Normalisierung nach 50 Jahren – ein neues Kapitel aufschlagen“, sagte US-Präsident Barack Obama.

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US-Präsident Obama gelingt mit der Zukunftsansage, einen „normalen Diplomatenaustausch“ und Beendigung von Wirtschaftsrestriktionen der USA gegen Kuba einzurichten, eine neue weltpolitische Färbung:

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Die USA schlagen gegenüber Mittel- und Südamerika eine mehr auf Gegenseitigkeit gestellte staatliche und politische Kommunikation selbst vor. Insofern erwartet werden darf, dass hiermit auch eine Qualität der us-amerikanischen Selbstveränderung ausgesprochen werden sollte: Weniger autoritär, mehr auf Gegenseitigkeit.

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EINS: Für den erheblichen US-Amerikanischen hispanischen Bevölkerungsanteil, die am Wirtschaftsleben und teils auch bei Wahlen in den USA mitwirken, entsteht eine verbesserte menschliche und rechtliche Lage, deren praktische Folgen noch abzuwarten sind.

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ZWEI: Für Kuba und die Kubaner wird die Öffnung für die US-Waren-und Konsumwelt starke materielle Neuorientierungen bringen, die vermutlich die Wurzeln des volkswirtschaftlichen Selbstverständnisses und Verhaltens der Kubaner, an der bislang staatswirtschaftlichen Arbeitswelt teilnehmen zu müssen, abschneidet.

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Folglich wird die Gestaltungsmacht der obrigkeitlichen kubanischen Regierung sich in eine veränderte partizipative Lage bewegen müssen bzw. neue Wirtschaftsentscheider übernehmen das Ruder.

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Was mit den bisherigen staatlichen Leistungen wird, steht damit in den Sternen: es gibt die medizinische Grundversorgung, Geburtenraten und eine Säuglingssterblichkeit wie in Europa. Es gibt Bildung für alle, und zwar mit einer Durchschnittsschulzeit von über zehn Jahren!

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Das ist so, und deshalb geht es den ärmeren Kubanern auch sichtbar besser als vielen anderen in den lateinamerikanischen Ländern. In der Medikamentenentwicklung ist Kuba führend, beim Ebola-Ausbruch sandte das Land sofort Ärzte und Experten. Und deshalb war Raúl Castro auch bei seiner wirtschaftlichen Öffnung so vorsichtig, die Sparten Militär, Bildung und Gesundheit für ausländische Investoren unantastbar zu lassen.

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Spiegel Online schreibt dazu aktuell am 17. Dezember 2014 : „…Gemessen an der unzeitgemäßen Wirtschaftsblockade der USA ist es ein kleines Wunder, dass diese Insel des Sozialismus, deren Ende wieder und wieder vorhergesagt wurde, bis heute überlebte. Und vielleicht täuschen sich die Propheten der kubanischen Vereinnahmung durch den globalisierten Kapitalismus ja auch dieses Mal. Denn soweit es aus Kubanern herauszuhören ist, herrscht durchaus auch ein Stolz auf das Erreichte vor, auf den kubanischen Widerstandsgeist und Zusammenhalt.

Trotzdem bleibt die Frage, ob die tatsächlichen Errungenschaften der Revolution über die kommenden Jahre der Öffnung gerettet werden können. Wenn nicht, dann wird in wenigen Jahren vom Sozialistischen Traum nur noch eine zweite Dominikanische Republik mit Che-T-Shirts und ein paar verbleichenden Wandbildern geblieben sein….“

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DREI: Für die lateinamerikanischen, Spanisch sprechenden Staaten, bedeutet die „Normalisierung“ zwischen USA und Kuba auch eine Neubetonung der Gesamtkommunikation AMERICAS.

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Für jeden der selbstständigen Staaten, sei es Ecuador, Nikaragua, Argentinien oder Chile, Venezuela oder die Dominikanische Republik usw. erscheinen zumindest in der Kommunikation und im Respekt auf Gegenseitigkeit neue Möglichkeiten der „Fairness“, statt der gewohnten kolononialistischen Rigidität der USA.

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DIETMAR MOEWS Sportflagge "Argentinien"

DIETMAR MOEWS
Sportflagge „Argentinien“

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VIER: Für die USA und die zukünftigen Präsidenten sind zunächst keine konkreten Verpflichtungen damit verbunden, eine Botschaft in Havanna zu besetzen.

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Man darf nicht erwarten, dass die Verwaltung von Guantanamo (US-Folter-Anlage in Kuba) jetzt nach Havanna umzieht.

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Die USA können mit der Einführung der us-amerikanischen IT-Revolution in Kuba nunmehr die Grundlage für die IT-Herrschaft der CIA und der NSA ungehinderter implantieren.

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Neue Absatzziele und Marktgewinne bestehen aufgrund der ökonomischen Schwäche der Kubaner für die US-Wirtschaft derzeit wenig.

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FÜNF: Die in Rede stehende Mitwirkung des römisch-katholischen Papstes FRANZ I. wird weitreichend als nützlich bemerkt. Der Argentinier konnte sich als hispanioler Insider an Vorgesprächen beteiligen.

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Die mörderische Weltchristengeschichte, die sehr unter dem Folterstaat als überwiegend christliche USA leidet, kann durch die klare Rolle des Papstes für sich selbst und in der vielfältigen Weltgemeinschaft einige Vertrauenspunkte sammeln:

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Schöne Weihnachtsbotschaft aus Rom.

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ZUGINSFELD 41 DMW am 3. Juli 2014 in der Mainzer Straße Südstadt Köln, in Köln im Jahr2014 gemalt

ZUGINSFELD 41 DMW am 3. Juli 2014 in der Mainzer Straße Südstadt Köln, in Köln im Jahr2014 gemalt

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SECHS: Der Rest der WELT, mit Blick auf die USA, sieht mit gewisser Befriedigung, dass der Rechtsruck bei allen freien US-Wahlen seit Obamas Wiederwahl, dem „lahmen“ Präsidenten durchaus Verantwortung und Entscheidungsspielräume gegeben sind. Und dass die USA-Öffentlichkeit – im Sinne von Freiheit und Demokratie – durchaus beweglich und stimulierbar ist – wenn die Weltkommunikation eine Konsonanz zeigt, statt nur noch als immer kräftiger werdendes Echo des US-Amerikanischen Mord und Totschlags in der gesamten Welt zu erschallen.

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Dietmar Moews meint: Kuba ist ein Signal. Ob die Neuakzentuierung zwischen den USA und Kuba nur ein OBAMA-Gag war, muss sich erst zeigen.

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Die unilaterale Machtinsel USA wird als das „Dritte ROM“ nicht moderat durchkommen, wenn es nicht anständig kommuniziert. Bis heute sind die USA unfähig auch nur einen einzigen juristisch sauberen Vertrag (übereinstimmende Erklärung und Bindung) einzuhalten. Die USA setzen US-recht ubiquitär durch.

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Die angängigen Untersuchungen der US-Folter in aller Welt haben noch keineswegs den Tiefpunkt in der weltweiten Geringschätzung der US-Barbaren erreicht.

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Bevormundung und rechtlose Staathalterei (Statthalterei) durch den Folterstaat wird ausser vom Massakerstaat Israel und der ABZ (Amerikanisch Besetzte Zone) Deutschland nirgends akzeptiert. Selbst in Großbritannien begehren Repräsentanten gegen die Folterei auf.

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Der Bürgerkrieg auf den tödlichen Straßen, wo täglich Zivilisten Zivilisten erschießen und weder die US-Gerichte, noch die privatwirtschaftlichen Gefängnisse noch die Ordnungspolitik der Parteien und Mandatsträger auch nur statistische Erfolge vorweisen können, stärkt die Selbstzweifel in den USA, dass man noch auf dem Weg sei, der US-Verfassung ins Leben zu helfen.

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Folterbericht der USA doch veröffentlicht: Georg „Water Boarding“ Bush

Dezember 9, 2014

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am Dienstag, 9. Dezember 2014

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Der US-Präsident Barack Obama, der nach seiner ersten Amtsübernahme die Folterpraktiken durch CIA und US-Army gegen Gefangene, zu stoppen angeordnet hatte, hat sich jetzt doch durchgesetzt, den inzwischen im Namen des US-Kongress‘ über die CIA vorgelegten Untersuchungsbericht zu veröffentlichen.

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Opposition und CIA haben versucht den Bericht zu verheimlichen.

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Bushs ausdrücklich persönlich angeordnetes „Ersaufen durch unter Wasser drücken“ („Water Boarding“) ist eine Schande und eine Menschenrechts-Verletzung, die weltweit geächtet werden muss.

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Näheres zur US-Folter und zum CIA-Bericht entnehme man nun den Massenmedien, aktuell immer das Internetz.

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Dietmar Moews meint: Es sollte das Gewicht auf die Vermeidung menschengemachter Unmenschlichkeit gelegt sein: FOLTER ist unmenschlich.

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Ich akzeptiere nicht die deduktiven Gestelle, warum unter Abwägungen doch FOLTER angebracht wäre: EFFIZIENZ, GÜTERABWÄGUNG und ähnliche Gespenstergeschichten sind ungeeignet, FOLTER zu legitimieren.

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Es darf bei der Folterfrage nicht um Legitimation oder Nützlichkeit oder Effizienz gehen. Menschen sind ein Wunder – Menschen foltert man nicht!

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Der Streit, ob die Prism-NSA Sicherheit liefern kann oder ob durch Folter je lebensrettende Informationen rausgepresst werden konnten, ist sinnlos.

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Weder die NSA-Datenspeicher eignen sich, Attentate und Terror zu verhindern, noch Folterinformationen retten Leben – niemals.

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In den vergangenen Tagen wurde einige Guantanamo-Opfer von den Amerikanern nach Uruguay freigelassen.Präsident hat dazu die Macht – er spielt mit den Gefangenen Folteropfern von Guantanamo.

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Freie Wahlen? – Demokratie in den USA bringt doch zwischen dem Demokrat Obama und dem Republikaner GWB wesentliche menschliche Qualitäten.

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Auch wenn es Sache der Politik die Effizienz ist, muss der Begriff „Effizienz“ eben auch auf die sozialen und sozial-kulturellen Folgen hin betrachtet sein, bevor man vollmundig von Professionalität, Machiavelli und Führungspflicht redet.

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Steinmeiers Rücktritt der 2014er Kriegs-Koalition

September 13, 2014

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am Samstag, 13. September 2014

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Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist maßgeblich am Wechsel der traditionellen Friedenspolitik der Bundesrepublik Deutschland in eine Interessenpolitik der militaristischen Willigkeit als Anhängsel der USA beteiligt.

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Steinmeier bewies nunmehr mit einer zusammenfassenden Darstellung der militärischen Szenerie eine fundamentale Fehlsichtigkeit – wie im Folgenden Velten Schäfer im „neuen deutschland“ darlegt:

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Im neuen deutschland steht am Freitag, 12. September 2014, „In Steinmeiers Welt. An allem ist nur Russland schuld: Deutschlands Aussenminister erklärt seiner Partei den Ukraine-Konflikt.

In einem Brief an alle SPD-Mitglieder rechtfertigt der deutsche Aussenminister seinen Ukraine-Kurs – und nennt Moskau zumindest indirekt einen „Gegner“. …“ (…)

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Dass Frank-Walter Steinmeier Kritik nicht schätzt, weiß die Republik seit Mai. Da brüllte der Aussenminister Landeskinder, die wegen der Eskalation in der Ukraine besorgt waren, ihn selbst für beteiligt hielten und dies auch noch kundzugeben wagten, auf dem Berliner Alexanderplatz förmlich nieder.

Mittlerweile hat ihn offenbar die Erkenntnis ereilt, dass besorgte Bürger vielleicht zivilisierte Antworten verdienen. In diesem Sinne – und wohl als Argumentationshilfe für den Parteialltag – hat Steinmeier den SPD-Mitgliedern nun einen Brief geschrieben, in dem er seine Ostpolitik rechtfertigt. … erstaunt und erschreckt das Schreiben in seiner Unreflektiertheit …“ (…)

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… Der Weg, schreibt Steinmeier, müsse ein politischer und darf kein militärischer sein. Das Ziel seiner Politik sei aber weiterhin die „nationale Einheit“ der Ukraine und deren „innere Versöhnung“,

Doch ist es nicht längst so, dass es die Ukraine in Grenzen von 2013 nicht mehr geben wird? Dass jeder, der dies ändern möchte, ohne Waffen keinen Erfolg haben kann – und mit Waffen erst recht nicht?

Und: Wie will Steinmeier „innere Versöhnung“ erreichen, wenn der den Beschuss von Wohngebieten mit schwerem Gerät unterstützt und keinerlei Kritik an einer Regierung übt, die nicht nur von anti-russischen Rassisten erpresst werden kann, sondern aktiv radikale Milizen mit dem „Säubern“ russischsprachiger Ortschaften beauftragt? …“

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STEINMEIER muss als AUSSENMINISTER ZURÜCKTRETEN.

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… der politische Offenbarungseid – oder die demagogische Klimax –  des Schreibens ist freilich der folgende Satz: „Die Welt ist aus den Fugen. Niemand hätte im vergangenen Jahr die Krisendynamik erahnen können, die unsere Aussenpolitik heute auf eine harte Probe stellt“.

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Velten Schäfer fasst zusammen: „Ein Minister, der nichts dabei fand, gewalttätige Demonstrationen gegen eine ihm missfallende, aber regulär gewählte Regierung in Europa offen zu unterstützen, dann aber nicht in der Lage war, den erreichten Kompromiss auch durchzusetzen und einen geordneten Übergang zu ermöglichen, macht auf ahnungslos.

Sollte es wirklich so gewesen sein, dass Steinmeier keinen Schimmer hatte von der „Kriegsdynamik“, die ein westlicher Griff nach der Krim – eine ukrainische NATO-Perspektive wurde erst später unmissverständlich dementiert – beinhalten musste? Dann muss das Amt im Interesse der nationalen Sicherheit sofort neu besetzt werden. Oder ist es doch so, das Steinmeier im Gegenteil glaubte, in Kiew eines Regime-Change nach inzwischen üblichen Muster folgenlos herbeiführen zu können, weil er Moskaus Kräfte und Entschlossenheit unterschätzte? Dann gilt im Grunde dasselbe…“.

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Dietmar Moews meint: Ich halte Steinmeier seit dessen Murat Kurnaz-Schweinerei, den deutschen Türken aus Guantanamo zurückzunehmen zu verweigern, den Kurnaz vier Jahre in der us-amerikanischen Folterhölle braten zu lassen, und dann später zu erklären: So würde er, Steinmeier, wieder entscheiden: EIN MENSCHENVERÄCHTER.

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Der Autor Velten Schäfer hat Steinmeier im Kern erwischt – es ist schrecklich.

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