Schweres Rechtsstaat-Versagen in NRW zur Loveparade

Januar 17, 2019

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am Freitag, den 18. Januar 2019

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Justiz ist im deutschen Föderalismus ist Landeszuständigkeit.

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Die gerichtliche Beurteilung der Duisburger Loveparade-Katastrophe vor achteinhalb Jahren, vielen verletzten Opfern (650) und 21 Toten, ist also von der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen durchzuführen.

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Es waren also NRW-Polizei bei der Unfallaufnahme, Spezialermittler, Unfallforschung, Staatsanwaltschaft sowie Richer – hier für das Landgericht Duisburg für den anhängigen Strafprozess.

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Hinzu kommen noch am Landgericht NRW zugelassene Rechtsanwälte als Vertreter von geschädigten Nebenklägern und eventuelle Gutachter.

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Für solche Strafkomplexe gilt eine Verjährungsfrist von zehn Jahren – wenn es – wie hier – nicht um verjährungsfreie Mordanklage geht.

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Seit einigen Tagen streut das Landgericht aus, dass eine ausreichende Extrapolation zur Erfassung des Unglücks-Komplexes, der vielseitigen Anzuklagenden, gegen die laufende Verjährung nicht forensischen Qualitätsansprüchend genügend vom Gericht zu leisten sei.

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Somit hat das Gericht nunmehr zur Diskussion gestellt, das Verfahren als überdeterminiert, ohne Schlussurteil gegen die Angeklagten, abzubrechen.

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Das Gericht begründet: Letztlich die Klageerhebung durch die Staatsanwaltschaft – und die darauf gestellten gerichtlichen Ermittlungen, Zeugen- und Beschuldigtenvernehmungen sowie während der Verhandlung eingebrachten Anträge haben inzwischen so viel Zeit verbraucht, dass das Gericht meint, auf die staatsanwaltliche Strafklageargumentation bezogen die Verjährung nicht vermeiden zu können.

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Darüber hinaus erklärte das Gericht heute, dass sich die gerichtlichen Feststellungen zum Katastrophengeschehen inzwischen in einer veränderten Gesamtsicht manifestiert hätten. Es seien viel mehr Entscheidungsebenen und Teilschuldige am „Misserfolg“ ursächlich geworden, als auf die namentlich Angeklagten rechtmäßig verteilen ließe.

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Das Landgericht hat also in achteinhalb Jahren eine Fallbegutachtung verschusselt, um festzustellen, dass die Strafklageschrift der Staatsanwaltschaft das Strafrechtsgeschehen und die des Verdachts auf Totschlagsdelikte, Körperverletzung, Kommunikationsfehlern, Aufsichtsverletzungen im Sinn von „professionellem Versagen“ usw, anzuklagenden Straftäter, begründet anzuklagen.

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Die staatsanwaltliche Strafanklage-Schrift hat sich als unprofessionelles Versagen der Staatsanwaltschaft für das Gericht herausgestellt.

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DMW 674.1.11
190 cm / 190 cm, Öl auf Leinwand, in Berlin 2012 gemalt

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Dietmar Moews meint: Ich finde, was hier jetzt in Duisburg obrigkeitlich sich abzeichnet, ist verschwörungsartige NRW-Staatskriminalität zur Strafvereitelung.

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EINS Wir sehen, dass die NRW-Staatsanwälte für ihre für den Fall auszurichtende Klageargumentation, unzureichend dem Gericht zugearbeitet hat. Und wir sehen, dass diese Staatsanwälte nun nicht weiter sanktioniert werden.

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ZWEI Wir sehen, dass das zuständige NRW-Gericht bei Eröffnung des Strafprozesses die Klageschrift so falsch eingeschätzt hatte, dass jetzt kein ordnungsgemäße Durchführung möglich ist.

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DREI Wir sehen aber besonders, dass das Gericht, das jetzt die Klageschrift nicht ausreichend befolgen kann, weil darin weitere der Strafschuld zu Verdächtigende einfach fehlen, und weil es in der ablaufenden Verjährung an Zeit mangelt, gerichtsfest zu urteilen, nicht mal ein GUTACHTEN durch dieses Verhandlungsergebnis vorgelegt werden konnte, worin die konkreten Fehler der NRW-Staatsanwaltschaft ausgeweisen würde.

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Was der damalige NRW-SPD-Innenminister Ralf Jäger, samt SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und auch dem Justizminister vorzuwerfen ist, dass die völlig evidente Aufsichtsverantwortung der NRW-Polizei mit 21-facher tötlicher Folge zum Himmel schrie – aber diese Polizei von anbeginn stets einfach verschwiegen worden ist.

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Bei der Trauerfeier stellten sich diese SPD-Heuchler hin und beschuldigten den Musikunternehmer und den Bürgermeister Adolf X. Während doch der Fall völlig eindeutig war:

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Die Schienenfahrzeuge des Personenantransportes fuhren auf dem Bahnsteig ein, wo die NRW-Polizei als Ordnungshüter speziell für diese „LOVEPARADE-Kommunikation“ eingesetzt war.

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Die Polizeiaufsicht versäumte, den Antransport weiterer LOVEPARADE-Besucher zu unterbrechen, als sich die bereits auf dem Zuweg anstauenden unter und hinter der Unterführung zu Tode gequetscht worden sind.

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Die Polizei hat völlig versagt, den Publikums-Zustrom als verstärkendem Druck – auf die durch den Tunnel und auf der Rampe hinter Tunnel zusammengedrückten Menschen – zu unterbrechen. Man hätte den Zustrom stoppen müssen. Es hätten keine Zugtüren auf diesem Bahnsteig geöffnet werden dürfen, wodurch weitere Besucher den Zustromdruck auf die „Todeszone“ erhöhen mussten.

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Allein mit dem Abstoppen des Publikums-Zustrom, sodass alle Leute geordnet durch den Tunnel auf das Festival-Gelände gelangt wären.

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Dieses Polizeiversagen – abgesehen von Einsatzleitung und Kommunikationsversagen u. a. – ist vollkommen ursächlich für die Toten und die Verletzten der Dusiburger Loveparade.

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Genehmigungskautelen und sonstige Defizite sind gegenüber dem Menschenandrang der ultimativ zu den Opfern führte, nachgeordnet.

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Die Hauptschuld liegt bei der Aufsicht für die Sicherheit und Ordnung des Antransportes des Publikums – zwischen Zugtüren und Tunnel gab es keine Ausweichmöglichkeiten; es handelte sich um eine Sackgasse.

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Sicher ließen sich Videos auswerten, die konkrete drängelnd Leute identifizierbar zeigen, die von hinten drückten, während vorne die menschen zerquetscht wurden.

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Sicher lassen sich die verantwortlichen NRW-Polizisten feststellen, die die Rampe hinter dem Tunnel mit ihren Dienstfahrzeugen versperrt hatten.

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Das Duisburger NRW-Landgericht macht einen maximal schlechten Eindruck, nicht fähig zu sein, einen Straffall zu exponieren und ordnungsgemäß zu verhandeln und angemessen zu urteilen.

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Schuld an diesem schwerwiegend erschütternden Rechtsstaatversagen ist auch die LÜGENPRESSE, die bis heute wie eine Staatspropaganda arbeitet:

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Kölner Stadt-Anzeiger titelt am 16. Januar 2019 (dpa, xi) und entzieht sich der Klarheit:

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„Wohl kein Urteil zu Loveparade – Gericht will Verfahren einstellen – Angehöriger empört“

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Kölner Stadt-Anzeiger, am 16. Januar 2019, Seite 09, von Axel Spilcker:

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„Loveparade-Prozess vor der Einstellung – Das Verfahren könnte ohne ein Urteil zu Ende gehen – Strittig ist, ob Geldauflagen gegen die Angeklagten verhängt werdenDas Gericht lehnt die Forderung des Duisburger Ankläger Oberstaatsanwalt Uwe Mühlhoff einer Geldauflage (Strafprozessordnung), dass ie Angeklagten die Anwaltskosten der Nebenkläger zahlen müsste, ab.

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Die Angehörigen der Opfer sollen also ihre eigenen Anwaltskosten selbst bezahlen.

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Der Kölner Stadt-Anzeiger-Verfasser Axel Spilcker merkt immerhin an, dass es hier jetzt hauptsächlich um Geld und Kosten ging und geht, anstatt dass Pannen und Schlampereien, unzureichend Professionalität der Polizei, der NRW-Regierung, der NRW-Justiz findet also nur im Auge des Betrachters statt.

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Ein Opfervater wird zitiert:

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„Es ist gekommen wie befürchtet: Das war eine reine Showveranstaltung.“

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Bis 5. Februar 2019 sollen sich die Parteien auf eine Regelung einlassen.

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Ernst Nolte 1923 – 2016 – Kurznachruf

August 25, 2016
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Vom Donnerstag, 25. August 2016

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Ernst Nolte, geboren am 11. Januar 1923 in Witten, ist jetzt 93-jährig am 18. August 2016 in Berlin gestorben.

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Ernst Nolte entsproß eine katholischen Schullehrer-Familie in Witten an der Ruhr, wo er 1941 sein Abitur machte und begann sogleich ein Studium der Philosophie, Germanistik und der Altphilologie an den Universitäten Münster, Berlin und Freiburg im Breisgau. Da ihm an der linken Hand drei Finger fehlten, Adaktylie, war er nicht kriegsdiensttauglich

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Nolte wurde ein deutscher Historiker und Philosoph, studierte bei Martin Heidegger und wurde durch den heidegger-Schüler Eugen Fink mit der Arbeit „Selbstentfremdung und Dialektik im deutschen Idealismus und bei Marx“. Von hier aus entwarf Nolte seine „philosophische Geschichtswissenschaft“, wie er auch mit seinem Nietzeschebuch entwickelt. Insbesondere seine Studien zum europäischen Faschismus, die er in den 1960er Jahren vorlegte, waren einflussreich.

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Noltes These von einem „kausalen Nexus“ zwischen den Verbrechen der Kriegsgeschichte des zwanzigsten Jahrhunderts, wie des Gulag-Systems in der Sowjetunion und dem Holocaust, der Vernichtung der europäischen Juden im Nationalsozialismus, wurde von der SPD-Adorno-Habermas-Kampfgruppe zur Umerziehung der Deutschen (nach der „Frankfurter Schule“) als Angriffspunkt für den Historikerstreit, 1986, genutzt.

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Die Habermaskampfgruppe der Westmarxisten stempelten Ernst Nolte zum Feind ab und grenzten ihn vom westdeutschen Historikerdiskurs weitgehend aus. Stattdessen reüssierten Traumtänzer, wie Habemas, Wehler und andere.

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Während Noltes Laufbahn als Professor für Neuere Geschichte in Marburg und Ber­lin ruhig verlief. Er schrieb dicke Bücher, darunter „Deutschland und der Kalte Krieg“ und „Mar­xis­mus und industrielle Revolution“ und das beachtliche „Nietzsche und der Nietzscheanismus“, und erntete 1985 große Anerkennung:

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Ihm wurde, wie später Helmut Kohl und Hel­mut Schmidt, der Hanns-Martin-Schleyer-Preis ver­lie­hen – für „die För­de­rung der Grundlagen eines freiheitlichen Gemein­we­sens“.

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Der Adorno-Habermas-Kampfgruppe, in Zusammenarbeit mit der SPD-Salonpersonnage“ haben durchgesetzt, dass „Auschwitz“ zur „Identifikation der Bundesrepublik Deutschland“ propagiert wurde. Während Ernst Nolte stets die Unvergleichbarkeit solcher Gräuel, wie Gulag oder Auschwitz, betonte, allerdings auf je historische Kontextforschung verwies. Der Habermas-Salon indes postulierte das religiös Voraussetzungslose als bösheitsdeutsche Kollektiveigenschaft, die Geschichte und die Tradition des europäischen Antisemitismus ausblendend.

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Ernst Nolte war davon überzeugt, dass seine Argumente als empirischer Historiker früher oder später erkannt und anerkannt werden – und die Geschichte gibt ihm Recht.

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Der Habermas-Hass dagegen, der ohne jegliche empirische Forschung „blinde“ Behauptungen publizistisch durchzusetzen alles drangaben, bewegen sich noch immer (Grass, Lenz, Jens, und sonstige NSDAP und SS-Mitglieder) als Nachhut-Nazis auf den längst der Geschichte angehörenden Denkzwängen des Stalinismus oder es Marxismus:

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Die Partei hat immer recht“ – „man muss nicht die Welt erkennen, sondern verändern“.

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Die rückgewendete autoritäre Habermas-Salonpersonnage ist jetzt im Abdanken begriffen, denn inzwischen proklamieren auch Henry Kissinger oder George W. Bush: „Kritik an unserer Wahrhaftigkeit? – Moment Geduld, wir haben die Macht, jede Wahrheit herzustellen“.

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Immerhin wurde Ernst Nolte nicht umgebracht und konnte jetzt hochbetagt aber unvergessen sterben. Man muss ihn neben Ernst Jünger, Karl Jaspers, René König und Alphons Silbermann und anderen edlen deutschen Denkern des zwanzigsten Jahrhunderts, als verdienten unbeugsamen Einzelkämpfer der Freiheit und der freien empirischen Wissenschaft ehren.

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Ernst Nolte ist ein Historiker des kriegerischen 20sten Jahrhunderts, dessen empirische Einsichten Aufklärung und praktische Urteilskraft gegen die „Falschen Propheten“, wie Stalin, Pol Pot, Mao, Hitler, Habermas, Bush, steht. Während die Gruppe ADORNO-HABERMAS durch Umetikettierung des ehemaligen „Frankfurter Instituts für empirische Sozialforschung (Horkheimer)“ in die CIA/KGB-Umerziehungsagentur „Frankfurter Schule“ (Adorno) als Legendenerzwinger Geschichte zu machen versuchten, kann Ernst Nolte als Geschichtsdenker (Lorenz Jäger) verstanden werden.

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Ernst Noltes Geschichtskunde und Werke werden dann aufgenommen werden können, wenn die westdeutsche Habermas-Salonpersonnage und deren Propagandamacht verschwunden sein wird.

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SIEMENS dreht sich mal wieder im Grabe

September 22, 2014

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am Montag, 22. September 2014

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Werner von Siemens

Werner von Siemens – Zeichnung von DIETMAR MOEWS

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Der große deutsche, in München sitzende Weltkonzern SIEMENS hat mit einer Investition von 6 Milliarden Euro für einen US-Amerikanischen Energie-Technik-Konzern, das eigene Geschäftsfeld geändert. Denn gleichzeitig hat SIEMENS einen klassischen Siemenszweig, Elektrogeräte, für 3 Milliarden EURO verkauft bzw. solches angekündigt.

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Siemens legt 7,6 Milliarden Dollar (im Us-amerikanisch muss es 7,6 Billions heißen) auf den Tisch und übernimmt das US-Unternehmen Dresser Rand. Gleichzeitig verkaufen die Münchner ihren Anteil an der gemeinsamen Hausgerätesparte an Bosch für drei Milliarden Euro.

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Es gibt also mächtig Bewegung im Siemens-Portfolio. Der Einstiegspreis von 6 Milliarden ist hoch, weil das Interesse des Schweizer Konkurrenten Sulzer mit Ex-Siemens-Chef Peter Löscher an der Spitze an Dresser Rand bekannt geworden war. Zuletzt hieß es sogar, dass auch Siemens-Erzrivale General Electric an Dresser Rand interessiert sei.

Denn über eines sind sich Analysten und Branchenbeobachter einig: ein Zukauf des amerikanischen Öl-und Gastechnik-Spezialisten ist eine perfekte Ehe. Siemens-Chef Joe Kaeser hatte Dresser Rand bereits zuvor als eine attraktive Adresse rausgeguckt. Damit ist die kurze, aber heftige Bieterschlacht um Dresser Rand zu Ende.

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Jetzt werden 83 Dollar je Aktie oder 7,6 Milliarden Dollar geboten (rund 5,8 Milliarden Euro). Wie in der Nacht bekannt wurde, unterstützt der Verwaltungsrat der Amerikaner den Deal und empfiehlt den Aktionären, das Angebot anzunehmen. Siemens rechnet damit, dass die Übernahme bis zum Sommer 2015 abgeschlossen ist. Die ARD.de berichtet heute, 22. September 2014: Milliardenverkauf an Bosch: Gleichzeitig mit dem Zukauf in Amerika zieht sich Siemens aus einem Bereich zurück, der vor allem beim heimischen Verbraucher für fast ein halbes Jahrhundert zum Markenzeichen geworden war. Der 50-prozentige Anteile an der zusammen mit Bosch gegründeten Hausgerätetochter BSH geht für drei Milliarden Euro komplett an Bosch.

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Dietmar Moews meint: Der Siemensgründer Werner von Siemens war ein genialer Deutscher: eine Revolution der Geschichte und Motor der weltweiten Elektrifizierung. Ganz nebenbei entstand so ein unglaublicher SIEMENS-Konzern – Weltmarkt-Konkurrent zu General Electric (GE), dem us-amerikanischen Edisonkonzern.

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Die Entwicklungen gehen weiter. Das Personal muss fortlaufend erneuert und verbessert werden.

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Inzwischen wurde also Siemens eine internationale Großverwaltung ohne noch geistige Führungsrolle der Technikindustrie, wandelte sich zur DDR-Treuhand-Immobilien- und Grundstückehandlung, musste GE auf den deutschen Markt lassen, Siemens nunmehr mehr Bank statt Industrieunternehmen. IT- und Computer hat Siemens AG sehr bald vollkommen aufgegeben. Jetzt hat Siemens also die elektrischen Haushaltsgeräte verkauft. Und mit Dresser Rand ein marktrelevantes wichtiges Feld der Energiewirtschaft eingekauft.

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Ich bezweifele, dass dieser Kauf klug ist. Das Geschäftsfeld für Umweltvernichtung durch Bodenschätze-Raubbau passt nicht zum grünen Siemens-Etikettier-Image.

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FRACKING wird als Wachstumsbrache eingeschätzt. Doch niemand schaut die Schäden an, wie die USA flächenmäßig zerstört werden: der Erdboden, auf dem gerne Menschen leben möchten, wird irreversibel zur Giftküche gemacht. Das kann in Deutschland nicht geschehen.

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Die Kostenseite des Fracking, auch in den USA, ist ungünstig im Vergleich zur sonstigen Öl- und Gasförderungs-Konkurrenz. Saudi-Arabien drosselt nicht die Ölpumpen und bietet billiger an.

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Dafür ist Siemens inzwischen nicht ausreichend deutschnational angebunden, um Fracking gegen die Deutschen in Deutschland durchsetzen zu können. Zwar ist der Siemens-Hauptsitz noch in München, jedoch gehört der Weltkonzern unübersichtlichen Anteilseignern (ISIS lässt grüßen).

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Ein derart intransparentes Kapital-Casino wie Siemens kann nicht mit deutschnationalen Vorteilen kommen.

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FRACKING in Deutschland? Wo denn? – seitlich anbohren? Werner von Siemens hätte seine Marktgängigkeit weniger vom Casinowesen als von technischen Abschätzungen gesucht.

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