DFB ADAC CDU Kirchen Verbändeende im deutschen Korporatismus

September 27, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8531

am Donnerstag, 27. September 2018

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Die Bundesrepublik Deutschland wurde im Jahr 1948 mit einer Staatsverfassung, die als Grundgesetz (GG) eine Übergangslösung bis zur freien deutschen Selbstbestimmung bilden sollte, rechtlich und rechtsstaatlich eingerahmt.

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Im Grundgesetz (GG), das 1949 verabschiedet wurde, wurden Gesellschaftsprinzipien festgelegt, die unabänderlich sein sollen (KEINE ABSCHAFFUNG der Demokratie-Verfassung!).

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Man hatte sich ausgedacht, ein lebendiges Bindeglied zu schaffen, zwischen Entscheidern von Politik (Staatsrecht) und Wirtschaft (Wirtschaftsrecht) , oben, und den zivilen Bürgern an der gesellschaftlichen Basis (ziviles Recht BGB), unten, durch eine vermittelnde Organisationsform – den deutschen etatistischen und föderalen VERBÄNDESTAAT.

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Der Verbändestaat bildet im „intermediären Bereich“, aus Verbänden, Vereinen, Stiftungen, Gewerkschaften, Parteien, Kirchen, Clubs u. ä. Körperschaften aus persönlichen Mitglieder, wo einzelne Interessen und Arbeitsfelder ihre Selbstvertretung gegenüber den staatlichen Institutionen und gegenüber Presse und Informationswesen sowie hinsichtlich der gewünschten Zwecke eines jeden Verbandes, ihre unabhängigen Wertartikulationen einbringen können sollen.

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Man kann so sagen, dass jeder Verband seine zwei Aktionsperspektiven – nach innen und außen – hat, nämlich einen Vereinszweck (z. B. Fußballspielen) und den lobbyistischen Politikzweck (den Fußballverband so gut aufzustellen, dass er gegenüber Gesetzgeber, Politik und Medien, die Verbandsinteressen erfolgreich gestalten kann).

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Der Verbändestaat will also Alles, was den Bürger betrifft, in Stellung bringen, sodaß er der politischen Herrschaft gegenüber fähig sein soll, demokratisch und frei zu partizipieren, aggregieren, artikulieren, aber auch Interessenkonflikte innerhalb des Verbändewesens zu integrieren und überhaupt die Höhe und Tiefe politischer Optionen zu sozialisieren, damit Daseinsfürsorge und Zukunftsgestaltung mitgetragen werden können.

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Als Integration der Gesellschaftsorganisation, aus den in freien Wahlen ermittelten Stellvertreter-Regierenden und ihren Parlamenten, den drei organisatorischen Rechtsbereichen obrigkeitlicher Administration, sowie dem Verbändewesen und den privaten und informellen Lebenssphären, heißt es ja nicht allein, hehre Forderungen herauszuschreien, sondern dafür zu sorgen, dass Alles, was der Organisation zugänglich ist, nach besten organisationswissenschaftlichen Maßen, professionell und in „State of the Arts“ organisiert wird.

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Im Grundgesetz (GG) werden die Kernwerte als Rechte eines jeden deutschen Bürgers sowie als Verpflichtung des deutschen Staates gegenüber seinen Bürgern, in Gleichheit vor dem Gesetz, reklamiert:

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Freiheit und Würde sowie Meinungsfreiheit, Wissenschaftsfreiheit, Pressefreiheit, Religionsfreiheit und Kunstfreiheit, Selbstbestimmung, Pluralität, Versammlungsfreiheit, Mehrheitsprinzip mit Minderheitenschutz, Subsidiarität, Dezentralismus, Solidarität, Habeas Corpus, Friedensgebot, Geltung der UNO-Charta, deutsche Vereinigung, aber auch eine Verpflichtung von Kapitalisten, im Spannungsfeld zwischen Citoyen und Großbürgertum (Bourgoisie) sozialstaatliches Gelingen im Auge zu haben.

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Dietmar Moews meint: Wer durch massenmediale Organisation der Kulturindustrie, gepaart mit einem Riesenaufgebot staatlicher Sender und Medien dafür den kommunikativen Sprach- und Themenrahmen durchzusetzen verfügt, der aus PROPAGANDA-LÜGEN eine tägliche Schere zwischen den politischen Handlungen unserer Stellvertreter der Regierungen und den davon ablenkenden Geräuschen, Bildern und Augenstaub – der erlebt trotzdem, was wir momentan erleben:

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Das Ende der Demokratie in Deutschland,

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weil alle Institutionen täglich die Vertrauensbrüche, ihre Unverlässlichkeit und die Sprach/Dinge-Schere fortsetzen. Die Kirchen machen Päderastie, die Bundesregierung entkoppelt die Verteidigungsbundeswehr vom Volk und schafft eine Söldner-Welt-Kampftruppe an, der ADAC unterstützt die absurden Verkehrsminister, die die Autoindustrie von den Kosten des Dieselbetrugs freihalten, die EU-Landwirtschaft, die die AGRA-Gifte „Glyphosat“ zulassen, auch wenn die Insekten aussterben, der DGB macht Neue Heimat und Arbeitslosenpolitik, die Atomkraftwerke, die den Blutkrebs bei Kindern hochgejagt hat, aber als unbedenklich und ohne Entsorgung weiterkokeln usw.

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niemand kann jemand noch vertrauen – und das wird kollabieren.

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Was mal als Korporatismus der ersten Bundesrepublik, eines föderalen Etatismus mit sozialer Marktwirtschaft, einen Neuanfang nehmen durfte, nachdem sich die besten überlebenden Staatsrechtler gründlich mit den Mängeln der Weimarer Verfassung auseinander- und wieder zusammengesetzt hatten, funktionierte tendenziell gut, solange es rechtsstaatlich zuging. Doch ist Korporatismus auf Vertrauen und Treue angewiesen.

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Sobald Stellvertreter die Korporation als Käseglocke missbrauchen, die Körperschaft faschisieren, bündeln, verbinden, unterordnen, unterbuttern, von Teilnahme abkoppeln – und sich mit anderen Verbänden heimlich verschwören (BMW mit CSU, DGB mit SPD, Kirchen mit Prostituierten usw.) dann laufen diesem Verbändestaat die Leute weg.

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Niemand lässt sich gerne Klientelisieren und dann noch beschimpfen: „nur die allerdümmsten Kälber wählen ihren Schlachter selber“.

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Dass gestern ein CDU/CSU-Bundestags-Fraktionssprecher abgewählt und sein Stellvertreter mit 13 Stimmen Mehrheit gewählt wurde – war das eine Niederlage der CDU/CSU?

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Haben die ihre eigene Verbändeintegration ausgetrickst? –

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Merkel war für Kauders Wiederwahl, Seehofer sprach für Kauders Wiederwahl, Dobrindt sprach für Kauders Wiederwahl. Jetzt haben die Fraktionsmitglieder also gegen die CDU/CSU-Führer gewählt.

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Wollte sich die CDU/CSU-Fraktion schwächen? –

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Haben die Parteimitglieder auch bereits das Vertrauen in ihre Führungskader verloren? 

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Wie sollte jetzt Merkel nicht gestärkt sein, wenn ihre Fraktion einen besseren Fraktionsführer auserkoren hat? Ja – war das eine Kauder-Abwahl gegen die CSU?

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Der deutsche Korporatismus, der durch eine witzige Phase des Neo-Korporatismus gegangen war (wo man glaubte, man könne durch Verbandsmitgliedschaft, Oppositionsinteressen lancieren – „der Schwanz wedelt mit dem Hund“) ist offensichtlich völlig zerstört.

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Es scheint, als könne man schadlos den ADAC, die Kirchen, die Blockparteien und den DFB streichen, abschaffen, einfach auflösen. Schon ein gezielter Hilferuf kann es richten.

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1 Jahr TRUMPS Donaldismus – mit Shutdown – besser als Hillarysmus

Januar 19, 2018
Lichtgeschwindigkeit 7875

Vom Samstag, 20. Januar 2018

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Allüberall wird ein buntes Zwischenfazit angerufen: 1 Jahr No. 45 – ein Achtel der möglichen Trump-Präsidentschaft. Was zeichnet sich ab? 

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Momentan haben die USA also HAUSHALTSSTOPP. Aber der Übergangsetat kommt vielleicht noch. Man wird weiter verhandeln. Der letzte Shutdown (2013 unter Obama) dauerte 16 Tage.

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Bescheiden darf ich auf die LICHTGESCHWINDIGKEIT zeigen, die Tag für Tag vormacht, welchen TRUMPISMUS man einfach ignoriert und welche Symbol-Trumpismen welche wirkliche Bedeutung haben.

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Außerdem hatte ich hier einen gewissen Optimismus begründet, warum Optimismus mit TRUMP berechtigter ist, als mit Hillarysmus ein Weg aus der hermetischen Sackgasse erhofft werden dürfte.

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Hat No. 45s Streben, aus weltweiten Kosten für die USA einfach auszusteigen, wirklich geschadet? Sogar Waffen verkaufen ist besser als Waffen verschenken. Wenn die Waffenkäufer keine Kaufkraft haben, müssen sie auf Krieg verzichten. No. 45 als Friedens-Nobelpreisler? (Und Spott: Vielleicht sollte Drohnen-OBAMA seinen Nobelpreis als Wanderpreis an Trump weitergeben).

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Die ganz brandaktuellen Zahlen der US-Finanzen, der DOW JONES Kurs stieg von 2016 20.000 Punkten auf heute 26.000, daneben behauptet Trump 2 Millionen neue Arbeitsplätze sowie einen Wohlstandszuwachs von drei Billionen Dollar (das bedeutet in Deutsch „nur“ Milliarden=Billions).

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Und man kann die Schock-Remedur DONALDISTISCHEN TRUMPISMUS‘ als „CLEARING“ bewerten:

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EINS Während vor TRUMP die Ungleichheit der privilegierten Amerikaner gegen die Abgekoppelten auf diskrete Vernichtung eingestellt waren, hat TRUMPS Offenheit nunmehr die Abscheu des sozial-gespaltenen US-Kampfwesens sichtbar gemacht. Schockierend ist dabei, dass sowohl die reichen weißen Republikaner wie auch die HILLARYSTEN der Democrats unverschämt und unsolidarisch Politik für die Starken machen. Und der Sonder-Republikaner TRUMP nun zu den ausgegrenzten Prekariern sagt: Ich bin Eure Stimme.

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ZWEI Die eindeutig guten Zahlen, selbst mit Blick auf die sozialen Folgen der Steuerreform, die so scheint, als begünstige sie die reichsten Amerikaner, hat animierende, dynamisierende Wirkungen – allerdings steigen die Staatsschulden mehr und mehr. Sodass heute die Zahlungsunfähigkeit nach dem Verschuldungsgesetz erreicht ist.

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Nur durch eine HURRA-AKTION des US-Senats im Kongress hätte letzte Nacht, mit Hilfe der Demokraten, eine kurzfristige „Kassenöffnung“ eines Übergangsetats beschlossen werden können. Doch die Stimmenmehrheit der Republikaner reichte für Trumps Antrag nicht aus. Es fehlten ihm sogar einige Republikanerstimmen. Davon handelt der folgende Nytimes.com-Text von heute.

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Insofern sind diese „guten Zahlen“ natürlich absolut schlechte Zahlen, denn sie sind die banale Folge des LUFTGELDES, das die FED-Bank einfach druckt und ausgibt. Der US-DOLLAR wird von Trump beliebig auf dem Weltfinanzmarkt gefleddert, indem INFLATION durch Dollar-Geldmengenerhöhung bei gleichbleibender Wirtschaftsgegenleistung erzwungen wird.

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Dieses Spiel kann TRUMP egal sein. Und dieses Inflationsspiel kann den TRUMP-Wählern, die wenig oder nichts haben, also auch nicht durch Inflation verlieren und auch ohnehin nicht teure ausländische Importe verteuert kaufen, gleichgültig bleiben – arm ist arm.

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new york times.com stellt am 19. Januar 2018 ein Live Briefing über die Kongressaktionen zur drohenden Haushaltssperre (Schumer ist der Demokraten-Sprecher, Trumps Opponent):

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„Schumer Goes to the White House to Reopen Negotiations

THE NEW YORK TIMES 7:44 PM

The government will shut down at 12:01 a.m. Saturday if lawmakers fail to get an agreement on some kind of spending bill.

On Thursday night, the House passed a short-term extension that would fund the government until mid-February.

In the Senate, Democrats appear ready to block any deal, gambling that President Trump will have to offer concessions to avoid a shutdown.

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Schumer goes to the White House to meet Trump.

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Senator Chuck Schumer of New York, the Democratic leader, went to the White House to reopen budget and immigration negotiations after President Trump reached out to him.

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Shutdown coming?,” Trump asks, as he delays Florida trip.

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Mr.Trump canceled plans to travel to his Florida resort on Friday and will stay in Washington until a spending bill is passed, a White House official said Friday morning.

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Marc Short, the White House legislative director, told reporters he’d last spoken to the president last night and that Mr. Trump was making calls to try to negotiate a deal. He wouldn’t say whom he had called.

We’re trying to keep it open,” he said.

Mr. Short also said, “This is not about policy. This is about politics.”

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White House budget director grows nervous.

Mick Mulvaney, who heads the White House Office of Management and Budget, said the Trump administration is preparing for “what we’re calling the ‘Schumer shutdown.’” Earlier Friday, Mr. Mulvaney put the likelihood of a shutdown at “50-50.

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We were operating under sort of a 30-percent shutdown” assumption on Thursday, he told reporters. “I think we’re ratcheting it up now.”

I’m handicapping it now at some place between 50 and 60 percent.”

He added: “But again we’re planning for it as if it’s 100 percent.”

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Mulvaney goes from shutdown instigator to government defender.

Mr. Mulvaney was once a ringleader of the so-called “Shutdown Caucus” when he helped orchestrate the shuttering of the government in 2013 as a hard-right member of the House.

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Now, as Mr. Trump’s budget director, he is doing his best to avert one. At a White House briefing on Friday Mr. Mulvaney insisted that a shutdown was not a desirable outcome and that unlike the last such scenario under President Obama in 2013, the Trump administration was doing everything possible to avoid a funding lapse. He said that Democrats “weaponized” the shutdown back then for political purposes.

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The tune on Friday was much different than five years ago when it was Mr. Mulvaney who dared Democrats over funding for the Affordable Care Act. Mr. Mulvaney also helped spearhead the debt ceiling brinkmanshipin 2011 over Republican demands to cut Planned Parenthood funding.

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Republicans did bear much of the responsibility for the 2013 shutdown, and Mr. Mulvaney at the time tried to downplay the impact that the standoff was having on the government.

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In many ways, then, this is a government ‘slowdown’ more than it is a shutdown,” he said.

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And while Mr. Mulvaney was quick to assail Mr. Obama’s lack of leadership for the most recent shutdown, he said on Friday that Mr. Trump should face no such blame if a shutdown happens on his watch.

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There’s no way you can lay this at the feet of the president of the United States,” he said.

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Democrats face risks if they block the bill.

Senate Republicans are set to test whether Democrats will make good on their promise to move the government toward a shutdown. But Democrats appear intent on securing concessions that would, among other things, protect from deportation young immigrants brought to the country illegally as children, increase domestic spending, aid Puerto Rico and bolster the government’s response to the opioid epidemic.

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And they hope that Mr. Trump, scorched by the firestorm prompted by his  vulgar, racially tinged comments on Africa last week, will be forced back to the negotiating table.

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Republicans control the House, they control the Senate and they control the presidency,” said Senator Patrick J. Leahy, Democrat of Vermont. “The government stays open if they want it to stay open, and it shuts down if they want it to shut down. It’s time to stop kicking the can down the road and time to start negotiating in good faith.”

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If Democrats vote the bill down, the move would hold undeniable risks. Ten Senate Democrats are running for re-election in states that Mr. Trump won in 2016, and many of those states — such as Indiana, Missouri, North Dakota and West Virginia — may hold little sympathy for one of the primary causes of the looming shutdown: protecting young undocumented immigrants known as Dreamers.

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But Representative Nancy Pelosi of California, the Democratic leader, argued on Friday that her party’s opposition to the stopgap bill was paying off.

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„Because of the courage and leadership of congressional Democrats, our hand is greatly strengthened in our negotiations” over several Democratic priorities, she wrote in a letter to colleagues.

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Ms. Pelosi had urged members of her caucus to vote against the stopgap measure, and only six House Democrats ended up voting for it.

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Last night, House Democrats demonstrated great unity in expressing our values and acting upon them,” she wrote in the letter. “I am writing to thank you and also to express the appreciation of so many across the country who have conveyed their gratitude for our taking a strong stand.”

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Don’t worry about that Yosemite vacation.

National Parks will remain open even if the government shuts down, the Department of Interior announced Thursday in a move that could help assuage public anger at Republicans if Congress fails to agree to a budget.

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From the Lincoln Memorial to the Grand Canyon, more than 400 National Park Service parks and properties have been the most visible faces of past government shutdowns.

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The last time Congress failed to agree on a budget, in 2013, a group of veterans aided by Republican lawmakers ignored barricades at the World War II memorial in Washington, D.C., to visit the site. In southeastern Utah, county commissioners decided to reopen Natural Bridges National Monument in act of self-declared civil disobedience.

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We fully expect the government to remain open, however in the event of a shutdown, national parks will remain as accessible as possible while still following all applicable laws and procedures,” Heather Swift, an Interior Department spokeswoman said in a statement.

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She noted that some services that require staffing and maintenance, like campgrounds and full-service restrooms, will not operate.

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The American public and especially our veterans who come to our nation’s capital will find war memorials and open air parks open to the public,” she said.

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Jacque Simon, public policy director for the American Federation of Government Employees, the largest federal employee union, said federal workers have not yet been given any instructions about how agencies plan to operate or whom will be sent home if a shutdown occurs. Keeping the parks open, she said, is a smart political move.

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The White House is very conscious of what’s popular and what’s not, and I think one of the memorable images from the last shutdown was World War II veterans who had come to D.C. to visit the then-relatively new World War II Memorial being turned away. It was not a good visual,” she said.

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Ms. Simon said a shutdown would be an “economic disaster” for federal employees, and said she is concerned that national parks my remain open by the government paying contractors while sending federal workers on furlough. That, she said, would amount to an illegal privatization of the work force.

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We will be watching that very closely,” she said.

Environmental activists criticized the plan to keep open the national parks, calling it dangerous to visitors as well as illegal under the Anti-Deficiency Act of 1998 that mandates the government can’t spend funds that haven’t been appropriated.

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It’s nothing more than a baldfaced attempt to divert Americans’ attention away from the G.O.P.’s extreme agenda,” Scott Slesinger, legislative director for the Natural Resources Defense Council, said in a statement.

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Lisa Friedman.

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The I.R.S. would take a shutdown hit at a terrible time.

President Trump has warned that a government shutdown could blunt the effect of his tax cuts, and he could have a point.

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Tax filing season starts in less than two weeks and if Congress does not reach a funding deal, the Internal Revenue Service, which has been swamped with work trying to implement the new tax law, would take a big hit. That could take a toll on the tax collection agency’s ability to ensure a smooth transition and deal with the tsunami of questions coming from confused taxpayers.

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About 56 percent of I.R.S. employees would be sent home in the event of a shutdown.

That comes at a time when the agency was already understaffed, having lost 21,000 full-time employees since 2010 as its budget has dwindled

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lan Rappeport

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The fault lines over a deal aren’t purely partisan.

While most Republicans in the Senate are likely to vote to keep the government open and most Democrats will oppose that, there are several factions involved.

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neues deutschland am 19. Januar 2018 titelt:

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„Apple zahlt Steuern nach. Konzern will gebunkerte Gewinne in die USA überweisen. …infolge der Steuerreform eine Summe von 38 Milliarden Dollar (31 Miliiarden Euro) auf im Ausland angesammelte Gewinne an den US-Fiskus zahlen …“

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neues deutschland am 19. Januar 2018 Seite 4; Kommentiert: “ Ein großer Gewinn für Apple“.

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neues deutschland am 19. Januar 2018, Seite 7: „Kuhhandel in Washington. Kongress und Präsident streiten um den Bundesetat – der US-Regierung droht Stillstand“

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neues deutschland am 19. Januar 2018, Seite 9, John Dyer:

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„Apple schafft Gewinne in die USA. US-Konzern zieht Konsequenzen aus Donald Trumps Steuerreform“.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am 19. Januar 2018 mit Andreas Ross:

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„Amerika im Sog der Polarisierung …Mindestens ein Achtel von TRUMPS Präsidentschaft ist vorbei … Was die Gesellschaft angeht, so erweist sich Trump bisher nicht als Transformator, sondern eher als Scheinwerfer… Brutal leuchtet seine konfrontative Art die Gräben aus, hinter denen sich regelrecht verfeindete Bevölkerungsgruppen verschanzen… Nur noch gut vier von zehn Amerikaners sind weiße Christen … besonders religiös geprägte, weiße Arbeiterfamilien .. überrollt. Donald Trump hat sie in ihrem Unbehagen bestärkt und ihnen neues Selbstbewusstsein gegenüber der urban geprägten Elite eingeimpft. Jetzt erheben beide Seiten ihre Stimmen ohne Hemmungen… ein Milliardär aus New York, der zum Sprachrohr einfacher Leute vom Lande wurde. …noch unwahrscheinlicher, dass je ein Präsident die auseinanderdriftenden Häften Amerikas zusammenführen kann. Am Zug wäre die Zivilgesellschaft: Kirchen, Bürgerrechtler, Gewerkschaften, Hochschulen, Sportclubs, Medien, Kulturschaffende. Doch fast alle ergeben sich der Polarisierung.“

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Dietmar Moews meint: Der FAZ-Kommentator Andreas Ross ruft nach Versöhnung der Amerikaner – aber kaum jemand suche danach. (Wieviel zahlt man Herrn Ross pro Zeile?)

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Höflichkeit wird man beim Trumpismus nicht mehr finden. Die amerikanische KAMPFMORAL wird jetzt von ganz vorne vorgemacht – NICHTS GROBES ist TRUMP zu trumpistisch:

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Der Haushaltsstopp wird Stimmen der Demokraten brauchen – so gesehen ist No. 45 daran unschuldig.

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Doch, indem heute die Bundes-USA-Kassen geschlossen wurden, können etwa 21.000 Staatsbeschäftigte in Washington am kommenden Zahltag kein Monatsgehalt bekommen. Und wer ist daran Schuld? – natürlich der Sündenbock. Und TRUMP hatte ja die Kassenöffnung beantragt – folglich hätten die Demokraten den Schwarzen Peter bekommen.

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Ist die Sau mal rausgelassen, kann jetzt Jeder Jedem misstrauen. Jeder jeden Unflat auskippen – und hervortritt die unverschämte NACKTE WAHRHEIT, wie wir alle wissen, dass DANTES INFERNO uns mehr gilt als der langweilige HIMMEL.

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Dass die neue Härte die Schwachen schließlich viel mehr trifft als die Starken werden die Schwachen, die TRUMP als „Befreiung“ gewählt haben, noch mal neu bedenken. Immerhin hat es den Effekt des Durchlüftens einer Hillarystischen Verlogenheit und Verkapptheit unter den Amerikanern.

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TRUMPs WAHRHEITEN sind nun mal „FAKE NEWS“.

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Damit obliegt nicht dem Lügner eine Lüge, sondern demjenigen der aus Faulheit und Dummheit (Informationsrückstand, Desinformation, Urteilsschwäche) glaubt, sich SKEPSIS sparen zu können. Damit liegt die WAHRHEIT beim alltäglichen KARL POPPER:

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SHUTDOWN ist SHOTDOWN. Jeder muss die Proklamationen versuchen zu widerlegen. Wenn die Widerlegung nicht gelingt, liegt – nach Popper – eine Glaubhaftigkeit (Wahrheit) vor.

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Wer TRUMP Nichts glaubt, kann von TRUMPS TWEEDS nicht beschissen werden.

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Noch zu OBAMAS Regierungszeit zählte es zur präsidentialen Vorbildsmoral, dass der Präsident immer glaubhaft und verlässlich spricht. Eine politische Klugheit und Lebenserfahrung lehrt allerdings, dass öffentliche Rede immer noch anderen Zielen und Diensten verdingt ist, als der einfachen Wahrheit der gutgläubigen gemütlichen Bürger.

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Pia Fraus – die fromme Lüge, hatte auch Obama.

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Lichtgeschwindigkeit 92

November 29, 2009

Lichtgeschwindigkeit 92 Im Nonsense aus der Krise?

die ungeschnittene Piraten-Presseschau –

am Samstag, 28. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin Pankow, Niederschönhausen;

ferner Thüringer Allgemeine, Die Welt, Kölner Stadtanzeiger,

von Samstag, 28. November 2009

 

Piratenthema hier: Im Nonsense aus der Krise? –

diese Frage wirft die wöchentliche Videobotschaft von Merkel auf.

Merkel, die sich in der Videobotschaft selbst Merkel nennt,

zeigt Demokratieschwäche. Merkels schwarz-gelbe Koalition

wackelt. Wahlprogramme stehen im Widerspruch zum

Koalitionsvertrag. Weder für Merkel, noch seitens CDU,

CSU, der Ministerpräsidenten der Länder, noch seitens

der FDP, gibt es probate Lösungen für das stürzende

finanzpolitische Domino.

Ob die kriegspolitische Desinformationspolitik,

die Initiative zu wachsender Verschuldung,

noch IT-politische Fragen, wie SWIFT,

das Bankgeheimnis

oder die Universitätenkrise,

werden rechtsstaatlich oder zusammenhaltstiftend

von der Kanzlerin praktiziert.

Ich bin Berliner Pirat. Das habe ich nicht gewollt.

Die Piraten stehen mit den Vertretern unseres

Wirtschaftslebens in einem ständigen Dialog.

Deshalb haben diejenigen, die für die wirtschaftliche

Lage unseres Landes Verantwortung tragen,

seitens der Piraten, Vertreter aus Wirtschaft,

Gewerkschaften, Kreditinstituten und Wissenschaft,

am nächsten Mittwoch ins Kanzleramt eingeladen.

Wir werden in umfassender Weise

die Lage am Arbeitsmarkt,

die Lage auf den Kreditmärkten

und die Zukunftsaussichten für die deutsche Wirtschaft

diskutieren.

Allerdings werde ich mit einem Dank beginnen.

Denn all diejenigen, die stellvertretend für viele viele

andere an dem Tisch im Kanzleramt versammelt sein werden,

haben im letzten Jahr erhebliche Verantwortung übernommen.

Sie sind Teil einer verantwortungsvollen Gesellschaft,

die es geschafft hat, in der schwersten Wirtschaftskrise

der Bundesrepublik Deutschland doch ein Stück Optimismus

zu bewahren

und die Möglichkeiten einer Stabilisierung unserer

Wirtschaft offensiv zu nutzen.

Die vergangene Bundesregierung hatte mit Hilfe

von zwei Konjunkturpaketen und einem

Bankenstabilisierungspaket die Voraussetzung dafür

geschaffen, dass wir mit noch höheren Schulden

noch besser in die Krise kommen. Und dass die Piraten

täglich 80 neue Mitglieder bekamen.

Als wenn wir die Hände in den Schoß gelegt hätten.

Allerdings war am Anfang nicht klar, ob auch die Betriebsräte,

die Unternehmer und viele andere Verantwortliche in unserem

Land Gebrauch von den Möglichkeiten von diesen

Konjunkturpaketen machen, außer billige Autos zu kaufen.

Es hat sich gezeigt, dass Gemeinden, Länder und Bund ,

aber auch die vielen o privaten Piraten – die Krise nicht

beendet haben.

Diesen Weg wollen wir fortsetzen. Gerade auf dem

Arbeitsmarkt werden wir die Auswirkungen in den

nächsten Monaten spüren.

Auch auf dem Arbeitsmarkt.

Die Piraten haben sich entschieden, dass die zusätzlichen

Kosten nicht abgewälzt werden, sondern die Steuerzahler

insgesamt diese Verantwortung übelnehmen – in Kooperation

mit China. Das bedeutet natürlich eine größere Verschuldung,

damit wir möglichst schnell aus dem Tal herauskommen, damit

der sich andeutende Aufschwung sich verfestigt und die

Verantwortung nicht.

Dies wird nicht der Fall sein. Es hat sich gezeigt, dass

die Krise gerade auf dem Arbeitsmarkt nicht beendet,

den Deutschland noch nicht gesehen hat.

Ja, was denken sie sich den eigentlich – umsonst ist der Tod-

Natürlich. Das muss ja gerade die Lehre aus der Krise sein.

Aber es gibt ja auch Dienstleister für die Gesellschaft.

Die wir jetzt auffordern.

Wir beauftragen einen Kreditmediator, damit wir im Nonsens

aus der Krise kommen.

Kreditversorgung ist das Thema. Diesen Aufschwung dürfen

wir nicht bremsen. Aber auf der anderen Seite sagen wir

sehr klar, dass wir diese Aufgabenerfüllung

vernünftig einfordern.

Ich hoffe darauf, dass das Gespräch am kommenden Mittwoch

so verläuft, dass wir stärker aus der Krise herauskommen

als wir hineingekommen sind.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews; Piratencrew Berlin,

Musik: Alexander Skrjabin, Sonate Nr. 9 op. 68, Schwarze Messe,

es spielte Vladimir Ashkenazy

 




Lichtgeschwindigkeit 92

November 29, 2009