THÜRINGEN Minderheitsregierung einer föderalen parlamentarischen Demokratie

Januar 17, 2020

Lichtgeschwindigkeit 9930

am Sonnabend, 18. Januar 2020

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Ganz verfassungsgemäß fanden am 27. Oktober 2019 in dem Bundesland Thüringen Landtagswahlen statt, um eine aktualisierte Zusammensetzung der Parlamentarier und in der Folge dann eine aktuelle neue Landesregierung küren zu können.

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Die bisherige Landesregierung unter dem Ministerpräsident Bodo Ramelow, als Mitglied der LINKSPARTEI, koalierte zusammen mit den GRÜNEN und mit der SPD. Diese drei Fraktionen, ROT/GRÜN/ROT, verfügten über eine gute Mehrheit im Landtag.

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Die Landtagswahlen 2020 brachten nunmehr als Bestätigung des Ministerpräsidenten und seiner linken Partei Gewinne, allerdings den GRÜNEN und der SPD Verluste – trotzdem im Wahlkampf eine Fortsetzung dieser Regierungszusammensetzung erklärt worden war.

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Die wesentliche Verschiebung des Wählergewichts wechselte zur rechten AfD, mit der aber keine der anderen Landtagsfraktionen koalieren möchte. Auch die CDU-Thüringen, die ja die „Mutterpartei“ der orthodoxen AfD ist, hat stets und lautstark eine Koalition CDU/AfD völlig ausgeschlossen.

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Es wäre jetzt zwar eine GROßE KOALITION von LINKE und CDU möglich, doch auch mit der LINKEN schließen CDU/CSU auf Bundesebene Regierungskoalitionen so hart aus, dass es dem Thüringer CDU-Kandidat Mike Mohring kaum politischer CDU-Spielraum geblieben ist – so, als erwarte die Berliner CDU/CSU eine absolute Mehrheit für Thüringen und Mohring.

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Ganz formal strukturierte Interpretation des Thüringer Wahlergebnisses ist, dass der bisherige Ministerpräsident BODO RAMELOW so lange geschäftsführend weiter amtiert, wie das gewählte Parlament keinen neuen Ministerpräsidenten gewählt hat.

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Da nun keine Mehrheitsfraktion von RAMELOW genutzt werden kann, er aber nach seinem Wahlsieg als Kandidat für eine erneute Regierungsbildung ansteht, kann nunmehr schrittweise weiter gegangen werden.

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In den vergangenen Tagen haben die bisherigen Regierungsparteien, LINKE, GRÜNE, SPD, mitgeteilt, weiterhin unter dem Ministerpräsident RAMELOW koalieren und regieren zu wollen. Damit wurde jetzt ein Ministerpräsident-Wahltermin im Thüringer Landtag angekündigt.

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Die Thüringer CDU hat inzwischen angedeutet, diesen Ministerpräsident und diese Regierungskoalition nicht zu wählen, aber schließlich Stimmenthaltung zu wählen.

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Der Wahlmodus soll im ersten Wahlgang dem Ministerpräsident-Kandidat eine absolute Mehrheit der Parlamentsstimmen bringen. Wird diese – so wie es aussieht – nicht erreicht – denn weder CDU noch AfD werden RAMELOW wählen – muss der Kandidat in einen zweiten Wahlgang. Wird er oder ein Gegenkandidat auch im zweiten Wahlgang nicht durch geändertes Stimmverhalten zur absoluten Mehrheit kommen, wird regulär ein dritter Wahlgang durchgeführt.

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Im dritten Wahlgang wird der Kandidat, voraussichtlich also der LINKE BODO RAMELOW, der dann die meisten Stimmen erreicht, als Ministerpräsident gewählt. Anschließend kann er aus seiner Koalition LINKE/GRÜNE/SPD sein Kabinett bekanntgeben. Das gilt auch, wenn eine größere Anzahl der Abgeordneten nicht für ihn gestimmt haben sollten.

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Dieser formale Ablauf muss jetzt für Thüringen erwartet werden.

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Damit bliebe Ramelow und die Linke weiterhin an der Spitze der Landesregierung. Für die CDU und Mike Mohring wird es dann die Möglichkeit ergeben, die Regierungsarbeit durch leuchtende Ideen herauszufordern, sodass fallweise Landtagsbeschlüsse mit große rechnerischer Mehrheit möglich werden, wie bei einer Großen Koalition.

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Wenn Haushaltspläne für die nächsten Jahre auf der Tagesordnung des Landtages anstehen, wird es sicher nicht ganz so einfach gehen. Und als Opposition wird die CDU sehr markante Ideen und Bedingungen stellen. Denn eine Minderheitsregierung kann keinen Haushalt verabschieden.

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Erfurter BILD-Schönheit

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Dietmar Moews meint: Minderheitsregierungen müssen immer lebhafte Diskussionen im Parlament öffentlich führen, um mehrheitsfähige Kompromisse herauszuarbeiten. In so fern sind Minderheitsregierungen immer eine Garantie für Partizipation und Kommunikation in der weiten Bürgeröffentlichkeit.

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Große Koalitionen indes sind dagegen geradezu Demokratie-Vernichter. Man mauschelt im Kabinett und diskutiert nicht mit der geringfügigen Opposition im Parlament.

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Was da Bodo Ramelow für Deutschland vormacht, gibt es z. B. in Dänemark sehr erfolgreich seit vielen Jahren.

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MERKEL KOALITION weiter so mit Menschenversuchen und Lügen

Januar 30, 2018
Lichtgeschwindigkeit 7908

Vom Dienstag, 30. Januar 2018

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Heute abend im deutschen Fernsehen – VIER SCHWESTERN III/IV

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Man kann an Weltpolitik nicht herankommen, wenn man sich seinen Leuchtglobus einschaltet.

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DIETMAR MOEWS, Öl auf Leinwand, 120 cm / 120 cm

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„MERKEL ist schuld. Sie hat die Macht … lässt sich leicht sagen; es stimmt so nicht. Was ich den ganzen Tag mache, kann MERKEL nicht bestimmen. Sie kann nicht die VERFASSUNG ändern, nicht die GRENZWERTE hochsetzen, und muss sehen, wie sie ihr monatliches Einkommen irgendwie nutzt – ansonsten muss MERKEL in allen Arbeitsfeldern, für die sie generalistisch zuständig ist, stets professionelles und verlässliches Personal für sich gewinnen, das nicht nur aus Angst, sondern möglichst auch mit Sympathie die tägliche Arbeit macht.

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MERKELS Kunst muss sich darauf kaprizieren, zu sehen, was sie tun kann und tun muss. Und besonders muss sie stets blitzartig beurteilen können, wo sie sich mit Vorentscheidungen für Personal, Zeit, Ort und Kosten einzumischen hat, wo gerade nicht. Und MERKEL muss ausnahmsweise mal ganz nach Vorne gehen und Stellung beziehen – meist muss sie schweigen und lächeln, z. B.

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„Abhören unter Freunden geht überhaupt nicht.“

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Weltpolitik besteht aus einem schwimmenden Kräftespiel von INTERESSEN.

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Jeder proklamiert seine echten oder vorgetäuschten INTERESSEN gegenüber seiner eigenen Gesellschaft und gegenüber Nachbarn und dem internationalen Kräftespiel.

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Die andauernde Regierungsneubildung nach den Bundestagwahlen vom 24. September 2017, die den Regeln zufolge der Bundespräsident der stärksten Fraktion gab, ziehen sich hin, haben aber sehr viele Klarheiten ergeben, die wir ohne diese Verhandlungen nie gehört hätten.

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Was den meisten Wählern und Bürgern recht ist, heißt bei MERKEL „Weiterso“ und zwar, ohne Näheres wissen zu müssen, weiterso in der Rolle des Bürgers als Meckerer und Dienstleistungsempfängers:

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Dumm fickt gut – lautet so ein Ammenmärchen. Denn in Wirklichkeit ist Dummheit in einer repräsentativen Demokratie ein Lottospiel, dessen tägliche Misserfolge dann als entweder „Gott“ oder „Rothschild“, als „Globalisierung“ oder „Weltverschwörung“ eine dumme Hilfserklärung erhält. Diese Hilfserklärung – nur für diejenigen, die danach fragen, wird dann von der schweigenden Mehrheit geglaubt, weil man sich das so vorstellen kann: GOTT, der Allmächtige. ROTHSCHILD, der MONOPOL-Banker. JAHWE, der das auserwählte Volk erniedrigt; sie kommen bis zum Jordan, sehen Jericho, erreichen das gelobte Land aber nie. Das ist JAHWES Strafe für die Israeliten. Wer nicht dem auserwählten Volk angehört, kann gleich ganz aufhören. Dann ist da noch die NATO, die EU, der VATIKAN wenn MUTTI will und die SCHWEIGESPIRALE der LEHRER.

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Die JUDEN SIND SCHULD – das kam noch immer ganz mehrheitsfähig daher. Schaut man jetzt auf die Menschenversuche zum SO2 aus VW-Diesel mit BOSCH-Steuerung, muss schon sehr um die Ecke gedacht werden, wollte man dahinter JAHWE, die JUDEN, ROTHSCHILD und Konsorten vermuten, denn:

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Die deutschen Wähler wählen die STAMOKAP-Blockparteien. Die Wähler könnten auch „DIE PARTEI“ oder die „PIRATEN“ wählen. Die Chinesen kaufen BMW, VW und MERCEDES – die Amerikaner kaufen diese BOSCH-Maschinen, führen dann aber Prozesse und fordern die Einhaltung der Normen und Strafbillionen. Sie könnten auch MERCURY, OLDSMOBILE und BUICK kaufen.

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MERKEL merkelt also so weiter, weil die deutsche Industrie und die Weltfinanz aus deutscher Sicht vergleichsweise guten Profit und Ergebnisse bringt. Dabei eine EU als Friedenssicherung an den deutschen Außengrenzen im bezahlbaren Rahmen, zwar mit alljährlichen MILLIARDEN KOSTEN abgeht, aber der „Hof wirft es ja ab“.

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Da soll jetzt ROTHSCHILD dahinter stecken mit seiner MAFIA und mit dem ganzen BILDERBERG? – MERKEL und ROTHSCHILD – die beiden hübschen Bugger. Wer das glaubt, hat einen Knall.

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Dafür, dass die Diesel-Betrügereien der deutschen Autobauer weiter durchgeschoben werden, anstatt rechtstaatlich gestoppt, sind die UNIONS-PARTEIEN und alle sich einschleimenden anderen BLOCKPARTEIEN verantwortlich: FDP, SPD, GRÜNE, AfD, selbst die LINKE hat meist ein Bein in der Tür von „ROTHSCHILDs ATLANTIKBRÜCKE“ im MARSHALL FUND der Diesel-Boschtechnik.

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Dietmar Moews meint: Je nach Gemütslage und Mentalität gibt es Menschen, die akzeptieren, Vieles nicht zu Wissen, Vieles nicht zu verstehen und die dennoch nicht nachfragen. Im selben Boot sitzen auch andere, die Erklärungen verlangen. Aber solche Erklärungen, die ihnen einleuchten. Ah – Problem. Das Unverständnis und Mangel-Wissen verleiht den meisten nicht die Urteilskraft, Erklärungen einleuchtend zu finden – sie müssen glauben oder zweifeln oder Verschwörungstheorie mit GOTT und ROTHSCHILD benutzen – die Allmacht Gottes am Start und auch noch als begleitende Steuerungskraft, für Fälle, wo ROTHSCHILD nicht hinhaut, wie BRICS oder XI JINPINGS VW-KÄUFER.

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Anders mit denen, die verstehen.

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Die wissen und verstehen und können deshalb wenig, fast gar nichts bessern, wenn die Karre mal falsch läuft.

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Wer jetzt die deutschen AUTO-KRIMINELLEN umsteuern wollte, hätte ein Personalproblem. MERKEL kann nicht ALTMAIER nach Wolfsburg schicken oder STEFFEN SEIBERT, den peinlichen Gesundbeter.

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Und nun die GROSSE KOALITION, die an WEITERSO, wie die vergangenen vier Jahre, nicht wirklich ehrlich glaubt, weshalb die erneute Wahlen eher fürchten als sich WEITERSO mit einem BOOM an Zustimmung freigeben zu lassen: CDU/CSU 65 Prozent: ABSOLUTE MEHRHEIT für MERKEL – scheiß‘ auf die Sozis (ab ins Allgäu).

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Deshalb wird das jetzt für MARKUS SÖDER aussichtslos zur BAYERNWAHL im Herbst 2018:

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MENSCHENVERSUCHE mit BMW und DOBRINDT, in BAYERN und in BERLIN? Das riecht nach den GRÜNEN und nach den FREIEN WÄHLERN – und für die Ungebildeten nach REICHSBÜRGERN und AfD.

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AfD kann nur die Zweifel nicht zerstreuen, eine Unterabteilung der von den CIA/NSA/BND gebündelten Diensten zu sein, eine FÜNFTE KOLONNE in Deutschland, mit aalglattem CDU-Programm und dem gebildeten ALEXANDER GAULAND und weiteren PROFIS, das politische Spektrum nach rechts, bürgerlich und spießbürgerlich zuzumachen.

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Ob Söder dann lieber mit den GRÜNEN oder der AfD koaliert, hängt auch davon ab, ob die CSU überhaupt die stärkste Partei werden wird. Denn mit den Menschenversuchen sind sie jetzt klar im BRAUNEN BEREICH obrigkeitlicher Willkür gelandet.

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Auch HITLER machte aus seinem FÜHRUNGSPRINZIP, ausgehend von seinem engsten Funktionskreis eine DOPPELSTRUKTUR. Da war das Politikssytem, vom Reichstag bis zu Parteien, Wissenschaft und Wirtschaft. Da war HITLER mit seiner völlig hermetischen GEHEIM-REGIERUNG als DOPPELSTRUKTUR.

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HITLER brauchte keine Kabinettsitzungen, keine Wahlen, nur seine Exekutoren, BORMANN, HIMMLER, GÖRING, GOEBBELS, SPEER dazu die gesamte Horde der SS-Unterführer, die sich mit SA, mit Polizei, mit GESTAPO, letzlich mit den operativen SPEER-Strukturen zur FINANZIERUNG eines Weltkriegs aufschwangen, für den keine Banken nötig waren, kein ROTHSCHILD, kein RASSE-GESETZ und kein PLAN.

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DENN HITLER kriegte auf Sicht (bei abnehmender Sehtüchtigkeit).

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Es gibt ein Foto, wo HITLER angeblich eines der letzten Male vor dem Führerbunker steht und in die RUINEN starrt.

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Ob die SPD sich aufgibt oder in eine weitere WEITERSO-BLOCK-Koalition geht, hängt jetzt nach der Verschwörungstheorie von GOTT, von ROTHSCHILD, von BILDERBERG der auch Martin Schulz steuert, von ATLANTIKBRÜCKE, von FED-BANK, von DGB und Stefan WEIL ab und von der deutschen LÜGENPRESSE, wie heute die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die geradezu Krämpfe bekommt, wenn sie sich vorstellen muss, dass jetzt GOTT, ROTHSCHILD, JAHWE und ALLAH auf Seiten der JUSOS die GROKO platzen lassen könnten.

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Ja – und dann – LÜGENPRESSE hin und her – wenn es eine MINDERHEITEN-MERKEL-REGIERUNG nicht geben will, kann es eine mit SCHÄFER-GÜMBEL geben. Da ist indes die LÜGENPRESSE nicht leicht einzuschwingen. Denn ROTHSCHILD, VERSCHWÖRUNGSTHEORIE, MAFIA und die DEUTSCHE BANK und MERKEL sind dagegen – also NEUWAHLEN in Deutschland – zur FUSSBALL-WELTMEISTERSCHAFT der FIFA 2018.

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Jogi LÖW stellt den Kader auf, Es wird das DLF-Team von INFORMATIONEN am MORGEN, am MITTAG und am ABEND nach RUSSLAND gehen. Kaiser FRANZ wird KANZLER, der DFB hat ein Nachsehen mit ihm, denn das muss doch jedem einleuchten: Der FRANZ machte gratis gar nix.

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FRANZ wird also in BERLIN den KANZLER-BUNGALOW beleben. ULI HOENESS wird Kanzleramtsminister, Rummenigge wird Geheimdienst-Koordinator, Philipp Lahm wird Regierungssprecher.

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Dietmar Moews wird erneut LICHTGESCHWINDIGKEIT für YOUTUBE vorm Kanzleramt, täglich in Berlin produzieren und bereitstellen. Man kann sich schon mal freuen. Es ist ganz in ROTHSCHILDS in GOTTES, JAHWES und ALLAHS Verschwörungsabsichten enthalten.

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Mein erster Akt der Aufklärung für die Verschwörungs-Reichsbürger wird sein, an alle ihre Argumente ein echtes bezeugtes historisches DATUM anzuklemmen:

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Wann hat ROTHSCHILD was getan, gesagt und gemacht, WANN?

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Wann hat BILDERBERG Martin SCHULZ angesetzt, wann war das?

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Wann hat ROCKEFELLER seine flotten SPRÜCHE rausgehauen?

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Wieviel Müll stammt dabei vom MfS und den unterbelichteten falchen Propheten des ungelesenen DIETZ-BLAUE BÄNDE-Konvolut des KALLEMALLE „Bürokratischen Monopol-Kapitalismus“ gemäß Rudolf BAHRO der DDR.

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Und dann endlich schließt sich der Kreis:

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RUDOLF BAHRO landete bei GOTT in HERRENHUT/Oberlausitz. Da konnten Harry Tisch und Günter Mittag gar nicht viel dran drehen. Denn die Ostberliner DDR-HUMBOLDT-Universität, diese lächerliche STAATS-FORSCHUNG, verhandelte gerade über SCHALCK-GOLODKOWSKI mit BOSCH, VW. BMW und MERCEDES, hinsichtlich des erst E-TRABIS – einer superleichten rückstandslos brennbaren Rennpappe, eine reine Knautschzone.

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Und jetzt zum Abschluss:

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MERKEL baut sich in PARAGUAY eine ÖKO-FARM, mit Farnkraut, Ilex, Edelweiß und anderen naturgeschützten Pflanzen – denn – so Holger STROHM:

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PARAGUAY liefert nicht aus, auch nicht bei Hochverrat. Vermutlich werden dann auch EDWARD SNOWDEN und JULIAN ASSENGE in Paraguay auflaufen und dann kommt Matze Knoop und immitiert sie und DITTSCHE sitzt auf dem Hocker und macht die SCHILDKRÖTE dazu.

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STAND BY YOUR MAN: GOTT, ROTHSCHILD, REICHSBÜRGER und der ganze Rattenschwanz der Weltverschwörung (Globalisierung).

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BERLUSCONI-Neuwahlen nach Parlamentsauflösung in ITALIEN

Dezember 31, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7829

Vom Sonntag, 31. Dezember 2017

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Renzi hieß inzwischen Gentiloni

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Italien hat vielfältige Minderheitsverhältnisse unter den italienischen Parlamentsparteien. Insbesondere aufgrund der geistig-sozialen und ökonomischen Verschiedenheiten zwischen den Regionen der Republik Italien, bestehen regionale sozio-kulturelle Praktiken, politische Probleme zu umgehen, die z. B. zwischen Nord- und Süditalien auch nicht vermittelbar sind. Diese politische Wirklichkeit in Italien bewirkt, dass die Privatleute und Familien stets eigensinnig ihr Leben gestalten. Sie scheren sich nicht groß um Verwaltungen, erwarten auch keine Lösungen von den Parteien, sondern man kungelt sich irgendwie durch.

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Deshalb beziehen sich die Italiener auch nicht besonders um ungelöste Organisationsfragen der europäischen Union. Wer Italien finanzpolitisch Vorschriften machen will, soll doch erstmal Solidarität zeigen, wenn Millionen Immigranten anlanden oder ersaufen, Italien hilft, aber die EU nicht wirklich.

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Wenn also ein Geldmensch, wie SILVIO BERLUSCONI, ein eigenes Massenkommunikations-System vorhält, mit dem der Information führen und seine eigene Parteipropaganda hochbringen kann, dann hat das bei den Italienern zunächst nur die Aspekte des amerikanisch angebunteten Werbe- und Show-Fernsehens, ansonsten gibt es MACHT, GELD, CHRISTEN, KOMMUNISTEN, GRÜNE, hauptsächlich in regionalen Orientierungen.

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Deutschlandfunk am 29. Dezember 2017 vermeldete:

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„Der italienische Staatspräsident Mattarella hat das Parlament aufgelöst.

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Er unterzeichnete am Abend in Rom das dafür notwendige Dekret. Damit ist der Weg frei für Neuwahlen im kommenden Frühjahr. Laut einem Kabinettsbeschluss soll am 4. März über das neue Parlament abgestimmt werden. Bis dahin wird der bisherige sozialdemokratische Regierungschef Gentiloni die Amtsgeschäfte weiterführen.“
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Dietmar Moews meint: Eine absolute Mehrheit für den erneut antretenden BERLUSCONI ist nicht zu erwarten.

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Gegen die alternative Cingue Stelle-Partei wird immer schwer zu regieren sein. Denn Cingue Stelle hat die meiste Zustimmung, aber keine absolute Mehrheit und ist gegen EURO und EU. Sie ist im EU-Parlament gar nicht zu lokalisieren.

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Es wird wiederum – aus Sicht der EU – eine schwierige Regierungsbildung bevorstehen, da keine Partei derzeit in Umfragen auf die notwendige Mehrheit kommt. Stärkste Einzelpartei ist die eurokritische Fünf-Sterne-Bewegung. Für die Bürger Italiens und die Massen von informellen illegalen Immigranten Europas ist STAATSORDNUNG weit entfernt und das tägliche Überleben entscheidend.

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Keinesfalls sollte man von den aktuellen Wahlergebnissen in Deutschland, die anscheinend in der Unentschlossenheit und Polemik die Welt etwas irritieren, Vergleich zur Parlamentsauflösung und den kommenden Neuwahlen zu ziehen versuchen.

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Italien ist nämlich schön und mag sich.

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Deutschland mag gar nicht. Der deutsche Mensch vermisst Recht und Ordnung und Verlässlichkeit der Stellvertreter. Es wird in Deutschland nicht akzeptiert, dass man aus einem Rathaus dümmer herauskommt als man vorher hineingegangen war. Der Italiener geht gar nicht hin.

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Claus Kleber ZDF LÜGENPRESSE hat sich bemüht?

Dezember 31, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7828

Vom Sonntag, 31. Dezember 2017

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LÜGENPRESSE – das Zauberwort ist vielfach peinlich.

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Peinlich ist auch, wenn der ZDF-Reporter Claus Kleber sistiert, dass doch Zweifel an der wahrhaftigen wahrheitsgetreuen Information durch ZDF-Publizisten wie ihn, Claus Kleber, geschmacklos und dumm seien.

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Und Claus Kleber zieht sich dann an Krawall-Demonstranten hoch, die bei seriöser Befragung, was es denn mit ihrer Lügenpresse auf sich habe, lediglich erklären: LÜGENPRESSE – mit der Lügenpresse rede ich nicht.

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Aber wie ist nun die KARRIERE der Staatspublizisten, die sich nicht als Propagandisten verstehen – dennoch keine Verwendung für solche trennscharfen Wertungen wie „BLOCKPARTEIEN“ oder „STAMOKAP“ – haben?

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Erster Schritt der Lügenpresse-Publizisten war laute Reklamation von Hassbürger, Rechtsradikalen, Populisten – indes keinerlei Selbstbesinnung.

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Zweiter Schritt waren Symposien und wissenschaftliche Begutachtung von LÜGENPRESSE-Folklore und Vorwürfen gegen die „seriösen“ Publizisten.

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Diese vorgebliche Ernstnahme der Vorwürfe in der Öffentlichkeit entpuppte sich als profane Propaganda. Die sogenannten Wissenschaftler konnten keine systematisch-empirische Sozialforschung und Kommunikationsanalyse aufweisen – das interessierte sie auch gar nicht -, sondern herausbrachten sie Motiv-Folklore von Probanden, die von LÜGENPRESSE reden. Es wurden also nicht Propaganda, Lügen, Silberzüngigkeit, Einseitigkeit, Weglassen von Missliebigen Informationen, Komplizierung statt Aufklärung von politischen Geschehnissen usw. durch die Staatspublizistik und die Kulturindustrie überprüft (semantische Sekundär-Inhaltsanalyse von Texten). Es wurden die Kritiker beschimpft und niedergemacht, anstatt die LÜGENPRESSE-Vorwürfe ernsthaft zu erfassen und zu bewerten.

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Dritter Schritt war nunmehr pauschale Ablenkung durch Scheinargumente, wie,

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das unzensierte Internetz ist schuld und

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Politik ist sehr kompliziert und wird oft missverstanden,

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die Kritiker stellen zu hohe Wünsche an die Politik.

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Es gipfelt tatsächlich, dass behauptet wird, BASISDEMOKRATIE sei sehr gefährlich, weil dann der POPULISMUS über die dummen Mehrheiten zur Gefahr für Gesellschaft, Staat und Ordnung wird.

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Vierter Schritt – das ist der aktuelle Stand – die Bürger sind politisch unzufrieden, wollen aber möglichst keine Verantwortung und Eigeninitiative übernehmen, sondern suchen Sündenböcke in Stellvertretersystemen und Abkopplung. Die Moral des zivilen Individuums schwindet und wird – zwischen Kavaliersdelikt bis Anarchismus – zum Jenseits von persönlicher Moral, ganz im Sinne der „Kritik der zynischen Vernunft“ (Sloterdijk): Nicht nur der Papst predigt Wasser und säuft heimlich Wein. Heute macht es jeder kleine Versicherungsbetrüger wie der Papst.

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Am 30. DEZEMBER 2017 habe ich auf Claus Kleber gewartet, habe die Tagesbereitstellungen des Deutschlandfunks Köln, der Tageszeitung Frankfurter Allgemeine, die Tageszeitung „neues deutschland“ und die Tageszeitung Kölner Stadt-Anzeiger durchgeschaut.

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Ich mache es hier ganz kurz:

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Claus Kleber hat die Begriffe StaMoKap und Blockparteien nicht gebraucht und aber auch nicht darüber aufgeklärt. Claus Kleber hat aber auch nicht korrigiert, dass die Rede des ZDF, von „die Union“ (Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU im Deutschen Bundestag per Vertrag der beiden Parteien) nicht aufgeklärt wird – in Wahrheit ist die „Union“ seit 2015 keine Union mehr:

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CDU und CSU sind seit der Merkel-Flüchtlingshilfe 2015 vollkommen kontrovers und keineswegs innerhalb einer Fraktionsgemeinschaft stimmig. Mit der Wahlniederlage der CSU bei den Bundestagswahlen 2017 macht die CSU Merkels Flüchtlingspolitik verantwortlich für die Einbußen der CSU in Bayern. Dennoch reden ZDF und Kleber von „die Union“.

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Jetzt kommt es: Mit Beginn der Koalitionsverhandlungen, Planspielen und Sondierungen für eine neue Bundesregierung, wird immer nur von Problemen und Zielkonflikten zwischen der „Union“, FDP, GRÜNE, SPD geredet – andere Aspekte, nämlich solche der Konflikt-Union, wurden und werden unterschlagen.

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Ausschlag dafür, dass niemand mit der „Union“ einen Koalitionsvertrag macht, ist aber leicht zu erkennen: Bis zur Bayern-Landtagswahl wird die Schuldzuweisung der CSU gegen die CDU unweigerlich fortgesetzt werden. Es kann also keine Bundes-Koalition gebildet werden, in der nicht entweder alle Parteien auf die CSU-Sündenbock-Linie einschwenken oder indem die CSU die „UNION“ explizit von der Merkel-Sündenbock-Falle befreit.

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Es sieht so aus, als könne das ZDF und als könne Claus Kleber die NICHT-UNION der Union nicht fassen.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung am 30. Dezember 2017, Seite 26, klein und einspaltig, von Carsten Germis

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VW und die Justiz … Ross und Reiter würden genannt. So lauten die Versprechen von VW in den Wochen nach Aufdeckung des Skandals. Stattdessen gibt es immer öfter juristisch abgesicherte Erklärungen, um die Risiken für den Konzern unter Kontrolle zu halten. Mehr Aufklärung gibt’s nicht. … Der Versuch von Volkswagen, bei der Aufklärung des Dieselskandals die Einsetzung eines unabhängigen Sonderprüfers vor dem Bundesverfassungsgericht per einstweiliger Anordnung zu stoppen, ist gescheitert … in der Hauptsache haben die Karlsruher Richter dem von Anlegern erzwungenen Sonderermittler gegen die Willen von VW erst einmal freie Hand gegeben…“

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Daneben – in der FAZ –  finden wir einen großen Artikel „Karlsruhe gibt Weg für VW-Sonderprüfer vorerst frei … Ob damit auch die Verfassungsbeschwerde des Konzerns obsolet wird, ist noch unklar…“

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Seit VW in den USA alle Strafen und Vergleichzahlungen anerkannt hat, vertritt die FAZ keineswegs die gleichen Straftatbestände und Betrugsaspekte gegenüber den VW-Käufern in Deutschland auf Seiten des Rechts, sondern unterstützt VW.

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Im angängigen BGH-Beschluss sind VW-Anleger die Antragssteller, nicht die VW-Kunden.

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Und die gesamte Schweinerei läuft mit der FAZ geradezu „klassisch“ auf Verjährung“ der Schadensersatzansprüche hinaus.

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Im neuen deutschland steht am 30. Dezember 2017 ebenfalls eine typische „LÜGENPRESSE“-Publikation auf der Leserbriefe-Seite:

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„Starke Todesahnungen? Zu „Der Mann der den 360-Grad-Klang erfand“ 27.11. S.16

Als Jimi Hendrix beim Woodstock-Festival 1969 auf seiner E-Gitarre die amerikanische Nationalhymne zerfetzte, stand er für den Aufschrei einer ganzen Generation gegen den Vietnamkrieg. Ein Jahr später war das Love&Peace-Festival auf Fehmarn angesagt, der Vietnamkrieg tobte immer noch.

Die Zahl der vietnamesischen Kriegsopfer wird auf mindestens zwei bis fünf Millionen Soldaten geschätzt … Diesen unsinnigen Krieg wollten Jimi Hendrix und andere Rockgrößen nicht mehr hinnehmen. Jetzt, nach Einsicht in geheime FBI-Dokumente aus den 60ern, erscheint Hendrix‘ Tod noch düsterer – ein politischer Mord. In den 1960ern wandelte sich die amerikanische Politik und Kultur. Die Anti-Vietnam-Demonstration und die Black-Power-Bewegung sorgten für Aufruhr in den amerikanischen Straßen -… Sowohl der US-Präsident Nixon als auch J Edgar Hoover vom FBI wollten unter allen Umständen neue Leitfigurem vermeiden, die junge Menschen beeinflussen können – notfalls durch Mord.

Als potentieller Anführer galten auch Rockmusiker, die die Aufmerksamkeit von Millionen Menschen auf sich zogen. Jimi Hendrix mischte bei den Black Panthers mit, und das war sein Todesurteil. Obwohl über den Tod von Jimi Hendrix erzählt und geschrieben wurde, bleiben wichtige Fragen unbeantwortet. Seit 1970 haben geheime Regierungsdokumente, neue Zeugenaussagen und die Gerichtsmedizin ein deutlich klareres Biild ergeben.

Es gilt als sicher, dass Hendrix nicht nur wusste, sein Leben war in Gefahr, sondern auch, dass ihn starke Todesahnungen plagten. Gegenüber einem Reporter sagte er: „Ich glaube nicht, dass ich 28 werde.“

Am 18. November 1970, erstickte Jimi Hendrix in einem Londoner Hotel nach gewalttätiger Alkoholeinnahme (sieben Flaschen Rotwein) sowie der Einnahme von Schlaftabletten an seinem Erbrochenen. Bis in die heutige Zeit hält sich das Gerücht, Jimi Hendrix starb an Drogen- und Alkoholeinfluss …“

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LÜGENPRESSE mit LÜGEN im LESERBRIEF – was solls? Der Tod von Hendrix war im September und nicht im November. Er lag schlafend in seiner Wohnung in London, nicht in einem Hotel. Seine Freundin konnte ihn nicht wecken, rief die Ambulanz, Hendrix wurde in den Krankenwagen gesetzt, wo er erbrach und das Erbrochene aspirierte (daran war 1987 auch FJ Strauß gestorben). Dieser Tod wurde immer exakt so publiziert. Die Beteiligten haben dazu Interviews und Videodokumente abgegeben. Der Befund weist einen Mix von Alkohol, anderen Rauschmitteln und Schlaftabletten aus, dieser Coctail aber nicht tödlich war. Die Behauptung von neues deutschland, das FBI habe Hendrix getötet, oder Richard Nixon habe den Vietnamgegner Hendrix in London getötet ist blanke Propaganda. Es gibt genügend Interessantes, was das FBI in den USA anstellt – für Ausland-Dienstleistungen wäre vielmehr die CIA zuständig.

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Kölner Stadt-Anzeiger am 30. Dezember 2017 titelt:

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„Wir wünschen Ihnen ein frohes neues Jahr!“ sowie

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„Tausende Polizisten im Einsatz. NRW 5700 Beamte sollen an Silvester für Sicherheit sorgen – 1400 davon in Köln.“ Leitartikel Seite 4; Köln Seite 28:

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„Kölner sorgen sich um ihre Stadt“

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Da heißt es also, wie die Propaganda von anbeginn – 1. Januar 2016 –  insinuierte,

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„in Köln Silvester 2015/2016 nach „massenhaften Übergriffen“, die vielen Vergewaltigungen, alles Ausländer, die sich extra am Dom verabredet haben sollen“ usw. usf.

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„Zwei Jahre nach den massenhaften Übergriffen … Auf dem Kölner Bahnhofsvorplatz waren in der Silvesternacht 2015/16 viele Frauen sexuell bedrängt und beraubt worden – weit überwiegend von Gruppen alkoholisierter junger Männer aus Maghreb-Staaten..“

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Es wurde bis heute kein einziger Fall einer Vergewaltigung oder dokumentierter sexueller Gewalttat in jener Nacht am Kölner Dom nachgewiesen, nichts Dergleichen ärztlich attestiert – die gesamte SILVESTER-KÖLN-KAMPAGNE war eine Hetzkampagne gegen die Flüchtlinge in Deutschland.

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Wochenlang wurden Interviews von Frauen produziert und gesendet, wo nicht selbst betroffene Frauen sich maßlos über die ausländischen Schweine am Dom aufspielten. Die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sagte wenige Tage nach dem SEX-SILVESTER von KÖLN, sie habe sich sämtliche Überwachungsvideos angeschaut, die den Bahnhofsvorplatz, Richtung Dom aufgenommen haben, mit der Perspektive, die auch die NRW-Einsatzkräfte die gesamte Nacht innehatten (die auch mit im Bild sind) – Frau Kraft erklärte, sie habe keine Gewalt zwischen den Passanten bemerken können, keine sexuellen Übergriffe, keine Vergewaltigung zwischen Hauptbahnhof und Dom, vor den Augen der Polizei.

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Genau so habe ich das auch gesehen. Allerdings auch, dass die Feuerwerks-Abbrenner völlig unverantwortlich und von der Polizei sehender Augen, die Allgemeinheit in Angst und Schrecken versetzten (so die Gottesdienstbesucher im Dom), während die Polizei nicht eingriff.

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EINS Dass es keine Vergewaltigung gab und

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ZWEI dass die Presseinformationen, einschließlich die Beseitigung des Polizeiführers von Köln, absurde Machenschaften des damaligen NRW-Innenminister der SPD Frank Jäger waren, der selbst später noch Akten und Dokumente, Telefonate, versuchte zu vertuschen.

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Dietmar Moews meint: Exakt so funktioniert die LÜGENPRESSE auch bei Claus Kleber im ZDF:

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STICHWORT: SILVESTER KÖLN 2015/16 und jeder weiß bescheid (ja, was?)

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Hat Claus Kleber also die Anzeigen und Aufzeichnungen der Kölnnacht gegen Gewalttäter abschließend durchgeprüft, um überhaupt die FLOSKEL SILVESTERNACHT KÖLN 2015/16 nie wieder zu benutzen?

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Nein. Mit Vorurteilen, die man durch ein mediales Trommelfeuer erzeugt hat, kann man anschließend über eine Reizformel immer weiter die Ausländer-Hetze und -Verdächtigung als Vorurteil und Stereotyp gebrauchen. Auch Claus Kleber machte es wie der Kölner Stadt-Anzeiger.

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Und der Deutschlandfunk am 30. Dezember 2017?

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Mir reicht’s für heute.

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WAHL-Empfehlung für den 24. September 2017

September 18, 2017

Lichtgeschwindigkeit 7590

am Dienstag, 19. September 2017

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Grüß Gott, liebe Aufruferin und lieber Aufrufer. Die kommenden LICHTGESCHWINDIGKEITEN sind meist gegen 24 Uhr fertig und erscheinen dann bereits ab 0 Uhr online.

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Die deutsche WAHRHEITSPRESSE muss Quote machen und muss Profite machen. Und das richtet sich nach halbwegs blöden Typen, die letztlich täglich vor sich hin entscheiden, ohne Vergleichsmöglichkeiten, ob es wohl besser oder wahrer ginge.

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Zum Beispiel hat mal irgendein Idiot – vermutlich ein dazu angehaltener CIA-Umerzieher der Deutschen – vorgegeben, dass im deutschen Parlamentarismus Alles darauf hinliefe, wie in USA und wie in Großbritannien, dass es nur zwei PARTEIEN gäbe und dann die REGIERUNGS-Sieger im ZWEIKAMPF (DUELL) als Wählerstimmung zu ermitteln seien.

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Doch das DUELL in Deutschland ist eine Irreführung und Etikettenschwindel.

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Zum Beispiel hat mal irgendein Idiot – vermutlich ein Vorjubler der SA von 1928 – aufgebracht, dass WAHLKAMPF animatorisch sein müsse, jedenfalls nicht langweilig sein dürfe. Doch Wahlkampf ist eine Werte-Debatte und Werte-Kommunikation, letztlich ist die Wahl eine Werte-Entscheidung, die doch keinesfalls danach entschieden werden sollte, ob der Wahlkampf der Partei meiner Wahl „nicht langweilig“ gewesen ist.

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Zum Beispiel wird immer wieder ein Idiot publiziert – der für die Alt-DDR den lutherischen Sozialdemokrat gibt, Schorlemmer – der alle Andersdenkenden derart hysterisch beschimpft, dazu in stotternd radebrechender kindischer Rethorik, dass man ihn vor jedem Gericht als der Gegenpropaganda für die AFD verdächtigen könnte.

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Dietmar Moews kopierte Cravaggio

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So kommt der SPD-Spitzenkandidat SCHULZ noch heute abend in der Fernseh-Wahlarena mit seiner DUMM-VERKAUFUNGS-WENDUNG – egal was gefragt wird – sagt SCHULZ:

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„Ich verstehe Sie sehr gut und bin völlig auf Ihrer Seite, meine Mutter hatte auch fünf Kinder und erhielt keine Rente, da bin ich ganz auf Ihrer Seite, anders als die CDU, wir wollen die Schulden abbauen, anders als die CDU, und Schulden abbauen und gleichzeitig Investieren in Bildung, dann generieren wir Profite und Wachstum und können die Schulden abbauen, wir haben auch unter Sigmar Gabriel die Rüstungsexporte reduziert, gegenüber Sigmar Gabriel als Wirtschaftsminister, der in RIAD den Scheichen unter den Umhang geglittenen war, der EURO wird zur Haftungsunions-Währung, übernationale INTERESSEN gehen immer vor und das wird von der SPD vertuscht, die DIGITALE REVOLUTION findet erst in weiteren vier Jahren statt, wir hetzen gegen alle hetzer zurück, ob Trump, ob Putin, Orban oder Kaczcynski, ob Erdogan oder Kim Jong un, wir lachen die Briten aus, weil die BREXIT und NATO-Verpflichtungen haben, wir wollen die Italiener unterstützen, wenn sie die Flüchtlinge durch Verhandlungen mit Libyen auf dem afrikanischen Kontinent stoppen wollen, und können die Flüchtlinge, die kein Aufenthaltrecht in Deutschland haben sofort ohne Pässe genauso wenig ausfliegen wie die CDU … okee dokee … Schulz wird abstürzen – so viel ist klar.

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Dietmar Moews meint: Ob man es hinterhältig beabsichtigt oder aus unterernährter Sensibilität nicht besser einfühlen kann, sit der Ansatz der BLOCKPARTEIEN, es so hinzustellen, als ginge es für diejenigen eigenen Kandidaten, die auf die neuen Mandatsträger der AfD im kommenden Bundestag treffen werden, diese AfDler persönlich zu bekämpfen.

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Besonders die SPD begreift anscheinend überhaupt nicht, dass nicht die Fraktionen das BÖSE verkörpern, sondern hinter jedem Abgeordneten stehen Wähler, die ernstzunehmen und zu respektieren sind:

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In der deutschen Demokratie sind die politischen Opponenten keine feinde, sondern Aushandlungspartner im Rechtsstaat.

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Solange die SPD-Wahlkämpfer noch stärker gegen die AfD anbrüllt, ohne eigene konkrete Argumente vorzustellen und dagegen zu halten, werden der AfD die Wähler motiviert und am Sonntag zur Wahl getrieben.

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Ich wiederhole hier eine soziologische Einsicht zur Frage von WAHLRECHT und WAHLBETEILIGUNG:

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Es ist nicht eigentlich eine 100 prozentige Wahlbeteiligung aller Wahlberechtigten wünschenswert, auch nicht vorteilhaft oder gut. (In der ehemaligen Ostzone DDR hatte man sehr hohe Quoten – immer hoch in die 99 – aber keiner käme auf die Idee, darin Demokratie messen zu wollen).

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Besser ist, dass alle wählen, die sich informiert haben und sich für eine Liste und Kandidaten entscheiden mögen, diesen ihre/seine Stimme anzukreuzen.

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Besser ist, die Unentschiedenen und die vom Programmangebot gar nicht überzeugt sind, auch nicht zur Wahlteilnahme zu treiben – sondern das allgemeine Wahlrecht drückt sich völlig legitim in der Quote aller Nichtwähler aus. Und das ist weder utopisch noch apolitisch:

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Wer zum Beispiel nur eine Partei bereit wäre zu wählen, die ernsthaft gezeigt hätte und zuzeigen verspräche, das KOALITIONSPROGRAMM der BLOCKPARTEIEN tatsächlich zu versuchen, in praktische Parlamentsarbeit und Politikgestaltung durchzusetzen – der kann am 24. September nur NICHTWÄHLER sein. denn weder MERKEL noch SCHULZ noch sonstwer, haben sich auch nur darum bemüht, ihre Programmversprechungen zu verwirklichen:

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Bundeswehr, Schulden, Atomausstieg, Diesel-GATE, Keine konstruktive Neuausrichtung der Staatsmedien im Unterschied zu den Kommerz-Verlagen, BB4E Breitbandnachrüstung hin zur Weltspitze u. u. u. gar nichts wurde und gar nichts wird – bis auf die praktische Abschaffung des historisch obligatorischen deutschen ASYL-RECHTS.

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Es wird folglich eine CDU als stärkste Partei mit etwa 33 Prozent geben

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Es wird eine AfD mit maximall 27 Prozent, im Gesamtdurchschnitt 17 Prozent.

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Es wird eine SPD mit mindestens 17 Prozent der Stimmen ganz klar die 5-Prozent-Hürde schaffen. Schulz wird als er Europafachmann ausgerufen.

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Die GRÜNEN werden 10 Prozent im Gesamtmittel erhalten.

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Die LINKEN werden 10 Prozent im Gesamtmittel erhalten.

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Die FDP wird 8 Prozent erhalten – Lindner wird als Bambi Oppositions-Vorturner, der von Anbeginn zwischen CDU und AfD und Grünen eingeklemmt ist.

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Die CDU wird für Bayern vermutlich 45 Prozent erreichen, weil sie an die AfD und an die Freien Wähler verliert.

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