North Stream 2 und die aktuelle EU-Bestimmung

Februar 13, 2019

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am Donnerstag, den 14. Februar 2019

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Ein Widerspruch zwischen den Gefühlsrichtungen des kürzlich in Aachen zwischen Macron und Merkel geschlossenen deutsch-französischen „Freundschaftsvertrag“ und dem von Macron durch die EU-Brüssel ausgelöste „North-Stream 2-Stop-Anweisung wurde zwischenzeitlich durch eine Sonderbestimmung zugunsten des bilateralen russisch-deutschen Gas- und Pipeline-Geschäfts geöffnet und letzte Nacht, bei der EU, wiederum geändert und nunmehr radikal geschlossen.

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NORTH STREAM 2 wurde jetzt endgültig unter die EU-Regelung gebracht oder seitens der EU dem deutschen EU-Staat untersagt, bilateral abzuschließen:

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Deutschland kann nicht, wie bislang, bilateral, mit Gazprom einen North-Stream 2-Bau verabreden; denn die EU-Brüssel verfügt jetzt, dass keinesfalls ein Gaslieferant in der Doppelrolle zugleich auch der Eigentümer der Gasleitung sein dürfe (wie es bislang mit Russland und Gazprom wäre).

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Daraus folgt nun, dass Deutschland, als Gaskonsument russischer Gaslieferungen, im Sinne dieser neuen EU-Brüssel-Verfügung, mit den russischen Partnern einen bilateralen Vertrag schließen muss, indem Die Gaspipeline North Stream 2 und der Gaslieferant Gazprom/Russland verschiedene Eigentümer sein müssen.

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Dietmar Moews meint: Das North Stream 2-Projekt ist inzwischen mit großem materiellen Aufwand von den Russen vorangetrieben worden. Dazu sind die erklärten Ziele Putins, ein zukünftiges Gaslieferungs-Geschäft mit Deutschland zu machen, gleichzeitig durchaus auch eigene russische militärstrategische Gesichtspunkte mit dieser aufwendigen Investition zu verbinden, wörtlich und ausdrücklich gemeint.

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Wer nun Russland als Friedenspolitik-Macht beurteilt, kann sich freuen; wer indes in Putin ein imperiales Militärgespenst sieht, wird zur Vorsicht gemahnen. Hieran knüpfen die Amerikaner an, wenn sie North Stream 2 sogar mit Machtmitteln verhindern wollen (Sanktionsdrohungen gegen Deutschland).

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Ich möchte kein russisches Gas um den Preis von USA-Fracking-Gas; schließlich ist die Gasverbrennung ein giftiges CO2-Teufelszeug. Man solle besser unverzüglich mit alternativen Energien ernst machen.

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Deutschland muss alternative dezentrale Energieherstellung präferieren und endlich dezentral Speicher bauen, dort, wo Energie entsteht und aufgefangen werden muss. Ob Wasserspeicher oder Wasserstoff-Umwandlungs-Speichertechnik – damit wird Deutschland unabhängig, auch wenn mal Wind oder Sonne pausieren.

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So lange die StaMoKap-Regierungen das THEMA ENERGIE weiter über LÜGEN und PROPAGANDA auf falschen und irreführenden Argumentationslinien dem Volk verkaufen, ist keine Hoffnung – bis auf die kommenden Wahlen:

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NICHTWÄHLER und Rechtsruck wird dieser Misere ein Ende setzen.

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Doch auch dafür müssen konkrete Programme vorgelegt werden – nicht nur Hetzerei. Wir sehen gerade, wie in Italien die Hoffnungsträger der 5 Stelle abgestürzt sind. Doch auch die LEGA wird Leistung bringen müssen, ansonsten werden sie von den Wählern in die Alpen zurückgejagt,

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RUBEL-Kollaps und Panikkäufe: PUTINS autarke Binnenfinanz

Dezember 18, 2014

Lichtgeschwindigkeit 5190

am Donnerstag, 18. Dezember 2014

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Die große Stärke des US-Dollars ist die strukturelle Autarkie der USA, sich quasi ohne Außenhandel selbst ernähren zu können. Hinzu kommt die weltbeherrschende militärische Schlagkraft, nebst IT-Kontrolle und Cyber-Wappons. Egal was kommt – in den USA hat der US-Dollar immer die Kaufkraft von einem Dollar.

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Die ebenso große Stärke des russischen Rubel ist die strukturelle Autarkie Russlands, sich quasi recht und schlecht selbst ernähren zu können und die Geschichtserfahrung mit Rechtlosigkeit und Zwang gegen das eigene Volk. Hinzu kommt die weltstabilisierende Zweitschlag-Kapazität und die stärkste konventionelle Armee für Eurasien. Der Rubel hat in Russland – trotz Wertverlust als internationale Valutierung – in Russland auch weiterhin die Kaufkraft von einem Rubel.

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Vorausgesetzt, die russischen Konsumenten sind mit den Lieferungen der russischen Wirtschaft zufrieden. Aber da hängt das Problem und wir sehen nun Hamster- und Panikkäufe – die Flucht in Sachwerte der Groß-Rubelhalter.

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Nachdem nunmehr die Interessenskonflikt-Ambitionen zwischen dem WESTEN und RUSSLAND griffig und verbal eskaliert sind, wird die russische Wirtschaft und der russische Rubel, folglich Russland, von den weltbeherrschenden Vernetzungsstrukturen der Währungs- und Finanzpolitik getroffen.

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Der Westen hat zahlreiche Handelssanktionen verhängt, dazu erhebliche, konkrete, auf wichtige russische Personen gerichtete, Beschränkungen beschlossen – und das am Welthandel beteiligte Russland sieht sich plötzlich FREMDBESTIMMT.

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Folge der Folgen dieser Handelsauflagen durch den WESTEN ist der Kollaps des russischen RUBEL am Weltfinanzmarkt und Panikkäufe in Russland, den stürzenden Rubel bestmöglich in Warenwerte auszugeben.

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Dietmar Moews meint: He bites of more than he can chewes scheint, als ginge der russische Führer Vladimir Putin aufs Ganze, aber macht die Rechnung ohne seine Führungsschwäche, falls es zu erheblichen materiellen Einbußen kommt.

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Es ist heute die monopolkapitalistische Führungsstruktur der weitenteils staatlich-russischen Rohstoffwirtschaft, die aber nicht auf einer stalinistischen Einheitspartei und auch nicht auf einem „Angst und Schrecken“ verbreitenden PUTIN-Führer beruht. Die Zeit ist vorbei.

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Die russischen Wirtschaftsmanager wissen wie und ob sie in Kooperation mit dem Westen ihre großen Wirtschaftsläden – ohne Putins völkische Kaprizen –  in Gang halten können, und was jetzt, unter den Sanktionen, daran leidet.

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So lange Putin das völkische Selbstgefühl der russischen Wähler erhöht und sich selbst dabei aufwertet, mag er darin fortfahren. Sobald es aber Allen dieses Hochgefühl unter Hinnahme von erheblichem materiellen Rückfall in Notzeiten und Subsistenzwirtschaft bringt, wird es im Sinne des Wortes für Alle UNGEMÜTLICH:

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Es wird PUTIN zum Einlenken zwingen, wenn er nicht von Chodorkowski oder anderen Wirtschaftsprominenten abgelöst werden will. Eine Führerkatastrophe durch heißen Krieg wird Putin nicht in Erwägung ziehen. Das wäre zu opfervoll.

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Es ist auf geduldige Diplomatie der EU-Führer gegenüber Putin zu hoffen.

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DIETMAR MOEWS Sportflagge  Ukraine Bodenturnen

DIETMAR MOEWS
Sportflagge
Ukraine Bodenturnen

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Dazu muss Putin auf gewisse völkerrechtliche Forderungen ansprechen, die Ukraine zufrieden lassen und die Krim zufrieden lassen.

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Mit Einrede der EU dürfte es möglich sein, die Ukrainer ebenfalls zu einer kultivierteren Umgangsart mit dem Recht auf Anderssein – in Donbaz und Krim – zu bewegen.

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Wer EU-Mitglied werden möchte, wie Poroschenko in Kiew, sollte sich vorher die üblichen Verfassungsnormen und rechtsstaatlichen Praktiken Westeuropas aneignen – zumindest genau anschauen.

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UKRAINE kaufen, aber nicht leisten können

Oktober 30, 2014

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am Donnerstag, 30. August 2014

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In den vergangenen Tagen haben die Verantwortlichen Verhandler Russlands und der Ukraine klärende Gespräche geführt, welches die harten Fakten auf Gegenseitigkeit sind, die gegenseitig anerkannt werden müssen, damit neuerliche Geschäfte und Verträge geschlossen werden können.

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Der gestern mitgeteilte Stand dieser Klärung ist eindeutig: Die Ukraine musste nach Lage der Dinge alle Fakten, in der Sichtweise der Russen, anerkennen. Und es kann kein Zweifel darüber bestehen, dass die russische Sicht berechtigt ist:

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DIETMAR MOEWS Sportflagge  Ukraine Bodenturnen

DIETMAR MOEWS
Sportflagge
Ukraine Bodenturnen

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UKRAINE hat Schulden bei Russland, aus nicht bezahlten offenen Gaslieferungen.

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Der Preis für gewünschte Gaslieferungen an Ukraine wurden auf Gegenseitigkeit verabredet.

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Ukraine muss bis zum Jahresende ca. 3 Milliarden Euro Gasschulden an Russland zahlen, wenn es russisches Gas beziehen will.

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Ferner erhält Ukraine zukünftig Gas zu auf Gegenseitigkeit festgelegten Preisen auf Vorkasse.

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Ukraine hat sich bislang nicht um die eigenen Finanzzwänge gekümmert, die für solche lebenswichtigen Gaslieferungen unabdingbar sind. Auch jetzt, nachdem die Lage geklärt ist, bestehen die offenen Zahlungspflichten und die Unfähigkeit der Ukraine zu zahlen.

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Das ist in dem Moment, wo die Ukraine Waffenbeschaffungswünsche haben, die natürlich durch weitere Ausgaben und weitere Schulden dargestellt werden sollen – während diese Waffen gegen Russland eingesetzt werden sollen, deren offene Gasrechnungen nicht bezahlt werden.

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Nicht anders ist es mit dem Zaun bzw. der angeblichen Mauer, die die Ukraine an der russischen Grenze bauen will: Wer zahlt das?

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Die Ukraine braucht alles mögliche an westlichen Bewaffnungen: Humvee-Geländewagen, gepanzerte Truppentransporter aus US-Produktion, Haubitzen vom Typ M198, amerikanische „Black Hawk“-Hubschrauber usw.

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Dietmar Moews meint: Wenn Deutschland in einem nationalem Exponentialverschuldungsdrama stecken, sind weitere Verschuldungen zur Querfinanzierung gegenüber der europäischen Schuldenpolitik gar nicht möglich.

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Jetzt will die EU der Ukraine Gasrechnungen an Russland bezahlen – die EU will quasi die Ukraine kaufen. Und die EU kann sich diese Ukraine überhaupt nicht leisten, die nicht im Begriff ist eine Konsolidierung der ukrainischen Wirtschaftsleistung auf die Höhe des gewünschten Reichtums hieven zu können.

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Angeblich habe die Ukraine alle möglichen Zwischenfinanzierungen, die jetzt vereinbarten Zahlungspflichten erfüllen zu können sowie aus den eigenen aktuellen ukrainischen Haushaltsansätzen.

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Zweifellos sind dieses wieder solche Sprachregelungen, die verschleiern,wer tatsächlich bezahlen muss. Denn eine blanke Ausweitung der ukrainischen Schulden wird die Quelle der Gaszahlungen sein, während eben stattdessen andere Lieferungen unbezahlt bleiben werden.

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(Man kann nicht glauben, dass ein solch defizitäres Staatswesen über acht 3 Milliarden herbeizaubern kann – absurder Quatsch). ALSO: WER ZAHLT DAS?

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Lichtgeschwindigkeit 161

Januar 14, 2010

Lichtgeschwindigkeit 161,

INTERNET UND DIGITALE GESELLSCHAFT,

täglicher Kommentar der Medienlage, von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Donnerstag, 14. Januar 2010,

aus dem Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

mit BILD BERLIN/BRANDENBURG, Die tageszeitung Berlin und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 14. Januar 2010 und DLF,

dradio.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de, Bundeskanzlerin.de,

taz.de vom 14. Januar 2010.

Die Kanalabonnenten beleben den Gebrauch und die Diskussion

der Lichtgeschwindigkeit-Kommentare hier. Das freut mich.

Piratenthema hier: INTERNET UND DIGITALE GESELLSCHAFT,

Die Hauptthemen in den Medien am Mittwoch, den 14. Januar 2010

sind ferner Erdbeben in HAITI sowie GOOGLE streitet mit CHINA.

Mit einer solchen Enqête, „Internet und digitale Gesellschaft,

ist nunmehr in der parlamentarischen Mitte angekommen, was das

Piratenthema „digitale Revolution sein muss. Hierzu positionieren

sich numehr alle Parteien, nur von den Piraten ist nichts zu hören.

Es ist die Sternsekunde des Piratenthemas, eine unbezahlbare

kostspielige Unterlassung, dass die Piratenpartei versäumt, mich

zum politischen Geschäftsführer zu benennen. Hierdurch könnten

die Piraten als Apo auf die Arbeit der Enqête argumentativ Einfluss

nehmen und die Kommunikation in der Gesellschaft auf die Piratenpartei

medial einzuschwingen.

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Horror-Beben in Haiti. 100 000 Tote

unter den Trümmern? Dazu: Nach Regierungs-Zensur: Google will

340 Mio. Chinesen abschalten. Dieses Google-China-Thema wirkt

insbesondere auch über die deutschen Titelseiten auf das Bewusstsein

aller IT-Fernen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Erdbeben verwüstet Haiti.

Und: Gegen die Zensur. Google bietet China die Stirn. FAZ Seite 3:

Wo Hacken Volkssport ist: Dietmarmoews meint: Aus Piratensicht

und als IT-Soziologe: in Berührung zu sein und zusammenzuarbeiten,

ist entscheidend. Alle Chinesen, die IT-benutzen, sind diejenigen,

die in China den Fortschritt bewirken. Mit der eigenen Modernität,

mit dem inneren Fortschritt hat China viel mehr zu tun, als durch

äußeren Druck von „Feinden zu ändern wäre. Deshalb soll der Kontakt

beibehalten werden. Ich halte die Drohung von Google für Angeberei.

Man wird sich nicht von diesem Wachstumsmarkt „freiwillig abkoppeln.

Die tageszeitung titelt am 14. Januar 2010: Google entdeckt Zensur in

China. Ferner Seite 1: „verboten: Guten Tag meine Damen und Herren.

Google droht mit dem Abbruch aller diplomatischen Beziehungen zu China.

Der googlesche Botschafter in Peking wurde bereits abgezogen. Die

siebte Googleflotte ist bereits auf dem Weg ins chinesische Meer. Bei

einer Sondersitzung es UNO-Sicherheitsrats sprach sich der Präsident

von Gazprom für Sanktionen gegen China aus. Die Geheimdienste von

Walmart und Exxon legten bereits Beweise für Menschen- und andere

Rechtsverletzungen vor. Microsoft und GM erklärten sich bereit

Sonderemissäre ins Internet zu schicken. Nestlé verhält sich neutral.

Treu an der Seite von China steht nur noch ein einziger Konzern, Schlecker.

Dietmarmoews: Die Taz zeigt, dass Politik mehr durch Marktwirtschaft erfolgt,

als kulturelles Wechselspiel, als durch Bundeskanzler oder Parteien.

Deshalb müssen die Menschen die Wirtschaft auslegen und bestimmen

und nicht umgekehrt. Die Regierungskoalition plakatiert: „Internetz als

Ort der Freiheit und die CDU fordert: Die Bewahrung der Schöpfung ist

ein konservatives Thema, das vielen Menschen sehr am Herzen liegt,

in sofern haben wir gute Chancen, mit einer überzeugenden Umwelt

und Klimaschutzpolitik zusätzliche Wähler für uns zu gewinnen“.

Dietmarmoews meint: Ich beantrage hiemit schonmal im Voraus,

Das Wahlrecht für Computer ab Intel Centrino aufwärts.

Aus Sicht der Piratenpartei ist nun gefordert, diese Enquête auf die

revolutionäre Sprengkraft der „neuen Sinnlichkeit“, infolge der digitalen

Virtualität, zu lenken. In der digitalen Revolution liegt die Zukunft.

Die IT-Politik entscheidet, ob Chancen menschlicher Wertverwirklichungen

genutzt werden oder Zersetzung durch Fernfuchtelei und Entkopplung

wächst. Ich hoffe, man wird das Können der IT-Soziologie nicht länger

ignorieren.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: Serge Prokofieff: Peter aus Peter und der Wolf


Lichtgeschwindigkeit 161

Januar 14, 2010