Lichtgeschwindigkeit 90 MERKEL Demokratieschwäche
die ungeschnittene Piraten-Presseschau –
am Freitag, 27. November 2009,
von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum,
Berlin Pankow, Niederschönhausen;
ferner BILD Berlin/Brandenburg, Tageszeitung TAZ,
Frankfurter Allgemeine Zeitung von Freitag, 27. November 2009
sowie Eulenspiegel November 2009.
Piratenthema heute: Merkel zeigt Demokratieschwäche.
Merkels schwarz-gelbe Koalition im Sinkflug – mangels
Integrationsverständnis und mangels Demokratieverständnis
ihrer Selbstverteidigungsminister.. Kanzlerin Merkel hält
Vizekanzler Westerwelle (FDP) für einen geeigneten
Mitspieler und Kanzlerin Merkel hält Hessens Ministerpräsident
Roland Koch (CDU) für einen geeigneten Mitspieler.
Koch hatte Franz Josef Jung in Merkels Kabinett gedrückt,
obgleich Jung zweifellos überfordert, unverlässlich und als
Selbstverteidigungsminister gescheitert war.
Heute musste Jung die Regierung verlassen. Heute verließ
Ministerin Von der Leyen (CDU) ihr Familienressort,
um Jung nachzufolgen, von der Leyen folgt die junge Hessin
Kristina Köhler nach, Kochs neue CDU-Brechstange mit
BND-Kompetenz. Der neue Selbstverteidigungsminister
zu Guttenberg (CSU) hat nun die Aufklärung des
Kunduz-Kriegsunfalles angekündigt. Denn Guttenberg
wackelt selbst. Auch er hat – wie Minister Jung – ungeprüft
die Kunduzfehler wegzuleugnen versucht. Die deutschen
Soldaten in Afghanistan werden infolge solcher Kampfeinsätze
selbst Angriffsziel der Taliban. Herr Selbstverteidungsminister,
was wissen sie über private Blackwater-Soldaten im
Hindukusch-Bündnis?
So wie Merkel die Jung-Personalie zuzurechnen ist, ist ihr
die SWIFT-Sache anzulasten.
Der schwarz-gelbe Broiler scheint gar nicht zu begreifen,
dass solche schwerwiegenden Rechtsstaats- und
Demokratieaussetzungen, die gesamte Staats- und
Gesellschaftsintegration durchlöchert, auf die unsere liberale
Sozialdemokratie aber angewiesen ist. Merkels Politikstil
steigert die Entsolidarisierung in Deutwschland.
Piratenthema SWIFT: Die Bundesländer wehren sich gegen
das geplante Swift-Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten
an die USA. Kurz vor der entscheidenden Sitzung der
EU-Minister an diesem Montag forderte der Bundesrat, es
müsse wirksamer Rechtsschutz gewährt werden. Die
Bundesregierung dürfe im Ministerrat weder zustimmen
noch sich enthalten. Über alle Parteigrenzen hinweg
wurde das Abkommen mit den USA als nicht rechtsstaatlich
kritisiert. Zur Terrorabwehr sollen Bankdaten von EU- Bürgern
an amerikanische Sicherheitsbehörden weitergegeben werden.
Dieser Zugriff wird auch von den deutschen Banken abgelehnt.
Es lohnt sich lokal, vor dem eigenen Rathaus,
auf Selbstbestimmung zu pochen und gegen SWIFT
Piratenflagge zu zeigen.
Piratenthema: Piratenpartei Deutschland vermeldet:
Piratenpartei erhält den Politikaward 2009
vergeben von der Zeitschrift im Helios-Verlag Berlin
politik&kommunikation.
Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,
Piratencrew Berlin,
Musik: Ludwig van Beethoven: Sonate Nr. 32 op. 111,
es spielte Solomon
Veröffentlicht von dietmarmoews 