CETA wird mit US-Schiedsgerichten über die europäischen Bürger gezogen

Lichtgeschwindigkeit 9174

am Mittwoch, den 1. Mai 2019

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Big Brother is watching you

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Sehr bezeichnend und erhellend ist folgender Satz, den ich gerade aus der Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 25. April 2019, Seite 19, über Werner Wenning lese, dem Bayer-Aufsichtsratschef, der persönlich vor dem absoluten BAYER-LEVERKUSEN-Disaster steht:

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„…Haben Vorstand und Aufsichtsrat die Rechts- und Kartellrisiken, die mit der teuersten Unternehmensübernahme in der deutschen Wirtschaftsgeschichte verbundenen sind, sowie die Tücken des amerikanischen Rechtssystems völlig unterschätzt? …“

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„…sowie die Tücken des amerikanischen Rechtssystems völlig unterschätzt? …“

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Und darauf jetzt CETA und amerikanische Schiedsgerichte?

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Deutschland braucht internationale Beziehungen, preisgünstige Lieferanten und friedliche Nachbarwelten. Man sollte gefragt sein. Dafür werden Verträge ausgehandelt. Deutschland mit der Europäischen Union, die Europäische Union mit anderen Interessenten.

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Dass in Deutschland die deutschen Wähler nicht groß informiert und gefragt werden, sondern von Kommissaren übertölpelt werden, ist tragisch und zeigt, wie weit das heutige Deutschland längst von demokratischen Werten entfernt ist. Dabei wird täglich die demokratische Verfassung gebrochen – teils offen, teils wird einfach gelogen.

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So ist es jetzt aktuell mit CETA und Deutschland.

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Das Sammelsurium von Handelsbedingungen, zwischen Freihandel und einander angepaßten Zivilisationsnormen, nämlich, wie eigentlich das Soziale geregelt sein soll:

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Ja, das wird traditionell gemacht:

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Kaufvertrag, Lieferung, Bezahlung – im Zwist dann Rechtsstreit nach formalen Normen. Und da haben wir also schon das Theater, wenn Deutschland mit Kanada oder wenn Deutschland mit USA einen misslungenen Kaufvertrag vor ein Gericht bringt:

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Ist das dann ein staatliches Gericht, das der aktuellen Rechtspflege und den Gesetzen folgen muss, unabhängig von Politik, unabhängig von Militär, unabhängig von Banken und Oligarchen?

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Oder ist das ein privatwirtschaftliches Gericht in USA oder KANADA? wo Rechtstreit auf Profit gewonnen wird! – wohl dem der viel Geld für Gutachter und Instanzen hat.

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Da haben wir also die Diskussion gehabt, dass Deutschland die Gewaltenteilung, die wir von Montesquieu und der Französischen Revolution geschenkt bekamen, dass Gerichte eben unabhängig, allein der rechtspflegerischen Kunst dienen sollen – und dann haben wir KANADA, das für den großen Vertrag zwischen EU und KANADA (inkl. USA) die privatwirtschaftlichen SCHIEDSGERICHTE hat.

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Ja?

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Wessen Rechtskultur wird nun verabredet?

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unabhängige Justiz oder private Schiedsgerichte?

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So brachte am Dienstag, 30. April 2019, die Tagesschau im ARD ERSTEN, dass die EU-KOMMISSARE in Brüssel für die EU, mit KANADA, den CETA-Text verabschiedet habe. Darin sind die SCHIEDSGERICHTE unsere zukünftige abhängige Justiz im Rechtsspiel zwischen KANADA und EU.

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Was nun noch fehlt, ist von allen 28 EU-Staaten eine nationale Entscheidung für diese CETA-SCHIEDSGERICHTE.

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Dietmar Moews meint: Ich bin gegen die amerikanischen Holzhacker-Methoden. Denn – wie wir mit TRUMP erleben – man kann keine verträge mehr machen, wenn dahinter stets das Recht des Stärkeren von Schiedsgerichten hervorkommt.

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Hier kann man sehr gut sehen, dass die EU-Parlamentswahlen ein völlig hinterlistiger Gag ist. Das EU-Parlament ist kein demokratisches Parlament.

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Das EU-Parlament hat nicht den CETA-Vertrag im EU-Wahlkampf vor die EU-Wähler gebracht.

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Das EU-Parlament kann der EU-Kommission nur zunicken.

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Wir deutschen Wähler können zur EU-Parlamentswahl, Ende Mai 2019, nicht wählen, dass wir die deutsche Gewaltenteilung un die staatlich unabhängigen Gerichte behalten wollen und nicht US-Amerikanische Schiedsgerichte durch CETA mit KANADA.

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Und das zeigt leider am Beispiel CETA-EU-Kommissare, dass die AfD keinerlei ALTERNATIVE für DEUTSCHLAND ist, sondern auch die AfD nickt unsere US-Statthalterei durch die StaMoKap-Parteien unter MERKEL zu.

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Frankreichs Staatspräsident Macron und die EU-Demokratie

Lichtgeschwindigkeit 8550

am Mittwoch, 12. Dezember 2018

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Gelbe Pferde

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Was müssen wir in Deutschland vom französischen Staatspräsident Macron erwarten, nachdem wir zunächst froh sind, eine verschärfte Rechtswende der französischen Demokraten hin zu Front National und Marine Le Pen zugunsten der ephemeren Einmann-Partei Marcrons vorbeistreichen sehen zu dürfen. Denn ein nationalistisch-rigides Frankreich kann die mangelhafte europäische EU-Demokratie nicht meliorisieren, sondern nur überstressen.

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Nun lauten aber die Nachrichten über die angeleierten Reformprojekte Macrons, die zentralistisch-etatistische Republik strukturell zu entzerren und zu befreien von der TOTAL-STAATS-VERSORGUNGS-MENTALITÄT der französischen Mehrheitswähler, sehr entmutigend, denn Unwillen und Obstruktion wachsen, Zustimmung zur Reformlinie bricht ein.

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WORUM GEHTS IN FRANKREICH?

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Die heutige französische Republik hat drei wesentliche Grund-Strukturen, die hier die gesamte Alltagskultur durchfärben und bestimmen.

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EINS Die Mehrheitsfranzosen akzeptieren bereits traditionell ein extrem elitäres Klassen-Personen-Auswahlsystem. Wer Elite wird, wer überhaupt zu den zentralistischen Elite-Schulen, die die Regierungskader liefern, zugelassen wird, muss aus der Oberklassenfamilie abstammen – Pack verträgt sich.

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ZWEI Dieses Elitesystem ist durchaus leistungsfähig, findet in Paris statt und ist vollgesteuert ZENTRALISTISCH (anders als im deutschen Föderalismus).

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DREI Die fast mechanische Folge von EINS und ZWEI ist DREI: Der französische ETATISMUS macht alle Franzosen glauben, „Vater Staat“ mache Alles paternalistisch, der Staat muss versorgen, denn der Staat kann schließlich machen, was er wolle.

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Kurz, die französische Versorgungsmentalität und Nepotismus, Leistungsschwäche und Leistungsverweigerung der französischen Unterklasse (alle, die nicht Eliteposten haben) nimmt Leistungen und eigene Pflichtverletzungen selbstverständlich, entgegen jedem Recht und jeder gesellschaftlichen Moral.

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Jeder einzelne Franzose, der nicht im Elite-Leistungs-Apparat positioniert ist, drückt sich um Alles, was nur denkbar ist:

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Krankheit, Sozial- und Arbeitsrecht, Freizeit, Rechtsstaat, Rechtspflege – wer einen Konflikt hat, muss sehr finanzstark sein, um Gerichte anrufen zu können – denn Verfahrenskosten zahlt man stets selbst. Praktisch lässt sich jeder Interessenskonflikt in ein Verfahren hinführen, dass dann mangels Finanzen nicht verfolgt werden kann. Und folglich lachen die einfachen finanzschwachen Leute über alle anderen, die im Mittelstand nicht zu „Führungsklasse“ gehören und nicht Prozesse finanzieren können.

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Der Reformbedarf der Republik Frankreich besteht also für Emanuel Macron darin, alle Schutznischen, wo die Unterklasse einfach durch persönliche Leistungsverweigerung in den Finanzschatten des nichtfunktionierenden Rechtsstaats entweichen, eine Organisationsfähigkeit, Steuerungs-, Kontroll-, Sanktions- und Führungsmittel herbeizuführen, damit diese Unterklassendrückebergerei aufhört.

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Doch damit trifft Macron seine französische Wählermehrheit der Unterklasse, die solche Reformen nicht wünschen – immer wieder wird mit Generalstreik gedroht.

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Dietmar Moews meint: Ich trete stets für politische Selbstbestimmung und Souveränität ein. Das verpflichtet aber einen Staat auch für seine eigene Tüchtigkeit zu sorgen, Versorgung, Daseinsgestaltung und multilaterale Mitgliedschaft in der Welt – das will auch gesellschaftlich gebildet und integriert werden.

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Damit haben wir eine Grundvoraussetzung, eine politische Union auf eine gemeinsame Verfassung zu bringen:

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Handlungsgrundsätze, Normen und Regeln, die organisierbar sind und die als Sinnerfüllung beim Staats- und Individualleben immer mitgedacht werden sollen – das sind einfach gesagt die drei Forderungen der Französischen Revolution, noch heute:

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FREIHEIT, GLEICHHEIT, BRÜDERLICHKEIT

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Und schon wird klar, dass die Franzosen von FREIHEIT gar nichts halten, sondern von Vater Staat, seiner Leistung und der Bevormundung.

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Auch Gleichheit ist nicht die Maxime des elitären Auswahlsystems der französischen Staats-Bildungs-Organisation.

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Und Brüderlichkeit? – wo wollten wir da anfangen? in Algerien oder Marokko?

.

bei Katholiken oder Mohammedanern? bei Elite oder Unterklasse?

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Eine Europäische Union aufzubauen und weiter zu entfalten, kann über banale Handelsnormen, materialistische und militärische Interessensgemeinschaft hinaus nur geistig integriert werden:

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GEISTIGE INTEGRATION der EU findet nicht statt und ist nicht auf dem Weg.

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PROLETARIER

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MILLIONÄRE

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SOLDATEN

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Alles was MACRON in Frankreich und mit Blick auf Brüssel anstellt zielt überhaupt nicht darauf, irgendwie mit dem basisdemokratisch orientierten deutschen FÖDERALISMUS einzustimmen.

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MERKEL macht indes längst gar keine Strukturpolitik, außer amerikanischen Pragmatismus auf Sicht. Merkel ist der deutsche Föderalismus nur im Weg. Wähler mit Lokalbindung stören nur.

.

MERKEL kann aber nicht auf den französischen ELITE-ZENTRALISMUS von Paris hinsteuern, geschweige denn, das versiffte preußische Berlin zum Zentralstaatsort Preußen erheben, wo die deutschen Regionen, Hanse-Norddeutschland, Pommersche Kargheit, Rheinland-Elastizität, Schwaben-Strenge, Badische Demokratie, Bayerische Bräsigkeit oder sächsische Gewitztheit und thüringische Eigenkraft – anders als Berliner Moloch eines Eintopfes.

.

Es wird also eine verheerende Absage an die EU herauskommen, wenn kommendes Jahr erneut EU-Parlamentarier zur Europa-Wahl antreten.

.

Wen werden also die Ungarn oder die Visegrad wählen? wen wollen die Deutschen nach Strasburg hinwählen, wenn doch die Erfahrung ist, dass dieses EU-Parlament nur ein Kreis von Sarotti-Mohren sind, die im Schaufester stehen und elektrisch mit den Köpfen wackeln.

.

Das ist nicht einfach mit EU-Finanzausgleich getan und nicht mit Anleihenankäufen der EU-Zentralbank – wenn jeder einach überschuldet, weil ja der Finanzausgleich zur EURO-Stabilisierung immer wieder die Honigpumpe fließen lässt.

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Deutschland muss nicht nationalistischer werden, sondern zunächst mal die angeschriebenen Wertsetzungen selbst zu erfüllen suchen.

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So lange diese Rufe resonanzlos verklingen, wird die AfD herangefüttert, werden Militär und Polizeien aufgerüstet, wächst die Kluft zur Gesellschaft, während der Staat die Dienstklasse aufgegeben muss, weil er die Planstellen nicht finanzieren kann.

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Das Ende der Dienstklasse in Deutschland wäre eine demokratisch-strukturale Rettung – was immer den Mobleuten dann an neuen Missbrauchsversuchen einfallen mag.

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Das Ende der Dienstklasse in der Republique Francais ist quasi unmöglich und steht auch nicht auf dem Plan der eigenen Dienstklassenmentalität MACRONS und seiner Dienstklassen-Eherau.

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P. S. Dienstklasse ist das soziale Problem, das entsteht, wenn ein zu hoher Anteil der Staatsbürger vom Staat beschäftigt und kontrolliert wird, die quasi an den Auseinandersetzungen der zivile Gesellschaft nur als Lautsprecher ihrer Regierungs-Parteiführer sich äußern, vornehmlich aber gar keine politische Meinungsfreiheit praktizieren. Dienstklasse fällt demokratisch aus.

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Mit einem geschwächten MACRON rücken die französischen Wünsche noch weiter von den Verwirklichungen ab, genau, wie deutsche Politik nicht in europäische Demokratisierung einmündet, sondern in Faktenschaffen durch Bezahl- und Kaufmentalität besteht. Was Deutschland bei seinen europäischen Nachbarn maximal unbeliebt macht.

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Es sollte von Deutschland aus eine neue Aufstellung der KERN-EU geben, wo zunächst VIELFALT-Kulturprogramm ritualisiert werden müsste, dazu Wirtschaft, Handel, Rechtsnormen und Militär. Und wer unterschreiben kann, muss zeigen, dass er ein demokratisch ausgelegtes Kommunikations- und Bildungssystem betreibt.

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Dieses wären die Programminhalte, die zur EU-Parlamentswahl in heller und Pfennig anzubieten wären: Alles, was einer ankündigt, muss er als eigenes Finanzierungsvermögen vorlegen – ansonsten, Makulatur.

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Frankreichs Staatspräsident Macron und die EU-Demokratie

Lichtgeschwindigkeit 8558

am Samstag, 6. Oktober 2018

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Was müssen wir in Deutschland vom französischen Staatspräsident Macron erwarten, nachdem wir zunächst froh sind, eine verschärfte Rechtswende der französischen Demokraten, hin zu Front National und Marine Le Pen, zugunsten der ephemeren Einmann-Partei Marcrons vorbeistreichen sehen zu dürfen. Denn ein nationalistisch-rigides Frankreich kann die mangelhafte europäische EU-Demokratie nicht meliorisieren, sondern nur überstressen.

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Nun lauten aber die Nachrichten über die angeleierten Reformprojekte Macrons, die zentralistisch-etatistische Republik strukturell zu entzerren und zu befreien von der TOTAL-STAATS-VERSORGUNGS-MENTALITÄT der französischen Mehrheitswähler, sehr entmutigend, denn Unwillen und Obstruktion wachsen, Zustimmung zur Reformlinie bricht ein.

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WORUM GEHTS IN FRANKREICH?

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Die heutige französische Republik hat drei wesentliche Grund-Strukturen, die hier die gesamte Alltagskultur durchfärben und bestimmen.

.

EINS Die Mehrheitsfranzosen akzeptieren bereits traditionell ein extrem elitäres Klassen-Personen-Auswahlsystem. Wer Elite wird, wer überhaupt zu den zentralistischen Elite-Schulen, die die Regierungskader liefern, zugelassen wird, muss aus der Oberklassenfamilie abstammen – Pack verträgt sich.

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ZWEI Dieses Elitesystem ist durchaus leistungsfähig, findet in Paris statt und ist vollgesteuert ZENTRALISTISCH (anders als das Grundkonzept im deutschen Föderalismus)

.

DREI Die fast mechanische Folge von EINS und ZWEI ist DREI: Der französische ETATISMUS macht alle Franzosen glauben, „Vater Staat“ mache Alles paternalistisch, der Staat muss versorgen, denn der Staat kann schließlich machen, was er wolle.

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Kurz, die französische Versorgungsmentalität und Nepotismus, Leistungsschwäche und Leistungsverweigerung der französischen Unterklasse (alle, die nicht Eliteposten haben) nimmt Leistungen und lebt eigene Pflichtverletzungen selbstverständlich, entgegen jedem Recht und jeder gesellschaftlichen Moral.

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Jeder einzelne Franzose, der nicht im Elite-Leistungs-Apparat positioniert ist, drückt sich um Alles, was nur denkbar ist:

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Krankheit, Sozial- und Arbeitsrecht, Freizeit, Rechtsstaat, Rechtspflege – wer einen Konflikt hat, muss sehr finanzstark sein, um Gerichte anrufen zu können – denn Verfahrenskosten zahlt man stets selbst. Praktisch lässt sich jeder Interessenskonflikt in ein Verfahren hinführen, dass dann mangels Finanzen nicht verfolgt werden kann. Und folglich lachen die einfachen finanzschwachen Leute über alle anderen, die im Mittelstand nicht zu „Führungsklasse“ gehören und nicht Prozesse finanzieren können.

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Der Reformbedarf der Republik Frankreich besteht also für Emanuel Macron darin, alle Schutznischen, wo die Unterklasse einfach durch persönliche Leistungsverweigerung in den Finanzschatten des nichtfunktionierenden Rechtsstaats entweichen, eine Organisationsfähigkeit, Steuerungs-, Kontroll-, Sanktions- und Führungsmittel herbeizuführen, damit diese Unterklassendrückebergerei aufhört.

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Doch damit trifft Macron seine französische Wählermehrheit der Unterklasse, die solche Reformen nicht wünschen – immer wieder wird mit Generalstreik gedroht.

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Dietmar Moews meint: Ich trete stets für politische Selbstbestimmung und Souveränität ein. Das verpflichtet aber einen Staat auch für seine eigene Tüchtigkeit zu sorgen, Versorgung, Daseinsgestaltung und multilaterale Mitgliedschaft in der Welt – das will auch gesellschaftlich gebildet und integriert werden.

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Damit haben wir eine Grundvoraussetzung, eine politische Union auf eine gemeinsame Verfassung zu bringen:

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Handlungsgrundsätze, Normen und Regeln, die organisierbar sind und die als Sinnerfüllung beim Staats- und Individualleben immer mitgedacht werden sollen – das sind einfach gesagt die drei Forderungen der Französischen Revolution, noch heute:

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FREIHEIT, GLEICHHEIT, BRÜDERLICHKEIT

.

Und schon wird klar, dass die Franzosen von FREIHEIT gar nichts halten, sondern von Vater Staat, seiner Leistung und der Bevormundung.

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Auch Gleichheit ist nicht die Maxime des elitären Auswahlsystems der französischen Staats-Bildungs-Organisation.

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Und Brüderlichkeit? – wo wollten wir da anfangen? in Algerien oder Marokko? bei Katholiken oder Mohammedanern? bei Elite oder Unterklasse?

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Eine Europäische Union aufzubauen und weiter zu entfalten, kann über banale Handelsnormen, materialistische und militärische Interessensgemeinschaft hinaus nur geistig integriert werden:

.

GEISTIGE INTEGRATION der EU findet nicht statt und ist nicht auf dem Weg.

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Alles was MACRON in Frankreich und mit Blick auf Brüssel anstellt, zielt überhaupt nicht darauf, irgendwie mit dem basisdemokratisch orientierten deutschen FÖDERALISMUS einzustimmen.

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MERKEL macht indes längst gar keine Strukturpolitik, außer amerikanischen Pragmatismus auf Sicht. Merkel ist der deutsche Föderalismus nur im Weg. Wähler mit Lokalbindung stören nur.

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MERKEL kann aber nicht auf den französischen ELITE-ZENTRALISMUS von Paris hinsteuern, geschweige denn, das versiffte preußische Berlin zum Zentralstaatsort Preußen erheben, wo die deutschen Regionen, Hanse-Norddeutschland, Pommersche Kargheit, Rheinland-Elastizität, Schwaben-Strenge, Badische Demokratie, Bayerische Bräsigkeit oder sächsische Gewitztheit und thüringische Eigenkraft – anders als Berliner Moloch eines Eintopfes – Eigencharakter bevorzugen.

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Es wird also eine verheerende Absage an die EU herauskommen, wenn kommendes Jahr erneut EU-Parlamentarier zur Europa-Wahl antreten.

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Wen werden also die Ungarn oder die Visegrad wählen? wen wollen die Deutschen nach Strasburg hinwählen, wenn doch die Erfahrung ist, dass dieses EU-Parlament nur ein Kreis von Sarotti-Mohren sind, die im Schaufester stehen und elektrisch mit den Köpfen wackeln.

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Das ist nicht einfach mit EU-Finanzausgleich getan und nicht mit Anleihenankäufe der EU-Zentralbank – wenn jeder einach überschuldet, weil ja der Finanzausgleich zur EURO-Stabilisierung immer wieder die Honigpumpe fließen lässt.

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Deutschland muss nicht nationalistischer werden, sondern zunächst mal die angeschriebenen Wertsetzungen selbst zu erfüllen suchen.

.

So lange diese Rufe resonanzlos verklingen, wird die AfD herangefüttert, werden Militär und Polizeien aufgerüstet, wächst die Kluft zur Gesellschaft, während der Staat die Dienstklasse aufgegebn muss, weil er die Planstellen nicht finanzieren kann.

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Hier spricht der Soziologe

.

Das Ende der Dienstklasse in Deutschland wäre eine demokratisch-strukturale Rettung – was immer den Mobleuten dann an neuen Missbrauchsversuchen einfallen mag.

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Das Ende der Dienstklasse in der Republique Francais ist quasi unmöglich und steht auch nicht auf dem Plan der eigenen Dienstklassenmentalität MACRONS und seiner Dienstklassen-Ehefrau.

.

P. S. Dienstklasse ist das soziale Problem, das entsteht, wenn ein zu hoher Anteil der Staatsbürger vom Staat beschäftigt und kontrolliert wird, die quasi an den Auseinandersetzungen der zivile Gesellschaft nur als Lautsprecher ihrer Regierungs-Parteiführer sich äußern, vornehmlich aber gar keine politische Meinungsfreiheit praktizieren. Dienstklasse fällt demokratisch aus.

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Mit einem geschwächten MACRON rücken die französischen Wünsche noch weiter von den Verwirklichungen ab, genau, wie deutsche Politik nicht in europäische Demokratisierung einmündet, sondern in Faktenschaffen durch Bezahl- und Kaufmentalität besteht. Was Deutschland bei seinen europäischen Nachbarn maximal unbeliebt macht.

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Es sollte von Deutschland aus eine neue Aufstellung der KERN-EU geben, wo zunächst VIELFALT-Kulturprogramm ritualisiert werden müsste, dazu Wirtschaft, Handel, Rechtsnormen und Militär. Und wer unterschreiben kann, muss zeigen, dass er ein demokratisch ausgelegtes Kommunikations- und Bildungssystem betreibt.

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Dieses wären die Programminhalte, die zur EU-Parlamentswahl in Heller und Pfennig anzubieten wären: Alles, was einer ankündigt, muss er als eigenes Finanzierungsvermögen vorlegen – ansonsten, Makulatur.

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Hier spricht der Maler

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Neue Sinnlichkeit 71 Blätter für Kunst und Kultur erschienen

Lichtgeschwindigkeit 8539

am Sonntag, 30. September 2018

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Neue Sinnlichkeit 71, Blätter für Überleben ohne moralisches Versagen, ist kürzlich in Köln erschienen und setzt damit die lose Folge im 39. Jahrgang fort.

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Neben dem GELEITWORT enthält jede neue Ausgabe den Leitartikel ERFOLGSKINDER, eine PORTRAITZEICHNUNG als Darstellung einer eminenten Person, eine Fortsetzung aus KNIGGE, „Über Eigennutz und Undank“, einen neue Beitrag des „LEXIKON des KUNSTWESENS“, eine neue „KINDERSEITE der EPOCHE“ sowie ein neues QUALITÄTSRÄTSEL: Wer hat’s geschrieben? – und der Auflösung des vorangegangenen Qualitätsrätsels – das hier lautet:

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Dietmar Moews, Herausgeber der Neuen Sinnlichkeit

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Die Vignette in diesem Blatt Numero 71 ist eine verkleinerte Zeichnung von Dietmar Moews, mit Bremer Stadtmusikanten in Springe am Deister, verkehrt, und Glühbirne.

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Zum Geleit

Grüß Gott, liebere Leserin, Grüß Gott, lieber Leser. So hegen die Menschen bis heute, immer noch die trügerische Hoffnung, von ihren vielen Plagen erlöst zu werden.

Die Erlösung kommt schon noch früh genug. Man gibt den Erlösungspreis dann einfach an der Kasse ab. Daher kommt das komische Wort Unkosten.

Immerhin gibt es eine, ziemlich einzige anständige und vom gute Geschmack erlaubte Art, Reichtum zu präsentieren: Kunstbesitz. Allerdings nur für die wirklich musischen Menschen im kunstbetrieblichen Durcheinander des neuen Jahrhunderts erkennbar. Man erkennt ihn am sinnfälligen Besitzausweis des Kunstbesitzers. Sie und er eignen Kenntnisse, Expertise und poetisches Vermögen für das „weiße Engelchenhemd der neuen Sinnlichkeit“ an Qualität und Hochwertigkeit der Werke.

Wir kommen nicht umhin, elitäre Fähigkeiten in die Gemeinschaftsaufgaben zu stellen. Nur, wer kann – kann: Einlösung 2018 zur Rettung der emanzipativen Forderungen der Französischen Revolution, nach Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Wer noch immer glaubt, die unechten Exemplare der massenhaften koterzeugenden Fleischklumpen nicht indienst zu nehmen und zu loben – wer glaubt, ohne massive Nachteile die Preise dem Mob überlassen zu können, der hat zur Strafe die Betriebsstörungen zu zahlen. Uneinsichtigkeit des Gemeinwesens für die idiotische Salonpersonnage im Neukunstbetrieb verkostet folglich angefixte Langeweile und Stumpfsinn durch Sprachtricks und Lügenpresse: Gender #metoo und Quotierung.

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"Qualitätsrätsel 70 - Auflösung

„… Und eines Tags hörte Ulrich auch auf, eine Hoffnung sein zu wollen. Es hatte damals schon die Zeit begonnen, wo man von Genies des Fußballrasens oder des Boxrings zu sprechen anhub, aber auf mindestens zehn geniale Entdecker, Tenöre oder Schriftsteller entfiel in den Zeitungsberichten noch nicht mehr als höchstens ein genialer Centrehalf oder großer Taktiker des Tennissports. Der neue Geist fühlte sich noch nicht ganz sicher. Aber gerade da las Ulrich irgendwo, wie eine vorverwehte Sommerreife, plötzlich das Wort „das geniale Rennpferd“. Es stand in einem Bericht über einen aufsehenerregenden Rennbahnerfolg, und der Schreiber war sich der ganzen Größe des Einfalls vielleicht gar nicht bewußt gewesen, den ihm der Geist der Gemeinschaft in die Feder geschoben hatte. Ulrich aber begriff mit einemmal, in welchem unentrinnbaren Zusammenhang seine ganze Laufbahn mit diesem Genie der Rennpferde stehe. Denn das Pferd ist seit je das heilige Tier der Kavallerie gewesen, und in seiner Kasernenjugend hatte Ulrich kaum von anderem sprechen hören als von Pferden und Weibern und war dem entflohn, um ein bedeutender Mensch zu werden, und als er sich nun nach wechselvollen Anstrengungen der Höhe seiner Bestrebungen vielleicht hätte nachfühlen können, begrüßte ihn von dort das Pferd, das ihm zuvorgekommen war. Das hat wohl gewiß zeitlich seine Berechtigung, denn es ist noch gar nicht lange her, daß man sich unter einem bewunderungswürdigen männlichen Geist ein Wesen vorgestellt hat, dessen Mut sittlicher Mut, dessen Kraft die Kraft einer Überzeugung, dessen Festigkeit die des Herzens und der Tugend gewesen ist, das Schnelligkeit für etwas Knabenhaftes, Finten für etwas Unerlaubtes, Beweglichkeit und Schwung für etwas der Würde Zuwiderlaufendes gehalten hat.“

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Wer hat’s geschrieben?“

Auflösung: Robert Musil

 

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Putin mit chinesischer Demokratie gegen Nawalny

Lichtgeschwindigkeit 7901

Vom Montag, 29. Januar 2018

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Am 18. März 2018 soll die Präsidentschaftswahl in Russland 2018 die Wahl zum Präsidenten der Russischen Föderation für die Amtszeit 2018–2024. Gelingt es keinem Kandidaten, im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit zu erreichen, findet am 8. April 2018 eine Stichwahl statt.

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Der amtierende Präsident Wladimir Putin würde sich vorerst um seine letzte Amtszeit bewerben, da nach der aktuellen Verfassung nur zwei Amtsperioden in Folge möglich sind – und spielt mit einer Verfassungsänderung.

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Zwar behauptet das offizielle Putin-Russland heute, dass Russland sowie die russische Föderation eine Demokratie mit verschiedenen Parteien bei freien Wahlen sei – anders als das chinesische Einparteiensystem ohne zugelassenen Oppositionsparteien.

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Doch vernichtet Putin seit vielen Jahren alle Mitbewerber und sabotiert anderes als seine eigene Partei.

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Heute wird berichtet, dass der bekannte Konkurrent NAWALNY (geb. 1976), dem kürzlich von Putin verboten wurde als Kandidat zur Präsidentschaft sich zu bewerben, und der seitdem öffentlich die russischen Wahlberechtigten zum Wahlboykott aufruft, anlässlich großer Demonstrationen für die Demokratie und gegen Putin, polizeilich festgenommen worden ist.

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DLF.de meldete am 28. Januar 2016:

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„… Der 41-Jährige wurde auf dem Weg zu der nicht genehmigten Kundgebung in Moskau abgefangen und von etwa zehn Beamten in ein Polizeifahrzeug gezwungen. Nawalny rief seine Anhänger auf Twitter dazu auf, ungeachtet der Verbote landesweit weiter zu protestieren. Nach Angaben des Bürgerrechtsportals OVD-Info wurden mindestens 240 Menschen in Polizeigewahrsam genommen.

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In mehreren Städten waren insgesamt tausende Regierungsgegner auf die Straßen gegangen, um gegen Nawalnys Ausschluss von der Präsidentenwahl im März zu protestieren. Sie forderten einen Boykott der Abstimmung und skandierten „Putin verschwinde!“. … Seit kurzem befasst sich ein Moskauer Gericht mit der Stiftung „Fünfte Jahreszeit“, die als organisatorisches Gerüst von Nawalnys Oppositionsarbeit gilt.“

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NAWALNY ist studierter Jurist, ukrainisch-russischer Abstammung. Er betreibt seine Website Kanal auf Youtube; 2011 gründete er die Nichtregierungsorganisation „Fonds zur Korruptionsbekämpfung“, die sich aus Spenden finanziert und laufend die staatliche Korruption dokumentiert und publik macht.

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Nawalny erwarb 1998 an der Russischen Universität der Völkerfreundschaft einen Abschluss in Rechtswissenschaften. Danach studierte er Aktienhandel und Börsenwesen an der Finanzuniversität der Regierung der Russischen Föderation. Nach Empfehlung durch Garri Kimowitsch Kasparow, Jewgenija Albaz, Sergei Gurijew und Aleh Tsyvinski erhielt Nawalny 2010 ein viermonatiges Yale-Stipendium für das „leadership program“ der Yale University. Er gehört zu den World Fellows der Yale University, die sich bemüht, ein „globales Netzwerk zur internationalen Verständigung“ zu schaffen

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Im Oktober 2012 wurde Nawalny an die Spitze eines neu geschaffenen Koordinierungsrates der russischen Opposition gewählt. Bei der Bürgermeisterwahl in Moskau im September 2013 erzielte Nawalny 27 Prozent der Stimmen und galt seitdem als unbestrittener Führer der Anti-Putin-Opposition. Seit November 2013 ist er Vorsitzender der Fortschrittspartei.

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Im Dezember 2016 kündigte Nawalny seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im März 2018 an. Am 25. Dezember 2017 erklärte die Zentrale Wahlkommission Russlands die Kandidatur Nawalnys für nicht zulässig und begründete dies mit der Verurteilung Nawalnys zu einer Bewährungsstrafe. Daraufhin rief Nawalny seine Anhänger zum Boykott der Präsidentschaftswahl auf.

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Im Februar 2017 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Russland zur Zahlung von 63.000 € an Nawalny für mehrfache Verletzung seines Rechts auf friedliche Demonstrationen verurteilt

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Dietmar Moews meint: Wir haben schon während der Regierungszeit von Michail Gorbatschow fragwürdige Alternativkandidaten und Parteien kennengelernt.

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Auch Nawalny liefert dem Autokraten Wladimir Putin durchaus Argumente. Und immer wieder muss insgesamt die Mentalität der russischen Wähler bzw. die Wähler in der Russischen Föderation berücksichtigen, die in ihrer vulgärmaterialistischen Philosophie schwer zu integrieren sind.

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Das ist nicht mit SPD-Alt-Kanzler Gerhard Schröders Bezeichnung Putins als „lupenreiner Demokrat“ getan. Es ist aber erst recht nicht mit apodiktischen westlichen Rechtsstaat- und Demokratie-Qualitäten – kurz, nicht als Liberalismus – zu bewerten.

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Traditioneller Militarismus, frühkapitalistische Machenschaften und innenpolitische polizeistaatliche Rigorosität verhindern die russischen Wähler daran, auf die Grundwerte der französischen Revolution, von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit zu kommen, um im „CITOYEN“ eine allgemeine Wertsetzung zu erkennen.

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Aktuell herrschen unter Putin, neben den Waffenträgern, die bourgeoisen (frühkapitalistischen) „Trumpisten“.

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Wikipedia zitiert mit Stand vom 28. Januar 2018 zum Lemma NAWALNY:

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„Der britische Economist berichtete im Dezember 2011, dass Nawalny sich selbst als „nationalistischen Demokraten“ bezeichne.

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Im selben Jahr hatte Nawalny damit begonnen, nationalistische Slogans zu verwenden. Nawalny schlug die Deportation der „zersetzenden Elemente“ vor.

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Laut Moskow Times sah er die Immigration nach Russland als eines der größten Probleme des Landes an. So fordert er Visa für Arbeitsmigranten aus Zentralasien. Am 22. Oktober 2011 nahm er am Russischen Marsch in Moskau teil, zu dessen Organisationskomitee er auch gehörte. Nawalny trat auf diversen Kundgebungen rechter Gruppierungen als Redner auf.

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Die taz schrieb Ende 2011, Nawalny schrecke nicht davor zurück, nationalistische Stimmungen in der russischen Gesellschaft für seinen Kampf zu instrumentalisieren.

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Die Tageszeitung neues deutschland nannte Nawalny in einem Bericht aus dem Jahr 2012 einen „lupenreinen Nationalisten“. Der Politikwissenschaftler Gerhard Mangott bezeichnete ihn als unerschrockenen Aktivisten gegen Korruption, aber auch als „radikale[n] russische[n] Nationalist[en]“.

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3sat hingegen berichtete, dass Nawalny seinen Ruf als Nationalist inzwischen abzulegen versuche.

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Nawalny selbst bezeichnet sich als „nationalen Demokraten“.

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Laut heute.de sind unter seinen Anhängern insbesondere gemäßigte Nationalisten, jedoch auch Neonazis.

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Der britische The Guardian schrieb demhingegen über Nawalny, er habe als einer der wenigen Oppositionspolitiker mit seinem Nationalismus und Charisma die Fähigkeit, nicht nur „Moskauer Hipster“, sondern auch die Massen in den Provinzen anzusprechen.“

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CCC LEIPZIG 2017 Chaos Communication Congress

Lichtgeschwindigkeit 7822

Vom Donnerstag, 28. Dezember 2017

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Alljährlich – zuerst in Hamburg, dann etliche Jahre in Berlin, zuletzt wider in Hamburg und heute, 2017 erstmalig in Leipzig, treffen sich voluntaristisch und auf eigene Rechnung INFORMATIKER aus dem Dunstkreis der deutschen HACKER des Chaos Computer Club.

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Der 34. Chaos Communication Congress – leidet an „Zu wenig Debatte über die Gestaltung einer digitalen Zukunft“, zu all den drängenden Themen, die der repräsentative Parlamentarismus der internationalen IT-Wirtschaft überlässt:

 

Totalüberwachung, Ausbremsung, Ungleichbehandlung: Der Ausblick auf das Internet im Jahr 2018 ist getrübt. Es mehr digitale Rechte und die Gleichbehandlung von Daten für alle gefordert werden. Wir haben inzwischen vier Jahre EDWARD SNOWDEN-Wissen, dass die ganze Welt unterwandert und algorithmisch verarscht wird.

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Und die nächsten Stufen von Künstlicher Intelligenz (KI), mit Telematik und Robotik, bringt uns die Fernsteuerung und Fernüberwachung in jedes Kleidungsstück bis unter die Haut, in jede Wohnung, bis ins Bett.

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Und wir konzipieren längst an SMART HOME und an SMART CITY, wobei die IT ALLES kann. der springende Punkt ist lediglich der Kostpreis von teuren Entwicklungen, die meist bereits nach kürzesten Produktions- und Konsumzyklen durch weitere Neuerungen ersetzt werden und sich dann nicht amortisieren können.

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Aber der massendumme Konsument macht freiwillig ALLES mit, wenn ihm nur das massenhafte Gefühl suggeriert wird, es sei ökonomisch schlau und vorteilhaft, IT-affin und konsumfreundlich mitzumachen.

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Warum keine Microchips unter die Haut, wenn Arzt und Krankenversicherung dazu raten und der monatliche Kosten-Beitrag sinkt?

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Dietmar Moews meint: Aus meiner Sicht als empirischer IT-Soziologe kommt eine weitere Malaise hinzu – am Beispiel der prominenten und durchaus kompetenten CCC-Informatikerin Constanze Kurz – Informatiker haben sehr wenig soziologisches Können und damit wenig Urteilskraft über die sozialen Wirkungen der telematischen Fernfuchtelei und der Algorithmen-gesteuerten Umwelt:

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Konstanze Kurz spricht das Thema „Netzneutralität“ an, wie jetzt in den USA gesetzlich durchgesetzt wurde, dass nunmehr die Geschwindigkeit des Datenverkehrs nicht mehr für alle gleich, gemäß der Belastbarkeit des Netzes, sondern ganz nach Tarif angeboten werden wird:

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Es wird die Europäische Union durchaus eine eigene IT-Marktmacht durchsetzen können, wenn das politisch gewollt wird.

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Wer viel zahlt, kann schnell Surfen, schnell Streamen, schnell Versenden, schnell Downloaden, schneller in die Cloud, schneller akute Up-Dates machen usw.

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Wer nur der normale Billigsttarifler ist, der privat das Internnetz benutzen will, kann von den Providern geradezu zugunsten der Mehrbezahler runtergebremst werden.

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Nun ja – das ist im gesamten marktwirtschaftlichen Chancenungleichheits-System des Kapitalismus genau so: Wer mit der Concorde an einem Tag über den Atlantik hin- und herfliegen fliegen kann, hat ein leistungsfähigeres Stellungsspiel als ein vierwöchiger Teilnehmer am BLAUEN BAND.

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Constanze Kurz behauptet nunmehr, sehr unsachlich und nicht dargelegt, wie und ob überhaupt, dass:

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„ich denke, dass die Tatsache, dass Daten gleich behandelt werden und nicht diskriminiert oder heruntergedrosselt oder verlangsamt werden, eine ganz wichtige Grundlage ist nicht nur für die einzelnen Bürger, sondern auch für Unternehmen, die sich mit Dienstleistungen oder mit Start-ups an den Netzen beteiligen wollen. Ich halte das nicht nur im Sinne der Informationsfreiheit, sondern auch im Sinne der Wirtschaft für ein unabdingbar wichtiges Prinzip.“ (DLF.de am 27. Dezember 2017)

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Frau Kurz fordert also Gleichheit und Gleichbehandlung der Bürger, entgegen der tatsächlichen ungleichen Kaufkraft der Kunden. Bürger oder Kunden, so lautet hier das gesellschaftspolitische Fragezeichen.

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Nun, das müsste sie vorrechnen können, ansonsten stirbt sie in Schönheit.

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Informationsfreiheit? – das ist ein Verfassungsabstraktum, wie Würde, Gleichheit, Gerechtigkeit – Fairness steht nicht im Grundgesetz. Nur, wie wird daraus nun ein profitables Werkzeug für die Geschäftemacher?

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Wie soll – im Sinne der Wirtschaft – Informationsfreiheit und Netzneutralität ein UNABDINGBAR WICHTIGES PRINZIP sein? Wie, Frau Doktor Kurz?

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Woran erweist sich, wie und ob ein „Prinzip“ unabdingbar ist?

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Doch wohl nur, wenn das unternehmerisch-wettbewerbsorientierte Investment obsiegt, ohne Fairness-Preise, sogar durch Betrug und ohne Manipulation der vor- und nachgelagerten Bearbeitungsszenerien der Arbeitsfelder zugunsten der eigenen Marktziele.

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Schönheits- und Fairnesspreise sind nicht im Wettbewerb vorgesehen, der auf Ausschaltung der Konkurrenz des Wettbewerbs am Markt strebt und nicht nach Fairness.

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Da sollten doch so viel empirische, der Wirklichkeit verpflichtete Wahrnehmungen das Auge des CCC schärfen, dass nicht Wünschen und Hoffen, sondern Tatsachenerfassung und konkrete handlungsmotivationale Sozialprozesse aufzudecken sind. Was folgt auf Ungerechtigkeit im Sozialverhalten? Werden Menschen solidarischer oder rücksichtsloser? Werden sie aktiviert oder unlustig?

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Wir wissen, dass für das US-Militär weltweit erhebliche Standleitungs-Kapazitäten vorbehalten sind, die in Kriegsumständen unverzüglich das zivile und private Internetz beschränken können und die Leitungskapazitäten übernehmen. Im Kriegsfall werden Atlantik-Leitungen von den USA militärisch weitgehend übernommen.

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Ist die heutige Aufregung um die ehemaligen STANDLEITUNGEN großer Medienhäuser, im Unterschied zum kleinen freiberuflichen Autor, wirklichkeitsrelevant? Wer sich ein schnelles Auto leistet, kann schneller fahren – ja, so ist das. Das mag für den PKW-Fahrer, der noch nie in einem Lamborghini mitfahren durfte, nicht tragisch. Ich erinnere mich noch an Diskussionen mit sächsischen Freunden nach 1990. Immer wenn wir schneller als das TRABANT-TEMPO fuhren wurde sie einsilbig und verstummten. Hernach erklärten sie, ein solches Hochgeschwindigkeitfahren mit 150 oder gar 180 km/h sei wirklich brutal.

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So kann man doch mal schön am Samstagnachmittag ein wenig im Internetz SURFEN – mal sehen, was es Neues gibt. STREAMING mit Ton und Video – wie viele Kanäle kann man wohl gleichzeitig ansteuern und abspielen?

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ALICE WEIDEL Bundestagswahlkampf im Slomka-Klamauk bei Staatsfernsehen ZDF

Lichtgeschwindigkeit 7561

Vom Donnerstag, 7. September 2017

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Dr. Alice WEIDEL, AfD, Screen Shot von TV-Phoenix 3. Sept. 2017

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Die Quotenjagd der deutschen LÜGENPRESSE jubelt – ALTERNATIVE für DEUTSCHLAND (AfD):

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Quote wie bei TRUMP – ALICE WEIDEL AfD macht den BOSBACH.

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Sender und Wahrheitspresse überschlagen sich vor geheucheltem ENTSETZEN. Und die Kommentare im Internetz schäumen von BOT-Attacken – FRAGE: Wer profitiert am 24. September?

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Ein angeblicher Kommentar zum THEMA auf GMX.de, heute, 6. September 2017:

 

„Richtig gemacht Weidel! Das dumme Geschwätz vom Maasmännchen, des Ökotreppiners, der kommunistischen Kippinger und dem Adjutanten vom Drehofer Scheuerling war nicht zum Aushalten und dann noch die rotgrün-versiffte Moderatorin, Schande für das ZDF, abschalten!“

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Ein weiterer angeblicher Kommentar, dito:

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„Wie lieb und nett sich die anderen so heren Kontrahenten sich doch äußern, es könnten mir die Tränen kommen über so viel vordergründige Scheinheiligkeit und Heuchelei.
Ich könnte gut auf deren Polit-Inszenierungen verzichten, denn dazu wären mir meine Zwangsgebühren einfach zu schade.“

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BILD.de bringt am 6. September 2017 folgende Notiz:

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„CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hält den abrupten Abgang der AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel aus einer ZDF-Wahlsendung für Kalkül. „Frau Weidel hat ihr Ziel vermutlich erreicht. Denn immer dann, wenn es in der Republik flächendeckend Empörung über die AfD gibt – meistens zu Recht – dann führt das natürlich dazu, dass die AfD nur noch interessanter wird für andere und dass sie wieder einmal in den Medien erscheint“, sagte Bosbach am Mittwoch dem Radiosender SWR3. „So nach dem Motto „Wenn wir mit ruhiger Sachpolitik nicht durchdringen, dann mit Eklat“.“
Weidel hatte die Sendung „Wie geht’s, Deutschland?“ am Dienstagabend vorzeitig verlassen. Bosbach selbst war im Juli mitten in einer „Maischberger“-Talkrunde gegangen.„ 

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neues deutschland Bebilderung

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BILD.de, am 5. September 2017:

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„ZDF-Chefredakteur Peter Frey (60) kritisierte das Verhalten der AfD-Politikerin, sagte zu BILD: „Wer austeilt, muss auch einstecken können. Das gehört zur Diskussionskultur in Talksendungen.“

Und weiter: „Eine Livesendung zu verlassen, bringt zwar Aufmerksamkeit, verhindert aber eine politische Auseinandersetzung in der Sache. Die Kritik von Frau Weidel an der Moderatorin weise ich mit Nachdruck zurück. Marietta Slomka hat die Runde mit sieben Politiken und sechs Bürgern fair und gelassen moderiert. Ich hoffe, dass bei künftigen Wahlformaten nicht Inszenierungen, sondern der politische Streit im Mittelpunkt steht.“

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Grosse Koalition

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Die AfD-Spitzenkandidatin Frau Dr. Alice Weidel, ist ebenso wie ihr Mit-Spitzenkandidat Dr. mult. Alexander Gauland, CDU-SPITZEN-KADER. Ebenso, wie Prof. Dr. Bernd Lucke und AfD-Mitgründer Konrad Adam, sind die Organisatoren der AfD wie auch das Parteiprogramm wertkonservativ, herausragend professionell ausgebildet, christlich, rechtsstaatlich.

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Hinzu kommt nach dem Richtungswechsel im Jahr 2015, als nach der Abwahl des AfD-Führers Bernd Lucke (aus der West-CDU) etwa 20 Prozent der AfD-Mitglieder austraten, sowie nunmehr Ex-DDR-Rechte massenhaft eintraten und mit Frau Dr. Frauke Petry die auf deutsche Exklusivität gerichtete Neuausrichtung der AfD ausformten, kam dann 2016 eine weitere Kurzkorrektur, durch die Spitzenrollen für die herausragenden CDU-Kader, Alexander Gauland, Alice Weidel, von Storch, Meuthen, sowie einige Extremflügel mit dem Thüringer Bernd Höcke auf der Bundestags-Wahlliste.

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Mit dieser Aufstellung tritt Alice Weidel im Wahlkampf auf und – macht einen hervorragenden Eindruck. Sie weiß, was sie sagen will. Sie weiß, wie sie diskutieren will. Sie wurde niemals pöbelnd auf der Straße gesichtet und hat nun – folgerichtig – die Pöbeleien von ZDF-Slomka und den Blockparteienvertreter nicht bis zum Ende mitgemacht.

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Dietmar Moews meint: Diese AfD ist eine staatskonforme orthodoxe CDU:

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RECHT und ORDNUNG, ANSTAND und STARKE HAND – nicht so viel anders als die NSDAP der ausgehenden Weimarer Republik. Niemand kann bestreiten, dass den KONZERN-ENTSCHEIDERN von 1931 ein leichtes Spiel war, aus der NSDAP der sozialistischen Wertorientierung eine brutale INTERESSEN-Kampf-Partei zu machen. Hitler hat damals in wenigen Jahren die NSDAP von allen abweichenden Apologeten durch Mord gereinigt. Von da ab waren Kapital und die rechte Partei arbeitsteilig vereint:

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INTERESSEN-Partei ist nicht weit, wenn eine orthodoxe Interessenpartei wie die schummelige CDU einen stimmgewaltigen Ableger als AfD durchbringt.

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Mir ist die rechte Grundposition unakzeptabel, aber wohlvertraut und nachvollziehbar:

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Wer nach Erleichterung im postmodernen Leben japst, hat keine Lust, zu diskutieren und zu tolerieren, wo er sich in der Übermacht sieht:

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LINDNER, FDP, will nach Berlin wechseln

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Ein Recht auf Anderssein ist den Rechten zuwider – es ist aber Grundrecht in Deutschland. So gesehen ist die heutige AfD auch verfassungswidrig.

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Die RECHTEN sind immer für eigene Exklusivität, andere auszuschließen. Und die RECHTEN haben für INKLUSIVITÄT der Anderen und Andersdenkenden gar nichts übrig.

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Schließlich verlangen die RECHTEN die Durchsetzung des geltenden RECHTS durch starke Polizei gegen alle abweichenden Mitbürger. Doch können sich diese RECHTEN durchaus selbst nicht dem Rechtsstaat unterordnen, wenn es um die Postulate der PRÄAMBEL im geltenden Grundgesetz geht:

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FREIHEIT, GLEICHHEIT, BRÜDERLICHKEIT gilt den Rechten, die die AfD tragen nur, wenn es um die eigene exklusive INGROUP geht (Rasse, Sprache, Religion, Nation, Polizeimacht).

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Einfach verstanden ist die Wertorientierung der AfD so rückständig, dass man sie noch vor die französische und die amerikanische Revolution angebunden findet. Das RECHT der STÄRKEREN ist dem MOB die billige Wertlinie.

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Da muss schließlich auch Alice Weidel mit „Änderung des geltenden Asylrechts“, „ein extremes Einwanderungsgesetz“, „freie Bahn der KONZERN-INTERESSEN“, zugeben, dass die AfD gar keine Alternative zum internationalen Kapital sein will. Und da höre ich den Zwischenruf vom FDPisten Christian Lindner:

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„ALLE FLÜCHTLINGE MÜSSEN RAUS“ (Bild.de am 6. Sept, 2017)

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Oder anders:

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die AfD verspricht weitgehend, wo die CDU das CDU-Parteiprogramm verrät, die Verwirklichung eines „orthodoxen CDU-Programms als das AfD-Programm“ – damit ist die AfD keine ALTERNATIVE für DEUTSCHLAND, sondern lediglich die Sammelorganisation des von der CDU enttäuschten National-Mobs, der überall in der Welt einen gewissen Wertanteil ausmacht.

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Wir sehen damit, dass F. J. Strauss Wahlkampf-Devise:

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Keine Partei im Bayerischen Wahlkampf rechts von der CSU, inzwischen überholt scheint.

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Einerseits haben die GRÜNEN Bayerns die Naturfreunde und Landwirtschaftskönige der CSU nach links abgeworben. Dafür muss die CSU jetzt rechts Platz für die AfD lassen. Und das ist für die CSU auf Bundesebene schwer durchzusetzen, weil die Bayern CSU nicht bundesweit gegen die AfD werben kann.

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Kurz – der Auftritt des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt, CSU, die AfD-Kandidatin Alice Weidel in der ZDF-Talk-Show anzupöbeln, wird sich kaum für die CSU rechnen.

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Während Alice Weidel schlicht keine Schlammschlacht mitmachen wollte – die wäre ja total bescheuert, wenn ihr ein solcher Vorzeitabgang spontan käme. Natürlich war sie vorbereitet und ist genau im richtigen Moment abgegangen. Größeren Erfolg hätte sie mit beschimpft werden nicht wirklich erzeugen können.

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Da standen dann die Blockparteien mit ihrer ZDF-Staatsschranze dumm da. Kämpfen doch LINKE, CSU, GRÜNE, FDP auch miteinander und gegeneinander um ihre Fünf-Prozent-Hürde.

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Claude Adrien Helvétius – Neue Sinnlichkeit 300ster Geburtstag

Lichtgeschwindigkeit 5386

vom Donnerstag, 26. Februar 2015

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