ISRAEL-Minister AMIR PEREZ tritt zurück: NETANJAHU ist das Problem

November 13, 2014

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am Donnerstag, 13. November 2014

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Die dpa meldet aus Jerusalem: „nach deutlicher Kritik an Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat Israels Umweltminister Amir Perez seinen Rücktritt erklärt.

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Israelische Medien berichteten am Sonntag, Perez habe die Vorsitzende seiner Partei Hatnua, Zipi Livni, von dem Schritt in Kenntnis gesetzt. Perez hatte am Samstag in einem Interview des israelischen Fernsehens zu den jüngsten Unruhen in der region gesagt, Netanjahu sei „das Problem und nicht die Lösung“.

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Er kündigte an, an diesem Montag bei einer Abstimmung über den Haushalt gegen die Regierung zu stimmen. Daraufhin war damit gerechnet worden, dass Netanjahu den früheren Verteidigungsminister entlässt.“

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Dr. DIETMAR MOEWS von FOKKO VON VELDE fotografiert

Dr. DIETMAR MOEWS
von FOKKO VON VELDE
fotografiert

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Dietmar Moews meint: Ich kann auf diese dpa-Nachricht keinerlei sachliche Schlüsse stellen, weil ich davon ausgehe, dass wir aus dem Massakerstaat ausschließlich und munter vermischt Propaganda überliefert erhalten. Wer, wann, weswegen zurücktritt und daneben noch welche Doppelrollen, Multifunktionen und Untergrundaktivitäten ausübt, ist immer zu unterstellen, wird aber niemals verifizierbar, wenn man nicht dabei sein kann.

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Man kann nicht.

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Heute hat der Massakerstaat eine UNO-Gutachtergruppe lauttönend ausgesperrt: Israel lässt keine UNO-Untersucher zu. Der kanadische Gruppenleiter sei ein Israelfeind. Aufgabe der UNO-Gruppe soll sein, etwaige Menschenrechtsverletzungen seitens Israels und seitens Palästinas festzustellen.

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Israelfeind – das ist jetzt ein weiteres Synomym für Antisemit. Kennen wir doch längst auch jüdischen Selbsthass und semitische Antisemiten, sowie Antisemitismus jeder sprachlich-rhetorischen Benutzung.

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Schluss mit dem irrsinnigen Massaker-Gezündel im Nahen Osten

November 11, 2014

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am Dienstag, 11. November 2014

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Die Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11. November 2014, Seite 14, „Briefe an die Herausgeber“, hat heute einen Leserbrief an die Herausgeber gedruckt, bei dem einem die Luft wegbleiben kann. Nicht wegen der prägnanten Ansage des Autors, Andreas Graf von Bernstorff, aus Celle, sondern anbetracht der ansonsten pausenlos unkritischen Berichterstattung zu den unsäglichen Massakern und Menschenrechtsverletzungen, die man nicht als Religionskonflikt abtun darf, sondern als Irrsinn anzeigen muss.

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Ich gebe den eng geführten Brieftext hier wieder und möchte die Herausgeber der FAZ bitten, wirklich mal die Tassen im Schrank zu zählen, ob der Irrsinn in der FAZ weiter geführt werden soll:

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Mitschulden und Mitverantwortung. Im Artikel „Jedem heilig“ in der F.A.Z. vom 1. November heißt es , dass der Palästina-Konflikt nicht lösbar sei. Fast jeder Kommentar oder jede Erörterung des Palästina-Konflikts enthält diesen ärgerlichen Satz, der bezeichnend ist für die verfehlte Nahost-Politik Europas und der Vereinigten Staaten, denn natürlich ist der Palästina-Konflikt lösbar.

Kaum einer bestreitet, dass die andauernde Besetzung des Westjordanlandes einschließlich Ostjerusalems und der Golan-Höhen und erst recht die fortschreitende völkerrechtswidrige Siedlungspolitik das Haupthindernis für einen Friedensschluss sind. Also muss man Israel dazu bringen, beides so schnell wie möglich zu beenden. Wie man Israel dazu zwingen kann, liegt auf der Hand: Die Vereinigten Staaten müssen ihre milliardenschwere Unterstützung und Militärhilfe für Israel einstellen, und notfalls müssten gegen Israel Sanktionen verhängt werden, wie man sie ja ohne große Bedenken gegenüber Iran und neuerdings gegenüber Russland anwendet.

Solange Europa und die Vereinigten Staaten dazu keinen Mut haben, machen sie sich mitschuldig daran, dass es im nahen Osten keinen Frieden gibt; sie tragen eine Mitverantwortung für den jetzt schon absehbaren nächsten Gewaltausbruch in dieser Region. ANDREAS GRAF VON BERNSTORFF, CELLE.“

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Dietmar Moews meint: Deutschland und die EU müssen den Irrsinn und unsere Mitschuld jetzt stoppen und sich in den Kreis all der Staaten der Welt einreihen, die Palästina die völkerrechtliche Anerkennung aussprechen.

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Netanjahus lahme Gegenargumente ziehen überhaupt nicht. Der Staat Israel erfüllt seinerseits alle möglichen Voraussetzungen für einen eigenen Staat nicht. Darin liegt also kein Anspruch für Israel, den im Jahr 1948 Palästina und Israel von der damaligen Mandatsformation konstatierten Staatsgründungen, auf den zugewiesenen Gebieten in Palästina, zwar selbst zu versuchen, aber den Palästinensern zu verwehren:

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Israel heute hat keine Verfassung, keine Staatsgrenzen, keinen Rechtsstaat, Apartheid unter den israelischen Bürgern usw. die jüngsten Massaker gegen Gaza und gegen arabischstämmige israelische Bürger sind vollkommen irre und Israel könnte für die Schäden gar nicht aufkommen – müsste aber zahlen. Selbst die Zementfabrik in Gaza haben sie zerstört – und keine Rekonstruktionen in Gaza können begonnen werden, zumal auch die Grenzen beliebig abgesperrt werden.

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Wenn ich den neuen Bischof der Lutheraner von Deutschland heute höre, wie er über Irak und Syrien lamentiert, frage ich: Er soll sich gefälligst über die irre Kriegspolitik im Nahen Osten kümmern, den die deutschen Lutheraner mit Israel gegen die Palästinenser betreiben.

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