Lichtgeschwindigkeit 7699
am Donnerstag, 2. November 2017
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Die aktuelle Situation der sogenannten JAMAIKA-Koalition-Gespräche ist dadurch gekennzeichnet, dass permanent Wasserstände rausgelassen werden. Was bedeutet das?
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Das bedeutet, dass die vier Parteien auf eine eigene Oppositionsrolle vorbereiten – nicht auf ein elegantes „An die Fleischtöpfe“ der Ministerposten in einer Regierungskoalition sich stürzen.
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In Frage kommen natürlich zunächst die GRÜNEN, die von Özdemir/Göring-Eckardt irregeführt sind. In Frage, die eigene Profilierung zu steigern, kommt allerdings auch die FDP als Oppositionspartei, wenn sie MERKEL in einer Minderheitsregierung zu steuern versuchen würde, als durch Mitmachen in einen Koalitionsvertrag.
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Das offizielle Ergebnis der Bundestagswahl 2017 liegt vor. Die stärkste Fraktion wird vom Bundespräsident üblicher Weise zur Regierungsbildung aufgefordert. Das ist die bisheriger CDU-Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel, die auch als Spitzenkandidatin der CDU/CSU den Wahlkampf bestritten hatte.
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Die bisherigen Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD hatten bei der Bundestagswahl im September herbe Verluste eingefahren. Nach der Auszählung aller 299 Wahlkreise stürzten sie – in der Summe addiert – auf nur noch knapp über 50%.
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Auch die GRÜNEN befinden sich in einem gravierenden, sogar morphologischen Wandel. Nachdem die Körperschaft der GRÜNEN aus der alternativen, ökologischen und friedenspolitischen APO Deutschlands kamen, hat sich im Laufe der Jahrzehnte eine professionalisierte GRÜNE AGENTUR als Dienstleister für besserverdienende GRÜNEN-WÄHLER verändert, denen der IMPETUS ALTERNATIVE, wie es die GRÜNEN einmal waren und sein wollten, fremd ist. Die auch gar keine ALTERNATIVE POLITIK wünschen, wenn sie sich eine schicke GRÜNE in die Regierung wählen.
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Nun ist aber im Gesamtstimmungsbild doch anzuerkennen, dass die heutigen GRÜNEN eher – gerade noch – die FÜNF-PROZENT-Hürde überspringen konnten.
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Damit sind die GRÜNEN die schwächste der kleinen Parteien geworden.
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AfD 12,6 %
FDP 10,7 %
Linke 9,2 %
GRÜNE 8,9 %
CSU 6,9 %
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CDU und CSU sanken auf zusammen 33,0 Prozent ab.
Die SPD erreicht 20,5 Prozent – ein historischer Tiefstwert.
Die AfD wird drittstärkste Kraft mit 12,6 Prozent.
Die FDP (10,7 Prozent),
Die Linke (9,2 Prozent).
Grüne (8,9 Prozent)
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Die AfD zieht damit erstmals in den Bundestag ein, die FDP schafft ihren Rückeinzug.
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Rund 61,5 Millionen Deutsche waren am 24. September 2017 zur Wahl aufgerufen, in den 73.500 Urnenwahlbezirken im Land ihre Stimme abzugeben.
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Um die kommende Regierung aufstellen zu können, sind einige Wertaufladungen in den Wahlprogrammen der verschiedenen Parteien zu beachten, die durch einfache Addition von Wahlanteilen nicht ersichtlich werden können.
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EINS (bisher stets ignoriert). Die bisherige GROSSE KOALITION aus CDU/CSU und SPD, mit KANZLER MERKEL und VIZEKANZLER GABRIEL, wurde von den Wählern erneut mit der Summe der gewonnen Zustimmungen, mit über 50 Prozent – zumindest rechnerisch – bestätigt.
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ZWEI Die erheblichen Stimmverluste für jede der GROSSE KOALITION PARTEIEN, CDU/CSU sowie SPD, sagen eindeutig aus, dass immer noch eine klare demokratische MEHRHEIT der DEUTSCHEN WÄHLER für die bisherigen Regierungsparteien und deren Spitzenpersonal stimmen. Auch wenn die SPD einen neuen Spitzenkandidat nominiert hatte, fallen die Stimmenverlustanteile bei CDU/CSU wie auch der SPD sowohl auf die Bundesparteien und deren POLITIKPERSPEKTIVEN wie auf das Spitzenpersonal.
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Nun werden aber bei deutschen Bundestagswahlen die zugelassene Parteien-Listen und Direktkandidaten gewählt – nicht in BLOCKWAHL noch in KOALITIONENWAHL.
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Die stärkste Partei übernimmt die Aufgabe Koalitionspartner im Bundestag zu finden, die eine Regierungsmehrheit von über 50 % vorhalten kann.
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So muss man noch einmal die einzelnen Parteien-Ergebnisse betrachten und bewerten, wie deren Mandate zur jetzt nach Koalitionspartnern ausschauenden CDU und CSU passen können.
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DREI Komischer Weise hat die SPD als zweitstärkste Bundespartei ihre Stimmen- und Abgeordnetenquote nicht als Belohnung für die Arbeit in der Grossen Koalition und als BLOCKPARTEI mit CDU/CSU gemeinsam kommentiert. Auch hat die SPD die 20,5 gewonnen Stimmenprozente nicht als Bestrafung für das aktuelle SPD-Wahlprogramm und die SPD-Kandidaten für die kommende Legislaturperiode kommentiert.
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VIER Will sich die MERKEL-CDU ergänzende Koalitionspartner finden, die ihre BLOCKPARTEIEN-Konzeption mitmachen könnten, kämen alle sogenannten „bürgerlichen Parteien“ dafür in Betracht: neben der SPD, die CSU, FDP, GRÜNE, AfD – nur die LINKE nicht.
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FÜNF Wenn die GRÜNEN in einen MERKEL-BLOCK übergehen, können diejenigen politischen WERTE, die die GRÜNEN vom restlichen bürgerlichen BLOCK programmatisch unterscheiden, in dieser (SCHWARZ-GELB-GRÜNEN) Regierungskoalition nicht gehalten werden.
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Die grüne Energiewende ist das wohl größte Modernisierungsprojekt der vergangenen Jahrzehnte. Bislang behaupteten die GRÜNEN stolz darauf zu sein, auch, wenn sie sich keineswegs als erfolgreich erwiesen haben. Denn alle Laufzeiten der ATOM-Giftschleudern wurden verlängert und der Braunkohleabbau läuft weiter.
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Die nicht den Namen verdienende Energiewende leidet darunter. Die Merkel-Regierungen haben den Ausbau von Ökostrom diffamiert und in Bürokratie erstickt, die Bioenergien abgewürgt, die Solarbranche in den Ruin getrieben. Und jetzt schicken sie auch noch die Windkraft in eine ungewisse Zukunft.
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Ob sozial-psychologisch verstandene Integration von Neudeutschen, der Familiennachholung und der Begrüßungskultur, verfolgt der MERKEL-BLOCK ganz unverblümt rechtsnationale Befremdungspolitik, völlig kontrovers zu den GRÜNEN und möglichst rechts von der AfD.
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Und so ist es mit allen FINANZ-INTERESSEN, die vom Stuttgarter Wilfried Kretschmann und Cem Özdemir durchgewunken werden, ob KRIEG oder NATO, ob Waffenexporte oder freiwillige Allianzen mit den US-Kriegern – die GRÜNEN sind mit diesem Personal nicht mehr grün.
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DIETMAR MOEWS malte die Sonnenblume für den 1980er Umbaukongress der GRÜNEN in Hannover
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Dietmar Moews meint: Für mich liegt eindeutig auf der Hand, dass die GRÜNEN jetzt in eine BLOCKPARTEIEN-REGIERUNG mit MERKEL gehen können, aber ihr Grünes PROTOKOLL damit völlig abschenken würden.
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Wem liegt am Stuttgart 21 Daimler-Ministerpräsidenten Kretschmann?
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GRUENE.de grüne ALTERNATIVE für Deutschland
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wäre mit einem SCHWARZ-GELB-GRÜNEN-REGIERUNGS-Koalitionsvertrag FERTIG.
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Mit einer grünen Klientel-Programmatik der GRÜNEN-Luxus-Wähler wären die GRÜNEN aber keine grünalternative Körperschaft mehr. Dafür hätte man die GRÜNEN nicht aufzubauen gebraucht.
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Wer die Grünen abschaffen will, muss jetzt in eine BLOCKPARTEIEN-KOALITION mit Merkel und Seehofer einwilligen.
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Wer die GRÜNEN als ALTERNATIVE wertorientiert entfalten will, muss jetzt Özdemir und Göring-Eckardt entlassen und eine neue bessere Führungspersonnage ranlassen: Aus Kiel, aus Tübingen.
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FINE E COMPATTO
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
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