Frankreichs Staatspräsident Macron und die EU-Demokratie

Dezember 11, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8550

am Mittwoch, 12. Dezember 2018

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Gelbe Pferde

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Was müssen wir in Deutschland vom französischen Staatspräsident Macron erwarten, nachdem wir zunächst froh sind, eine verschärfte Rechtswende der französischen Demokraten hin zu Front National und Marine Le Pen zugunsten der ephemeren Einmann-Partei Marcrons vorbeistreichen sehen zu dürfen. Denn ein nationalistisch-rigides Frankreich kann die mangelhafte europäische EU-Demokratie nicht meliorisieren, sondern nur überstressen.

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Nun lauten aber die Nachrichten über die angeleierten Reformprojekte Macrons, die zentralistisch-etatistische Republik strukturell zu entzerren und zu befreien von der TOTAL-STAATS-VERSORGUNGS-MENTALITÄT der französischen Mehrheitswähler, sehr entmutigend, denn Unwillen und Obstruktion wachsen, Zustimmung zur Reformlinie bricht ein.

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WORUM GEHTS IN FRANKREICH?

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Die heutige französische Republik hat drei wesentliche Grund-Strukturen, die hier die gesamte Alltagskultur durchfärben und bestimmen.

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EINS Die Mehrheitsfranzosen akzeptieren bereits traditionell ein extrem elitäres Klassen-Personen-Auswahlsystem. Wer Elite wird, wer überhaupt zu den zentralistischen Elite-Schulen, die die Regierungskader liefern, zugelassen wird, muss aus der Oberklassenfamilie abstammen – Pack verträgt sich.

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ZWEI Dieses Elitesystem ist durchaus leistungsfähig, findet in Paris statt und ist vollgesteuert ZENTRALISTISCH (anders als im deutschen Föderalismus).

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DREI Die fast mechanische Folge von EINS und ZWEI ist DREI: Der französische ETATISMUS macht alle Franzosen glauben, „Vater Staat“ mache Alles paternalistisch, der Staat muss versorgen, denn der Staat kann schließlich machen, was er wolle.

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Kurz, die französische Versorgungsmentalität und Nepotismus, Leistungsschwäche und Leistungsverweigerung der französischen Unterklasse (alle, die nicht Eliteposten haben) nimmt Leistungen und eigene Pflichtverletzungen selbstverständlich, entgegen jedem Recht und jeder gesellschaftlichen Moral.

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Jeder einzelne Franzose, der nicht im Elite-Leistungs-Apparat positioniert ist, drückt sich um Alles, was nur denkbar ist:

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Krankheit, Sozial- und Arbeitsrecht, Freizeit, Rechtsstaat, Rechtspflege – wer einen Konflikt hat, muss sehr finanzstark sein, um Gerichte anrufen zu können – denn Verfahrenskosten zahlt man stets selbst. Praktisch lässt sich jeder Interessenskonflikt in ein Verfahren hinführen, dass dann mangels Finanzen nicht verfolgt werden kann. Und folglich lachen die einfachen finanzschwachen Leute über alle anderen, die im Mittelstand nicht zu „Führungsklasse“ gehören und nicht Prozesse finanzieren können.

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Der Reformbedarf der Republik Frankreich besteht also für Emanuel Macron darin, alle Schutznischen, wo die Unterklasse einfach durch persönliche Leistungsverweigerung in den Finanzschatten des nichtfunktionierenden Rechtsstaats entweichen, eine Organisationsfähigkeit, Steuerungs-, Kontroll-, Sanktions- und Führungsmittel herbeizuführen, damit diese Unterklassendrückebergerei aufhört.

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Doch damit trifft Macron seine französische Wählermehrheit der Unterklasse, die solche Reformen nicht wünschen – immer wieder wird mit Generalstreik gedroht.

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Dietmar Moews meint: Ich trete stets für politische Selbstbestimmung und Souveränität ein. Das verpflichtet aber einen Staat auch für seine eigene Tüchtigkeit zu sorgen, Versorgung, Daseinsgestaltung und multilaterale Mitgliedschaft in der Welt – das will auch gesellschaftlich gebildet und integriert werden.

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Damit haben wir eine Grundvoraussetzung, eine politische Union auf eine gemeinsame Verfassung zu bringen:

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Handlungsgrundsätze, Normen und Regeln, die organisierbar sind und die als Sinnerfüllung beim Staats- und Individualleben immer mitgedacht werden sollen – das sind einfach gesagt die drei Forderungen der Französischen Revolution, noch heute:

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FREIHEIT, GLEICHHEIT, BRÜDERLICHKEIT

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Und schon wird klar, dass die Franzosen von FREIHEIT gar nichts halten, sondern von Vater Staat, seiner Leistung und der Bevormundung.

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Auch Gleichheit ist nicht die Maxime des elitären Auswahlsystems der französischen Staats-Bildungs-Organisation.

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Und Brüderlichkeit? – wo wollten wir da anfangen? in Algerien oder Marokko?

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bei Katholiken oder Mohammedanern? bei Elite oder Unterklasse?

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Eine Europäische Union aufzubauen und weiter zu entfalten, kann über banale Handelsnormen, materialistische und militärische Interessensgemeinschaft hinaus nur geistig integriert werden:

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GEISTIGE INTEGRATION der EU findet nicht statt und ist nicht auf dem Weg.

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PROLETARIER

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MILLIONÄRE

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SOLDATEN

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Alles was MACRON in Frankreich und mit Blick auf Brüssel anstellt zielt überhaupt nicht darauf, irgendwie mit dem basisdemokratisch orientierten deutschen FÖDERALISMUS einzustimmen.

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MERKEL macht indes längst gar keine Strukturpolitik, außer amerikanischen Pragmatismus auf Sicht. Merkel ist der deutsche Föderalismus nur im Weg. Wähler mit Lokalbindung stören nur.

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MERKEL kann aber nicht auf den französischen ELITE-ZENTRALISMUS von Paris hinsteuern, geschweige denn, das versiffte preußische Berlin zum Zentralstaatsort Preußen erheben, wo die deutschen Regionen, Hanse-Norddeutschland, Pommersche Kargheit, Rheinland-Elastizität, Schwaben-Strenge, Badische Demokratie, Bayerische Bräsigkeit oder sächsische Gewitztheit und thüringische Eigenkraft – anders als Berliner Moloch eines Eintopfes.

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Es wird also eine verheerende Absage an die EU herauskommen, wenn kommendes Jahr erneut EU-Parlamentarier zur Europa-Wahl antreten.

.

Wen werden also die Ungarn oder die Visegrad wählen? wen wollen die Deutschen nach Strasburg hinwählen, wenn doch die Erfahrung ist, dass dieses EU-Parlament nur ein Kreis von Sarotti-Mohren sind, die im Schaufester stehen und elektrisch mit den Köpfen wackeln.

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Das ist nicht einfach mit EU-Finanzausgleich getan und nicht mit Anleihenankäufen der EU-Zentralbank – wenn jeder einach überschuldet, weil ja der Finanzausgleich zur EURO-Stabilisierung immer wieder die Honigpumpe fließen lässt.

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Deutschland muss nicht nationalistischer werden, sondern zunächst mal die angeschriebenen Wertsetzungen selbst zu erfüllen suchen.

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So lange diese Rufe resonanzlos verklingen, wird die AfD herangefüttert, werden Militär und Polizeien aufgerüstet, wächst die Kluft zur Gesellschaft, während der Staat die Dienstklasse aufgegeben muss, weil er die Planstellen nicht finanzieren kann.

.

Das Ende der Dienstklasse in Deutschland wäre eine demokratisch-strukturale Rettung – was immer den Mobleuten dann an neuen Missbrauchsversuchen einfallen mag.

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Das Ende der Dienstklasse in der Republique Francais ist quasi unmöglich und steht auch nicht auf dem Plan der eigenen Dienstklassenmentalität MACRONS und seiner Dienstklassen-Eherau.

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P. S. Dienstklasse ist das soziale Problem, das entsteht, wenn ein zu hoher Anteil der Staatsbürger vom Staat beschäftigt und kontrolliert wird, die quasi an den Auseinandersetzungen der zivile Gesellschaft nur als Lautsprecher ihrer Regierungs-Parteiführer sich äußern, vornehmlich aber gar keine politische Meinungsfreiheit praktizieren. Dienstklasse fällt demokratisch aus.

.

Mit einem geschwächten MACRON rücken die französischen Wünsche noch weiter von den Verwirklichungen ab, genau, wie deutsche Politik nicht in europäische Demokratisierung einmündet, sondern in Faktenschaffen durch Bezahl- und Kaufmentalität besteht. Was Deutschland bei seinen europäischen Nachbarn maximal unbeliebt macht.

.

Es sollte von Deutschland aus eine neue Aufstellung der KERN-EU geben, wo zunächst VIELFALT-Kulturprogramm ritualisiert werden müsste, dazu Wirtschaft, Handel, Rechtsnormen und Militär. Und wer unterschreiben kann, muss zeigen, dass er ein demokratisch ausgelegtes Kommunikations- und Bildungssystem betreibt.

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Dieses wären die Programminhalte, die zur EU-Parlamentswahl in heller und Pfennig anzubieten wären: Alles, was einer ankündigt, muss er als eigenes Finanzierungsvermögen vorlegen – ansonsten, Makulatur.

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Frankreichs Staatspräsident Macron und die EU-Demokratie

Oktober 6, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8558

am Samstag, 6. Oktober 2018

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Was müssen wir in Deutschland vom französischen Staatspräsident Macron erwarten, nachdem wir zunächst froh sind, eine verschärfte Rechtswende der französischen Demokraten, hin zu Front National und Marine Le Pen, zugunsten der ephemeren Einmann-Partei Marcrons vorbeistreichen sehen zu dürfen. Denn ein nationalistisch-rigides Frankreich kann die mangelhafte europäische EU-Demokratie nicht meliorisieren, sondern nur überstressen.

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Nun lauten aber die Nachrichten über die angeleierten Reformprojekte Macrons, die zentralistisch-etatistische Republik strukturell zu entzerren und zu befreien von der TOTAL-STAATS-VERSORGUNGS-MENTALITÄT der französischen Mehrheitswähler, sehr entmutigend, denn Unwillen und Obstruktion wachsen, Zustimmung zur Reformlinie bricht ein.

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WORUM GEHTS IN FRANKREICH?

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Die heutige französische Republik hat drei wesentliche Grund-Strukturen, die hier die gesamte Alltagskultur durchfärben und bestimmen.

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EINS Die Mehrheitsfranzosen akzeptieren bereits traditionell ein extrem elitäres Klassen-Personen-Auswahlsystem. Wer Elite wird, wer überhaupt zu den zentralistischen Elite-Schulen, die die Regierungskader liefern, zugelassen wird, muss aus der Oberklassenfamilie abstammen – Pack verträgt sich.

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ZWEI Dieses Elitesystem ist durchaus leistungsfähig, findet in Paris statt und ist vollgesteuert ZENTRALISTISCH (anders als das Grundkonzept im deutschen Föderalismus)

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DREI Die fast mechanische Folge von EINS und ZWEI ist DREI: Der französische ETATISMUS macht alle Franzosen glauben, „Vater Staat“ mache Alles paternalistisch, der Staat muss versorgen, denn der Staat kann schließlich machen, was er wolle.

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Kurz, die französische Versorgungsmentalität und Nepotismus, Leistungsschwäche und Leistungsverweigerung der französischen Unterklasse (alle, die nicht Eliteposten haben) nimmt Leistungen und lebt eigene Pflichtverletzungen selbstverständlich, entgegen jedem Recht und jeder gesellschaftlichen Moral.

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Jeder einzelne Franzose, der nicht im Elite-Leistungs-Apparat positioniert ist, drückt sich um Alles, was nur denkbar ist:

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Krankheit, Sozial- und Arbeitsrecht, Freizeit, Rechtsstaat, Rechtspflege – wer einen Konflikt hat, muss sehr finanzstark sein, um Gerichte anrufen zu können – denn Verfahrenskosten zahlt man stets selbst. Praktisch lässt sich jeder Interessenskonflikt in ein Verfahren hinführen, dass dann mangels Finanzen nicht verfolgt werden kann. Und folglich lachen die einfachen finanzschwachen Leute über alle anderen, die im Mittelstand nicht zu „Führungsklasse“ gehören und nicht Prozesse finanzieren können.

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Der Reformbedarf der Republik Frankreich besteht also für Emanuel Macron darin, alle Schutznischen, wo die Unterklasse einfach durch persönliche Leistungsverweigerung in den Finanzschatten des nichtfunktionierenden Rechtsstaats entweichen, eine Organisationsfähigkeit, Steuerungs-, Kontroll-, Sanktions- und Führungsmittel herbeizuführen, damit diese Unterklassendrückebergerei aufhört.

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Doch damit trifft Macron seine französische Wählermehrheit der Unterklasse, die solche Reformen nicht wünschen – immer wieder wird mit Generalstreik gedroht.

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Dietmar Moews meint: Ich trete stets für politische Selbstbestimmung und Souveränität ein. Das verpflichtet aber einen Staat auch für seine eigene Tüchtigkeit zu sorgen, Versorgung, Daseinsgestaltung und multilaterale Mitgliedschaft in der Welt – das will auch gesellschaftlich gebildet und integriert werden.

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Damit haben wir eine Grundvoraussetzung, eine politische Union auf eine gemeinsame Verfassung zu bringen:

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Handlungsgrundsätze, Normen und Regeln, die organisierbar sind und die als Sinnerfüllung beim Staats- und Individualleben immer mitgedacht werden sollen – das sind einfach gesagt die drei Forderungen der Französischen Revolution, noch heute:

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FREIHEIT, GLEICHHEIT, BRÜDERLICHKEIT

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Und schon wird klar, dass die Franzosen von FREIHEIT gar nichts halten, sondern von Vater Staat, seiner Leistung und der Bevormundung.

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Auch Gleichheit ist nicht die Maxime des elitären Auswahlsystems der französischen Staats-Bildungs-Organisation.

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Und Brüderlichkeit? – wo wollten wir da anfangen? in Algerien oder Marokko? bei Katholiken oder Mohammedanern? bei Elite oder Unterklasse?

.

Eine Europäische Union aufzubauen und weiter zu entfalten, kann über banale Handelsnormen, materialistische und militärische Interessensgemeinschaft hinaus nur geistig integriert werden:

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GEISTIGE INTEGRATION der EU findet nicht statt und ist nicht auf dem Weg.

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Alles was MACRON in Frankreich und mit Blick auf Brüssel anstellt, zielt überhaupt nicht darauf, irgendwie mit dem basisdemokratisch orientierten deutschen FÖDERALISMUS einzustimmen.

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MERKEL macht indes längst gar keine Strukturpolitik, außer amerikanischen Pragmatismus auf Sicht. Merkel ist der deutsche Föderalismus nur im Weg. Wähler mit Lokalbindung stören nur.

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MERKEL kann aber nicht auf den französischen ELITE-ZENTRALISMUS von Paris hinsteuern, geschweige denn, das versiffte preußische Berlin zum Zentralstaatsort Preußen erheben, wo die deutschen Regionen, Hanse-Norddeutschland, Pommersche Kargheit, Rheinland-Elastizität, Schwaben-Strenge, Badische Demokratie, Bayerische Bräsigkeit oder sächsische Gewitztheit und thüringische Eigenkraft – anders als Berliner Moloch eines Eintopfes – Eigencharakter bevorzugen.

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Es wird also eine verheerende Absage an die EU herauskommen, wenn kommendes Jahr erneut EU-Parlamentarier zur Europa-Wahl antreten.

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Wen werden also die Ungarn oder die Visegrad wählen? wen wollen die Deutschen nach Strasburg hinwählen, wenn doch die Erfahrung ist, dass dieses EU-Parlament nur ein Kreis von Sarotti-Mohren sind, die im Schaufester stehen und elektrisch mit den Köpfen wackeln.

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Das ist nicht einfach mit EU-Finanzausgleich getan und nicht mit Anleihenankäufe der EU-Zentralbank – wenn jeder einach überschuldet, weil ja der Finanzausgleich zur EURO-Stabilisierung immer wieder die Honigpumpe fließen lässt.

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Deutschland muss nicht nationalistischer werden, sondern zunächst mal die angeschriebenen Wertsetzungen selbst zu erfüllen suchen.

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So lange diese Rufe resonanzlos verklingen, wird die AfD herangefüttert, werden Militär und Polizeien aufgerüstet, wächst die Kluft zur Gesellschaft, während der Staat die Dienstklasse aufgegebn muss, weil er die Planstellen nicht finanzieren kann.

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Hier spricht der Soziologe

.

Das Ende der Dienstklasse in Deutschland wäre eine demokratisch-strukturale Rettung – was immer den Mobleuten dann an neuen Missbrauchsversuchen einfallen mag.

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Das Ende der Dienstklasse in der Republique Francais ist quasi unmöglich und steht auch nicht auf dem Plan der eigenen Dienstklassenmentalität MACRONS und seiner Dienstklassen-Ehefrau.

.

P. S. Dienstklasse ist das soziale Problem, das entsteht, wenn ein zu hoher Anteil der Staatsbürger vom Staat beschäftigt und kontrolliert wird, die quasi an den Auseinandersetzungen der zivile Gesellschaft nur als Lautsprecher ihrer Regierungs-Parteiführer sich äußern, vornehmlich aber gar keine politische Meinungsfreiheit praktizieren. Dienstklasse fällt demokratisch aus.

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Mit einem geschwächten MACRON rücken die französischen Wünsche noch weiter von den Verwirklichungen ab, genau, wie deutsche Politik nicht in europäische Demokratisierung einmündet, sondern in Faktenschaffen durch Bezahl- und Kaufmentalität besteht. Was Deutschland bei seinen europäischen Nachbarn maximal unbeliebt macht.

.

Es sollte von Deutschland aus eine neue Aufstellung der KERN-EU geben, wo zunächst VIELFALT-Kulturprogramm ritualisiert werden müsste, dazu Wirtschaft, Handel, Rechtsnormen und Militär. Und wer unterschreiben kann, muss zeigen, dass er ein demokratisch ausgelegtes Kommunikations- und Bildungssystem betreibt.

.

Dieses wären die Programminhalte, die zur EU-Parlamentswahl in Heller und Pfennig anzubieten wären: Alles, was einer ankündigt, muss er als eigenes Finanzierungsvermögen vorlegen – ansonsten, Makulatur.

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Hier spricht der Maler

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Steinmeier fummelt in Moskau rum – deutsche Staatspresse versagt

Oktober 26, 2017

Lichtgeschwindigkeit 7687

am Freitag, 27. Oktober 2017

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Was sucht der amtierende deutsche Bundespräsident Steinmeier, SPD, jetzt in Moskau? während der Koalitionsverhandlungen in der „Regierungsvakanz“ in Deutschland?

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Was soll diese Ersatzaußenminister-Tour von dem Ex-Außenminister Steinmeier beim russischen Staatschef, während der zuständige Außenminister Sigmar Gabriel, SPD, abgehalftert, geschäftsführend im Reichstag rumhängt? – Es ist kein Staatsbesuch, kein offizieller Staatsempfang – will Steinmeier sich einen Managerjob bei ROSNEFT angeln – dieser frühere Aktentaschenträger von Gerd Schröder?

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Die deutsche „WAHRHEITSPRESSE“ ist mal wieder voll im Saft:

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DLF.de am 26. Oktober 2017:

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„Moskau: Steinmeier sieht „offene Wunden“ im Verhältnis zu Russland Bundespräsident Steinmeier und der russische Präsident Putin haben für eine Wieder-Annäherung zwischen Deutschland und Russland geworben.

Nach einem Treffen mit Putin sagte Steinmeier am Abend in Moskau, man sei weit davon entfernt, normale Beziehungen zu unterhalten. Er sprach wörtlich von „offenen Wunden“. Als Probleme nannte er unter anderem die russische Annexion der Krim und den Konflikt in der Ostukraine. Steinmeier sagte, er sei mit Putin übereingekommen, gemeinsam an einer Verbesserung des gegenseitigen Verhältnisses zu arbeiten. Putin betonte, trotz der bekannten politischen Schwierigkeiten träten die deutsch-russischen Beziehungen nicht auf der Stelle. Die deutsche Wirtschaft etwa sei bereit, ihr Engagement auf dem russischen Markt auszuweiten. Deutschland bleibe einer der führenden Handelspartner.“

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Kölner Stadt-Anzeiger titelt am 26. Oktober 2017:

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„RUSSLAND-BESUCH Steinmeier wirbt im Kreml für Annäherung“

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Die Lügenpresse langweilt sich, ob KATALONIEN, UKRAINE, SYRIEN, selbst TRUMP twittert nicht mehr wie gewünscht – also jetzt STEINMEIER,

auf nach MOSKAU, PUTIN soll die UKRAINE und die KRIM rausrücken. Dabei ist momentan nur Ruhe nötig, damit der Wählerwunsch, wie es die Ergebnisse der Bundestagswahl sagen, in eine funktionable Bundesregierung eingelotet werden kann. Niedersachsen muss ebenfalls noch eine Regierung bilden – EFFZEH KÖLN gewann Pokalspiel – reicht das nicht?

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„Moskau. Nach jahrelanger Krise in den deutsch-russischen Beziehungen haben Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kremlchef Wladimir Putin für eine schrittweise Annäherung beider Länder geworben. Nach einem dreistündigen Treffen in Moskau sagte, Steinmeier, trotz „offener Wunden“ wolle man nach „Wegen aus der Negativspirale“ suchen. Auch Putin zeigte sich grundsätzlich dazu bereit. Auf die deutsche Kritik am russischen Verhalten im Ukraine-Konflikt ging er nicht ein …“

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Kölner Stadtanzeiger Seite 7, am 26. Oktober 2017, Stefan Scholl:

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„Auf der Suche nach Gemeinsamkeiten. RUSSLAND Bundespräsident Steinmeier trifft Putin und Gorbatschow – Rückgabe der St.-Peter- und-Pauls-Kathedrale“

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Siderider, Trittbrett-Surfen – wieso muss die Kirchenpolitik mit der Kathedrale dazu dienen, Gorbatschow in die russischen Medien zu bringen, indem gleichzeitig der deutsche Bundespräsident ein informelles Treffen mit PUTIN gemacht wird – aber keiner weiß, ob es der Staatschef PUTIN, der Papst PUTIN, der ROSNEFT-Chef oder der ehemalige KGB-Offizier PUTIN ist, mit dem sich SPDist Steinmeier trifft:

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„Der Bundespräsident zitierte den russischen Dichter Fjodor Tjutschew, aber auch Rainer Maria Rilke: „Andere Staaten grenzen an Berge, Meere, Flüsse, Russland aber grenzt an Gott.“ … fand schöne Worte … Aber das Schicksal der Moskauer Lutheraner ist durchaus russisch. 1936 wurden die Pfarrer der Gemeinde und der Kirchenvorstand verhaftet und erschossen …

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… von russischer Seite nahm auch Außenminister Lawrow teil, dass der Kreml das deutsche Staatsoberhaupt keineswegs nur aus protokollarischen Gründen…“

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SÜDDEUTSCHE ZEITUNG titelt am 26. Oktober 2017:

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„Schwierige Begenung (mit vierspaltigem TITELGroßbild). Die Atmosphäre war nicht unbedingt entspannt: Zum ersten Mal seit sieben Jahren ist ein deutscher Bundespräsident am Mittwoch nach Russland gereist. Nach einem Gespräch mit dem früheren sowjetischen Präsidenten Michael Gorbatschow und einem Besuch bei der Menschenrechtsorganisation Memorial traf Frank-Walter Steinmeier am Nachmittag mit dem russischen Präsidenten Waldimir Putin zusammen …“

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Wenn der Hund nicht geschissen hätte, hätte er einen Hasen gefangen.

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Süddeutsche Zeitung Seite 2, 26. Oktober 2017 von Julian Hans:

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„STEINMEIER IN MOSKAU“ / „In Gottes Namen. Die Lutheraner in Russland haben ihre Hauptkirche zurückerhalten. Das ging am Ende überraschend schnell …“

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Süddeutsche Zeitung Seite 2, 26. Oktober 2017 von Constanze von Bullion:

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„Werben und sticheln. Der Bundespräsident will das Verhältnis zu Moskau verbessern, aber keinesfalls unkritisch erscheinen.“

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DIE WeLT, titelt am 26. Oktober 2017 (mit vierspaltigem Großbild):

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„Schweigen ist Silber. Das goldene Ambiente stimmt, die Atmosphäre ist noch frostig, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in Moskau für neues Vertrauen zwischen Russland und Deutschland geworben … Kommentar und Seite 7“

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DIE WeLT titelt M 26. Oktober 2017 mit Kommentar von Jacques Schuster:

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„Steinmeiers Gesten … Karl Carstens war nicht nur einer der engeren Berater Konrad Adenauers, sondern auch einer der schärfsten Gegner der Ostpolitik. Alle Verträge, die Willy Brandt mit guten Gründen schloss, galten dem Christdemokraten und Völkerrechtler als „unausgewogen in Leistung und Gegenleistung …

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… sich noch vor dem Gespräch mit Putin mit den Bürgerrechtlern von Memorial zu treffen, die sich er Aufarbeitung der stalinistischen Verbrechen verschrieben haben, ist eine solche geste, genau,wie das Gespräch mit Michael Gorbatschow … verkörpert Gorbatschow das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Seine Politik war es, die 1991 zur Unabhängigkeit der Ukraine führte … Nichts anderes will die Bundeskanzlerin: ohne die eigenen Werte aufzugeben nach Möglichkeiten der Entspannung zu suchen. Seltsam, dass manche darin ein Zeichen der Schwäche sehen.“

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Dietmar Moews meint: Wer erklärt mir mal seriös, warum niemand PUTIN nach einer ernsthaften Erklärung fragt, was PUTINS wichtigsten Ziele und Politikideen sind, bei denen Deutschland auch irgendwie mitspielen müsste?

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Der aktuelle geschäftsführende deutsche Vizekanzler, Sigmar Gabriel, der zugleich Bundes-Außenminister ist ebenso wie Dr. Angela Merkel, der CDU-Bundeskanzlerin, daran interessiert, dass aus dem Bundestagswahlergebnis vom 24. September 2017 was eigennützliches werden soll.

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Dabei muss auch der Bundespräsident mitspielen: STEINMEIER/SPD soll sich also nicht groß spreizen und pro-SPD oder kontra-CSU oder sonstwie seine staatsrechtliche Rolle als Bundespräsident zielführend ausübt.

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Deshalb kann es durchaus beabsichtigt sein, diesen eitlen Steinmeier mit einer EX-Außenminister-Reise zu belasten, worauf dann die Großbeleuchtung aufheult (SEITE EINS GROSS-BILD TITEL) und nur noch ganz kleine Retweeds von Putin nötig wären, Steinmeier vollkommen zuzudecken. Womit er für die laufenden Koalitionsverhandlungen schonmal mit Eigenbetrieb eingedeckt wäre.

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Wenn die deutsch-russische Situation verbessert werden soll, muss es eine Initiative der deutschen Regierung, mit EU-Schwung im Rücken, eine gemeiname KAMPAGNE mit PUTIN zu starten. Das müsste Kanzler, Vizekanzler und Außenminister machen – aber Bundespräsident käme doch erst nach erfolgreichem Abschluss zur Fahne und zu Musik.

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