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Lichtgeschwindigkeit 90 MERKEL Demokratieschwäche

die ungeschnittene Piraten-Presseschau –

am Freitag, 27. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin Pankow, Niederschönhausen;

ferner BILD Berlin/Brandenburg, Tageszeitung TAZ,

Frankfurter Allgemeine Zeitung von Freitag, 27. November 2009

sowie Eulenspiegel November 2009.

 

Piratenthema heute: Merkel zeigt Demokratieschwäche.

Merkels schwarz-gelbe Koalition im Sinkflug – mangels

Integrationsverständnis und mangels Demokratieverständnis

ihrer Selbstverteidigungsminister.. Kanzlerin Merkel hält

Vizekanzler Westerwelle (FDP) für einen geeigneten

Mitspieler und Kanzlerin Merkel hält Hessens Ministerpräsident

Roland Koch (CDU) für einen geeigneten Mitspieler.

Koch hatte Franz Josef Jung in Merkels Kabinett gedrückt,

obgleich Jung zweifellos überfordert, unverlässlich und als

Selbstverteidigungsminister gescheitert war.

Heute musste Jung die Regierung verlassen. Heute verließ

Ministerin Von der Leyen (CDU) ihr Familienressort,

um Jung nachzufolgen, von der Leyen folgt die junge Hessin

Kristina Köhler nach, Kochs neue CDU-Brechstange mit

BND-Kompetenz. Der neue Selbstverteidigungsminister

zu Guttenberg (CSU) hat nun die Aufklärung des

Kunduz-Kriegsunfalles angekündigt. Denn Guttenberg

wackelt selbst. Auch er hat – wie Minister Jung – ungeprüft

die Kunduzfehler wegzuleugnen versucht. Die deutschen

Soldaten in Afghanistan werden infolge solcher Kampfeinsätze

selbst Angriffsziel der Taliban. Herr Selbstverteidungsminister,

was wissen sie über private Blackwater-Soldaten im

Hindukusch-Bündnis?

 

So wie Merkel die Jung-Personalie zuzurechnen ist, ist ihr

die SWIFT-Sache anzulasten.

Der schwarz-gelbe Broiler scheint gar nicht zu begreifen,

dass solche schwerwiegenden Rechtsstaats- und

Demokratieaussetzungen, die gesamte Staats- und

Gesellschaftsintegration durchlöchert, auf die unsere liberale

Sozialdemokratie aber angewiesen ist. Merkels Politikstil

steigert die Entsolidarisierung in Deutwschland.

 

Piratenthema SWIFT: Die Bundesländer wehren sich gegen

das geplante Swift-Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten

an die USA. Kurz vor der entscheidenden Sitzung der

EU-Minister an diesem Montag forderte der Bundesrat, es

müsse wirksamer Rechtsschutz gewährt werden. Die

Bundesregierung dürfe im Ministerrat weder zustimmen

noch sich enthalten. Über alle Parteigrenzen hinweg

wurde das Abkommen mit den USA als nicht rechtsstaatlich

kritisiert. Zur Terrorabwehr sollen Bankdaten von EU- Bürgern

an amerikanische Sicherheitsbehörden weitergegeben werden.

Dieser Zugriff wird auch von den deutschen Banken abgelehnt.

Es lohnt sich lokal, vor dem eigenen Rathaus,

auf Selbstbestimmung zu pochen und gegen SWIFT

Piratenflagge zu zeigen.

 

Piratenthema: Piratenpartei Deutschland vermeldet:

Piratenpartei erhält den Politikaward 2009

vergeben von der Zeitschrift im Helios-Verlag Berlin

politik&kommunikation.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Piratencrew Berlin,

Musik: Ludwig van Beethoven: Sonate Nr. 32 op. 111,

es spielte Solomon

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