Lichtgeschwindigkeit 8622
am Montag, 29. Oktober 2018
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Krise der Demokratie in Deutschland?
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Krise des Föderalismus in Deutschland?
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Krise wegen unfähigem Parteipersonal?
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Ich habe am Wahlsonntag, dem 18. Oktober 2018, nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr in den zahlreichen Fernsehprogrammen beobachtet:
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Was machten die Moderatoren?
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Sie machten, was Sie immer machen – versuchen eine Fernseh-Spannung aufzubauen, wenn nicht ohnehin bereits Alles klar ist oder, wenn wirklich Spannung aus den vorläufig zueinanderkommenden Prognosen nicht zu machen ist.
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Was sagen die Parteisprecher und die Kandidaten?
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Zu beginnen ist mit der konkreten Situation der erzielten Stimmanteile bei dieser hessischen Landtagswahl 2018. CDU etwa 27%, SPD 20,5%, GRÜNE 19,5%, AfD 12%, FDP 7,5%, LINKSPARTEI 6%.
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Klar ist damit nur, dass es mit der CDU, als stärksten Fraktion im hessischen Landtag, eine neue Regierung für fünf Jahre weiter angegangen werden kann.
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Dennoch haben die Parteien, die augenblicklich die deutsche Bundesregierung bilden, CDU/CSU und SPD, zusammengenommen über 20% Wählerstimmen der hessischen Wähler verloren (das darf man nicht auf die gesamte deutsche Bundeswählerschaft beziehen).
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Was sagen also die Publizisten in fragender Form und was erklären die Parteivertreter:
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EINS Die allgemeine Aufmerksamkeit und endloser Streit der abirrenden Bundesregierung zur Flüchtlings- und Einwanderungsthematik, zur unanständigen DIESEL-Gate-Politik, zur notleidenden Bildungs- und Ausbildungssituation, die Wohn-Kosten für die „Work-Poors“, zum Braunkohle-Skandal und dem ATOM-Kraft-Kartell, die deutsche Weltkriegsbeteiligung an den USA-Aggressionen,
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ZWEI Was diese Parteileute ignorieren oder unterschlagen wollen, ist die Vernichtung des deutschen FÖDERALISMUS. Das bedeutet, dass die grundsätzliche verfasste Basisdemokratie, in der die Dörfer und Städte, die Gemeinden die Kompetenz für die Politik in Selbstbestimmung nach der Verfassung haben sollen, es heißt: „Allzuständigkeit der Gemeinden“, inzwischen besonders durch von oben gesteuerte Verteilung der Steuereinnahmen, die Finanzkraft von den Gemeinden weg, nach oben, hin zu Land und Bund, verlagert worden ist: Eine Zentralistische, abkoppelnde Tendenz.
Kurz, der Bund hat viele Arbeitsfelder der Politik an sich gezogen. Selbst die neue Bundespolizei und die Bildungspolitik werden den Ländern weggenommen. oder, anders, die Länder haben diese Kompetenzen an den Bund abgegeben (oft, weil das Geld fehlt).
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DREI Es gibt kaum leuchtendes Personal als Kandidaten, die die Wähler gerne hören und wählen möchten. Der Erfolg der GRÜNEN wie auch der Freien Wähler in Bayern hat einfach mit leuchtenden Kandidaten wie die Grünen Robert Habeck und Tarek Al-Wazir oder den Bayern Hubert Aiwanger zu tun.
Es gibt bei den vielen anderen gleichförmigen Kandidaten zu viel Schweigerei und Silberzüngiges. Es gibt zu viel Politik auf Sicht, die teils völlig unvermittelt durchgezogen wird, wie die Abschaffung der Bundeswehr als allgemeine Wehrpflichts-Parlamentsvorbehalt-Militärorganisation.
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VIER Was überhaupt nicht verstanden wird und nicht hinterfragt wird, ist, dass die Parteien keinerlei deutsche Politikperspektiven entwerfen und auch dafür gar keine Spielräume zu sehen sind: Was soll da groß gewählt werden? USA, Banken, Krieg, NATO, EU – überall Entmündigung der deutschen Wähler.
Wen sollen spektakuläre Medienauftritte von Kanzlerin oder Bundespräsident interessieren, wenn auch das Aufstellen einer Zimmerlinde in Istanbul genauso wenig die Politik beeinflussen würde?
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Dietmar Moews meint: Die zweite Bundesrepublik Deutschland hat sich, herkommend von der Kapitulation am 9. Mai 1945 und den anschließenden völkerrechtlich verbindlichen Verpflichtungen der Aufgabe deutscher Staatssouveränität an die alliierten Siegermächte, USA, GB, Frankreich und Sowjetunion, bis heute nicht emanzipieren können.
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Mir geht es nicht um Nationalismus, sondern umd Teilnahme, Respekt und Selbstbestimmung.
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Russland hat – als Nachfolge-Staatlichkeit der Sowjetunion – mit Schluß der 4+2 Verträge von 1990, zwischen den vier Alliierten und den beiden Teilen Deutschlands, die russischen Bevormundungsrechte gegen die russisch besetzte Ostzone Deutschland, DDR, ersatzlos aufgegeben.
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Die drei Westallierten haben ihre Bevormundungsrechte bzw. Folgeverpflichtungen gegenüber der ersten Bundesrepublik Deutschland, die aus dem Generalvertrag nach 1945 hervorgegangen sind, mit den 4+2-Verträgen auch gegenüber der daraus entstehenden zweiten Bundesrepublik Deutschland nicht aufgegeben (Man hat keinen Friedensvertrag geschlossen – man hat keine frei demokratisch geschaffenen Verfassung erarbeitet).
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Inzwischen war die erste Bundesrepublik Deutschland auch Mitgründer der EU und bevormundetes Mitglied der NATO. Der freie Beitritt, der bis dahin russisch besetzten DDR zur ersten Bundesrepublik Deutschland, ergab folglich nunmehr aus allen vier Mandatszonen der Alliierten zusammengesetzt, ab 1991 die jetzige zweite Bundesrepublik Deutschland.
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Die deutschen Wähler im deutschen Föderalismus, die jetzt lokal, landespolitisch, bundespolitisch und europäisch, in wiederkehrenden einander überlagernden Wahlterminen Wahlrecht ausüben sollen, wurden dadurch in einen permanenten WAHLKAMPF der vier POLITIKEBENEN hineingezwungen. Sodass man nicht mehr von Wahlrecht sprechen kann, sondern von chaotischem Propaganda-Wirrwarr des StaMoKaps.
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Und das Problem ist aber, dass kein Wähler mehr erleben kann, wie seine Wahlentscheidung tatsächlich eine Politik beeinflusst. Wer heute in Hessen CDU gewählt hat, kriegt MERKEL/JUNCKER-Melange mit USA-Kriegsspiele und dazu LÜGENPRESSE, die mit Fake herumtrickst, anstatt das aufzuklären und zu kritisieren.
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Wohin sollte denn ein Parteichef streben, um eine gewünschte Politik anzutreiben? – wenn die GRÜNEN ENERGIEWENDE wollen, kriegen sie internationalen ENERGIEVERBUND, mit allem Dreck und allen Profiteuren, und ohne Rücksicht auf Wähler.
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Was dürfen die Wähler erwarten, dass der SPD-Ministerpräsident den Dieselskandal beeinflusst, wenn er – wie bei VW in Niedersachsen – selbst Hauptaktionär und Aufsichtsrat ist?
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Und so weiter – wo man hinschaut, keine Spielräume für Basisdemokratie – überall Zentralismus und Abbau von Partizipation.
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Es kann nicht wundern, dass das THEMA HEIMAT, Selbstbestimmung und NATIONALISMUS gefordert werden. Denn Finanzpools, die hinter internationalen Freihandels-Regulationen versteckt ungedeckten Zahlungsverkehr in Kasinowetten umwidmen, die Staaten dafür bürgen lassen, weil es die Parlamente so gestatten – ja, dafür muss keiner den schönen Schein von demokratischen Wahlen vortäuschen.
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FINE E COMPATTO
.ür die Bundesregierung und deren missliebige Kriegs- und Dreckpolitik
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
Dietmar Moews's Blog 
NATO-Gipfel in Brüssel Interessen, Zielsetzungen, Wertegemeinschaft
Juli 12, 2018Lichtgeschwindigkeit 8295
am Donnerstag, 12. Juli 2018.
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THOMAS-MANN-Villa in LA Cal.
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NATO deklarierte sich jahrzehntelang als WERTEGEMEINSCHAFT der FREIHEIT. Heute handelt und spricht man von INTERESSEN und von NATO Interessengemeinschaft – Militärinteressen für MACHT und WIRTSCHAFTS-Herrschaft.
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Drehscheibe der NATO ist in Ramstein – also in Deutschland. Die USA dirigieren ihre MILITÄR-Weltherrschaft in Richtung ASIEN und AFRIKA von Ramstein.
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Die NATO ist eine MILITÄR-Gemeinschaft aus 29 Staaten, die direkt vom US-Präsidenten kontrolliert und dirigiert wird.
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Gleichzeitig hat die NATO eine Geschäftsordnung, der gemäß NATO-Entscheidungen auf EINSTIMMIGKEIT gestellt werden müssen – also schon wenn ein Staat nicht für eine Entscheidung stimmt, kommt sie nicht zustande.
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PRAKTISCH läuft die NATO aber ganz anders:
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Die USA, die den übergroßen Kostenanteil der eigenen NATO-Streitkräfte alljährlich aufbringen, machen weitgehend was sie interessiert. Sie bestimmen den NATO-Generalsekretär (Jens Stoltenberg) und machen willkürliche Kriegsaktion, zusammen mit GB (in Jugoslawien). Hier wird die NATO übergangen und man ruft zu „Allianzen der Willigen“ auf freiwillige Kriegsbeteiligung von NATO-Staaten, außerhalb der NATO – auch ohne UN-Mandat. Dabei wird in Dissensfällen von den USA nicht nach Wertegemeinschaft, Zielsystemorientierung, Gemeinsamkeit, Information, Abstimmung, Konsens, vorgegangen, sondern nach INTERESSEN der USA.
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PRAKTISCH ist Deutschland NATO-Mitglied aus der KAPITULATION des Dritten Reichs vom 9. Mai 1945 und des dadurch der Bundesrepublik Deutschland oktroyierten GENERALVERTRAGES der vier Alliierten USA, GB, Frankreich und der UDSSR mit dem Warschauer Pakt gegenüber der Ostzone/DDR, geworden.
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NATO-TREFFEN BRÜSSEL – gestern und heute – Juli 2018:
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US-Präsident No. 45 hat auf dieser NATO-Tagung 11./12.Juli 2018 reklamiert, dass die USA 70 bis 90 Prozent der NATO-Kosten zahlen.
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No. 45 erklärte auf seiner abschließenden Pressekonferenz, dass es den geltenden NATO-Beschluss von jährlichen Ausgaben für die NATO-Teilnahme in Höhe von 2 Prozent des jeweils nationalen Bruttosozialprodukt gibt, die von vielen NATO-Staaten, besonders von Deutschland, nicht erbracht werden. Diese NATO-Pflicht von 2 Prozent MILITÄR-Aufwendungen fordert No. 45 ein, indem er allen, die unter 2 Prozent ausgeben, der UNFAIRNESS, Vertragsbrüchigkeit und sogar mit einem NATO-Austritt der USA gestern drohte.
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Die 2 Prozent Aufwendungen sollen allerdings durch alljährliche Steigerungsraten spätestens bis 2024 erreicht werden. Insofern auch Deutschland stets erhöht hatte und jetzt bei 1,24 Prozent liegen, das 2 Prozentziel bis 2024 durchaus erreicht werden kann.
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No. 45 behauptete außerdem, Deutschland werde von PUTIN gesteuert.
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No. 45 kündigte heute an, die NATO-Ausgaben noch um 33 Prozent erhöhen zu wollen. Und dass eigentlich alle NATO-Staaten ihre Militär-Ausgaben noch einmal (auf 4 Prozent) verdoppeln müssten.
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No. 45 behauptete, dass auch die USA durch die NATO militärisch gestärkt werde.
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No. 45 verlangt ausdrücklich, dass Deutschland zukünftig GAS-Energie aus den USA kaufen solle (Fracking), anstatt von Russland nach Norddeutschland eine North-Stream-Pipeline durch die Ostsee zu bauen, um weiterhin russisches GAS zu kaufen und dadurch PUTINS Zahlungsbilanz zu stützen.
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Die konkreten Rüstungskonzepte und die US-Rüstungsgüter, die die NATO-Staaten durch erhöhte Militärbudgets kaufen sollen, werden von den MILITÄR-Interessen der USA zugeschnitten. No. 45 lobte die US-Rüstungstechnik als die beste der Welt.
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No. 45 rügt KRIM-Investitionen in die KRIM-Ukraine, die von No. 44, Obama herrühren – will aber UKRAINE von der USA-Militärreichweite loslassen.
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No. 45 wird die nächsten Tagen ein Treffen in Russland mit PUTIN haben, wo die NATO-Staaten erfahren werden, was No. 45 bei dem NATO-Gipfel eigentlich gespielt hat. Man hat es nämlich nicht verstehen können.
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No. 45 hat keine Ahnung, seine NATO-Partner zu respektieren und verbindlich deren Mitwirkung zu ermöglichen. No. 45 macht den dicken Macker, der ausdrücklich erklärt, keinerlei Rücksichten nehmen will. Selbst Entscheidungen früherer US-Präsidenten sind ihm unflätig.
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No. 45 erklärte abschließend:
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Die NATO sei reicher und stärker durch diesen Gipfel:
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No. 45 fordert Erhöhung auf 4 Prozent statt 2 Prozent MILITÄR-Ausgaben eines jeden NATO-Staates, wozu es aber keinerlei Vereinbarungen geben kann, denn dafür sind nationale Parlamente entscheidend.
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PUTIN wird sehen, dass diese heutige NATO einen starken Geist hat. Es herrscht jetzt ein großer „SPIRIT“ bei der NATO. PUTIN ist kein Feind, PUTIN ist ein Konkurrent.
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Zum BREXIT hat No. 45 keine Botschaft, weil es eine europäische Angelegenheit sei, und weil er augenblicklich gelernt habe, dass es sehr komplexe, komplizierte Anforderungen an BREXIT gibt, die man eben auch als Einwanderungsfrage verstehen müsse.
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Wann endet der Krieg in Afghanistan? („der Krieg dauert schon sehr lange“)
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Was wird eine zukünftige Mitgliedschaft GEORGIENS in der NATO erwarten dürfen? („Georgien wird irgendwann eine Chance bekommen“)
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Was machen die KURDEN? („es sind tolle Menschen und Verbündete“).
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Über Militärbetrieb der USA, der gewissermaßen rechenschaftsbedürftig ist, wie KOREA, VIETNAM, JEMEN, KONGO, ISRAEL, SYRIEN, wurde anlässlich dieses NATO-GIPFELS kein Wort veröffentlicht. Hat man darüber nicht gesprochen?
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Hat man nicht über die Aufkündigung des multilateralen ATOM-Vertrages mit IRAN gesprochen?
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Hat man nicht über die ZOLL-Einseitigkeiten und die Aufkündigung des multilateralen Vertragswesens durch No. 45 gesprochen?
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Ist das Verschweigen wichtiger Aspekte „Freiheit“ oder „Demokratie“ oder ist das Verarschung der nationalen Wählerschaften der NATO-Staaten?
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Dietmar Moews meint: Die US-Weltherrschaft wird augenscheinlich von No. 45 auch in, mittels und durch die NATO betrieben. Dabei legt sich No. 45 mit den NATO-Staaten bilateral an. Sein Drohpotential gegenüber Deutschland ist sehr eingeschränkt, denn er kann nicht mehr tun als Deutschland besetzt zu halten.
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Und Deutschland ist NATO-vertraglich kein NATO-Vollmitglied. Hat also weder zu allen NATO-Entscheidungen informationellen Zugang, noch VETO-Stimme, wie alle anderen NATO-Staaten.
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Deutschland ist nicht völkerrechtlich SOUVERÄN, sondern unterliegt durch Verträge, die an den früheren GENERALVERTRAG anschließen, der FREMDBESTIMMUNG durch die USA.
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DEUTSCHLAND hat keinen FRIEDENSVERTRAG – seit Kapitulation und Waffenstillstand 1945 und dem aufgezwungenen alliierten GENERALVERTRAG – Deutschland ist folglich völkerrechtlich nicht souverän.
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No. 45 erweckt den Eindruck, als sei es inzwischen aber an der Zeit, dass sich Deutschland politisch selbstbestimmt und frei entscheiden dürfe. Doch ist die USA-Herrschaft in der deutschen Kulturindustrie (Lügenpresse) kommunikativ und propagandistisch derart ausgeprägt, dass es zu keinen relevanten politischen Entwicklungen kommen kann, die nicht durch Kriminalisierung und Denunziation fertig gemacht werden könnte (z. B. Linke oder NPD).
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Die USA-hörigen deutschen Blockparteien, CDU/CSU,SPD, FDP, Grüne, AfD, die die Regierungen in der Zweiten Bundesrepublik Deutschland, seit 1991, infolge „Freier Parlamentswahlen“ bilden können, sind im klassischen Sinne „STATTHALTER“, gemäß Machiavelli, für die Kriegsbesatzer USA.
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Deutschland ist frei, wie Kanzlerin MERKEL gestern zutreffend sagte, Parteien zu bilden, Meinung zu machen, Wertediskussionen anzufachen und für andere freie Wahlentscheidungen und Mehrheiten zu werben.
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Allerdings reichen die Mittel dazu nicht aus.
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Die SED hat sich freiwillig umgenannt. Die NPD, Republikaner und andere Nazi-Freunde konnten sich sozio-politisch nicht wirklich ausformen.
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Die GRÜNEN sind von den Gründungsideen entfernt und beteiligen sich an KRIEG und UMWELT-Grenzwerten.
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PIRATENPARTEI wurde kriminalisiert und kommunikativ unterwandert und zerlegt.
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Die AfD ist eine orthodoxe CDU-Sezession, die den USA und No. 45 nur recht sein wird. Das sieht für die CSU so aus, als sei die AfD eine deutschlandweite „CSU“.
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Die Intelligenz der freien deutschen WÄHLER ist nicht ausreichend, mit den USA auf Augenhöhe politische Aushandlungen erfolgreich führen zu können.
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Ebensowenig kann Deutschland mit RUSSLAND, mit ERDOGAN, mit XI JINPING oder NETANJAHU eigene nationalpolitische Ambitionen verwirklichen. Das deutsche Potential in der Weltpolitik besteht nicht in Stimme in NATO oder UNO, sondern in Wirtschafts-Dynamik und Handels-Margen, sowie in den Trittbrett-Rollen bei den USA.
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Immerhin ist Deutschland, nach den USA, der zweitgrößte NETTOZAHLER bei den nationalen NATO-Ausgaben.
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Die Deutschen sind staatsrechtlich frei, PIRATENPARTEIEN zu gründen und aufzubauen.
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TRUMP ist eigenlobend abgereist, mit schroffen Auftritten für die US-Waffengeschäfte. während Emanuel MACRON entgegnete, dass FRANKREICH und DEUTSCHLAND ganz eigenständige Waffensysteme entwickeln und ganz eigene Entscheidungen für diese SYSTEME innerhalb der NATO beanspruchen, also französisch-deutsche Kampflugzeuge usw.
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Da konnte No. 45 nicht vollständig überzeugen. Und was dann ISRAEL oder TÜRKEI (oder IRAN und SAUDI-ARABIEN) an MILITÄRGÜTERN anschaffen ist nicht konkurrenzlos amerikanisch und russisch, sondern auch europäisch und chinesisch.
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