Lichtgeschwindigkeit 261

März 17, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 261

DER COUNTDOWN LÄUFT: 85 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten AUSSCHNITT aus einer

Haushaltsrede eines NRW-Stadtkämmerers: muss auch immer die

Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit,

Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, am Samstag, 13. März 2010,

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, in Lichtgeschwindigkeit,

Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 13. März 2010 sowie DLF,

spiegel.de, heise.de, piratenpartei.de, bild.de.

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 85 PIRATE LAUNCH 2010:

FLAGGE ZEIGEN! Piraten machen Fotos, wie Piraten vor dem Rathaus

FLAGGE ZEIGEN und Piraten stellen diese Fotos ins Netz: jeden Samstag

neue Bilder, jeden Tag neue Flaggen.

FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF! Warum ist die Rede vom

parlamentarischen BLOCK?

Antwort: WEIL alle, Bund, Länder, Gemeinden, von der desaströsen

Schuldenpolitik in Föderal-Deutschland betroffen sind.

FORTSETZUNG von 260, wie die Gemeinden in Deutschland vom

Föderal-Bund erdrosselt werden: warum wir alle Piraten im Wahlkampf

sind für NRW: FLAGGE ZEIGEN:

„…Weitere Kostentreiber sind die Hilfe zur Pflege in stationären

Einrichtungen und die Grundsicherung. … Jedes weitere Pflegeheim

im Kreis Unna mit 80 Plätzen kostet uns rund 1 Mio. Euro mehr –

Jahr für Jahr. … Niemand stellt in Frage, dass diese Leistungen den

betroffenen Menschen zustehen, die Frage ist nur, ob wir das alleine

bezahlen müssen oder ob es nicht auch Dritte gibt, die mit in der

Verantwortung stehen. … Wenn man nun den Mehraufwand und

die Ertragsminderung ins Verhältnis zueinander setzt, ergibt sich

für den Haushalt 2010 einschließlich eines erwarteten Fehlbetrages

von rund 4 Mio. Euro für 2009 ein Betrag von rund 27 Mio. Euro,

der nicht gedeckt ist. Das heißt im Klartext – und das fällt mir jetzt echt

schwer das zu sagen: Der Hebesatz für die allgemeine Kreisumlage

muss auf über 52 Punkte angehoben werden. … Wir haben Personal

reduziert, Aufgaben abgebaut und mit den Städten und Gemeinden

kooperiert, um effizienter zu wirtschaften. Wir haben heute kein

Eigenkapital mehr, wir haben Aktien verkauft, wir haben kein Vermögen

mehr, was wir flüssig machen könnten. Wir sind in die Vergeblichkeitsfalle

gelaufen; alles, was wir gemacht haben, war am Ende vergeblich.

Wären wir in der freien Wirtschaft, müssten wir entweder unsere

Produktpalette grundlegend dem Markt anpassen oder Insolvenz anmelden.

Da wir nun mal aber gesetzliche Aufgaben zu erfüllen haben, können

wir nicht einfach bestimmte Aufgaben verändern oder einstellen.

Wir können eben nicht die Unterkunftskosten streichen oder absenken,

hier sind staatliche Aufgaben zu erfüllen. So bitter das ist – das

Finanzierungssystem für die Kreise ist nicht auskömmlich und völlig

antiquiert – wir haben keine andere Chance. Der unabwendbare Aufwand

ist auf die Städte und Gemeinden umzulegen, wenn er nicht anders zu

decken ist. Das hat vor einigen Tagen auch der eben schon zitierte

Vorsitzende der Kämmererrunde im Kreis Unna, Karl-Gustav Mölle,

in einer Pressemitteilung wörtlich geäußert. Ich darf daraus zitieren:

„Selbst mit den schärfsten Sparmaßnahmen ist die Finanzlücke des

Kreises nicht zu schließen. Schon die heutige Finanzausstattung des

Kreises wird den Anforderungen nicht mehr gerecht. Nach über 15jährigen

Haushaltssicherungsprozessen und der völlig unzureichenden Finanzausstattung

sehen wir uns alle – Kreis, Städte und Gemeinden – nicht mehr in Lage,

unser Aufgabenspektrum zu erfüllen. Bund und Länder genehmigen

sich Milliardenkredite zur Zwischenfinanzierung der konjunkturell

bedingten Fehlbeträge, mit welcher Begründung wird eigentlich das

gleiche Recht nicht auch den Kommunen zugestanden? Die Städte

und Gemeinden und der Kreis können gegen die Dimensionen dieser

Fehlbeträge nicht ansparen, sie brauchen finanzielle Hilfe. Zitatende…

Es kann doch nicht richtig sein, dass das Land z.B. seinen Kulturetat

verdoppelt und wir hier alles zusammenstreichen müssen, was in

Jahrzehnten aufgebaut worden ist. Ich will Ihnen das an einem Beispiel

verdeutlichen: Das Land hat sich zum Ziel gesetzt, jedem Kind ein

Instrument zur Verfügung zu stellen. Man fragt sich natürlich, was

diese wirklich hervorragende Landesinitiative soll, wenn es vor Ort keine

Musikschulen mehr gibt, in denen die Kinder und Jugendlichen diese

Instrumente erlernen können. …

Vielen Dank und Glück auf!

Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 Beads 8 Days MP3 gratis Download dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 258

März 15, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 258

DER COUNTDOWN LÄUFT: 86 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der

Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer

die Werte der Piraten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz,

Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit,

am Freitag, 12. März 2010, im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin,

in Lichtgeschwindigkeit, mit Financial Times Deutschland,

tageszeitung TAZ und Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 12. März 2010

sowie DLF, spiegel.de, heise.de, piratenpartei.de, bild.de.

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 86 PIRATE LAUNCH 2010:

FLAGGE ZEIGEN! Piraten machen Fotos, wie Piraten vor dem Rathaus

FLAGGE ZEIGEN und Piraten stellen diese Fotos ins Netz: jeden Samstag

neue Bilder, jeden Tag neue Flaggen.

FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF!

Es ist Wahlkampf. In 86 TAGEN findet die große Pressekonferenz statt.

Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen, was von der

Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl

vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist.

BROAD BAND for Everyone, Breitband für Jeden, High End VDSL

an jedem Ort, frei verfügbar, kostenlos, als IT-Revolutionskonzept

der PIRATEN in die Informationsgesellschaft. Es ist Wahlkampf.

Wir sind im Wahlkampf. Die Medien bringen keine PIRATEN.

Die heutigen Tageszeitungen bieten ein trauriges Abbild der

politischen Ablenkungsthemen: Muslimen-Verbände in Deutschland

für Türken, Osmanen, Schiiten, Sunniten, für welche denn?

Der absurde Schäuble-EU-Anleihen-Fonds als EURO-Gezerre um

Griechenland, während Deutschland weiter Schulden macht:

1.700 Milliarden Euro, die Piraten werben mit Datenschutz Juch-Huh,

wie neu und originell.

Kerner hat Hörner und zu Guttenberg angeblich Abitur vielleicht

gelingt mir, diese beiden Studenten des Lebens noch mal öffentlich

zu befragen: Heureka. Kriegsminsier der Unglaubwürdigkeit Guttenberg

hat heute seine Lügenhaltung erneut gezeigt: Brigadegeneral Henning

Hars wurde von Guttenberg entlassen. Hintergrund: der geberal hatte

bezüglich der Demission und Entlassung Schneiderhans einen Brief

an den Minister geschrieben. Am 22. März muss Guttenberg erklären

was von seine Gegensätzen nun geglaubt wedren soll, das er glaubt,

und was folglich gelogen war. Entlassung ist unumgänglich:

Frau Dr. Merkel führt uns im Drohnenkrieg. Da platzen die Häuser,

wenn die Raketen einschlagen, wie im Film. Sie muss dafür hinstehen.

Dann kommt raus, dass auch Dr. Merkel den Deutschen was vormacht.

Die Blockparteien schweigen: CDU, CSU, SPD, FDP, GRÜNE und die

Linken drohen mit Autoritarismus, Schuldensteigerung und Staatsquote.

Alternative: PIRATENBEWEGUNG.

Tageszeitung titelt: Ganz im Ernst: Linke wollen NRW regieren.

Dietmarmoews: Was bildet sich die TAZ ein? Die Linken sind nicht

im NRW-Parlament und können nur auf Kostend er Linken Stimmen

bekommen. Die PIRATEN werden das Zünglein an der Waage.

Darüber werden wir nun sprechen.

Lachnummer der TAZ, Seite 14: Eine Gender-Debatte für das Netz.

Dietmarmoews: Die Taz bringt ihren Dauerlangweiler der Simone de Bouvoir-Yogis:

Das andere Geschlecht und bildet eine junge Dame als Pirat ab. Es

drückt die Taz den Piraten auf, was ihr einfällt: Unfug. Es gibt keinerlei

substantiellen Beitrag in der Piratenpartei zu diesem TAZ-Thema.,

keine Mehrheit unter den Piratenfrauen und den Wählern dafür.

So, what: Namedropping.

Le Monde diplomatique als Beilage der TAZ: themaisiert

„Kurdistan, als Funktion der Entwicklungsstörungen im Irak.

Dietmarmoews: Kurdistan hat längst eine ausdrückliche

Wahrnehmung und Anerkennung verdient. Wenn das unhistorische

Israel für seine 5 Millionen Einwohner die Welt mit Atombomben

bedroht, dann ist Kurdistan nur eine Frage des Geldes.

Financial Times Deutschland hat kein Piratenthema, außer Seite 2:

Keine Euros für Kabul: Die USA verlieren den Krieg und haben den

Dollar zur Leitwährung in Afghanistan gemacht. Unsere Euros

werden nur in US-Dollar genommen.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Ausschreitungen in Athen Merkel:

Die Lage ist ernst. Dietmarmoews: Und Schäuble sagt bis zum 9. Mai

nichts, außer Schulden und Anleihen auf EU-Ebene. Deutschland

treibt die Staatsschulden und die Gemeinden in NRW in die Pleiten.

Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 Beads 8 Days MP3 gratis Download dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 256

März 15, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 256

DER COUNTDOWN LÄUFT: 87 PIRATE LAUNCH 2010,

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung –

live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen:

Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit,

am Donnerstag, 11. März 2010, im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin,

in Lichtgeschwindigkeit, herausgehobenes MEDIUM heute: spiegel.de.

Ferner Süddeutsche Zeitung, tageszeitung TAZ und Frankfurter Allgemeinen Zeitung

vom 11. März 2010 sowie DLF, heise.de, piratenpartei.de, bild.de.

Piratenthema hier: DER COUNTDOWN LÄUFT: 87 PIRATE LAUNCH 2010:

FLAGGE ZEIGEN! Piraten machen Fotos, wie Piraten vor dem Rathaus

FLAGGE ZEIGEN und Piraten stellen diese Fotos ins Netz: jeden Samstag

neue Bilder, jeden Tag neue Flaggen.

FLAGGE ZEIGEN IM WAHLKAMPF!

Es ist Wahlkampf. In 87 TAGEN findet die große Pressekonferenz statt.

Es werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor

die Presse treten. Dann werden die Piraten der Öffentlichkeit mitteilen,

was von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl

vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist.

BROAD BAND for Everyone, Breitband für Jeden, High End VDSL an jedem

Ort, frei verfügbar, kostenlos, als IT-Revolutionskonzept der PIRATEN in die

Informationsgesellschaft.

Es ist Wahlkampf. Wir sind im Wahlkampf. Alle Piraten und alle bürgerbewegten

Wähler in Deutschland schauen mit Hoffnung auf die Alternative und auf das

Neue: das sind die Piraten und die Kandidaten und ihre Schiffsbesatzungen.

Die heutigen Tageszeitungen bieten ein trauriges Abbild der politischen

Ablenkungsthemen: Kindesmissbrauch, DFB-Fußball-Skandal, EURO-Gezerre

um Griechenland, Israel-USA-Gezerre um Willkür, die deutschen Datenschützer

scheinen dem Europäischen Gerichtshof nicht unabhängig usw.

Keine PIRATENPARTEI in der PRESSE. Indes das spiegel-online-Thema ist

eine erneute Kehrtwendung des Bundesministers der Verteidigung Guttenberg.

Er widerspricht seiner Lügen zum Rausschmiss der beiden obersten Militärpolitiker,

Schneiderhan (Bundeswehr) und Wichert Staatsminister im Kanzleramt.

Es stehen folgende Fragen:

Erst feuerte er seine Spitzenbeamten, nun mildert Verteidigungsminister

Guttenberg die Kritik an ihnen deutlich ab: Das Vorgehen des CSU-Politikers

Das Kundus-Bombardement auf zwei Tanklaster hielt der Verteidigungsminister

erst für „militärisch angemessen“, einige Wochen später dann für das Gegenteil.

Gespräche mit moderaten Taliban in Afghanistan lehnte er einst strikt ab,

kürzlich brachte er sie selbst ins Gespräch.

Lauscht man dem Minister, scheinen die 180-Grad-Drehungen völlig normal.

Wenn sich die Realität ändert, so sein eloquent vorgebrachtes Credo, kann

auch ein Politiker mal seine Meinung variieren.

Typische Pirhouette von Guttenberg am Dienstag: Die harsche Kritik an zwei

Spitzenbeamten, die er im Zuge der Aufklärung des Kunduz-Luftangriffs feuerte,

weil sie ihm wichtige Berichte vorenthalten hätten, schwächte er plötzlich

deutlich ab. Und wieder galt das Prinzip Guttenberg: Niemals habe er den

Eindruck gehabt, dass der geschasste Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan

und sein Staatssekretär Peter Wichert „vorsätzlich oder böswillig gehandelt“

hätten, erklärte der Minister ziemlich überraschend.

Die Opposition im Bundestag sieht hinter Guttenbergs freundlichen Worten

ein eindeutiges Kalkül: Selbstschutz. Guttenberg versuche, durch „feiges

Abrücken von alten Torheiten den Kopf nochmals aus der Schlinge zu ziehen“,

so Grünen-Chefin Claudia Roth Die Glaubwürdigkeit des Ministers sei aufgrund

der fehlenden Aufklärung „ein für alle mal beschädigt“.

Wichtige Sitzung des Untersuchungsausschusses Der Grund für ihren schweren

Vorwurf: Schon am Donnerstag der kommenden Woche rücken die beiden

entlassenen Beamten vor dem Untersuchungsausschuss über die Kunduz-Affäre

an, ab 14 Uhr geben sie dem Gremium Auskunft, wie sie ihren letzten Arbeitstag

am 25. November 2009 erlebten – und das in öffentlicher Sitzung. Fest steht

bisher nur, dass Guttenberg ihnen am späten Nachmittag des Tages den Rückzug

empfahl und beide sich fügten.

Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 Beads 8 Days MP3 gratis Download dietmarmoews.com