Lichtgeschwindigkeit 7625
am Sonntag, 1. Oktober 2017
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SPD-Gerhard Schröder, 73, wurde jetzt – wie längst angekündigt – ROSNEFT-Aufsichtsrat.
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SPD-Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder, SPD, der Ostwestfale aus Hannover, 1972 mal Juso-Vorsitzender als Jurastudent in Göttingen, damals ohne eigene Ideen zur StaMoKap-Kritik der damaligen Jungsozialisten, hat jetzt bei dem größten russischen Konzern, ROSNEFT, den Vorsitz des Konzern-Aufsichtsrats, mit Sitz in Petersburg, als „Management-Dienstleister“ angenommen.
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KURZ:
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EINS: ROSNEFT erklärt dazu, Schröders Erfahrungen, Kenntnisse, Urteilskraft und großes Ansehen und Vertrauen geben den Ausschlag für die ROSNEFT-Leitung sowie bei Staatspräsident Wladimir PUTIN, Schröder zu engagieren. Die neue Aufgabe wird Gerhard Schröder auch als Bestätigung seiner Arbeit für die GAZPROM, überwiegend in der Schweiz und Deutschland und EU-Europa, zugetraut.
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ZWEI: Gerhard Schröder erklärt dazu, dass er sich als erfahrener Staatsmann, als Wirtschaftspolitiker und auch als gelernter Jurist, für die Aufgabe geeignet fühlt, den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen nützen zu wollen. Mit den multinationalen Arbeitsfeldern von ROSNEFT und auch mit den internationalen generalistischen Anforderungen der Aufsichtsratarbeit, sieht Schröder geradezu seine besondere Eignung dafür, die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und Deutschland zu fördern.
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DREI: Schröders Kritiker halten ein solches Spitzenengagement in der multinationalen Wirtschaft für Verrat. Schließlich sei Schröder als Alt-Kanzler den politischen Ambitionen der heutigen Bundesrepublik Deutschland verpflichtet, sei Geheimnisträger und Staats-Insider. Russland und Putin dagegen würden aus deutscher Sicht und aus SPD-Sicht als Konkurrent, als potentielle Bedrohung, als gewaltsamer Brecher von Frieden und internationalem Recht, Besatzer von Tschetschenien, Ukraine, Krim, Ossetien, Syrien usw. gelten, kurz:
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„PUTIN ist Feind – SCHRÖDER wechsele zum Feind“.
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Der Deutschlandfunk Köln begleitet dieses Thema seit Wochen gründlich und die aktuellen Radio-Sendungen und kommentierenden Interviews stellen immer wieder die feindlichen Aspekte der Politik PUTINS, der gegen den Westen stünde, und die dem Anschein nach „privaten Nebenerwerbsquellen“ des SPD-Altkanzlers Schröder, beim russischen ROSNEFT, als Verrat heraus.
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Dazu DLF, gestern, 30. September 2017, Kommentar von der verdienten hervorragenden deutschen Journalistin SABINE ADLER zu:
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„Altkanzler als Rosneft-Aufsichtsrat – Putins Trophäe“
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Noch-Sozialdemokrat Gerhard Schröder ist jetzt Aufsichtsrat einer Firma, die wegen der Krim-Annexion auf der EU-Sanktionsliste steht. Wurde der Altkanzler zur EU-Osterweiterung noch als Anwalt Polens wahrgenommen, gilt er doch seit seinem Engagement für Gazprom als käuflich kommentiert .
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Vermutlich fliegen in Sankt Petersburg, der Heimatstadt des russischen Präsidenten, längst die Champagner-Korken, tanzen sie zur Balaleika. Denn Wladimir Putin hat eine Trophäe ins Land geholt, feiert einen Triumph, der Demokraten in Russland und anderswo schmerzt. Der Noch-Sozialdemokrat Gerhard Schröder ist jetzt Aufsichtsrat einer Firma, die die EU wegen der Krim-Annexion auf die Sanktionsliste gesetzt hat. …
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Auf Kosten von Jukos-Chef Michail Chodorkowskij, der seinen Widerstand gegen Putin mit zehn Jahren Haft bezahlte. Seitdem wird Rosneft immer weiter angefettet. TNK-BP wurden einverleibt, Baschneft. Wer das kritisiert, wie der ehemalige Wirtschaftsminister Alexej Uljukajew, landet vor dem Kadi. …
Geführt wird Rosneft vom Putin-Vertrauten Igor Setschin, dem zweitwichtigsten Mann Russlands. Mit Gazprom und Rosneft – in der russischen Öl- und Gaswirtschaft generell – wird nicht nur viel Geld verdient, es fehlt vor allem jede Transparenz … ist eine Frage, die nicht mehr viele Journalisten in Russland stellen und die vor allem kaum einer zu beantworten wagt, wenn ihm sein Leben lieb ist. Dass der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny genau heute erneut festgenommen wurde, ist wohl kein Zufall. Werden so doch nicht nur unliebsame Kommentare nach Schröders Wahl unterdrückt, sondern auch Erinnerungen an Rechercheergebnisse, dass etwa Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedjew Schlösser und Ländereien besitzen soll, die von seinem Premiers-Gehalt nicht zu bezahlen wären. …
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Besetzung der ukrainischen Halbinsel Krim zu protestieren zum Beispiel. Der einst so deutlich vernehmbare SPD-Chef schwieg. Stattdessen kritisierte er die stärkere Bundeswehrpräsenz im Baltikum. Dabei wurde Gerhard Schröder noch während der EU-Osterweiterung als Anwalt Polens und der baltischen Länder wahrgenommen. Seit seinem Engagement für die North-Stream-Gas-Pipelines und für Gazprom ist das Geschichte, gilt er als käuflich, mit dem Posten bei Rosneft umso mehr.
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Sabine Adler, ist laut DLF: Journalistin und Buchautorin. Journalistik-Studium Universität Leipzig, danach Sender Magdeburg, radio ffn, Deutsche Welle. Seit 1997 beim Deutschlandradio, u.a. als Russland-Korrespondentin, Leiterin des Hauptstadtstudios. 2011-2012 Leiterin Presse und Kommunikation Deutscher Bundestag. Derzeit Osteuropa-Korrespondentin.„
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DLF-Interview, am 30. September 2017, von PETER SAWICKI, mit Direktor des Instituts für bedrohte Völker, ULRICH DELIUS:
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„Rosneft-Engagement: „Schröder hat nicht verstanden, wo es rote Linien gibt“
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DELIUS hält das Engagement von Altkanzler Gerhard Schröder beim russischen Ölriesen Rosneft für unanständig und moralisch verwerflich. Der Staatskonzern versuche, über eine Internationalisierung seines Aufsichtsrats die Sanktionen gegen Russland zu kippen, sagte Delius im Dlf.
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Sawicki: Hat Gerhard Schröder kein Recht auf Berufsfreiheit?
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Delius: Er hat eine spezielle Rolle als ehemaliger Bundeskanzler, und er scheint sich dessen gar nicht bewusst zu sein … Er soll ja eigentlich einen Konzern überwachen, der in viele, auch recht dubiose Aktivitäten verwickelt ist, und das wird sehr spannend zu sehen, wie er diese Überwachungsrolle wahrnimmt. … Es ist keine Privatsache von Herrn Schröder, was er da macht als ehemaliger Bundeskanzler. Er ist nicht wegen seines privaten Wirtschaftswissens in diese Position gekommen, sondern wegen seiner Kontakte als früherer Bundeskanzler, und das geht eben nicht.… Es ist unanständig, es ist moralisch verwerflich, und der Mann hat einfach nicht verstanden, wo es rote Linien gibt, und es muss eben auch für jeden Politiker klar sein, bestimmte Jobs kann man nicht annehmen, wenn man sich dann auch der Gefahr aussetzt, dass man jegliche Glaubwürdigkeit verliert und letztlich auch nationalen Interessen Deutschlands vielleicht damit noch schadet.
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Sawicki: Also es geht um Rosneft konkret. Das ist das, was Sie kritisieren, dass es um diesen Konzern geht.
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Delius: Ja, also wir sind keine Moralwächter grundsätzlich. Wir sind auch nicht Transparency International, die sich anschauen, was machen ehemalige Politiker, sondern wir gehen hier in den Einzelfall rein. Wir beobachten Rosneft seit vielen Jahren … und beobachten hier vor allen Dingen Rosnefts Haltung zu den EU-Sanktionen gegen Russland,… schade letztlich auch dem Ansehen deutscher Politikerinnen und Politiker in der Öffentlichkeit. …
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Was genau macht der Konzern denn, was Sie kritisieren?
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Delius: Im eigenen Land ist er sehr aktiv, in den arktischen Gebieten, in Sibirien. Das ist für uns insofern problematisch, als dass das Wirken von Rosneft doch auch dazu beiträgt, dass die Ureinwohner dieser Region kaum eine Überlebensperspektive haben. Auch dazu müsste Schröder etwas sagen, weil wenn er jetzt dieses Unternehmen kontrollieren soll, wir rechnen aber nicht damit, dass er das tun wird, weil er sich für Menschenrechte selten interessiert hat. Die engen Beziehungen zu Venezuela und seinem autoritären Regime, die eben letztlich dann vom Kreml über Rosneft gepflegt werden, sind natürlich auch ein großes Problem, aber vor allen Dingen immer wieder das Auftreten des Konzerns hinsichtlich der EU-Sanktionen gegen Russland …
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Sawicki: Moment, aber was hat Rosneft mit Menschenrechtsverletzungen auf der Krim zu tun? Könnten Sie das noch mal konkretisieren?
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Delius: Rosneft hat insofern etwas damit zu tun … Es begeht natürlich nicht diese Menschenrechtsverletzungen, aber Rosneft wird vorgeschickt vom Kreml, um diese Sanktionen zu kippen … diese Sanktionen müssen bleiben, weil wenn man das Völkerrecht verletzen kann, und es hat keine Konsequenzen, dann muss man auch sehen, was dann die generellen Perspektiven des Völkerrechts sind, dass das nämlich dann langsam etwas wird, was von Diktatoren oder autoritären Regierungschefs immer mehr missachtet wird. Das sehen wir bei Trump, das sehen wir bei Putin, und das ist ein Problem. …. Auf welchem Wege kann Schröder da Einfluss nehmen und auf wen?
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Delius: Er hat natürlich seine langjährige Tätigkeit in führenden Positionen in der deutschen Politik viele Kontakte zur Europäischen Union hin zu verschiedenen Nationalstaaten, deren Regierungen, aber natürlich auch zur EU-Kommission et cetera, und wir gehen davon aus, dass die natürlich auch genutzt werden. Also worin soll denn ansonsten der Wert dieses Mannes bestehen? Warum bezahlt man ihm 500.000, 600.000 Euro im Jahr für eine Kontrolltätigkeit, die er nicht ausübt, weil da nichts zu kontrollieren ist letztlich in dieser Struktur.…“
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Dietmar Moews meint: Gerhard Schröder, den ich bereits aus Göttinger Jurisprudenzzeiten wahrnehme und bis in seine hannoverschen SPD-Wahlkämpfe kenne, ist wirklich, wie man ihn massenmedial erleben kann:
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„Hol‘ mirmane Flaschbier“ – Schröder ist kein Wissenschaftler, kein Analytiker, kein Denker, kein Intellektueller, noch im BRIONI-Anzug nicht brillant, sondern ein hemdsärmliger unbeweglicher Pummel-Mittelstürmer mit hochgezogenen Schultern, aber mutig, tapfer und frech. Schröder hat ausgeprägte Aufsteigerallüren und sehr ehrgeizige soziale Kompetenz, wo seine „Fahrkunst“ aufwärts geht und wo man besser einen Bogen macht.
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Seine ROSNEFT-Episode kann nichts schaden und nur nützen. Gerhard Schröder ist seine Selbsterklärung wirklich abzunehmen, und es ist auch für die Deutschen nützlich, einen berühmten Landsmann am Rande des russischen Machtzentrums dabei zu haben.
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Die Unterstellung, Schröder würde hier Privatgeschäft machen, ist Hetzerei (hoffentlich lässt ihm das Finanzamt was übrig). Die Unterstellung, Schröder würde seine Loyalitäts- und Verschwiegenheitspflichten missbrauchen, ist dünne Hausfrauen-Lyrik.
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Als Wladimir Putin im Deutschen Bundestag vor dem Plenum als Gast eine freie Rede halten durfte, waren wir mit den deutschen INTERESSEN schon mal erheblich weiter – was sollte man auch gegen Freunde haben?
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Auch wenn den Schröder-Kritikern die Motive der Russen scheißegal zu sein scheinen, so haben wir dennoch historische Kenntnisse und wissen um Zusammenhänge:
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Ob Ukraine oder Krim – da kann man die unappetitlichen alltagskulturellen Üblichkeiten geringschätzen, ja verteufeln. Aber legitime Interessen und soziale Rechte können weder den Russen in Ostukraine, noch den Russen auf der Krim abgesprochen werden. Dort herrschen Dominanz-Konflikte zwischen Russen, Turkmenen, Ukrainern und Krimtataren – und die müssen sich politisch miteinander einlassen (mit Sanktionen?). Und das Prinzip der Selbstbestimmung sollte vorgehen, als überall die US-Militärpolizei nach Nordkorea zu beordern.
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Was hindert unsere EU-Schranzen eigentlich daran, mal die Frage von KOHL mit GORBATSCHOW öffentlich auszurufen:
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WIE WÄRE ES, wenn wir (die EU oder Deutschland) mit Russland einen Generalvertrag der gemeinsamen Zusammenarbeit schlössen:
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Deutschland und Russland würden ein Jahrhunderrprojekt starten, alle interessanten Arbeitsfelder und Sozialbezüge so gut und intensiv wie möglich aufs bestmögliche Gelingen gemeinsam zu stellen?
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Zur DLF-Schröderei möchte ich sagen:
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Ich begrüße die sachlichen Informationen und Ausschmückungen von SABINE ADLER, die tiefgehende eigene journalistische Kenntnisse im russischen Machtbereich, auch noch zu Gorbatschows und Jeltzins Zeiten einbringt.
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Den Propagandisten DELIUS, der die Verbesserung der sozialen historischen Integration EUROPAS nicht multilateral, sondern deutsch-unilateral angeht, möchte ich hart zurückweisen.
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Denn seine bösen Unterstellungen gegen Gerhard Schröder, Privatmann, Rentner, Alt-Kanzler-Pflichten, sind nur MÜLL. Es ist geradezu eine Ehrenpflicht eines gedienten Staatsmannes, auch nach seiner Ablösung in der Führungsaufgabe als Kanzler, seine Kenntnisse und Kräfte für die Politik und die Integration einzusetzen. Nichts anderes macht Schröder da mit PUTIN und ROSNEFT.
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Wer glaubt denn im Ernst, dass nur TRUMP mit PUTIN, CHAMENEI, JINPING, ERDOGAN, KIM JONG UN reden dürfe, verhandeln dürfe, während TRUMP gleichzeitig SANKTIONEN durchsetzt und mit militärischer Vernichtung und maximalen DROH-Manövern im chinesischen Meer imponiert?
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Wir sollten dem seltsamen Sozialdemokraten und Aufsteiger von ganz unten, nicht die Ehre abschneiden. Schröder, der tatsächlich ein Unterklassenkind und Aufsteiger ist, anders als die typischen Gebrauchtmercedes fahrenden SPD-Sozis in den Gewerkschaften, die sich jeder einzeln als einäugige Geschichte der Sozialdemokratie, einschließlich KalleMalle, von dem sie keine Ahnung haben, fühlen, ist kein Genie, aber er ist nicht blöde.
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Wieso sollte Schröders Kommunikation mit ROSNEFT und mit PUTIN Deutschland schaden?
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