Griechisches Parlament beschließt Kreditantrag

August 14, 2015
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vom Freitag, 14. August 2015

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DLF Nachrichten am Freitag, 14. August 2015, berichteten, dass

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erst nach langer Nacht bis in den Vormittag die namentliche Einzelabstimmung im griechischen Parlament zum umstrittenen Spar- und Kreditprogramm durchgeführt worden ist.“

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Spiegel.de schreibt am 14. August 2015:

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Alexis Tsipras war sichtlich mitgenommen, als die Marathon-Sitzung des griechischen Parlaments am Freitagmorgen endlich endete. Doch nicht allein die 24 Stunden setzten dem griechischen Premier zu. Es war vor allem das Abstimmungsverhalten seiner Syriza-Partei, das Tsipras erst einmal verdauen musste. Mit einem Aufstand des linken Flügels hatte er gerechnet. Aber solch eine Klatsche?

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Die Fakten: Tsipras konnte das dritte Rettungspaket nur dank der Opposition durchbringen.

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Wie Mitarbeiter des Regierungschefs im Parlament sagten, standen nur noch 118 der 162 Abgeordneten der Links-rechts-Koalition hinter Tsipras. Damit verfügt der Premier nicht mehr über die für eine Minderheitsregierung nötige Mehrheit von 120 Parlamentariern.

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Tsipras spielt nun seine letzte Karte aus. Sobald der Deal mit den Geldgebern final ist, stellt er die Vertrauensfrage. Ab dem 20. August könnte es soweit sein, heißt es in Athen. Schon zehn Minuten nach der Abstimmung streuten Tsipras‘ Leute diesen Termin im Parlament.“

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Bereits heute nachmittag entscheiden die Kreditgeber in Brüssel darüber, ob die Art der dilatorischen Verschiebung bestimmter Auflagen, die Griechenland verspricht, erst nachdem die Milliarden geflossen sein müssten zu erfüllen, angenommen wird.

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Wenn der heute vorgelegte griechische Antrag nicht den Forderungen der IWF / EURO-Subventionierer entspricht, müsste ein weiterer Auschub, und mit Blick auf eine in Kürze kommende weitere Schuldzahlung Griechenlands, ein zusätzlicher BRÜCKENKREDIT an Tsipras ausgereicht werden.

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Bildschirmfoto vom 2015-06-13 18:44:00

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Dietmar Moews meint: Komisch ist, dass immer noch von „Kredit“ gesprochen wird, da man doch festgestellt hat, dass Griechenland die Bonität zur Rückzahlung geliehenen Geldes nicht hat und nicht bekommt.

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EINS In sofern die Kredit-Milliarden ja verbraucht und nicht in die Sanierung investiert werden, handelt es sich allemal um SUBVENTIONEN der EURO-Staaten. Die EURO-Gruppe zahlt Geld – die Griechen essen auf.

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ZWEI Die wiederholt kategorisch ausgesprochene Forderung Deutschlands, als Mitglied der EU und als Mitglied der EURO-Gruppe, dass jedenfalls auch der IWF, mit EZB und EURO-Gruppe, als Bürge für Griechenland kreditieren müsse, ansonsten Deutschland den Kredit ablehnt zu vergeben, wurde bis heute stets mit einer unsinnigen Begründung erklärt:

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Deutschland möchte, dass das Kredit-Know-how des IWF in dieser EURO-Rettung durch Griechenland weiter mitgenutzt werden könne.

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In Wirklichkeit sind die IWF-Bürgschaften erheblich kostspieliger und früher fällig für Griechenland, als es die Kreditbedingungen der EU sind. Durch den IWF verteuert sich das gesamte Schuldenelend Griechenlands fast um das Doppelte.

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Die EU und die EURO-Gruppe könnte diese 86 Milliarden alleine stemmen.

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Ja, am Einfachsten wäre, wenn Deutschland diese Art von Schuldenpolitik auf eigene Rechnung mit Griechenland erledigen würde.

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DEUTSCHLAND ALLEINE – das hatte ich schon am Anfang des Dramas deutlich thematisiert und vorgeschlagen was mit BREMEN und SAARLAND und BERLIN geht, ginge auch mit dem kleinen Griechenland).

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Der Zahltag Deutschlands kommt ohnehin. Denn die EURO-Staaten-Mehrheit ist zur „Haftungsunion“ durch Deutschland, Niederlande, Finnland und die wenigen prosperierenden EURO-Staaten entschlossem.

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Diese Schuldenländer können schließlich gar nicht zahlen und gar nicht bürgen – sie vergeben quasi deutsche Subventionen der Überschuldungspolitik in der EURO-Gruppe. Sie sind sich eigentlich mit Griechenland in der Nehmerrolle einig.

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So gesehen wird viel davon abhängen, wie – wenn es dazu kommt – über das „Dritte Kreditpaket für Griechenland“ kommende Woche im Deutschen Bundestag diese SUBVENTION des EUROs und der europäischen Gläubiger-Banken verabschiedet werden wird.

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