SCHWEDEN hat Rot-Grüne gewählt

September 16, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4897

am Dienstag, 16. September 2014

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In Schweden fanden am vergangenen Wochenende reguläre Parlamentswahlen statt:

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Bemerkenswert ist die Plazierung auf der Titelseite bei der Neuen Zürcher Zeitung. Während die deutschen (EU-) Blätter die Schwedenwahl nicht so prominent beachten.

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Regierungschef Reinfeldt (konservative Moderate), Führer der bürgerlichen Koalition mit den Volkspartei, Zentrumspartei und Christdemokraten – fielen zurück. Dagegen gewannen die fremdenfeindlichen Schwedendemokraten – ja, sie verdoppelten ihren Stimmenanteil.

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Hierher gehört eine Kurzbeleuchtung aus empirisch-soziologischer Sicht von Dietmar Moews:

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Schwedens rot-grüner Block geht als stärkste Kraft aus den Parlamentswahlen vom Sonntag hervor und erreicht sein Ziel, der bürgerlichen Regierung ein Ende zu setzen. Die bisherige Opposition aus Sozialdemokraten, Umweltpartei und Linkspartei hat 43,7 Prozent der Stimmen erreicht und verpasst mit diesem Resultat die Mehrheit im Parlament klar. (Ingrid Meissl Arebo in Neue Zürcher Zeitung vom 16. September 2014).

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Der für eine Regierungsbildung sich andeutende Sozialdemokrat Stefan Löfven wird es schwer haben.

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Die rechten fremdenfeindlichen Schwedendemokraten haben 13 Prozent erreicht und sind damit die drittgrößte Fraktion. Keiner will mit denen koalieren.

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Dietmar Moews meint: Die ständig bei Wahlen zu beobachtenden Verschiebungen der Stimmenanteile der bekannten Parteien bedeutet keineswegs wesentliche Wertewandel in der Wählerbevölkerung.

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Vielmehr läuft ein ständiger Prozess von politischen Herausforderungen an die Regierungen und an die Parlamente, die weder so in Wahlkämpfen oder in Parteiprogrammen schriftlich dargestellt zu finden wären.

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Kurz: Regieren heißt ungelöste Probleme der Daseinsvorsorge, mehr oder weniger gelingende Problemverschiebungen und ansprechende Zukunftsversprechen.

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Folglich haben Oppositionsparteien das Problem der Verantwortung für misslungene Politik nicht. Und es werden den Wählern von der Opposition leicht schöne Versprechungen verheißen.

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Und weil das Spiel der Regierungsparteien wie ebenso der Oppositionsparteien heutzutage mehr das Bild einer großen Blockpartei abgibt, als einen echten Markt der Ideen, und kein echter Wettbewerb von politischen Exponenten und alternierenden politischen Ideen und Konzepten von den Kandidaten den Wählern angeboten werden, entsteht Missstimmung bei den Wahlberechtigten.

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So ist es völlig normal, dass, wenn die Schmerzgrenze durch diese permanente „Große Koalition“ überschritten ist, neue Gruppierungen in der außerparlamentarischen Opposition gebildet werden, informelle Interessentengruppen, ephemere Bürgerinitiativen, fusionierende Wahllisten, aus denen unter Umständen Parteien entstehen können, in der Politik erscheinen.

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Dazu kommen dann die nicht in den Block-Parteienprogrammen zu verortenden „rechten“ und „linken“ Politikvorstellungen, zwischen autoritativen dirigistischen Konzepten und Anarchie bzw. etatistische Verteilungs-Organisationskonzepte.

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Diese Rechten und Linken, bestehen nicht aus neuen Menschen, zum Teil aus Nichtwählern, es gibt kein Revolutionspersonal in Reserve einer Blockparteien-Gesellschaft. Unzufriedenheit ist keine Methode politische Begabungen parteipolitisch zu aggregieren und zu organisieren.

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Die sogenannten Randreaktionären sind mehr Stimmungsausdruck als Organisationspotential.

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Man überschätzt deshalb immer die soziale Relevanz dieser Unzufriedenen: Sie haben kein professionelles Personal. Wir werden beispelsweise sehen, wie inferior sich Piraten versuchen in Parlamenten abzuarbeiten und wie frustriert sehr bald Abgeordenete der Afd sein werden, wenn sie tatsächlich die Alternative ausüben sollen. Ein Professor der AfD hat meist einen interessanten Beruf als Wissenschaftler, muss aber als Partei- und Fraktionsmitglied das trockene Brot der Langeweile, der Zeitverschwendung und der täglichen Unterhaltungsbereitschaft einer bräsigen Kundschaft von unbedarften Wählern dienen.

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Einfach gesagt, bestehen die Rechten und Linken überwiegend in Form von Gespensterangst der etablierten Parteien und deren Propaganda. Dann heißt es: Wehret den Anfängen! Richtiger hieße es: Vergesst die Anfänger.

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Wer sollte den Schweden verwehren, sich als fremdenfeindliche und fremdenfreundliche – also heterogene freie – Gesellschaft zu artikulieren?

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Was sind denn 13 Prozent für Überintelligente oder Dumme? Sie sind und bleiben Minderheit und Stachel im Klüngel des Blocks. Warum nicht.

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Lichtgeschwindigkeit 82

November 24, 2009

Lichtgeschwindigkeit 82 HEISE für Piraten

Piraten-Presseschau am Freitag, 20. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews in Globusmitvorgarten Berlin-Pankow

Niederschönhausen; Aufnahmezeit um 15 Uhr;

Piratenthema heute: HEISE.de, die online Informationsagentur der

kritischeren Sorte.

Die Sporflaggen im Hintergrund stellen den Vatikan und den Papst

beim Bowling dar, wie die Auflösung des Warschauer Paktes von

Polen aus den Schwung des Speerwerfers erhielt und Herr Nemec in

Budapest im Sommer 1989 die Grenze nach Österreich für

DDR-Flüchtlinge geöffnet hatte. Sport ist die Brücke. Der Fußballsport

hat mit der Qualifikation Frankreichs gegen Irland zur Fußballweltmeisterschaft

durch ein Handspiel nicht so sportlich ermittelt, wie die Nachrichten zum

Wettskandal, zu Bestechung und Unsportlichkeit nicht überraschen können.

Ablenkung, Sündenbockmuster – wir dürfen gespannt sein, ob der Schiedsrichter

Frankreich-Irland zur Belohnung das Endspiel bei der kommenden WM pfeifen darf –

als Realtransfer.

Tagesaktuell berichten die Zeitungen, dass das Double von zu Guttenberg in USA

zum Außenminister mutiert, während das Double von Außenminister Westerwelle

so langsam merkt, dass Finanzminister der wichtigere Posten ist. Westerwelles

Nullnummern schreiten nun dahin: Deutschland und Russland sollen gut

zusammenarbeiten – sensationell. Denn die EU hat gestern mit der Britin

Catherine Ashton eine EU-Außenministerin für die nunmehr Dauer von zwei Jahren

(gemäß Lissabon) bestimmt. Und Westerwelle darf die Ausländer vertreten.

Ratspräsident Herman van Rompuy und Catherine Ashton als EU-Außenministerin,

gemäß dem Lissabon-Vertrag haben die Ämter nunmehr auf zwei Jahre übernommen,

statt im ständigen Rotationswechsel. Mit dem spanischen EU-Kommissionspräsident

Jose Manuel Barrose und dem derzeitigen schwedischen EU-Gastgeber in Brüssel

Fredrik Reinfeldt, dem EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek, hat die EU eine

schöne multinationale Postenverteilung hingekriegt. Deren Prominenz müssen

nun die Medien herstellen. Mir ist der prominente Luxemburger Jean-Claude Juncker

lieber, denn der ist hervorragend EU-kompetent, spricht die wichtigsten europäischen

Sprachen und ist bestechend intelligent.

Nun als Beispiele für alle Piraten und Pirateninteressierten HEISE.

Heise.de ist das Online-Portal, dass als Gegengift zu den sonstigen

Informationsadresses zu IT-Politikfragen taugt, weil die Piratenpartei Deutschland

meint: Wir leben in der digitalen Kommunikationsrevolution und müssen

die virtuellen Fallen menschlich begleiten. Heise-Themen, heute:

Google veröffentlicht den Quelltext von Chrome OS

Elektronische Gesundheitskarte: Moratorium oder Mors Ultima

Erster Ausblick auf den Internet Explorer 9

Jamaika-Koalition an der Saar will Datenschutz verbessern und Überwachung

abbauen Billig-Angebote sorgen für Turbulenzen im Navi-Markt

Nokia spart weiter bei Forschung und Entwicklung (Update)

Neue Veranstaltungsreihe von HEISE: Rechenzentren & Infrastruktur,

Konferenzreihe rund um Komponenten, Kabel und Netzwerke

Machtpoker um die Vergabe von IP-Adressen und die DNS-Aufsicht

Sony will Online-Videothek weiter öffnen – Fernbedieung ohne Batterien

ENISA-Studie hilft bei Risiokoeinschätzung für Cloud Computing

PKW-Maut in den Niederlanden kann sich verspäten

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 82

November 24, 2009