Rechtsstaat-Bruch amtliche Irreführung der Stadt Springe

April 11, 2021

Lichtgeschwindigkeit 10200

am Sonntag, den 11. April 2021

Sonntag, 16. Mai 2021 AKTUALISIERUNG und KORREKTUR:

Der folgende Text Lichtgeschwindigkeit 10200 wurde inzwischen von der Aufsichtsbehörde Niedersachsen einer exekutiven Rechtsänderung unterworfen, dass zugunsten der Kompetenz der Stadt Springe zum Fall Göbel ortswillkürliche Beschlüsse gefasst werden dürfen. Damit ist der Ortsratsbeschluss vom 28. April 2021 zunächst rechtsgültig.

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Die hier folgende Darstellung der Amtslügen besteht unverändert.

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Die Stadt Springe belügt die Region-Verwaltungsaufsicht-Aufsicht von Niedersachsen und behauptet mit der Springer Göbellüge durch die Stadtverwaltung, in Büchern, im eigenen Internetzauftritt, in öffentlichen amtlichen Verlautbarungen und als Texttafeln an Denkmälern, diese Lügen seien Wahrheit und alle Texte seien Bestandteile der Denkmale und gestützt von der eigenen Denkmalsouveränität der Goebel-Springer 2021 auf kommunaler Amtsebene.

Damit beugen der Ortsrat Springe und der Verwaltungschef Bürgermeister Christian Springfeld das geltende Recht, des „Verbotes amtlicher Lügenverbreitung“ und setzen sich selbst als Exekutivebene in eine quasi Legislativfunktion über die geltende Exekutivkompetenz.

Im deutschen Rechtsstaat soll als Generalnorm verstanden und befolgt werden, dass Nichts und Niemand über dem Gesetz steht.

In Deutschland gilt das Grundgesetz und alle weiteren rechtsstaatlichen Rechtsregelungen, in genereller Widerspruchsfreiheit aller Gesetze untereinander sowie das Prinzip des „Verbots von Mehrfachkompetenzen“ in den föderalen Legislativebenen von Bund, Länder und Gemeinden.

Deutschland hat eine weitere Rechtsstaat-Beugung, indem die staatliche Souveränität Deutschlands immer noch als Folge der völligen Kapitulation vom 9. Mai 1945 durch die US-amerikanischen Kriegsgewinner misshandelt werden kann.

Z. B. Es wurde ausdrücklich im Jahr 1951 von den Siegermächten USA und Großbritannien die staatliche Souveränität der Bundesrepublik Deutschland anerkannt, aber praktisch niemals gewährt. Frankreich saß eigentlich nur am Katzentisch, weil es nicht Siegermacht, sondern Befreiht-Land war. Und die Sowjetunion hatte die Rote Armee ohnehin aus der sowjetischbesetzten Ost-Zone gar nicht abgezogen, die dafür dann „DDR“ genannt wurde.

Im nichtsouveränen westlichen Deutschland erzwangen die USA konkret die verfügte Todesstrafe gegen SS-Offiziere nach der Souveränitätserklärung, indem sie sich über die Reklamation des demokratisch gewählten Bundeskanzlers Konrad Adenauer hinwegsetzten, der auf das geltende Recht im souveränen Deutschland pochte, darin die Todesstrafe abgeschafft war und keine staatlichen Tötungen mehr durchgeführt werden durften.

Die USA-Militärmacht tötete die Verurteilten entgegen dem deutschen Recht und ignorierten damit die Souveränität.

Es ist Recht der Bürger und als Verwaltungsregel bei amtlicher Irreführung oder Lügen im deutschen Rechtsstaat geltend, Korrektur zugunsten der geltenden Wahrheit durch Verwaltungsaufsicht oder durch ein Verwaltungsgericht zu erreichen. Zumindest ist eine Beseitigung und Löschung von unwahren amtlichen Texteproklamationen verlangt.

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Nun haben Aufklärungsarbeiten und schließlich systematische wissenschaftliche Quellenprüfung zum Thema „Heinrich Göbel – 25 Jahre vor Edison“ / „Heinrich Göbel – Pionier der Elektrogeschichte“ / „Heinrich Göbel – Erfindervorbild für die Schulkinder“ aktuell – auch mit erweiterten Internetz-Recherchen – erneut festgestellt, dass die wirkliche Geschichte der Glühlampen den US-Amerikaner Henry Goebel Sr. (1818-1893) als Kriminellen im Zusammenhang der Pionierzeit der Lampentechnik zeigt. Eine weitere amtliche Idolisierung ist damit rechtswidrig. Geschmack und Lauterkeit einer lokalen Meinungsfreiheit sind davon lediglich moralisch berührt. Wer Fake anstellt muss mit der Verkommenheit des Umgangs rechnen.

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Dietmar Moews meint: Ich bin der Meinung, dass das heutige in wichtigen eigenen Angelegenheiten schlecht oder unterbelichtet informierte deutsche Wählervolk nicht von einer staatlichen Kulturindustrie propagandistisch geführt werden sollte, sodass daraus der Volksmund schlicht LÜGENPRESSE erkennen muss. Sondern es sollten alle wichtigen Informationen öffentlich und durchdringend bereitgestellt und vermittelt werden (es ist nicht von Staats-, Amts- und Polizeigeheimnis die Rede).

Ebenso empfinde ich die (vermutlich informellen) Falschmitteilungen an die Verwaltungsaufsicht der Region Hannover durch das Amt Springe nicht als „Verhältnismäßigkeit“ sondern als die soziologisch-rechtstaatliche Frage:

Wie lange wird öffentlich geduldet, dass die eigene Geschichte und der Forschungsstand propagandistisch umgangen werden, indem Ämter, Aufsicht und Kulturindustrie durch Lokalmedien und staatliche Massenmedien im wahrsten Sinn des Wortes geheim gehalten werden, Aufklärung verhindert wird und dazu die Schullehrer die Irreführung der Schuljugend betreiben (zuletzt das amtliche OHG-Goebel-Projekt-Papier, das ohne Einführung in die Dokumente zu Goebel im Springer Stadtarchiv stattfand; die Schüler wissen gar nicht, was es da Alles umfangreich gibt und sagen: Wir wollten neutral berichten! – na ja, Unkenntnisse, aber die Verlängerung des Gerüchtes: Über Göbel sei wenig überliefert).

Diese Fragen zum Lügenbetrieb muss sich auch der Aufsichtsherr über den Rechtsstaat im deutschen Föderalismus, der Ministerpräsident Stephan Weil stellen, so lange er nicht repressiv eingreift – so verlangt es das Gesetz im deutschen Rechtsstaat.

Mir ist deshalb die „ewige“ Propagandalüge deutscher Politikobrigkeiten nicht plausibel, dass ganz konkret immer wieder auf die USA-Souveränitätsdeklaration von 1951 hingewiesen wird, die Behauptung nämlich, Deutschland sei völkerrechtlich souverän.

Deutschland ist nicht souverän – Deutschland ist immer noch besiegter Hitlerstaat – so wie ein Hitlerstaat nach über 70 Jahren us-amerikanischer Weltfinanz und Militärbündnis und einer ausgekochten LÜGENPRESSE durch Kulturindustrie eben unmündig ist und von Oben für unmündig gehalten wird.

Der US-Präsident Trump bestritt CORONA und empfahl Reinigungsmittel zu schlucken, trotzdem der US-Regierung die Pandemie und die Corona-Problematik bekannt war. (Deshalb saß Herr Fauci schweigend dabei). Wie wir heute wissen, war auch Trump sich der großen Todesmisere durch Corona völlig bewusst und im Bilde. Trump bestritt Corona mit einem staatspsychologischen Motiv, dass er eine Panik der US-Bürger verhindern wollte, die von der Wahrheit über Corona hätte ausgelöst werden können. Trump hielt die Amerikaner für zu blöde und unreif, die Wahrheit der Coronaendemie anzunehmen.

Westliche Regierungen halten ihre Bürger für zu blöd, eine freie Information von einer professionellen marktwirtschaftlichen Presse anzunehmen – man hält Propaganda und Lüge für verantwortungsvolle Staatsführung.

Bevormundung gibt es in jeder Despotie, ob Stalin oder Xi Jinping, ob Assad oder Merkel – sie lügen. Merkel beantwortet die Frage nach der Souveränität Deutschlands etwa so: In Deutschland gilt das Grundgesetz und die darauf homogen bezogenen Gesetze, für jeden Deutschen gleich (unter der US-Amerikanischen Militärpolizei).

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