LÜGENPRESSE der Frankfurter Allgemeine Zeitung und Jasper von Altenbockum

Januar 16, 2017
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Vom Montag, 16. Januar 2017

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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am Samstag, 14. Januar 2017, mit Jasper von Altenbockum:

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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am 14. Januar 2017 „Abschiebungspolitik“ –  dabei geht es um die von der NRW-Justiz nicht angewendeten Schutzhaft, aber nicht um Abschiebung.

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Abschiebepolitik … Bundesjustizminister Heiko Maas hat .. zugegeben … entfernt, was sein Parteifreund Ralf Jäger zu sagen hatte, dass nämlich der Rechtsstaat im Fall Amri bis an die Grenzen seiner Möglichkeiten gegangen sei … Streitpunkt ist die Abschiebehaft für Gefährder und Kriminelle. Eine Haft von bis zu achtzehn Monaten könnte jetzt schon verhängt werden. Warum das im Fall Amri nicht genutzt wurde, warum ein eigener Haftgrund für Gefährder geschaffen werden muss, das sind die wichtigsten Fragen …“

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Nachdem die Fahndung nach Tätern des AMOK-Sattelschleppers vom Berliner Weihnachtsmarkt, 19. Dezember 2016, die PERSONALIE ANIS AMRI ausgegeben hatte, eröffneten die SPRACHREGLER in DEUTSCHLAND – die politischen Mandatsträger und die Massenmedien – die möglichst nützliche Verwertungskampagne dieser Katastrophe. Und – natürlich – möglichst den Schwarzen Peter rechtzeitig zu meiden, falls es zu klaren eigenen Schuld- und Verantwortungszuweisungen zu kommen droht. SPD, NRW, Große Koalition, Innenminister, Justizminister, Verfassungsschützer, Parteiführer, Wahlkämpfer, Staatsmedien-Publizisten – alle lavieren.

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Von anbeginn wurden von den Staatsmedien zahlreiche, auf der Hand liegende Fragen ausgeblendet, nicht gestellt, nicht erörtert.

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Anstatt ganz vernünftig den Fall auf die konkrete Lage zu beziehen und zu erörtern und der Allgemeinheit mitzuteilen – dabei über klare Fakten, Mutmaßungen und offene Fragen zu informieren – wurde insbesondere von den Sprechern und den Kommentatoren LÜGEN verbreitet, IRREFÜHRUNG akzentuiert, schließlich SÜNDENBÖCKE ausgerufen. Ich rede dabei nicht von Geheimhaltungen bei laufenden Ermittlungen und auch nicht von möglichen Geheimdienst-Hintergründen.

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Als ANIS AMRI, ein 24-jähriger Tunesier, der den deutschen Behörden seit Langem als ein illegaler Zudringling bekannt war und dadurch das aktuelle Flüchtlings-, Immigranten-, Asyl- und Akzeptanzproblem in Deutschland und innerhalb der Europäischen Staatengemeinschaft erschwert, in Mailand gestellt und erschossen worden war, lüfteten einige deutsche AMRI-Kommunikations-Verwalter ihre Dekoration etwas.

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Heraus kam, dass ANIS AMRI, der bald als Mörder der 12 Weihnachtsmarktbesucher und des polnischen Sattelschlepper-Fahrers sowie als Verursacher der 48 weiteren Opfer bezeichnet wurde, ein amtlich besonders gut bekannter Ausländer war, der im weiteren Dunstkreis des islamistischen Terrors kommunizierte und einem engen Kreis namentlich bekannter „GEFÄHRDER“ zugeordnet worden war.

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AMRIS Meldeadresse war in Nordrhein-Westfalen. Dort hätten die Sicherheitsbehörden, nachdem sie Zeugnisse Amris als erklärten ISIS-Attentäter feststellten, festnehmen und festsetzen müssen.

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Hierzu hätten die AMRI verwaltenden und die AMRI ermittelnden NRW-Amtsträger sowohl den Innenminister Jäger wie auch ein zuständiges Landgericht wie auch den NRW-Justizminister INFORMIEREN müssen. Aus der Kompetenz der SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und aus der Kompetenz der NRW-Justizministers Thomas Kutschaty sowie in Kommunikation mit dem NRW-Innenminister Ralf Jäger und dem Verfassungsschutz, hätte diese Verantwortlichen die gesetzliche Festnahme und Sicherheits-Haft entscheiden müssen. Zuständig ist der Justizminister. Die entscheidende Kommunikationslücke liegt bei Jäger, folglich bei Kraft.

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Hier hat NRW gepennt. Die heute Toten von Berlin, würden noch leben können.

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Doch die LÜGENPRESSE hatte zwei Wochen lang behauptet, es träfe zu, wie es der NRW-Innenminister Ralf Jäger behauptet hatte, die Behörden hätten alles nach Rechtslage bis an die Grenzen getan – es gäbe Gesetzeslücken, die jetzt dringend geschlossen werden sollten. Bis dahin muss das Schicksal zugelassen werden.

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Die FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG führte diese Argumentation vehement, z. B. durch den Autor REINHARD MÜLLER LÜGEN LÜGEN LÜGEN, am Dienstag, 3. Januar 2017, TITELSEITE:

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Gefahren und Gefährder. Was tun gegen Gefährder? … Wie geht man mit Leuten um, die eine Straftat nicht begangen, aber angekündigt haben? … Hier kommt die Abschiebehaft ins Spiel. Einen Asylantrag zu stellen, der abgelehnt wird, ist zwar keine Straftat; deshalb sind Abschiebehäftlinge keine Gefangenen wie andere. Es geht auch nicht um eine Sanktion wegen eines Äußeren, einer Herkunft oder Religion. Aber wenn feststeht, dass jemand kein Bleiberecht hat und er zusätzlich eine mörderische Gesinnung an den Tag legt,

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so ist es aus rechtsstaatlicher Sicht nur schwer zu verstehen, warum solch ein Gefährder – solange seiner Abschiebung bürokratische Hindernisse im Wege stehen – nicht in Schutzhaft kommt…“

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Und noch am Dienstag, 10. Januar 2017 wiederholt dieser Autor Reinhard Müller mit einem Leitartikel „Worte und Werte“, was er die ganze Zeit irreführend ausgefaltet hatte, FAZ:

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Es klingt ein bisschen nach Mao, wenn der SPD-Vorsitzende zu einer „großen demokratischen Kulturoffensive“ aufruft. Aber es stimmt, und da passt kein Blatt zwischen … Hier geht es ganz gewiss auch um Werte … Mit Recht hat die Kanzlerin Respekt vor jenen Staaten angemahnt, mit denen über die Rückführung von Flüchtlingen verhandelt werden soll. Ohne Zustimmung der Herkunftsländer keine Abschiebung …zum Glück erweist sich zumindest unser Gemeinwesen bisher als stabil. Der Bürger – nicht nur der Flüchtling – muss ernst genommen … Regeln können geändert werden. Doch die bestehenden Gesetze und Verträge gelten. Sich darüber nicht einfach hinwegzusetzen ist auch ein Wert.“

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Ich zitiere hier – eingangs – Jasper von Altenbockums Titelkommentar vom 14. Januar 2017 und weise auch auf FAZ, a.a.O. Seite 10, Reiner Burger (der FAZ-NRW-Redakteur), „Fragen über Fragen“ hin, der ebenfalls noch im Titel verleugnet, was dann im Text aufgelistet wird:

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Antworten über Antworten.

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Ähnlich dilatorisch und unqualifiziert sind ganzseitige Statements des SPD-Chefs und Vizekanzler SPD-SIGMAR GABRIEL am Montag, 9. Januar 2017, Seite 6:

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Sicherheit ist soziales Bürgerrecht“

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Und ebenfalls absurd unbedarft der Bundesinnenminister, der nur taktiert und auf Zeit spielt. De MAIZIÈRE behauptet, eine FÖDERALISMUS-Einschränkung würde durch zentrale Organisation eine bessere Sicherheitsorganisation ermöglichen. FAZ am Dienstag, 3. Januar 2017, Seite 6:

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Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten. Unser Staat muss auf schwierige Zeiten noch besser vorbereitet werden als bisher. Um Deutschland, aber auch Europa, krisenfest zu machen, sind Neuordnungen erforderlich.“

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Dietmar Moews meint: LÜGENPRESSE – hier haben wir ein alltägliches Beispiel für die LÜGENPRESSE:

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Der Frankfurter Allgemeine Zeitung-Autor Jasper von Altenbockum schreibt am 14. Januar 2016, dass die Rechtslage ausreicht, ein Schutzhaft gerichtlich zu verfügen, wenn Gefahr im Sinne eines „Gefährders“ vorliegt.

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Dagegen hat die Frankfurter Allgemeine Zeitung seit dem Attentat von Weihnachten 2016 in barocker Breite behauptet, für einen solchen Fall, wo die Auslieferung bzw. Abschiebung aus bürokratischen Gründen stockt, müsse man einen ANIS AMRI freilassen. So war es ja auch gemacht worden.

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Jetzt schreibt die FAZ also, AMRI hätte in Schutzhaft gehört, und das Unglück wäre vermieden worden.

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Dr. Dietmar Moews hat in der LICHTGESCHWINDIGKEIT von Anbeginn dargelegt, dass in diesem Fall, wo der AMRI als Krimineller sich der Meldepflicht entzog und mit Terrortaten drohte, dafür Schutzhaft jederzeit, „im Sinne von höherer Gewalt und Notstand“ möglich und notwendig sei. Als herauskam, dass AMRI als ein „GEFÄHRDER“ bekannt war und sich der Meldepflicht entzog, hätte nach ihm gefahndet werden müssen.

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Ich finde es unglaublich, dass die Bundesrepublik tatsächlich, von der Bundeskanzlerin, den Vizekanzler, den BMI, der angeblich Rechtswissenschaft studiert hat – die ganzen anderen Quatschköppe spare ich mir jetzt – dass keiner die Gesetzeslage kennt, um zu wissen, dass hier der NRW-Justizminister hätte informiert werden müssen, dass der Justizminister Kutschaty ein NRW-Gericht hätte auffordern müssen, den AMRI in Sicherheitsverwahrung / Schutzhaft zu setzen. Und hier hätte die SPD-Ministerpräsidentin noch das Wort erheben müssen, wenn es geklemmt hätte, und noch den Verfassungsschutz und sonstige Geheimdienste an den Tisch holen müssen.

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Ich spiele jetzt im Moment nicht auf die neuesten Gerüchte an, dass etwa ANIS AMRI beim Geheimdienst als Perspektiv-V-Mann oder sonstwie im Geschäft war oder hineingeholt werden soll. Das ist bereits ein neuer Skandal, der abzuwarten ist.

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Hier ist lediglich die Frankfurter Allgemeine Zeitung, zwischen JASPER VON ALTENBOCKUM und REINHARD MÜLLER im schwarz-weißen Widerspruch.

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Wieso kann ich das von anbeginn richtig einchätzen, während diejenigen LÜGENPRESSLER, deren täglich Brot als Berufsjuristen auf solchen Kenntnissen gebaut sein müsste, derart irreführend und falsch berichten, falsch kritisieren und die Politiker in die falschen Sackgassen drängen?

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Das ist die LÜGENPRESSE – was soll so eine Bundeskanzlerin aus der SED bei rechtliche Fragen denn ahnen, wenn sie von allen Berufsjuristen, die sie umgeben, nicht konfirmiert wird: Steinmeier, Jurist, Oppermann, Jurist, De Maiziére, Heiko Maas, Jurist, Jurist, Altmaier, Jurist, Reinhard Müller, FAZ.

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ZDF – Die Anstalt – die GRAUE WAND als Wahl-O-Mat mit Max Uthoff und Claus von Wagner

Oktober 11, 2016
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Vom Mittwoch, 12. Oktober 2016

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ZDF Screen Shot 9. Oktober 2016

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In der KRITIK: ZDF-Fernsehsendung „DIE ANSTALT“ vom 4. Oktober 2016:

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DIE ANSTALT ZDF – ZDF, DIE ANSTALT – diese Anstalt:

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Politsatire, Politiksatire oder Kritik und Kritik der Kritik?

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Am Montag, den 9. Oktober sah ich auf 3Sat, staatliches Fernsehen „Die Anstalt“ – eigentlich beim ZDF am 4. Oktober 2016, Regie: Frank Hof – auch in der ZDF-Mediathek „Sendung verpasst“, Datum eingeben und der STREAM läuft per Internetz (wer hierzu ausgestattet ist).

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Wortgewandt, unkonventionell und mit viel satirischer Schärfe: Max Uthoff und Claus von Wagner klären über die Themen auf, die die Nation bewegen. Live aus der „Anstalt“.

Gemeinsam mit ihren Gästen Özcan Cosar, Thilo Seibel und „Das Geld liegt auf der Fensterbank, …

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Die deutsche Parteienlandschaft als „STAATSBÜRGERKUNDE“ mit dem Diagramm-Kreuz der Parteienlandschaft Links horizontal / rechts horizontal, unten konservativ vertikal / oben fortschrittlich vertikal – je nachdem, wo man die Senkrechte nach Links schiebt, erscheinen nur lauter rechte Parteien (rechts = exklusiv).

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http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2850938/Staatsbuergerkunde?bc=sts;suc

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KURZ: Uthoff und von Wagner präsentieren die BLOCKPARTEIEN, die allesamt im Wahl-O-Mataufeinander bezogen ins Bild (auf die Tafel) geklebt werden. Da sind die Marxisten dann mal rechts-konservativ und die AfD links, auf Inklusion des deutschen Prekariats und Rest-SEDler, fokussiert. Die CDU nicht christlich und die GRÜNEN im Atomblock.

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Im Wahl-O-Mat kann man seine politischen Meinungen in ein Balkendiagramm eintragen, um dadurch grafisch – angeblich – sichtbar zu machen, wie RECHTS, LINKS, KONSERVATIV, PROGRESSIV man selbst eingestellt zu sein scheint – danach könne man angeblich dann die passende PARTEI aussuchen, die das Gewünschte im Wahlprogramm hat. Man kann beliebig vielen Thesen doppeltes Gewicht geben. Es besteht auch die Möglichkeit, Thesen zu überspringen und später oder gar nicht zu bewerten. Schließlich muss man sich für bis zu acht Parteien entscheiden, für die eine Auswertung vorgenommen werden soll.

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Wo sind die Anarchisten, Chaosapologeten, Liberale, Fatalisten anzuordnen? – so gesehen ist jeder Mensch ein individueller Nichtwähler. Wer begibt sich schon freiwillig unter eine faschisierende Käseglocke? – oder gar auf ein Schiebe-Kreuz-Diagramm?

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Die eigenen Stellungnahmen werden dann mit den autorisierten Antworten verschiedener Parteien verglichen. Als Auswertung erhält man ein Balkendiagramm, das zeigt, mit welcher Partei man wie stark übereinstimmt sowie eine Tabelle mit dem detaillierten Vergleich der eigenen Antworten mit den Aussagen der ausgewählten Parteien.

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Dietmar Moews meint: Aus empirisch soziologischer Sicht halte ich dieses Balkendiagramm für irreführenden Quatsch und für schlimm, dass so ein Quatsch von der Bundeszentrale für politische Bildung noch prolongiert wird.

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Nach diesem Wahl-O-Mat haben die PIRATEN bspw. ermittelt, dass sie weder links noch rechts sind, sondern VORNE.

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Das Hauptproblem bei diesem Wahl-O-Mat rührt daher

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EINS: Das die Wahlprogramme keinerlei verbindliche Aussagen enthalten, was eine Partei machen wird, wenn sie gewählt wird.

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Wir können nicht einmal am PARTEIPROGRAMM und an einer PARTEISATZUNG sehen, was die Partei treibt oder zukünftig treiben will, legt man diese Programme als Maßstäbe für die zurückliegenden Leistungen dieser Partei an. Klassische Ausrede ist dann stets: wir hätten ja, wir würden ja, wenn wir die Mehrheitsmacht dazu gehabt hätten.

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ZWEI: Die politische Begrifflichkeit LINKS und RECHTS (linke Partei, rechte Partei) wurde zwar historisch auf die Sitzanordnung im Parlament vom Platz des Parlamentspräsidenten aus gesehen, bezeichnet.

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Jedoch kommt das zunächst daher, dass die LINKS Sitzenden den sozial-politisch denkenden Parteien der Emanzipation und der Inklusion angehörten. Während nach RECHTS Parteien der EXKLUSIVITÄT und EXKLUSION saßen, meist Konservative, die die Standesvorteile und die herrschende Obrigkeit fortsetzen wollen.

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Folglich saßen LIBERALE in der MITTE.

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Ganz anders heute dagegen in Deutschland – nachdem man 40 Jahre in der DDR ein BLOCKPARTEIEN-SYSTEM ohne OPPOSITION in der VOLKSKAMMER sitzen hatte, die so auch kein PARLAMENT der politischen Debatte und Auseinandersetzung sein konnte – haben die verschiedenen Parteien allesamt eine fiktive Wählermehrheit im Auge, die sie in den Wahlkämpfen zu beeinflussen suchen, das PERSONAL dieser oder jener Partei zu wählen, das dies MITTE-PROGRAMM einzulösen glaubhaft verspricht:

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Die heutigen deutschen Parteien bilden also freiwillig einen programmatischen Block, in dem quasi JEDE PARTEI MIT JEDER eine BLOCKREGIERUNG bilden könnte, der REST wäre dann in der OPPOSITION, aber ohne dabei oppositionelle Politik zu vertreten:

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DAMIT trifft DIE ANSTALT den NAGEL auf den KOPF:

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Der ganze BLOCK ist nach RECHTS gerückt, entspricht damit auch der anhalten Mode in Europa, RECHTS zu wählen (nämlich für die eigenen EXKLUSIVITÄT, gegen INKLUSION) und wir haben damit ein zum Verwechseln ähnliches Machtsystem, wie es die DDR-Blockparteien in der VOLKSKAMMER bis 1989 bildeten.

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OLYMPUS DIGITAL CAMERA gemalt von Dietmar Moews im Jahr 1999 in Dresden, Öl auf Leinwand

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Damit ist die föderalistische, rechtsstaatliche demokratische soziale Marktwirtschaft und der marktliche Kaufvertrag noch nicht abgeschafft, aber es gilt mehr denn je:

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WENN WAHLEN ETWAS ÄNDERN KÖNNTEN, WÄREN SIE VERBOTEN.

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DIE ANSTALT liest erfolgreich LICHTGESCHWINDIGKEIT – das freut mich,

Ihr DIETMAR MOEWS

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GROSSE KOALITION-Verarschung mit Merkel & Co

Mai 28, 2016

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Vom Sonnabend, 28. Mai 2016

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LICHTGESCHWINDIGKEIT – was sonst? – TÄGLICH mitgehen, dabeisein. Dietmar Moews grüßt die Benutzer des BLOGS GLOBUS MIT VORGARTEN.

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Kleine Volkshochschule für den winzigen freien Wahlrechtler in der deutschen Demokratie des Jahres 2016.

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EINS: Die regelmäßig, nach geltender Verfassungslage, durchgeführten „freien“ allgemeinen staatspolitischen Wahlen – in der föderalen Parlaments-Repräsentanz-Gliederung von Lokal-, Landes- und Bundesebene – abgestellt auf die hierfür rechtlich vorgehaltenen politischen Parteien, sollen den qualitativen Partizipationszugang der Demokratie einlösen.

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ZWEI: In diesen Wahlen, die über geregelte Parlamentskandidaten-Listen die Abgeordneten für die jeweils kommende „LEGISLATUR-Periode“ (die Dauer eines neugewählten Parlamentarier-Kollektivs) bestimmen, bringt die jeweilige Wahlentscheidung der Wahlberechtigten dann in Partei-Fraktionen einen Regierungschef, eine Regierungsgruppe, eine permanente geregelte Überwachung der Regierungs- sowie die rechtsstaatliche Administrationen-Überwachung und die Reproduktion der Rollensteuerung des geltenden Politiksystems organisatorisch hervor.

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DREI: Die Regierung führt der Regierungschef als „Bundeskanzler“, mittels zugespitzt weitestreichenden Kompetenzen und Durchgriffsrechten. Seine Wahl wird durch die Parlaments-Vollversammlung / Abgeordentenensemble mit einfacher Mehrheit bestimmt.

Der Bundeskanzler erhält seinen Regierungsauftrag, in dem sie oder er lediglich regelgerecht vom Bundespräsidenten dem Parlament vorgeschlagen wird – die Parlamentarier mit Sitz und Stimme ihn mehrheitlich bestätigen können.

Eine fraktionsbezogene numerische ständige Stimmenmehrheit, eine Mehrheitsfraktion oder überhaupt eine Mehrheit ist nicht Voraussetzung für die Regierungstätigkeiten eines Bundeskanzler.

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VIER: Ein Bundeskanzler kontrolliert und steuert die Regierungsarbeit aller fortlaufenden Pflichtaufgaben, aller freiwilligen willkürlichen Politiksetzungen durch den Bundeskanzler, alle neuen Gesetzesentwürfe oder Gesetzesreformen zur fraktionsfreien Abstimmung der Parlamentarier.

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KURZ: Der Regierungschef braucht keine frei verfügbare ständige Fraktionsmehrheit für seine Regierungsarbeit. Die fallweise erforderlichen Abstimmungsmehrheiten für die parlamentarischen Steuerung und Kontrolle der laufenden Regierungs- und Parlamentsarbeiten folgen stets den vorhandenen Stimmenverhältnissen.

Entscheidend ist, dass der Regierungschef seine Arbeit so auslegt, dass sich dafür die Mehrheiten dafür oder dagegen durch Abstimmung finden oder nicht.

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FÜNF: Es ist also sowohl möglich durch Regierungs-Koalitions-Vertrag eine absolute Mehrheit aus den Parlamentsabgeordneten und deren Parteiinstanzen bzw. und / oder deren Fraktionen für praktischen „Absolutismus“ auszuhandeln zu versuchen zu gebrauchen – man nennt das „Große Koalition“. Dann ist die Macht der etwaigen und minderheitlichen Oppositionsgruppen oder Abgeordneten weitgehend eliminiert.

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SECHS: Worauf es ankommt, ist die Bestimmung und Pflichtvereidigung eines Bundeskanzlers zu den kommenden Regierungsaufgaben.

Es ist also lediglich das Verfassungsziel der repräsentativen Regierung des frei gewählten Parlaments verlangt, die in die Hände des Bundeskanzlers gelegt wird – so die- oder derjenige die Wahl annimmt.

Es ist also durchaus sinnvoll, eine MINDERHEITS-Regierung zu installieren. Denn es kommt grundsätzlich niemals auf die individuelle Wertvorstellung und Macht eines Bundeskanzlers an, sondern stets auf die Repräsentation der rechtsstaatlichen Politik-Lage durch die gewählte Parlamentarier-Mehrheit und die Verfassungsorgane und gültigen Bestimmungen bzw. dagegen gibt es eben keine gültigen Regierungsentscheidungen.

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Dietmar Moews meint: Die obigen Darlegungen sparen zahlreiche Details und organisatorischen Spielräume aus – letztlich könnte ein Budeskanzler über Verfahren, Verordnungen, Letztentscheidungen oder verfassungsrechtliche und staatsanwaltliche Weisungen und Staatspropagandaspiele usw. ziemlich verrückte Entartungen anzetteln – doch all Sowas läuft unweigerlich auf nächste allgemeinen Wahltermine hin. Spielt ein Bundeskanzler verrückt, wird er möglicherweise abgewählt.

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Wenn die Wählermajorität allzusehr verdummt und vermobbt und verpitbullt und die Hitlerschlauheit der Verantwortungs-Debilität der Wähler in der allgemeinen Demokratie untergehen sollte – dann ist Zersetzung und geistiger Bürgerkrieg auch nicht mit Polizeigewalt zu bändigen.

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So wohlverstanden ist eine „Große Koalition“, wie die Merkel II-Regierung derzeit, demokratietheoretisch die schlechteste und faule Methode, die die Ktitk und die Oppositionskräfte vergibt. Während eine Minderheitsregierung eine Herausforderung an das FÜHRUNGS-Genie eines Bundeskanzlers bedeutet.

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Bundeskanzlerin Dr. ANGELA MERKEL CDU hat dieses Regierungsgenie leider nicht – allerdings hat sie glücklicher Weise eine hervorragende soziale Kompetenz im Umgang mit fremden Staatsführern.

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In Zeiten der Globalisierung und der Weltpolitik als Weltinnenpolitik, statt der klassischen „Steinmeier/Genscher-Reise-Außenpolitik“ hat sich MERKELS umgänglich schlichte Verhaltenspräsenz bislang ausgesprochen nützlich für Deutschland und die Deutchen ausgezahlt.

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ZUSAMMEN-FAZIT:

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Sowohl der Bundestagspräsident Norbert Lammert wie auch der CDU-Farktions-Chef Volker Kauder räumen iinzwischen ein, dass jetzt mal so labgsam Schluss sein müsste mit Seehofer als Opposition in der Bundesregierung und der GROSSEN KOALITION. Auch SPD und LINKSPARTEI reklamieren neuerdings alle Varianten der Koalitionsbereitsschaft – außer erneut zur Großen Koalition.

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Die SPD macht sich dadurch bereits lächerlich, weil sie gar nicht zweitgrößte Partei ist und so gesehen für GROSSE KOALITION nicht mehr in Betracht kommt.

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Große Koalition wären jetzt CDU /CSU mit der AfD . Das nimmt nicht Wunder, wenn sich das MERKEL und Anhang nun doch nicht vorstellen.

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Die dummen GLYPHOSAT-Landwirte der BUNSEPIK DEUSCHAND

Mai 18, 2016
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Vom Mittwoch, 18. Mai 2016

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Ich halte die Kulturindustrie für die Geisel der Menschheit.

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Denn die KULTURINDUSTRIE ist unfähig, die für die Kulturindustrie notwendige soziale politische Intelligenz und Leistungsbereitschaft der Bürger mitzuliefern.

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Ohne die hohe geistig-soziale Mitwirkung der sich selbst aufklärenden Bürger kann mit der kulturindustrielle Lebensweise keinesfalls eine freie Demokratie aufrechterhalten und vorwärts bringen, sondern es kommt zur Vollbevormundung und zu den FALSCHEN PROPHETEN der LÜGENPRESSE.

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Das betrifft mich in vieler Hinsicht. Zum Beispiel als Künstler, der malt und mit der kulturindustriellen MARKTBEHERRSCHUNG eines zu annährend 95% dirigierten KUNSTBETRIEBES.

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Aber es ist so schrecklich, wie beispielsweise aus dem früheren BAUERNSTAND, der Volksernährer war und dafür respektiert wurde, inzwischen ein kulturindustrielle dirigierter und regulierter INDUSTRIE-Produzent auf eigener oder gepachteter Scholle geworden ist. Der nicht mehr bedarfsgerecht Futter und Nahrungsmittel für die Menschen erzeugte, sondern über staatliche Zwangsregulierung zu absurder Überschussproduktion, immer mit dirigierter Subventionssteuerung, mit der proftabelsten Gewichtseinheit. Weil die staatliche (STAMOKAP) Regulierung – heute weitgehend E U-Recht und E U-Subventionen – diese kulturindustriellen Landwirte, Bauern, Fleischproduzenten, so unausweichlich hart korrumpiert, arbeiten die deshalb nie mehr im Leben auf die bestmögliche QUALITÄT dieser Nahrungsmittel und ihres Anbau, des Landschaftsschutz und -pflege und der Zucht und Tierhaltung hin.

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4,8 Milliarden Umsatz von MONSANTO durch Glyphosat. Das ist allein schon das echte TOTSCHLAGARGUMENT gegen TTIP.

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG titelt Mittwoch, 18.Mai 2016: „Ich finde Gesundheit first. SPD-Chef will im Streit um Glyphosat hart bleiben“

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DUMMHEIT ist, dass diese „Landwirte“ dadurch eine quasi-staatliche Standesvertretung seit Jahrzehnten verraten wird:

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Den Deutschen LANDWIRTSCHAFTS-Verband!

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG, Seite 2 am Mittwoch, 18. Mai 2018, von HANNO CHARISIUS und KATHRIN ZINKANT: „Gefahren Gift und falsche Schlüsse“

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Deutschlandfunk am Mittwoch, 18. Mai 2016, brachte stündlich in den Nachrichten sowie in Extra-Informationsbeiträgen das THEMA, das momentan den Bundestag und die E U in Brüssel auf widerliche Art beschäftigt.

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GLYPHOSAT – das PFLANZENGIFT – auf Deutsch HERBIZID:

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Der Deutsche Bauernverband hat die Regierung aufgefordert, sich bei der EU für eine weitere Zulassung des umstrittenen Pflanzengifts Glyphosat einzusetzen.

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Im Deutschlandfunk sagte Generalsekretär Krüsken, bei einem sachgemäßen Gebrauch bestünde keinerlei Gefahr für Mensch und Tier. Eine Politik, die auf Diversivität setze, dürfe die Landwirtschaft nicht grundsätzlich in Frage stellen. Das Umweltbundesamt sieht durch das Unkrautvernichtungsmittel die Artenvielfalt bedroht. Der Pestizid-Experte der Behörde, Wogram, sagte ebenfalls im Deutschlandfunk, Glyphosat töte alle Pflanzen auf einem Acker ab, bevor die gewünschten Kulturpflanzen aus dem Boden kämen. Er forderte im Falle einer weiteren Zulassung die Errichtung von Ausgleichsflächen. In Berlin übergab der Bund für Umwelt und Naturschutz nach eigenen Angaben 145.000 Unterschriften gegen Glyphosat an das Bundeslandwirtschaftsministerium. Zur Stunde berät in Brüssel der zuständige Fachausschuss über die Neuzulassung. Die EU-Kommission hatte empfohlen, die Ende Juni auslaufende Genehmigung des Unkrautbekämpfungsmittels um sieben Jahre zu verlängern.“

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Dietmar Moews meint: Diese giftige Weltzerstörung macht uns ALLES kaputt.

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Diesen Bauernverband müssten die vereinten Bauern zur Rede stellen und vor das STRAFGERICHT bringen!

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Man stelle sich vor, über machenschaftliche KREBS-Gutachten kommt dieser absurde Dummkopf, Bauernsprecher, zu der Frechheit, im Deutschlandfunk zu erklären:

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neues deutschland titelt am Mittwoch, 18. Mai 2016: „Streit um Glyphosat“

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Glyphosat sei als KREBSKRANKHEITS-URSACHE widerlegt und ausgeschlossen – ERSTENS wegen der geringen Dosierung, die Menschen täglich aufnähmen und ohne Schaden wieder ausschieden – ZWEITENS wegen der durch GLYPHOSAT gewonnen DIVERSITÄT.

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Schließlich beruft sich dieser falsche Fuffziger auch noch auf ein PSEUDO-KREBS-Gutachten, das überhaupt auf keine wissenschaftliche Untersuchung oder auf andere wissenschaftliche Untersuchungen des Standes der Wissenschaft bezogen ist und hergestellt worden ist. Es ist ein Lobby-Knallfrosch, aber keine Wissenschaft.

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Was nennt ein DUMMKOPF DIVERSITÄT?

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Es sterben täglich durch die heute kulturindustriell und obrigkeitlich erzwungene GLYPHOSAT-Landwirtschaft in einem erschrenden Maße LEBEWESEN AUS.

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Es vermehren sich Vögel durch Glyphosat nicht mehr richtig.

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Die Insekten, die ebenfalls aussterben, weil alle ihre Wirtskräuter und Pflanzen durch GLYPHOSAT ausgerottet und ausgemerzt werden, verschwinden, sterben aus, geben das natürliche Futter für die diversen Vögel in der Natur nicht mehr ab – ALLES kippt wirklich um. Wie absurd und dumm. Und heute erklärte die CDU in Berlin – GLYPHOSAT ist unbedenklich und muss eine erneute ZULASSUNG zur Verwendung zur Boden und Grundwasser-Vernichtung von der EU-Kommission in Brüssel bekommen (nämlich nicht vom EU-Parklament in Strasburg).

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Und wenn die EU-Mitglieds-Staaten auf nationaler Ebene GLYPHOSAT-Verlängerung ablehnen würden, würde die E U auch über die nationalen Entscheidungen hinweggehen.

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Dass unter diesen völlig unbestreitbaren Zusammenhängen der DEUTSCHE BAUERN-Verband der Vernunft und dem Leben nicht dient, sondern dem lächerlichen und dummen PHARMA-Industrie-Lobbying, ist strafrechtlich relevant und nicht DIVERSIFIZIERUNG.

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Bremer Wahlergebnis 2015: RÜCKTRITT

Mai 11, 2015

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vom Montag, 11. Mai 2015

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Wenn Wahlen was verändern könnten, wären sie verboten“ – lautet ein subversiver Spruch. Bei Licht betrachtet ergeben die Bremer Wahlen einen gewissen Aufschluss dazu – bei hoch in die 40 Prozent Wahlbeteiligung:

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Geringe Wahlbeteiligung – Rücktritt des Wahlsiegers Jens Böhrnsen

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Die aktuellen vorläufigen Zahlen in Prozenten lauten:

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SPD 32,9 Prozent der Stimmen (-5,7 Prozentpunkte). Die Grünen als größte Verlierer bekommen 15,3 Prozent (-7,2). Gewinner sind die CDU mit 22,6 Prozent (+2,2), die Linke mit 9,2 Prozent (+3,6), die FDP mit 6,5 Prozent (+4,1). Die AfD erzielt nach der Hochrechnung 5,7 Prozent, BIW 1 Sitz.

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Daraus ergibt sich eine Sitzverteilung von 30 Sitzen für die SPD, 14 für die Grünen, 20 für die CDU, 8 für die Linke, 6 für die FDP, 4 für die AfD und ein Sitz für die „Bürger in Wut“.

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Demnach errang Bremens rot-grüne Regierung bei der Bürgerschaftswahl (Landtagswahl Bremen / Bremerhaven) eine Mehrheit. Die beiden Parteien bekommen demnach 44 der 83 Sitze in der Bürgerschaft. CDU, Linke, FDP und AfD ziehen der Hochrechnung zufolge ebenfalls ins Parlament ein. Auch die rechtspopulistische Gruppierung „Bürger in Wut“ (BIW) holte wieder ein Mandat. Die Hochrechnung beruht auf der Basis von 100 Prozent der Stimmzettel in Bremerhaven und 89 Prozent in Bremen. Das vorläufige Endergebnis wird erst für Mittwoch erwartet.

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Dietmar Moews meint: Die Verminderung der Stimmenanteile für die bisherige SPD / Grüne-Koalition hat dennoch die rechnerische Bestätigung durch den knappen Wahlsieg erhalten.

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Der SPD-Bürgermeister Jens Böhnsen hat das „historische“ Minusergebnis der Bremer SPD seit 1946 mit seinem Rücktritt quittiert.

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Damit haben diese Wahlen eine Veränderung gebracht – wenn man so will.

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Eine Veränderung im Sinne einer veränderten Politik durch diese Wahlen, zukünftig, ist nun noch nicht zu erwarten. Eher haben sich weitere Anpassungen an das Berliner Blockparteien-System der Großen Koalition angekündigt.

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Eine qualitative Veränderung wäre, wenn es eine Initiative zum Zusammenschluss der Länder Bremen mit Niedersachsen gäbe. Dadurch könnten wesentliche ökonomische Strukturen, die Bremen benachteiligen, ausgeglichen werden (Leute arbeiten in Bremen und zahlen in Niedersachsen Steuern).

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Aber Sowas wurde bislang aus keiner Bremer Ecke ernsthaft reklamiert.

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Große Koalition Schuld an Geheimniskrämereien

März 7, 2015
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vom Samstag, 7. März 2015

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Seit Dezember 2013 die derzeitige Merkel-Regierung als Große Koalition von CDU / CSU / SPD die deutsche Bundesregierung stellt und mit so großer Parlamentsmehrheit an der Regierungsmacht herrscht, reißen in zunehmender Weise Entdemokratisierungs-Machenschaften ein.

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Reaktion der passiven deutschen Gesellschaft in der Öffentlichkeit:

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HITLERSCHAUHEIT – nichts hören, nichts sehen, nichts sagen.

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Und wenn sich PEGIDA öffentlicht über die dürftige Verlässlichkeit und Vertrauenswürdigkeit der von der Großen Koalition praktizierten Politik beschwert, werden sie mit der hitlerschlauen Grönemeyer-Mehrheit zu Nazis gestempelt und medial niedergewalzt.

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Ach – und was ist hier denn so PEGIDA-schöpfend?

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Wie erkennt man die Hitlerschlauheit?

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EINS: Als TTIP (Freihandelsverträge mit den USA) werden deutsche Selbstbestimmung von der Großen Koalition verfassungswidrig an die E U ausgelagert (das ist dann auch Merkel, aber ohne parlamentarische Kontrolle).

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Diese Verhandlungen werden ausdrücklich geheim geführt. Was soll das? Welche üblen Verhandlungen und Argumente werden denn da benutzt, dass es die Wähler-Öffentlichkeit nicht wissen darf, sondern lediglich vor vollendete Tatsachen sich setzen lässt.

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Völlig irre ist die Behauptung der deutschen Große-Koalitions-Befürworter von TTIP: Das gewünschte Freihandelsabkommen brächte Vorteile für die Wirtschaft und für die Konsumenten:

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Für diesen Schwachsinn wird bislang kein einziges ernsthaftes Argument vorgezeigt:

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Werde ich zukünftig jede Woche ein Rindersteak mehr kaufen und essen als bislang? Wird die deutsche Rindersteak-Produktion Vorteile haben, wenn zukünftig Rindersteak aus Kanada auf den deutschen Markt einfacher als bisher kommen werden?

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Wieso sollte überhaupt irgend ein Konjunktureffekt erreicht werden, dadurch das TTIP kommt und die Konsumenten daraufhin ihren Konsum steigern?

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Welche Art von Konsumsteigerung sollte das denn sein? Mehr Import von Raketen? mehr Fracking in Deutschland? mehr US-Gerichtsprozesse mit Deutschen? Mehr Todesstrafe? Mehr NSA-Geheimdienstaktivitäten? Mehr Hühnerfleisch?

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Wieso sollte denn irgendein Konsum und Handelsumfang durch TTIPP-Geheimkautelen in Deutschland und in USA ansteigen?

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Dabei liegt doch auf der Hand, dass jedes zusätzliches genmanipuliertes US-Produkt ein biologisch-sauberes aus Deutschland durch Preisdruck verdrängt.

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ZWEI: Der deutsche Große Koalitions-Vizekanzler der SPD, Sigmar Gabriel ist heute mit über 70 deutschen Wirtschaftsvertretern nach Saudi-Arabien gereist:

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Gabriel hat erklärt, was da in RIAD besprochen und vereinbart werden soll, sei ja nicht nur längst vorbereitet, sondern insbesondere „GEHEIM“. Gabriel sagte in seiner Vorab-Reisepresse-Konferenz:

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Was ich nicht machen werde ist, vor oder während der Wirtschafts-Spitzen-Verhandlungen in Saudi-Arabien, mit dem ZDF darüber zu sprechen oder dazu Fragen zu beantworten“.

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Große-Koalition unter Merkel heißt: Geheimpolitik?

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Und der deutsche Hitlerschlauheits-Mob findet es köstlich: Die da oben machen sowieso, was sie wollen – wir erfahren ja nichts – man sagt ja nichts.

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Waffenlieferungen?

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Gabriel sagt: Wir haben in Deutschland doch geltende Gesetze.

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Ja, sagen die Hitlerschlauen: „Wir haben doch Gesetze.“

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Dietmar Moews meint: Jetzt kommt also der „Johannes-Climacus-Effekt“:

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Große Koalition ändert den Politikstil. Dadurch wird die große überwiegende Mehrheit der Gesellschaft entlastet: Die Hitlerschlauheit nimmt es dankbar, wenn sie nicht mitdenken und nicht kommunizieren und nicht Informationen der Politik aufnehmen und verantworten muss.

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Der Clou sind nicht Geheimpolitik-Aktivitäten einer deutschen Regierung – das gab es immer und gibt es immer – sondern allein wie unheimlich es gemacht wird:

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DIETMAR MOEWS
„Mexikano“ DMW 567.7.0,140 cm / 140 cm, Öl auf Textil, in Dresden im Jahr 2000 gemalt

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Ein Geheimnis kennt niemand, sonst ist es kein Geheimnis.

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Geheimverhandlungen sind nur dann geheim, wenn man sie geheim führt (so wie die Reisevorverhandlungen mit Saudi-Arabien.

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Das besondere bei der Großen Koalition von Merkel ist: Dass die Bürger der repräsentativen Parlamentsdemokratie verschärft und inzwischen beinahe täglich, damit konfrontiert wird:

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Für dumm gehalten zu werden (hitlerschlau) –

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nicht zu erfahren, was wie verhandelt und verabredet wird, welche Wünsche die Verhandlungsparter äußern usw.

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Die Geheimverhandlungen werden also der deutschen Gesellschaft als offene Bevormundung und Intransparenz über die Nase gehauen.

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Es heißt bei Merkel nicht: geheim ist, was geheim sein muss. NEIN, es heißt wir machen vor aller unmündigen Politikteilnahme unserer Wähler Geheimniskrämerei.

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EFFEKT: Erleiechterung der Selbsterleichterung der hitlerschlauen Wähler, an dem mühseligen Politik-Hin-und Her gedanklich gar nicht teilzunehmen.

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EFFEKT: Die Große Koalition muss nicht absurde Motive und Begründungen mitteilen (TTIP nütze unbegründet der Wirtschaft), die nämlich Unfug sind.

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Es wird keine Vorteile für die deutschen Konsumenten und nicht für den deutschen Arbeitsmarkt und nicht für Umweltschutz und Genmanipulationen unserer Lebensmittel, unseres Grundwassers und unserer Rechtsstaatskultur geben. Wenn ich ein kanadisches Steak essen will, kann ich nach Toronto fliegen, oder in einem deutschen Steakhaus davon probieren.

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Wer Große Koalition wählt, bekommt die Hitlerschlauheit der Entdemokratisierung und Bevormundung in Deutschland.

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Ursache und Schuld sind die freien deutschen Wähler – die es akzeptieren, dass das ZDF sich von Vizekanzler Sigmar Gabriel abblocken lässt.

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MERKEL-Lüge Lügen-Merkel Merken: Steuererhöhung als „kalte Progression“

Dezember 10, 2014

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am Mittwoch, 10. Dezember 2014

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Große Koalition in Berlin heisst: keine Opposition, kein Parlamentarismus, keine Volksbeteiligung an der repräsentativen Demokratie, keine Freiheit der politischen Bildung.

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Jetzt muss Kanzlerin Merkel mal kurz so vortäuschen, als herrsche in der Blockparteienszenerie CDU-SPD-CSU-GRÜNE-FDP politische Vielfalt und umstrittene Alternativen. Der einzige Konflikt, der stets durchkommt, ist die Wählergunst:

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Wer kann den Bluff als eigene Leistung und als Fehlleistung der anderen erscheinen lassen?

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So ist es gelogen, wenn erklärt wird: Dies und Jenes ist Koalitionsvertrag: wir halten nur den Koalitionsvertrag ein.

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So wurde erklärt: KEINE STEUERERHÖHUNG.

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So wurde dann entschieden, dass der Inflationsverfall, den die Notenbank durch Luftgeldpumpen ständig aufbläst, mit Lohnerhöhungen ausgeglichen wird. Es wurde also zugegeben, dass Lohnerhöhung nur Lohnausgleich ist.

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Dietmar Moews meint: Jeder Trottel versteht, dass die zwanzig Pfennig-Briefmarke schon seit den 1950er Jahren 20 Pfennig kosten. Nur, dass man mit der 20-Pfennig-Marke heute nichts mehr anfangen kann. Auch die konstante 20 Cent-Marke ist heute exakt 20 Cent teuer – nur kann man damit wenig anfangen.

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So ist es mit „KEINE STEUERERHÖHUNG“. Es ist gelogen, wenn die Geldmenge aufgepumpt wird, die Besteuerungsgrenzen aber unten bleiben.

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Wer also mal mit 2000 Euro-Monatsverdienst eine normale Einkommensteuer zahlen musste, kommt nun bei 5000 (mit der Kaufkraft von 2000) in den Höchststeuersatz und was ist das? – natürlich Steuererhöhung.

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Man hat dafür den Lügenbegriff „kalte Progression“ geschaffen. Was jemand zum Inflationsausgleich an Lohnerhöhung bekommt, wird durch den zwangsläufigen Lohnanstieg in die höhere Steuerklasse nicht nur nicht besser bezahlt, sondern bestraft. Der Lohnausgleich wird ihm durch die „kalte Progression“ sofort weggenommen, das heisst: Der Kaufkraftverfall wird an den Gehaltsempfänger durchgereicht während das Finanzamt hinzuverdient, die Staatsquote zu erhöhen.

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Nun heisst das Lügenwort: Die SCHWARZE NULL. (Bad bank und Auslagerungen von Zahlungspflichten).

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ZUGINSFELD am 19. Juli 2014 in der Mainzer Straße nördlich Eierplätzchen: DIETMAR liest OTTO während FRANK fotografiert, STREET ART KÖLN 2014

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