PIRATEN ZIVILISATIONSDRAMA IN HEIDENHEIM

Mai 6, 2011

Lichtgeschwindigkeit 5. Mai 2011 PIRATEN ZIVILISATIONSDRAMA IN HEIDENHEIM Dietmar Moews zur Lage – live und ungeschnitten — im Globus mit Vorgarten in Berlin.
Plot: Auf dem kommenden Bundesparteitag der Piraten am 13 4. und 15. Mai 2011 in Heidenheim wären Signale der PIRATEN in das SUPERWAHLJAHR 2011 hinein wünschenswert, die wirklich tiefgreifend sind und eine Alleinstellung der Piraten gegen das Blockparteiensystem in Deutschland herauszustellen vermöchte.
Dietmar Moews meint: Die Piraten haben allein aufgrund des Parteinamens und als Anhängsel der bisherigen Medienführung der Piratenpartei einen schlechten Ruf. Piraterie, Produktpiraterie, Zensurfreiheit, Opposition gegen etablierte Programme usw. Nun haben die etablierten Parteien und die deutsche Ausstrahlung in die Welt als Zivilisationsbeispiel mit dem heutigen Tag derart an Ansehen verloren und ist völlig in die Abwertungen von Heuchelei und Willkür, Unrecht und Monopolismus, Militärpolitik und Unterwerfung anderer gelangt. Die piraten haben rechtsstaatliche Prinzipien und den Vorsatz es besser und anders, eben neu zu machen. Dafür kämpfen sie um die Chance bei den Wählern.
Berliner Wochenblatt annonciert das Piraten Familienfest am 7.Mai, Samstag im „Kulturversteck in der Schloßstraße 9 in Berlin Tegel. Da stellt die Reinickendorfer Crew Jollyjoker ihre PIRATEN-Kandidaten zur Wahl im September vor. Und es ist Jollyjoker gelungen eine Ankündigung in das Annonceblättche zu kommen. Beachtlich deshalb, weil diese Gratisblätter von allen gelesen werden, die sich sonst keine Zeitung kaufen.
Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin; Piratencrew Berlin; Musik: Chopin Scherzo op. 31 Vladimir Krainev (1944-2011), Klavier


Lichtgeschwindigkeit 464

Juli 16, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 464

PIRATEN-Metaphysik & NIETZSCHES alte und neue Sinnlichkeit 2/3

aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten – muss auch immer die

Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit,

Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, im Globus mit Vorgarten in Berlin,

am Montag, 12. Juli 2010, mit NEUE SINNLICHKEIT 24 Blätter für

die Fälschung des Tatsächlichen durch Moral in vollster Pracht,

von September 1993, Seite 36f

Piratenthema hier: Nietzsche träumte den Blick des geschundenen

Pferdes auf der winterlichen Straße stehend, wie es den Fuhrmann

anblickt, der sich an ihm das Wasser abschlägt; es war Dank im

Blick, das Wasser warm, das Pferd, dem später die Pisse am Fell

gefror, einfach und leer, wie — na? Du weißt — sagt der Blick

Gottfried Benns.

Der Blick auf die Lage im Übergang von rückständigen und

vorwärtstreibenden Kräften am beginn des 21. Jahrhunderts in

der ersten Welt, steht die Informationsgesellschaft, die IT-Revolution

und die diese begleitende neue Politisierung der Bürger. Hierzu hat

Dietmar Moews im BERLINER MANIFEST die Grundsätze abgefasst,

die diese neue Menschlichkeit strukturieren und die der Bildungsaufgabe

zur IT-Kompetenz und das Thema der alten und neuen Sinnlichkeit

integrieren. Dazu gehört auch die Anerkenntnis der PIRATENBEWEGUNG

in Europa, deren Wurmfortsatz PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND, und

die dazu vorhandene latente und manifeste Metaphysik der Piraten.

Angängige Lesung zum Thema Nietzsche ,in drei Teilen, kann zur

Exposition einer Piratenmetaphysik dienen: „Solch liebende Freunde

hatte der Herr Nietzsche, der selbst das „Wägen“ gegenüber dem „Zählen“

bevorzugte und, – „ein lebendiges Beispiel der Fälschung des Tatsächlichen

durch Moral“, denn: Nietzsches Anliegen war — wenn man nicht sein

gesamtes Werk zum neurotischen Symptom wegmachen will — seine

Kritik am Horndeutschen, die „Wagnerei“ und die verlogene Dekadenz

des dünkelhaften Kunstbetriebes und, was Wagner betraf, dessen

eigennützige, zynische Instrumentalisierung eines Zeitgeschmackes,

den Nietzsche wie die waffenstarrende Politik Hohenzollerns empfand

und ablehnte.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;


Lichtgeschwindigkeit 463

Juli 15, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 463

PIRATEN-Metaphysik & NIETZSCHES alte und neue

Sinnlichkeit 1/3 aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews – live und

ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie

und Rechtsstaatlichkeit, im Globus mit Vorgarten in Berlin,

am Montag, 12. Juli 2010, mit NEUE SINNLICHKEIT 24 Blätter

für die Fälschung des Tatsächlichen durch Moral in vollster

Pracht, von September 1993, Seite 36

Piratenthema hier: Der Blick auf die Lage im Übergang von

rückständigen und vorwärtstreibenden Kräften am Beginn des

21. Jahrhunderts in der ersten Welt, steht die Informations-

gesellschaft, die IT-Revolution und die diese begleitende neue

Politisierung der Bürger. Hierzu hat Dietmar Moews im

BERLINER MANIFEST Grundsätze abgefasst, die diese neue

Menschlichkeit strukturieren und die der Bildungsaufgabe zur

IT-Kompetenz und das Thema der alten und neuen Sinnlichkeit

integrieren. Dazu gehört auch die Anerkenntnis der

PIRATENBEWEGUNG in Europa, deren Wurmfortsatz

PIRATENPARTEI DEUTSCHLAND, und die dazu vorhandene

latente und manifeste Metaphysik der Piraten. Angängige Lesung

zum Thema Nietzsche ,in drei Teilen, kann zur Exposition einer

Piratenmetaphysik dienen: „Solch liebende Freunde hatte der

Herr Nietzsche, der selbst das „Wägen“ gegenüber dem „Zählen“

bevorzugte und, – „ein lebendiges Beispiel der Fälschung des

tatsächlichen durch Moral“, denn: Nietzsches Anliegen war —

wenn man nicht sein gesamtes Werk zum neurotischen Symptom

wegmachen will — seine Kritik am Horndeutschen, die „Wagnerei“

und die verlogene Dekadenz des dünkelhaften Kunstbetriebes und,

was Wagner betraf, dessen eigennützige, zynische

Instrumentalisierung eines Zeitgeschmackes, den Nietzsche wie die

waffenstarrende Politik Hohenzollerns empfand und ablehnte.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

LICHTGESCHWINDIGKEIT 463 PIRATEN-Metaphysik & NIETZSCHES alte und neue Sinnlichkeit 1/3 aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, im Globus mit Vorgarten in Berlin, am Montag, 12. Juli 2010, mit NEUE SINNLICHKEIT 24 Blätter für die Fälschung des Tatsächlichen durch Moral in vollster Pracht, von September 1993, Seite 36
Piratenthema hier: Der Blick auf die Lage im Übergang von rückständigen und vorwärtstreibenden Kräften am beginn des 21. Jahrhunderts in der ersten Welt, steht die Informationsgesellschaft, die IT-Revolution und die diese begleitende neue Politisierung der Bürger. Hierzu hat Dietmar Moews im BERLINER MANIFEST


Lichtgeschwindigkeit 445

Juli 4, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 445

RUMMMS AFPAK an die Front und Kommentar aus Sicht der

IT-Soziologie zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, im Globus mit

Vorgarten in Berlin, am Samstag, 3. Juli 2010, mit Frankfurter

Allgemeine Zeitung, Neues Deutschland, taz vom 3. Juli 2010,

CCC.de, bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, RP.de, heise.de

sowie Phoenix, ARD, ZDF, DLF, Piratenthema hier: RUMMMS

AFPAK an die Front. Der zurückgetretene vorherige Bundespräsident

Horst Köhler beendete sein Amt mit einem Frontbesuch bei den

deutschen AFPAK-Truppen. Köhler versprach den

Bundeswehrsoldaten in Kundus: Ich werde mich für die

Bundeswehr so gut einsetzen, wie ich kann. Am nächsten

Tag, 30. Mai 2010, zurück in Berlin, gab Köhler seinen

Rücktritt als Bundespräsident mit sofortiger Wirkung bekannt.

Wenn man es wohl versteht, hat der neue Bundespräsident die

Arbeit des vorherigen fortzusetzen. das bedeutet, Wulff hat

nun alles für die Bundeswehr zu tun, was er kann. Was macht

Christian Wulff? Christian? Anders als Roman. Vielleicht mal

Jesus oder Iwan?

Vollkommen in die Hände der US-amerikanischen Militärführung

gegeben, müssen die ausgelieferten deutschen Soldaten hören,

was der Oberkommandeur McChrystal über die hauptverantwortliche

Regierung Obama in Washington der Weltöffentlichkeit über

private Medien (Rolling Stone Magazine) publizierte und nicht

zurücknahm, folglich entlassen werden musste. Und nun kommt

ein neuer Oberkommandeur, Vier Sterne General Petraeus, der

ankündigt, fortzusetzen, was McChrystal angerichtet hat.

das ist: Bin Ladin jagen, Al Kaida jagen, Saddam Hussein und

den Irak zerschlagen, den Hindukusch mit Riesen-Sprengbomben

zerstören, Afghanistan zerschlagen und gewaltsam kulturell

umerziehen, Taliban zerschlagen, Pakistan mit Drohnen

bestreichen.

Aus Afghanistan-Einsatz wurde in der Militärsprache AfPak.

Afghanistan und Pakistan sind nunmehr Einsatzgebiet der Besatzer,

unter der Führung der USA. Was kommt dann? AfPakChin oder

AfPakCor? Während in Deutschland Regierungsparteien und

Oppositionsparteien allesamt zur Bundestagswahl 2009 die Wähler

zum Krieg belogen haben und am Beispiel Kundus bis heute durch

Steinmeier/SPD, Merkel/CDU und Guttenberg/CSU weiterhin

belügen.

Es muss die soziale Reinigung kommen. Alle Lügner müssen

abtreten. Eine Bundestagsneuwahl mit neuem Führungspersonal

der Parteien muss sich anbieten. Es ist für die Deutschen

unzumutbar, dass in der Kriegsfrage allein die LINKEN die

einzigen „anständigen“ zur Wahl stehen (denn die Ideen der

LINKEN sind insgesamt undemokratisch und rückschrittlich).

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;


Lichtgeschwindigkeit 443

Juli 4, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 443

DER VOLLWEISE Teil 7 und Kommentar aus Sicht der IT-Soziologie

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews –

ive und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, im Globus mit Vorgarten in Berlin, am

Donnerstag, 1. Juli 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung

vom 15. Mai 2010 sowie vom 1. Juli, Neues Deutschland,

taz vom 1. Juli 2010,

Piratenthema hier: In dieser Folge 7 DER VOLLWEISE von

EDO REENTS in FAZ 111 geht es um den angeblich „starken

Nachfrager“ bei PETER KLUGE ohne Expertenwissen und mit

dem diffusem Mitmachoptimismus, was die Piraten verwirrt?

Was ist piratig? Und als Argument für die „rationale Konfliktkultur“

bei Ralf Dahrendorf und die „Kritik der Urteilskraft“ bei Immanuel

Kant, zitiere ich La Citadelle von Antoine de Saint-Exupéry,

S. 221 f: „Da kamen sie mit ihren Gründen und Motiven und

schönen Beweisführungen, durch die sie nur noch dümmer wurden.

Aber ich lachte über sie, da ich weiß, dass die Sprache bezeichnet,

aber nicht erfasst, und dass die Reden zwar den Gedankengang

aufzeigen, ihn jedoch weder widerlegen noch fördern./ – Jener

General hat nicht auf meine Rat gehört -, erklärte einer. Und ich

hatte es freilich gewollt, dass ihm der Wind der Worte ein anderes

Mal gegenteilige Bilder zutrug, denen die Zukunft zu gleichen

beliebte; ebenso wird ihm gewiss der Wind der Worte ein andres

Mal gegenteilige Bilder zutragen, denn ein jeder hat schon einmal

alles gesagt. Es bleibt aber bestehen: wenn ein General seine Heere

aufgestellt hat, nachdem er seine Aussichten abschätzte, den Wind

prüfte, den schlafenden Feind belauschte und die Bedeutung in

Betracht zog, die dem Erwachen der Menschen beizumessen ist —

sodann aber plötzlich seine Pläne ändert, seine Hauptleute wechselt,

die Marschroute seiner Heere umstößt und seine Schlachten aus

dem Stehgreif schlägt, nur weil ein müßiger Passant fünf Minuten

lang einen lächerlichen Wind der Worte erzeugt und dabei

Vernunftschlüsse aneinandergereiht hat, so setze ich diesen General

ab, sperre ihn in ein Verlies und mache mir nicht mehr die unnütze

Mühe, ihn zu ernähren. Denn ich liebe den Mann, der mit Gebärden,

als wollte er Brot kneten, zu mir kommt und sagt: – Ich spüre, dass

sie dort drüben geneigt sind nachzugeben, wenn du es verlangst.

Sie sind freilich ebenso bereit, ihren Mut zu beweisen, wenn du

die Fanfare jener Worte erschallen lässt, denn sie haben empfindliche

Ohren. Ich belauschte ihren Schlaf und er missfiel mir. Ich sah,

wie sie erwachten, wie sie sich nährten… Ich liebe die Tanzende,

die ihren Tanz beherrscht. Denn darin allein liegt die Wahrheit.

Und um zu verführen, musst du dich vermählen. Du musst dich

mit deinem Opfer vermählen, wenn dir der Mord gelingen soll.

Du stützt deinen Degen des Gegners, und die Klinge tanzt gegen die

Klinge./ Aber hast du jemals gesehen, wie der Kämpfende überlegt?

Wo bleibt die Zeit für die Überlegung? Und der Bildhauer? Sieh

ihn, wie seine Finger im Lehm tanzen, denn mit einem Daumendruck

hat er die Spur ausgeglichen, die sein Zeigefinger zurückließ: dem

Anschein nach, um zu widersprechen, aber nur dem Anschein nach.

Denn allein das Wort bezeichnet etwas; außerhalb der Worte gibt

es keinen Widerspruch. Das Leben ist weder einfach noch verzwickt,

weder klar noch dunkel, weder widerspruchsvoll noch

zusammenhängend. Das Leben ist. Die Sprache allein ordnet oder

verwirrt es, erhellt oder verdunkelt es, zerstreut oder vereinigt es.

Und wenn du einmal nach rechts und einmal nach links gedrückt

hast, darfst du daraus nicht zwei einander widersprechende

Wahrheiten ableiten; es folgt daraus nur die eine Wahrheit der

Begegnung. Und der Tanz allein vermählt sich dem Leben.

Will man in den bescheidenen Schritten des Immanuel Kant zur

Urteilskraft gelangen, muss man den Fragen folgen: was kann

ich wissen? Was soll ich tun? Was darf ich hoffen? Wie ist der

Mensch?

Dann kommen wir an eine Bedingung für jede kollektive

Intelligenzbestrebung: Will man basisdemokratischen Zugang

und Offenheit der Entscheidungen gewähren, müssen die

Teilnehmer Sprachkompetenz und Diskursfähigkeit mitbringen

oder dahingehend geschult werden.

Die Piraten des Jahres 2010 entsprechen mehr den leeren Ansagen

von Peter Kruse als solchen einer rationalen Konfliktkultur, einer

Kritik der Urteilskraft mit Kant, also nicht der bewussten

Entfaltung einer liberalen Rechtsstaatspartei.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;


Lichtgeschwindigkeit 436

Juli 1, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 436

G8 PLEITEBANKEN von TORONTO und täglicher Kommentar zur

Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Montag, 28. Juni 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung, Neues Deutschland, Berliner

Morgenpost. Dazu die Internetz-Online-Lage von BILD.DE, BMI.de

sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5,

Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: Am vergangenen Wochenende trafen sich die

Regierungschefs der großen Weltwirtschaftsmächte G 8 in Huntsville

Canada. Die Weltbankenkrise und die Finanzkrise und die riesige

Verschuldungsschieflage der G8-Volkswirtschaften stand auf dem

Programm. Alle Privatbanken sind quasi pleite, und können nur

durch staatliche Absicherungen weiterwursteln, lehnen indes

Regulierungen ab. An der Schwelle zwischen Vergesellschaftlichung

und Regulierung sind hier zunächst die Lehren und die

Verbesserungsideen der Banken selbst anzuhören. Die Banker

wollen aber unverändert in die nächste Krise hinein weiterwursteln.

Da nun die Staaten als Bürgen die Kosten dafür tragen müssen,

ist die gesellschaftpolitische Forderung nach vernünftiger Regulierung

vollkommen vernünftig, legal und legitim. An Forderungen werden

Transaktionssteuern sowie höhere Kapitalrücklagen diskutiert, also

Regulierungen. Der USA-Präsident Obama verlangt weiterhin

Deficit-Spending zu Gunsten des Konsums und des Wachstums.

Kanzlerin Merkel muss das eigene Sparpaket bedienen und verlangt

Wachstum und Sparpolitik. Während die EU zwar den Euro retten

will, aber keine Lust hat zu sparen, steht die deutsche Regierung

alleine da.

Herauskam in Huntsville, dass man in Toronto unter den G20,

also G8 gemeinsam mit den wirtschaftsstarken Schwellenländern,

eine Regelung besprechen wollte. Also wurde von den

Schwellenländern, die nicht derart verschuldet sind, die Regulierung

abgelehnt, Obama freute sich, Dr. Merkel freute sich über den

4:1-Sieg Deutschlands gegen England und über die gute Ausrede

gegenüber dem eigenen scheiternden Sparpaket: Dass die anderen

G20 eben keine der Regulierungsideen akzeptieren wollten. Die

Beschlüsse oder Empfehlungen von G8 und G20 sind ohnehin nur

unverbindliche Aussprachen, Meinungsbilder, die niemand befolgen

muss.

Dietmarmoews meint: Wenn also G 20, G8, EU, alle nicht sanieren

und balancieren wollen oder können, dann muss die deutsche

Nationalvolkswirtschaft alleine solide Finanzpolitik versuchen. Die

Tagesnachricht hieß: Die deutschen Gemeinden weisen 2010 eine

Neuverschuldung von über 19 Milliarden Euro aus.

Dass man jährlich 3 Milliarden Euro sparen könnte, wenn aus dem

unsinnigen Afghanistankrieg ausgestiegen würde, wird nicht erwähnt.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 431

Juni 28, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 431

AUS DEM MASCHINENRAUM 10 der FAZ und täglicher Kommentar

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live

und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, aus dem Mobilen Büro für Lichtgeschwindigkeit

aus Globus mit Vorgarten in Berlin, am Freitag, 25. Juni 2010,

Frankfurter Allgemeine Zeitung. Dazu die Internetz-Online-Lage

von BILD.DE, BMI.de sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF,

WDR-Fernsehen, DLF, WDR 5, Bundeskanzlerin.de, dradio.de

Piratenthema hier: AUS DEM MASCHINENRAUM 10 der FAZ —

Constanze Kurz schreibt: Zukunft entsteht nicht im Technikmuseum.

Constanze Kurz, eine IT-Fachfrau und eine Sprecherin des Chaos

Computer Clubs in Berlin erklärt bürgerrechtliche Verwertungsbedenken

zur IT-Politik.

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25. Juni 2010, Feuilleton Seite 35:

„Die Lernphase für Politiker ist vorüber, jetzt werden die Weichen

für die digitale Gesellschaft gestellt. Die Grundsatzrede des I

nnenministers zur Netzpolitik der Regierung zeigt: Der Streit um

die Grenzen der Anonymität im Netz geht weiter.“

Bundesinnenminister Thomas De Maizière hatte zwischen den

Lokschuppen des Berliner Technikmuseums geladen und dazu

für die die Bürgerrechte einschränkende Politik schöne Worte

versucht zu finden. Außer dem „digitalen Radiergummi“, einer

Vorkehrung, die dazu dienen können soll, den privat Online

gestellten „Tagebucheintragungen“ ein Verfallsdatum mit auf

die Reise zu geben, damit später nicht eventuelle Jugendsünden

als unauslöschlich dem Autor noch nachhängen müssen.

Des weiteren wurde geschönt, „es gab die Bundesregierung den

Aufbau einer Infrastruktur in Auftrag, die prinzipiell auch die

Zenzur beliebiger Inhalte zuließ, deren Debatte um Internetsperren

ein mittleres Erdbeben ausgelöst“ hatte. De Maizière „wird sich

an seinen eigenen Worten messen lassen müssen .. dass der Staat

nur Maßnahmen in Gesetze gießen sollte, die in der digitalen

Welt halbwegs umgesetzt werden können.

Er warf die Frage auf: Wie weit darf die digitale Erfassung

unseres Lebens und unserer Persönlichkeit gehen?.. Es ging bei

der Computerwanze, im Amtsdeutsch euphemistisch, aber

technisch falsch „Online-Durchsuchung“ genannt. Diese

Spionagesoftware stieß ebenfalls auf Widerstand, wurde aber

dennoch gesetzlich erlaubt. Das beim Bundesverfassungsgericht

aufgrund einer Verfassungsbeschwerde gegen die Computerwanze

2008 entworfene neue Grundrecht auf Gewährleistung der Integrität

und Vertraulichkeit von informationstechnischen Systemen erwähnt

der Verfassungsminister (naja? Justiz!) jedoch mit keiner Silbe,

ebenso wenig, wie er versucht, die technischen Fragen wegweisenden

und klugen Urteile aus Karlsruhe mit gesetzgeberischem Leben zu

füllen…. Konsequenterweise sprach sich Merkels Minister für die

Interessen der Strafverfolger und Geheimdienste und somit für die

Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung aus. Aber die Frage,

bei welchen Gelegenheiten der Bürger sich im Netz identifizieren

muss und wann er sich anonym bewegen darf, wird schon in

allernächster Zeit ein weites Feld für Widerspruch eröffnen. Während

der Minister kategorisch dazu neigt, lieber mehr als weniger

Identifizierungspflichten anzustreben, haben Millionen von Netznutzern

die vielfältigen Freiheiten zu schätzen gelernt, die der digitale Raum

bietet. Es darf dabei nicht vergessen werden, dass gerade diese

anonymen Freiräume Aushängeschild eines freiheitlichen Rechtsstaates

sind.“

Dietmarmoews meint: Diesen letzten bewertenden Kommentar von

Constanze Kurz weise ich zurück. Es wäre an der Internetzgemeinde,

selbst die Identifikationspflichten so zu diskutieren, dass das geltende

Recht, das medienunabhängig gilt, auch weitergelten kann.

Rechtsstaatlichkeit kann nicht durch Stasi, IM, Geheimdienste,

Avatare, Pseudonyme, Anonyme, Freimauer, Geheimbünde, Rosenkreuzer,

Mafia, Camorra usw. indiziert werden. Hier ist schon notwendig

systematisch Kategorien der Abgrenzung auszuweisen und zu

debattieren.

Immerhin hatte dieser FAZ-Beitrag Aus dem Maschinenraum 10 von

Constanze Kurz dieses dringende Diskussionsverlangen exponiert.

Staatsbürger ist geradezu die persönlich-namentliche öffentliche

Freiheit, nicht eine Anonymität. Denn der BMI hat nichts dazu

beigetragen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin