GRÜNER-Bundesparteitag in Hamburg 2014: StaMoKap ohne Alternative

November 24, 2014

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am Montag, 24. November 2014

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Die GRÜNEN, einmal als Alternative zu den großen deutschen Parteien von „rechts und von „links“ als zwangsläufige Weiterentwicklung der außerparlamentarischen lokalen Bürgerinitiativen gegründet, hat auf dem Bundesdelegierten-Parteitag eine notwendige Neuverortung gesucht.

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Gefunden haben die GRÜNEN eine Bestätigung ihrer derzeitigen Unfähigkeit eine praktische Synthese der notwendigen organisatorischen Strukturen und darauf eine griffige personelle Verbesserung im Einheitsbrei der Blockparteien und der StaMoKap-Misere zu finden.

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Folgende Strukturen stehen in Rede:

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Das Programm der GRÜNEN als Alternative

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Die Themensetzung als Opposition und Alternative

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Das Führungspersonal, wie folgt:

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PROGRAMM der GRÜNEN hat sich zwei aktuelle Fragen versucht zu stellen:

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EINS: Wie kann eine homogene Konzeption als starke, nicht wegdenkbare Oppositionsarbeit im Deutschen Bundestag gegen die Große Koalition praktiziert werden, wenn

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einerseits, die Große Koalition selbst die Themen setzt bzw. die großen Themen, als Kolonie der USA, von außen gesetzt werden. Eigene Themen sind die GRÜNEN außerstande zu plazieren, seien es solche unsinnigen Sprachspiele wie GENDER und QUOTEN, StaMoKap-Ökologie, Schulden, Datenschutz, IT-Revolution, NSA-Totalitarismus und Staatsquote – nirgends sind die GRÜNEN originell oder fortschrittlich.

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ZWEI: Der Spagat als Oppositionrolle beim BUND und der Regierungsrolle in Baden-Württemberg, Thüringen, Hessen und wer weiß was. Hier hat Ministerpräsident Kretschmann die klassische StaMoKap-Mitte proklamiert, die von diesen MEDIOKRITÄTS-GRÜNEN als PRAGMATISMUS signiert wird, aber keineswegs noch die ALTERNATIVE ist, auf die mal die GRÜNEN alternative Wertvorstellungen aufgerufen hatten. Das alternative Konzept der GRÜNEN ist weg – es lautete eindeutig: DER MENSCH / DIE MENSCHEN gehen vor menschenfeindlichen PROFITEN. Damit wars jetzt in Hamburg gar nichts.

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THEMENSETZUNG durch die GRÜNEN in der deutschen Politik prägen inzwischen zu starke widerständige Lähmungen und Verdingungen. Hauptsächlich aber fehlt es an eigenen alternativen IDEEN und STRATEGIEN.

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Weder die GRÜNE Bewegung auf internationaler bzw. europäischer EU-Ebene im Strasbourger Parlament oder in Brüssel propagiert klare machtpolitische Oppositionsbedingungen.

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Im Gegenteil, die GRÜNEN glauben, sie müssten einerseits die BLOCKPARTEIEN-MITTE versuchen, mit den anderen Blockparteien zu umkämpfen.

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Andererseits hat die verschwundene FDP ein liberal-soziales Wählerpotential verwaisen lassen, das die GRÜNEN ganz gerne abholen würden.

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Schließlich sind die GRÜNDUNGSALTERNATIVEN, von unbestechlicher Kritik, Friedenspolitik, Umweltschutz, intelligente Fortschrittsideologie, nachhaltige Ökologie und die Prinzipien der Französischen Revolution im Sinne von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, von Zugang, Zulassung und der Teilnahme, der Transparenz und Informationsorganisation, der Umsetzung von wissenschaftlichen Erkenntnissen, der Vorrang in Konfliktlagen des Humanen vor dem StaMoKap-Profit-Konzept, soziale Marktwirtschaft statt Syndikalismus -Rechtsstaat? (Mollath und Hoeness in Bayern – wo sind die GRÜNEN?)

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In all diesen ehedem Gründungswerten-Fragen haben sich die nachgewachsenen GRÜNEN reaktionär und aufklärungsfeindlich bei den Blockparteien eingefunden – mit der Gefahr, wegen Geistlosigkeit da zu landen, wo die FDP ist.

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PERSONAL UND FÜHRUNGSPERSONAL: In der GRÜNEN Partei hat der Nachwuchs an der lokalen Politikebene den ständigen Konflikt, nicht mehr im Kern der GRÜNEN als herrschaftsangepasste Blockpartei Rückhalt finden zu können. Es ist in der Lokalpolitik für die Lokalgrünen schwierig, wenn man keine Alternativen anbieten kann, stattdessen Profile als Schoßhündchen und Domestiken abgeben zu müssen.

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FÜHRUNG und FÜHLUNG hatten die GRÜNEN nie verstanden. Während früher FÜHLIGKEIT (und emotionale Intelligenz) angesagt war, wonach man sich stets an den Langsamsten und Schwächsten auszurichten hatte, spielt FÜHLUNG heute keine Rolle mehr, die weiter als die Spekulationen von Marketing und Werbeagenturen ausgehen – jedenfalls keineswegs mehr ALTERNATIV sind.

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FÜHRUNGSPERSONAL kann man nicht suchen – die muss man finden. Damit haben die GRÜNEN ein traditionell irritiertes Autoritätsproblem:

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Weder Sven Giegold noch Boris Palmer oder Jürgen Trittin, die etwas weiter schöpfen können und schneller und besser als der Blockparteien-Markt sein können, lassen die GRÜNEN solche Begabungen ungern oder gar nicht durchkommen.

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Stattdessen nimmt man Schlaftabletten und Prediger. Die Schlaftabletten der beiden Bundestags-FRAKTIONS-Sprecher wie auch die GRÜNEN-BUNDES-Parteivorsitzenden, die sprachbehinderten Prediger Özdemir und Winfried Kretschmann (der ist sicher anständiger als die beiden Immanuel-KANT-Freunde Helmut Kohl und Helmut Schmidt zusammen). Das bunte Huhn Claudia Roth hält sich noch immer auf den Rednerlisten, weil sie angebuntet daherkommt – doch zu sagen hatte Claudia Roth noch nie irgendetwas, ob Atomdreck, GEN-Technologie, IT-Revolution oder Kurdistan, sie ist eine Dauerkraftnudel, aber leider ohne Substanz.

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Personalpolitisch ist da nichts zu machen: Man muss die Begabungen haben. Und dann muss man sie in Führungsämter der GRÜNEN wählen – das findet aber nie statt.

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Als sich Brutalos wie Joschka Fischer durch Rücksichtslosigkeit nach Oben durchboxen konnten, konnte er das aus der Mitte einer prominenten Ingroup aus den vielfältigen Landesverbänden, den Basis-Gründern, denen der Sprung aus der GRÜNEN APO in Parlamente gelungen war – und, dass Fischer umständehalber in Hessen Turnschuh-Minister werden konnte.

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Ein Fischer-Typ müsste bei dem heutigen Blockparteien-Programm der GRÜNEN so viel Kreide fressen, dass er als Karikatur eines Politikers genau da landen würde, wo er heute ist: Im bedeutungslosen Abseits mit guter Rente, aber ohne staatsmännische eigene Urteile – immerhin höchster Geheimnisträger der deutschen US-Kolonie.

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Dietmar Moews meint: Die Perspektive und die Chancen der GRÜNEN, ausgehend vom Hamburger Parteitag 2014, liegen einzig in möglichst effizientem Marketing durch professionelle Werbeagenturen:

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Einer für die Türken, einer für die Frauen, einer für die Alleinerziehenden Frauen usw. einer für den neuen ÖKO-Porsche, eine Kandidatin für die orthodoxen Christen, eine für die Freizeit- und Kulturindustriellen – für die Journalisten-Wähler wird es kaum reichen.

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Für die IT-Revolution haben die GRÜNEN so wenig kapiert wie die anderen Blockparteien auch nicht. Die GRÜNEN von Hamburg sind weder ALTERNATIV noch haben sie die geistig-sozialen Kräfte zur OPPOSITIONS-Rolle in Deutschland: Kriegsschiffe für den Massakerstaat im BLOCK.

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Attack, CCC, Greenpeace, Occupy, FIFF – häh?

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Drohnen über Atomkraftwerken

November 4, 2014

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am Dienstag, 4. November 2014

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Drohnen über Atomkraftwerken“ – so habe ich in der LICHTGESCHWINDIGKEIT zu diesem Thema seit Langem kritisiert und gewarnt. Jetzt titelt also die Frankfurter Allgemeine Zeitung mit „Drohnen über Atomkraftwerken. Paris beschwichtigt / Energieversorger EDF erstattet Anzeige“.

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Mit dieser AFP-Meldung wird nun der Ernst der Lage, sowohl betreffs des Verteidigungsauftrages der Bundeswehr und der leeren Vollmundigekeit von Bundespräsident Gauck zur Militärpoltik Deutschlands Bundeswehr wie auch die staatliche organisierte irre Atomkraftwerke-Politik deutlich.

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Wir finden aber keinerlei Resonanz oder Korrektur in den Medien zur AKW-Politik und zur Verteidigungsunfähigkeit der heutigen Bundeswehr, Deutschland vor Sabotage-Angriffen und kommenden Supergaus der AKWs zu verteidigen.

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Paris, FAZ vom 3. November 2014, Seite 19: „Abermals sind in Frankreich Drohnen über mehreren Atomkraftwerken geortet worden. Ende vergangener Woche seien insgesamt fünf Anlagen im Norden, im Zentrum und im Osten des Landes überflogen worden, sagten mit den Fällen vertraute Quellen. Bereits in der Nacht zum Freitag waren nach Angaben der Sicherheitsbehörden Drohnen über zwei Atomkraftwerken geortet worden. Laut dem Energiekonzern Electricité de France SA (EDF) hatte es im Oktober sieben weitere Fälle gegeben.

Bislang bekannte sich niemand zu den Vorfällen.Die Umweltschutzorganisation Greenpeace, die in der Vergangenheit Protestaktionen in Atomkraftwerken organisiert hatte, distanzierte sich davon. EDF erstattete Anzeige, die Polizei leitete Ermittlungen ein. Die Regierung in Paris verwies darauf, dass Drohnen auch im Fall eines Absturzes keinerlei Gefahr für ein Atomkraftwerk darstellten. Um die französischen Atomkraftwerke herum gilt eine Sicherheitszone von insgesamt fünf Kilometern. Wer in diese einfliegt, kann mit einer Strafe von bis zu einem Jahr Haft und einer Geldbuße von bis zu 75 000 Euro bestraft werden. Insgesamt gibt es in Frankreich 58 Atomkraftwerke. Bis zum Jahr 2025 sollen den Regierungs- und Unternehmensplänen zufolge zwei Dutzend davon abgeschaltet werden.“

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Dietmar Moews meint: Wieso denken die Menschen nicht mit? Als die Sicherheit von Atomreaktoren diskutiert wurde, waren stets Zufalls- und Unwahrscheinlichkeits-Argumente geeignet, Besorgnisszenarien und Abwiegeleien zu zerreden:

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Wann stürzt schon mal ein vollgetanktes Großflugzeug so unglücklich vom Kurs abgewichen auf einen Reaktor-Betonkegel, sodass es zu einem Supergau kommen könnte?

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So herum war es immer eine Quatschdiskussion. Frage ist ja nicht, ob oder wie wahrscheinlich ein Unfall sein kann.

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Die Sicherheitsfrage geht ja andersherum: Ist ein Reaktorgebäude vor Sabotage oder Kriegs-Militär geschützt? Und wie sind diese Sicherheits-und Schutztechniken, wenn ein Flugzeug eine Kamikazeaktion versucht?

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explodiert und ausgebrannt - Reaktorblock 4 von Tschernobyl im April 1986

explodiert und ausgebrannt –
Reaktorblock 4 von Tschernobyl im April 1986

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Wie kann man eine Atom-Kernreaktorgebäude gegen den Sabotage-Angriff mit entsprechend munitionierten Killerdrohnen mutwillig zerstört wird?

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Antwort: Sabotage mit Killerdrohnen? – haben wir nicht im Programm der Supergau-Definition – also „unversicherbar“. (was sagt Gauck? – dazu weiß er nichts, als sei es ihm scheißegal).

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Lichtgeschwindigkeit 143

Januar 6, 2010

Lichtgeschwindigkeit 143

STAMOKAP

täglicher Kommentar der Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Dienstag, 5. Januar 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

mit Neue Sinnlichkeit 42 Blätter für Kunst und Kultur 2002

sowie Tageszeitung Berlin, Neues Deutschland

und Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 5. Januar 2010,

ferner DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

nebst „STAMOKAP

Piratenthema hier: STAMOKAP und G8-MOKAP:

Staatsmonopolkapitalismus: Nationalstaaten machen

Gesetze zur Begünstigung kapitalistischer Monopolbildung

und zur Ausschaltung des wirtschaftlichen Wettbewerbs,

Aussetzung des Kartellrechts und Begünstigung der Syndikatsbildung.

Nationale Politik verschleiert die Entkopplung von Rüstungs-

und Kriegswirtschaft von demokratischer Gesellschaftspolitik

und Frieden.

NEUE SINNLICHKEIT 42, August 2002, Seite 16: „G8-Mokap,

bezogen auf Stamokap (Staatsmonopolkapitalismus), bezeichnete

in den 68er Diskussionen der deutschen ungsozialisten (SPD)

die gesellschaftskritische Diskussion, in der dem Staat vorgeworfen

wurde, Gesetze und Entscheidungen zu fassen, die

monopolkapitalistische Bestrebungen des Großkapitals, zum

Nachteil der sonstigen Wirtschaft und der Gesellschaft, zu

begünstigen. Dieser Kritikansatz hat im Wettbewerb der

großkapitalistischen Globalisierung, eingangs des neuen

Jahrtausends, eine erweiterte Bedeutung gefunden. Dadurch,

dass Nationalpolitik zugunsten vagabundierender, internationaler,

nicht nationalwirtschaftlich gebundener Kapitalkonsortien

betrieben wird, geraten die nationale Volkswirtschaft, die

nationalen Wirtschaftsunternehmen und die nationalen

Wirtschaftsstandorte und Arbeitsplätze in bedrängnis.

G8-Mokap-Politik wird im Jahre 2002, zugunsten der

Globalisierung und der multinationalen Konzerne, von

der Politiker-Generation betrieben, die das Thema

„Stamokap“ 1968 zur Diskussion brachte und seit der

Wahl Willy Brandts zum deutschen Bundeskanzler (1969)

sich davon zurückzieht. Eine Folge davon war seitdem die

Entwicklung der „Alternativbewegung“, der

Friedensbewegung, der Gründung der GRÜNEN, 1978,

Greenpeace, u. a. Heute die Anti-Globalisierungsbewegung „attac“.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Keine Kritik und keine

Aufklärung auf Seite Eins. Keine Piraten, keine Piratenpartei.

Als Scherzartikel ein Foto zweier flöhender Schimpansen.

Tageszeitung TAZ ausgezeichnet heute titelt: Bitte scannt uns –

Dann wäre die absurde Debatte über Nacktscannen endlich

vorbei. Dietmarmoews zeigt: Hier ist Lichtgeschwindigkeit

Meinungsführer. Auch Piratenpartei.de schließt sich

Pirat Moews an.

Neues Deutschland vom 5. Januar 2010 titelt: Zu viele

Kinder für zu wenig Geld. Sowie: Käßmann fordert

Abzugsplan für Afghanistan. Dietmarmoews meint:

Auch wenn Bischöfin Margot Käßmann nunmehr als

„Käßmann“ Seite-Eins-fähig ist, werde ich noch abwarten,

ob Käßmann Ehrenpirat werden kann – den Christen

ist nicht zu trauen.

ND Seite Zwei: RÜSTUNGSBERICHT? Die Kontrolleure

müssen warten. Die Bundesregierung lässt sich Zeit und

den Parlamentariern somit keine Chance zum schnellen

Reagieren. Dietmarmoews meint: Genau da zeigt sich

die Unglaubwürdigkeit des Merkel-Stamokap-Kriegsgeschäfts.

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: STILLE NACHT mit Schnittke, Gidon und Elena Kremer


Lichtgeschwindigkeit 143

Januar 6, 2010