Frankreich hat Macrons REFORM-KURS 2017 gewählt

Juni 18, 2017

Lichtgeschwindigkeit 7393

Vom Montag, 19. Juni 2017

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Frankreich hat heute den alten Mist abgewählt und mit Emmanuel Macron einen Aufbruch der Jugend zu REFORM bestätigt.

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Staatspräsident Macron wird als EU-Größe, zusammen mit der deutschen Bundeskanzlerin Merkel, eine gute Moderation beim G 20-Treffen, Juli 2017 in Hamburg, durch eine entschlossen G 19, ohne die USA, hervorbringen können. Es wird Macron als Führer der Grande Nation stärken.

 

Nur 43 Prozent Wahlbeteiligung im heutigen zweiten Wahlgang. Es ist nicht mal eine absolute Mehrheit der Wahlbeteiligung (offizielle Stimmen-Auszählungen)

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LREM /Macron + MoDem 350  Sitze (49,1 Prozent)

Republikaner /Konservative Partei 127 Sitze (27 Prozent)

Sozialisten /Linkspartei 44 Sitze 7,5 Prozent)

France Insoumise 27 Sitze (6,1 Prozent)

Front National /Le Pen 8 Sitze (1,6 Prozent)

Sonstige 10 Sitze


Quelle für diese Zahlen am 19. Juni 14 Uhr: WELT.de

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Unter dem drohenden Durchbruch rechter Nationalisten im europäischen Wahljahr 2017, hat sich eine zivilisierte gesellschaftliche Balance in den bislang stattgefundenen Wahlen herausgestellt. Macron gegen Le Pen und LREM gegen FN sind jetzt handlungsrelevante Legitimation REFORMEN einzuleiten.

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Die Landtagswahlen in Deutschland haben die Blockparteien zu Koalitionsmehrheiten gebracht, wie seit vielen Jahren in Berlin mit Merkel (CSU und SPD und wenig nationalistische rechte AfD und NPD). In Niederlande, Großbritannien und Frankreich gingen die nationalistischen Rechten wirksam in der Wählergunst zurück, auch wenn insgesamt Unzufriedenheit und Verlustangst die tradierten Demokratien verunsichern.

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Nach der Wahl von Newcomer MACRON zum Senkrechtstarter, zum STAATSPRÄSIDENT – gegen die machtgewohnten Konservativen und Sozialisten und gegen die herangearbeiteten Rechten Le Pens vom Front National, haben jetzt die Franzosen ihrem demokratischen System zu einer Sensation verholfen:

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Die neue Partei Macrons hat heute, am 18. Juni 2017, in der Stichwahl überragend gesiegt. Macrons LREM wurde mit Abstand die größte Fraktion und kann mit absoluter Mehrheit die REFORMEN des Staatspräsidenten in der Nationalversammlung unterstützen.

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Die Franzosen, die Macron nicht gewählt haben, sind keine homogene Oppositions-Fraktion. Weder die Konservativen (Platz 2 hinter Macron), noch die Sozialisten (dritte), sind dazu bereit mit den Le Pen-Nationalisten zu koalieren. Der rechnerische rest von Nichtwählern bildet ebensowenig eine politische Wertgemeinschaft.

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Wir werden sehen, welche Farben der französischen Oppositiongruppen als Vertreter von Staatsbeschäftigten gemeinsam auf die Straßen und zu Demonstrationen sch versammeln werden, wenn Macrons REFORMEN beginnen.; denn dabei geht es um erhebliche Einschränkungen der Staatsquoten in jeglichem Belang.

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Macrons Premierminister Edouard Philippe sprach von einer „klaren und verpflichtenden Mehrheit“. Die Regierung Macron nehme das Wählermandat „mit Demut und Entschlossenheit“ wahr. 

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Front National Parteichefin Marine Le Pen gewann in ihrem Wahlkreis in Nordfrankreich. Sie zieht damit im vierten Anlauf erstmals in die Nationalversammlung ein.

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Marine Le Pen fordert jetzt die Abschaffung des Mehrheitswahlrechts. Es gäbe ein Problem mit der Repräsentation, wenn der Front National mit bis zu 7,6 Millionen Wählern keine Fraktion im Parlament bilden könne. Das Wahlsystem trage eine Mitschuld an der Politikverdrossenheit des Landes, wie die historisch niedrige Wahlbeteiligung zeige. Stattdessen fordert sie das proportionale Wahlrecht.

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Der Vorsitzende der Sozialistischen Partei, Jean-Christophe Cambadélis, trat wenige Minuten nach der Schließung der Wahllokale vor die Kameras und erklärte seinen Rücktritt. Seinen Wahlkreis hatte er schon in der ersten Wahlrunde deutlich verloren.

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Macron gab seine Stimme am Morgen im nordfranzösischen Badeort Le Touquet ab. Macron dürfte sich im Parlament künftig auf eine ähnlich große Mehrheit stützen, wie sie zuletzt die Konservativen 1968 unter de Gaulle errangen. 

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Macron hat mit seinem Wahlerfolg nun freie Bahn für seine sozialliberalen Reformen.

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Als eine der ersten Maßnahmen will er ein Gesetz für mehr Moral in der Politik durch die Nationalversammlung bringen.

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Es ist eine Reaktion auf Skandale wie die Scheinbeschäftigungsaffäre um den konservativen Präsidentschaftskandidaten François Fillon.

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Zudem will Macron das Arbeitsrecht reformieren. Dabei drohen im Herbst neue Massendemonstrationen der Gewerkschaften und der Linken.

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Bereits im ersten Wahlgang am vergangenen Sonntag war Macrons Bündnis mit 32,3 Prozent klar vorne gelandet. Grund für den deutlichen Sieg in der zweiten Runde ist das geltende Mehrheitswahlrecht. Für den Sieg in einem Wahlkreis reichte nun eine einfache Mehrheit aus.

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Seit Wochen wird Macron von allen Seiten gehypt:

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Kann er über das Wasser laufen?“, fragte eine französische Fernsehmoderatorin nach der ersten Runde der Parlamentswahlen. Von „Tsunami“, „Erdrutsch“ und „Revolution“ war die Rede. Selbst Ex-Präsident Nicolas Sarkozy staunte: „Er ist wie ich, nur besser.“

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Frankreich erscheint durch den selbstbewussten Erneuerer plötzlich wieder mächtig, obwohl die „Grande Nation“ vorher am Boden zu liegen schien.

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Aus dem Nichts gelang dem Newcomer eine Revolution.

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Sein – demokratischer – Staatsstreich hat ihm viel Bewunderung eingebracht, es grassiert derzeit die „Macronmania“.

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Dahinter steckt viel Emotion. Es ist ihm gelungen, Menschen mit Begeisterung mitzureißen. Er hängte alle ab, Republikaner, den Front National und vor allem die Sozialisten.

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Das Misstrauen gegenüber der herrschenden Polit-Elite war nach vielen Skandalen groß, die Wirtschaftskrise schien unüberwindbar, Pessimismus machte sich breit. Und dann kam Macron und vermittelte Hoffnung. Er wollte das Selbstvertrauen Frankreichs wieder stärken, versprach er. Mit seinem Charisma und seiner Energie überzeugte er die Franzosen, die die ausgediente Politikerklasse abservierten.

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So einen Zulauf hatte noch keine Bewegung erlebt, wie die am 6. April 2016 gegründete „En Marche“. Sie zählt schon 364 000 Anhänger, in Blitzgeschwindigkeit sammelten sich immer mehr Franzosen um Macron wie um einen Messias.

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Allein nach dem zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen schlossen sich 44 000 Franzosen an, während die Mitgliederzahlen bei den alten Traditionsparteien abbröckeln. „Die Begeisterung ist nicht abgeflaut“, heißt es im Sitz der Bewegung in Paris.

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In den Stadtvierteln schossen Büros seiner Bewegung wie Pilze aus dem Boden, man sah nur noch Anhänger seiner Partei auf den Märkten und den Straßen. Was Macron vorhatte, erinnerte tatsächlich an eine Revolution. Er stellte viele Seiteneinsteiger, nicht professionelle Politiker, für die Parlamentswahl auf, rund die Hälfte der Kandidaten.

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Zusammen mit einem engen Zirkel von Vertrauten organisierte er die Bewegung ganz strikt von oben und wählte die Kandidaten aus.

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Darunter sind so schrille Persönlichkeiten wie die ehemalige Stierkämpferin Marie Sara (52), der geniale Mathematiker und Physiker Cédric Villani (43), der mit einer großen Spinnenanstecknadel am Anzug und seinen halblangen Haaren aussieht wie ein moderner Dandy.

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Oder Ökonom Hervé Berville (27), adoptiert aus Ruanda, der Frankreichs Eliteschulen besucht hat. Die Neulinge sollen Nähe zum Volk demonstrieren und so das Vertrauen der Franzosen in die Politik wiederherstellen. Viele waren völlig unbekannt, Hauptsache Macron stand daneben auf dem Plakat. „Er überlässt nichts dem Zufall“, sagte ein Vertrauter.

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Bisher bewundern alle den charismatischen Anführer.

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Präsidentschaftswahl gewonnen, erste Runde der Parlamentswahl gewonnen – und jetzt die zweite.

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Ein Triple-Sieg für Macron und viel Rückenwind für die angekündigten Reformen…

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Dietmar Moews meint: Man kann nicht verkennen, dass die Franzosen heute die ALTEN abwählen wollten. Ganz viele Abgeordnete wurden nicht wiedergewählt – sie wurden abgewählt. Eine junge Generation wurde jetzt „EN MARCHE“ gesetzt.

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Macron selbst hat heute – nachdem der Wahlsieg klar wurde – sofort die Verbindung mit den Gewerkschaften aufgenommen; denn als erstes werden Staatsbetriebe und Arbeitsrecht reformiert werden sollen.

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Ma­crons po­li­ti­sche Pläne sind nicht nur für Fran­zo­sen in­ter­es­sant, son­dern auch für uns: vor allem seine Pläne zur EU.

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Ma­cron möch­te einen Eu­ro-Fi­nanz­mi­nis­ter, ein ei­ge­nes Bud­get und ein Eu­ro-Zo­nen-Par­la­ment. Die aktuellen neuen Minister von Macrons Regierung haben allesamt ihre Wahlkreise gewonnen

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Reformen, wie sie Macron angekündigt hat betreffen nicht „warenästhetsche Dekorationen oder Make-up“, sondern er zielt auf Traditionsbruch mit dem französischen ETATISMUS, also auf prinzipielle.Verringerung der STAATSQUOTE.

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Das wird alle Staatsstrukturen und Arbeitsfelder betreffen müssen:

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L‘Ètat – Regierungs- und Verwaltungsbürokratie und Administration

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les responsables politiques – der gesamte parlamentarische Apparat

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les haute fonctionnaires – die spezielle privilegierte französische Herrschafts-Elite

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les dirigeants économiques – staatliche Funktionäre, Agenten und Bürokraten

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les syndicats – der gewaltengeteilte rechtsstaatliche Personalapparat

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les corps intermédiaires – Vereine, Stiftungen, Intermediäre Verbände u. a. dabei hat die Christliche Kirche der Katholiken einen Sonderstatus.

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Alle werden sich Einschränkungen und Verhaltensänderungen gegenüber stellen müssen und nicht länger den bequemen Status Quo ausleben.

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Und hier kommt dann eine Besonderheit der Grande Nation zum Ausdruck – es gibt neben dem direkt gewählten Staatspräsidenten und dem unabhängig davon direkt gewählten Parlamentsabgeordneten die „STRASSE“, wo Arbeitskämpfe, Generalstreiks der Staatsbetriebler und auch der Gewerkschaften, die hier ihren Auftrag sehen.

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Ein sozialer Staatsstreich darf nicht die Antwort auf demokratische Wahlen sein.

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